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<ep-patent-document id="EP03450183A1" file="03450183.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1396577" kind="A1" date-publ="20040310" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1396577</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040310</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03450183.3</B210><B220><date>20030806</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>5892002 U</B310><B320><date>20020905</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040310</date><bnum>200411</bnum></B405><B430><date>20040310</date><bnum>200411</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 01B  29/06   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Maschine zum Abbau eines Gleises und Verfahren</B542><B541>en</B541><B542>Machine and method for track renewal</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif et procédé pour le renouvellement d'une voie ferrée</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Franz Plasser
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Industriegesellschaft m.b.H.</snm><iid>00207700</iid><irf>0216</irf><syn>Plasser Bahnbaumaschinen- Industriegesellschaft m.b.H., Franz</syn><adr><str>Johannesgasse 3</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Theurer, Josef</snm><adr><str>Johannesgasse 3</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Brunninger, Manfred</snm><adr><str>Bergweg 10</str><city>4203 Altenberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Maschine (1) ist zum Abbau eines alten und Verlegen eines neuen Gleises ausgebildet. Sie weist eine erste, an eine Schwellenaufnahmevorrichtung (6) anschließende Fördereinrichtung (9) zum Abtransport von Altschwellen (10) und eine zweite Fördereinrichtung (11) zum Transport von Neuschwellen (12) zu einer Schwellenablagevorrichtung (8) auf. Weiters ist eine Übergabevorrichtung (14) mit einem durch einen Antrieb (19) höhenverstellbaren Übergabeorgan (15) vorgesehen. Dieses dient zur wahlweisen Übergabe von Altschwellen (10) von der ersten auf die zweite Fördereinrichtung (9, 11).<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="162" he="63" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Abbau eines alten und Verlegen eines neuen Gleises, mit einer ersten, an eine Schwellenaufnahmevorrichtung anschließenden Fördereinrichtung zum Abtransport von Altschwellen und einer zweiten Fördereinrichtung zum Transport von Neuschwellen zu einer Schwellenablagevorrichtung sowie ein Verfahren.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Maschine zum Abbau eines alten Gleises und Verlegen eines neuen Gleises ist aus EP 1 179 635 A2 bekannt. An der aus einem schienenverfahrbaren, gelenkigen Maschinenrahmen bestehenden Maschine sind Vorrichtungen zur Schwellenaufnahme und -ablage sowie Schwellenfördereinrichtungen zum Transport von Alt- bzw. Neuschwellen angeordnet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nun in der Schaffung einer Maschine der gattungsgemäßen Art, mit der eine einfache und kostensparende Einbringung und Wiederverwendung von gut erhaltenen Altschwellen in das neu zu verlegende Gleis gewährleistet wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Maschine der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß eine Übergabevorrichtung mit einem durch einen Antrieb höhenverstellbaren Übergabeorgan zur wahlweisen Übergabe von Altschwellen von der ersten auf die zweite Fördereinrichtung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Mit dieser Ausbildung ist es nun möglich, brauchbare Altschwellen ohne großen Aufwand wiederzuverwenden. Dabei müssen nicht erst alle Altschwellen auf Waggons abgelegt und gespeichert werden, um dann die noch verwendungsfähigen Schwellen zeit- und kostenaufwendig auszusortieren, zwischenzulagern<!-- EPO <DP n="2"> --> und wieder zur Einbaustelle zu transportieren. Die Wiedereinbringung der Altschwellen wird unter minimalem konstruktivem Aufwand direkt in den Verlegevorgang der Neuschwellen eingebunden. Die unbrauchbar gewordenen Altschwellen werden auf Waggons gespeichert und fachgerecht entsorgt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Vorteile und Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Zeichnung.</p>
<p id="p0007" num="0007">Im folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Maschine zur Gleiserneuerung in Seitenansicht,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine vereinfachte Draufsicht auf eine, und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein weiteres Beispiel einer Übergabevorrichtung in einer vereinfachten Seitenansicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Eine in Fig. 1 dargestellte Maschine 1 besteht im wesentlichen aus einem Maschinenrahmen 2 der sowohl auf Schienenfahrwerken 3 gleisverfahrbar, als auch durch Raupenfahrwerke 4 gleisunabhängig verfahrbar ausgebildet ist. Aufgrund der großen Baulänge der Maschine 1 ist der Maschinenrahmen 2 zweiteilig und mit einer Gelenkstelle 5 ausgestattet. Am Maschinenrahmen 2 sind eine Schwellenaufnahmevorrichtung 6 und eine - bezüglich einer Arbeitsrichtung 7 (Pfeil) - dahinter befindliche Schwellenablagevorrichtung 8 angeordnet. Der Schwellenaufnahmevorrichtung 6 ist eine erste Fördereinrichtung 9 zum Transport von Altschwellen 10, der Schwellenablagevorrichtung 8 ist eine zweite Fördereinrichtung 11 zum Transport von Neuschwellen 12 zugeordnet. Beide untereinander angeordnete Fördereinrichtungen 9, 11 bestehen aus mehreren, in Maschinenlängsrichtung bzw. Arbeitsrichtung 7 hintereinander angeordneten Förderbändern 13.