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(11) |
EP 1 401 062 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.04.2016 Patentblatt 2016/17 |
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Anmeldetag: 15.07.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Hausgeräte-Steckkontaktsystem
Plug contact system for household appliance
Système de contact à fiche pour appareils ménagers
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR IT TR |
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Priorität: |
20.09.2002 DE 10243673
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.2004 Patentblatt 2004/13 |
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Patentinhaber: Electrolux Home Products Corporation N.V. |
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1130 Brussels (BE) |
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Erfinder: |
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- Gerngross, Albert
91161 Hilpoltstein (DE)
- Bührle, Matthäus
91166 Georgensgmünd (DE)
- Senn, Michael
90455 Nürnberg (DE)
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Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi |
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Electrolux Rothenburg GmbH
Factory and Development 90327 Nürnberg 90327 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 262 432 US-A- 4 376 565 US-A- 4 986 769 US-A- 6 086 403
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EP-A- 1 221 745 US-A- 4 695 112 US-A- 5 035 641 US-A- 6 089 896
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Hausgeräte-Steckkontaktsystem zur Versorgung elektrischer
Betriebsmittel in Hausgeräten, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Sie betrifft
des weiteren eine in Anpassung an ein solches Steckkontaktsystem ausgeführte Platine
sowie ein mit derartigen Platinen ausgestattetes Hausgerät.
[0002] Elektrische Steckverbindungen der verschiedensten Ausführungen und Einsatzzwecke
werden seit langem mit Kodiermitteln zur verwechslungssicheren Zuordnung der Stecker
zu den Buchsen, Steckdosen oder Adaptern und häufig auch mit Rastmitteln zur zuverlässigen
Fixierung einmal hergestellter Steckverbindungen versehen. Bereits eine bestimmte
Anordnung von Kontaktflächen oder -stiften der Verbindungskomponenten stellt eine
solche Kodierung dar - vielfach sind aber alternativ oder zusätzlich hierzu spezielle
Aus- oder Anformungen an der Hülle der Verbinder als Kodiermittel vorgesehen. Auch
Rastmittel werden einerseits durch geeignete Formgebung und/oder Stellung von Kontaktflächen
bzw. -stiften und andererseits durch eine geeignete Ausbildung der Hülle bzw. des
Gehäuses der Verbinder geschaffen.
[0003] Zum elektrischen Anschluss von auf Platinen angeordneten elektrischen Betriebsmitteln
von Hausgeräten dienen Steckverbindersysteme gemäß verschiedenen Firmenstandards,
etwa bei·der Anmelderin gemäß den Werksnormen "RAST2,5" oder "RAST5". Mit diesen Werksnormen
werden Vorschriften zur Ausführung von Steckern und sogenannten Wannen (entsprechend
Buchsenteilen) bezüglich der Außenabmessungen und der Lage und Größe der elektrischen
Kontakte, aber auch der Lage und Größe von an den Gehäusen vorgesehenen Kodiermitteln,
gegeben. An die Stelle der erwähnten Wannen, die üblicherweise auf die Oberfläche
einer Platine aufgesetzt werden, können hierbei sogenannte Kodierrahmen treten, die
auf eine Platinenkante aufsetzbar sind. Auch für diese ist dann selbstverständlich
die Anordnung und Größe der Kontaktflächen wie auch der Kodiermittel genormt.
[0004] In den Wannen bzw. Kodierrahmen sind jeweils auch (platinenseitige) Rastmittel vorgesehen,
die zu steckerseitigen Rastmitteln korrespondieren und mit diesen zusammen für einen
zuverlässigen Halt der Steckverbindungen sorgen. Die erwähnten Werksnormen der Anmelderin
sehen beispielsweise für die Wannen nach RAST2,5 eine Innenverrastung (mit einer Ausnehmung
auf Seiten der Wanne) oder Außenverrastung (mit einer an einem federnden Bügel angebrachten
Rastnase auf Seiten der Wanne) vor. Auch ein Kodierrahmen gemäß RAST5 mit Außenverrastung
hat eine Ausnehmung zum Eingriff einer Rastnase vor, die an einen biegeelastischen
Fortsatz des dazu passenden Steckers angeformt ist.
[0005] Es ist auch möglich und bekannt, in die Kante einer Platine gemäß einem vorgegebenen
Raster Kodierschlitze mit unterschiedlicher Länge und/oder Breite einzuarbeiten, auf
die dann entsprechend ausgeführte Stecker passen. Bekannte Stecker der entsprechenden
Bauart weisen einen innenliegenden federnden Fortsatz mit angeformter Rastnase auf,
der beim Aufsetzen des Steckers auf die Platinenkante über die Platinenoberfläche
gleitet, bis er in einer dort als platinenseitiges Rastmittel angebrachten Öffnung
(Bohrung) einrasten kann. Nach dem Einrasten hält dieser Stecker sicher auf der Platinenkante,
ohne dass dort ein Gegenstück in Art einer Wanne oder eines Kodierrahmens angebracht
wäre.
[0006] Die Druckschrift
EP 0 262 432 A1 offenbart eine elektrische Steckverbindungsanordnung für Leiterplatten bestehend
aus einem die Leiterplatte überdeckendes Anschluss steckgehäuse und einen Litzenstecker,
wobei das Anschlusssteckgehäuse mit dem Litzenstecker korrespondierende Kodiernuten
aufweist.
