| (19) |
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(11) |
EP 1 399 365 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.09.2005 Patentblatt 2005/38 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.06.2002 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 1/00 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/006367 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/100727 (19.12.2002 Gazette 2002/51) |
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| (54) |
KAPPENSCHACHTEL
BOX WITH LID
BOITE A COUVERCLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
11.06.2001 DE 10128243
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.2004 Patentblatt 2004/13 |
| (73) |
Patentinhaber: Philip Morris Products S.A. |
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2000 Neuchâtel (CH) |
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Erfinder: |
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- MERCKELL, Rüdiger
CH-1800 Vevey (CH)
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| (74) |
Vertreter: Morf, Jan Stefan et al |
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Patentanwälte Abitz und Partner
Postfach 86 01 09 81628 München 81628 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 197 747 GB-A- 349 970 US-A- 2 657 793
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DE-U- 29 922 432 GB-A- 582 970 US-A- 4 763 779
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Schachtel mit einem unteren Behälterteil,
der eine Bodenwand und vordere, hintere und seitliche Behälterteil-Seitenwände aufweist,
mit einem oberen Deckel, der eine Deckelwand und vordere, hintere und seitliche Deckel-Seitenwände
aufweist, und mit einer Einlage, die im Deckel befestigt ist und sich in den Behälterteil
erstreckt. Durch die Einlage wird beim Öffnen der Schachtel der Packungsinhalt, bei
dem es sich vorzugsweise um Rauchartikel wie Zigaretten, Zigarren oder Zigarillos
handelt, angehoben, so daß er für den Verbraucher leichter zu entnehmen ist. Insbesondere
betrifft die Anmeldung eine Schachtel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs
1.
[0002] Eine derartige Schachtel ist beispielsweise aus der DE-U-296 19 990 bekannt, die
Schachteln beschreibt, bei denen die Einlage auf der Deckelinnenseite befestigt ist.
Die Einlage verfügt über eine Z-förmige Faltung, die beim Öffnen auseinander gezogen
und die Aufrichtung des Packungsinhalts bewirkt. Die Gesamtkonstruktion der DE-U-296
19 990 ist daher kompliziert. Darüber hinaus kann es aufgrund der Z-förmigen Faltung
auch zu Verkantungen kommen, so daß die Schachtel dann nur schwer wieder zu schließen
ist.
[0003] Aus der CH-A-219 033, der CH-A-197 747 und der GB-A-349 970 sind ebenfalls derartige
Schachteln bekannt, bei denen die Einlage einerseits mit der Innenseite der hinteren
Deck-Seitenwand und andererseits mit der Bodenwand und/oder der vorderen Behälterteil-Seitenwand
verbunden ist. Da die Einlage sowohl mit dem Deckel als auch mit dem Bahälterteil
verbunden ist, muß sie elastisch sein, um die durch die Öffnungsbewegung erzeugte
Spannung ausgleichen zu können. Aufgrund dieser Spannung zeigen diese Schachteln auch
die Tendenz, daß der Deckel sich mehr oder minder automatisch wieder schließt, sobald
er losgelassen wird. Die Handhabung dieser Schachteln muß daher in der Regel mit beiden
Händen erfolgen, wobei mit einer Hand die Schachtel geöffnet und mit der anderen der
Packungsinhalt, wie beispielsweise eine Zigarette, entnommen wird.
[0004] Aus der US-A-4 763 779 (bzw. der DE-A-33 29 454) ist eine flache Schachtel mit in
einen Innerliner eingeschlagenen Zigaretten bekannt. Gemäß der Fig. 6 der US-A-4 763
779 kann der Packungsinhalt durch Ziehen an dem Innerliner angehoben werden. Das Anheben
der Zigaretten erfolgt daher nicht automatisch beim Öffnen, sondern manuell, und der
Verbraucher braucht auf jeden Fall beide Hände, da der Packungsinhalt sonst nicht
aus der Packung herausgezogen werden kann.
[0005] Schließlich sind aus der CH-A-237 898 Klappdeckelschachteln mit Behälterteil und
Deckel bekannt, die jedoch nicht über eine Einlage verfügen.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schachtel des oben beschriebenen
Typs bereitzustellen, die jedoch einfacher konstruiert ist.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird der Behälter und der Deckel über die hintere Behälterteil-Seitenwand
und die hintere Deckel-Seitenwand schwenkbar miteinander verbunden und die Einlage
mit der Innenseite der hinteren Deckel-Seitenwand, nicht aber mit dem Behälterteil,
z.B. dessen Bodenwand und/oder vorderer Behälterteil-Seitenwand, verbunden. Dies hat
zunächst den Vorteil, daß die Schachtel mit deutlich weniger Material und ganz einfach
hergestellt werden kann. Darüber hinaus ist die Handhabung auch einfacher, da es beim
Öffnen und Schließen der Schachtel nicht zu Verkantungen kommen kann.
