Mehrzweckstuhl mit einem wegklappbaren Schreibtablar

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Mehrzweckstuhl mit einem wegklappbaren Schreibtablar (1) und mit Armlehnen (2), welche zwecks Stapelbarkeit des Mehrzweckstuhles auf dem nahezu horizontalen Teil (4) eines abgewinkelten Haltebügel (3) fixiert sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibtablar (1 ) über eine an seiner Unterseite angebrachte kombinierte Drehund Kippvorrichtung (6) mit einer der Armlehnen (2) verbunden ist. Die Dreh- und Kippvorrichtung (6) besteht aus einer Kippachse (7), deren erstes Endstück im an der Unterseite der Armlehne (2) fixierten horizontalen Teil (4) des Haltebügels (3) angeordnet ist und deren zweites Endstück sich durch ein Aufnahmeelement (8) hindurchstreckt, wobei das Aufnahmeelement (8) ein kreisförmiges Abschlussteil (9) aufweist und dieses Abschlussteil (9) von einem Ring (10) aufgenommen wird, welcher an der Unterseite des Schreibtablars (1) befestigt ist und eine Drehbewegung des Schreibtablars (1) um den Mittelpunkt des kreisförmigen Abschlussteiles (9) ermöglicht.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Möbelindustrie. Sie betrifft einen Mehrzweckstuhl mit einem wegklappbaren Schreibtablar, welcher beispielsweise als Reihenstuhl in einem Konferenzsaal eingesetzt werden kann.

Stand der Technik

[0002] Schreibtablare für Sitzmöbel können auf unterschiedliche Weise an den Sitzmöbeln angebracht werden. Es ist einerseits bekannt, derartige Schreibtablare in Sitzmöbel zu integrieren, so dass die Armlehne eine andere Gestalt annehmen muss, andererseits ist bekannt, das Schreibtablar bei einem Stuhl ohne Armlehnen individuell zu konstruieren. Eine allgemeine Anforderung an Sitzmöbel mit Schreibtablaren besteht darin, das die Schreibtablare bei Nichtbenutzung so weggeklappt werden, dass der Stuhl normal nutzbar ist. Dies wird bei bekannten Ausführungsformen dadurch erreicht, dass mehrere Schwenkvorgänge ausgeführt werden, welche komplizierte und teure Beschläge erforderlich machen.

[0003] Aus DE 39 03 423 A1 ist ein Sitzmöbel mit wegklappbarer Schreibplatte bekannt, bei dem ein am Sitzmöbel seitlich zu diesem einstellbar und fixierbar angebrachter Klemmkopf vorgesehen ist, in dem eine Säule schräg nach hinten führt und feststellbar ist, wobei am oberen Ende der Säule die Schreibplatte aus einer senkrechten Nichtgebrauchsstellung in eine waagerechte Gebrauchsstellung schwenkbar gelagert ist. Das obere Ende der Säule bildet einen Auflageanschlag für die sich in Gebrauchsstellung befindende Schreibplatte. In Nichtgebrauchsstellung kann die senkrecht hochgeklappte Schreibplatte seitlich am Stuhl abgesenkt werden, indem die Klemmvorrichtung gelöst und die Säule schräg nach hinten und nach unten geführt und wieder fixiert wird. Diese technische Lösung ist zwar relativ einfach und kostengünstig zu realisieren, eine Absenkung der Schreibplatte in Nichtgebrauchsstellung und damit eine vollständige Freigabe des Sitzes ist aber nur manuell durch Lösen der seitlichen Klemmvorrichtung möglich. Dies stellt in Paniksituationen, wenn z. B. in der Konferenzhalle ein Feuer ausbricht, einen entscheidenden Nachteil dar, weil die Bewegungsfreiheit der Benutzer eingeschränkt ist. Außerdem ist diese Lösung für Reihenstühle, welche mittels Verbindungseinrichtungen seitlich miteinander verbunden und daher dort nur erschwert zugänglich sind, nicht geeignet.