[0007] Die Druckschrift
US 6,086,403A offenbart einen elektrischen Verbinder mit einem weiblichen Abschnitt, einer Vielzahl
von elektrischen Kontakten, einem männlichen Abschnitt und Verbindungsmitteln, die
an dem weiblichen und männlichen Teil angeordnet sind.
[0008] Zuletzt offenbart die Druckschrift
US 4,695,112 A einen elektrischen Steckverbinder, der im Kantenbereich auf eine eine Schlitzkodierung
aufweisende Platine aufschiebbar ist.
[0009] Die erwähnten bekannten Lösungen sind insofern für den Hausgerätehersteller problematisch,
als es sich bei den erwähnten Steckern um Zulieferteile verschiedener Hersteller handelt
und die bekannten Steckkontaktsysteme bereits beim Entwurf einer Platine eine Festlegung
auf einen Steckertyp eines Herstellers erfordern. Hierdurch wird eine vom Finalproduzenten
nicht gewünschte Abhängigkeit vom Zulieferer (dem Steckerhersteller) erzeugt.
[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe der Bereitstellung eines verbesserten Steckkontaktsystems
zugrunde, welches die Abhängigkeit des Geräteherstellers von speziellen Zulieferern
verringert.
[0011] Diese Aufgabe wird durch ein Steckkontaktsystem mit den Merkmalen der Ansprüche 1
und 4 bzw. eine Platine mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.
[0012] Die Erfindung schließt den wesentlichen Gedanken einer Kombination mindestens zweier
bekannter platinenseitiger Verrastungslösungen oder Kodieranordnungen - oder beider-ein.
Hierdurch werden mindestens die zu den miteinander kombinierten platinenseitigen Rast-
und/oder Kodiermitteln korrespondierenden Steckertypen zweier Hersteller für den Anschluss
der Platine einsetzbar, und die Abhängigkeit von einem Steckerhersteller wird beseitigt.
[0013] Grundsätzlich sind auch mehr als zwei Verrastungs- bzw. Kodierungslösungen kombinierbar,
dies ist aber für die derzeit bekannten Steckkontaktanordnungen wenig sinnvoll. Bei
dem aus derzeitiger Sicht bevorzugten Steckkontaktsystem handelt es sich also um eines
mit einem ersten Stecker mit an der Außenoberfläche angeordneten steckerseitigen ersten
Kodier und/oder Rastmitteln, einem zweiten Stecker mit im Inneren angeordneten steckerseitigen
zweiten Kodier- und/oder Rastmitteln, einem auf eine Platinenkante aufsetzbaren Kodierrahmen
mit innenliegenden, zu den an der Außenoberfläche des ersten Steckers angeordneten
ersten Kodiermitteln korrespondierenden ersten platinenseitigen Kodiermitteln und
an der Außenoberfläche angeordneten ersten platinenseitigen Rastmitteln zum Zusammenwirken
mit den ersten Rastmitteln des ersten Steckers und an der Platinenkante, auf die der
Kodierrahmen aufsetzbar ist, angeordneten platinenseitigen zweiten Kodiermitteln zum
Zusammenwirken mit den an der Innenoberfläche des zweiten Steckers angeordneten zweiten
Kodiermitteln und in der Platine vorgesehenen zweiten platinenseitigen Rastmitteln
zum Zusammenwirken mit den zweiten Rastmitteln des zweiten Steckers.
[0014] In einer den geltenden Normen entsprechenden Realisierung dieser bevorzugten Variante
weisen die ersten Rastmittel des ersten Steckers und die zweiten Rastmittel des zweiten
Steckers jeweils einen biegeelastischen Steckerfortsatz mit angeformter Rastnase auf,
wobei insbesondere die ersten steckerseitigen Rastmittel außenliegend und die zweiten
steckerseitigen Rastmittel innenliegend sind. Hierbei sind die platinenseitigen ersten
und zweiten Rastmittel als Ausnehmungen im Kodierrahmen bzw. der Platine ausgebildet.
[0015] Weiter bevorzugt haben die ersten Kodiermittel des ersten Steckers und die zweiten
Kodiermittel des zweiten Steckers jeweils Vorsprünge auf der Außen- bzw. Innenoberfläche
des Steckers oder sind durch eine geeignete Ausbildung der Steckerwandung realisiert.
Die platinenseitigen ersten Kodiermittel sind dann Ausnehmungen in der Innenoberfläche
des Kodierrahmens und die platinenseitigen zweiten Kodiermittel Kodierschlitze in
der Platinenkante. Die Form und Anordnung der Stecker-Vorsprünge und Kodierrahmen-
bzw. Platinen-Ausnehmungen ist im übrigen normgemäß und bedarf daher hier keiner genaueren
Erläuterung.
[0016] Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im übrigen aus der Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Figuren. Von diesen zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Platinenseite einer Steckkontaktanordnung
gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, mit einem auf eine Platinenkante aufgesteckten
Kodierrahmen,
Fig. 1A eine Detailansicht der Platine aus Fig. 1,
Fig. 2 einen ersten Steckertyp zum Einsatz mit der Anordnung nach Fig. 1 und
Fig. 3 einen zweiter Steckertyp zum Einsatz mit der Anordnung nach Fig. 1.
