Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung, eine mit dieser Verbindungsvorrichtung versehene Abdeckvorrichtung und ein Trennelement, insbesondere eine Schiebetür, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, 9 bzw. 12.
Die Erfindung betrifft insbesondere eine Abdeckvorrichtung, mittels der eine zum Halten einer Glasplatte dienende, gegebenenfalls optisch störend in Erscheinung tretende Montagevorrichtung abgedeckt werden soll.
Vorrichtungen zum Halten von Glasplatten sind beispielsweise aus der WO 02/10544 A1 oder der EP 0 940 542 A2 bekannt. Diese Vorrichtungen weisen eine Klemmvorrichtung mit zwei mittels einer Schraube gegeneinander verschiebbaren Elementen auf, zwischen denen eine Glasplatte kraftschlüssig gehalten wird.
Figur 1 zeigte eine mittels Laufwerken 9 und einem Führungsstift 90 entlang einer oberen und unteren Schiene 7, 70 geführte Schiebetür. Die Schiebetür ist mit einer Vorrichtung versehen, die zum formschlüssigen Halten einer Platte 4, insbesondere einer Glasplatte, dient.
Diese in Figur 2 in einem Seitenschnitt dargestellte Vorrichtung weist wenigstens ein durch eine Öffnung 41 in der Glasplatte 4 durchführbares Tragelement 3 auf, mittels dessen ein erstes Profilstück 1 und ein zweites Profilstück 2, die auf einander entgegen gesetzten Seiten der Glasplatte 4 angeordnet werden, miteinander verbindbar sind. Das Tragelement 3 weist ein Kopfteil 31, das in einer im ersten Profilstück 1 vorgesehenen Aufnahmenut 13 verschiebbar gehalten ist, sowie ein durch die Öffnung 41 zu führendes Verbindungsteil 32 mit einer Gewindebohrung 33 auf, die zur Aufnahme einer der Verbindung des zweiten Profilelementes 2 dienenden Montageschraube 35 vorgesehen ist. Innerhalb der Gewindebohrung 33 ist zudem ein Gewindestift 34 angeordnet, mittels dessen das Tragelement 3 innerhalb der Aufnahmenut 13 fixierbar ist.
Die Glasplatte 4 kann daher an den in das erste Profilstück 1 eingesetzten Tragelementen 3 aufgehängt und in eine gewünschte Lage verschoben werden. Nach dem Fixieren der Tragelemente 3 wird das zweite Profilstück 2 aufgesetzt und verschraubt, wodurch die Glasplatte 4 fest geklemmt wird.
Die beiden miteinander verbundenen Profilstücke 1 und 2 bilden ein Profilelement 12, welches an der Ober- und Unterkante 18, 19 mit Halteelementen 15, 16, Nocken, Leisten oder Flügelstücken, versehen ist, die der Befestigung einer Abdeckplatte 5 dienen, an deren Unter und Oberseite dem Umklammern der Halteelemente 15, 16 dienende klammerartige Verbindungsmittel 51 vorgesehen sind. Um Vibrationen der Platte 4 zu vermeiden, sind zwischen den beiden Profilelementen 1, 2 und der Glasplatte 4, wie in Figur 2 gezeigt, vorzugsweise elastische Bänder 8 vorgesehen, welche beim Festziehen der Montageschrauben 35 leicht zusammengepresst werden.
In das Profilelement 12 ist ein Montageblock 91 eingesetzt, welcher mittels einer Schraube 92 mit einem zugehörigen Laufwerk 9 verbunden ist (siehe Figur 1).
Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass zur Montage der Abdeckplatte 5, diese entweder seitlich über die obern und unteren Halteelemente 15, 16 eingeschoben oder derart gebogen werden muss, dass sie nach dem einseitigen Einhängen in ein erstes oberes oder unteres Halteelement 15 bzw. 16 auf der anderen Seite über das zweite untere oder obere Halteelement 16 bzw. 15 geführt werden kann. Beide Methoden, die der formschlüssigen Verbindung der Abdeckplatte 5 mit einem der Profilteile 1, 2 dienen, sind nicht einfach durchführbar.
Aus Figur 2 ist weiter ersichtlich, dass bei aufgesetzter Abdeckplatte 5 der untere Rand der beiden Profilteile 1, 2 freiliegt, weshalb im Übergangsbereich zwischen der Glasplatte und der durch die beiden Profilteile 1, 2 gebildeten Montagevorrichtung Verschmutzungen auftreten können, die jeweils mit entsprechendem Aufwand beseitigt werden müssen.
