Kombination einer Dämpfungsvorrichtung mit Scharnieren zur relativ zueinander verschwenkbaren Anlenkung von Möbelteilen, insbesondere von am Korpus eines Möbelstücks angeschlagenen Türflügeln oder Klappen, bei welchen das Scharnier einen in der bestimmungsgemäßen Montageposition am Möbelstück als versenkt in einer Aussparung des beweglichen Möbelteils angeordneten Scharniertopf ausgebildeten Anschlagteil aufweist, welcher Ober einen Gelenkmechanismus mit einem als Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil verschwenkbar gekoppelt ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung ein am Türflügel-Anschlagteil vorgesehenes Dämpfergehäuse aufweist, in dessen Hohlraum ein fluides Dämpfungsmedium und ein relativ zum Dämpfungsmedium bewegliches Widerstandselement angeordnet ist, welches mit einem aus dem Gehäuse herausgeführten Betätigungselement gekoppelt ist, welches zumindest während eines Teils der Verschwenkbewegung der beiden Möbelteile relativ zueinander mit dem zweiten Möbelteil in Mitnahmeverbindung steht und die ihm vom zweiten Möbelteil erteilte Bewegung auf das Widerstandselement überträgt Dämpfungsvorrichtungen an Türflügeln dienen dazu, die beim schnellen und schwungvollen Schließen von Türen von Schränken bei der stoßartigen Abbremsung des am Korpus anschlagenden Türflügels entstehende Beanspruchung und Geräusche zu vermeiden oder doch weitgehend zu verringern. Solche, mit gasförmigen Stoffen, wie z.B. atmosphärischer Luft oder mit viskosen Flüssigkeiten, wie z.B. Silikonöl als Dämpfungsmedium arbeitende Dämpfungsvorrichtungen sind an sich bekannt. Eine dieser bekannten Dämpfungsvorrichtungen (DE 195 22 254 A1) ist so ausgebildet, dass die Dämpfungswirkung durch Komprimierung und gedrosseltes Abblasen der in einem zylindrischen Gehäuse eingeschlossenen Luft mittels eines im Gehäuse verschieblich angeordneten Kolbens erfolgt, dessen Kolbenstange bei geöffnetem Türflügel vom Schrankkorpus vorsteht, so dass der Türflügel beim Schließvorgang am freien Ende der Kolbenstange anfährt und dann abgebremst wird. Bei einer anderen bekannten Dämpfungsvorrichtung (AT 004 213 U1) ist ein vom Schrankkorpus vorstehender langgestreckter verschieblicher Stößel mit einer Verzahnung versehen, welche über ein Zahnritzel mit einem Drehdämpfer verbunden ist, der z.B. Silikonöl als Dämpfungsmedium arbeitet. Beim Einsatz im Möbelbau werden diese Dämpfungsvorrichtungen gesondert am Schrankkorpus befestigt, und zwar so, dass der den Aufprallstoß des Türflügels abfangende Stößel bzw. die Kolbenstange in dem den Scharnieren gegenüberliegenden Bereich der Innenseite des Türflügels zur Einwirkung kommen. Das bedeutet aber, dass die Dämpfungsvorrichtungen bei geöffnetem Türflügel sichtbar sind und die vortretenden Teile der Betätigungselemente, d.h. der Kolbenstange bzw. Stößel aus dem Schrankkorpus vorstehen, so dass die Gefahr besteht, dass beim Beschicken des Schranks mit bzw. der Entnahme von Aufbewahrungsgut, beispielsweise Kleidungsstücken, diese an den vom Korpus des Möbelstücks vorstehenden Teilen des Betätgungselements hängen bleiben und dabei beschädigt werden. Auch Verletzungen von Personen selbst sind nicht auszuschließen.

Es wurde auch bereits vorgeschlagen, Dämpfungsvorrichtungen mit den einen Türflügel verschwenkbar am Korpus eines Schranks halternden Scharnieren zu kombinieren (EP 1 199 433 A2), indem auf dem am Schrankkorpus zu montierenden, als Tragarm ausgebildeten Korpus-Anschlagteil des jeweiligen Scharniers das Gehäuse eines Fluiddämpfers befestigt wird, dessen Betätigungselement so weit in Richtung zum Türflügel vorsteht, dass der Torflügel beim Schließvorgang vor Erreichen der ganz geschlossenen Stellung anfährt und so während des restlichen Schließwegs abgebremst wird. Die Anordnung des Dämpfergehäuses einer als Rotations- oder Drehdämpfer ausgebildeten Dämpfungsvonichtung an der Außenseite der in der bestimmungsgemäßen Montageposition in einer zugehörigen Ausparung angeordneten Umfangswandung eines als Scharniertopf ausgebildeten Türflügel-Anschlagteils der eingangs erwähnten Art ist aus der DE 201 04 100 U1 bekannt. Das Betätigungselement wird dabei von einem auf der ins Schamiertopfinnere geführten Achse des drehbar im Dämpfergehäuse gelagerten Widerstandselements gebildet, welches während eines abschließenden Teils der Schließbewegung des Scharniers mit einer am Tragarm vorgesehenen Gegenverzahnung in Mitnahmeeingriff kommt und die Schließbewegung in eine eine Dämpfungskraft aufbauende Drehbewegung des widerstandselements umsetzt.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, solche Dämpfungsvorrichtungen für die Türflügel von Schränken zu schaffen, bei denen die geschilderten Möglichkeiten des Hängenbleibens von Gegenständen oder der Verletzung von Personen durch aus dem Schrankinnem vortretende Teile vermieden ist, und die Dämpfungsvorrichtung auch optisch nicht gesondert in Erscheinung tritt.

