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(11) |
EP 1 390 264 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.2005 Patentblatt 2005/28 |
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Anmeldetag: 16.04.2002 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2002/001408 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/096765 (05.12.2002 Gazette 2002/49) |
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FALTBARE VERPACKUNG
PACKAGING
EMBALLAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
31.05.2001 DE 20109088 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.02.2004 Patentblatt 2004/09 |
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Patentinhaber: Schmale GmbH. & Co. KG. |
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D-58511 Lüdenscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- HUCKSCHLAG, Heinz-Georg
58849 Herscheid (DE)
- HUMER, Günther
58849 Herscheid (DE)
- BARTOLOVIC, Milan
58553 Halver (DE)
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Vertreter: Dörner, Lothar, Dipl.-Ing. |
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Stresemannstrasse 15 58095 Hagen 58095 Hagen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
GB-A- 186 543 US-A- 2 751 139 US-A- 5 795 282
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US-A- 2 648 486 US-A- 4 477 015
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackung, insbesondere Geschenkverpackung, mit einem
Deckel und mit einem Unterteil, wobei an dem Deckel und an dem Unterteil Beschläge
vorgesehen sind.
[0002] Bei Verpackungen handelt es sich um lösbare Umhüllungen eines Gutes. Die Verpackungsverordnung
unterscheidet zwischen Transport-, Verkaufs- und Umverpackungen. Transportverpackungen
dienen dazu, Waren auf dem Weg vom Hersteller bis zum Vertreiber vor Schaden zu bewahren,
oder sie werden aus Gründen der Sicherheit des Transports verwendet. Umverpackungen
sind Blister, Folien, Kartonagen oder ähnliche Umhüllungen. Verkaufsverpackungen sind
geschlossene oder offene Behältnisse und Umhüllungen von Waren, die vom Endverbraucher
zum Transport oder bis zum Verbrauch der Waren verwendet werden. Zu den Verkaufsverpackungen
im weitesten Sinne zählen auch Geschenkverpackungen.
[0003] Verpackungen für Geschenke sind in ihrer einfachsten Form aus besonders gestaltetem
Papier hergestellt, in die das jeweilige Geschenk einwickelbar ist. Zur Verzierung
werden an den Verpackungen Schleifenbander oder dergleichen angebracht. Nachteilig
bei dieser Art von Geschenkverpackung ist insbesondere, dass für ein gutes Gelingen
der Verpackung eine gewisse Fingerfertigkeit und Übung erforderlich ist. Aus diesem
Grunde werden beispielsweise Mitarbeiter im Einzelhandel hinsichtlich des Verpackens
von Geschenken besonders geschult. Die von diesen Mitarbeitern eingepackten Geschenke
haben zumeist eine formvollendete Gestaltung. Allerdings ist diese Art des Verpackens
recht aufwendig. Dies führt insbesondere vor Festtagen, wie beispielsweise in der
Vor-Weihnachtszeit oder zu Muttertag, zu denen viele Gegenstände als Geschenke verpackt
werden müssen, dazu, dass der Einzelhandel in bestimmten Bereichen zusätzliches Personal
einstellt, das sich allein der Verpackung von Geschenken widmet. Dennoch kommt es
aufgrund des hohen Andrangs zuweilen zu erheblichen Wartezeiten.
[0004] Zur Vermeidung dieses Problems sind vorgefertigte Geschenkverpackungen bekannt. Diese
zumeist aus Pappe oder dergleichen hergestellten Behältnisse sind in unterschiedlicher
Größe vorhanden. Beispielsweise ist aus US-A-2 751 139 eine Verpackung mit den eingangs
genannten Merkmalen bekannt. Die bekannte Verpackung ist mit einer Einschnappklinke
sowie mit Verschlussbeschlägen versehen. Sie ist nicht faltbar. Problematisch ist
bei vorgefertigten Geschenkverpackungen der Transport und die Lagerung, da diese kastenförmigen
oder zylindrischen Behälter ohne Inhalt vom Hersteller zum Einzelhandel transportiert
werden müssen und dabei ein erhebliches Transportvolumen aufweisen. Zudem ist die
Bevorratung dieser Geschenkverpackungen im Einzelhandel aufgrund des hohen benötigten
Raumbedarfs schwierig.
