Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung, wie sie aus der WO 97/17519 bekannt ist. Für nähere Einzelheiten wird ausdrücklich auf diese Druckschrift verwiesen. Außerdem betrifft die Erfindung einen damit versehenen Standflügel. Schließlich betrifft die Erfindung ein Montageverfahren zum Montieren einer solchen Verriegelungsvorrichtung an dem Standflügel.

Die US 5,328,217 A offenbart eine Verriegelungsvorrichtung für den Standflügel einer mehrflügeligen Tür, bei der ein oberer Schnäpper federbelastet in die Verriegelungsstellung gedrängt wird. An der Stirnseite des Standflügels ist eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung vorgesehen, über die der Schnäpper entgegen seiner Vorspannung in die Öffnungslage gezogen werden kann. Wie den Fig. 7b und 7c zu entnehmen, ist die Betätigungseinrichtung wenigstens abschnittsweise federzungenartig ausgebildet, wobei ein Vorsprung zum Eingriff in eine der Öffnungen der Gleitplatte vorgesehen ist. An der Betätigungseinrichtung ist eine Schubstange angeschlossen, die in dem sich über die gesamte Höhe des Türblattes erstreckenden Hohlprofil verläuft und die Bewegung der Betätigungseinrichtung auf den Bolzen überträgt. Zusätzlich ist am unteren Ende des Türblattes ein weiterer Bolzen vorgesehen.

Ferner offenbart die US 3,617,080 A eine Verriegelungsvorrichtung für den Standflügel einer zweiflügeligen Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, bei der ein oberer Schnäpper federbelastet in die Verriegelungsstellung gedrängt wird. An der Stirnseite des Standflügels ist eine Betätigungseinrichtung mit zwei beispielsweise mit den Fingern betätigbaren Schiebern ausgestattet. Die Schieber sind im Inneren des Hohlprofils über ein Seil oder wahlweise eine Stange mit dem oberen Schnäpper sowie mit einem unteren Schnäpper verbunden.

Schließlich offenbart die US 137 211 A eine Verriegelungsvorrichtung, bei der ein Schnäpper federbelastet in die Verriegelungsstellung gedrängt wird. Ferner ist an der Stirnseite eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung mit einem Schiebebolzen und einer Ausnehmung in einer Vertiefung vorgesehen, über die der Schnäpper entlang der Ausnehmung entgegen seiner Vorspannung in die Öffnungslage gezogen werden kann. Zur Festlegung des Schnäppers weist die Ausnehmung an ihren Enden jeweils eine Ausweitung auf, in die der Bolzen geschoben und um etwa 90° gedreht wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber der bekannten Version einfachere und wesentlich kostengünstigere Lösung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Ein mit der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung versehener Standflügel, eine damit versehene Feuerschutztür und ein Montageverfahren für die Verriegelungsvorrichtung sind Gegenstand der Nebenansprüche.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Verriegelung ist eine deutliche Vereinfachung der heutigen bekannten Systeme. In bevorzugter Ausführung kann durch eine zweifache Federung einer Schubstange bzw. eines Verriegelungsbolzen der Verriegelungsvorrichtung auf eine Feststellung im geöffneten Türzustand verzichtet werden. D. h. durch translatorische Bewegung des Schiebers wird der Verriegelungsbolzen (im nachfolgenden Schnäpper genannt) ins Türblatt gezogen und gleichzeitig die Feder im Bereich der Schubstange gespannt. Wird der Schieber losgelassen drückt diese Feder die Schubstange samt Schnäpper in die Ausgangslage zurück. Der Schnäpper ist wiederum federnd gelagert, so dass beim Schließen des Standflügels dieser über die schiefe Ebene ins Türblatt gedrückt wird (Schnäpperfeder wird dadurch gespannt). Erreicht der Standflügel seine Verschlussposition rutscht der Schnäpper infolge der Federkraft in ein in der Zarge vorgesehenes Schließblech.

