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EP 1 403 458 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2018 Patentblatt 2018/30 |
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Anmeldetag: 26.09.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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SCHARNIERTEIL-ROHLING
HINGE COMPONENT BLANK
ELÉMENTS DE CHARNIÈRE BRUTS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.03.2004 Patentblatt 2004/14 |
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Patentinhaber: Ford Global Technologies, LLC |
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Dearborn, MI 48126 (US) |
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Erfinder: |
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- Weber, Norbert
52062 Aachen (DE)
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Vertreter: Illing, Rolf et al |
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Ford-Werke GmbH
Patentabteilung NH-364
Henry-Ford-Straße 1 50735 Köln 50735 Köln (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 603 018 WO-A-99/55993 DE-A- 19 603 149
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EP-A- 1 041 232 DE-A- 19 509 674 US-A- 5 408 785
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierteil-Rohling aus einem Materialstreifen, der
durch Trennen entlang quer oder schräg zur Axialrichtung des Materialstreifens verlaufender
Trennlinien in einzelne Scharnierteile aufgeteilt werden kann, wobei die Scharnierteile
Flügel zur Befestigung an einem Bauteil und einen Scharnierteilkopf mit einer Bolzenbohrung
zur Aufnahme eines Gelenkbolzens aufweisen, und wobei die Scharnierteilköpfe an dem
Materialstreifen in Axialrichtung hintereinander angeordnet sind.
[0002] Ein Scharnierteil-Rohling der eingangs genannten Art ist aus der
DE 195 09 674 C2 und der
EP 1 041 232 bekannt. Bei dem aus der
DE 195 09 674 C2 und der
EP 1 041 232 bekannten Scharnierteil-Rohling handelt es sich um einen abfalllos entlang von Trennlinien
in einzelne Scharnierteile unterteilbaren Materialstreifen. Durch Schneiden des Materialstreifens
entlang der Trennlinien können die einzelnen Scharnierteile separiert werden, welche
dann zur Verwendung für die Montage einer Tür zur Verfügung stehen. Die an z.B. einer
Kraftfahrzeugtür selbst bzw. an der Karosserie des Kraftfahrzeuges zu befestigenden
Scharnierteile können dabei sowohl unterschiedlich als auch gleich geformt sein. Jedes
Scharnierteil weist einen Flügel auf, mit welchem es an der Tür bzw. dem Portal befestigt
werden kann, sowie einen Scharnierteilkopf, welcher eine Bolzenbohrung zur Aufnahme
eines Gelenkbolzens besitzt. Im ungetrennten Zustand sind die Scharnierteile derart
in dem Materialstreifen angeordnet, dass ihre Scharnierteilköpfe in Axialrichtung
des Streifens gesehen hintereinander liegen und dass die in den Scharnierteilköpfen
ausgebildeten Bolzenbohrungen ebenfalls in Axialrichtung des Materialstreifens verlaufen.
[0003] Die vorbekannten Scharnierteil-Rohlinge haben den Nachteil, dass die Scharnierteile
eine spezielle Form aufweisen müssen, so dass sich der Materialstreifen aus alternierend
um 180° gedrehten Scharnierteilen lückenlos zusammensetzen lässt. Ferner besteht eine
feste Verknüpfung zwischen der jeweils in Richtung der Bolzenbohrung gemessenen Höhe
des Scharnierteilkopfes einerseits und der Höhe der Scharnierteilflügel andererseits.
Wenn nicht Materialverschnitt in Kauf genommen werden soll, kann die Flügelhöhe maximal
doppelt so groß sein wie die Höhe der Scharnierteilköpfe, wobei sich in diesem Falle
im Scharnierteil-Rohling die Flügel der verschiedenen Scharnierteile abwechselnd zu
verschiedenen Seiten erstrecken müssen, so dass ein Flügel jeweils in Axialrichtung
die Länge von zwei Scharnierteilköpfen beanspruchen kann.
[0004] Vor diesem Hintergrund war es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Erweiterung
in der Gestaltungsfreiheit bereitzustellen, welche eine größere Flexibilität hinsichtlich
der Scharnierteilformen erlaubt.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Scharnierteil-Rohling mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen enthalten.