[0017] Fig. 1 zeigt - wie alle Figuren in Art einer Prinzipskizze, ohne Anspruch auf Maßstäblichkeit
und vollständige Detailtreue - einen Ausschnitt aus einer Steckkontaktanordnung 1
für eine Geräteplatine 3 eines Hausgerätes. Die Steckkontaktanordnung umfasst neben
einer speziellen Ausbildung der Platinenkante 3a der Geräteplatine 3 zum Aufstecken
eines geeigneten Steckers (siehe Fig. 2) einen aufgesetzten Kodierrahmen 5. Die Verbindung
des Kodierrahmens 5 mit der Geräteplatine 3 erfolgt in an sich bekannter Weise, ist
in Fig. 1 nicht dargestellt und bedarf hier keiner genaueren Beschreibung.
[0018] Zur Gewährleistung des verwechslungssicheren Aufsteckens eines passenden Steckers
und zu dessen exakter Positionierung bezüglich der auf der Platine vorhandenen Anschluss-Leiterbahnen
(nicht dargestellt) hat die Leiterplattenkante 3a Kodiermittel, und zwar zwei unterschiedlich
lange und breite Kodierschlitze 7.1, 7.2. Zwischen diesen ist eine Bohrung 9 als platinenseitiges
Rastmittel zum Zusammenwirken mit einem steckerseitigen Rastmittel vorgesehen, das
mit diesem zusammen für eine zuverlässige Fixierung der Steckverbindung sorgt.
[0019] Zum Aufstecken auf die Platinenkante 3a ist ein Stecker 11 gemäß Fig. 2 mit Innenverrastung
und Innenkodierung vorgesehen. In dessen Innerem ist ein elastisch federnder Kunststoffbügel
13 mit einer Rastnase 15 am freien Ende angebracht, welche zum Eingriff in die Bohrung
9 der Platine 3 ausgebildet ist. Eine geeignete Ausbildung der beiden Seitenwandungen
17.1, 17.2 dient zur Realisierung steckerseitiger Kodiermittel, welche mit den platinenseitigen
Kodiermitteln (Kodierschlitzen) 7.1, 7.2 zusammenwirken.
[0020] Im Kodierrahmen 5 gemäß Fig. 1 sind an einer Innenoberfläche zwei Kodiernuten 19.1,
19.2 als weitere platinenseitige Kodiermittel vorgesehen, und an der gegenüberliegenden
Längsseite des Kodierrahmens befindet sich eine Ausnehmung 21 als weiteres platinenseitiges
Rastmittel, neben der Bohrung 9 der Platine 3. Diese zusätzlichen Kodier- und Rastmittel
ermöglichen das Zusammenwirken der Steckkontaktanordnung 1 mit einem weiteren Steckertyp,
nämlich dem in Fig. 3 (wiederum als Prinzipskizze) dargestellten Stecker 23 mit Außenkodierung
und Außenverrastung.
[0021] Hinsichtlich der - nicht dargestellten - Kontaktflächenanordnung entspricht dieser
Stecker dem Stecker 11 nach Fig. 2, er unterscheidet sich von diesem aber dadurch,
dass an einer Außenfläche zwei Kodiernasen 25.1, 25.2 in einer der Anordnung und Form
der Kodiernuten 19.1, 19.2 des Kodierrahmens 5 entsprechenden Anordnung und Form vorgesehen
sind. Weiterhin unterscheidet er sich von dem Stecker 11 mit Innenverrastung durch
einen außenliegenden Kunststoffbügel 27 mit am freien Ende angeordneter Rastnase 29,
die zum Eingriff in die Ausnehmung 21 am Kodierrahmen 5 ausgebildet ist.
[0022] Mit der in Fig. 1 und Fig. 1A dargestellten platinenseitigen Ausführung einer Steckkontaktanordnung
ist die Platine also über Stecker sowohl des in Fig. 2 als auch des in Fig. 3 gezeigten
Typs anschließbar.
[0023] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf das oben beschriebene Beispiel beschränkt,
sondern ebenso in einer Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen fachgemäßen
Handelns liegen. Insbesondere ist sie auch mit anderen genormten Kodier- und Rastmittelanordnungen
von Steckverbindungs-Komponenten der oben beschriebenen Art ausführbar.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Steckkontaktanordnung
- 3
- Geräteplatine
- 3a
- Platinenkante
- 5
- Kodierrahmen
- 7.1, 7.2
- Kodierschlitz (platinenseitiges Kodiermittel)
- 9
- Bohrung
- 11; 23
- Stecker
- 13; 27
- Kunststoffbügel
- 15; 29
- Rastnase
- 17.1, 17.2
- Seitenwandung (steckerseitiges Kodiermittel)
- 19.1, 19.2
- Ködiernut (platinenseitiges Kodiermittel)
- 21
- Ausnehmung
- 25.1, 25.2
- Kodiernase (steckerseitiges Kodiermittel)
1. Hausgeräte-Steckkontaktsystem (1), insbesondere zur Stromversorgung elektrischer Betriebsmittel
in Hausgeräten, bei dem jedem Steckplatz einer Platine (3) platinenseitige Kodiermittel
(7.1, 7.2, 19.1, 19.2) zur verwechslungssicheren Zuordnung eines mit steckerseitigen
Kodiermitteln (17.1, 17.2, 25.2, 25.2) versehenen Steckers (11; 23) zugeordnet sind,
wobei zumindest einem Teil der Steckplätze mehrere Arten von Kodiermitteln zugeordnet
sind, welche an verschiedene Steckertypen (11; 23) angepasst sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
erste Kodiermittel (25.1, 25.2) eines ersten Steckers (23) und zweite Kodiermittel
(17.1, 17.2) eines zweiten Steckers (11) jeweils Vorsprünge (25.1, 25.2; 17.1, 17.2)
auf der Außen- bzw. Innenoberfläche des Steckers, platinenseitige erste Kodiermittel
Ausnehmungen (19.1, 19.2) in der Innenoberfläche eines auf eine Platinenkante (3a)
aufsetzbaren Kodierrahmens und platinenseitige zweite Kodiermittel Kodierschlitze
(7.1, 7.2) in der Platinenkante aufweisen.