[0004] Aus DE 198 50 879 ist ein Reihenstuhl bekannt, der entweder eine Armlehne oder eine Schreibauflage aufweist, welche jeweils über ein spezielles Kupplungselement wahlweise temporär am Stuhl befestigt sind. Das Schreibtablar ist dabei schwenkbar angeordnet, indem an der Unterseite des Schreibtablars Lagerösen befestigt sind, durch welche sich eine Schwenkachse (Endabschnitt eines Auslegerelementes) spielfrei hindurchstreckt. Zur definierten Festlegung der horizontalen Schreibposition der Schreibplatte ist am Endabschnitt des Auslegerelementes ein Bügel fixiert, durch den eine entsprechende horizontale Schreibebene bestimmt ist. Das Schreibtablar ist somit in Gebrauchsstellung horizontal, in Nichtgebrauchsstellung vertikal angeordnet und behindert durch das Aufrechtstehen in Paniksituation die Bewegung eines Stuhlbenutzers, zumal es auch möglich ist, dass unter solchen Umständen das Schreibtablar ungewollt in die Gebrauchsstellung zurückschwenkt. Außerdem ist ein derartiger Stuhl mit Schreibtablar nachteilig nicht stapelbar, sondern die Stapelbarkeit ist nur dann gegeben, wenn zuvor das Schreibtablar vom Stuhl abmontiert wird.

[0005] Schließlich ist aus DE 298 19 878 U1 ein Sitzmöbel mit Schreibtablar bekannt, welches insbesondere einen für die Reihenbestuhlung bestimmten Stuhl darstellt. Es wird ein Stuhl offenbart, bei dem das zwischen einer Gebrauchs- und Nichtgebrauchsstellung verschwenkbare Schreibtablar in einfacher Weise entfernt werden kann, ohne dass es in den genannten Stellungen zu einem zufälligen Trennen vom jeweiligen Sitzmöbel kommt. Bei dieser technischen Lösung ist das Schreibtablar am Ende eines Lenkers abklappbar angeordnet, wobei der Lenker mittels eines seitlich auskragend von dem Lenker vorstehenden sowie in einer Lagerausnehmung eines Schwenklagers aufgenommenen Lagerzapfen an einer Seitenwange des Stuhltraggestelles verschwenkbar angelenkt ist. Der Lagerzapfen des Lenkers ist in den beiden Endlagen des Schreibtablars axialfest im Schwenklager fixiert, jedoch in wenigstens einer Zwischenstellung zwischen den genannten Endlagen aus der Lagerausnehmung herausziehbar. Bei diesen Ausführungsformen müssen also zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchsstellung des Schreibtablars nachteilig mehrere Schwenkvorgänge (Hochklappen des Schreibtablars von der Horizontal- in die Vertikalstellung, Nachhintenklappen des Schreibtablars mitsamt dem Lenker) nacheinander ausgeführt werden, was sich in Paniksituation sehr ungünstig auswirkt. Außerdem ist der Stuhl nachteilig nur dann stapelbar, wenn zuvor das Schreibtablar mitsamt dem Lenker vom Stuhl abgetrennt wird.

Darstellung der Erfindung

[0006] Die Erfindung versucht, diese genannten Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mehrzweckstuhl mit wegklappbarem Schreibtablar vorzuschlagen, welcher beispielsweise als Reihenstuhl in einem Konferenzsaal eingesetzt werden kann, und bei welchem einerseits ein paniksicheres Wegschwingen des Schreibtablars und andererseits eine gute Stapelbarkeit des Stuhles ohne vorherige Demontage des Schreibtablars ermöglicht werden. Außerdem soll das Schreibtablar so konzipiert sein, dass damit problemlos bereits vorhandene stapelbare Mehrzweckstühle nachgerüstet werden können.

[0007] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Mehrzweckstuhl gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch erreicht, dass das Schreibtablar über eine an seiner Unterseite angebrachte kombinierte Dreh- und Kippvorrichtung mit einer der Armlehnen verbunden ist.

[0008] Das hat den Vorteil, dass das Schreibtablar beim Aufstehen des Benutzers infolge der gleichzeitigen Dreh- und Kippbewegung automatisch wegschwenkt. Daher ist der erfindungsgemäße Stuhl vor allem in Paniksituationen von großem Vorteil. Hinzu kommt, dass der Reihenstuhl auch in abgeschwenkter Haltung infolge des abgewinkelten Haltebügels gut stapelbar ist. Außerdem ist das Schreibtablar so konzipiert sein, dass damit problemlos bereits vorhandene stapelbare Mehrzweckstühle nachgerüstet werden können.

