| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 406 522 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
05.04.2006 Patentblatt 2006/14 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.07.2001 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2001/008213 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2003/007748 (30.01.2003 Gazette 2003/05) |
|
| (54) |
KOFFER, INSBESONDERE PILOTENKOFFER
SUITCASE, ESPECIALLY A PILOT SUITCASE
VALISE, EN PARTICULIER VALISE DE PILOTE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
14.04.2004 Patentblatt 2004/16 |
| (73) |
Patentinhaber: RIMOWA GmbH |
|
50829 Köln (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- RADTKE, Martin
58636 Iserlohn (DE)
- Morszeck,Dieter
50935 Köln (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Dallmeyer, Georg et al |
|
Patentanwälte
von Kreisler-Selting-Werner
Postfach 10 22 41 50462 Köln 50462 Köln (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 446 669 FR-A- 697 074 FR-A- 1 109 515
|
DE-A- 4 228 473 FR-A- 1 099 051
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Koffer, insbesondere einen Pilotenkoffer, nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Koffer mit einem Bodenelernent, stirnseitigen und frontseitigen Wandelementen
und einem Deckelelement aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Streifen sind
aus der FR 1.109.515 bekannt.
[0003] Bei Pilotenkoffern ist eine Einhandbedienung zum Öffnen und Schließen des Koffers
erwünscht. Nachteilig ist bei bekannten Pilotenkoffern, dass entweder eine Einhandbedienung
nicht möglich oder sehr umständlich ist, und dass der aufgeklappte Deckel einen zu
großen Platzbedarf erfordert. Außerdem kann das aufgeklappte Deckelelement den Koffer
zum Kippen bringen, wenn dieser nicht ausreichend gewichtsbelastet ist.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Koffer, insbesondere einen
Pilotenkoffer zu schaffen, bei dem eine Einhandbedienung möglich ist, der platzsparend
geöffnet werden kann und der in hohem Maße standsicher ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.
[0006] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass das Deckelelement zweiteilig
gestaltet ist, so dass in der Schließstellung beide Deckelteile aneinander anliegen
und in der Öffnungsstellung zu beiden Seiten des Koffers parallel zu den jeweiligen
frontseitigen Wandelementen verlaufen.
[0007] Dabei ist vorgesehen, dass die beiden Deckelteile des zweiteiligen Deckels zur synchronen
Bewegung beider Deckelteile über ein Getriebe miteinander gekoppelt sind. Auf diese
Weise kann beispielsweise ein mit einem Griffteil versehener Deckelteil verschoben
werden, wobei gleichzeitig der andere Deckelteil, ohne eine zweite Hand zu benötigen,
verschoben wird.
[0008] Ein derartiges Deckelelement aus mehreren gelenkig mit einander verbundenen Streifen
kann jalousieartig verschoben werden, wodurch die Kofferöffnung vollständig freigegeben
werden kann. Da das Deckelelement nicht weggeschwenkt wird und nicht seitlich über
dem Koffer übersteht, besteht keine Kippgefahr für den Koffer. Da das Deckelelement
nicht aufgeklappt werden muss, ist desweiteren der Ptatzbedarf äußerst gering. Außerdem
wird durch das jalousieartige Verschieben des Deckelelementes die Kofferöffnung vollständig
freigegeben, so dass der Inhalt von allen Seiten des Koffers frei zugänglich ist.
[0009] Das Deckelelement wird vorzugsweise in seitlichen Führungen an den stirnseitigen
Wandelementen geführt.
[0010] An der Vorderkante des Deckelelementes können ein oder mehrere Schlosselemente angeordnet
sein.
[0011] Das Deckelelement ist entlang den seitlichen Führungen in eine im wesentlichen parallele
Position zu den frontseitigen Wandelementen in eine Öffnungsstellung verschiebbar.
Dadurch dass sich das Deckelelement letztlich parallel zu dem frontseitigen Wandelement
erstreckt, ist ein Öffnen des Koffers ohne zusätzlichen Platzbedarf möglich.
[0012] Die seitlichen Führungen bestehen vorzugsweise aus einem im Querschnitt U-förmigen
Profil.
[0013] An dem Deckelelement kann ein Griffteil befestigt sein.
[0014] Das im Querschnitt U-förmige Profil kann das stirnseitige Wandelement zumindest teilweise
umschließen oder einfassen. Im oberen Bereich sind die seitlichen Führungen bogenförmig
um 90° umgelenkt, so dass das Deckelelement von einer in der Öffnungsstellung im wesentlichen
vertikalen Position in eine horizontale Schließposition überführbar ist.