[0006] Der genannte Scharnierteil-Rohling besteht aus einem Materialstreifen aus einem geeigneten,
insbesondere metallischen Material wie etwa Stahl. Dieser kann zwar theoretisch quer
zu seiner Axialrichtung (Längsrichtung) eine gebogene Form (Profilierung) aufweisen,
ist jedoch in der Regel ohne Krümmung rechtwinklig zur Längsachse ausgebildet. Der
Materialstreifen kann ferner durch Trennen entlang von hauptsächlich quer bzw. schräg
zu seiner Axialrichtung verlaufenden Trennlinien in einzelne Scharnierteile aufgeteilt
werden. Jedes Scharnierteil weist dabei zwei Flügel zur Befestigung an einem Bauteil,
zum Beispiel der Tür oder der Karosserie eines Kraftfahrzeuges, sowie einen Scharnierteilkopf
mit einer Bolzenbohrung zur Aufnahme eines Gelenkbolzens auf. Weiterhin sind die Scharnierteilköpfe
an dem Scharnierteil-Rohling in Axialrichtung des Scharnierteil-Rohlings gesehen hintereinander
angeordnet. Der Scharnierteil-Rohling ist dadurch gekennzeichnet, dass die in den
Scharnierteilköpfen vorgesehenen Bolzenbohrungen quer bzw. schräg zur Axialrichtung
des Materialstreifens liegen. Vorzugsweise liegen die Bolzenbohrungen senkrecht zur
Axialrichtung des Materialstreifens.
[0007] Anders als bei bekannten Scharnierteil-Rohlingen erstrecken sich somit die Bolzenbohrungen
in den Scharnierteilköpfen nicht mehr parallel zur Axialrichtung des Materialstreifens,
sondern quer bzw. schräg (d.h. unter einem Winkel ungleich 0°) hierzu. Hierdurch ist
es möglich, die in Richtung der jeweiligen Bolzenbohrung gemessene Höhe der Scharnierteilköpfe
unabhängig von der Unterteilung des Materialstreifens in seiner Axialrichtung zu wählen.
Auf das vorstehend erwähnte 2:1 Verhältnis zwischen der Höhe der Scharnierteilköpfe
und der Höhe der Flügel ist der erfindungsgemäße Scharnierteil-Rohling daher nicht
mehr beschränkt. Dies erlaubt die Realisierung einer größeren Vielzahl von Scharnierteil-Formen.
[0008] Gemäß Ausgestaltung des Scharnierteil-Rohlings sind die Scharnierteilköpfe jeweils
zwischen einem ersten Flügel und einem zweiten Flügel eines Scharnierteiles angeordnet.
Derartige Scharnierteile, bei denen ein Flügel oberhalb der Bolzenbohrung und der
andere Flügel unterhalb der Bolzenbohrung liegt, können mit den aus dem Stand der
Technik bekannten Scharnierteil-Rohlingen nicht abfallos hergestellt werden. Der Vorteil
derartiger zweiflügeliger Scharnierteile besteht darin, dass die Flügel eine große
Spannweite in Richtung der Bolzenbohrung bekommen, was ähnlich wie bei den aus der
DE 195 09 674 C2 bzw.
EP 1 041 232 bekannten Scharnierteilen eine Mehrpunktbefestigung ermöglicht.
[0009] Die an den Scharnierteilen vorgesehenen Flügel weisen vorzugsweise jeweils mindestens
eine Bohrung auf, durch welche ein geeignetes Befestigungsmittel - wie insbesondere
eine Schraube oder ein Bolzen - zur Befestigung des Scharnierteiles an der Tür oder
Karosserie geführt werden kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Scharnierteile
durch Schweißen zu befestigen.
[0010] Weiterhin sind die Bolzenbohrungen der Scharnierteilköpfe in dem Materialstreifen
vorzugsweise parallel zueinander angeordnet. Eine derartige Anordnung ermöglicht eine
besonders dichte Unterbringung gleichartiger Scharnierteile auf dem Materialstreifen.
[0011] Bei dem Materialstreifen handelt es sich vorzugsweise um einen solchen, welcher durch
Walzen und/oder Ziehen aus einem Metallband hergestellt wurde.
[0012] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren beispielhaft näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- einen Ausschnitt aus einem Materialstreifen mit vier darin enthaltenen Scharnierteilen,
- Figur 2
- ein mit einem Scharnierteil gemäß Figur 1 hergestelltes Scharnier und
- Figur 3
- eine alternative Formgebung eines einzelnen Scharnierteiles;
- Figur 4
- eine Formgebung eines einzelnen, nicht aus einem erfindungsgemäßen Scharnierteil-Rohling
hergestellten Scharnierteiles.
