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<ep-patent-document id="EP03014085B1" file="EP03014085NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1389512" kind="B1" date-publ="20080521" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..........ITLI..................FI......................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.9  (27 Feb 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1389512</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20080521</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03014085.9</B210><B220><date>20030623</date></B220><B240><B241><date>20040415</date></B241><B242><date>20070917</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10237530</B310><B320><date>20020816</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080521</date><bnum>200821</bnum></B405><B430><date>20040218</date><bnum>200408</bnum></B430><B450><date>20080521</date><bnum>200821</bnum></B450><B452EP><date>20071121</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B27N   3/26        20060101AFI20031107BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D21G   1/02        20060101ALI20051017BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Herstellung von Materialbahnen</B542><B541>en</B541><B542>Apparatus for making webs</B542><B541>fr</B541><B542>Appareil pour fabriquer des bandes</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 614 838</text></B561><B561><text>EP-A- 0 776 742</text></B561><B561><text>DE-C1- 4 243 917</text></B561><B561><text>GB-A- 1 241 696</text></B561><B561><text>US-A- 5 481 972</text></B561><B561><text>US-A- 6 142 073</text></B561><B561><text>US-A1- 2002 108 520</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schnyder, Eugen</snm><adr><str>Rigistrasse 1</str><city>5622 Waltenschwil</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Machguth, Günter</snm><adr><str>Kornstrasse 18</str><city>8116 Würenlos</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Steininger, Hans-Peter</snm><adr><str>Hindenburgstrasse 2</str><city>31832 Springe</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Voith Patent GmbH</snm><iid>07522790</iid><irf>V2823PEP-Ku/fc</irf><adr><str>Sankt Pöltener Strasse 43</str><city>89522 Heidenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Manitz, Finsterwald &amp; Partner GbR</snm><iid>00100612</iid><adr><str>Postfach 31 02 20</str><city>80102 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>20051207</date><bnum>200549</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Materialbahnen mit einem umlaufenden, mit einer bewegten Gegenfläche einen Pressspalt bildenden Pressband, mit mehreren in Bahnlaufrichtung aufeinander folgenden Walzen, durch die das umlaufende Pressband im Pressspaltbereich gegen die bewegte Gegenfläche pressbar ist, sowie mit einem insbesondere der Lagerung bestimmter Vorrichtungselemente dienenden, zumindest eine stirnseitige Wand aufweisenden Ständer.</p>
<p id="p0002" num="0002">Im Bereich der Faser- und Spanplattenherstellung wird üblicherweise eine mit 6 bis 22 % Leim versehene Span- oder Fasermenge zwischen einer beheizten Trommel und einem umlaufenden Stahlband zu Platten verdichtet. Der Durchmesser der Trommel liegt üblicherweise in einem Bereich von 2 bis 5 m. Die erhaltenen Platten besitzen in üblicher Weise eine Dicke in einem Bereich von 1,5 bis 12 mm. Das ebenfalls heiße Stahlband wird durch wenigstens eine Walze (vgl. z.B. <patcit id="pcit0001" dnum="DE4243917C"><text>DE 42 43 917 C</text></patcit>) gegen die Trommel gepresst. Bei älteren Vorrichtungen der genannten Art weisen die Walzen einen relativ großen gegenseitigen Abstand auf. Im Bereich zwischen den relativ weit voneinander entfernten Walzen ergibt sich durch die Bandzugspannung nun aber lediglich ein relativ geringer Anpressdruck auf den Faserkuchen, der beispielsweise in einem Bereich von 20 bis 25 N/cm<sup>2</sup> liegen kann. Demgegenüber kann die Linienlast zwischen einer relativ harten Walze und der Trommel beispielsweise 10 000 N/cm betragen. Bei einer aus der <patcit id="pcit0002" dnum="EP0776742A"><text>EP 0 776 742</text></patcit> B bekannten Vorrichtung der<!-- EPO <DP n="2"> --> genannten Art liegen die Walzen in Bahnlaufrichtung nun dichter hinter einander, wodurch einerseits der zeitliche Abstand der Kraftpeaks auf den Faserkuchen reduziert und andererseits der Anpressdruck auf den Faserkuchen zwischen den Kraftpeaks auf einem höheren Niveau gehalten wird. Zur Optimierung des Systems wurde bisher also nur der Weg beschritten, relativ wenige größere Walzen mit einem Durchmesser von beispielsweise etwa 1,5 m durch mehrere direkt hintereinander liegende kleinere Walzen mit einem Durchmesser von beispielsweise etwa 0,32 m zu ersetzen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Schwierigkeiten ergeben sich jedoch im Zusammenhang mit einem jeweiligen Ausbau der Walzen für eine jeweilige Wartung. Eine Demontage oder ein Trennen des die Walzen umschließenden, z.B. etwa 3 mm dicken Stahlbandes ist mit einem sehr hohen Aufwand und entsprechend hohen Kosten verbunden. Stirnseitig steht bei den bestehenden Anlagen der Maschinenständer einem ungehinderten Ausbau im Wege.