Ausgehend von einem Möbelscharnier mit Dämpfungseinrichtung der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Dämpfergehäuse in der bestimmungsgemäßen Montagestellung an der Rückseite des beweglichen Möbelteils angeordnet ist, und dass das aus dem Dämpfergehäuse herausgeführte Betätigungselement während eines abschließende Teils der schließbewegung des Türflügels an der oberen Stegfläche des Tragarms anläuft.

Dabei ist die Ausgestaltung bei einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung vorzugsweise so getroffen, dass das Dämpfergehäuse einen langgestreckten, mit dem fluiden Dämpfungsmedium gefüllten zylindrischen Hohlraum aufweist, in welchem als Widerstandselement ein Kolben längsverschieblich angeordnet ist, an welchem eine das Betätigungselement bildende Kolbenstange angreift, deren dem Kolben abgewandtes Ende aus dem Dämpfergehäuse herausgeführt ist.

Das Dämpfergehäuse kann dann in Weiterbildung der Erfindung als integraler Teil des Türflügel-Anschlagteils ausgebildet werden.

Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Dämpfergehäuse als gesonderter, unmittelbar im Anschluss an den Türflügel-Anschtagteil in der bestimmungsgemäßen Montagestellung auf der Rückseite des beweglichen Möbelteils angeordneter Bauteil ausgebildet, wobei das Betätigungselement einen in einer Aussparung im Dämpfergehäuse längsverschieblich geführten Schieber aufweist, und im Dämpfergehäuse zwei voneinander beabstandete, mit fluidem Dämpfungsmedium gefüllte Hohlräume mit jeweils einem im jeweiligen Hohlraum verdrehbaren Widerstandselement vorgesehen sind, welche drehfest mit jeweils einem drehbar im Dämpfergehäuse gelagerten Zahnrad verbunden sind, die mit jeweils einer an gegenüberliegenden Längsrändern des Schiebers vorgesehenen Verzahnung kämmen.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 und 2

jeweils eine Seitenansicht eines den Türflügel eines Schranks verschwenkbar an den Tragwand des Schrankkorpus anlenkenden ersten Ausführungsbei- spiels eines erfindungsgemäßen Scharniers mit einer in diesem Fall integral mit dem türflügelzugeordneten An- schlagteil verbundenen Dämpfungsvorrichtung;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines zweiten einen Türflügel verschwenkbar an der Tragwand des Korpus eines Schranks anlenkenden erfindungsgemäßen Scharniers mit einer unmittelbar im Anschluss an den türflügelzu- gewandten Anschlagteil des Scharniers am Türflügel angeordneten Dämpfungsvorrichtung;

Fig. 4

eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in Figur 3, in welcher der Türflügel in leicht geöffneter Stellung gezeigt ist; und

Fig. 5

eine Ansicht auf die Dämpfungsvorrichtung des Scharniers bei abgenommener oberer Abdeckung, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Figur 4.

In den Figuren 1 und 2 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnetes, als Viergelenkscharnier ausgebildetes Möbelscharnier gezeigt, mittels dessen ein Türflügel 12 an der Tragwand 14 des Korpus eines Schranks verschwenkbar angelenkt ist. Das Scharnier 10 ist als an sich bekanntes Viergelenkscharnier ausgebildet, bei welchem ein auf einer an der Tragwand 14 befestigten Montageplatte 16 einstellbar befestigbarer Tragwand-Anschlagteil 18 in Form eines langestreckten Tragarms über zwei Scharnierlenker 20 und 22 mit einem Türflügel-Anschlagteil 24 in Form eines in einer Aussparung im Türflügel, 12 versenkt befestigbaren Scharniertopfs gekoppelt sind.

