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EP 1 404 205 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.08.2010 Patentblatt 2010/33 |
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Anmeldetag: 14.06.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/006600 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/001961 (09.01.2003 Gazette 2003/02) |
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KABELAUSZIEHÖFFNUNG EINES STAUBSAUGERS
CABLE-PULL OPENING FOR A SUCTION CLEANER
OUVERTURE POUR TRACTION DE CABLE POUR UN ASPIRATEUR
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
29.06.2001 DE 10131694
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.04.2004 Patentblatt 2004/15 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BOTT, Erich
97618 Hollstadt (DE)
- KEMMERZELL, Wolfgang
36129 Gersfeld (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 729 259 DE-A- 3 417 163 FR-A- 2 305 158
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DE-A- 3 330 312 DE-U- 29 618 923
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 08, 30. Juni 1999 (1999-06-30) & JP 11 056722
A (TEC CORP), 2. März 1999 (1999-03-02)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger mit einem eine Gehäusekappe aufweisenden
Gehäuse und einer in der Gehäusekappe angeordneten einen Kabellaufbereich bildenden
Kabelausziehöffnung, aus der ein endseitig einen Stecker aufweisendes elektrisches
Kabel herausziehbar ist und die eine Ausnehmung in der Gehäusekappe aufweist, welche
größer als eine Kontur des Steckers ist.
[0002] Derartige Staubsauger sind bereits aus der
DE 34 17 163 A1 bekannt. Diese Staubsauger weisen ein Gehäuse mit einer nach hinten offene Entnahmemulde
für einen Kabelstecker auf, die gerade groß genug für die Aufnahme des Steckers Ist.
Eine getrennt vom Gehäuse an der Kabeltrommel angebrachte Schwelle bildet zusammen
mit einer oberen Begrenzungswand des Gehäuses eine Kabeldurchlassöffnung, die nur
dem Netzkabel Durchlass gewährt aber nicht dem Kabelstecker. Aus der
DE 27 29 259 A1 und der
DE 296 18 923 U1 sind gesonderte Verschlusselemente für Kabeldurchlassöffnungen bekannt, die nach
ihrer Montage nur dem Netzkabel Durchlass gewähren aber nicht dem Kabelstecker.
[0003] Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Staubsauger zu schaffen, der sich auf einfache
Weise montieren lässt.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Staubsauger dadurch
gelöst, dass der Kabellaufbereich mit der Ausnehmung über einen Schlitz verbunden
ist, wobei der Schlitz sich auf eine Weite verjüngt, die kleiner als der Durchmesser
des Kabels ist und dass der Schlitz beim Hindurchdrücken des Kabels von der Seite
der Ausnehmung durch das Kabel elastisch aufweitbar ist.
[0005] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Kabelausziehöffnung lässt sich zunächst
während der Herstellung des Staubsaugers der Stecker durch die Ausnehmung in der Gehäusekappe
von innen hindurchstecken und anschließend wird der Schlitz beim Hindurchdrücken des
Kabels von der Seite der Ausnehmung durch das Kabel elastisch aufgeweitet.
[0006] Dadurch wird ein einfach herstellbarer Staubsauger geschaffen, bei dem ein mit einer
Kabeltrommel oder einem sonstigen Kabelspeicher verbundenes und endseitig einen fest
verbundenen Stecker aufweisendes Kabel leicht in dem Staubsauger eingebracht werden
kann. Das Zusammenstecken der einzelnen Bestandteile des Staubsaugers wird erheblich
erleichtert.
[0007] Unter Kontur des Steckers ist dabei jede Projektionsfläche zu verstehen, die je nach
gewählter Raumrichtung frei sein muss, um den Stecker durch die Gehäusekappe hindurchzuführen.
[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Insbesondere ist die Kontur der Durchmesser des Steckers senkrecht zur Richtung der
Kontaktstifte, also in Zugrichtung des Kabels, oder eine in der Mittelachse des Steckers
liegende Ebene.