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs genannten Art weiter zu optimieren. Dabei soll insbesondere der Ein- und/oder Ausbau der Walzen erleichtert werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass für den Einbau und/oder Ausbau der als Durchbiegungseinstellwalzen vorgesehenen Walzen eine stirnseitige Wand des Ständers mit Öffnungen versehen ist und/oder den Einbau bzw. Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen unterstützende Führungsmittel vorgesehen sind. Hierbei sind die Durchbiegungseinstellwalzen zweckmäßigerweise jeweils mit einem in der Pressebene relativ zum Joch verstellbaren Walzenmantel versehen, d.h. als sogenannte selbstanstellende Walzen ausgeführt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgrund dieser Ausbildung wird der Einbau bzw. Ausbau der nunmehr als Durchbiegungseinstellwalzen vorgesehenen Walzen beträchtlich vereinfacht, wodurch auch die Kosten entsprechend gesenkt werden. Die bisher für einen jeweiligen Einbau bzw. Ausbau erforderlichen längeren, zum Teil mehrstündigen Produktionsunterbrechungen werden vermieden. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausführung können die Durchbiegungseinstellwalzen sogar ohne Unterbrechung der Produktion ein- und/oder ausgebaut werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Führungsmittel umfassen vorzugsweise wenigstens eine Einfahrhilfe und/oder wenigstens eine Ausfahrhilfe.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafterweise sind die Führungsmittel zumindest teilweise für einen axialen Ein- bzw. Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen vorgesehen. Bei einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfassen die Führungsmittel wenigstens eine in der Pressebene betrachtet zum Pressspalt parallele Führungsschiene.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Durchbiegungseinstellwalzen können jeweils einen umlaufenden Walzenmantel, ein den Walzenmantel durchsetzendes drehfestes Joch sowie zwischen dem Walzenmantel und dem Joch angeordnete Anpresselemente umfassen. Wie bereits erwähnt, sind die Durchbiegungseinstellwalzen vorzugsweise mit einem in der Pressebene relativ zum Joch verstellbaren Walzenmantel versehen, d.h. als sogenannte selbstanstellende Durchbiegungseinstellwalzen ausgeführt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer zweckmäßigen praktischen Ausführungsform liegt zumindest eine- der in der stirnseitigen Ständerwand vorgesehenen Öffnungen dem Einsatzort der betreffenden Durchbiegungseinstellwalze direkt gegenüber. In bestimmten Fällen kann es jedoch auch von Vorteil sein, wenn zumindest eine der in der stirnseitigen Ständerwand vorgesehenen Öffnungen gegenüber dem Einsatzort der betreffenden Durchbiegungseinstellwalze versetzt ist. In beiden Fällen können die Durchbiegungseinstellwalzen durch die betreffenden Öffnungen hindurch eingebaut bzw. ausgebaut werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der zwischen dem umlaufenden Pressband und der bewegten Gegenfläche gebildete Pressspalt kann einseitig oder beidseitig beheizbar sein. Der Pressspalt besitzt vorzugsweise einen gekrümmten Verlauf. Die bewegte Gegenfläche kann insbesondere durch eine umlaufende Presstrommel gebildet sein. In diesem Fall können die Führungsmittel gemäß einer zweckmäßigen praktischen Ausführungsform beispielsweise wenigstens eine in der Pressebene betrachtet auf einem Kreisbogen zum Außenumfang der Presstrommel parallele Führungsschiene umfassen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer zweckmäßigen praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das Pressband sowohl über einen Teilbereich der die Gegenfläche bildenden Presstrommel als auch über Spann- und/oder Umlenkwalzen geführt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die bewegte Gegenfläche bzw. die umlaufende Presstrommel ist vorzugsweise beheizt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Das umlaufende Pressband kann vorteilhafterweise durch ein Stahlband gebildet sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Auch das umlaufende Pressband bzw. Stahlband ist vorzugsweise wieder beheizbar. Zur Beheizung des Stahlbandes kann beispielsweise eine Induktivheizung vorgesehen sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die in Bahnlaufrichtung aufeinanderfolgenden Durchbiegungseinstellwalzen zumindest teilweise dicht hintereinander angeordnet. Dabei können diese Durchbiegungseinstellwalzen beispielsweise auch zu Gruppen zusammengefasst sein. Innerhalb der jeweiligen Gruppen sind die Durchbiegungseinstellwalzen dann jeweils möglichst dicht aufeinanderfolgend angeordnet, während zwischen zwei jeweiligen Gruppen jeweils auch ein relativ größerer Abstand vorgesehen sein kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorteilhafterweise insbesondere anwendbar zur Herstellung von in einzelne Platten aufteilbaren Fäserplattenbahnen, Spanplattenbahnen und/oder dergleichen aus einem lignozellulose- und/oder zellulosehaltige Teilchen und zumindest ein insbesondere wärmehärtendes Bindemittel enthaltenden Vlies.