Einer der Unterschiede gegenüber dem Stand der Technik nach der WO 97/17519 liegt darin, dass es sich bei der bekannten Konstruktion nur um einen Verschluss mit einer zu einem Triebschloss führenden Schubstange handelt (entweder nach oben oder unten). Die bekannte Konstruktion setzt ein Motorschloss für die untere Verriegelungsstange voraus.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Verriegelungsvorrichtung in einem Kantriegel oder in einer Mittelsprosse der zweiflügeligen Tür untergebracht. Durch die Anbringung in einer aufgesetzten Mittelsprosse lässt sich der eigentliche Flügelkörper des Standflügels beliebig gestalten. Lediglich die stirnseitig aufgesetzte Mittelsprosse ist zur Aufnahme der Verriegelungsvorrichtung hohl und mit entsprechenden stirnseitigen und oberseitigen Öffnungen ausgebildet.

Durch eine zweifache Federung oder jeweils eine separate Vorspanneinrichtung lässt sich eine unterschiedliche Vorspannung von Schnäpper und Betätigungseinrichtung erreichen. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Schnäpper unabhängig von der Betätigungseinrichtung durch Angriff der Zarge an der Schnäpperschräge in seine Entriegelungslagegedrückt wird, damit der Standflügel - beispielsweise mittels eines Türschließers - sich beim Schließen selbsttätig verriegelt. So kann z.B. der Schnäpper leichtgängig beim Schließen des Standflügels zurückschnappen. Gleichzeitig ist durch die zweite Feder oder dergleichen Vorspanneinrichtung sichergestellt, dass auch die Betätigungseinrichtung nach einer Betätigung aus der Entriegelungsstellung sicher selbsttätig wieder zurück in die Schließstellung gebracht wird. Hierzu ist der Schnäpper vorzugsweise über einen Freilauf oder eine einseitig wirkende Mitnehmereinrichtung an der Betätigungseinrichtung angeschlossen. Beispielsweise könnte diese ein Langloch aufweisen, in die ein Stift eingreift, so dass eine am Schnäpper initiierte Eindrückbewegung des Schnäppers ohne Mitnahme der Betätigungseinrichtung erfolgt, wobei eine Bewegung der Betätigungseinrichtung in die Entriegelungsstellung aber stets den Schnäpper mitnimmt.

Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung zur Vereinfachung der Montage und zu Anpassungszwecken in wenigstens zwei Module aufgeteilt. Ein Schnäppermodul umfasst neben dem Schnäpper - und eventuell einem Schnäppergehäuse sowie gegebenenfalls einer Schnäpperfeder als Schnäppervorspanneinrichtung - ein erstes Verbindungselement, das an den Schnäpper - gegebenenfalls über die vorerwähnte Mitnahmeeinrichtung - angeschlossen ist. Das zweite Modul ist durch die Betätigungseinrichtung gebildet, die ein Betätigungsorgan, beispielsweise einen manuell bewegbaren Schieber, und ein zweites Verbindungselement aufweist. Das zweite Verbindungselement kann integral mit dem Schieber ausgebildet sein. Die beiden Module sind vorzugsweise über eine Anschlusseinrichtung lösbar aneinander anschließbar. Die Anschlusseinrichtung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass die beiden Module auch bei bereits an dem Standflügel montierter Betätigungseinrichtung miteinander verbindbar sind. Dies ermöglicht ein Montageverfahren, wonach zunächst die Betätigungseinrichtung von der Stirnseite aus an der Stirnseite des Standflügels befestigt wird, dann das Schnäppermodul durch die obere Schmalseite, also die Oberseite, des Standflügels eingeführt wird und dann das Verbindungselement des Schnäppermoduls mittels der Anschlusseinrichtung an das Betätigungsorgan der Betätigungseinrichtung angeschlossen wird.

Die Anschlusseinrichtung weist bevorzugt ein Gewinde auf. Somit lässt sich das an dem Schnäpper angeschlossene erste Verbindungselement (z.B. gebildet durch eine Schnäpperstange) über Drehen des Schnäppermoduls beim Einführen mit dem Betäigungsorgan der bereits montierten Betätigungseinrichtung oder dem an dem Betätigungsorgan angeschlossenen zweiten Verbindungselement verbinden.