[0005] Aus US-A-4 477 015 ist auch eine faltbare Verpackung bekannt, die jedoch keine Beschläge
aufweist. Solche faltbaren Verpackungen dienen allerdings im Wesentlichen als Transportverpackungen.
Das Verschließen solcher faltbaren Verpackungen nach deren Zusammenbau erfolgt in
der Regel mit Hilfe von Klebestreifen. Aus diesem Grund sind sie als Geschenkverpackungen
nicht verwendbar.
[0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
eine Verpackung, insbesondere für Geschenke zu schaffen, die einerseits den hohen
Anforderungen an das Erscheinungsbild einer Geschenkverpackung genügt, andererseits
beim Transport und der Lagerung einen geringen Platzbedarf aufweist. Gemäß der Erfindung
wird diese Aufgabe bei einer Verpackung der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
dass die Verpackung faltbar ist.
[0007] Die Instabilität einer faltbaren Verpackung hat die Fachleute bisher davon abgehalten,
die Verpackung mit Beschlägen zu versehen. Mit der Erfindung ist eine Verpackung,
insbesondere eine Geschenkverpackung, geschaffen, die den hohen Anforderungen an das
Erscheinungsbild von Geschenkverpackungen genügt. Darüber hinaus benötigt die Verpackung
aufgrund ihrer Faltbarkeit nur wenig Platz sowohl beim Transport als auch bei der
Lagerung. Weiterhin ist durch das Vorsehen der Beschläge die Handhabung der Verpackung
verbessert.
[0008] In Weiterbildung der Erfindung sind die Beschläge von Scharnieren und/oder mindestens
einem Verschluss gebildet. Durch das Vorsehen der Scharniere sowie des Verschlusses
an der Verpackung ist ein hochwertiges Erscheinungsbild hervorgerufen und gleichzeitig
eine einer Geschenkverpackung angemessene Verschlussmöglichkeit geschaffen.
[0009] In Ausgestaltung der Erfindung ist an der Verpackung eine Umspannung vorgesehen.
Die Umspannung ist vorzugsweise aus Textilien hergestellt. Mit Hilfe der Umspannung
ist eine weitere Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der Verpackung moglich.
Insbesondere ist es möglich, Faltkanten in Deckel und/oder Unterteil zu verbergen.
[0010] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen
angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- die Ansicht von vorne einer Verpackung;
- Figur 2
- die Seitenansicht von links der in Figur 1 dargestellten Verpackung;
- Figur 3
- die Seitenansicht von links der in Figur 1 dargestellten Verpackung mit teilweise
geöffnetem Deckel;
- Figur 4
- die rückwärtige Ansicht der in Figur 1 dargestellten Verpackung;
- Figur 5
- die Draufsicht auf die in Figur 1 dargestellte Verpackung mit vollständig geöffnetem
Deckel;
- Figur 6
- die Seitenansicht von links der in Figur 5 dargestellten Verpackung;
- Figur 7
- die Untersicht auf die Verpackung in auseinandergefaltetem Zustand;
- Figur 8
- die Seitenansicht von links der in Figur 7 dargestellten Verpackung und
- Figur 9
- die Ansicht von vorne der in Figur 7 dargestellten Verpackung.
[0011] Bei der als Ausführungsbeispiel gewählten Verpackung handelt es sich um einen kastenförmigen
Behälter, der mit einem Deckel 1 und einem Unterteil 2 versehen ist. Der Deckel 1
ist schwenkbar an dem Unterteil 2 befestigt. Hierzu sind an dem Deckel 1 und dem Unterteil
2 Beschläge vorgesehen. Diese sind auf der rückwärtigen Seite des Behälters von Scharnieren
3 gebildet. Zum sicheren Verschließen des Behälters sind die Beschläge auf der Vorderseite
von einem Verschluss 4 gebildet.
