Bodendüse für Staubsauger

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger mit einem Saugkopf (1), der einen Grundriss mit einer Breitseite (2) und einer Schmalseite (3) aufweist, und einem zweiachsigen Gelenk (4), das einen Saugkanal bildet und ein Anschlussende für ein Saugrohr (5) aufweist. Das Gelenk (4) ist um eine horizontale Drehachse (6) schwenkbeweglich am Saugkopf gelagert. Die zweite Achse (7) des Gelenks (4) ist senkrecht zur horizontalen Drehachse (6) ausgerichtet ist und schneidet diese. Erfindungsgemäß besteht das Gelenk aus (4) einem T-förmigen Rohrstück (8) und aus einem drehbeweglich angeschlossenen Rohrkrümmer (9) mit einem Anschlussende für das Saugrohr (5). Das T-förmige Rohrstück (8) ist drehbeweglich zwischen zwei Rohraufnahmen (10) gelagert, die an der Saugkopfoberseite angeordnet und zum Saugkopfinneren offen sind. Dabei ist der Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes (8) in zumindest einer Drehrichtung von einem Anschlag (11) begrenzt. Die Krümmung des Rohrkrümmers (9) ist so festgelegt, dass das Anschlussende in einer zur horizontalen Drehachse (6) im Wesentlichen parallelen Ebene liegt, wenn das T-förmige Rohrstück (8) an dem drehwinkelbegrenzenden Anschlag (11) abgestützt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger mit

einem Saugkopf, der einen Grundriss mit einer Breitseite und einer Schmalseite aufweist, und

einem zweiachsigen Gelenk, das einen Saugkanal bildet und ein Anschlussende für ein Saugrohr aufweist,

wobei das Gelenk um eine horizontale Drehachse schwenkbeweglich am Saugkopf gelagert ist und wobei die zweite Achse des Gelenks senkrecht zur horizontalen Drehachse ausgerichtet ist und diese schneidet. Durch eine Drehung des an das Gelenk angeschlossenen Saugrohres ist der Saugkopf um 90° drehbar, so dass sowohl große Flächen als auch enge Nischen effektiv gereinigt werden können.

[0002] Eine Bodendüse des beschriebenen Aufbaues ist aus DE 100 17 705 C2 bekannt. Das Gelenk ist als Kardangelenk ausgebildet und weist ein Saugkopfanschlusselement auf, das in einer als Halbschale ausgebildeten Vertiefung des Saugkopfes eingesetzt ist. Das Saugkopfanschlusselement weist einen Aufnahmeraum auf, in den ein Kanalabschnitt schwenkbeweglich eingesetzt ist. Die Abdichtung der gegeneinander beweglichen Teile des Kardangelenkes ist schwierig. Nachteilig ist ferner, dass der Drehwinkel der beiden, das Kardangelenk bildenden Kanalabschnitte auf etwa 60° begrenzt ist. Das hat zur Folge, dass das angeschlossene Saugrohr in beiden Arbeitsstellungen nicht in eine bodennahe Position gebracht werden kann, was das Unterfahren niedriger Möbelstücke erschwert.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bodendüse mit der eingangs beschriebenen Funktion konstruktiv zu vereinfachen und so auszubilden, dass niedrige Möbelstücke unterfahren werden können.

[0004] Ausgehend von einer Bodendüse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gelenk aus einem T-förmigen Rohrstück und einem drehbeweglich an das Rohrstück angeschlossenen Rohrkrümmer, mit einem Anschlussende für das Saugrohr besteht,
   wobei das T-förmige Rohrstück zwischen zwei an der Saugkopfoberseite angeordneten und zum Saugkopfinnern offenen Rohraufnahmen drehbeweglich gelagert ist,
   wobei der Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes in zumindest einer Drehrichtung von einem Anschlag begrenzt ist und
   wobei die Krümmung des Rohrkrümmers so festgelegt ist, dass das Anschlussende in einer zur horizontalen Drehachse im Wesentlichen parallelen Ebene liegt, wenn das T-förmige Rohrstück an dem drehwinkelbegrenzenden Anschlag abgestützt ist.