[0010] Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Schlitz sich von der Ausnehmung zu dem Kabellaufbereich
verjüngt.
[0011] Besonders geeignet ist es, wenn der Schlitz eine nach innen weisende Wandung aufweist.
Durch die Wandung wird verhindert, dass das Kabel beim Einspulen auf die Kabeltrommel
aus dem Kabellaufbereich in die Öffnung gezogen wird.
[0012] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass die Ausnehmung von einem
das Zurückziehen des Steckers in das Innere des Staubsaugers behinderndes Element
verschlossen ist.
[0013] Vorteilhaft nimmt das Element einen ringförmig das Kabel umgebenden oder zusammen
mit einer Gehäusewandung das Kabel seitlich begrenzenden Bereich ein. Insbesondere
ein über ein Filmscharnier angespritztes Verschlussteil ist hierfür geeignet. Der
über das Filmscharnier angebundene Gehäuseklappenbereich wird nach dem Einziehen des
Kabels bei der Herstellung umgeklappt, dass die große Öffnung verschlossen ist, aber
das Kabel selber noch durch den verbleibenden offenen Bereich hindurchziehbar ist.
[0014] Vorteilhaft ist ein Staubsauger, bei dem das Element wenigstens teilweise von einem
Anzeigemittel oder einem Betätigungsmittel gebildet ist.
[0015] Das Element kann wenigstens teilweise von einem Bedienelement gebildet werden.
[0016] Ebenso lässt sich mit Vorteil ein Staubsauger einsetzen, bei dem der Kabellaufbereich
eine Auslaufschräge aufweist.
[0017] Nachstehend wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1 und 2
- eine Gehäusekappe, durch die ein Kabel hindurchgeführt ist, und
- Fig. 3
- die Gehäusekappe mit einer nach innen weisenden Wandung.
[0018] Eine Gehäusekappe 1 für einen Staubsauger hat eine im wesentlichen konvexe Form und
weist eine Kabelausziehöffnung 2 auf, um ein elektrisches Kabel 3 zusammen mit einem
endseitig an dem Kabel 3 befestigten Stecker 4 aus dem Inneren des Staubsaugers, d.
h. dem Bereich, der die Kabeltrommel aufnimmt, nach außen zu ziehen.
[0019] Die Kabelausziehöffnung 2 weist eine als Ausnehmung 20 ausgebildete Öffnung 20, einen
Schlitz 21 und einen Kabellaufbereich 22 auf. Zunächst wird bei der Herstellung das
Kabel 3 zusammen mit dem Stecker 4 aus dem Innenbereich des Staubsaugers durch die
Öffnung 20 hindurchgeführt. Hierzu hat die Öffnung 20 einen Seitenrand, der ein bequemes
Einfädeln oder Einziehen des Steckers 4 ermöglicht. Wenn der Stecker 4 in Längsrichtung
des Kabels 3 hindurchgezogen werden soll, hat die Öffnung eine den Durchmesser eines
Kunststoff-Ringkörpers 40 des Steckers 4 einschließende Kontur.
[0020] Nachdem der Stecker 4 durch die Öffnung 20 hindurchgezogen worden ist, wird das Kabel
3 durch den Schlitz 21 hindurch in den Kabellaufbereich 22 hineingezogen, der nur
für das Kabel 3 nach innen durchlässig ist, damit das Kabel 3 während der bestimmungsgemäßen
Benutzung des Staubsaugers durch einen Gebraucher stets nur aus dem Kabellaufbereich
22 aus dem Staubsauger herausgezogen wird und nach Beendigung des Staubsaugens anschließend
nur in dem Kabellaufbereich in den Staubsauger zurückgeführt wird, ohne dass der Stecker
4 in das Innere des Staubsaugers hineingezogen werden kann.
[0021] Der Kabellaufbereich 22 hat zur besseren Handhabung des Kabels 3 eine Auslaufschräge
221, auf der im eingezogenen Zustand des Kabels 3 der Stecker 4 aufliegt, so dass
er leicht durch den Benutzer gegriffen werden kann.