[0012] Die erfindungsgemäße Verpackung ist faltbar. Sie ist im Ausführungsbeispiel aus Pappe
hergestellt. In Abwandlung-des-Ausführungsbeispiels ist die Verwendung anderer Materialien
für die Verpackung möglich. Darüber hinaus ist es in Abwandlung des Ausführungsbeispiels
möglich, die Verpackung mit einer beispielsweise textilen Umspannung zu versehen.
Auch andere Maßnahmen zur Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes sind möglich.
Bevorzugt werden hierbei flexible Materialien verwendet, um die Falt-Eigenschaften
der Verpackung nicht verschlechtern.
[0013] Der Deckel 1 besteht aus vier Seitenwänden 11, die nicht lösbar miteinander verbunden
sind. Der Deckel 1 weist einen Boden 12 auf, der in nicht-gefaltetem Zustand rechtwinklig
zu den Seitenwänden 11 angeordnet ist. Der Boden 12 besteht aus vier Teilflächen 121,
122, 123 und 124 (Figur 5). Die Teilflächen sind jeweils an einer Seite nicht lösbar
mit den Seitenwänden 11 verbunden. Die Flächen 121 bis 124 sind schwenkbar an den
Seitenwänden 11 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist dies durch eine Art Filmscharnier
gewährleistet. An ihren den Seitenwänden 11 abgewandten Enden sind die Flächen 121
bis 124 frei. In der Darstellung nach Figur 5 sind die Flächen 121 bis 124 mit den
jeweils benachbarten Flächen lösbar verbunden, sodass der Boden 12 des Deckels 1 ausgebildet
ist. Um die Stabilität des so gebildeten Bodens 12 zu erhöhen können in Abwandlung
des Ausführungsbeispiels in den Flächen abwechselnd Schlitze bzw. Laschen vorgesehen
sein. So können die Schlitze beispielsweise in den Flächen 121 und 123 angeordnet
sein, die damit korrespondierenden Laschen an den Flächen 122 und 124. Die Laschen
greifen dann in nicht-zusammengefaltetem Zustand der Verpackung in die Schlitze ein.
Die Erfindung ist dabei nicht auf die beschriebene Art der Faltung beschränkt. Andere
Faltungen sind möglich und von der Erfindung ebenfalls umfasst.
[0014] In zusammengefaltetem Zustand (Figuren 7 bis 9) sind die Flächen 121 bis 124 nicht
rechtwinklig zu den Seitenwänden 11 sondern im Wesentlichen parallel zu diesen ausgerichtet.
Die Seitenwände 11 sind dann zueinander verschiebbar, sodass sie in der Draufsicht
im Wesentlichen die Form eines Parallelogramms bilden (Figur 7).
[0015] Das Unterteil 2 besteht aus vier Seitenwänden 21, die nicht lösbar miteinander verbunden
sind. Das Unterteil 2 weist einen Boden 22 auf, der in nicht-gefaltetem Zustand rechtwinklig
zu den Seitenwänden 21 angeordnet ist. Der Boden 22 besteht aus vier Teilflächen 221,
222, 223 und 224 (Figur 5). Die Teilflächen sind jeweils an einer Seite nicht lösbar
mit den Seitenwänden 21 verbunden. Die Flächen 221 bis 224 sind schwenkbar an den
Seitenwänden 21 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist dies durch eine Art Filmscharnier
gewährleistet. An ihren den Seitenwänden 21 abgewandten Enden sind die Flächen 221
bis 224 frei. In der Darstellung nach Figur 5 sind die Flächen 221 bis 224 mit den
jeweils benachbarten Flächen lösbar verbunden, sodass der Boden 22 des Unterteils
2 ausgebildet ist. Um die Stabilität des so gebildeten Bodens 22 zu erhöhen können
in Abwandlung des Ausführungsbeispiels in den Flächen abwechselnd Schlitze bzw. Laschen
vorgesehen sein. So können die Schlitze beispielsweise in den Flächen 221 und 223
angeordnet sein, die damit korrespondierenden Laschen an den Flächen 222 und 224.