2. Hausgeräte-Steckkontaktsystem nach Anspruch 1,
wobei jedem Steckplatz einer Platine (3) platinenseitige Rastmittel (9; 21) zur Fixierung
eines mit steckerseitigen Rastmitteln (15; 29) versehenen Steckers zugeordnet sind
und zumindest einem Teil der Steckplätze mehrere Arten von Rastmitteln zugeordnet
sind, welche an verschiedene Steckertypen (11; 23) angepasst sind.
3. Hausgeräte-Steckkontaktsystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
- der erste Stecker (23) mit an der Außenoberfläche angeordneten steckerseitigen ersten
Kodier- und/oder Rastmitteln (25.1, 25.2, 29),
- der zweite Stecker (11) mit im Inneren angeordneten steckerseitigen zweiten Kodier-
und/oder Rastmitteln (17.1, 17.2, 15),
- der auf die Platinenkante (3a) aufsetzbare Kodierrahmen (5) mit innenliegenden,
zu den an der Außenoberfläche des ersten Steckers angeordneten ersten Kodiermitteln
korrespondierenden ersten platinenseitigen Kodiermitteln (19.1, 19.2) und an der Außenoberfläche
angeordneten ersten platinenseitigen Rastmitteln (21) zum Zusammenwirken mit den ersten
Rastmitteln des ersten Steckers umfasst sind und
- an der Platinenkante, auf die der Kodierrahmen aufsetzbar ist, platinenseitig zweite
Kodiermittel (7.1, 7.2) zum Zusammenwirken mit den an der Innenoberfläche des zweiten
Steckers angeordneten zweiten Kodiermitteln und in der Platine (3) vorgesehenen zweiten
platinenseitigen Rastmitteln (9) zum Zusammenwirken mit den zweiten Rastmitteln des
zweiten Steckers angeordnet sind.
4. Hausgeräte-Steckkontaktsystem (1), insbesondere zur Stromversorgung elektrischer Betriebsmittel
in Hausgeräten, bei dem jedem Steckplatz einer Platine (3) platinenseitige Rastmittel
(9; 21) zur Fixierung eines mit steckerseitigen Rastmitteln (15; 29) versehenen Steckers
zugeordnet sind, wobei zumindest einem Teil der Steckplätze mehrere Arten von Rastmitteln
zugeordnet sind, welche an verschiedene Steckertypen (11; 23) angepasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass erste Rastmittel (29) eines ersten Steckertyps (23) und zweite Rastmittel (15) eines
zweiten Steckertyps (11) jeweils einen biegeelastischen Steckerfortsatz mit angeformter
Rastnase aufweisen, wobei die ersten Rastmittel (29) eines ersten Steckertyps (23)
außenliegend und die zweiten Rastmittel (15) des zweiten Steckertyps (11) innenliegend
sind und platinenseitige erste Rastmittel (21) als Ausnehmung in einem Kodierrahmen
und platinenseitige zweite Rastmittel (9) als Ausnehmung in der Platine (3) ausgebildet
sind.
5. Hausgeräte-Steckkontaktsystem (1) nach Anspruch 4, bei dem jedem Steckplatz einer
Platine (3) platinenseitige Kodiermittel (7.1, 7.2, 19.1, 19.2) zur verwechslungssicheren
Zuordnung eines mit steckerseitigen Kodiermitteln (17.1, 17.2, 25.2, 25.2) versehenen
Steckers (11; 23) und zumindest einem Teil der Steckplätze mehrere Arten von Kodiermitteln
zugeordnet sind, welche an verschiedene Steckertypen (11; 23) angepasst sind.
6. Hausgeräte-Steckkontaktsystem nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
- ein erster Stecker (23) mit an der Außenoberfläche angeordneten steckerseitigen
ersten Kodier- und/oder Rastmitteln (25.1, 25.2, 29),
- ein zweiter Stecker (11) mit im Inneren angeordneten steckerseitigen zweiten Kodier-
und/oder Rastmitteln (17.1, 17.2, 15),
- ein auf einer Platinenkante (3a) aufsetzbarer Kodierrahmen (5) mit innenliegenden,
zu den an der Außenoberfläche des ersten Steckers angeordneten ersten Kodiermitteln
korrespondierenden ersten platinenseitigen Kodiermitteln (19.1, 19.2) und an der Außenoberfläche
angeordneten ersten platinenseitigen Rastmitteln (21) zum Zusammenwirken mit den ersten
Rastmitteln des ersten Steckers umfasst sind und
- an der Platinenkante, auf die der Kodierrahmen aufsetzbar ist, platinenseitig zweite
Kodiermittel (7.1, 7.2) zum Zusammenwirken mit den an der Innenoberfläche des zweiten
Steckers angeordneten zweiten Kodiermitteln und in der Platine (3) vorgesehenen zweiten
platinenseitigen Rastmitteln (9) zum Zusammenwirken mit den zweiten Rastmitteln des
zweiten Steckers angeordnet sind.