[0022] Die Öffnung 20 nimmt ein Anzeigeelement, das einen bestimmten Zustand des Staubsaugers
anzeigt, wie z. B. den Füllgrad des Staubbeutels, oder ein Bedienungselement 5 (Fig.
2) auf, beispielsweise den Ein-/Aus-Schalter, der zusätzlich auch zur Leistungseinstellung
dienen kann.
[0023] Um ein Herausziehen des Kabels 4 aus dem Kabellaufbereich 22 zu verhindern, ist der
Schlitz 21 mit einer eine Lippe bildenden Wandung 210 (Fig. 3) ausgestattet. Die Wandung
210 geht vorzugsweise über in eine Wandung 222 des Kabellaufbereichs 22 und eine Wandung
201 der Öffnung 20. Die Wandung 201 dient zur seitlichen Halterung des Bedienungselements
5. Die Wandung 222 dient zur besseren Führung des Kabels 4
.
[0024] Ein Bereich 6 (Fig. 3) ragt über die konvexe Fläche der Gehäusekappe 1 hinaus und
ist stärker konvex als diese ausgebildet. Der Bereich 6 dient ebenfalls dazu, das
Herausziehen und das Einziehen des Kabels 4 zu erleichtern.
[0025] Durch die Erfindung wird ein Staubsauger mit einer Gehäusekappe 1 geschaffen, bei
dem ein Stecker 4 an einem Kabel 3 bei der Montage durch eine große Öffnung 20 von
innen durchgesteckt wird, wobei das Kabel 3 während des Montagevorgangs nach dem Durchstecken
des Steckers 4 durch einen schmalen Schlitz 21 in einen Kabellaufbereich 22 gezogen
wird. Der Kabellaufbereich 22 ist dabei so gestaltet, dass der Stecker 4 an der Gehäusekappe
1 anschlägt. Die Öffnung 20 wird bei der Montage der Gehäusekappe 1 auf ein Unterteil
des Staubsaugers durch ein bereits in dem Unterteil montiertes Bauteil, wie das Bedienungselement
5 verschlossen. Dabei übernimmt dieses Bauteil auch die Zusatzfunktion, die Gehäusekappe
1 zu verschließen. Durch diese Konstruktion wird der Einsatz eines separaten Verschlussteils
für die Öffnung 20 nach der Montage des Kabels 3 und des Steckers 4 vermieden.
[0026] Alternativ lässt sich anstelle des Verschlussteils auch ein über ein Filmscharnier
fest angespritztes Verschlussteil einsetzen. Dieses Verschlussteil wird nach dem Durchziehen
des Steckers umgeklappt; damit ist die Öffnung 20 verschlossen.
1. Staubsauger mit einem eine Gehäusekappe (1) aufweisenden Gehäuse und einer in der
Gehäusekappe (1) angeordneten, einen Kabellaufbereich (22) bildenden Kabelausziehöffnung
(2), aus der ein endseitig einen Stecker (4) aufweisendes elektrisches Kabel (3) herausziehbar
ist und die eine Ausnehmung (20) in der Gehäusekappe (1) aufweist, welche größer als
eine Kontur des Steckers (4) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabellaufbereich (22) mit der Ausnehmung (20) über einen Schlitz (21) verbunden
ist, wobei
der Schlitz (21) sich auf eine Weite verjüngt, die kleiner als der Durchmesser des
Kabels (3) ist und dass der Schlitz (21) beim Hindurchdrücken des Kabels (3) von der
Seite der Ausnehmung (20) durch das Kabel (3) elastisch aufweitbar ist.
2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (21) sich von der Ausnehmung (20) zu dem Kabellaufbereich (22) verjüngt.
3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (21) eine nach innen weisende Wandung (210) aufweist.
4. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) von einem das Zurückziehen des Steckers (4) in das Innere des
Staubsaugers behinderndes Element verschlossen ist.