[0009] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Dreh- und Kippvorrichtung aus einer Kippachse besteht, deren erstes Endstück im an der Unterseite der Armlehne fixierten horizontalen Teil des Haltebügels angeordnet ist und deren zweites Endstück sich durch ein Aufnahmeelement hindurchstreckt, wobei das Aufnahmeelement ein kreisförmiges Abschlussteil aufweist und dieses Abschlussteil von einem Ring aufgenommen wird, welcher an der Unterseite des Schreibtablars befestigt ist und eine Drehbewegung des Schreibtablars um den Mittelpunkt des kreisförmigen Abschlussteiles ermöglicht.

[0010] Schließlich ist es von Vorteil, wenn im Aufnahmeelement zwei Endanschläge für einen Stift vorgesehen sind, die gewährleisten, dass bei Bewegung der Kippachse entweder die horizontale Gebrauchsstellung des Schreibtablars oder die vertikale Nichtgebrauchsstellung des Schreibtablars einstellbar sind. Außerdem ist es zweckmäßig, wenn im Schreibtablar ein Gegengewicht zur Unterstützung der Drehbewegung angeordnet ist.

[0011] Die Erfindung lässt sich mit geringen Kosten realisieren.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

[0012] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Lösung mit Schreibtablar, Kipp- und Drehvorrichtung, Armlehne und Haltebügel;

Fig.2

eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Lösung nach Fig. 1 im zusammengebauten Zustand;

Fig. 3

eine Seitenansicht des Schreibtablars in Gebrauchsstellung und

Fig. 4

eine Seitenansicht des Schreibtablars in Nichtgebrauchsstellung.

[0014] Es sind nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente gezeigt. Gleiche Elemente sind in den verschiedenen Figuren mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0015] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles und der Figuren 1 bis 4 näher erläutert.

[0016] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen jeweils eine Explosionsdarstellung bzw. eine perspektivische Darstellung eines Teiles des erfindungsgemäßen Mehrzweckstuhles. Zum besseren Verständnis der Erfindung sollten beide Figuren möglichst gleichzeitig zur Betrachtung herangezogen werden.

[0017] Der nicht als Ganzes dargestellte Mehrzweckstuhl weist ein Schreibtablar 1 sowie mindestens eine Armlehne 2 und einen abgewinkelten Haltebügel 3 auf. Der Haltebügel 3 besteht aus einem nahezu horizontalen Teil 4, auf welchem die Armlehne 2 mit ihrer Unterseite fest verbunden ist und aus einem abgewinkelten Teil 5, der mit dem nicht dargestellten restlichen Tragegestell des Mehrzweckstuhles verbunden ist. Der Winkel α zwischen den beiden Teilen 4 und 5 ist vorzugsweise größer als 90°, so dass eine gute Stapelbarkeit des Stuhles gegeben ist.

[0018] Weiterhin ist in den Fig. 1 und 2 deutlich die Dreh- und Kippvorrichtung 6 zu erkennen. Diese besteht aus einer Kippachse 7, einem Aufnahmeelement 8 mit kreisförmigem Abschlussteil 9 und einem Ring 10. Ein Endstück der Kippachse 7 ist im horizontalen Teil 4 des Haltebügels 3 der Armlehne 2 befestigt. Das zweite Endstück der Kippachse 7 streckt sich durch das Aufnahmeelement 8 hindurch. Das Aufnahmeelement 8 ist innerhalb eines bestimmten Anschlagbereiches um die Kippachse 7 drehbar. An der Unterseite des Schreibtablars 1 sind mehrere Öffnungen 11 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, beispielsweise Schrauben, vorhanden, mittels derer der Ring 10, welcher ebenfalls entsprechende Öffnungen 12 aufweist, an der Unterseite des Schreibtablars 1 befestigt wird. Der Ring 10 nimmt dabei das kreisförmige Abschlussteil 9 des Aufnahmeelementes 8 derart auf, dass eine Drehbewegung des Schreibtablars 1 um den Mittelpunkt des kreisförmigen Abschlussteiles 9 ermöglicht wird. Im Aufnahmeelement 8 sind zwei Endanschläge für einen Stift ausgebildet, die gewährleisten, dass bei Bewegung der Kippachse 7 entweder die horizontale Gebrauchsstellung des Schreibtablars 1 oder die vertikale Nichtgebrauchsstellung des Schreibtablars 1 einstellbar sind.