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Zur wahlweisen Übergabe von Altschwellen 10 auf die zweite Fördereinrichtung 11 ist eine Übergabevorrichtung 14 vorgesehen. Diese setzt sich aus zwei, gemeinsam ein Übergabeorgan 15 bildenden Übergabeförderern 16, 17 zusammen, die jeweils - in ihrer Normalposition - einen Abschnitt der ersten bzw. zweiten Fördereinrichtung 9, 11 bilden. Jeder einen Rotationsantrieb 18 aufweisende Übergabeförderer 16, 17 ist durch einen Antrieb 19 um eine querverlaufende Horizontalachse 20 von der Normalposition (in strichpunktierten Linien dargestellt) in eine Übergabeposition (in vollen Linien dargestellt) verschwenkbar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im folgenden wird nun die Arbeitsweise der Maschine 1 kurz beschrieben. Nach der Entfernung der Altschwellen 10 durch die Schwellenaufnahmevorrichtung 6 aus einer Gleisbettung 21 werden die Altschwellen 10 mit der ersten Fördereinrichtung 9 entgegen der Arbeitsrichtung 7 abtransportiert. Gleichzeitig werden Neuschwellen 12 durch die zweite Fördereinrichtung 11 in Arbeitsrichtung 7 zur Schwellenablagevorrichtung 8 transportiert, wo sie anschließend auf die mittlerweile planierte Gleisbettung 21 abgelegt werden. Bei diesem Vorgang befinden sich die verschwenkbaren Übergabeförderer 16, 17 in der strichpunktiert eingezeichneten Normalposition, in der sie jeweils einen Abschnitt der ersten bzw. zweiten Fördereinrichtung 9, 11 bilden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Sobald nun eine Gruppe von wiederverwendbaren Altschwellen 10 aufgenommen wird und sich am verschwenkbaren Übergabeförderer 16 der ersten Fördereinrichtung 9 befindet, werden beide Übergabeförderer 16, 17 in die Übergabeposition verschwenkt. Damit entsteht gleichsam eine Übergabebrücke (s. Fig. 2). Gleichzeitig wird die die Laufrichtung des Rotationsantriebes des zweiten Übergabeförderers 17 umgekehrt (entgegen der Arbeitsrichtung 7) und die weitere Zufuhr von Neuschwellen 12 eingestellt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Sobald die erwähnte Gruppe von Altschwellen 10 auf den unteren Übergabeförderer 17 gelangt, wird dieser wieder in die Normalposition zurückgeschwenkt<!-- EPO <DP n="4"> --> und die Laufrichtung erneut geändert (nunmehr in Arbeitsrichtung 7). Die Altschwellen 10 gelangen somit zur Schwellenablagevorrichtung 8, um dort erneut zur Wiederverwendung auf die Gleisbettung 21 abgelegt zu werden. Dieser Vorgang der gruppenweisen Übergabe von Altschwellen 10 kann beliebig oft wiederholt werden. Sind die Altschwellen 10 unbrauchbar, werden beide Übergabeförderer 16, 17 in die jeweilige Normalposition zurückverschwenkt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß Fig. 3 ist alternativ auch eine Ausführung denkbar, bei als Übergabeorgan 15 lediglich der obere Übergabeförderer 16 dient. Dieser wird zur Übergabe der Altschwellen 10 auf die zweite Fördereinrichtung 11 höhenverstellt. Der untere Übergabeförderer 17 wird geringfügig in eine Außerbetriebsstellung abgesenkt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Maschine (1) zum Abbau eines alten und Verlegen eines neuen Gleises, mit einer ersten, an eine Schwellenaufnahmevorrichtung (6) anschließenden Fördereinrichtung (9) zum Abtransport von Altschwellen (10) und einer zweiten Fördereinrichtung (11) zum Transport von Neuschwellen (12) zu einer Schwellenablagevorrichtung (8) <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> eine Übergabevorrichtung (14) mit einem durch einen Antrieb (19) höhenverstellbaren Übergabeorgan (15) zur wahlweisen Übergabe von Altschwellen (10) von der ersten auf die zweite Fördereinrichtung (9, 11) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Maschine nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> jede Fördereinrichtung (9, 11) als Übergabeorgan (15) einen Übergabeförderer (16, 17) aufweist, der jeweils durch einen Antrieb (19) um eine querverlaufende Horizontalachse (20) von einer einen Abschnitt der jeweiligen Fördereinrichtung (9, 11) bildenden Normalstellung in eine Übergabeposition verstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Maschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> ein Rotationsantrieb (18) des der zweiten Fördereinrichtung (11) zugeordneten Übergabeförderers (17) für eine wahlweise Beaufschlagung in zwei entgegengesetzte Transportrichtungen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren zum Abbau eines alten und Verlegen eines neuen Gleises, wobei in einem kontinuierlichen Arbeitsprozeß Altschwellen (10) in Maschinenlängsrichtung ab- und parallel dazu Neuschwellen (12) in einer entgegengesetzten Richtung zu einer Schwellenablagevorrichtung (8) transportiert werden, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Altschwellen (10) wahlweise während des Abtransportes für einen Transport in Richtung zur Schwellenablagevorrichtung (8) umgelenkt werden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="140" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9002"> --><doc-page id="srep0003" file="srep0003.tif" wi="156" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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