[0008] Bei der Einlage kann es sich um ein oder auch mehrere parallele schmale Bänder handeln.
Vorzugsweise ist die Einlage jedoch in ihrer Form an die Bodenwand der Schachtel angepaßt,
mit der Konsequenz, daß im geschlossenen Zustand der Schachtel die Einlage sich bis
nahe an die vordere Behälterteil-Seitenwand und im wesentlichen über die gesamte Bodenwand
erstreckt. Hierdurch wird vorteilhafterweise erreicht, daß der gesamte Packungsinhalt,
der beim Öffnen der Schachtel angehoben werden soll, auf der Einlage aufliegt.
[0009] Dabei kann die Einlage in zwei Bereiche unterteilt sein, nämlich einen größeren Bodenbereich
und einen kleineren Seitenwandbereich, die über ein Falt- bzw. Falzlinie voneinander
getrennt sind. Der Bodenbereich der Einlage liegt im geschlossenen Zustand der Schachtel
auf der Bodenwand des Behälterteils auf und erstreckt sich teilweise oder vorzugsweise
fast vollständig über diese Bodenwand. Über den kleineren Seitenwandbereich wird die
Einlage mit der Innenseite der hinteren Deckel-Seitenwand verbunden. Im geschlossenen
Zustand der Schachtel erstreckt sich der kleinere Seitenwandbereich der Einlage daher
parallel zur hinteren Deckel-Seitenwand und hinteren Behälterteil-Seitenwand, und
die Falt- bzw. Falzlinie liegt im wesentlichen an der Linie zwischen hinerer Behälterteil-Seitenwand
und Behälterteil-Bodenwand an. Beim Öffnen der Schachtel wird entsprechend der Bewegung
der hinteren Deckel-Seitenwand der damit verbundene Seitenwandbereich und damit auch
der Bodenbereich der Einlage mitgezogen, wobei die obere Kante des Seitenwandbereichs
der Einlage um 180° geschwenkt wird. Dabei wird die Falt- bzw. Falzlinie um die Höhe
des Seitenbereichs der Einlage angehoben. Da der Packungsinhalt auf der Einlage aufliegt,
wird er beim Öffnen zusammen mit der Einlage angehoben. Im geöffneten Zustand verläuft
daher der Seitenbereich der Einlage bis zu der Falt- bzw. Falzlinie im wesentlichen
parallel zu der hinteren Deckel-Seitenwand. An der Falt- bzw. Falzlinie wird der hintere
Bodenbereich der Einlage um einen Winkel von ca. 95 bis 125° abgeknickt, so daß die
Einlage dann schräg nach unten verläuft und auf der Bodenwand des Behälterteils aufliegt.
[0010] Der Seitenwandbereich wird so an der hinteren Deckel-Seitenwand befestigt, daß die
Summe der Höhe des Seitenwandbereichs und der Höhe der nicht von dem Seitenwandbereich
abgedeckten hinteren Deckel-Seitenwand der Höhe der Schachtel entspricht oder geringfügig
kleiner ist. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Falt- bzw. Falzlinie in der geschlossenen
Schachtel weitestgehend genau an der Linie zwischen hinterer Behälterteil-Seitenwand
und Behälterteil-Bodenwand anliegt. Es kommt daher weder zu einer Stauchung des Seitenbereichs
noch zu einer Reduzierung des Schachtelinnenraums durch den nicht direkt auf der Bodenwand
aufliegenden Bodenbereich der Einlage. Die Höhe des Seitenwandbereichs muß daher zumindest
geringfügig geringer als die Gesamthöhe der Schachtel sein, da es ansonsten in der
geschlossenen Schachtel zu einer Stauchung des Seitenbereichs der Einlage kommen würde.
In der Regel beträgt die Höhe des Seitenwandbereichs ca. 80 bis 90% der Höhe der Schachtel.
