(19)
(11) EP 1 394 350 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.12.2006  Patentblatt  2006/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.03.2004  Patentblatt  2004/10

(21) Anmeldenummer: 03017805.7

(22) Anmeldetag:  05.08.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/80(2006.01)
A47B 96/00(2006.01)
 E06B 9/11(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 28.08.2002 DE 20213194 U

(71) Anmelder: REHAU AG + Co
95111 Rehau (DE)

(72) Erfinder:
  • Timm, Matthias
    95111 Rehau (DE)
  • Mehnert, Peter
    95111 Rehau (DE)

   


(54) Bremsvorrichtung für Jalousiezüge


(57) Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für Jalousiezüge (8) und dergleichen translatorisch bewegbarer und/oder aufrollbarer Roll- oder Schiebeelemente von insbesondere Möbeln. Die Möbel sind dabei kastenförmig ausgebildet und weisen einander gegenüberliegende Korpusseiten (2) auf. Die Jalousiezüge (8), die aus nebeneinander angeordneten Profilen, Stäben, Leisten und dergleichen bestehen sind beweglich in den einander gegenüberliegenden Korpusseiten (2) eingebrachten Nuten bzw. Führungselementen geführt. Durch die Erfindung sollen die Nachteile des bekannten Standes der Technik überwunden werden und eine Bremsvorrichtung aufgezeigt werden, die mit einfachen baulichen Mitteln hergestellt bzw. montiert werden kann und die einen geringen Kostenaufwand verursacht.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass im oberen Bereich der einander gegenüberliegenden Korpusseiten (2) Aufnahmeelemente (3) für den Jalousiezug (8) und an den Korpusseiten (2) eine Bremsvorrichtung angeordnet ist, wobei die Bremsvorrichtung aus einem an der Korpusseite (1) befestigbaren dehnbaren Element (5) und einem an dem Jalousiezug angeordneten Halteelement (6) besteht. Das dehnbare Element (5) kann als Gummischnur (51) ausgebildet sein mit an ihren freien Enden angeordneten Befestigungselementen (7). Das Halteelement (6) ist an dem Profil des Jalousiezuges (8) angeordnet, welches bei durch den Jalousiezug (8) geschlossenen Möbel der Korpusseite (1) beabstandet zugeordnet ist.







Recherchenbericht