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<ep-patent-document id="EP03021901A1" file="03021901.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1403443" kind="A1" date-publ="20040331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Die Anmeldung wird, wie ursprünglich eingereicht, unvollständig veröffentlicht (Art. 93 (2) EPÜ).</B053EP></eptags></B000><B100><B110>1403443</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040331</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03021901.8</B210><B220><date>20030929</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>6482002 U</B310><B320><date>20020930</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040331</date><bnum>200414</bnum></B405><B430><date>20040331</date><bnum>200414</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 04F  15/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Mobiler Boden</B542><B541>en</B541><B542>Mobile floor</B542><B541>fr</B541><B542>Sol mobile</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Stadlmayr, Gerhard</snm><iid>04564180</iid><adr><str>Komtnerberg 3</str><city>4715 Taufkirchen</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Stadlmayr, Gerhard</snm><adr><str>Komtnerberg 3</str><city>4715 Taufkirchen</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Landgraf, Elvira, Dipl.-Ing.</snm><iid>00079382</iid><adr><str>Schulfeld 26</str><city>4210 Gallneukirchen</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen mobilen Boden mit variabler Oberfläche, wobei der Boden aus Elementen mit einem Unterboden (1) und einer Oberflächenschicht (2) besteht, wobei der Unterboden (1) ein derart gestaltetes Profil (3) aufweist, daß die Profile benachbarter Elemente allseitig ineinander eingreifen und wobei der Unterboden (2) Ausnehmungen (4) aufweist, die die Fortsätze eines Eckelements aufnehmen.<br/>
Der Boden kann einfach ohne zusätzliche Hilfsmittel aufgebaut werden.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="80" he="115" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen mobilen Boden, der einfach ohne Hilfsmittel zur Verbindung der einzelnen Elemente aufgebaut werden kann und durch spezielle Eckelemente fixiert wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind eine Reihe von Konstruktionen für mobile Böden bekannt, die beispielsweise bei Veranstaltungen, auf Bühnen, Tanzflächen und dergleichen für eine bestimmte Dauer verlegt werden und anschließend wieder entfernt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">So sind beispielsweise aus der DE 35 23 357 A1 Fußbodenplatten für Tanzflächen bekannt, die unter Verwendung von Hilfsmitteln zur Verbindung der einzelnen Elemente zu einem Boden zusammengefügt werden können und gegebenenfalls wieder demontiert werden können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteil dieses Baukastensystems für einen Tanzboden ist es, dass zur Montage ausgebildete Fachleute eingesetzt werden müssen und zusätzlich Hilfsmittel zur Fixierung der einzelnen Elemente notwendig sind. Zudem muss meist zur sicheren Fixierung eine Verbindung dieses Bodens mit dem darunter liegenden Boden hergestellt werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung war daher die Bereitstellung eines mobilen Bodens mit beliebiger variabler Oberfläche, der einfach ohne Hilfsmittel zur Verbindung der einzelnen Elemente aufgebaut werden kann und zudem ohne Verbindung mit dem darunter liegenden Boden sicher fixiert ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gegenstand der Erfindung ist daher ein mobiler Boden mit variabler Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden aus Elementen mit einem Unterboden und einer Oberflächenschicht besteht, wobei der Unterboden ein derart gestaltetes Profil aufweist, dass die Profile benachbarter Elemente<!-- EPO <DP n="2"> --> allseitig ineinander eingreifen und der Unterboden Ausnehmungen aufweist, die die Fortsätze eines Eck- oder Verbindungselementes aufnehmen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Unterboden kann aus Holz, insbesondere Sperrholz, Spanplatten, Metall, insbesondere Aluminium oder Nirosta, aus Kunststoff oder Verbundwerkstoffen bestehen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Oberflächenschicht kann je nach Anforderungen und Verwendungszweck des Bodens aus Holz, beispielsweise Parkett, wie Landhausdielen, Fertigparkett, Industrieparkett, Klebeparkett oder Stabparkett, aus Sperrholz, Spanplatten, Paneelplatten, Kork, Linol, Laminat, CV-Belägen, Teppich, Nadelfilz, Fliesen oder aus Metall, wie Aluminium, Edelstahl oder Riffelblech bestehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">In Fig. 1 ist sind die Elemente des erfindungsgemäßen mobilen Bodens dargestellt.<br/>