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorteilhafterweise insbesondere anwendbar zur Herstellung von Faserstoff-, Span-, HDF-, MDF-, LDF- und/oder OSB-Platten.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Eines der wesentlichen Merkmale der Erfindung besteht also insbesondere auch in der Verwendung von Durchbiegungseinstellwalzen in Verbindung mit Vorrichtungen für die Faser- und Spanplattenherstellung.</p>
<p id="p0020" num="0020">Grundsätzlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung beispielsweise auch in einer Papiermaschine, einem Kalander oder einer Maschine zur Herstellung von Dekorpapier verwendbar.</p>
<p id="p0021" num="0021">In der <patcit id="pcit0003" dnum="US20020108520A"><text>US-A-2002/0108520</text></patcit> ist ein Verfahren zur Wartung einer eine zwischen zwei Seitenteilen gelagerte Zentralwalze und an dessen Umfang angeordnete Druckfarbeneinheiten umfassenden Druckmaschine beschrieben, bei dem im bedienungsseitigen Seitenteil für jede Druckfarbeneinheit ein Fenster geschaffen wird, über das der Klischee-Zylinder und die Auftragswalze der jeweiligen Druckfarbeneinheit zugänglich sind.</p>
<p id="p0022" num="0022">Beliebige andere Verwendungen sind denkbar. Bevorzugt ist jedoch eine Verwendung bei der Herstellung von Faserplatten, Spanplatten und Dekorpapier.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die einzige Figur der Zeichnung zeigt in schematischer Darstellung eine Vorrichtung 10 zur Herstellung von Materialbahnen 12, bei denen es sich insbesondere um in einzelne Platten aufteilbare Faserplattenbahnen, Spanplattenbahnen und/oder dergleichen aus einem lignozellulose- und/oder zellulosehaltige Teilchen und zumindest ein wärmehärtendes Bindemittel enthaltenden Vlies handeln kann. Die Vorrichtung 10 ist beispielsweise auch zur Herstellung von HDF-, MDF-, LDF- und/oder OSB-Platten oder zur Herstellung von Dekorpapier verwendbar.</p>
<p id="p0025" num="0025">Wie anhand der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zu erkennen ist, umfasst die Vorrichtung 10 ein beispielsweise durch ein Stahlband gebildetes umlaufendes Pressband 14, das mit einer bewegten Gegenfläche 16, die hier beispielsweise durch die Oberfläche einer Presstrommel 18 gebildet ist, einen Pressspalt 20 defi-niert,<!-- EPO <DP n="7"> --><!-- EPO <DP n="8"> --> in dem das zur Herstellung der Materialbahn 12 dienende Ausgangsmaterial verdichtet wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Vorrichtung 10 umfasst überdies eine Mehrzahl von in Bahnlaufrichtung L aufeinanderfolgenden Durchbiegungseinstellwalzen 22, durch die das umlaufende Pressband 14 im Pressspaltbereich gegen die bewegte Gegenfläche 16, hier also gegen die Presstrommel 18 pressbar ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Zur Lagerung bestimmter Vorrichtungselemente ist ein Ständer 24 vorgesehen, von dem in der einzigen Figur eine stirnseitige Wand 26 zu erkennen ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Für den Einbau und/oder Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen 22 ist die stirnseitige Wand 26 des Ständers 24 mit Öffnungen 28 versehen, durch die hindurch die Durchbiegungseinstellwalzen 22 eingebaut und/oder ausgebaut werden können.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Durchbiegungseinstellwalzen 22 umfassen jeweils einen umlaufenden Walzenmantel, ein den Walzenmantel durchsetzendes drehfestes Joch sowie zwischen dem Walzenmantel und dem Joch angeordnete Anpresselemente. Dabei sind diese Durchbiegungseinstellwalzen 22 vorzugsweise jeweils mit einem in der Pressebene relativ zum Joch verstellbaren Walzenmantel versehen, d.h. jeweils als sogenannte selbstanstellende Walze ausgeführt.</p>