Auf diese Weise wird einerseits eine ausreichende Fläche zum Verbinden des Seitenwandbereichs
mit der Innenseite der hinteren Deckel-Seitenwand zur Verfügung gestellt und andererseits
ein verhältnismäßig starkes Anheben des Schachtelinnenteils erreicht.
[0011] Die schwenkbare Verbindung der hinteren Deckel-Seitenwand mit der hinteren Behälterteil-Seitenwand
ist vorzugsweise in der Mitte der Schachtelrückwand, d.h. daß die Höhe der hinteren
Behälterteil-Seitenwand gleich der Höhe der hinteren Deckel-Seitenwand ist. Die Höhe
der beiden Seitenwände'kann auch unterschiedlich sein. Jedoch sollte die Höhe der
hinteren Behälterteil-Seitenwand mindestens ca. 0,3 cm oder ein Fünftel der Höhe der
hinteren Deckel-Seitenwand sein, da ansonsten der Effekt des Anhebens des Packungsinhalts
nicht mehr im ausreichenden Maße erzielt wird.
[0012] Die Schachtel kann im Behälterteil einen Kragen aufweisen, der zur Stabilisierung
der Schachtel sowie zur besseren Aufbewahrung des Packungsinhaltes dient. Im Gegensatz
zu üblichen Schachteln ist der Kragen dabei vorzugsweise nur auf der Innenseite der
vorderen und linken und rechten Behälterteil-Seitenwand vorgesehen. Daher verfügt
der Kragen vorzugsweise über vordere und seitliche Kragen-Seitenwände.
[0013] Die Dimensierung des Kragens ist dabei vorzugsweise so, daß er in der geschlossenen
Schachtel bis zur Deckelwand reicht, d.h. der Kragen steht vorzugsweise um die Höhe
der Deckel-Seitenwände über die Behälterteil-Seitenwände über. Dies führt zu einer
optimalen Stabilisierung der Schachtel im geschlossenen und im geöffneten Zustand
sowie einer guten Fixierung des Packungsinhaltes in der Schachtel.
[0014] Der Kragen kann auch eine an der Inneinseite der hinteren Behälterteil-Seitenwand
positionierte hintere Kragen-Seitenwand haben. Soweit diese vorhanden ist, hat sie
möglichst nur die Höhe der hinteren Behälterteil-Seitenwand oder eine nur geringfügig
größere Höhe, da ansonsten das Anbringen der Einlage nicht oder nur schwerlich möglich
ist.
[0015] Die Schachtel kann weiterhin auf der vorderen Kragen-Seitenwand einen Vorsprung und
dazu korrespondierend auf der Innenseite der vorderen Deckel-Seitenwand eine Aussparung
haben. Beim Schließen der Schachtel greift der Vorsprung in die korrespondierende
Aussparung und führt dadurch zu einem sicheren Verschluß der Schachtel. Zum Öffnen
muß ein leichter Druck aufgewendet werden, um den Vorsprung aus der korrespondierenden
Aussparung herauszuziehen, was jedoch ohne großen Aufwand möglich ist. Selbstverständlich
können die Positionen von Vorsprung und Aussparung auch vertauscht sein oder diese
sich auf den Kragen- und Deckel-Seitenwänden befinden.
[0016] Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann ein sicherer Verschluß der Schachtel
auch durch Vorsprünge sowohl am Kragen als auch am Deckel (vorne und/oder an den Seiten)
erreicht werden, wobei die Vorsprünge so angeordnet und dimensioniert sind, daß sie
beim Schließen der Schachtel aneinander vorbeigeführt werden und in der geschlossenen
Schachtel direkt hintereinander liegen und somit einen sicheren Verschluß bieten.
Dabei kann ein leises Klicken zu hören sein, das dem Verbraucher signalisiert, daß
die Schachtel zu ist.
[0017] Die vordere Deckel-Seitenwand und/oder die seitlichen Deckel-Seitenwände können an
ihren unteren Kanten Aussparungen aufweisen. Diese können beispielsweise halbkreisförmig
oder längsförmig (z.B. über die gesamte vordere Deckel-Seitenwand oder das vordere
Drittel der seitlichen Deckel-Seitenwände) ausgebildet sein. Durch diese Aussparungen
wird eine leichtes Öffnen der Schachtel bewirkt, da der Verbraucher mit den Fingern
in die Aussparung(en) greifen und den Deckel dann leichter aufschwenken kann. Zu diesem
Zweck befindet/befinden sich die Aussparung(en) vorzugsweise in der Mitte der vorderen
Deckel-Seitenwand und/oder im vorderen Drittel der linken und rechten Deckel-Seitenwand.