Das Betätigungsorgan ist bevorzugt in einer Vertiefung eines zur Befestigung und eventaell zur Führung Betätigungsbewegung der Betätigungseinrichtung in der Stirnseite des Standflügels einzusetzenden und befestigenden Führungs- oder Befestigungsgliedes - wie beispielsweise einem Schiebergehäuse oder einer Schieberführungseinrichtung - untergebracht. Durch die vertiefte Anordnung wird der Lauf des Gehflügels trotz stirnseitger Anordnung nicht behindert.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung ist insbesondere auch für Feuerschutztüren (z.B. Feuerschutzabschlüsse nach deutscher DIN 4102) geeignet, d.h. für Türen die ein Feuerdurchtritt bei einer einseitigen Brandbeaufschlagung über eine bestimmte Zeitdauer sicher verhindern. Solche Feuerschutztüren müssen in der Regel mit einer Vorrichtung zum selbsttätigen Verschließen der Türen, beispielsweise Federbänder oder Türschließer, ausgerüstet sein. Da der Standflügel ein Widerlager für den Gehflügel bildet und im Brandfall große mechanische Kräfte auf beide Flügel wirken, ist ein sicherer Halt des Standflügels notwendig. Hierzu wurden bisher aufwendige Verriegelungsvorrichtungen vorgesehen. Mit der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung können die Anforderungen an Feuerschutztüren bezüglich des selbsttätigen Verschließens und Verriegeln mit einer bedeutend einfacheren Konstruktion als bisher erfüllt werden.

Dies wird insbesondere durch die stirnseitige Betätigung des Schnäppers ermöglicht. Die stirnseitige Anordnung der Betätigungseinrichtung verhindert gleichzeitig einen unbefugten Zugriff bei verschlossener Tür.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine zweiflügelige Tür;

Fig. 2

den Bereich der oberen zu dem Gehflügel hin gerichteten Ecke eines Standflügels der zweiflügeligen Tür;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht einer Verriegelungsvorrichtung für den Standflügel der zweiflügeligen Tür;

Fig. 4

eine Ansicht wie Fig. 3, bei ein Schnäppergehäuse teilweise weggebrochen dargestellt ist und eine Anschlusseinrichtung zur Verbindung zweier Module der Verriegelungsvorrichtung genauer dargestellt ist;

Fig. 5

einen Horizontalschnitt durch eine zweiflügelige Tür vergleichbar der Tür von Fig. 1;

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung der mit der Verriegelungsvorrichtung von Fig. 4 versehenen oberen gehflügelseitigen Ecke des Standflügels der Tür von Fig. 5.

Fig. 1 zeigt eine zweiflügelige Tür 1 mit einer Zarge 2, einem Gehflügel 3 und einem Standflügel 4. In der Zarge 2 ist ein Türschließer (nicht dargestellt) mit Schließfolgeregler untergebracht, der die beiden Flügel 3, 4 in der passenden Reihenfolge selbsttätig von einem geöffneten Zustand in einen Schließzustand überführt. Außerdem weist die Zarge im oberen Zargenholm an der Unterseite ein Schließblech (nicht dargestellt) mit einer Aufnahme für einen Verriegelungsbolzen einer Verriegelungsvorrichtung 5 des Standflügels auf. Der Standflügel 4 ist in der Zarge 2 mittels der Verriegelungsvorrichtung 5 verriegelt, die im folgenden unter Bezugnahme auf Fig. 2 näher erläutert wird. Die Türblätter der beiden Flügel 3, 4 sind als Türkasten aus Stahlblech ausgebildet und mit einer üblichen Füllung versehen. Die Tür 1 ist in Feuerschutzausbildung ausgebildet und hält einer einseifgen Brandbeaufschlagung mindestens 30 min Stand.