[0005] Die Ausrichtung des Saugkopfes ist durch eine Drehung des an das Gelenk angeschlossenen Saugrohres lenkbar. Mit einer Drehung des Saugrohres um 90° wird eine Drehbewegung des auf dem Boden aufliegenden Saugkopfes um ebenfalls 90° ausgelöst. Zum Saugen schmaler Nischen kann der Saugkopf so ausgerichtet werden, dass sich die Breitseite des Saugkopfes in Längsrichtung des Saugrohres erstreckt. Bei der Handhabung der Bodendüse werden Kräfte auf das Anschlussende des zweiachsigen Gelenkes übertragen, die ein Drehmoment um die horizontale Drehachse bewirken. In der beschriebenen Funktionsstellung wird das Drehmoment an dem den Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes begrenzenden Anschlag aufgenommen. Durch das Drehmoment ist das T-förmige Rohrstück an diesem Anschlag abgestützt und ist eine sichere Führung des Saugkopfes bei hin- und hergehenden Saugbewegungen in engen Nischen gewährleistet. Dabei ist das Anschlussende um die zweite Achse des Gelenkes nach Maßgabe der hin- und hergehenden Saugbewegungen verschwenkbar, ohne dass sich dies nachteilig auf die Führung des Saugkopfes bei den Saugbewegungen auswirkt.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Saugkopf ein Gehäuseoberteil und eine in das Gehäuseoberteil eingesetzte Lagerschale auf, wobei die Rohraufnahmen sich aus einer an das Gehäuseoberteil angeformten Aufnahme und der in das Gehäuseoberteil eingesetzten Lagerschale zusammensetzen. Die Lagerschale kann in eine fensterförmige Aussparung des Gehäuseoberteils, z. B. durch eine Rastverbindung, eingesetzt sein und eine muldenförmige Vertiefung für den Rohrkrümmer aufweisen.

[0007] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Bodendüse sind in den nachgeordneten Ansprüchen 4 bis 7 beschrieben und werden im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen schematisch

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Bodendüse für Staubsauger in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

den Gegenstand der Fig. 1 in einer anderen Funktionsstellung,

Fig. 3

einen Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 in der Schnittebene A-A.

[0008] Zum grundsätzlichen Aufbau der in den Figuren dargestellten Bodendüse gehören ein Saugkopf 1, der einen Grundriss mit einer Breitseite 2 und einer Schmalseite 3 aufweist, und ein zweiachsiges Gelenk 4, das einen Saugkanal bildet und ein Anschlussende für ein gestrichelt angedeutetes Saugrohr 5 aufweist. Das Gelenk 4 ist um eine horizontale, sich in Längsrichtung der Breitseite erstreckende, Drehachse 6 schwenkbeweglich am Saugkopf 1 gelagert. Die zweite Achse 7 des Gelenks 4 ist senkrecht zur horizontalen Drehachse 6 ausgerichtet und schneidet diese. Mit einer Drehung des Saugrohres 5 um 90° wird eine Drehbewegung des auf dem Boden aufliegenden Saugkopfes 1 um ebenfalls 90° ausgelöst. Hierdurch kann der Saugkopf 1 in die beiden, in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Funktionsstellungen gebracht werden. In der in Fig. 1 dargestellten Funktionsstellung, bei der die Breitseite 2 des Saugkopfes 1 sich quer zum Saugrohr 5 erstreckt, eignet sich die Bodendüse zum Absaugen großer Bodenflächen. In der in Fig. 2 dargestellten Funktionsstellung erstreckt sich die Breiteseite 2 des Saugkopfes 1 längs zum Saugrohr 5. In dieser Funktionsstellung kann die Bodendüse zum Saugen schmaler Nischen eingesetzt werden.

[0009] Das Gelenk 4 besteht aus einem T-förmigen Rohrstück 8 und einem drehbeweglich an das Rohrstück 8 angeschlossenen Rohrkrümmer 9 mit einem Anschlussende für das Saugrohr 5. Das T-förmige Rohrstück 8 ist zwischen an der Saugkopfoberseite angeordneten und zum Saugkopfinnern offenen Rohraufnahmen 10 drehbeweglich gelagert, wobei der Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes 8 in zumindest einer Drehrichtung von einem Anschlag 11 begrenzt ist. Insbesondere der Fig. 2 entnimmt man, dass die Krümmung des Rohrkrümmers 9 so festgelegt ist, dass das Anschlussende in einer im Wesentlichen parallelen Ebene zur horizontalen Drehachse 6 liegt, wenn das T-förmige Rohrstück 8 an dem drehwinkelbegrenzenden Anschlag 11 abgestützt ist. Bei der Handhabung der Bodendüse in der in Fig. 2 dargestellten Funktionsstellung werden auf das T-förmige Rohrstück 8 Kräfte ausgeübt, die ein Drehmoment um die horizontale Drehachse 6 bewirken. Dieses Drehmoment wird an dem Anschlag 11 aufgenommen. Hierdurch wird beim Saugen enger Nischen eine stabile Führung der Bodendüse erreicht.