[0018] Vorzugsweise enthält die erfindungsgemäße Schachtel als Packungsinhalt Rauchartikel,
wie beispielsweise Zigaretten, Zigarren oder Zigarillos. Diese können als solche oder
in einen Innerliner eingeschlagen als eine oder zwei Rauchartikelgruppen direkt auf
der Einlage abgelegt werden.
[0019] Vorzugsweise befinden sie sich jedoch in einer Einsatz- oder Produktaufnahmebox.
Diese ist separat geformt aus Bodenwand, Rück- und Vorwand und Seitenwänden und kann
sich ohne Befestigung auf der Einlage befinden. Um die in der Einsatz- oder Produktaufnahmebox
enthaltenen Rauchartikel dem Verbraucher leichter zugängig zu machen, verfügt sie
vorzugsweise in der Vorderwand über eine Aussparung, die sich beispielsweise über
das obere Drittel oder auch die obere Hälfte der Vorderwand erstreckt. Auf diese Weise
sind beispielsweise die Filter von Filterzigaretten oder die obere Hälfte von Zigaretten
für den Verbraucher nach dem Öffnen der Schachtel sichtbar und leicht zugänglich.
In der Mitte der Produktaufnahmebox kann eine Wand oder ein Steg vorgesehen sein,
durch die/den der Innenraum in zwei getrennte Fächer unterteilt wird. Hierdurch werden
zwei Vorteile erzielt. Zunächst werden durch die Wand bzw. den Steg die in der Produktaufnahmebox
enthaltenen Rauchartikel mehr oder weniger senkrecht gehalten und können daher auch
bei einer mehr oder minder vollständig geleerten Schachtel noch problemlos entnommen
werden, was insbesondere bei Schachteln mit rechteckigem oder quadratischem Grundriß
von Vorteil ist. Darüber hinaus wird die Vorderwand der Produktaufnahmebox durch die
Wand oder den Steg abgestützt, so daß ein mehr oder weniger ausgeprägtes Eindrücken
der Vorderwand, insbesondere im weitgehend geleerten Zustand der Schachtel, vermieden
wird.
[0020] Um zu vermeiden, daß die Einsatzschachtel nach dem Öffnen aus der Zigarettenschachtel
herausfällt, kann sie jedoch auch über eine Lasche mit der Innenseite der vorderen
Kragen-Seitenwand oder bei deren Fehlen mit der Innenseite der vorderen Behälterteil-Seitenwand
verklebt werden.
[0021] Die erfindungsgemäßen Schachteln bzw. ihre Bestandteile Deckel, Behälterteil, Einlage
und gegebenenfalls Kragen und/oder Einsatzschachtel können aus beliebigen Materialien
gefertigt sein, vorzugsweise sind alle Teile jedoch aus denselben Materialien und
vorzugsweise aus Papier, Pappe oder Karton, jedoch auch aus Kunststoff oder Holz.
[0022] Die Dimensionierung der erfindungsgemäßen Schachteln ist üblicherweise derart, daß
ca. 20 bis 30 Zigaretten in den Schachteln enthalten sein können. Die Seitenwände
sind daher ca. 7 bis 10, vorzugsweise 8 bis 9 cm lang. Die Gesamthöhe der Schachtel
beträgt ca. 1,2 bis 3 cm (entsprechend 2 bis 3 Lagen Zigaretten), die Höhe von Behälterteil-
und Deckel-Seitenwänden 0,3 bis 2,7 cm, vorzugsweise 0,6 bis 1,5 cm, und das Verhältnis
von Seitenwand-Länge zu -Höhe daher 33:1 bis 2,5:1, vorzugsweise 15:1 bis 6:1. Der
Grundriß der Schachtel ist üblicherweise rechteckig. Die Behälterteil- und Deckel-Seitenwände
sind in der Regel gleich lang. Die Kragen-Seitenwände sind geringfügig kürzer, so
daß sie genau an der Innenseite der Behälter- und Deckel-Seitenwände anliegen.
