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<ep-patent-document id="EP03002384A1" file="03002384.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1400449" kind="A1" date-publ="20040324" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1400449</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040324</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03002384.0</B210><B220><date>20030204</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10243679</B310><B320><date>20020206</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040324</date><bnum>200413</bnum></B405><B430><date>20040324</date><bnum>200413</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 65B  13/18   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung für Förderung der Kanthölzer unter ein Packstück</B542><B541>en</B541><B542>Apparatus for conveying skids under a package</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour transporter des patins en dessous d'un paquet</B542></B540><B590><B598>1   </B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Gesellschaft für Forschung und Entwicklung wirtschaftlicher Produktionssysteme mbH -GFE-</snm><iid>00925922</iid><syn>Forschung und Entwicklung wirtschaftlicher Produktionssysteme mbH -GFE-, Gesellschaft für</syn><syn>Entwicklung wirtschaftlicher Produktionssysteme mbH -GFE-, Gesellschaft für Forschung und</syn><syn>wirtschaftlicher Produktionssysteme mbH -GFE-, Gesellschaft für Forschung und Entwicklung</syn><syn>Produktionssysteme mbH -GFE-, Gesellschaft für Forschung und Entwicklung wirtschaftlicher</syn><syn>-GFE-, Gesellschaft für Forschung und Entwicklung wirtschaftlicher Produktionssysteme mbH</syn><adr><str>Milanweg 9</str><city>33818 Leopoldshöhe</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Weniger, Heinz</snm><adr><str>Splittenbrede 34a</str><city>33613 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Vorrichtung für die Positionierung beliebig hoher Kanthölzer (4) in beliebig langer und breiter Ausführung unter Packstücke (3) während der Förderung zu ihrer Umreifungsposition an der Umreifungsmaschine (2) bei freier Wahl der Kantholzabstände bis bündig an den Packstückenden mittels Kettenförderer (11) mit Nocken (18) auf Hubwerk (14).<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="164" he="129" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Förderung der Kanthölzer unter ein Packstück nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Mit den bekannten Vorrichtungen werden die Kanthölzer nicht zeitparallel zum Fördervorgang der Packstücke unter das Packstück gefördert, sondern erst immer nach Abschluss des Fördervorganges der Packstücke in seine Umreifungsposition, also zeitlich nacheinander und somit produktionszeitverlängernd.<br/>
Da die Produktionsvorgänge von zu verladehandlichen Packstücken gebrachte Waren durch stetige Verbesserung der mechanischen und steuerungstechnischen Elementarkomponenten immer mehr beschleunigt werden können, muß aufgrund dieser Tendenz auch die Herstellung der Transportfähigkeit der verladehandlichen Packstücke der Waren durch entsprechende Umreifungsmaschinen beschleunigt, oder, wenn das nicht geht, müssen weitere Umreifungsmaschinen installiert werden, wenn die Nutzung der Produktionsanlagen für die Waren nicht eingeschränkt und die damit verbundenen Produktionskostensteigerungen und Energieverschwendungen vermieden werden sollen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unnötige Produktionskosten und Energieverschwendungen durch mangelnde Nutzung der Produktionsanlagen für Waren dadurch zu vermeiden, indem bei den Umreifüngsmaschinen zeitlich hintereinander liegende Produktionsabläufe zeitlich nebeneinander gelegt werden und gleichzeitig eine weitere Vorrichtung zu schaffen, mit der das in Förderrichtung gesehen hintere Kantholz ganz hinten am Packstück ohne zusätzliche Vorrichtungen angebracht werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst wird die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale dadurch, indem das Kantholz während eines laufenden Umreifungsvorganges am Packstück, und auch noch während des Fördervorganges des Packstückes zum nächsten Umreifungsvorgang, die Position einer bestimmten vorgelagerten Förderstrecke vor der Umreifungsline unter das Packstück gefördert wird. Beim Erreichen der Kantholzposition am Packstück an der Position, wo das Kantholz bereits vor der