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<ep-patent-document id="EP03019906A1" file="03019906.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1406275" kind="A1" date-publ="20040407" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1406275</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040407</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03019906.1</B210><B220><date>20030902</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10246399</B310><B320><date>20021004</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040407</date><bnum>200415</bnum></B405><B430><date>20040407</date><bnum>200415</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7H 01H   9/18   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Beschriftungsfeldbeleuchtung eines elektrischen Installationsgerätes</B542><B541>en</B541><B542>Illumination for the labelling area of an electrical apparatus</B542><B541>fr</B541><B542>Illumination d'un domaine d'inscription pour un appareil d'installation électrique</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ABB PATENT GmbH</snm><iid>01237503</iid><irf>02/627 EP</irf><adr><str>Wallstadter Strasse 59</str><city>68526 Ladenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Scheib, Andreas, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Wiesenstrasse 1a</str><city>58239 Schwerte</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schulte-Lippern, Günter, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Leifringhauser Strasse 71</str><city>58513 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Miller, Toivo</snm><sfx>et al</sfx><iid>00059801</iid><adr><str>ABB Patent GmbH
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird eine Beschriftungsfeldbeleuchtung eines einen Gerätedeckel (3) und einen Geräteeinsatz (12) aufweisenden elektrischen Installationsgerätes (1 ) vorgeschlagen, wobei sich längs einer Seitenkante des Gerätedeckels (3) ein aus einer Schriftfeldkammer (4) mit darin eingelegter Elektrolumineszensfolie (7) bestehendes beleuchtetes Schriftfeld (6) erstreckt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="129" he="113" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Beschriftungsfeldbeleuchtung eines elektrischen Installationsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs. Die Erfindung kann beispielsweise bei Steckdosen, Schaltern, Dimmern oder Tastern - insbesondere bei wassergeschützen Aufputzgeräten - verwendet werden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE 41 22 118 C2 ist eine Schriftfeldbeleuchtung für elektrische Installationsgeräte bekannt, mit einer das auf einem Schriftträger angeordnete Schriftfeld von seiner Rückseite her beleuchtenden Lichtquelle sowie mit einem Lichtleiterelement, das zwischen der Lichtquelle und dem Schriftträger angeordnet ist und auf seiner dem Schriftträger abgewandten Rückseite eine Einformung zur Aufnahme der Lichtquelle aufweist. Das Lichtleiterelement kontaktiert den Schriftträger zu wenigstens zwei Drittel seiner Fläche und ist im Bereich der Einformung für die Lichtquelle aus der Schriftträggerebene zurückgesetzt. Das Lichtleiterelement besitzt Stege, welche einen trichterförmigen Hohlraum begrenzen und die als Lichtkanäle von der Lichtquelle zu den Seitenbereichen des Lichtleiterelementes dienen. Die zentrisch in der Flächenmitte des Lichtleiterelementes angeordnete Einformung weist eine Durchbruchsöffnung auf, durch welche Licht von der Lichtquelle direkt auf die Rückseite des Schriftträgers strahlt. Die dem Schriftträger abgewandte Rückseite des<!-- EPO <DP n="2"> --> Lichtleiterelementes weist im Bereich der an die Stege anschließenden Seitenbereiche eine quer zur Lichtausbreitungsrichtung verlaufende Riffelung auf.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der EP 0 899 760 A2 ist ein elektrischer Tastschalter bekannt, welcher eine Betätigungswippe mit Schriftfeld aufweist, das mit einer transparenten Abdeckung versehen ist. Bei einer Beleuchtungseinrichtung zur Beleuchtung des Schriftfeldes ist ein Lichtleiterkeil in einen Einschnitt oder Schacht der Wippe eingelegt, in dessen Lichteintrittsfläche im Bereich seines dicken Keilendes Licht mittels einer Lichtquelle einspeisbar ist. Die Lichtaustrittsfläche des Lichtleiterkeils ist der Abdeckung zugewandt und an deren Abmessungen angepaßt. Zwischen die Abdeckung und den Lichtleiterkeil ist eine beschriftete oder beschriftbare transparente Einlage einlegbar. Die Lichtleiterquelle ist eine lichtemittierende Diode LED. Die Oberfläche des Lichtleiterkeils ist mit Ausnahme der Lichtein- und -austrittsflächen mit lichtreflektierenden Beschichtungen versehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sehr kompakt aufgebaute Beschriftungsfeldbeleuchtung eines elektrischen Installationsgerätes der eingangs genannten Art anzugeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs angegebenen Merkmale gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß mit Hilfe der Elektrolumineszensfolie eine sehr gleichmäßige und intensive Ausleuchtung des Schriftfeldes über die gesamte definierte ebene oder gekrümmte Fläche erfolgt. Die Elektrolumineszensfolie ist sehr langlebig und weist einen sehr hohen Wirkungsgrad auf. Es sind verschiedene Grundfarben möglich. Die Gestaltung der Schriftfeldkammer und des beleuchteten Schriftfeldes ist äußerst kompakt und sehr flach, so daß der Platzbedarf sehr gering ist. Zudem ist die Elektrolumineszensfolie sehr robust (beispielsweise extrem druckbelastbar), praxistauglich und flexibel, was zum einen die Montage erleichtert und zum anderen die Gestaltung eines gewünschten Designs des Installationsgerätes, beispielsweise die Formgebung des Gerätedeckels,<!