Darin bedeuten 1 den Unterboden, 2 die Oberflächenschicht, 3 die in zusammengebauten Zustand ineinandergreifenden Profile des Unterbodens und 4 die Ausnehmungen.</p>
<p id="p0010" num="0010">In Fig. 2 sind die Randelemente und das Verbindungselement dargestellt. Darin bedeuten 3 die bereits beschriebenen Profile, 5 das Eckelement, 6 die Fortsätze des Eckelements und 7 jeweils die Randelemente.</p>
<p id="p0011" num="0011">Fig. 3 zeigt einen Boden in fertig verlegtem Zustand.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Profile des Unterbodens sind vorzugsweise gerundet, wobei die Rundung nicht gleichmäßig ausgebildet sein muss, sondern auch unterschiedliche bzw. diskontinuierliche Neigungen bzw. Radien vorgesehen sein können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Kanten der Profile bilden mit der Kanten der Oberflächenschicht vorzugsweise einen Winkel von etwa 60 - 30 °. Die Profile sind so gefertigt das sie passgenau in die Profile eines daneben liegenden Elements eingreifen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ferner weist der Unterboden Ausnehmungen auf, die zur Fixierung des Elements mit einem Eckelement dienen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Randelemente weisen vorzugsweise abgeschrägte Kanten auf um einen Spalt zwischen dem Boden und dem darauf verlegten mobilen Boden zu vermeiden. Außerdem weisen die Randelemente an den Außenseiten bzw. an jener Seite, an der sie mit dem Eckelement verbunden werden, keine Profile auf.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Eckelemente sind im wesentlichen quadratisch, sie können aus Holz oder Metall bestehen. Sie weisen an ihrer Oberfläche Fortsätze auf, die in die Ausnehmungen der entsprechenden Randelemente bzw. des anschließenden Elements, eingreifen und diese so fixieren.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zur Verlegung des Bodens werden ausgehend von einem beschriebenen Eckelement die Randelemente auf dem Eckelemente fixiert und anschließend die weiteren Elemente durch Zusammenfügen der Profile angefügt. Zum Abschluss werden die jeweiligen Ecken wiederum wie beschriebenen unter Zuhilfenahme der Eckelemente fixiert.</p>
<p id="p0018" num="0018">Dadurch kann der mobile Boden einfach ohne zusätzliche Hilfsmittel aufgebaut werden, er ist durch die Eckelemente fixiert und benötigt daher keine zusätzliche Fixierung.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Mobiler Boden mit variabler Oberfläche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Boden aus Elementen mit einem Unterboden 1 und einer Oberflächenschicht 2besteht, wobei der Unterboden ein derart gestaltetes Profil 3 aufweist, dass die Profile benachbarter Elemente allseitig ineinander eingreifen und der Unterboden Ausnehmungen 4 aufweist, die die Fortsätze 6 eines Eckelements 7 aufnehmen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Mobiler Boden nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Profile gerundet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Mobiler Boden nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kanten der Profile mit den Kanten der Elemente einen Winkel von 60 - 30° bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Mobiler Boden nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Profile diskontinuierliche Radien oder Neigungen aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Mobiler Boden nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Oberflächenschicht aus Holz, beispielsweise Parkett, wie Landhausdielen, Fertigparkett, Industrieparkett, Klebeparkett oder Stabparkett, aus Sperrholz, Spanplatten, Paneelplatten, Kork, Linol, Laminat, CV-Belägen, Teppich, Nadelfilz, Fliesen oder aus Metall, wie Aluminium, Edelstahl oder Riffelblech besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Mobiler Boden nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Unterboden aus Holz, insbesondere Sperrholz, Spanplatten, Metall, insbesondere Aluminium oder Nirosta, aus Kunststoff oder Verbundwerkstoffen, besteht.<!-- EPO <DP n="5"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Mobiler Boden nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Eckelement aus Holz oder Metall besteht.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="138" he="161" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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