7. Hausgeräte-Steckkontaktsystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die ersten Rastmittel des ersten Steckers (23) und die zweiten Rastmittel des zweiten
Steckers (11) jeweils einen biegeelastischen Steckerfortsatz (13, 27) mit angeformter
Rastnase (15, 29) aufweisen, wobei insbesondere die ersten steckerseitigen Rastmittel
(29) außenliegend und die zweiten steckerseitigen Rastmittel (15) innenliegend sind.
8. Hausgeräte-Steckkontaktsystem nach Anspruch 3 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die platinenseitigen ersten und zweiten Rastmittel als Ausnehmungen (9, 21) im Kodierrahmen
(5) bzw. der Platine (3) ausgebildet sind.
9. Hausgeräte-Steckkontaktsystem nach einem der Ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die ersten Kodiermittel des ersten Steckers (23) und die zweiten Kodiermittel des
zweiten Steckers (11) jeweils Vorsprünge (25.1, 25.2; 17.1, 17.2) auf der Außen- bzw.
Innenoberfläche des Steckers und die platinenseitigen ersten Kodiermittel Ausnehmungen
(19.1, 19.2) in der Innenoberfläche des Kodierrahmens und die platinenseitigen zweiten
Kodiermittel Kodierschlitze (7.1, 7.2) in der Platinenkante aufweisen.
10. Platine (3) eines Hausgerätes, bei der jedem Steckplatz platinenseitige Kodiermittel
zur verwechslungssicheren Zuordnung eines mit steckerseitigen Kodiermitteln versehenen
Steckers und/oder platinenseitige Rastmittel zur Fixierung eines mit steckerseitigen
Rastmitteln versehenen Steckers zugeordnet sind und zumindest einem Teil der Steckplätze
mehrere Arten von Kodiermitteln und/oder von Rastmitteln zugeordnet sind, welche an
verschiedene Steckertypen angepasst sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
- auf eine Platinenkante ein Kodierrahmen mit innenliegenden, zu an der Außenoberfläche
eines ersten Steckers angeordneten ersten Kodiermitteln korrespondierenden ersten
platinenseitigen Kodiermitteln und an der Außenoberfläche angeordneten ersten platinenseitigen
Rastmitteln zum Zusammenwirken mit steckerseitigen ersten Rastmitteln aufgesetzt ist
und
- an der Platinenkante, auf die der Kodierrahmen aufgesetzt ist, platinenseitige zweite
Kodiermittel
zum Zusammenwirken mit an der Innenoberfläche angeordneten Kodiermitteln eines zweiten
Steckers und zweite platinenseitige Rastmittel zum Zusammenwirken mit den zweiten
Rastmitteln des zweiten Steckers vorgesehen sind.
11. Platine nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die platinenseitigen ersten und zweiten Rastmittel als Ausnehmungen im Kodierrahmen
bzw. der Platine ausgebildet sind.
12. Platine nach einem der Ansprüche 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
die platinenseitigen ersten Kodiermittel Ausnehmungen in der Innenoberfläche des Kodierrahmens
und die platinenseitigen zweiten Kodiermittel Kodierschlitze in der Platinenkante
zum Zusammenwirken mit korrespondierenden Vorsprüngen auf der Außen- bzw. Innenoberfläche
des ersten und zweiten Steckers aufweisen.
13. Hausgerät mit mindestens einer Platine nach einem der Ansprüche 10 bis 12 und einer
Mehrzahl mit der oder jeder Platine verbundenen ersten und/oder zweiten Steckern,
insbesondere einer ersten Mehrzahl erster Stecker und zweiten Mehrzahl zweiter Stecker.
1. Domestic appliance plug-in contact system (1), in particular for supplying power to
electrical operating means in domestic appliances, in which domestic appliance plug-in
contact system printed circuit board-side coding means (7.1, 7.2, 19.1, 19.2) for
unambiguously assigning a plug (11; 23), which is provided with plug-side coding means
(17.1, 17.2, 25.2, 25.2), are assigned to each plug-in location of a printed circuit
board (3), wherein several types of coding means are assigned at least to some of
the plug-in locations, the said types of coding means being matched to different plug
types (11; 23), characterized in that first coding means (25.1, 25.2) of a first plug (23) and second coding means (17.1,
17.2) of a second plug (11) each have projections (25.1, 25.2; 17.1, 17.2) on the
outer or inner surface of the plug, printed circuit board-side first coding means
have recesses (19.1, 19.2) in the inner surface of a coding frame which can be mounted
onto a printed circuit board edge (3a), and printed circuit board-side second coding
means have coding slots (7.1, 7.2) in the printed circuit board edge.
2. Domestic appliance plug-in contact system according to Claim 1, wherein printed circuit
board-side latching means (9; 21) for fixing a plug which is provided with plug-side
latching means (15; 29) are assigned to each plug-in location of a printed circuit
board (3), and several types of latching means are assigned at least to some of the
plug-in locations, the said types of latching means being matched to different plug
types (11; 23).