[0023] Zur Fertigung der Schachteln können Deckel und Behälterteil beispielsweise aus einem
einzigen Zuschnittbogen aus Papier oder Karton gefaltet werden. Für Schachteln aus
Holz können die Behälterteil- und Deckel-Seitenwände vorgefertigt und dann miteinander
verklebt oder verschraubt werden. Kunsstoffschachteln lassen sich beispielsweise durch
Spritzgießen herstellen. Die schwenkbare Verbindung zwischen Deckel und Behälterteil
kann dabei dadurch erreicht werden, daß entweder beide Teile aus einem Papier- oder
Karton-Zuschnittsbogen gefertigt werden, der zwischen hinterer Deckel-Seitenwand und
hinterer Behälterteil-Seitenwand eine Falt- bzw. Schwenkachse aufweist. Soweit Deckel
und Behälterteil zwei separate Teile sind, können sie beispielsweise über ein Klebeband
oder Scharnier miteinander verbunden werden. Sind die getrennten Schachtelteile aus
Papier oder Karton gefertigt, so ist es bevorzugt, daß die gesamte Außenseite der
Schachtel und damit alle Außenseiten des Deckels und des Behälterteils mit einem dünnen
Papier überzogen werden, das dann gleichzeitig auch für die Verbindung von Deckel
und Behälterteil sorgt. In die Schachteln werden anschließend gegebenenfalls die Kragenteile
eingeklebt oder eingesteckt sowie die Einlage an der Innenseite der hinteren Deckel-Seitenwand
befestigt (z.B. verklebt). Die Produktaufnahmebox wird separat z.B. aus einem Zuschnittbogen
gefertigt, gegebenenfalls direkt mit dem Produktinhalt befüllt und auf die Einlage
gebracht und gegebenenfalls mit der Innenseite der vorderen Kragen-Seitenwand bzw.
bei deren Fehlen mit der Innenseite der vorderen Behälterteil-Seitenwand verklebt.
[0024] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden
näher beschrieben.
[0025] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht von oben einer Schachtel mit Behälterteil und Deckel,
- Fig. 2
- die Schachtel der Fig. 1 zusätzlich mit einer Einlage,
- Fig. 3
- einen Querschnitt der Schachtel der Fig. 1 entlang der Linie III-III,
- Fig. 4
- einen Querschnitt der Schachtel der Fig. 2 entlang der Linie IV-IV,
- Fig. 5
- einen Querschnitt einer Schachtel entsprechend Fig. 4, jedoch zusätzlich mit einer
Produktaufnahmebox,
- Fig. 6
- eine Ansicht schräg von oben einer geöffneten Schachtel ohne Produktaufnahmebox sowie
- Fig. 7
- eine Ansicht der Schachtel der Fig. 6 jedoch mit Produktaufnahmebox.
[0026] Fig. 1 zeigt eine Schachtel 10 mit einem Behälterteil 20 und dessen vorderer 24,
hinterer 28, rechter 22 und linker 26 Behälterteil-Seitenwand sowie mit einem Deckel
30 und dessen vorderer 34, hinterer 38, rechter 32 und linker 36 Deckel-Seitenwand.
Zu sehen ist weiterhin ein Kragen 50 mit vorderer 54, rechter 52 und linker 56 Kragen-Seitenwand
sowie eine Bodenwand 21 und eine Deckelwand 31.
[0027] Die Schachtel 10 der Fig. 2 entspricht im wesentlichen der der Fig. 1. Zusätzlich
verfügt die Schachtel 10 jedoch über eine Einlage 40. Wie Fig. 2 zeigt erstreckt sich
die Einlage 40 im geöffneten Zustand der Schachtel nicht vollständig über die Bodenwand
21. Wird die Schachtel jedoch geschlossen, so wird gleichzeitig die Einlage 40 in
Richtung und bis zur vorderen Kragen-Seitenwand 54 geschoben und erstreckt sich dann
vollständig über die Bodenwand 21.
[0028] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch die Schachtel 10 der Fig. 1 entlang der Schnittlinie
III-III. Zu erkennen ist, daß die Höhe der Behälterteil- und Deckel-Seitenwände gleich
ist. Die Höhe der Kragen-Seitenwände ist jedoch doppelt so hoch wie die der Behälterteil-
und Deckelseitenwände. Wird die Schachtel 10 der Fig. 3 geschlossen, in Fig. 3 durch
einen Pfeil angedeutet, so werden die Kragen-Seitenwände bis zur Deckelwand 31 reichen.