[0019] Fig. 3 zeigt in einer Seitenansicht die Gebrauchsstellung des Schreibtablars 1 eines Mehrzweckstuhles. Das Schreibtablar 1 hat eine horizontale Position. Es stellt praktisch eine Verlängerung der Armlehne 2 dar. Die Erfindung ermöglicht nun ein paniksicheres Wegschwingen des Schreibtablars 1, denn wenn der Benutzer aufsteht, kommt es zu einer gleichzeitigen Dreh- und Kippbewegung, die zu einem automatischen Wegschwingen des Schreibtablars 1 und damit zu einer völligen Bewegungsfreiheit für den Benutzer führt. Dies ist in Fig. 4 gut zu erkennen, welche eine Seitenansicht des Schreibtablars 1 in Nichtgebrauchsstellung (vertikale Position, wobei das Schreibtablar 1 sowohl nach unten und als auch nach vorn geschwenkt ist) darstellt. Durch ein innerhalb des Schreibtablars 1 angeordnetes Gegengewicht wird vorteilhaft die Drehbewegung des Schreibtablars 1 beim Aufstehen des Benutzers verstärkt. Es sind keine komplizierten Gelenke und Beschläge notwendig, so dass bei der Umsetzung der Erfindung nur geringe Kosten entstehen. Der erfindungsgemäße Mehrzweckstuhl ist zudem gut stapelbar, und die Schreibtablare lassen sich mit der Dreh- und Kippvorrichtung auch zum Nachrüsten bereits vorhandener Mehrzweckstühle einsetzen.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1

Schreibtablar

2

Armlehne

3

Haltebügel

4

Nahezu horizontaler Teil des Haltebügels 3

5

Abgewinkelter Teil des Haltebügels 3

6

Dreh- und Kippvorrichtung

7

Kippachse

8

Aufnahmeelement

9

Kreisförmiges Abschlussteil des Aufnahmeelementes 8

10

Ring

11

Öffnungen im Schreibtablar 1 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln

12

Öffnungen im Ring 10 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln

α

Winkel zwischen den beiden Teilen 4 und 5 des Haltebügels 3

Ansprüche

1. Mehrzweckstuhl mit einem wegklappbaren Schreibtablar (1) und mit Armlehnen (2), welche zwecks Stapelbarkeit des Mehrzweckstuhles auf dem nahezu horizontalen Teil (4) eines abgewinkelten Haltebügel (3) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibtablar (1) über eine an seiner Unterseite angebrachte kombinierte Dreh- und Kippvorrichtung (6) mit einer der Armlehnen (2) verbunden ist.

2. Mehrzweckstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehund Kippvorrichtung (6) aus einer Kippachse (7) besteht, deren erstes Endstück im an der Unterseite der Armlehne (2) fixierten horizontalen Teil (4) des Haltebügels (3) angeordnet ist und deren zweites Endstück sich durch ein Aufnahmeelement (8) hindurchstreckt, wobei das Aufnahmeelement (8) ein kreisförmiges Abschlussteil (9) aufweist und dieses Abschlussteil (9) von einem Ring (10) aufgenommen wird, welcher an der Unterseite des Schreibtablars (1) befestigt ist und eine Drehbewegung des Schreibtablars (1) um den Mittelpunkt des kreisförmigen Abschlussteiles (9) ermöglicht.

3. Mehrzweckstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeelement (8) zwei Endanschläge für einen Stift vorgesehen sind, die gewährleisten, dass bei Bewegung der Kippachse (7) entweder die horizontale Gebrauchsstellung des Schreibtablars (2) oder die vertikale Nichtgebrauchsstellung des Schreibtablars (1 ) einstellbar sind.

4. Mehrzweckstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Schreibtablar (1 ) ein Gegengewicht zur Unterstützung der Drehbewegung angeordnet ist.

Zeichnung