3. Domestic appliance plug-in contact system according to Claim 1 or 2,
characterized in that
- the first plug (23) with plug-side first coding and/or latching means (25.1, 25.2,
29) which are arranged on the outer surface,
- the second plug (11) with plug-side second coding and/or latching means (17.1, 17.2,
15) which are arranged in the interior,
- the coding frame (5) which can be mounted onto the printed circuit board edge (3a)
and has internal first printed circuit board-side coding means (19.1, 19.2), which
correspond to the first coding means which are arranged on the outer surface of the
first plug, and has first printed circuit board-side latching means (21), which are
arranged on the outer surface, for interacting with the first latching means of the
first plug are included, and
- printed circuit board-side second coding means (7.1, 7.2) for interacting with the
second coding means which are arranged on the inner surface of the second plug and
second printed circuit board-side latching means (9), which are provided in the printed
circuit board (3), for interacting with the second latching means of the second plug
are arranged on the printed circuit board edge onto which the coding frame can be
mounted.
4. Domestic appliance plug-in contact system (1), in particular for supplying power to
electrical operating means in domestic appliances, in which domestic appliance plug-in
contact system printed circuit board-side latching means (9; 21) for fixing a plug
which is provided with plug-side latching means (15; 29) are assigned to each plug-in
location of a printed circuit board (3), wherein several types of latching means are
assigned at least to some of the plug-in locations, the said types of latching means
being matched to different plug types (11; 23), characterized in that first latching means (29) of a first plug type (23) and second latching means (15)
of a second plug type (11) each have a flexurally elastic plug extension with an integrally
formed latching lug, wherein the first latching means (29) of a first plug type (23)
are situated on the outside and the second latching means (15) of the second plug
type (11) are situated on the inside, and printed circuit board-side first latching
means (21) are in the form of a recess in a coding frame, and printed circuit board-side
second latching means (9) are in the form of a recess in the printed circuit board
(3).
5. Domestic appliance plug-in contact system (1) according to Claim 4, in which printed
circuit board-side coding means (7.1, 7.2, 19.1, 19, 2) for unambiguously assigning
a plug (11; 23), which is provided with plug-side coding means (17.1, 17.2, 25.2,
25.2), are assigned to each plug-in location of a printed circuit board (3), and several
types of coding means are assigned at least to some of the plug-in locations, the
said types of coding means being matched to different plug types (11; 23).
6. Domestic appliance plug-in contact system according to Claim 4 or 5,
characterized in that
- a first plug (23) with plug-side first coding and/or latching means (25.1, 25.2,
29) which is arranged on the outer surface,
- a second plug (11) with plug-side second coding and/or latching means (17.1, 17.2,
15) which are arranged in the interior,
- a coding frame (5) which can be mounted on a printed circuit board edge (3a) and
has internal first printed circuit board-side coding means (19.1, 19.2), which correspond
to the first coding means which are arranged on the outer surface of the first plug,
and has first printed circuit board-side latching means (21), which are arranged on
the outer surface, for interacting with the first latching means of the first plug
are included, and
- printed circuit board-side second coding means (7.1, 7.2) for interacting with the
second coding means which are arranged on the inner surface of the second plug and
second printed circuit board-side latching means (9), which are provided in the printed
circuit board (3), for interacting with the second latching means of the second plug
are arranged on the printed circuit board edge onto which the coding frame can be
mounted.
7. Domestic appliance plug-in contact system according to Claim 3, characterized in that the first latching means of the first plug (23) and the second latching means of
the second plug (11) each have a flexurally elastic plug extension (13, 27) with an
integrally formed latching lug (15, 29), wherein, in particular, the first plug-side
latching means (29) are situated on the outside and the second plug-side latching
means (15) are situated on the inside.
8. Domestic appliance plug-in contact system according to Claim 3 or 7, characterized in that the printed circuit board-side first and second latching means are in the form of
recesses (9, 21) in the coding frame (5) or in the printed circuit board (3).
9. Domestic appliance plug-in contact system according to one of Claims 4 to 8, characterized in that the first coding means of the first plug (23) and the second coding means of the
second plug (11) each have projections (25.1, 25.2; 17.1, 17.2) on the outer or inner
surface of the plug, and the printed circuit board-side first coding means have recesses
(19.1, 19.2) in the inner surface of the coding frame, and the printed circuit board-side
second coding means have coding slots (7.1, 7.2) in the printed circuit board edge.
10. Printed circuit board (3) of a domestic appliance, in which printed circuit board
printed circuit board-side coding means for unambiguously assigning a plug, which
is provided with plug-side coding means, and/or printed circuit board-side latching
means for fixing a plug, which is provided with plug-side latching means, are/is assigned
to each plug-in location, and several types of coding means and/or latching means
are assigned at least to some of the plug-in locations, the said types of coding means
and/or latching means being matched to different plug types,
characterized in that
- a coding frame having internal first printed circuit board-side coding means, which
correspond to first coding means which are arranged on the outer surface of a first
plug, and having first printed circuit board-side latching means, which are arranged
on the outer surface, for interacting with plug-side first latching means is mounted
on a printed circuit board edge, and
- printed circuit board-side second coding means for interacting with coding means
of a second plug, which coding means are arranged on the inner surface, and second
printed circuit board-side latching means for interacting with the second latching
means of the second plug are provided on the printed circuit board edge onto which
the coding frame is mounted.
11. Printed circuit board according to Claim 10, characterized in that the printed circuit board-side first and second latching means are in the form of
recesses in the coding frame or the printed circuit board.