<p id="p0030" num="0030">Alternativ oder zusätzlich können auch den Einbau bzw. Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen 22 unterstützende Führungsmittel vorgesehen<!-- EPO <DP n="9"> --> sein. Solche Führungsmittel können beispielsweise wenigstens eine Einfahrhilfe und/oder wenigstens eine Ausfahrhilfe umfassen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die Führungsmittel können zumindest teilweise für einen axialen Ein- bzw. Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen 22 vorgesehen sein. Sie können beispielsweise auch wenigstens eine in der Pressebene betrachtet zum Pressspalt 20 parallele Führungsschiene oder dergleichen umfassen. So ist beispielsweise eine solche Ausführung denkbar, bei der die Führungsmittel wenigstens eine in der Pressebene betrachtet auf einem Kreisbogen zum Außenumfang der Presstrommel 18 parallele Führungsschiene aufweisen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die in der stirnseitigen Ständerwand 26 vorgesehenen Öffnungen 28 können dem Einsatzort der jeweiligen Durchbiegungseinstellwalzen 22 direkt gegenüberliegen oder gegenüber diesen versetzt sein. In beiden Fällen sind die Durchbiegungseinstellwalzen 22 durch die jeweiligen Öffnungen 28 hindurch ein- bzw. ausbaubar.</p>
<p id="p0033" num="0033">Der zwischen dem umlaufenden Pressband 14 und der bewegten Gegenfläche 16 bzw. der Presstrommel 18 gebildete Pressspalt 20 ist zumindest einseitig und vorzugsweise beidseitig beheizbar. Es kann also beispielsweise sowohl die Presstrommel 18 als auch das hier vorzugsweise durch ein Stahlband gebildete Pressband 14 beheizbar sein. Zur Beheizung des Pressbandes 14 kann insbesondere eine Induktivheizung vorgesehen sein.</p>
<p id="p0034" num="0034">Wie anhand der einzigen Figur zu erkennen ist, ist das beispielsweise durch ein Stahlband gebildete Pressband 14 sowohl über einen Teilbereich der die Gegenfläche 16 bildenden Presstrommel 18 als auch über Spann-<!-- EPO <DP n="10"> --> und/oder Umlenkwalzen 30 geführt. Dabei kann die im Eingangsbereich des Pressspaltes 20 vorgesehene Walze 30 gleichzeitig als Presswalze dienen, über die das Pressband 14 gegen die Presstrommel 18 pressbar ist.</p>
<p id="p0035" num="0035">Anhand der einzigen Figur ist überdies auch zu erkennen, dass die Durchbiegungseinstellwalzen 22 in zwei Gruppen aufgeteilt sind. Dabei sind die Durchbiegungseinstellwalzen 22 innerhalb der beiden Gruppen jeweils relativ dicht hintereinander angeordnet. Dagegen ist zwischen den beiden Walzengruppen ein größerer Abstand vorgesehen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die soeben beschriebene Vorrichtung 10 ist vorteilhafterweise verwendbar zur Herstellung von in einzelne Platten aufteilbaren Faserplattenbahnen, Spanplattenbahnen und/oder dergleichen aus einem lignozellulose- und/oder zellulosehaltige Teilchen und zumindest ein wärmehärtendes Bindemittel enthaltenden Vlies. Sie ist insbesondere verwendbar zur Herstellung von Faserstoff-, Span-, HDF-, MDF-, LDF- und/oder OSB-Platten. Grundsätzlich ist auch eine Verwendung in einer Papiermaschine, einem Kalander, einer Maschine zur Herstellung von Dekorpapier und/oder dergleichen denkbar.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u style="single">Bezugszeichenliste</u></b></heading>
<p id="p0037" num="0037">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Vorrichtung</dd>
<dt>12</dt><dd>Materialbahn</dd>
<dt>14</dt><dd>Pressband</dd>
<dt>16</dt><dd>Gegenfläche</dd>
<dt>18</dt><dd>Presstrommel</dd>
<dt>20</dt><dd>Pressspalt</dd>
<dt>22</dt><dd>Durchbiegungseinstellwalze</dd>
<dt>24</dt><dd>Ständer</dd>
<dt>26</dt><dd>stirnseitige Wand</dd>
<dt>28</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>30</dt><dd>Spann- und/oder Umlenkwalze</dd>
</dl>
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>L</dt><dd>Bahnlaufrichtung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (10) zur Herstellung von Materialbahnen (12) mit einem umlaufenden, mit einer bewegten Gegenfläche (16) einen Pressspalt bildenden Pressband (14), mit mehreren in Bahnlaufrichtung (L) aufeinander folgenden Walzen (22), durch die das umlaufende Pressband (14) im Pressspaltbereich gegen die bewegte Gegenfläche pressbar ist, sowie mit einem insbesondere der Lagerung bestimmter Vorrichtungselemente dienenden, zumindest eine stirnseitige Wand (26) aufweisenden Ständer (24),<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> für den Einbau und/oder Ausbau der als Durchbiegungseinstellwalzen (22) vorgesehenen Walzen eine stirnseitige Wand (26) des Ständers (24) mit Öffnungen (28) versehen ist und/oder den Einbau bzw. Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen (22) unterstützende Führungsmittel vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führungsmittel wenigstens eine Einfahrhilfe und/oder wenigstens eine Ausfahrhilfe umfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