Zur Vermeidung störender Verschmutzungen wäre es möglich, im genannten Übergangsbereich eine Dichtung, beispielsweise eine Silikonpaste, aufzutragen, oder die elastischen Bänder 8 derart auszugestalten, dass sie die beiden Profilteile 1, 2 leicht überlappen und dadurch Dichtungen bilden.
Diese Massnahmen sind jedoch mit zusätzlichem Arbeits- und Kostenaufwand verbunden. Zudem liegt nach Anwendung der genannten Massnahmen auch noch der Übergangsbereich zwischen der Abdeckung 5 und der Glasplatte 4 frei.
Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstig herstellbare Vorrichtung zu schaffen, mittels der ein erstes Teil, insbesondere eine Abdeckplatte, formschlüssig aber lösbar mit einem zweiten Teil, insbesondere einem Profilteil, verbindbar ist und mittels der der Übergangsbereich zwischen dem ersten Teil und einem dritten Teil zuverlässig abgedichtet werden kann. Ferner sind eine mit dieser Verbindungsvorrichtung versehene Abdeckvorrichtung sowie ein mit der Abdeckvorrichtung versehenes Türelement zu schaffen.
Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung und einem Trennelement gelöst, welche die in Anspruch 1, 9 bzw. 12 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.
Die erfindungsgemässe Vorrichtung dient zum formschlüssigen, aber lösbaren Verbinden eines ersten Teils mit einem zweiten Teil sowie zum Abdichten eines Übergangsbereichs zwischen dem ersten Teil und einem dritten Teil, welches mit dem zweiten Teil verbunden ist. Erfindungsgemäss ist ein elastisches Element vorgesehen, welches aufweist
- a) einen Kanal zur Aufnahme einer am ersten Teil vorgesehenen Halterippe,
- b) ein Rastelement, das mittels Andruckkraft mit dem zweiten Teil formschlüssig verbindbar ist und
- c) eine Dichtungslippe, die nach dem Einrasten des Rastelements an das dritte Teil andrückt.
Das erste Teil, beispielsweise eine Abdeckplatte, wird daher, durch Einfügen der Halterippe formschlüssig mit dem elastischen Element verbunden, wonach die Abdeckplatte mittels des elastischen Elements formschlüssig mit dem zweiten Teil, beispielsweise einem Profilteil verbunden wird. Die Dichtungslippe ist dabei derart am elastischen Element angeordnet, dass sie nach der Montage der Abdeckplatte an ein mit dem Profilteil verbundenes drittes Teil, beispielsweise eine Glasplatte eines Trennelements, andrückt.
Nach dem Verbinden der Abdeckplatte mit dem Profilteil wird der Übergangsbereich zwischen der Abdeckplatte und der Glasplatte daher dicht abgeschlossen, so dass die Abdeckplatte und das Profilteil formschlüssig und die Abdeckplatte und die Glasplatte kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Durch die Verwendung der erfindungsgemässen Vorrichtung kann die Verwendung von weiteren Abdichtmaterialien, Silikonpasten oder Gummidichtungen, daher vermieden werden. Dadurch resultieren Materialeinsparungen sowie ein reduzierter Arbeitsaufwand, da mit der Montage der Abdeckplatte nicht nur die Verbindung mit dem Profilteil, sondern auch die Abdichtung des Übergangsbereichs zwischen Abdeckplatte und Glasplatte erfolgt.
Ein mit der erfindungsgemässen Abdeckung versehenes Trennelement, beispielsweise eine Schiebetür, kann daher problemlos gereinigt werden. Ferner entsteht durch die Abdeckung störender Übergangsbereiche ein verbessertes ästhetisches Erscheinungsbild des mit der Abdeckvorrichtung versehenen Trennelements.
Die Dichtungslippe ist vorzugsweise weichelastischer ausgestaltet als der verbleibende Körper des elastischen Elements, so dass die Abdeckplatte und das Profilelement stabil, aber lösbar miteinander verbindbar sind, und die Dichtungslippe durch das Andrücken an die Glasplatte verformt wird, wodurch die Dichtungslippe mittels Flächenpressung an der Glasplatte anliegt.
Die gewünschte Elastizität der Dichtungslippe und des verbleibenden Körpers des elastischen Elements kann durch die Wahl des Materials für jeden Teil des elastischen Elements und/oder auch durch deren Formgebung erzielt werden.