An dem Scharniertopf 24 ist eine Dämpfungsvorrichtung 70 vorgesehen, welche ein integral angeformtes Dämpfergehäuse 32 aufweist, in dem ein langgestreckter zylindrischer Hohlraum 34 gebildet ist, in welchem ein Kolben 36 längsverschieblich angeordnet ist, an dessen dem Türflügel 12 zugewandter Stirnfläche eine Kolbenstange 38 angesetzt ist, welche abgedichtet durch einen den Hohlraum 34 abschließenden Stopfen 40 hindurchgeführt ist und an seinem freien Ende mit einem drehbar gelagerten Rädchen versehen ist Beim Schließen des geöffneten Türflügels 12 trifft das Rädchen 72 vor Erreichen der Schließstellung (Figur 2) auf die obere Stegfläche des Tragarms 18 des Scharniers 10 und verschiebt beim weiteren Schließen des Türflügels 12 über die Kolbenstange 38 den Kolben 36 im Hohlraum 34 in die in Figur 2 gezeigte Stellung. Der Hohlraum 34 ist mit einem Dämpfungsmedium in Form einer dämpfenden Flüssigkeit oder auch eines dämpfenden Gases gefüllt, so dass der Kolben 36 nur gegen eine auch von der Verschiebungsgeschwindigkeit abhängige Widerstandskraft geschlossen werden kann, welche - über die Kolbenstange 38 und das Rädchen 72 - die Schließbewegung des Türflügels 12 dämpft, wobei durch die drehbare Lagerung des Rädchens 72 Reibverschleiß auf der Stegfläche des Tragarms 18 weitgehend vermieden wird.

Beim nachfolgenden Öffnen des Türflügels 12 hebt sich die Innenfläche des Türflügels vom Rädchen 72 ab, so dass also kein Öffnungsvviderstand entsteht. Der Kolben ist durch entsprechend kalibrierte und gegebenenfalls mit Rückschlagventilen, versehene Drosselöffnungen so ausgebildet, dass er einer Verschiebung im Hohlraum 34 in Richtung des Türflügels nur einen sehr geringen Widerstand entgegensetzt, so dass er durch eine relativ schwache Feder 48 wieder in die Ausgangsstellung zurückgeschoben werden kann.

Das in den Figuren 3 bis 5 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel einer Dämpfungsvorrichtung 80 ist - insoweit in Übereinstimmung mit der vorstehend beschriebenen Dämpfungsvorrichtung 70 - ebenfalls türflügelseitig, und zwar unmittelbar im Anschluss an den auf der Rückseite des Türflügels 12 aufliegenden Befestigungsflansch 81 des als Scharniertopfs 24 ausgebildeten Türflügel-Anschlagteils angeordnet. Die Dämpfungsvorrichtung 80 weist ein flaches Dämpfergehäuse 82 auf, welches durch eine Abdeckung 84 an der Oberseite abgedeckt ist. Im Dämpfergehäuse 82 ist in einer schamiertopfseitigen Aussparung ein Schieber 86 längsverschieblich geführt, von dem sich am schamiertopfabgewandten Ende eine Verlängerung 88 in eine passende langgestreckte Ausnehmung 90 des Dämpfungsgehäuses 82 erstreckt. Die beiden gegenüberliegenden Längsränder der Verlängerung 88 sind jeweils mit einer zahnstangenartigen Verzahnung 92 versehen, welche mit im Dämpfergehäuse 82 drehbar gelagerten Zahnrädern 94 kämmen. Fluchtend unterhalb der Zahnräder 94 sind wiederum - nicht gezeigte - Drehdämpfer im Dämpfergehäuse 82 angeordnet, welche drehfest mit den Zahnrädern 94 verbunden sind. Bei einer Verschiebung des Schiebers 86 im Gehäuse 82 werden also auch die Zahnräder 94 über die Verzahnung 92 in Drehung versetzt, wobei dann wieder in den beiden mit den Zahnrädern gekoppelten Drehdämpfern die Dämpfungskraft aufgebaut wird. In den Figuren 3 und 4 ist erkennbar, dass eine Verschiebung des Schiebers 86 beim Schließen des Türflügels 12 vor Erreichen der Türflügel-Schließstellung erfolgt, wobei eine am schamiertopfseitigen freien Ende des Schiebers 86 drehbar angeordnete Walze 96 auf der oberen Stegfläche des Tragarms 18 des Scharniers 10 anläuft. Die Rückführung des Schiebers 86 beim Öffnen des Türflügels 12 erfolgt hier wieder durch eine am Schieber 86 einerseits und der Ausnehmung 90 andererseits abgestützten Druckfeder 98.

Aus der vorstehenden Beschreibung der verschiedenen Ausführungsbeispiele ist klar, dass die erfindungsgemäßen Dämpfungsvorrichtungen in ihrem funktionellen Aufbau von den Funktionsprinzipien an sich bekannter Dämpfer Gebrauch machen. Neu und vorteilhaft ist demgegenüber, dass die Dämpfungsvorrichtungen in dem durch Scharniere am Korpus des zugehörigen Schranks angelenkten Randbereich des Türflügels, und zwar an oder unmittelbar anschließend am türflügelzugeordneten Scharniertopf der Scharniere selbst angeordnet sind, was den Vorteil hat, dass sie bei geöffnetem Türflügel optisch kaum in Erscheinung treten, sondern als Teil der ohnehin erforderlichen Scharniere angesehen werden.