12. Printed circuit board according to either of Claims 10 and 11, characterized in that the printed circuit board-side first coding means have recesses in the inner surface
of the coding frame, and the printed circuit board-side second coding means have coding
slots in the printed circuit board edge for interacting with corresponding projections
on the outer or inner surface of the first and second plug.
13. Domestic appliance having at least one printed circuit board according to one of Claims
10 to 12 and having a plurality of first and/or second plugs which are connected to
the or each printed circuit board, in particular a first plurality of first plugs
and a second plurality of second plugs.
1. Système (1) de fiche de contact pour appareils domestiques, en particulier pour l'alimentation
en courant de moyens électriques d'actionnement d'appareils domestiques,
dans lequel des moyens de codage (7.1, 7.2, 19.1, 19.2) sont associés dans une carte
de circuit (3) à chaque emplacement d'enfichage de la carte de circuit pour associer
d'une manière empêchant l'inversion une fiche (11; 23) dotée de moyens de codage (17.1,
17.2, 25.2, 25.2) de fiche, plusieurs types de moyens de codage étant associés à au
moins une partie des emplacements d'enfichage et étant adaptés à différents types
de fiches (11; 23),
caractérisé en ce que
des premiers moyens de codage (25.1, 25.2) d'une première fiche (23) et des deuxièmes
moyens de codage (17.1, 17.2) d'une deuxième fiche (11) présentent chacun des saillies
(25.1, 25.2; 17.1, 17.2) situées sur la surface extérieure ou la surface intérieure
de la fiche et
en ce que des premiers moyens de codage de carte de circuit présentent des découpes (19.1,
19.2) ménagées dans la surface intérieure d'un bâti de codage apte à être placé sur
un bord (3a) de la carte de circuit et des deuxièmes moyens de codage de carte de
circuit présentent des fentes de codage (7.1, 7.2) ménagées dans le bord de la carte
de circuit.
2. Système de fiche de contact pour appareils domestiques selon la revendication 1, dans
lequel des moyens d'encliquetage (9; 21) de carte sont associés à chaque emplacement
d'enfichage d'une carte de circuit (3) pour fixer une fiche dotée de moyens d'encliquetage
(15; 29) de fiche et en ce que plusieurs types de moyens d'encliquetage adaptés à
différents types de fiches (11; 23) sont associés à au moins une partie des emplacements
d'enfichage.
3. Système de fiche de contact pour appareils domestiques selon les revendications 1
ou 2, caractérisé en ce que
la première fiche (23) présente des premiers moyens de codage et/ou d'encliquetage
(25.1, 25.2, 29) de fiche disposés sur la surface extérieure,
en ce que la deuxième fiche (11) est dotée de deuxièmes moyens de codage et/ou d'encliquetage
(17.1, 17.2, 15) de fiche disposés à l'intérieur,
en ce que le bâti de codage (5) apte à être placé sur le bord (3a) de la carte est doté de
premiers moyens intérieurs de codage (19.1, 19.2) de carte et correspondant aux premiers
moyens de codage disposés sur la surface extérieure de la première fiche et des premiers
moyens d'encliquetage (21) de carte de circuit disposés sur la surface extérieure
de manière à coopérer avec les premiers moyens d'encliquetage de la première fiche
et
en ce que des deuxièmes moyens de codage (7.1, 7.2) de carte de circuit destinés à coopérer
avec les deuxièmes moyens de codage disposés sur la surface intérieure de la deuxième
fiche et des deuxièmes moyens d'encliquetage (9) de carte de circuit prévus dans la
carte de circuit (3) pour coopérer avec les deuxièmes moyens d'encliquetage de la
deuxième fiche sont disposés sur le bord de la carte de circuit sur lequel le bâti
de codage peut être placé.
4. Système (1) de fiche de contact pour appareils domestiques, en particulier pour l'alimentation
en courant de moyens électriques d'entraînement d'appareils domestiques, dans lequel
des moyens d'encliquetage (9; 21) de carte de circuit (3) destinés à fixer une fiche
dotée de moyens d'encliquetage (15; 29) de fiche sont associés à chaque emplacement
d'enfichage,
plusieurs types de moyens d'encliquetage adaptés à différents types (11; 23) de fiches
étant associés à au moins une partie des emplacements d'enfichage, caractérisé en ce que
des premiers moyens d'encliquetage (29) du premier type (23) de fiche et des deuxièmes
moyens d'encliquetage (15) d'un deuxième type (11) de fiche présentent chacun un appendice
élastiquement déformable de fiche sur lequel est formé un bec d'encliquetage,
en ce que les premiers moyens d'encliquetage (29) du premier type (23) de fiche sont situés
à l'extérieur et les deuxièmes moyens d'encliquetage (15) du deuxième type (11) de
fiche sont situés à l'intérieur et
en ce que des premiers moyens d'encliquetage (21) de carte de circuit sont configurés comme
découpes ménagées dans un bâti de codage et des deuxièmes moyens d'encliquetage (9)
de carte de circuit comme découpes ménagées dans la carte de circuit (3).
5. Système (1) de fiche de contact pour appareils domestiques selon la revendication
4, dans lequel des moyens de codage (7.1, 7.2, 19.1, 19.2) sont associés dans une
carte de circuit (3) à chaque emplacement d'enfichage de la carte de circuit pour
associer d'une manière empêchant l'inversion une fiche (11; 23) dotée de moyens de
codage (17.1, 17.2, 25.2, 25.2) de fiche, plusieurs types de moyens de codage étant
associés à au moins une partie des emplacements d'enfichage et étant adaptés à différents
types de fiches (11; 23).