Beispielsweise weist die Dichtungslippe eine Härte von weniger als 50 Sh_A (Shore A), vorzugsweise etwa 10 Sh_A bis 30 Sh_A, und die weiteren Bestandteile des elastischen Elements eine Härte grösser 50 Sh_A, vorzugsweise etwa 70 Sh_A bis 90 Sh_A, auf. (Shore A entspricht Norm DIN 53505 und findet Anwendung bei Weichgummi, Elastomeren, und Naturkautschukprodukten).
Das erfindungsgemässe elastische Element wird vorzugsweise aus einem Stück gefertigt. Die Dichtungslippe kann mit dem verbleibenden Körper des elastischen Elements jedoch auch mittels eines Klebstoffs verbunden oder verschweisst sein.
Sofern das elastische Element in einem Stück gefertigt wird, werden beispielsweise zwei Ausgangsstoffe mit entsprechenden Materialeigenschaften zusammengeführt und derart extrudiert, dass die Teilbereiche des elastischen Elements die gewünschten Materialhärten aufweisen.
Das Rastelement weist eine an ein Halteelement angepasste Form auf und ist mit Körper des elastischen Elements vorzugsweise derart komprimierbar, dass es über, unter oder in das Halteelement verschiebbar ist und anschliessend formschlüssig am Halteelement anliegend wieder relaxiert.
In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist der Körper des elastischen Elements einen in axialer Richtung verlaufenden Kompressionskanal auf, der deformiert wird, sobald die Andruckkraft auf das Rastelement einwirkt.
Die Abdeckvorrichtung besteht aus einer Abdeckplatte mit einer Halterippe, auf die das elastische Element aufgesetzt wird. Die Abdeckplatte weist vorzugsweise zweite Verbindungsmittel auf, mittels denen sie einseitig mit dem Profilteil verbindbar ist. Beispielsweise wird die Abdeckplatte mittels der zweiten Verbindungsmittel an einem an der Oberkante des Profilteils vorgesehenen oberen Halteelement aufgehängt, wonach das Rastelement unter einem an der Unterkante des Profilteils vorgesehenen unteren Halteelement hindurch gedrückt wird.
Beispielsweise kann das Rastelement auch unter einem an der Unterkante des Profilteils vorgesehenen unteren Halteelement hindurch geführt werden, wonach die Abdeckplatte angehoben und das elastische Element komprimiert wird, so dass die zweiten Verbindungsmittel über die oberen Haltemittel geführt und daran eingehängt werden können.
Ein mit einer Glasplatte verbundenes Profilteil weist daher vorzugsweise auf einer oder beiden Seiten je zwei, vorzugsweise an deren Ober- und Unterkante angeordnete Halteelemente auf, mit denen die zweiten Verbindungsmittel und das am elastischen Element vorgesehene Rastelement formschlüssig verbindbar sind.
Ein mit einer Glasplatte versehenes Trennelement, beispielsweise eine Schiebetür (siehe Figuren 1 und 2), kann daher mit wenigen Handgriffen mit der erfindungsgemässen Abdeckvorrichtung versehen werden, wonach auch der Übergangsbereich zwischen der Abdeckplatte der Abdeckvorrichtung und der Glasplatte dicht abgeschlossen ist.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
- Figur 1
- eine mittels Laufwerken 9 und einem Führungsstift 90 entlang einer oberen und einer unteren Schiene 7; 70 geführte Schiebetür, die mit einer Vorrichtung zum Halten einer Glasplatte versehen ist,
- Figur 2
- die Vorrichtung von Figur 1 in einem Seitenschnitt dargestellt mit einem zweistückigen Profilelement 12 an dem eine Abdeckplatte 5' befestigt ist,
- Figur 3
- das Profilelement 12 von Figur 2 mit vorzugsweise ausgestalteten oberen und unteren Halteelementen 15, 16, an denen erfindungsgemässe Abdeckvorrichtungen befestigt werden können, die aus einer Abdeckplatte 5 und einem elastischen Element 6 bestehen,
- Figur 4
- in einer vorzugsweisen Ausgestaltung, die Abdeckvorrichtungen von Figur 3, von denen eine oben am Profilelement 12 eingehängt ist und unten gegen das Profilelement 12 gedrückt wird,
- Figur 5
- die Abdeckvorrichtungen von Figur 4, von denen eine unten am Profilelement 12 eingehängt ist, angehoben und oben gegen das Profilelement 12 gedrückt wird, und
- Figur 6
- das elastische Element 6 in der Ausgestaltung von Figur 4.