[0029] Fig. 4 zeigt dann einen Querschnitt durch die Schachtel 10 der Fig. 2 entlang der
Schnittlinie IV-IV. Zu sehen ist insbesondere, daß die Einlage 40 aus dem Bodenbereich
42 und dem Seitenwandbereich 44 besteht. Der Seitenwandbereich ist teilweise mit der
Innenseite der hinteren Deckel-Seitenwand 38 verbunden. Die Höhe des Seitenwandbereichs
44 der Einlage 40 ist geringfügig geringer als die Höhe der Schachtel bzw. die Höhe
der linken Kragen-Seitenwand 56. Dadurch wird beim Schließen der Schachtel, in Fig.
4 wiederum wie in Fig. 3 durch einen Pfeil angedeutet, die Faltlinie 46 zwischen Bodenbereich
42 und Seitenwandbereich 44 der Einlage 40 genau an der Linie 29 zwischen Bodenwand
21 und hinterer Behälterteil-Seitenwand 28 anliegen. Damit wird auch der Bodenbereich
42 direkt auf der Bodenwand 21 zu liegen kommen, so daß der Schachtelinnenraum vollständig
für den Packungsinhalt zur Verfügung steht und kein unnötiger Platzverlust eintritt.
Zu erkennen ist weiterhin, daß bei der Schließbewegung sich der Bodenbereich 42 der
Einlage 40 in Richtung und bis zur vorderen Kragen-Seitenwand 54 bewegen wird.
[0030] Die Schachtel 10 der Fig. 5 entspricht der Schachtel 10 der Fig. 4, wobei jedoch
zusätzlich eine Prodüktaufnahmebox 60 gezeigt ist, in der sich beispielsweise Zigaretten
befinden. Diese Produktaufnahmebox 60 liegt auf dem Bodenbereich 42 der Einlage 40
auf, ohne daß sie mit dieser verbunden ist. An der Bodenwand der Produktaufnahmebox
60 befindet sich eine Lasche 62, die an der Innenseite der vorderen Kragen-Seitenwand
54 anliegt und mit dieser verklebt ist. Die Lasche 62 ist nur an der oberen Kante
63 mit der Produktaufnahmebox 60 verbunden. Dazu kann beispielsweise ein Teil der
Bodenwand der Produktaufnahmebox 60 ausgeschnitten sein und die Lasche 62 bilden.
Der Effekt dieser Lasche ist daher, daß die Produktaufnahmebox 60 über die vordere
Kragen-Seitenwand 54 mit der Schachtel 10 verbunden ist, andererseits jedoch frei
beweglich innerhalb des Behälterteils 20 ist. Beim Schließen der Schachtel 10 wird
daher wiederum der Bodenbereich 42 der Einlage 40 in Richtung auf die vordere Kragen-Seitenwand
54 wandern und sich dabei gleichzeitig nach unten zur Bodenwand 21 bewegen. Die Produktaufnahmebox
60 wird durch diese Bewegung in den Behälterteil 20 eingeführt. Andererseits wird
durch die umgekehrte Bewegung beim Öffnen der Schachtel die Produktaufnahmebox 60
in gewünschter Weise aus dem Behälterteil 20 herausgehoben, wobei dies automatisch
durch das Öffnen der Schachtel geschieht. Bei der Öffnungsbewegung wird die Einlage
40 automatisch mit dem Deckel 30 nach vorne und oben gezogen und damit die Produktaufnahmebox
60 angehoben.
[0031] Fig. 6 zeigt eine erfindungsgemäße Schachtel 10 im geöffneten Zustand. Die Schachtel
10 der Fig. 6 entspricht im wesentlichen der Schachtel 10 der Fig. 2, jedoch aus einer
anderen Ansicht. Zu sehen ist wiederum der Behälterteil 20, der Deckel 30, die Einlage
40 sowie der Kragen 50.
[0032] Fig. 7 zeigt die Schachtel 10 der Fig. 6, jetzt jedoch zusätzlich mit einer Produktaufnahmebox
60, die auf der Einlage 40 aufliegt. In der Pröduktaufnahmebox 60 sind Zigaretten
61 enthalten.
[0033] In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schachtel kann diese in der
Bodenwand des Behälterteils eine Aussparung, beispielsweise eine kreisförmige Aussparung
nahe der hinteren Behälterteil-Seitenwand, aufweisen. Durch die Aussparung kann der
Verbraucher Druck auf die Einlage ausüben und dadurch den automatischen Hebevorgang
unterstützen. Hierfür ist es im Prinzip nicht notwendig, daß die Einlage mit der Innenseite
der hinteren Behälterteil-Seitenwand verbunden ist, vielmehr kann die Einlage ohne
Verbindung mit der Schachtel auf der Behälterteil-Bodenwand aufliegen und in der Größe
an sie angepaßt sein. Die Bodenwand kann auch vollständig fehlen, so daß die in einen
Innerliner eingeschlagene Zigarettengruppe durch Druck des Fingers über die Aussparung
der Bodenwand angehoben werden kann.
