(19)
(11) EP 1 398 448 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.11.2007  Patentblatt  2007/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.03.2004  Patentblatt  2004/12

(21) Anmeldenummer: 03018929.4

(22) Anmeldetag:  20.08.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.09.2002 DE 10242642
21.10.2002 DE 10249899

(71) Anmelder: Hörmann KG Antriebstechnik
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sanke, Micheal
    33378 Rheda-Wiedenbruäck (DE)
  • Schütz, Viktor
    59755 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Kastel, Stefan 
Flügel Preissner Kastel Schober, Patentanwälte Postfach 31 02 03
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Motorisch antreibbares Tor und Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln eines solchen


(57) Die Erfindung betrifft ein motorisch antreibbares Tor (2), insbesondere Garagentor, mit einem Torblatt (1 ), einem Motor (50) und einer den Motor (50) mit dem Torblatt (1 ) verbindenden Getriebevorrichtung (52), welche die Drehbewegung eines Abtriebsglieds (54) des Motors (50) in eine translatorische Öffnungs- oder Schließbewegung des Torblatts (1 ) umwandelt und die eine manuell entsperrbare Sperrvorrichtung (211) zum Verhindern einer Öffnungsbewegung des Torblattes (1 ) aufgrund einer vom Torblatt (1 ) ausgehenden in Öffnungsbewegungsrichtung gerichteten Kraft (37) hat, wobei die Sperrvorrichtung ein Verriegelungselement (213) hat, das sich getrieben durch eine vom Torblatt (1) ausgehende Druckkraft (37) aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung bewegt, in der es die Getriebevorrichtung (52) bei in der Schließstellung befindlichem Torblatt (1) gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung sperrt, eine Getriebebewegung bei sich nicht in Schließstellung befindlichen Torblatt (1 ) in Schließrichtung aber zulässt. Um das Tor ohne Beeinträchtigung seiner Funktionalität und Sicherheit auch im Falle von Störzuständen optisch ansprechend ausgestalten zu können, wird vorgeschlagen, dass der Motor (50) lösbar oder/und abkoppelbar mit der Getriebevorrichtung (52) verbunden ist, dass das Torblatt (1 ) kein Schloss und/oder keine eigene Verriegelungseinrichtungen hat und dass der Bewegungswiderstand der Getriebevorrichtung (52) auch ohne angeschlossenen Motor oder bei entkoppeltem Motor (50) größer ist als die zur Bewegung des Verriegelungselements (213) aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung benötigte Mindestdruckkraft. Weiter wird ein Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln eines solchen Tores beschrieben.







Recherchenbericht