Fig. 2 zeigt das Detail X von Fig. 1 in Richtung der Pfeile II-II gesehen. In Fig. 2 ist dieobere zu dem Gehflügel hin gerichtete Ecke des Standflügels 4 der zweiflügeligen Tür 1 gezeigt. Auf der Oberseite 6 ist der Verriegelungsbolzen in Form eines mittels einer Schnäpperfeder 7 vorbelasteten Schnäppers 8 vorgesehen. Der Schnäpper 8 ist mit einer Verbindungsstange 9 verbunden, die an ihrem anderen Ende mit einer an der vertikalen Stirnseite 10 angeordneten Betätigungseinrichtung 11 verbunden ist. Die Betätigungseinrichtung 11 weist in dem hier vorliegenden Beispiel als Betätigungsorgan einen Schieber 12 auf. Der Schieber 12 sitzt hier in einem Kantriegel 13. Der Kantriegel 13 bildet eine an oder in der Stirnseite 10 angeordnete Betätigungseinrichtungs-Befestigungseinrichtung und Schieberführungseinrichtung. Dies ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ein in U-Form, als quadratisches Rohr oder Rechteckrohr ausgebildetes Schiebergehäuse 14. Das Schiebergehäuse 14 ist zur Stirnseite hin offen, damit der Schieber 12 manuell betätigt werden kann. Als Stirnseite 10 wird hierbei die in dem geschlossenen Zustand der Tür 1 zu dem Gehflügel 3 weisende schmale Seite des Standflügels 4 bezeichnet.

In Fig. 3 ist ein (weiteres) Ausführungsbeispiel für die Verriegelungsvorrichtung 5 gezeigt. Hier weist die Verriegelungsvorrichtung 5 den Schnäpper 8 mit einer schiefen Ebene 15, ein an dem Standflügel 4 zu befestigendes Schnäppergehäuse 16 für den Schnäpper 8, eine (kurze) Schnäpperstange 17 als Verbindungsstange 9, eine Verbindungsstangenfeder 18, einen Verbindungswinkel 19, die Betätigungseinrichtung 11 mit dem Schieber 12 und das Schiebergehäuse 14 auf.

Sowohl der Schnäpper 8 als auch die Betätigungseinrichtung sind gefedert. Dadurch sind sowohl der Schnäpper 8 als auch die Betätigungseinrichtung 11 mit einer Vorspanneinrichtung zum jeweiligen Vorspannen in die Schließlage versehen. Der Schnäpper 8 ist gegenüber dem Schnäppergehäuse 16 verschiebbar und über die Schnäpperstange 17 mit dem Verbindungswinkel 19 und dem Schieber 12 verbunden. Der Schnäpper 8 und der Schieber 12 sind relativ zueinander verschiebbar, wobei die Verschiebbarkeit durch einen nicht gezeigten Anschlag begrenzt ist. Bei Zug an dem Schieber 12 zieht dieser über den Anschlag und die beiden Verbindungselemente 17 und 19 den Schnäpper 8 zurück.

Die Verbindungsstangenfeder 18 spannt den Schnäpper 8 und die Betätigungseinrichtung 11 mit dem Schieber 12 in den gegenseitigen Anschlag vor. Der Schnäpper 8 kann sich beim Zuschlagen des Standflügels 4 entgegen diese Vorspannung unabhängig von der Betätigungseinrichtung 11 in das Schnäppergehäuse 16 zurückbewegen.

Bei der Ausführung von Fig. 3 ist die Betätigungseinrichtungs-Befestigungseinrichtung und Schieberführungseinrichtung durch ein auf die Stirnseite 10 aufzuschraubendes Blech 20 gebildet, das mit einer Vertiefung 21 versehen ist. In der Vertiefung 21 befindet sich ein Schlitz 22, durch den der Schieber 12 mit dem Verbindungswinkel 19 verbunden ist. Der Schieber 12 ist in der Vertiefung 21 vollständig derart aufgenommen, dass er nicht über die Stirnseite hervorsteht.

Um die Verschiebbarkeit zwischen Schieber 12 und Schnäpper 8 zu gewährleisten, könnten auch die Verbindungsstange 9 und der Verbindungswinkel 19 begrenzt zueinander verschiebbar und mittels der Feder 18 zueinander vorgespannt sein. Bevorzugt ist hier jedoch eine begrenzte Verschiebbarkeit zwischen der Verbindungsstange 9 und dem Schnäpper 8 selbst vorgesehen. Dieser kann dadurch ohne die Last der Betätigungseinrichtung 11 und der Verbindungsstange 9 leicht zurückschnappen, wobei nur die Vorspannung der Schnäpperfeder 7 zu überwinden ist.

