Die Erfindung richtet sich auf ein Schloß der im Oberbegriff des Patentanspruches 1 genannten Art, wie es z.B. bei Kraftfahrzeugtüren oder -klappen zum Einsatz kommt. Die Drehfalle besitzt außer einer Vorrast auch noch eine Hauptrast, in welche eine Klinke einfällt. Beim schließen einer geöffneten Tür bleibt manchmal ein Spalt offen, weil die Klinke nur in die Vorrast der Drehfalle einfällt. Dann bleibt die Drehfalle in ihrer Vorrastlage stehen. Um den Spalt zu schließen, werden motorische Schließhilfen verwendet, die an der Drehfalle angreifen, und die die Drehfalle in eine endgültige Lage weiterbewegen, in der die Klinke in die Hauptrast einfällt. Diese endgültige Lage wird im nachfolgenden "Hauptrastlage" genannt.

Bei dem bekannten Schloß dieser Art (FR 2 768 761 Al) ist ein Motor über ein Getriebe mit einer Drehscheibe verbunden, welche sowohl als Schließhilfe als auch als Öffnungshilfe verwendet wird. Die Drehscheibe ist über eine Pleuelstange mit einem in einer Kulisse geführten Antriebselement verbunden, welches ausgehend von der Vorraststellung die Drehfalle in die Hauptrast weiterdreht. Überwacht wird diese Vorraststellung durch einen Mikroschalter, der den Motor einschaltet. Der Motor stoppt in der Hauptrastposition wegen eines Sensors. Bei einem Steuerbefehl zum Öffnen der Tür werden der Motor und die Drehscheibe im gleichen Drehsinn wie beim Schließvorgang weiterbewegt. Es sind zahlreiche Bauteile, wie Kulissenführungen und Zwischenhebel erforderlich, um die gleichbleibende Drehung des Motors einmal im Schließsinne und das andere Mal im Öffnungssinne nutzen zu können. Solche Bauteile sind hohem Verschleiß ausgesetzt.

Ferner ist es bei einem Schloß bekannt (EP 0 109 656 A) einen gemeinsamen Elektromotor sowohl zur Öffnungshilfe als auch zur Schließhilfe für eine Drehfalle zu verwenden, doch sind dazu zwei unterschiedliche Freiläufe erforderlich. Der eine Freilauf ist nur beim Schließvorgang und der andere nur beim Öffnungsvorgang wirksam. Erst das ermöglicht, daß beim Schließvorgang nur der zur Bewegung der alle dienende Nocken bewegt wird, während ein an der Klinke angreifender Exzenter ruht. Beim Öffnungsvorgang dagegen ruht der zur Falle gehörende Nocken, während der Exzenter die Sperrklinke aushebt. Für diese beiden Freiläufe ist ein kompliziertes, platzaufwendiges Getriebe erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein preiswertes Schloß der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, welches platzsparend ausgebildet ist. Dies wird durch die in Anspruch 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Laufrichtung des Antriebsteils bestimmt, ob die Funktion der Öffnungshilfe oder diejenige der Zuziehhilfe erfolgt. Ein Ein- oder Abschalten von Getriebeteilen ist überflüssig.

Von Vorteil ist, wenn das Getriebe zwei Achsen umfasst und an einer jeden dieser Achsen jeweils ein Abtriebselement angeordnet ist. Über Zahnräder unterschiedlichen Durchmessers, welche ebenfalls an diesen Achsen angeordnet sind, können dabei vorteilhafterweise den Abtriebselementen unterschiedliche Antriebsmomente zugeordnet werden, so dass auf die speziellen Anforderungen bei einer Funktion als Öffnungs- bzw. als Zuziehhilfe eingegangen werden kann.

Das Abtriebselement, welches als Öffnungshilfe fungiert, kann z.B. ein Koppelglied umfassen, über welches bei einer Bewegung des Abtriebselementes die Klinke aus der Hauptrast an der Drehfalle ausgehoben werden kann.

Von Vorteil ist ferner, wenn an der Flanke der Klinke ein Sperrelement angeordnet ist. Das Sperrelement begrenzt den Bewegungsweg des Koppelgliedes oder Abtriebselementes in Öffnungshilferichtung und als Öffnungshilfe. Fährt das Abtriebselement/Koppelglied gegen das Sperrelement und wird es hierdurch gestoppt, so kann dieser Vorgang ein Signal auslösen, welches den motorischen Antrieb des Schlosses abstellt und/oder welches eine Rückstellung des Getriebes über den Motorantrieb in die Grundstellung auslöst. Weitere Steuermittel können demnach für die Rückstellung des Getriebes/der motorischen Öffnungs-/Zuziehhilfe in die Grundstellung nicht mehr notwendig sein.