6. Système de fiche de contact pour appareils domestiques selon les revendications 4
ou 5, caractérisé en ce que
la première fiche (23) présente des premiers moyens de codage et/ou d'encliquetage
(25.1, 25.2, 29) de fiche disposés sur la surface extérieure,
en ce que la deuxième fiche (11) est dotée de deuxièmes moyens de codage et/ou d'encliquetage
(17.1, 17.2, 15) de fiche disposés à l'intérieur,
en ce que le bâti de codage (5) apte à être placé sur le bord (3a) de la carte est doté de
premiers moyens intérieurs de codage (19.1, 19.2) de carte et correspondant aux premiers
moyens de codage disposés sur la surface extérieure de la première fiche et des premiers
moyens d'encliquetage (21) de carte de circuit disposés sur la surface extérieure
de manière à coopérer avec les premiers moyens d'encliquetage de la première fiche
et
en ce que des deuxièmes moyens de codage (7.1, 7.2) de carte de circuit destinés à coopérer
avec les deuxièmes moyens de codage disposés sur la surface intérieure de la deuxième
fiche et des deuxièmes moyens d'encliquetage (9) de carte de circuit prévus dans la
carte de circuit (3) pour coopérer avec les deuxièmes moyens d'encliquetage de la
deuxième fiche sont disposés sur le bord de la carte de circuit sur lequel le bâti
de codage peut être placé.
7. Système de fiche de contact pour appareils domestiques selon la revendication 3, caractérisé en ce que les premiers moyens d'encliquetage de la première fiche (23) et les deuxièmes moyens
d'encliquetage de la deuxième fiche (11) présentent tous un appendice de fiche (13,
27) élastiquement déformable sur lequel est formé un bec d'encliquetage (15, 29),
les premiers moyens d'encliquetage (29) de fiche étant disposés à l'extérieur et les
deuxièmes moyens d'encliquetage (15) de fiche étant disposés à l'intérieur.
8. Système de fiche de contact pour appareils domestiques selon les revendications 3
ou 7, caractérisé en ce que les premiers et les deuxièmes moyens d'encliquetage de carte de circuit sont configurés
comme découpes (9, 21) ménagées dans le bâti de codage (5) ou dans la carte de circuit
(3).
9. Système de fiche de contact pour appareils domestiques selon l'une des revendications
4 à 8, caractérisé en ce que les premiers moyens de codage de la première fiche (23) et les deuxièmes moyens de
codage de la deuxième fiche (11) présentent tous des saillies (25.1, 25.2; 17.1, 17.2)
sur la surface extérieure ou la surface intérieure de la fiche et les premiers moyens
de codage de carte de circuit présentent des découpes (19.1, 19.2) ménagées dans la
surface intérieure du bâti de codage, les deuxièmes moyens de codage de carte de circuit
présentant des fentes de codage (7.1, 7.2) ménagées dans le bord de la carte de circuit.
10. Carte de circuit (3) pour appareil domestique, dans laquelle des moyens de codage
de carte de circuit pour associer en empêchant l'inversion une fiche dotée de moyens
de codage de fiche et/ou des moyens d'encliquetage de carte de circuit pour fixer
une fiche dotée de moyens d'encliquetage de fiche sont associés à chaque emplacement
d'enfichage, plusieurs types de moyens de codage et/ou de moyens d'encliquetage étant
associés à au moins une partie des emplacements d'enfichage et étant adaptés à différents
types de fiche,
caractérisée en ce que
sur un bord de la carte de circuit, un bâti de codage doté de premiers moyens intérieurs
de codage de carte de circuit qui correspondent à des premiers moyens de codage disposés
sur la surface extérieure d'une première fiche et des premiers moyens d'encliquetage
de carte de circuit disposés sur la surface extérieure sont prévus pour coopérer avec
des premiers moyens d'encliquetage de fiche et
en ce que des deuxièmes moyens de codage de carte de circuit, destinés à coopérer avec des
moyens de codage d'une deuxième fiche disposée sur la surface intérieure et des deuxièmes
moyens d'encliquetage de carte de circuit prévus pour coopérer avec les deuxièmes
moyens d'encliquetage de la deuxième fiche sont disposés sur le bord de la carte de
circuit sur lequel le bâti de codage est placé.
11. Carte de circuit selon la revendication 10, caractérisée en ce que les premiers et les deuxièmes moyens d'encliquetage de carte de circuit sont configurés
comme découpes ménagées dans le bâti de codage ou dans la carte de circuit.
12. Carte de circuit selon l'une des revendications 10 ou 11, caractérisée en ce que les premiers moyens de codage de côté carte de circuit présentent des découpes ménagées
dans la surface intérieure du bâti de codage et les deuxièmes moyens de codage de
côté carte de circuit présentent des fentes de codage ménagées dans le bord de la
carte de circuit en vue de coopérer avec des saillies correspondantes ménagées sur
la surface extérieure ou la surface intérieure de la première et de la deuxième fiche.
13. Appareil domestique présentant au moins une carte de circuit selon l'une des revendications
10 à 12 et plusieurs premières et/ou deuxièmes fiches raccordées à la ou aux cartes
de circuit, et en particulier un premier nombre de premières fiches et un deuxième
nombre de deuxièmes fiches.

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