[0013] In Figur 1 ist ein kurzer Ausschnitt aus einem in einer Axialrichtung A verlaufenden
Materialstreifen dargestellt. Der Materialstreifen besteht vorzugsweise aus einem
(Stahl-)Blech. Insbesondere ist in der Mitte des Materialstreifens ein in Axialrichtung
A verlaufender Wulst vorgesehen, welcher das Material für die nachstehend detaillierter
beschriebenen Scharnierteilköpfe 11, 12 bereitstellt.
[0014] Der Materialstreifen ist in Axialrichtung A gesehen sequentiell in formgleiche Scharnierteile
1, 2 unterteilt. Jedes Scharnierteil 1, 2 besitzt dabei z.B. einen oberen Flügel 3
bzw. 4, einen unteren Flügel 5 bzw. 6, sowie einen zwischen den Flügeln angeordneten
Scharnierteilkopf 11 bzw. 12. Die einzelnen Scharnierteile sind durch Schneiden entlang
von Trennlinien I an den Flügeln 3, 4 bzw. 5, 6 sowie entlang von Trennlinien II an
den Scharnierteilköpfen 11, 12 voneinander trennbar. Die Schnitte können dabei zum
Beispiel durch einen Elektronen- oder Laserstrahl oder durch einen Wasserstrahl mit
Abrasivmittelzugabe erfolgen. Die Scharnierteilköpfe 11, 12 können durch Sägeschnitte
entlang der Linien II voneinander getrennt werden (in Figur 1 sind derartige Schnitte
bereits ausgeführt).
[0015] Vorteilhaft für den in Figur 1 dargestellten Scharnierteil-Rohling ist, dass die
Bolzenbohrungen 13, 14 in den Scharnierteilköpfen 11, 12 senkrecht zur Axialrichtung
A des Materialstreifens liegen. Hierdurch ist es möglich, dass die in Richtung der
Bolzenbohrungen gemessene Höhe h der Scharnierteilköpfe 11, 12 unabhängig von der
in derselben Richtung gemessenen Erstreckung H der Flügel 3, 5 bzw. 4, 6 gewählt werden
kann. Eine derartige Unabhängigkeit ist bei den bisher bekannten Scharnierteil-Rohlingen
zur abfallosen Herstellung, bei denen die Achse der Bolzenbohrungen parallel zur Achse
A des Scharnierteil-Rohlings liegt, nicht gegeben.
[0016] Die Flächen um die Bolzenbohrungen 13, 14 herum werden vorzugsweise durch Schleifvorgänge
hergestellt.
[0017] Bei der in Figur 1 dargestellten Form der Scharnierteile 1, 2 liegt ein Flügel 3
bzw. 4 oberhalb und ein anderer Flügel 5 bzw. 6 unterhalb des Scharnierteilkopfes
11 bzw. 12. In jedem Flügel 3, 4, 5, 6 ist dabei eine Bohrung 7, 8, 9, 10 vorgesehen,
durch welche eine Schraube oder ein Bolzen geführt werden kann, um das (abgetrennte)
Scharnierteil 1, 2 an einer Tür oder der Karosserie eines Kraftfahrzeuges zu befestigen.
Die beidseitig der Scharnierteilköpfe 11, 12 liegende Anordnung der Flügel 3, 4 bzw.
5, 6 ergibt dabei eine große Spannweite zwischen den Befestigungspunkten/Bohrungen
7 und 8 bzw. 9 und 10, was zu einer günstigen Kraftübertragung führt.
[0018] Die Bohrungen 7, 8, 9, 10 können sowohl vor dem Trennen der einzelnen Scharnierteile
von dem Materialstreifen als auch nachher durch entsprechendes Trennschneiden, Stanzen
oder Bohren hergestellt werden.
[0019] Figur 2 zeigt, wie ein Scharnierteil 1 der in Figur 1 dargestellten Art mit einem
anderen Scharnierteil zur Ausbildung eines Türgelenkes z.B. an einem Kraftfahrzeug.
kombiniert werden kann. Das Scharnierteil 1 kann dabei entweder an der Tür oder an
dem Portal befestigt sein.
[0020] Die quer verlaufende Anordnung der Bolzenbohrungen relativ zur Achse A des Materialstreifens
erlaubt eine große Flexibilität hinsichtlich der Formen der einzelnen Scharnierteile.
Ein mögliches Beispiel für ein abgewandeltes Scharnierteil 1' ist in Figur 3 dargestellt.
Bei diesem Scharnierteil 1' ist der Scharnierteilkopf z.B. nach vorne hervorstehend
verlängert, und die Flügel sind z.B. relativ zueinander gewinkelt.