1. Schachtel (10) mit einem unteren Behälterteil (20), der eine Bodenwand (21) und eine
vordere (24), hintere (28), rechte (22) und linke (26) Behälterteil-Seitenwand aufweist,
mit einem oberen Deckel (30), der eine Deckelwand (31) und eine vordere (34), hintere
(38), rechte (32) und linke (36) Deckel-Seitenwand aufweist, und mit einer im Deckel
(30) befestigten Einlage (40), die sich in den Behälterteil (20) erstreckt und dazu
dient, beim Öffnung der Schachtel (10) den Packungsinhalt anzuheben, wobei die Länge
der Seitenwände ein Mehrfaches deren Höhe ist und wobei Behälterteil (20) und Deckel
(30) entlang der hinteren Seitenwände gelenkig miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß Behälterteil (20) und Deckel (30) über die hintere Behälterteil-Seitenwand (28) und
die hintere Deckel-Seitenwand (38) schwenkbar miteinander verbunden sind und daß die
Einlage (40) mit der Innenseite der hinteren Deckel-Seitenwand (38), nicht aber mit
dem Behälterteil (20) verbunden ist.
2. Schachtel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (40) einen Bodenbereich (42) und einen Seitenwandbereich (44) aufweist.
3. Schachtel (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenbereich (42) der Einlage (40) im geschlossenen Zustand der Schachtel bis
nahe an die vordere Behälterteil-Seitenwand (24) reicht und sich im wesentlichen über
die gesamte Bodenwand (21) erstreckt.
4. Schachtel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der hinteren Behälterteil-Seitenwand (28) gleich der Höhe der hinteren Deckel-Seitenwand
(38) ist.
5. Schachtel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der vorderen, linken und rechten Behälterteil-Seitenwand (24,
26, 22) ein Kragen (50) mit vorderer (54) und rechter (52) und linker (56) Kragen-Seitenwand
angebracht ist.
6. Schachtel (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (50) über die vordere, linke und rechte Behälterteil-Seitenwand (24, 26,
22), vorzugsweise um die Höhe der vorderen, linken und rechten Deckel-Seitenwand (34,
36, 32), hinausragt.
7. Schachtel (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der vorderen Kragen-Seitenwand (54) ein Vorsprung und dazu korrespondierend auf
der Innenseite der vorderen Deckel-Seitenwand (34) eine Aussparung vorgesehen ist.
8. Schachtel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin eine Produktaufnahmebox (60) aufweist.
9. Schachtel (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Produktaufnahmebox (60) in ihrer Oberseite eine Aussparung aufweist.
10. Schachtel (10) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Produktaufnahmebox (60) mit der Innenseite der vorderen Kragen-Seitenwand (54)
oder der Innenseite der vorderen Behälterteil-Seitenwand (24) verbunden ist.
11. Schachtel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiterhin Rauchartikel enthält.
12. Schachtel (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rauchartikel in einen Innerliner eingeschlagen sind.
1. Box .(10) with a bottom container part (20) which has a bottom wall (21) and front
(24), rear (28), right-hand (22) and left-hand (26) container-part side walls, with
a top lid (30), which has a lid wall (31) and a front (34), rear (38), right-hand
(32) and left-hand (36) lid side walls, and with an insert (40), fixed in the lid
(30), which extends into the container part (20) and serves to raise the pack contents
when the box (10) is opened, the length of the side walls being a multiple of their
height and the container part (20) and the lid (30) being hinge-connected to each
other along the rear side walls, characterized in that
the container part (20) and the lid (30) are hinge-connected to each other via the
rear container-part side wall (28) and the rear lid side wall (38) and in that the insert (40) is connected to the inside of the rear lid side wall (38), but not
to the container part (20).
2. Box (10) according to claim 1, characterized in that the insert (40) has a base area (42) and a side-wall area (44).
3. Box (10) according to claim 2, characterized in that, when the box is closed, the base area (42) of the insert (40) extends to near the
front container-part side wall (24) and essentially extends over the entire base wall
(21).
4. Box (10) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the height of the rear container-part side wall (28) is equal to the height of the
rear lid side wall (38).
