(19)
(11) EP 1 394 314 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.10.2006  Patentblatt  2006/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.03.2004  Patentblatt  2004/10

(21) Anmeldenummer: 03015920.6

(22) Anmeldetag:  12.07.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 47/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 16.08.2002 DE 10238359

(71) Anmelder: Herbert Kannegiesser GmbH
32602 Vlotho (DE)

(72) Erfinder:
  • Bringewatt, Wilhelm
    32547 Porta Westfalica (DE)
  • Engelbert, Heinz
    32602 Vlotho (DE)

(74) Vertreter: Möller, Friedrich et al
Meissner, Bolte & Partner Anwaltssozietät GbR Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)

   


(54) Kolbenpresse


(57) Kolbenpressen zum Entwässern von Wäsche (11) weisen eine auf- und abfahrbare Stempelplatte (21) auf, die zum Entwässern Druck auf die Wäsche (11) ausübt. Nach Beendigung des Entwässerungsvorgangs muss die Stempelplatte (21) in ihre Ausgangsstellung hochgefahren werden. Dieses Hochfahren erfolgt bei bekannten Kolbenpressen (10) verhältnismäßig langsam, wodurch die Taktzeit der Kolbenpresse (10) unnötig verlängert wird.
Bei der erfindungsgemäßen Kolbenpresse ist vorgesehen, Hydraulikleitungen (32) eines Hydraulikzylinders (19) zum Auf- und Abfahren der Stempelplatte (21) mit verhältnismäßig großen Durchmessern zu versehen. Außerdem wird eine Hydraulikpumpe (33) mit stufenlos verstellbarem Förderstrom, insbesondere mit einer konstanten Leistungsregelung, verwendet. Hierdurch ist es möglich, die Stempelplatte (21) im unbelasteten oder weniger belasteten Zustand schneller zu verfahren, wodurch bei der erfindungsgemäßen Kolbenpresse (10) der Arbeitstakt gegenüber bekannten Kolbenpressen (10) erheblich verkürzt wird.







Recherchenbericht