Figur 1 zeigt die einleitend beschriebene, mit einer Glasplatte 4 versehene Schiebetür, die mittels Laufwerken 9 und einem Führungsstift 90 entlang einer oberen und einer unteren Schiene 7, 70 geführt ist. Die Schiebetür ist mit der in Figur 2 in Schnittdarstellung gezeigten Vorrichtung versehen, die zum formschlüssigen Halten der Glasplatte 4 dient.
Diese in Figur 2 in einem Seitenschnitt dargestellte Vorrichtung weist wenigstens ein durch eine Öffnung 41 in der Glasplatte 4 durchführbares Tragelement 3 auf, mittels dessen ein erstes Profilstück 1 und ein zweites Profilstück 2, die auf einander entgegen gesetzten Seiten der Glasplatte 4 angeordnet werden, miteinander verbindbar sind. Die beiden miteinander verbundenen Profilstücke 1 und 2 bilden ein Profilelement 12, welches an deren Ober- und Unterkante 18, 19 mit Halteelementen 15, 16, Nocken oder Flügelstücken, versehen ist, die der Befestigung einer Abdeckplatte 5 dienen.
Figur 3 zeigt das Profilelement von Figur 2 mit oberen und unteren Halteelementen 15, 16 in einer vorzugsweisen Ausgestaltung sowie zwei erfindungsgemässe Abdeckvorrichtungen, die aus einer Abdeckplatte 5 und einem daran montierten elastischen Element 6 bestehen. Die Abdeckplatten 5 sind an der Unterseite mit einer axial verlaufenden, zum Halten des elastischen Elements 6 dienenden Halterippe 52 und an der Oberseite mit einem flügelartigen Verbindungsmittel 51 versehen, welches als zweites Verbindungselement zum Einhängen der Abdeckplatte 5 an den oberen Halteelementen 15 des Profilteils 12 dient.
Das elastische Element 6 weist einen Kanal 61 zur Aufnahme der Halterippe 52 sowie ein Rastelement 62 auf, welches mit einer der Aufnahme eines Halteelementes 16 dienenden Senke 621 und einer dem Arretieren des Halteelementes 16 dienenden Nase 622 versehen ist. Ferner ist das elastische Element 6 mit einer Dichtungslippe 63 versehen, die nach der Montage der Abdeckvorrichtung an die vom Profilelement 12 gehaltene Glasplatte 4 andrückt.
Wie in Figur 3 gezeigt, wird die Abdeckplatte 5 bei der Montage beispielsweise zuerst am oberen Halteelement 15 eingehängt, wonach die mit dem elastischen Element 6 versehene Unterseite der Abdeckplatte 5 gegen das untere Halteelement 16 gedrückt wird, bis die Nase 622 unter dem unteren Halteelement 16 hindurch in die Senke 621 hinein gleitet, wodurch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Profilelement 12 und der Abdeckvorrichtung entsteht.
Wie in Figur 3 gezeigt ist die Dichtungslippe 63 dabei derart am elastischen Element 6 angeordnet, dass sie nach der Montage der Abdeckplatte 5 an die Glasplatte 4 andrückt.
Nach dem Verbinden der Abdeckplatte 5 mit dem Profilteil 12 wird der Übergangsbereich zwischen der Abdeckplatte 5 und der Glasplatte 4 daher dicht abgeschlossen, so dass die Abdeckplatte 5 und das Profilteil 12 formschlüssig und die Abdeckplatte 5 und die Glasplatte 4 kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Die Dichtungslippe 63 ist vorzugsweise weichelastischer ausgestaltet, als der verbleibende Körper 66 des elastischen Elements 6, so dass die Abdeckplatte 5 und das Profilelement 12 stabil, aber lösbar miteinander verbindbar sind, und die Dichtungslippe 63 durch das Andrücken an die Glasplatte 4 verformt wird, wodurch die Dichtungslippe 63 mittels Flächenpressung an der Glasplatte 4 anliegt.
Die gewünschte Elastizität der Dichtungslippe 63 und des verbleibenden Körpers 66 des elastischen Elements 6 kann durch die Wahl des Materials für jeden Teil des elastischen Elements 6 und/oder auch durch deren Formgebung erzielt werden.
Beispielsweise weist die Dichtungslippe 63 eine Härte von weniger als 50 Sh_A (Shore A). vorzugsweise etwa 10 Sh_A bis 30 Sh_A, und die weiteren Bestandteile 66 des elastischen Elements 6 eine Härte grösser 50 Sh_A, vorzugsweise etwa 70 Sh_A bis 90 Sh_A, auf . Shore A entspricht Norm DIN 53505 und findet Anwendung bei Weichgummi, Elastomeren, und Naturkautschukprodukten, welche für die Herstellung des elastischen Teils 6 verwendbar sind. Für die Dichtungslippe 63 ist beispielsweise auch Moosgummi vorteilhaft anwendbar.