Günstigerweise kann das eine Abtriebselement ein Koppelglied umfassen, welches im Betätigungsfall mit einer, an der Drehfalle angeordneten Schulter zusammenwirkt, an die es angreift und über welche es die Drehfalle in Schließrichtung bis in eine Überhublage überführt. Wird die Überhublage erreicht und das Koppelglied bzw das Abtriebselement hierdurch in seiner Bewegung gestoppt, so kann hierdurch ebenfalls ein Antriebsstopsignal und/oder ein Signal zur Rückstellung des Getriebes bzw der motorischen Zuzieh-/Öffnungshilfe in die Grundstellung ausgelöst werden. Auch in diesem Fall können weitere Steuerungsmittel für eine Überführung der motorischen Zuziehhilfe in die Grundstellung dann nicht mehr notwendig sein.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

schematisch, ein erfindungsgemäßes Schloß in seiner Hauptrastslage und dem Antrieb in der Grundstellung,

Fig. 2

schematisch, das Schloß in der Freigabelage der Drchfalle,

Fig. 3

schematisch, das Schloß in der Freigabelage der Drehfalle und dem Antrieb in der Grundstellung,

Fig. 4

schematisch, das Schloß bei geschlossener Tür mit der Drehfalle in der Vorrastlage,

Fig. 5

schematisch, das Schloß mit der Drehfalle in der Vorrastlage und mit einsetzendem Antrieb,

Fig. 6

schematisch, das Schloß mit der Drehfalle in einer Überhublage.

Der Aufbau eines erfindungsgemäßen Schlosses soll zunächst an Hand von Fig. 1 detailliert beschrieben werden.

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Schloß mit einem Antriebsmotor 29 und einem Getriebe 30 in seiner Grundstellung dargestellt. Das hier dargestellte Schoß kann z.B. in einem Schloßgehäuse eingefasst sein (hier nicht dargestellt) und zusammen mit diesem Schloßgehäuse an/in einer Tür, Klappe, Heckdeckel od.dgl. z.B. eines Kraftfahrzeuges angeordnet sein. Neben dem Antriebsmotor 29 und dem Getriebe 30 umfasst das Schloß eine Drehfalle 11, die im verriegelten Zustand des Schlosses über eine Klinke 21 in einer Hauptrastlage festgehalten wird. Die Verriegelung einer Tür an einem gegenüberliegenden Holm etc. eines Kraftfahrzeuges erfolgt dabei über ein Schließteil 20, welches sich in der Hauptrastlage der Drehfalle 11 in einer Aufnahme 16 der Drehfalle 11 befindet. Die Drehfalle 11 ist an einem Lagerzapfen 13 schwenkbar angeordnet. Auch die Klinke 21 ist schwenkbar an einen Lagerzapfen 23 angeordnet. An der Drehfalle 11 ist ferner noch eine Hauptrast 14 angeordnet, an der, in der Verriegelungsstellung des Schlosses ein Rasthaken 24 der Klinke 21 angreift, wobei die Hauptrastlage des Schlosses erzeugt wird. Weiterhin ist an der Drehfalle 11 eine Vorrast 15 angeordnet, in die in der Vorrastlage des Schlosses der Rasthaken 24 an-/bzw. eingreift.

Auf die Klinke 21 wirkt eine elastische Kraft in Pfeilrichtung 45 ein, die z.B. durch ein an der Klinke angreifendes Federelement erzeugt wird. Diese Federbelastung 45 belastet die Klinke in Richtung auf die Drehfalle.

Auch die Drehfalle 11 ist über ein an der Drehfalle 11 angeordnetes Mittel federbelastet in Pfeilrichtung 49. Die Federbelastung 49 an der Drehfalle wirkt in Richtung auf die Öffnungsposition der Drehfalle 11, wobei die Öffnungsbewegung der Drehfalle 11 durch die Federbelastung 49 unterstützt wird.

Das Getriebe 30 umfasst folgende Komponenten: An der Welle des Motorantriebs 29 ist eine Schnecke 31 angeordnet, die ein Schneckenrad 32 kämmt. Über die Schnecke 31 und das Schneckenrad 32 wird eine Antriebsbewegung vom Antriebsmotor 29 auf die Achse 33 übetragen. An dieser Achse 33 ist ferner noch ein Zahnrad 34 sowie ein Abtriebselement 37 angeordnet, welches in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als Nocken 37' ausgeführt ist. Das Zahnrad 34 kämmt ein Zahnrad 35, welches an einer Achse 36 angeordnet ist. An dieser Achse 36 ist ferner noch ein Abtriebselement/Koppelglied 38 angeordnet, welches einen Arm 39 umfasst, an dessen freiem Ende ein zur Drehfalle 11 hin gerichteter Nocken 39' angeordnet ist. Dieser Nocken 39' kann durch eine Vertiefung 18 an der Drehfalle 11 fahren und am Ende dieser Vertiefung 18 gegen eine Schulter 12 laufen, über die der Nocken 39' die Drehfalle 11 in Schließrichtung entgegen der Federbelastung 49 bewegen kann.