[0010] Aus der Fig. 3 geht hervor, dass der Saugkopf 1 ein Gehäuseoberteil 12 und eine in das Gehäuseoberteil 12 eingesetzte Lagerschale 13 aufweist. Die Rohraufnahmen 10 setzen sich aus einer an das Gehäuseoberteil 12 angeformten Aufnahme 14 und der in das Gehäuseoberteil 12 eingesetzten Lagerschale 13 zusammen. In Verbindung mit den Fig. 1 und 2 entnimmt man, dass die Lagerschale 13 in eine fensterförmige Aussparung 15 des Gehäuseoberteils 12 eingesetzt ist und eine muldenförmige Vertiefung 16 für den Rohrkrümmer 9 aufweist.

[0011] Der Drehwinkel des Rohrkrümmers 9 ist in beiden Drehrichtungen durch Anschläge 17 an dem T-förmigen Rohrstück 8 begrenzt. Der Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes 8 sowie des Rohrkrümmers 9 beträgt vorzugsweise jeweils etwa 90°. Der Rohrkrümmer 9 kann eine Krümmung zwischen etwa 70 und 100° aufweisen, wobei ein 90°-Rohrkrümmer bevorzugt ist. Im Ausführungsbeispiel und gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die horizontale Drehachse 6 zur Symmetrieachse 18 des Saugkopfes 1 versetzt angeordnet, und zwar so, dass die Krafteinleitung in beiden Arbeitsstellungen den Aufstandsbereich des Saugkopfes 1 nicht verlässt und dadurch Kippmomente vermieden werden.

Ansprüche

1. Bodendüse für Staubsauger mit

einem Saugkopf (1), der einen Grundriss mit einer Breitseite (2) und einer Schmalseite (3) aufweist, und

einem zweiachsigen Gelenk (4), das einen Saugkanal bildet und ein Anschlussende für ein Saugrohr (S) aufweist,

wobei das Gelenk (4) um eine horizontale Drehachse (6) schwenkbeweglich am Saugkopf (1) gelagert ist und wobei die zweite Achse (7) des Gelenks (4) senkrecht zur horizontalen Drehachse (6) ausgerichtet ist und diese schneidet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (4) aus einem T-förmigen Rohrstück (8) und einem drehbeweglich an das Rohrstück (8) angeschlossenen Rohrkrümmer (9) mit einem Anschlussende für das Saugrohr (5) besteht,
   wobei das T-förmige Rohrstück (8) zwischen zwei an der Saugkopfoberseite angeordneten und zum Saugkopfinnern offenen Rohraufnahmen (10) drehbeweglich gelagert ist,
   wobei der Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes (8) in zumindest einer Drehrichtung von einem Anschlag (11) begrenzt ist und
   wobei die Krümmung des Rohrkrümmers (9) so festgelegt ist, dass das Anschlussende in einer zur horizontalen Drehachse (6) im Wesentlichen parallelen Ebene liegt, wenn das T-förmige Rohrstück (8) an dem drehwinkelbegrenzenden Anschlag (11) abgestützt ist.

2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkopf (1) ein Gehäuseoberteil (12) und eine in das Gehäuseoberteil (12) eingesetzte Lagerschale (13) aufweist, wobei die Rohraufnahmen (10) sich aus einer an das Gehäuseoberteil (12) angeformten Aufnahme (14) und der in das Gehäuseoberteil (12) eingesetzten Lagerschale (13) zusammensetzen.

3. Bodendüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (13) in eine fensterförmige Aussparung (15) des Gehäuseoberteils (12) eingesetzt ist und eine muldenförmige Vertiefung (16) für den Rohrkrümmer (9) aufweist.

4. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkel des Rohrkrümmers (9) in beiden Drehrichtungen durch Anschläge (17) an dem T-förmigen Rohrstück (8) begrenzt ist.

5. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkel des T-förmigen Rohrstückes (8) sowie des Rohrkrümmers (9) jeweils etwa 90° beträgt.

6. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkrümmer (9) einen Bogen von etwa 90° aufweist.

7. Bodendüse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Drehachse (6) zur Symmetrieachse (18) des Saugkopfes (1) versetzt angeordnet ist.

Zeichnung