-- EPO <DP n="3"> --> Geräterahmens oder der Schaltwippe erleichtert. Die Oberfläche der Elektrolumineszensfolie paßt sich der gewünschten Formgebung an.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weitere Vorteile sind aus der nachstehenden Beschreibung ersichtlich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig.1</dt><dd>eine Sicht auf den Gerätedeckel eines elektrischen Installationsgerätes,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines elektrischen Installationsgerätes,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Sicht in ein seitlich aufgeschnittenes elektrisches Installationsgerät.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">In Fig. 1 ist eine Sicht auf den Gerätedeckel eines elektrischen Installationsgerätes dargestellt. Beim Gerätedeckel 3 handelt es sich um den Gerätedeckel eines Schalters oder Tasters in Aufputz-Ausführung. Längs der oberen Seitenkante des Gerätedeckels 3 erstreckt sich eine Schriftfeldkammer 4, welche zur Aufnahme einer Elektrolumineszensfolie 7 geeignet ist. Die Anschlußlitzen 8 der Elektrolumineszensfolie 7 werden durch einen bodenseitigen Durchbruch 5 der Schriftfeldkammer 4 in den Innnenraum des elektrischen Installationsgerätes geführt, wo sie mittels ihrer endseitigen Anschlußkontakte 9 auf entsprechende Kontakte des Geräteeinsatzes (siehe Fig. 3) gesteckt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Elektrolumineszensfolie 7 wird mittels eines glasklaren Abdeckschildes 10 abgedeckt (diese dient als mechanische Schutzabdeckung), welches über mehrere, in entsprechende Rastausnehmungen der Schaltfeldkammer 4 eingreifende Rasthaken 11 auf der Oberseite des Gerätedeckels 3 befestigbar ist. Zweckmäßig wird eine in gewünschter Weise mit Buchstaben, Ziffern oder Symbolen gestaltete Beschriftungsfolie zwischen Abdeckschild 10 und Elektrolumineszensfolie 7 eingelegt.</p>
<p id="p0011" num="0011">In Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines als Schalter ausgebildeten elektrischen Installationsgerätes dargestellt. Das elektrische Installationsgerät 1 in Aufputz-Ausführung<!-- EPO <DP n="4"> --> besteht in allgemein bekannter Weise aus einer Gerätedose 2 und dem Gerätedeckel 3, welcher eine großflächige Schaltwippe 13 mit einem zentralen Feld für eine Kontrollbeleuchtung 14 besitzt. Längs der oberen Seitenkante des Gerätedeckels 3 erstreckt sich das beleuchtete Schriftfeld 6 mit Schriftfeldkammer 4 und Elektrolumineszensfolie 7.</p>
<p id="p0012" num="0012">In Fig. 3 ist eine Sicht in ein seitlich aufgeschnittenes elektrisches Installationsgerät 1 dargestellt, bestehend aus Gerätedose 2, Gerätedeckel 3 (inklusive Schaltwippe 13) und Geräteeinsatz 12, hier als Schalter-Einsatz ausgebildet. Insbesondere ist zu erkennen, daß die Anschlußlitzen 8 der Elektrolumineszensfolie 7 über die Durchbrüche 5 der Schriftfeldkammer 4 zu Anschlußkontakten des Geräteeinsatzes 12 geführt sind. Vorteilhaft eignet sich die Elektrolumineszensfolie 7 für den Direktanschluß an 230 Volt Anschlußspannung, so daß zusätzliche spannungsbegrenzende Bauteile - wie Vorwiderstände - vorteilhaft entfallen können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Elektrolumineszensfolie 7 ist schichtförmig aufgebaut, bestehend aus Frontelektrode aus transparentem Material, Leuchtstoff, Isolation und Rückenelektrode aus nicht transparentem Material, wobei die Anschlußlitzen mit der Frontelektrode und der Rückenelektrode verbunden sind und die elektrische Spannung zwischen Frontelektrode und Rückenelektrode angelegt wird. Der Lichteffekt beruht auf einem Halbleiterphänomen: Durch das elektrische Feld zwischen Frontelektrode und Rückenelektrode werden Elektronen des Leuchtstoffes in ein höheres Energieniveau gehoben und rekombinieren im sichtbaren Bereich. Das produzierte Licht ist schmalbandig, beinahe monochromatisch und absolut gleichmäßig.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Beschriftungsfeldbeleuchtung eines einen Gerätedeckel (3) und einen Geräteeinsatz (12) aufweisenden elektrischen Installationsgerätes (1), wobei eine Beschriftungsfolie unterhalb eines Abdeckschildes (10) eingelegt ist <b>dadurch gekennzeichnet,</b>
<claim-text>- <b>dass</b> sich längs einer Seitenkante des Gerätedeckels (3) ein aus einer Schriftfeldkammer (4) mit darin eingelegter Elektrolumineszensfolie (7) bestehendes befeuchtetes Schriftfeld (6) erstreckt,</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> die Elektrolumineszensfolie (7) mit dem Abdeckschild (10) abgedeckt ist, welches mittels Rasthaken (11) mit der Schriftfeldkammer (4) verbunden ist und</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> die Schriftfeldkammer (4) einen Durchbruch (5) zur Durchführung von Anschlußlitzen (8) der Elektrolumineszensfolie (7) zum Geräteeinsatz (12) aufweist, wobei eine elektrische Kontaktierung über Anschlußkontakte (9) am Geräteeinsatz (12) erfolgt.</claim-text></claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="154" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="231" type="tif"/></search-report-data>
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