[0015] Das Getriebe weist zwei Schwenkarme und eine Koppelelement auf, wobei jeder Deckelteil
mit einem Schwenkarm starr gekoppelt ist und das Koppelelement beide Schwenkarme miteinander
gelenkig verbindet.
[0016] Dabei sind die Schwenkarme in den stirnseitigen Wandelementen in einer vertikalen
zu den stirnseitigen Wandelementen parallelen Ebene schwenkbar gelagert.
[0017] Die Schwenkarme können ferner mit einem die Schließbewegung unterstützenden Federelement
miteinander verbunden sein. Dieses Federelement erleichtert bei der einhändig ausgeführten
Schließbewegung das Schließen des über das Getriebe verbundenen Deckelteils.
[0018] Die Boden-, Wand- und Deckelelemente können aus Kunststoff und/oder Metall, vorzugsweise
aus Aluminium, gebildet sein.
[0019] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der
Erfindung näher erläutert.
[0020] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel des Koffers mit zweiteiligem Deckelelement,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Koffer gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Schnitt durch den Koffer gemäß Fig. 2 in der Öffnungsstellung,
- Fig. 4
- einen Schnitt gemäß Fig. 3 in der Schließstellung der Deckelelemente,
- Fig. 5
- ein zweites Ausführungsbeispiel eines Koffers als Trolley-Koffer, und
- Fig. 6
- eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel der Fig. 5.
[0021] Der in Fig. 1. gezeigte Pilotenkoffer 1 besteht aus einem Bodenelement 2 und zwei
stirnseitigen Wandelementen 6, sowie zwei frontseitigen Wandelementen 8 und einem
Deckelelement 4,4a,4b zum Öffnen und Verschließen des Pilotenkoffers 1.
[0022] Das Deckelelement 4 ist zweiteilig ausgeführt und weist einen Deckelteil 4a und einen
Deckelteil 4b auf, die jeweils verschiebbar in seitlichen Führungen 12 gehalten sind.
[0023] Die Deckelteile 4a,4b sind aus mehreren parallel verlaufenden, gelenkig miteinander
verbundenen Streifen 10 gebildet, die jalousieartig in den seitlichen Führungen 12
derart geführt werden, dass zumindest ein Teil der Deckelteile 4a,4b von einer horizontalen
Position auf der Oberseite des Koffers in Schließstellung in eine überwiegend vertikale
Position parallel zu den frontseitigen Wandelementen 8 verschiebbar sind.
[0024] Die freien Vorderkanten 15 der Deckelelemente 4a,4b weisen mindestens ein Schloßelement
16,16a,16b,17 auf, um die beiden Deckelteile 4a,4b in der Schließstellung miteinander
zu verriegeln. Mit 17 ist ein Zahlenschloss gekennzeichnet.
[0025] Die seitlichen Führungen 12 sind als Rahmenelement gestaltet und dienen gleichzeitig
zur Aufnahme der stirnseitigen Wandelemente 6 und zur Befestigung der frontseitigen
Wandelemente 8.
[0026] Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich, umgeben bei dem Ausführungsbeispiel der Fig.
1 die seitlichen Führungen 12 vollständig die stirnseitigen Wandelemente 6.
[0027] Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich, sind die parallel zueinander verlaufenden Streifen
10 schamierartig miteinander verbunden, indem ein im Querschnitt glockenartiges Kopplungsteil
5 ein im Querschnitt im wesentlichen kreisförmiges Kopplungsteil 7 übergreift.
[0028] Die beiden Deckelteile 4a,4b sind über ein Getriebe 20 gekoppelt, das aus zwei Schwenkarmen
22,24 und einem mit beiden Schwenkarmen 22,24 gelenkig verbundenen Koppelelement 26
besteht. Die Schwenkarme 22,24 sind in einer vertikalen Ebene schwenkbar an den jeweiligen
vertikalen, stirnseitigen Wandelementen 6 in Gelenken 23,25 gelagert. Der Schwenkarm
22 ist starr mit dem Deckelteil 4a verbunden und der Schwenkarm 24 ist starr mit dem
Deckelteil 4b verbunden, wobei die Schwenkarme 22,24 jeweils an einem der Streifen
10 befestigt ist. Bei Bewegung des mit dem Griffteil 18 versehenen Deckelteils 4b
wird über das Koppelelement 26 eine entsprechende Kraft auf den Schwenkarm 22 übertragen,
so dass synchron zu der Bewegung des Deckelteils 4b auch der Deckelteil 4a verschoben
wird. Hierzu sind beide Schwenkarme 22,24 als zweiarmige Hebel gestaltet. Während
der Schwenkarm 22 geradlinig verläuft ist der Schwenkarm 24 rechtwinklig abgewinkelt,
wobei das Gelenk 25 an der Stelle angeordnet ist, an der die beiden Schenkelteite
des Schwenkarms 24 sich schneiden.