In den Fig. 2 bis 6 sollen nun die Funktionen des erfindungsgemäßen Schlosses beschrieben werden.

Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Grundstellung der motorischen Öffnungs/Schließhilfe und der dort dargestellten Hauptrastlage des Schlosses ist in Fig. 2 dargestellt, wie durch eine Betätigung des Antriebsmotors 29 in Öffnungshilfe-Richtung die Klinke 21 und deren Rasthaken/Gegenraststelle 24 aus der Hauptrast 14 der Drehfalle 11 ausgehoben wird. Hierzu wird das Zahnrad 34 in Richtung des Pfeils 40 bewegt. Das Abtriebselement 37 bzw. der Nocken 37' wird hierdurch mit der Achse 33 ebenfalls in Pfeilrichtung 40 in eine Drehbewegung versetzt, durch dies ein freies Ende gegen die Flanke 22 an der Klinke 21 fährt und im Zuge seiner Schwenkbewegung hierdurch die Klinke 21 entgegen der Federbelastung in Pfeilrichtung 45 aus der Hauptrast 14 an der Drehfalle 11 aushebt. Das Zahnrad 35, welches das Zahnrad 34 kämmt, wird dabei in entgegengesetzter Drehrichtung in Pfeilrichtung 41 bewegt, und mit diesem das Abtriebselement 38 mit dem Arm 39 und Nocken 39' Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist die Geometrie des Getriebes 30 und der Abtriebselemente 37, 38 so gewählt, dass das Abtriebselement 38 mit seinem Arm 39 und mit seinem Nocken 39' an sämtlichen an der Achse 36 angeordneten Elementen frei vorbeilaufen kann.

Durch das Ausheben der Klinke 21 aus der Hauptraste 14 an der Drehfalle 11 wird nun die Drehfalle auf Grund der Federbelastung 49 in Pfeilrichtung 43 verschwenkt, wodurch das Schließteil 20 in Richtung des Pfeils 44 aus der Aufnahme 16 der Drehfalle 11 herausbewegt wird. Das Schloß befindet sich nunmehr in seiner Freigabelage und die Tür, Klappe oder der Heckdeckel kann geöffnet werden.

In Fig. 3 ist nun dargestellt, wie die motorische Öffnungs-/Zuziehhilfe in ihre Grundstellung zurückgefahren wird. Nach der Anlage. des Nockens 37' an dem Sperrelement 25 der Klinke 21 (siehe Fig. 2) wird der Antriebsmotor 29 über eine Steuerung abgeschaltet und für einen bestimmten Zeitintervall in entgegengesetzer Laufrichtung wieder in Betrieb gesetzt. Hierdurch wird das auf der Achse 33 angeordnete Zahnrad 34 in Pfeilrichtung 46 in Bewegung gesetzt und zwar genau um den Bewegungsbetrag, bis der Nocken 37' wieder die aus Fig. 1 ersichtliche Grundstellung eingenommen hat. Auch das Antriebselement 38 und das Zahnrad 35 auf der Achse 36 werden in Pfeilrichtung 47 um genau den Betrag bewegt, bis sie sich wieder in der aus Fig. 1 ersichtlichen Grundstellung befinden. Die Klinke 21 wird dabei auf Grund der auf sie einwirkenden Federbelastung in Pfeilrichtung 45 wieder in Richtung auf die Drehfalle 11 bewegt, bis es zu einer Anlage des Abstützelementes 27 der Klinke 21 an der Kante 17 der Drehfalle 11 kommt.