5. Box (10) according to one of claims 1 to 4, characterized in that a collar (50) with front (54) and right-hand (52) and left-hand (56) collar side
walls is attached to the inside of the front, left-hand and right-hand container-part
side walls (24, 26, 22).
6. Box (10) according to claim 5, characterized in that the collar (50) projects over the front, left-hand and right-hand container-part
side walls (24, 26, 22), preferably by the height of the front, left-hand and right-hand
lid side walls (34, 36, 32).
7. Box (10) according to claim 6, characterized in that a projection is provided on the front collar side wall (54) and, corresponding to
this, a recess on the inside of the front lid side wall (34).
8. Box (10) according to one of claims 1 to 7, characterized in that it also has a product-housing box (60).
9. Box (10) according to claim 8, characterized in that the product-housing box (60) has a recess in its top side.
10. Box (10) according to one of claims 8 or 9, characterized in that the product-housing box (60) is connected to the inside of the front collar side
wall (54) or the inside of the front container-part side wall (24).
11. Box (10) according to one of claims 1 to 10, characterized in that it also contains smokable articles.
12. Box (10) according to claim 11, characterized in that the smokable articles are wrapped into an inner liner.
1. Boîte (10) ayant une partie de conteneur inférieure (20) qui présente une paroi de
fond (21) et une paroi latérale de partie de conteneur avant (24), arrière (28), droite
(22) et gauche (26), ayant un couvercle supérieur (30) qui présente une paroi de couvercle
(31) et une paroi latérale de couvercle avant (34), arrière (38), droite (32) et gauche
(36), et ayant une garniture (40) fixée dans le couvercle (30) qui s'étend dans la
partie de conteneur (20) et sert à soulever le contenu de l'emballage lors de l'ouverture
de la boîte (10), où la longueur des parois latérales est un multiple de leur hauteur
et où la partie de conteneur (20) et le couvercle (30) sont reliés l'un à l'autre
de façon articulée le long des parois latérales arrières, caractérisée en ce que la partie de conteneur (20) et le couvercle (30) sont reliés l'un à l'autre de façon
basculante par le biais de la paroi latérale de partie de conteneur arrière (28) et
de la paroi latérale de couvercle arrière (38), et en ce que la garniture (40) est reliée au côté intérieur de la paroi latérale de couvercle
arrière (38), mais pas à la partie de conteneur (20).
2. Boîte (10) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la garniture (40) présente une zone de fond (42) et une zone de paroi latérale (44).
3. Boîte (10) selon la revendication 2, caractérisée en ce que la zone de fond (42) de la garniture (40), dans la position fermée de la boîte, arrive
à proximité de la paroi latérale de partie de conteneur avant (24) et s'étend essentiellement
sur l'ensemble de la paroi de fond (21).
4. Boîte (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la hauteur de la paroi latérale de partie de conteneur arrière (28) est égale à la
hauteur de la paroi latérale de couvercle arrière (38).
5. Boîte (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'un rebord (50) ayant une paroi latérale de rebord avant (54), droite (52) et gauche
(56) est installé sur le côté intérieur de la paroi latérale de partie de conteneur
avant, gauche et droite (24, 26, 22).
6. Boîte (10) selon la revendication 5, caractérisée en ce que le rebord (50) fait saillie sur la paroi latérale de partie de conteneur avant, gauche
et droite (24, 26, 22), de préférence de la hauteur de la paroi latérale de couvercle
avant, gauche et droite (34, 36, 32).
7. Boîte (10) selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'il est prévu une saillie sur la paroi latérale du rebord avant (54) et, de façon correspondante
à celle-ci, un évidement sur le côté intérieur de la paroi latérale de couvercle avant
(34).
8. Boîte (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'elle comprend en outre un compartiment de réception de produit (60).
9. Boîte (10) selon la revendication 8, caractérisée en ce que le compartiment de réception de produit (60) présente dans son côté supérieur un
évidement.
10. Boîte (10) selon l'une quelconque des revendications 8 ou 9, caractérisée en ce que le compartiment de réception de produit (60) est relié au côté intérieur de la paroi
latérale de rebord avant (54) ou au côté intérieur de la paroi latérale de partie
de conteneur avant (24).
11. Boîte (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'elle comprend en outre des articles à fumer.
12. Boîte (10) selon la revendication 11, caractérisée en ce que les articles à fumer sont insérés dans un rangement intérieur.