[0029] Zur Unterstützung der Zuziehbewegung ist zwischen dem freien Ende des Schwenkarms
24 und dem Schwenkarm 22 ein die Schließbewegung unterstützendes Federelement 28 in
Form einer Zugfeder angeordnet. Das Federelement 28 ist an dem Schwenkarm 22 in einem
mittleren Bereich zwischen dem Gelenk 23 und dem befestigten Ende des Schwenkarms
22 befestigt.
[0030] Fig. 4 zeigt die Stellung des Getriebes 20 in der Schließstellung der Deckelteile
4a,4b.
[0031] Fig. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Koffers in der Art eines Trolley-Koffers.
Bei diesem Koffer ist nur ein einziges Deckelelement 4 vorgesehen, das ebenfalls jalousieartig
in einer seitlichen Führung 12 um 90° umgelenkt werden kann. Das Deckelelement 4 kann
mit seiner Hinterkante bis zum Boden 2 des Koffers verschoben werden, so dass sich
eine große Öffnungsweite ergibt. Dieser Koffer kann mit einem Trolley-Griff 20 und
zwei Laufrollen 31 versehen sein.
[0032] Bei allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, dass die Breite der Streifen 10 ca.
15 bis 25 mm, vorzugsweise 23 mm beträgt. Bei einer derartigen Streifenbreite lassen
sich hinsichtlich der seitlichen Führungen 12 Krümmungsradien realisieren, die das
Koffervolumen nicht wesentlich beschränken.
[0033] Ein horizontal verlaufende Leiste 21 kann bei dem Ausführungsbeispiel der Fign. 5
und 6 die Schlosselemente 16 und 17 aufnehmen, die mit entsprechenden Schlosselementen
an der Vorderkante 15 des Deckelelementes 4 zusammenwirken.
1. Koffer, insbesondere Pilotenkoffer, mit einem Bodenelement (2), einem Deckeleiement
(4) und stirnseitigen, sowie frontseitigen Wandelementen (6,8), wobei das Deckelelement
(4) aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Streifen (10) besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Deckelelement (4,4a,4b) zweiteilig ist, und dass in Schließstellung beide Deckelteile
(4a,4b) mit den freien Vorderkanten aneinander anliegen, und
dass die beiden Deckelteile (4a,4b) zur synchronen Bewegung über .ein Getriebe (20) miteinander
gekoppelt sind.
2. Koffer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (4) in seitlichen Führungen (12) der stirnseitigen Wandelemente
(6) geführt ist.
3. Koffer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (4,4a,4b) an der freien Vorderkante ein oder mehrere Schlossetemente
(16) aufweist.
4. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (4,4a,4b) entlang der seitlichen Führungen (12) in eine im wesentlichen
parallele Position zu den frontseitigen Wandelementen (8) in eine Öffnungsstetiung
verschiebbar ist.
5. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Deckelelement (4,4b) ein Griffteil (18) befestigt ist.
6. Koffer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Führungen (12) aus einem im Querschnitt U-förmigen Profil bestehen.
7. Koffer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das im Querschnitt U-förmige Profil das stirnseitige Wandelement (6) zumindest teilweise
umschließt und aufnimmt.
8. Koffer nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Führungen (12) für das Deckelelement (4,4a,4b) im oberen Bereich des
Koffers bogenförmig um 90° umgelenkt sind.
9. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (20) zwei Schwenkarme (22,24) und ein Koppelelement (26) aufweist, wobei
jeder Deckelteil (4a,4b) mit einem Schwenkarm (22,24) starr gekoppelt ist und das
Koppelelement (26) beide Schwenkarme miteinander gelenkig verbindet.
10. Koffer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (22,24) in einer parallel zu dem stirnseitigen Wandelement (6) verlaufenden
Ebene in den stirnseitigen Wandelementen (6) gelagert sind.
11. Koffer nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (22,24) mit einem die Schließbewegung unterstützenden Federelement
(28) miteinander verbunden sind.
12. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Boden-, Wand- und Deckelelemente (2,4,4a,4b,6,8) aus Kunststoff und/oder Metall,
vorzugsweise Aluminium, gebildet sind.
13. Koffer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (10) eine Breite von ca. 15 bis 25 mm, vorzugsweise 23 mm, aufweisen.
1. A case, in particular a pilot case, comprising a bottom element (2), a cover element
(4) and side as well as front wall elements (6,8), wherein the cover element (4) is
made up of a plurality of hingedly interconnected strips (10),
characterized in that
the cover element (4,4a,4b) is of bipartite configuration and that in the closed position
the free front edges of both cover portions (4a,4b) abut on each other, and
the two cover portions (4a,4b) are coupled with each other via a linkage (20) for
the purpose of synchronous movement.