<!-- EPO <DP n="13"> -->die Führungsmittel zumindest teilweise für einen axialen Ein- bzw. Ausbau der Durchbiegungseinstellwalzen (22) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führungsmittel wenigstens eine in der Pressebene betrachtet zum Pressspalt (20) parallele Führungsschiene umfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Durchbiegungseinstellwalzen (22) jeweils einen umlaufenden Walzenmantel, ein den Walzenmantel durchsetzendes drehfestes Joch sowie zwischen dem Walzenmantel und dem Joch angeordnete Anpresselemente umfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> wenigstens eine Durchbiegungseinstellwalze (22) mit einem in der Pressebene relativ zum Joch verstellbaren Walzenmantel versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest eine der in der stirnseitigen Ständerwand (26) vorgesehenen Öffnungen (28) dem Einsatzort der betreffenden Durchbiegungseinstellwalze (22) direkt gegenüber liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest eine der in der stirnseitigen Ständerwand (26) vorgesehenen<!-- EPO <DP n="14"> --> Öffnungen (28) gegenüber dem Einsatzort der betreffenden Durchbiegungseinstellwalze (22) versetzt ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der zwischen dem umlaufenden Pressband (14) und der bewegten Fläche (16) gebildete Pressspalt zumindest einseitig beheizbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Pressspalt (20) beidseitig beheizbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Pressspalt (20) einen gekrümmten Verlauf besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die bewegte Gegenfläche (16) durch eine umlaufende Presstrommel (18) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führungsmittel wenigstens eine in der Pressebene betrachtet auf einem Kreisbogen zum Außenumfang der Presstrommel (18) parallele Führungsschiene umfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="15"> -->dass</b> das Pressband (14) sowohl über einen Teilbereich der die Gegenfläche bildenden Presstrommel (18) als auch über Spann- und/oder Umlenkwalzen (30) geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die bewegte Gegenfläche (16) bzw. die umlaufende Presstrommel (18) beheizbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet ,</b><br/>
<b>dass</b> das umlaufende Pressband (14) durch ein Stahlband gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 16,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet ,</b><br/>
<b>dass</b> das umlaufende Pressband (14) bzw. Stahlband beheizbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die in Bahnlaufrichtung (L) aufeinander folgenden Durchbiegungseinstellwalzen (22) zumindest teilweise dicht hintereinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Verwendung der Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Herstellung von in einzelne Platten aufteilbaren Faserplattenbahnen, Spanplattenbahnen und/oder dergleichen aus einem lignozellulose- und/oder zellulosehaltige Teilchen und zumindest ein insbesondere wärmehärtendes Bindemittel enthaltenden Vlies.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Verwendung der Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Herstellung von Faserstoff-, Span-, HDF-, MDF-, LDF- und/oder OSB-Platten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Verwendung der Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in einer Papiermaschine, einem Kalander oder einer Maschine zur Herstellung von Dekorpapier.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An apparatus (10) for the manufacture of material webs (12) having a circulating press belt (14) forming a press nip with a moved counter-surface (16), having a plurality of sequential rolls (22) in the running direction (L) of the web and through which the circulating press belt (14) can be pressed against the moved counter-surface in the press nip region, as well as having a stand (24) in particular serving for the support of specific elements of the apparatus and having at least one wall (26) at an end face,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
an end-face wall (26) of the stand (24) is provided with openings (28) for the installation and/or removal of the rolls provided as deflection controlled rolls (22); and/or <b>in that</b> guide means are provided which support the installation and/or removal of the deflection controlled rolls (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 1, <b>characterised in that</b> the guide means include at least one moving in means and/or at least one moving out means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the guide means are provided at least in part for an axial installation and/or removal of the deflection controlled rolls (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the guide means include at least one guide rail parallel to the press nip (20) viewed in the pressing plane.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the deflection controlled rolls (22) each include a circulating roll jacket, a rotationally fixed yoke passing through the roll jacket as well as pressing elements arranged between the roll jacket and the yoke.