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<ep-patent-document id="EP03450190A1" file="03450190.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1407689" kind="A1" date-publ="20040414" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1407689</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040414</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03450190.8</B210><B220><date>20030826</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>15222002</B310><B320><date>20021008</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040414</date><bnum>200416</bnum></B405><B430><date>20040414</date><bnum>200416</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 47B  83/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Liege- und Sitzmöbel mit einer angebrachten Ablage</B542><B541>en</B541><B542>Seating or reclining furniture piece with affixed worksurface</B542><B541>fr</B541><B542>Meuble d'assise et de couchage avec une surface de travail apposée</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Joka - Werke Johann Kapsamer GmbH &amp; Co.KG</snm><iid>00411922</iid><irf>A/HM/8304</irf><syn>Kapsamer GmbH &amp; Co.KG, Joka - Werke Johann</syn><adr><str>Atzbacher Strasse 17</str><city>4690 Schwanenstadt</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Pittner, Josef</snm><adr><str>Blütenweg 10
Niedergottsau</str><city>84533 Haiming</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Poschinger, Gustav</snm><adr><str>Römerberg 24</str><city>4691 Breitenschützing</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Rippel, Andreas, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00043771</iid><adr><str>Patentanwalt Dipl.-Ing. Rippel
Kommandit-Partnerschaft
Maxingstrasse 34</str><city>1130 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einem Liege- und Sitzmöbel mit einer an ihm angebrachten Ablage (11, 27), ist die als Arbeitsplatte (11, 27) für z.B. ein Notebook oder dgl. ausgebildete Ablage in den Arbeitsbereich und aus dem Arbeitsbereich einer auf dem Möbel (1) sitzenden Person bringbar.</p>
<p id="pa02" num="0002">Dadurch ist einer auf dem Möbel sitzenden Person eine Benutzung eines Notebooks oder dergleichen ermöglicht, ohne daß sie relativ umständliche Arbeiten für die Bereitstellung und Aufstellung desselben durchführen muß.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="157" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Liege- und Sitzmöbel mit einer an ihm angebrachten Ablage.</p>
<p id="p0002" num="0002">In immer größerem Maße setzt sich in weiten Kreisen der Bevölkerung das Internet durch. Immer mehr Menschen surfen auch in ihrer Freizeit im Internet, wobei auch Notebooks oder Laptops benützt werden. Bei Verwendung von bekannten Liege- und Sitzmöbeln sind relativ umständliche Arbeiten für das Aufstellen der notwendigen Utensilien erforderlich, auch dann, wenn mit diesen Möbeln Nachtkästchen oder dergleichen integriert sind. Solche Nachtkästchen oder dergleichen sind für die Auflage bzw. Unterbringung von Notebooks oder Laptops nicht geeignet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Liege- und Sitzmöbel zu schaffen, das einer darauf sitzenden Person eine Benutzung eines Notebooks oder dergleichen ermöglicht, ohne daß sie relativ umständliche Arbeiten für die Bereitstellung und Aufstellung desselben durchführen muß.</p>
<p id="p0004" num="0004">Erreicht wird dieses Ziel bei einem Liege- und Sitzmöbel der eingangs genannten Art dadurch, daß die als Arbeitsplatte für z.B. ein Notebook oder dergleichen ausgebildete Ablage in den Arbeitsbereich und aus dem Arbeitsbereich einer auf dem Möbel sitzenden Person bringbar ist. Der Benützer braucht dann nur diese Arbeitsplatte in Gebrauchsstellung zu bringen und das Notebook oder dergleichen daraufstellen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ein erfindungsgemäßes Möbel kann aber auch z.B. zum Lesen von Büchern oder zum Schreiben benützt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Arbeitsplatte an einem längs des Möbels verschiebbaren und mit diesem verbundenen Wagen zur Ablage von z.B. Internetutensilien, Büchern oder dergleichen angeordnet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Fig. 1 in schaubildlicher Ansicht eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels;</li>