In Fig. 4 ist das Schloß durch ein manuelles Zuschlagen der Tür, Klappe od.dgl. in die Vorrastlage der Drehfalle 11 überführt worden. Das Schließteil 20 ist dabei in Pfeilrichtung 48 in die Aufnahme 16 der Drehfalle 11 eingedrückt, und dadurch die Drehfalle 11 in Pfeilrichtung 48' und entgegen der auf die sie wirkenden Federbelastung in Pfeilrichtung 49 verschwenkt worden. Das Abstützelement 27 der Klinke 21 ist dabei entlang der Kante 17 der Drehfalle 11 gelaufen, bis es in die Vorrast 15 der Drehfalle 11 eingefallen ist und dort nun als Rasthaken 24 ein Zurückschwenken der Drehfalle 11 in Richtung der Federbelastung 49 verhindert. Die Klinke 21 bleibt dabei unter ihrer Federbelastung 45 an die Drehfalle 11 angedrückt. Diese Vorrastlage wird von einem am Schloß befindlichen Sensor erkannt, der daraufhin den Antriebsmotor 29 als Zuziehhilfe in Betrieb setzt. Diese Bewegung wird über die Schnecke 31 auf das Schneckenrad 32 übertragen, welches in Pfeilrichtung 50 bewegt wird. Von dem Zahnrad 34 wird diese Drehbewegung auf das Zahnrad 35 übertragen, welches sich dann in Pfeilrichtung 51 dreht. Das mit dem Zahnrad 35 auf der Achse 36 befindliche Abtriebselement 38 mit seinem Arm 39 und seinem Nocken 39' wird ebenfalls in Pfeilrichtung 51 verschwenkt, bis es gegen die Schulter 12 der Drehfalle 11 fährt (vergl. Fig. 5). Nachdem der Nocken 39' gegen die Schulter 12 an der Drehfalle 11 gefahren ist, wird die Drehfalle 11, wie aus Fig. 6 ersichtlich, weiter in Pfeilrichtung 52 verschwenkt, bis die Drehfalle 11 in eine Überhublage versetzt ist, in der die Hauptrast 14 mit einem Überhub gemäß Pfeil 53 über dem Rasthaken 24 steht. Die Nase, in der sich die Hauptrast 14 befindet, ist dabei an dem Rasthaken 24 verbeibewegt worden, wobei die Klinke 21 kurzfristig entgegen der Federbelastung gemäß Pfeil 45 von der Drehfalle 11 weggerückt worden ist.

In dieser Überhublage lösen Sensoren einen Motorstopp aus, dem eine Rückstellung der motorischen Zuzieh-/Öffungshilfe in den Pfeilrichtungen 55 und 54 folgt. Die Abtriebselemente 38 und 37 werden dabei ebenfalls in Pfeilrichtung 55 und 54 in die aus Fig. 1 ersichtliche Grundstellung zurückbewegt, wobei die Drehfalle 11 aus ihrer Überhublage in ihre Hauptrastlage, wie aus Fig. 1 ersichtlich, überführt wird.

Es bleibt nun noch zu bemerken, das die hier dargestellte Ausführungsform nur eine beispielhafte Verwirklichung der Erfindung darstellt. Diese ist jedoch nicht darauf beschränkt. So können z.B. die Zahnräder auch als Treibräder ausgeführt sein.

11

Drehfalle

12

Schulter an 11

13

Lagerzapfen von 11, Drehachse

14

Hauptrast an 11

15

Vorrast an 11

16

Aufnahme in 11 für 20

17

Kante an 11

18

Vertiefung an 11 für 38

20

Schließteil

21

Klinke

22

Flanke an 21

23

Lagerzapfen von 21, Schwenkachse

24

Gegenraststelle, Rasthaken an 21

25

Sperrelement an 21

27

Abstützelement an 21

29

Antriebsteil, Antriebsmotor

30

Getriebe

31

Schnecke

32

Schneckenrad

33

Achse von 32, 34

34

Zahnrad , Treibrad

35

Zahnrad , Treibrad

36

Achse von. 3 5

37

Abtriebselement an 33/37' Koppelglied, Nocken

37'

Nocken

38

Abtriebselement an 36

39

Koppelglied/Arm von 38

39'

Koppelglied/Nocken an 39

40

Pfeil (Drehrichtung Zahnrad bei Betätigung als Öffnungshilfe)

41

Pfeil (Drehrichtung Zahnrad bei Betätigung als Öffnungshilfe)

42

Pfeil (Schwenkbewegung von 21)

43

Pfeil (Schwenkbewegung von 11)

44

Pfeil (Ausrückbewegung von 20 aus 16)

4 5

Pfeil (Federbelastung von 21)

46

Pfeil (Rückstellbewegung von Zahnrad )

47

Pfeil (Rückstellbewegung von Zahnrad )

48

Pfeil (manuelle Überführung von 11 und 21 in die Vorrastlage)

48'

Pfeil (Schwenkbewegung von 11)

49

Pfeil (Federbelastung von 11)

50

Pfeil (Drehrichtung Zahnrad bei Betätigung als Zuziehhilfe)

51

Pfeil (Drehrichtung Zahnrad bei Betätigung als Zuziehhilfe)

52

Pfeil (Schwenkbewegung von 11)

53

Pfeil (Überhub von 11)

54

Pfeil (Rückstellbewegung von Zahnrad )

55

Pfeil (Rückstellbewegung von Zahnrad )