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(11) | EP 1 405 956 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vorrichtung zur Abgabe eines flüssigen Wirkstoffs in das Spülwasser eines Toilets |
| (57) Eine Vorrichtung (80) dient zur Abgabe eines flüssigen Wirkstoffs in das Spülwasser
eines Toilettenbeckens. Die Vorrichtung (80) weist hierzu einen unterseitig mit einer
Öffnung versehenen und mit dem flüssigen Wirkstoff gefüllten Vorratsbehälter (60)
auf. Dieser Vorratsbehälter (60) ist in einem Tragkörper (1) gehalten, der an einem
Rand des Toilettenbeckens fixierbar ist. Am Tragkörper (1) ist unterseitig eine vom
Spülwasser erfaßbare Verteilerplatte (20) gehalten, welche Kapillarrinnen aufweist.
Diese Kapillarrinnen sind über Verteilerrinnen mit der Öffnung des Vorratsbehälters
(60) verbunden. Die Verteilerrinnen sind dabei verzweigt und jeweils mit mehreren
Kapillarrinnen verbunden. |