Der Verbindungswinkel 19 hat einen Anschlussflansch 24, einen davon rechtwinklig abgebogen verlaufenden Mittelteil 25 mit Langloch 23 und einen dazu gekröpft verlaufenden Endteil 26, der den Schieber 12 trägt. Der Anschlussflansch 24 ist mit dem freien Ende der Schnäpperstange 17 in Eingriff. Das Langloch 23 dient zur Führung der translatorischen Betätigungsbewegung des Verbindungswinkels 19 an dem Blech 20.

Fig. 4 zeigt die Anordnung mit der Schnäpperfeder 7 und der Verbindungsstangenfeder 18. Dabei sind die Schnäpperstange 17 und der Verbindungswinkel 19 durch eine lösbare Anschlusseinrichtung 27 aneinander angeschlossen. Die Anschlusseinrichtung 27 weist hier ein Gewinde 30 an dem freien Ende der Schnäpperstange 17 und eine komplemenfäre Gewindebohrung in dem Anschlussflansch 24 auf. Der Anschlussflansch 24 dient gleichzeitig als Gegenlager für die Verbindungsstangenfeder 18, die anderenends in nicht dargestellter Weise ortsfest an dem Standflügel 4 abgestützt wird.

In Fig. 4 wird deutlich, dass die dort gezeigte Verriegelungsvorrichtung 5 aus zwei Modulen besteht. Dies ist zum einen das durch das Schnäppergehäuse 15 mit Schnäpper 8 und die daran angeschlossene Schnäpperstange 19 gebildete Schnäppermodul 35 und zum anderen die Betätigungseinrichtung 11 mit dem Schieber 12, dem Schiebergehäuse 14 bzw. Blech 20 und dem Verbindungswinkel 19. Die beiden Module 35, 11 sind durch das Gewinde 30 aneinander angeschlossen.

In Fig. 5 ist ein bevorzugter Montageort für die Verriegelungsvorrichtung 5 gezeigt. Bei der in Fig. 5 dargestellten Tür 1 sind der Gehflügel 3 und der Standflügel 4 mit sich entsprechenden Türblattgrundkörpern 29 aufgebaut. Zum Bilden des Standflügels 4 ist im stirnseitigen Bereich als Mittelsprosse 31 ein Hohlprofil 32 befestigt. An diesem Hohlprofil 32 sind die Anschläge und Widerlager für den Gehflügel ausgebildet. In dem hier dargestellten Beispiel trägt das Hohlprofil auch Türdichtungen zum Abdichten des mittleren Türspalts. Die Montage erfolgt bevorzugt in dieser Mittelsprosse 31, wie dies in Fig. 6 näher gezeigt ist.

Zur Montage der in Fig. 4 gezeigten Verriegelungsvorrichtung 5 wird zunächst die Betätigungseinrichtung 11 mit dem Blech 20 stirnseitig in die Mittelsprosse 31 eingesetzt und mittels Schrauben 33 befestigt. Die Schrauben 33 greifen auf der hnenseite des Blechs 20 in das Langloch 23 zwecks Führung ein. Von der Oberseite 34 aus wird danach das Schnäppermodul 35 eingeführt und über das Gewinde 30 eingeschraubt. Danach wird das Schnäppergehäuse 16 oberseitig befestigt.

1

zweiflügelige Tür

2

Zarge

3

Gehflügel

4

Standflügel

5

Verriegelungsvorrichtung

6

Oberseite

7

Feder (Schnäpperfeder)

8

Schnäpper

9

Verbindungsstange

10

Stirnseite

11

Betätigungseinrichtung

12

Schieber

13

Kantriegel

14

Schiebergehäuse

15

schiefe Ebene

16

Schnäppergehäuse

17

Schnäpperstange (Verbindungsstange, erstes Verbindungselement)

18

Feder (Verbindungsstangenfeder)

19

Verbindungswinkel (zweites Verbindungselement)

20

Blech (Führungseinrichtung)

21

Vertiefung

22

Schlitz

23

Langloch

24

Anschlussflansch

25

Mittelteil

26

Endteil

27

Anschlusseinrichtung

29

Türblattgrundkörper

30

Gewinde

31

Mittelsprosse

32

Hohlprofil

33

Schrauben

34

Oberseite

35

Schnäppermodul