(19)
(11) EP 1 391 666 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.04.2004  Patentblatt  2004/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.02.2004  Patentblatt  2004/09

(21) Anmeldenummer: 03015749.9

(22) Anmeldetag:  10.07.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F25B 43/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 14.08.2002 DE 10237178

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Waldenburg, Albrecht
    70597 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich, Dr. 
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Akkumulator für eine nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage


(57) Ein Akkumulator für eine nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlange umfasst in an und für sich bekannter Weise ein metallisches Gehäuse (1), das durch einen eingeschweißten Deckel und/oder Boden (13) verschlossen ist und einen Einlass (5, 6) sowie einen Auslass (8, 9) für Kältmittel aufweist. Im unteren Bereich des Innenraumes des Gehäuses (1) ist ein Trockenmittel enthaltender Einsatz (24) vorgesehen. Eine Leitung (18, 19, 20) für hauptsächlich gasförmiges Kältemittel kommuniziert am einen Ende mit dem oberen Bereich des Innenraumes des Gehäuses (1), führt nach unten bis nahe an den Boden (13) des Gehäuses (1), wo sie über eine kleine Bohrung (22) mit dem Innenraum des Gehäuses (1) kommuniziert, und steigt von dort wiederum zu ihrem anderen Ende auf, welches mit dem Auslass (8, 9) für Kältemittel verbunden ist. Um den hohen Betriebsdrucken Stand zu halten, wie sie bei der Verwendung von Kohlendioxid als Kältemittel auftreten, ist der Deckel und/oder Boden (13) zusätzlich an der Umfangswandung (2) des Gehäuses (1) durch einen Formschluss (12, 16) gesichert.






Recherchenbericht