Die Dichtungslippe 63 kann aber auch relativ dünn und lang sein, so dass sie leicht gegen die Glasplatte 4 angepresst werden kann.
Das elastische Element 6 wird vorzugsweise aus einem Stück gefertigt. Die Dichtungslippe 63 kann mit dem verbleibenden Körper 66 des elastischen Elements 6 jedoch mittels eines Klebstoffs verbunden oder verschweisst sein.
Sofern das elastische Element 6 in einem Stück gefertigt wird, werden beispielsweise zwei Ausgangsstoffe mit entsprechenden Materialeigenschaften zusammengeführt und derart extrudiert, dass die Teilbereiche des elastischen Elements die gewünschten Materialhärten aufweisen.
Figur 4 zeigt die Abdeckvorrichtung in einer vorzugsweisen Ausgestaltung mit einem elastischen Element 6, welches einen längsaxial verlaufenden Kompressionskanal 64 aufweist, der deformiert wird, sobald eine Andruckkraft auf das Rastelement 62 einwirkt, so dass die Abdeckvorrichtung problemlos montiert und demontiert werden kann.
Durch Ziehen an der Unterseite der Abdeckvorrichtung kann diese vom Profilelement 12 wieder gelöst werden. Wie in Figur 5 gezeigt, kann die montierte Abdeckvorrichtung auch nach oben gedrückt werden, so dass sich das obere Verbindungsmittel 51 vom oberen Halteelement 15 löst und die Abdeckvorrichtung wieder entfernt werden kann. Auf dieselbe Weise lässt sich die Abdeckvorrichtung natürlich auch wieder montieren. Dabei wird das Rastelement 62 am unteren Halteelement 16 eingehängt, wonach die Abdeckvorrichtung nach oben gepresst wird, bis das an der Abdeckplatte vorgesehene zweite Verbindungsmittel 51 in das obere am Profilelement 12 vorgesehene Halteelement 15 eingeführt werden kann.
Figur 6 zeigt das elastische Element 6 im Detail. Dabei ist ersichtlich, dass die Dichtungslippe 63 aus einer Unter- und einer Oberlippe 631; 632 besteht, welche nach der Montage der Abdeckvorrichtung aufgefaltet werden und breit gegen die Glasplatte 4 anpressen.
Die erfindungsgemässe Verbindungsvorrichtung wurde in einer bevorzugten Ausgestaltung beschrieben und dargestellt. Anhand der erfindungsgemässen Lehre sind jedoch weitere fachmännische Ausgestaltungen realisierbar. Insbesondere sind verschiedene Ausgestaltungen und Abmessungen der Vorrichtungsteile wählbar sowie verschiedene Fertigungsmaterialien zu deren Herstellung verwendbar. Das elastische Element 6 kann ferner auch derart ausgestaltet sein, dass die formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Teil ohne zusätzliche Verbindungselemente möglich ist.
Bezugszeichenliste:
- 1
- erstes Profilstück
- 11
- Oberteil des Profilelements 12
- 12
- Profilelement bestehend aus dem ersten und zweiten Profilstück 1, 2
- 13
- Aufnahmenut
- 14
- Unterteil des Profilelements 12
- 15
- obere Halteelemente
- 16
- untere Halteelemente
- 18
- Oberkante des Profilelements 12
- 19
- Unterkante des Profilelements 12
- 2
- zweites Profilstück
- 22
- Montagerippe
- 3
- Tragelement
- 31
- Kopfteil
- 32
- Verbindungsteil
- 33
- Gewindebohrung
- 34
- Gewindestift
- 35
- Montageschraube
- 4
- Glasplatte
- 41
- Loch in der Glasplatte 40
- 5
- Abdeckplatte
- 51
- Verbindungsmittel
- 52
- Halterippe
- 6
- elastisches Element
- 61
- Kanal zur Aufnahme der Halterippe 52
- 62
- Rastelement
- 621
- Senke
- 622
- Nase
- 63
- Dichtungslippe
- 631
- Oberlippe
- 632
- Unterlippe
- 64
- Kompressionskanal
- 66
- Körper
- 7
- obere Führungsschiene
- 70
- untere Führungsschiene
- 8
- elastische Bänder
- 9
- Laufwerk
- 90
- Führungsstift
- 91
- Montageblock
- 92
- Verbindungsschraube