Die Laschen greifen dann in nicht-zusammengefaltetem Zustand der Verpackung in die
Schlitze ein. Auch in Bezug auf das Unterteil ist die Faltung nicht auf die beschriebene
Art der Faltung beschränkt. Andere Faltungen sind möglich und von der Erfindung ebenfalls
umfasst.
[0016] In zusammengefaltetem Zustand (Figuren 7 bis 9) sind die Flächen 221 bis 224 nicht
rechtwinklig zu den Seitenwänden 21 sondern im Wesentlichen parallel zu diesen ausgerichtet.
Die Seitenwände 21 sind dann zueinander verschiebbar, sodass sie in der Draufsicht
im Wesentlichen die Form eines Parallelogramms bilden (Figur 7).
[0017] Die Scharniere 3 sind in an sich bekannter Weise ausgebildet. Sie bestehen jeweils
aus zwei Scharnierlappen 31 und 32, wobei der Scharnierlappen 31 jeweils am Deckel
1, der Scharnierlappen 32 jeweils am Unterteil 2 angeschlagen ist. An den einander
zugewandten Seitenkanten ist der Scharnierlappen 31 als Rolle 33, der Scharnierlappen
32 als Rolle 34 ausgebildet. Die Rollen 33 und 34 greifen kammartig ineinander und
sind von einem - nicht sichtbaren - Scharnierdraht durchsetzt. Die Rollen 33 und 34
bilden mit dem Scharnierdraht je ein Scharniergelenk. Entlang seiner freien Kanten
ist jeder Scharnierlappen 31 und 32 im Wesentlichen rechtwinklig umgebogen, und in
der abgewinkelten Ebene mit Einschlagspitzen versehen, mit denen jedes Scharnier in
den Deckel 1 bzw. das Unterteil 2 eingebracht ist. Die Verwendung anderer Scharnier-
sowie Anbringungsarten sind möglich.
[0018] Der Verschluss 4 besteht aus einem Oberteil 41 und einem Unterteil 42. Ober- und
Unterteil weisen jeweils ein Anschlagteil 43 bzw. 44 auf. In dem zum Oberteil 41 gehörenden
Anschlagteil 43 ist eine Verschlussklappe 45 angelenkt. Die in der Verschlusskappe
45 vorhandene Öffnung übergreift im angeschlagenen Zustand des Verschlusses in Schließlage
das Anschlagteil 44 des Unterteils 42. Andere Ausgestaltungen von Verschlussklappen
sowie deren Anbringung an das Anschlagteil 43 sind möglich. An dem Anschlagteil 43
des Oberteils 41 ist darüber hinaus auf der dem Unterteil 42 zugewandten Seite eine
Zunge 46 vorgesehen. In geschlossenem Zustand des Verschlusses ist die Zunge 46 in
einer im Unterteil 42 vorgesehene Öffnung 47 angeordnet. Die Zunge 46 sowie die Öffnung
47 dienen der Lagefixierung von Ober- und Unterteil des Verschlusses 4.
[0019] Durch die nach Art von zwei Parallelogrammen zueinander vorgesehenen Seitenwände
11 und 21 der Verpackung ist eine flach zusammenfaltbare Verpackung geschaffen, die
nur einen sehr geringen Platzbedarf beim Transport und bei der Lagerung benötigt.
Gleichzeitig erfüllt die erfindungsgemäße Verpackung in nicht-zusammengefaltetem Zustand
alle an sie gestellten Anforderungen. Insbesondere durch die bereits angeschlagenen
Scharniere 3 sowie den bereits angeschlagenen Verschluss 4 ist trotz der Faltbarkeit
der Verpackung ein hochwertiger Eindruck geschaffen. Sie ist daher in der Lage, bekannte
Verpackungen, insbesondere Geschenkverpackungen, zu ersetzen.
1. Verpackung, insbesondere Geschenkverpackung, mit einem Deckel (1) und einem Unterteil
(2), wobei an dem Deckel (1) und an dem Unterteil (2) Beschlage (3, 4) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung faltbar ist.
2. Faltbare Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge von Scharnieren (3) und/oder mindestens einem Verschluss (4) gebildet
sind.