<li>Fig. 2 in vergrößertem Maßstab den zu dem Möbel in Fig. 1 gehörenden Wagen;</li>
<li>Fig. 3 in ebenfalls schaubildlicher Ansicht eine zweite Ausführungsform eines Möbels nach der Erfindung;</li>
<li>Fig. 4 eine Seitenansicht des Möbels nach Fig. 3 in einem gegenüber Fig. 3 vergrößertem Maßstab.</li>
</ul></p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß den Fig. 1 und 2 weist ein Sitz- und Liegemöbel 1 ein Möbelgestell 2 auf, auf dem ein Polster 3 lagert. Dieser Polster 3 kann, muß aber nicht, einen Bettzeugraum abdecken, wobei der Zugang zu diesem Bettzeugraum über einen an sich bekannten Springaufbeschlag möglich ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist überdies eine über zwei Seiten des Möbels reichende Rückenlehne 4 angeordnet.</p>
<p id="p0010" num="0010">An der Vorderseite des Möbelgestelles 2 ist ein Wagen 5 verschiebbar, der mittels Rollen oder Gleiter 6 und 7 am Boden abgestützt ist. Die dem Möbelgestell 2 zugekehrten Rollen oder Gleiter 6 sind in einer Schiene 8 geführt, die mit dem Möbelgestell 2 verbunden ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im Wagen 5 ist eine Säule 9 ausziehbar und schwenkbar angeordnet, an der ein etwa waagrecht ausladender Arm 10 befestigt ist. An diesem Arm 10 ist eine Arbeitsplatte 11 schwenkbar und feststellbar gelagert. Die Säule 9 ist mittels einer Klemmutter 12 in ihrer Höhenlage feststellbar. Die Feststellung der Arbeitsplatte 11 in verschiedenen Neigungslagen kann ebenfalls durch Klemmung oder in bekannter Weise durch eine einrastbare Verzahnung erfolgen. Auch die Klemmung der Höhenlage der Säule 9 kann durch eine andere Arretierung erfolgen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im Möbel 1 ist ein nicht dargestellter Internetanschluß vorgesehen, der Wagen 5 besitzt einen Elektroanschluß 13 und einen Druckeranschluß 14.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Um eine optimale Beleuchtung zu gewährleisten, sind auf der Rückenlehne 4 Lampen 15 in verschiedenen Stellungen steckbar oder verschiebbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist der Wagen 5 kastenförmig ausgebildet, sodaß in ihm Internetutensilien, wie Drucker, Notebook usw., untergebracht werden können. Auch Bücher oder Schreibutensilien können eingelegt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 1 ist die Arbeitsplatte 11 und der Wagen 5 in Gebrauchsstellung gezeigt. Dabei ist die Arbeitsplatte 11 in eine Stellung gehoben und verschwenkt, in der ein auf ihr liegendes Notebook von einem auf dem Möbel Sitzenden benützt werden kann. In der gleichen Figur ist auch eine abgesenkte und verschwenkte Stellung der Arbeitsplatte 11 bzw. der Säule 9 dargestellt, in welcher Stellung die Arbeitsplatte 11 den Wagen 5 nach oben abdeckt. Wird in dieser Stellung der Waagen 5 bis an den Rand des Möbelgestells 2 verfahren, wirkt er praktisch als Nachtkästchen, wobei jedoch die Utensilien in dem Wagen verstaut bleiben können.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß dem in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt ein Sitz- bzw. Liegemöbel ein Möbelgestell 21, auf dem eine Sitz- bzw. Liegefläche 22 aufgebaut ist. Das Möbel ist mit einer Wand 23 versehen. Ein in der Liegestellung als Kopfteil, in der Sitzstellung als Rückenlehne verwendbares Polsterteil 24 ist mittels bekannter Beschläge in verschiedenen Neigungen feststellbar. Unterhalb dieses Polsterteiles 24 ist eine Lade 25 ein- und ausschiebbar.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, ist die Wand 23 mit einem Schlitz 26 versehen, in den eine Arbeitsplatte 27 einschiebbar ist. Diese Arbeitsplatte 27 ist an einem Gleitstück 28 angelenkt, sodaß es aus der Führung 26 ausgezogen und in die Arbeitsstellung umgelegt werden kann, oder in umgekehrter Richtung in der Wand 23 verwahrt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der in Fig. 3 dargestellten Arbeitsstellung stützt sich die Arbeitsplatte 27 auf einen Anschlag (nicht dargestellt) ab, sodaß es als Auflage für ein Notebook od. dgl. verwendet werden kann. Der in die Stellung nach Fig. 1 gebrachte Polsterteil 24 kann vom Benützer als Rückenlehne verwendet werden, sodaß dieser bequem mit dem aufgelegten Notebook od. dgl. arbeiten kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Das unterhalb des Polsterteiles 24 ein- und ausschiebbare Fach 25 besitzt ein Ablagebrett 31 für einen Drucker 33 und ein Ablagefach 32 für das nicht verwendete Notebook od. dgl. 34.</p>