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 5, <b>characterised in that</b> at least one deflection controlled roll (22) is provided with a roll jacket adjustable relative to the yoke in the pressing plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one of the openings (28) provided in the end-face stand wall (26) is disposed directly opposite the location of the respective deflection controlled roll (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one of the openings (28) provided in the end-face stand wall (26) is offset with respect to the location of the respective deflection controlled roll (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the press nip formed between the circulating press belt (14) and the moved surface (16) can be heated at at least one side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 9, <b>characterised in that</b> the press nip (20) can be heated at both sides.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the press nip (20) has a curved extent.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the moved counter-surface (16) is formed by a revolving press drum (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 12, <b>characterised in that</b> the guide means include at least one guide rail on an arc of a circle parallel to the outer periphery of the press drum (18) viewed in the pressing plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 12 or claim 13, <b>characterised in that</b> the press belt (14) is guided both over a part region of the press drum (18) forming the counter-surface and over clamping and/or deflection rolls (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the moved counter-surface (16) or the revolving press drum (18) can be heated.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the circulating press belt (14) is formed by a steel band.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>An apparatus in accordance with claim 16, <b>characterised in that</b> the circulating press belt (14) or steel band can be heated.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>An apparatus in accordance with any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the deflection controlled rolls (22) sequential in the running direction (L) of the web are arranged at least partly closely behind one another.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Use of the apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims for the manufacture of fibre plate webs, chipboard webs and/or the like which can be divided into individual plates and which are made from a fleece including particles containing lignocellulose and/or cellulose and at least one binding agent, in particular a heat-curing binding agent.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Use of the apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims for the manufacture of chipboards, HDF boards, MDF boards, LDF boards and/or OSB boards.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Use of the apparatus (10) in accordance with any one of the preceding claims in a paper making machine, a calender or a machine for the manufacture of decoration paper.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil (10) pour la fabrication de nappes de matériau (12), comprenant une bande de pressage (14) en circulation, qui définit un intervalle de pressage avec une surface antagoniste (16) en déplacement, comprenant plusieurs cylindres (22) qui se succèdent les uns les autres dans la direction de déplacement (L) de la nappe, au moyen desquels la bande de pressage (14) en circulation est susceptible d'être pressée dans la zone de l'intervalle de pressage contre la surface antagoniste en déplacement, et comprenant un support (24) qui sert en particulier au montage de certains éléments de l'appareil et qui présente au moins une paroi frontale (26),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> pour le montage et/ou le démontage des cylindres prévus à titre de cylindres de réglage de flexion (22), une paroi frontale (26) du support (24) est pourvue d'ouvertures (28), et/ou <b>en ce qu'</b>il est prévu des moyens de guidage qui assistent le montage ou le démontage des cylindres de réglage de flexion (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les moyens de guidage comprennent au moins une aide d'introduction et/ou au moins une aide de sortie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les moyens de guidage sont prévus au moins partiellement pour un montage ou démontage axial des cylindres de réglage de flexion (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les moyens de guidage comprennent au moins un rail de guidage parallèle à l'intervalle de pressage (20), observé dans le plan de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les cylindres de réglage de flexion (22) comprennent chacun une enveloppe de cylindre périphérique, un étrier<!