3. Faltbare Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) von Seitenwänden (11) und einem Boden (12) gebildet ist.
4. Faltbare Verpackung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (12) aus Teilflächen (121, 122, 123, 124) besteht, die jeweils an einer
Seite nicht lösbar mit den Seitenwänden (11) verbunden sind.
5. Faltbare Verpackung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflächen (121, 122, 123, 124) schwenkbar an den Seitenwänden (11) angeordnet
sind.
6. Faltbare Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) von Seitenwänden (21) und einem Boden (22) gebildet ist.
7. Faltbare Verpackung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (22) aus Teilflächen (221, 222, 223, 224) besteht, die jeweils an einer
Seite nicht lösbar mit den Seitenwänden (21) verbunden sind.
8. Faltbare Verpackung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflächen (221, 222, 223, 224) schwenkbar an den Seitenwänden (21) angeordnet
sind.
9. Faltbare Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umspannung vorgesehen ist.
10. Faltbare Verpackung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Umspannung aus Textilien hergestellt ist.
1. Packaging, in particular a gift packaging, having a lid (1) and a lower part (2),
wherein metal fittings (3, 4) are provided on said lid (1) and on said lower part
(2), characterised in that the packaging is foldable.
2. Foldable packaging according to claim 1, characterised in that the metal fittings are formed by hinges (3) and/or at least one fastener (4).
3. Foldable packaging according to claim 1 or 2, characterised in that the lid (1) is formed by side walls (11) and a bottom (12).
4. Foldable packaging according to claim 3, characterised in that the bottom (12) consists of partial surfaces (121, 122, 123, 124) which are each
connected, on one side, to the side walls (11) in a non-detachable manner.
5. Foldable packaging according to claim 4, characterised in that the partial surfaces (121, 122, 123, 124) are disposed on the side walls (11) in
a pivotable manner.
6. Foldable packaging according to one of claims 1 to 5, characterised in that the lower part (2) is formed by side walls (21) and a bottom (22).
7. Foldable packaging according to claim 6, characterised in that the bottom (22) consists of partial surfaces (221, 222, 223, 224) which are each
connected, on one side, to the side walls (21) in a non-detachable manner.
8. Foldable packaging according to claim 7, characterised in that the partial surfaces (221, 222, 223, 224) are disposed on the side walls (21) in
a pivotable manner.
9. Foldable packaging according to one of claims 1 to 8, characterised in that an outer covering is provided.
10. Foldable packaging according to claim 9, characterised in that the outer covering is manufactured from textiles.
1. Emballage, en particulier emballage de cadeau, comportant un couvercle (1) et une
partie inférieure (2), dans lequel des ferrures (3, 4) sont prévues sur le couvercle
(1) et sur la partie inférieure (2), caractérisé en ce que l'emballage est pliable.
2. Emballage pliable selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ferrures sont constituées par des charnières (3) et/ou au moins une fermeture
(4).
3. Emballage pliable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le couvercle (1) est formé de parois latérales (11) et d'un fond (12).
4. Emballage pliable selon la revendication 3, caractérisé en ce que le fond (12) est constitué de surfaces partielles (121, 122, 123, 124) qui, chacune
sur un côté, sont reliées de manière non détachable aux parois latérales (11).
5. Emballage pliable selon la revendication 4, caractérisé en ce que les surfaces partielles (121, 122, 123, 124) sont disposées de manière pivotante
sur les parois latérales (11).
6. Emballage pliable selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la partie inférieure (2) est constituée de parois latérales (21) et d'un fond (22).
7. Emballage pliable selon la revendication 6, caractérisé en ce que le fond (22) est constitué de surfaces partielles (221, 222, 223, 224) qui, chacune
sur un côté, sont reliées de manière non détachable aux parois latérales (21).
8. Emballage pliable selon la revendication 7, caractérisé en ce que les surfaces partielles (221, 222, 223, 224), sont disposées de manière pivotante
sur les parois latérales (21).
9. Emballage pliable selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'une enveloppe est prévue.
10. Emballage pliable selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'enveloppe est réalisée en textiles.