<p id="p0020" num="0020">Im Bereich der Arbeitsplatte 27 ist ein Druckeranschluß 37 angeordnet, der mit einem Druckeranschluß 36 im Bereich des Ablagebrettes 31 verbunden ist. Sowohl im Bereich der ausschiebbaren Arbeitsplatte 27 als auch im Bereich des ausschiebbaren Faches 25 sind Netzanschlüsse 35 und 38 angeordnet. Im Bereich der Arbeitsplatte 27 befindet sich überdies ein Telefonanschluß 29.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der im ausschiebbaren Fach 25 befindliche Drucker 33 kann dauernd mit dem Netzanschluß 38 und dem Druckeranschluß 36 verbunden bleiben. Will der Benützer daher das Notebook od. dgl, benützen und eventuell eine Verbindung mit dem Internet wünschen, braucht er das Notebook od. dgl. bloß aus dem Fach 25 nehmen, es auf die herausgeschwenkte Arbeitplatte 27 stellen und anschließen. Damit ist das Notebook od. dgl. auch im Zusammenhang mit dem Drucker voll funktionsfähig.</p>
<p id="p0022" num="0022">In der vorstehenden Beschreibung sind zwei mögliche Ausführungsformen der Erfindung beschrieben. Im Rahmen der Erfindung ist es jedoch möglich, die verschiedensten Ausführungsformen zu verwirklichen, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel mit einer an ihm angebrachten Ablage (11, 27), <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die als Arbeitsplatte (11, 27) für z.B. ein Notebook oder dgl. ausgebildete Ablage in den Arbeitsbereich und aus dem Arbeitsbereich einer auf dem Möbel (1) sitzenden Person bringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Arbeitsplatte (11) an einem längs des Möbels verschiebbaren und mit diesem verbundenen Wagen (5) zur Ablage von z.B. Internetutensilien, Büchern oder dergleichen angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Arbeitsplatte (11) an dem Wagen (5) höhenverstellbar und verschwenkbar angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an dem Wagen (5) eine etwa lotrechte Säule (9) ausziehbar und schwenkbar angeordnet ist, an der ein etwa waagrecht ausladender Arm (10) befestigt ist, an dem die Arbeitsplatte (11) schwenkbar und feststellbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Wagen (5) auf Rollen oder Gleitern (6, 7) abgestützt ist und die dem Möbelgestell (2) zugekehrten Rollen oder Gleiter (6) in einer Schiene (8) des Möbels (1) geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Wagen (5) mit einem Telefonanschluß, einem Elektroanschluß (13) und einem Druckeranschluß (14) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Arbeitsplatte (27) aus einer Wand (23) des Möbels ausschiebbar und in Arbeitsstellung schwenkbar ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> es mit einem ein- und ausschiebbaren Fach (25) für einen Drucker (33) und vorzugsweise einem Ablagefach für das nicht benutzte Notebook od. dgl. versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> im Bereich der Arbeitsplatte (27) und im Bereich des ausschiebbaren Faches (25) miteinander verbundene Druckeranschlüsse (36, 37) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Liege- und Sitzmöbel nach Anspruch 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> sowohl im Bereich der ausschiebbaren Arbeitsplatte (27) als auch im Bereich des ausschiebbaren Faches (25) Netzanschlüsse angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="135" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="109" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="152" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="231" type="tif"/></search-report-data>
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