5. Staubsauger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Element einen ringförmig das Kabel (3) umgebenden oder zusammen mit einer Gehäusewandung
(201) das Kabel (3) seitlich begrenzenden Bereich einnimmt.
6. Staubsauger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein über ein Filmscharnier angespritztes Verschlussteil ist.
7. Staubsauger nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Element wenigstens teilweise von einem Bedienungselement (5) gebildet ist.
8. Staubsauger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienungselement (5) ein Anzeigemittel oder ein Betätigungsmittel ist.
9. Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabellaufbereich (22) eine Auslaufschräge (221) aufweist.
1. Vacuum cleaner with a housing having a housing cap (1) and a cable withdrawal opening
(2), which is arranged in the housing cap (1) and forms a cable running region (22)
and from which an electric cable (3) having a plug (4) at the end is withdrawable,
the opening having in the housing cap (1) a recess (20) larger than a profile of the
plug (4), characterised in that the cable running region (22) is connected with the recess (20) by way of a slot
(21), wherein the slot (21) narrows to a width which is smaller than the diameter
of the cable (3), and that the slot (21) during pushing through of the cable (3) from
the side of the recess (20) is resiliently widenable by the cable (3).
2. Vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that the slot (21) narrows from the recess (20) towards the cable running region (22).
3. Vacuum cleaner according to claim 1 or 2, characterised in that the slot (21) has an inwardly facing wall (210).
4. Vacuum cleaner according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the recess (20) is closed by an element obstructing drawing of the plug (4) back
into the interior of the vacuum cleaner.
5. Vacuum cleaner according to claim 4, characterised in that the element occupies a region annularly surrounding the cable (3) or laterally bounding,
together with the housing wall (201), the cable (3).
6. Vacuum cleaner according to claim 5, characterised in that the element is a closure part injection-moulded on by way of a film hinge.
7. Vacuum cleaner according to any one of claims 4 to 6, characterised in that the element is formed at least partly by an operating element (5).
8. Vacuum cleaner according to claim 7, characterised in that the operating element (5) is an indicating means or an actuating means.
9. Vacuum cleaner according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the cable running region (22) has a exit chamfer (221).
1. Aspirateur doté d'un boîtier présentant un capot de boîtier (1) et d'une ouverture
d'extraction de câble (2) disposée dans le capot de boîtier (1) et formant une zone
de passage de câble (22), ouverture de laquelle un câble (3) électrique présentant
une fiche (4) côté extrémité peut être sorti et qui présente un évidement (20) dans
le capot de boîtier (1), lequel est plus grand qu'un contour de la fiche (4), caractérisé en ce que la zone de passage de câble (22) est reliée à l'évidement (20) par une fente (21),
la fente (21) se rétrécissant à une largeur qui est inférieure au diamètre du câble
(3) et la fente (21) pouvant être élargie de façon élastique par le passage du câble
(3) en appuyant le câble (3) à partir du côté de l'évidement (20).
2. Aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la fente (21) se rétrécit depuis l'évidement (20) vers la zone de passage de câble
(22).
3. Aspirateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la fente (21) présente une paroi (210) dirigée vers l'intérieur.
4. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'évidement (20) est fermé par un élément empêchant la rétraction de la fiche (4)
à l'intérieur de l'aspirateur.
5. Aspirateur selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément occupe une zone entourant le câble (3) à la façon d'un anneau ou une zone
délimitant latéralement le câble (3) conjointement avec une paroi de boîtier (201).
6. Aspirateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément est une pièce de fermeture rapportée par moulage par injection au moyen
d'une charnière à film.
7. Aspirateur selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que l'élément est formé au moins en partie par un élément de commande (5).
8. Aspirateur selon la revendication 7, caractérisé en ce .que l'élément de commande (5) est un moyen d'affichage ou un moyen d'actionnement.
9. Aspirateur selon la revendication 1 à 8, caractérisé en ce que la zone de passage de câble (22) présente un chanfrein de sortie (221).


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