[0021] Ein Beispiel für ein nicht aus einem erfindungsgemäßen Scharnierteil-Rohling hergestellten
Scharnierteil 1'' zeigt Figur 4. Hierbei ist nur ein z.B. nach unten weisender Flügel
an dem Auge des Scharnierteils 1'' angeordnet.
1. Scharnierteil-Rohling aus einem Materialstreifen, wobei
der Materialstreifen durch Trennen entlang quer oder schräg zu seiner Axialrichtung
(A) verlaufender Trennlinien (I, II) in einzelne, in Reihe hintereinander angeordnete
Scharnierteile (1, 2) aufgeteilt werden kann,
die genannten Scharnierteile zwei Flügel (3, 4, 5, 6) zur Befestigung an einem Bauteil
sowie einen Scharnierteilkopf (11, 12) mit einer Bolzenbohrung (13, 14) zur Aufnahme
eines Gelenkbolzens aufweisen, und
die Scharnierteilköpfe (11, 12) an dem Materialstreifen in dessen Axialrichtung (A)
hintereinander und zwischen einem ersten Flügel (3, 4) und einem zweiten Flügel (5,
6) des Scharnierteiles (1, 2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Materialstreifen die in den Scharnierteilköpfen (11, 12) vorgesehenen Bolzenbohrungen
(13, 14) quer oder schräg zur Axialrichtung (A) des Materialstreifens liegen.
2. Scharnierteil-Rohling nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flügel (3, 4, 5, 6) der Scharnierteile (1, 2) mindestens eine Bohrung (7, 8,
9, 10) für Befestigungsmittel aufweist.
3. Scharnierteil-Rohling nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenbohrungen (13, 14) der Scharnierteilköpfe (11, 12) im Materialstreifen
parallel zueinander angeordnet sind.
4. Scharnierteil-Rohling nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialstreifen durch Walzen und/oder durch Ziehen hergestellt ist.
1. Hinge part blank consisting of a material strip, wherein
the material strip can be subdivided into individual hinge parts (1, 2) arranged behind
one another in a row by separating along separating lines (I, II) extending transversely
or obliquely to its axial direction (A), the said hinge parts have two wings (3, 4,
5, 6) for fastening to a component, and a hinge part head (11, 12) with a pin hole
(13, 14) for receiving a hinge pin, and
the hinge part heads (11, 12) are arranged behind one another on the material strip
in its axial direction (A) and between a first wing (3, 4) and a second wing (5, 6)
of the hinge part (1, 2),
characterized in that,
on the material strip, the pin holes (13, 14) provided in the hinge part heads (11,
12) are situated transversely or obliquely to the axial direction (A) of the material
strip.
2. Hinge part blank according to Claim 1, characterized in that each wing (3, 4, 5, 6) of the hinge parts (1, 2) has at least one hole (7, 8, 9,
10) for fastening means.
3. Hinge part blank according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the pin holes (13, 14) of the hinge part heads (11, 12) are arranged parallel to
one another in the material strip.
4. Hinge part blank according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the material strip is produced by rolling and/or by drawing.
1. Elément de charnière brut constitué d'une bande de matériau, la bande de matériau
pouvant être divisée par séparation le long de lignes de séparation (I, II) s'étendant
transversalement ou obliquement par rapport à sa direction axiale (A) en éléments
de charnière individuels (1, 2) disposés les uns derrière les autres en rangée, lesdits
éléments de charnière présentant deux ailes (3, 4, 5, 6) pour la fixation à un composant
ainsi qu'une tête d'élément de charnière (11, 12) avec un alésage de boulon (13, 14)
pour recevoir un boulon d'articulation, et
les têtes d'éléments de charnière (11, 12) étant disposées sur la bande de matériau
dans sa direction axiale (A) les unes derrière les autres et entre une première aile
(3, 4) et une deuxième aile (5, 6) de l'élément de charnière (1, 2), caractérisé en ce que
les alésages de boulon (13, 14) prévus dans les têtes d'éléments de charnière (11,
12) au niveau de la bande de matériau sont situés transversalement ou obliquement
par rapport à la direction axiale (A) de la bande de matériau.
2. Elément de charnière brut selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque aile (3, 4, 5, 6) des éléments de charnière (1, 2) présente au moins un alésage
(7, 8, 9, 10) pour des moyens de fixation.
3. Elément de charnière brut selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les alésages de boulon (13, 14) des têtes d'éléments de charnière (11, 12) sont disposés
parallèlement les uns aux autres dans la bande de matériau.
4. Elément de charnière brut selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la bande de matériau est fabriquée par laminage et/ou étirage.


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