-- EPO <DP n="22"> --> solidaire en rotation qui traverse l'enveloppe de cylindre, et des éléments de pressage agencés entre l'enveloppe de cylindre et l'étrier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil selon la revendication 5,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un cylindre de réglage de flexion (22) est pourvu d'une enveloppe de cylindre réglable relativement à l'étrier dans le plan de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une des ouvertures (28) prévues dans la paroi frontale (26) du support est située directement à l'opposé de l'emplacement de mise en place du cylindre de réglage de flexion (22) concerné.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une des ouvertures (28) prévues dans la paroi frontale (26) du support est décalée par rapport à l'emplacement de mise en place du cylindre de réglage de flexion (22) concerné.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'intervalle de pressage défini entre la bande de pressage (14) en circulation et la surface (16) en déplacement est susceptible d'être chauffé au moins sur un côté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Appareil selon la revendication 9,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'intervalle de pressage (20) est susceptible d'être chauffé des deux côtés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'intervalle de pressage (20) possède un tracé incurvé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<!-- EPO <DP n="23"> --><b>caractérisé en ce que</b> la surface antagoniste (16) en déplacement est formée par un tambour de pressage (18) en circulation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Appareil selon la revendication 12,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les moyens de guidage comprennent au moins un rail de guidage sur un arc circulaire parallèle à la périphérie extérieure du tambour de pressage (18), observé dans le plan de pressage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Appareil selon la revendication 12 ou 13,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la bande de pressage est guidée aussi bien sur une zone partielle du tambour de pressage (18) qui forme la surface antagoniste que sur des cylindres de tensionnement et/ou de renvoi (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la surface antagoniste (16) en déplacement ou respectivement le tambour de pressage (18) en rotation est susceptible d'être chauffé(e).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la bande de pressage (14) en circulation est formée par une bande d'acier.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Appareil selon la revendication 16,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la bande de pressage (14) en circulation, ou respectivement la bande d'acier, est susceptible d'être chauffée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Appareil selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> les cylindres de réglage de flexion (22) qui se suivent les uns les autres dans la direction de déplacement (L) de la nappe sont agencés au moins partiellement étroitement les uns derrière les autres.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Utilisation de l'appareil (10) selon l'une des revendications précédentes pour la fabrication de nappes de plaques en fibres, de nappes de plaques agglomérées et/ou similaires, à subdiviser en plaques individuelles, à partir d'un mat contenant des particules contenant de la lignocellulose et/ou de la cellulose et au moins un liant, en particulier thermodurcissable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Utilisation de l'appareil (10) selon l'une des revendications précédentes pour la fabrication de plaques en matériaux fibreux, en matériaux agglomérés, de plaques HDF, MDF, LDF et/ou OSB.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Utilisation de l'appareil (10) selon l'une des revendications précédentes dans une machine à papier, dans une calandreuse, ou dans une machine pour la fabrication de papier de décoration.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="25"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4243917C"><document-id><country>DE</country><doc-number>4243917</doc-number><kind>C</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0776742A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0776742</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US20020108520A"><document-id><country>US</country><doc-number>20020108520</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0021]</crossref></li>
</ul></p>
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