Umreifungslinie wartet; wird das Kantholz mit einer Hubeinrichtung unter das Packstück während seiner Förderung genau an die Stelle gedrückt und mit dem Packstück bis zur Umreifungslinie mitgefördert, wo das Kantholz mit dem Packstück dann umreift wird. Dadurch wird für das Einbringen der Kanthölzer unter Packstücke und für Mitumreifungen mit den Packstücken keine zusätzliche Zeit benötigt. Ausserdem werden ohne zusätzliche Vorrichtungen und auch ohne zusätzliche Zeit die Kanthölzer beliebig weit vom, aber auch bis an das Ende der Packstücke in Förderrichtung gesehen, am Packstück platziert<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">In der nachfolgenden Beschreibung wird die Erfindung dargestellt. es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 Gesamtansicht der Vorrichtung.</li>
<li>Figur 2 Packstück mit Kanthölzer.</li>
<li>Figur 3 Kettengleitführung.</li>
</ul></p>
<p id="p0006" num="0006">Die von einem beliebigen Förderer 1 zur Umreifüngsmaschine 2 kommenden Packstücke 3, die zunächst keine Kanthölzer 4 haben, sind an bestimmten Positionen unterhalb am Packstück 3 mit Kanthölzern 4 zu versehen und dann mitzuumreifen. Die von vorgelagerten Maschinen, z. B. einem Kantholzautomaten 5, hergestellten Kanthölzer 4 werden durch Förderer 6 vom Kantholzautomaten 5 übernommen und mit Schieber 10 wenig über den Kurzförderer 11 auf eine federnde Auflage 12 an Hubeinrichtung 14 und danach sofort in eine Wartestellung 13 von der Hubeinrichtung 14 in Verbindung mit Befehlsgeber 15 wenig unterhalb der Förderebene 16 der Packstücke 3 gefördert.<br/>
Wenn die Mitte der Position des Kantholzes 4 am Packstück 3, die Mitte des Kantholzes 4 an der Wartestellung 13 während der Förderung der Packstücke 3 auf Förderer 6 erreicht hat, wird steuerungsmäßig die Hubeinrichtung 14 auf ,heben' so eingeschaltet, bis das Kantholz fest unter das Packstück 3 gedrückt ist. Gleichzeitig wird auch der Kurzförderer 11 der Hubeinrichtung 14 eingeschaltet, und erst wieder ausgeschaltet, wenn die Mitte des Kantholzes 4 die Mitte der Umreifungslinie 20 der Umreifungsmaschine 2 erreicht hat. Danach erfolgt die Umreifung des Packstückes 3 mit dem Kantholz 4.<br/>
In der Zwischenzeit hat der Förderer 22 mittels Hubwerk 24 eine Förderhöhe wenig unterhalb Unterseite des Kantholzes 4 mittels ,Schleppschaltung' in Verbindung mit Befehlsgeber 25 eingenommen für die Weiterförderung des Packstückes 3 nun mit Kanthölzer 4 auf Förderer 22.</p>
</description><!-- EPO <DP n="3"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung für Förderung der von Kantholzautomaten vor der Vorrichtung hergestellten Kanthölzer für Packstücke, die an Umreifungsmaschinen zu umreifunen sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kanthölzer (4) während eines Umreifungsvorganges am Packstück (3) und auch noch während des Fördervorganges des Packstückes (3) zum nächsten Umreifungsvorgang auf eine bestimmte Position einer bestimmten vorgelagerten Förderstrecke vor der Umreifungslinie (20) mit Schieber (10) unter das Packstück (3), oder vorher, und von Hubeinrichtung (14) in Verbindung mit Befehlsgeber (15) wenig unterhalb der Förderebene (16) der Packstücke (3) gefördert werden, sodass nun beim Erreichen der Mitte der Kantholzposition (7) am Packstück 3 während der Förderung des Packstückes (3) deckungsgleich mit der Mitte des Kantholzes (4) an der Wartestellung (13) während der Förderung des Packstückes (3) das Kantholz (4) vom Hubeinrichtung (14) nun noch soweit weiter angehoben und vom Befehlsgeber (19) abgeschaltet wird, bis das Kantholz (4) fest unter das Packstück (3) gedrückt ist, und nun mit Kurzförderer (11) der Hubeinrichtung (14) bis Mitte Kantholz (4) gleich Mitte Umreifung (20) gefördert und dort umreift wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kurzförderer (15) vorzugsweise als Kettenförderer ausgebildet ist und die einzelnen Ketten (17) mit Nochen (18) für exakte Positionierung des Kantholzes (4) an der Umreifungslinie (20) ausgerüstet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kettenumlenkung (51) der Förderer (1, 11, 22) mit einer Kettengleitführung (51) ausgerüstet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="5"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="52" he="149" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="154" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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