2. The case according to claim 1, characterized in that the cover element (4) is guided in lateral guides (12) of the side wall elements
(6).
3. The case according to claim 1 or 2, characterized in that the cover element (4,4a,4b) comprises one or a plurality of lock elements (16) at
the free front edge.
4. The case according to one of claims 1 to 3, characterized in that the cover element (4,4a,4b) is movable along the lateral guides (12) into a position
essentially parallel to the front wall elements (8) thus assuming an open position.
5. The case according to one of claims 1 to 4, characterized in that in the cover element (4,4b) a handle (18) is fixed.
6. The case according to one of claims 2 to 5, characterized in that the lateral guides (12) are made from a profile with a U-shaped cross-section.
7. The case according to claim 6, characterized in that the profile with the U-shaped cross-section at least partially surrounds and receives
the side wall element (6).
8. The case according to one of claims 2 to 7, characterized in that the lateral guides (12) for the cover element (4,4a,4b) are arcuately bent by 90°
in the upper region of the case.
9. The case according to one of claims 1 to 8, characterized in that the linkage (20) comprises two swivel arms (22,24) and a coupling element (26), wherein
each cover portion (4a,4b) is rigidly coupled with one swivel arm (22,24) and the
coupling element (26) hingedly connects the two swivel arms.
10. The case according to claim 9, characterized in that the swivel arms (22,24) are supported in the side wall elements (6) in a plane extending
in parallel to the side wall elements (6).
11. The case according to one of claims 9 or 10, characterized in that the swivel arms (22,24) are connected with each other via a spring element (28) promoting
the closing movement.
12. The case according to one of claims 1 to 11, characterized in that the bottom, wall and cover elements (2,4,4a,4b,6,8) are made of plastic and/or metal,
preferably aluminium.
13. The case according to one of claims 1 to 12, characterized in that the strips (10) have a width of approximately 15 to 25 mm, preferably 23 mm.
1. Valise, notamment valise de pilote, comportant un élément de fond (2), un élément
de couvercle (4) et des éléments de paroi frontaux et latéraux (6, 8), l'élément de
couvercle (4) étant constitué de plusieurs bandes (10) reliées entre elles de façon
articulée, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (4, 4a, 4b) est en deux parties, en ce que les deux pièces de couvercles (4a, 4b) portent l'une contre l'autre en position fermée
au niveau de leurs bords avant, et en ce que les deux pièces de couvercle (4a, 4b) sont couplées l'une à l'autre pour le mouvement
synchrone par un organe cinématique (20).
2. Valise selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (4) est guidé dans des guides latéraux (12) des éléments de
paroi frontaux (6).
3. Valise selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (4, 4a, 4b) comporte au niveau du bord avant libre un ou plusieurs
éléments de fermeture (16).
4. Valise selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de couvercle (4, 4a, 4b) est déplaçable dans une position d'ouverture le
long des guides latéraux (12) dans une position sensiblement parallèle aux éléments
de paroi latéraux (8).
5. Valise selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'une pièce de préhension (18) est fixée dans l'élément de couvercle (4, 4b).
6. Valise selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que les guides latéraux (12) sont constitués par un profilé de section en U.
7. Valise selon la revendication 6, caractérisée en ce que le profilé de section en U entoure et reçoit au moins partiellement l'élément de
paroi frontal (6).
8. Valise selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisée en ce que les guides latéraux (12) destinés à l'élément de couvercle (4, 4a, 4b) sont déviés
de 90° en arc dans la région supérieure de la valise.
9. Valise selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'organe cinématique (20) comporte deux bras pivotants (22, 24) et un élément de
couplage (26), chaque pièce de couvercle (4a, 4b) étant couplée rigidement à un bras
pivotant (22, 24) et l'élément de couplage (26) reliant les deux bras pivotants entre
eux de façon articulée.
10. Valise selon la revendication 9, caractérisée en ce que les bras pivotants (22, 24) sont montés dans les éléments de paroi frontaux (6) dans
un plan s'étendant parallèlement à l'élément de paroi frontal (6).
11. Valise selon l'une des revendications 9 ou .10, caractérisée en ce que les bras pivotants (22, .24) sont reliés entre eux au moyen d'un élément à ressort
(28) favorisant le mouvement de fermeture.
12. Valise selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que les éléments de fond, de paroi et de couvercle (2, 4, 4a, 4b, 6, 8) sont en matière
plastique et/ou en métal, avantageusement en aluminium.
13. Valise selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que les bandes (10) ont une largeur de 15 à 25 mm environ, avantageusement de 23 mm.