Vorrichtung zur Befestigung einer Tragschiene einer Schubladenführung an einer Möbelwand

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Tragschiene einer Schubladenführen an einer Möbelwand, bestehend aus einer Halteplatte mit Mitteln zur Befestigung an der Möbelwand, auf der ein mit dem hinteren Ende der Tragschiene verbindbares Verbindungsstück begrenzt verschieblich aber nicht abhebbar geführt ist. Erfindungsgemäß kann das Verbindungsstück einen plattenförmigen Teil aufweisen, das zwischen mindestens einer oberen Nut der Halteplatte, in der der obere Rand des plattenförmigen Teils liegt und einen unter der Nut liegenden Nocken der Halteplatte, die in ein zu dem oberen Rand paralleles Langloch des plattenförmigen Teils greift, geführt ist. In den Nocken ist eine Schraube einschraubbar, die mit ihrem Kopf die Ränder des Langlochs übergreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Tragschiene einer Schubladenführung an einer Möbelwand, bestehend aus einer Halteplatte mit Mitteln zur Befestigung an der Möbelwand, auf der ein mit dem hinteren Ende der Tragschiene verbindbares Verbindungsstück begrenzt verschieblich, aber nicht abhebbar geführt ist.

[0002] Aus US 5,349,723 A ist eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art bekannt, bei der aus der Halteplatte jeweils zwei obere und untere Zungen herausgebogen sind, deren Enden zur Bildung von Führungsnuten aufeinander zu abgewinkelt sind, wobei in den Nuten die oberen und unteren zueinander parallelen Kanten eines plattenförmigen Teils des Verbindungsstücks querverschieblich geführt sind. Weiterhin sind aus der Halteplatte federnde Zungen herausgebogen, die sich kraftschlüssig auf die oberen und unteren Kanten des plattenförmigen Teils des Verbindungsstücks abstützen. Die Halteplatte ist zwischen den Nuten mit einem Langloch versehen, in das ein Nocken greift, der an dem Ende einer aus dem plattenförmigen Teil herausgeschnittenen federnden Zunge angeordnet ist. Die seitlichen Kanten der Halteplatte sind beidseits des Langlochs mit abgeschrägten Rampen versehen, so dass der Nocken beim Einschieben des plattenförmigen Teils des Verbindungsstücks in die Führungsnuten federnd zurückgedrückt wird, bis er in das Langloch einschnappt, durch das die Querverschieblichkeit des Verbindungsstücks relativ zu der Halteplatte begrenzt wird.

[0003] Aus US 5,359,752 A ist eine weitere Vorrichtung der eingangs angegebenen Art bekannt, die sich von der aus US 5,349,723 im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die aus der Halteplatte herausgebogenen federnden Zungen mit Verzahnungen versehen sind, die in passende Verzahnungen an den oberen und unteren Rändern des plattenförmigen Teils des Verbindungsstücks greifen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die sich leichter herstellen und montieren lässt, als die bekannten.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Verbindungsstück einen plattenförmigen Teil aufweist, das zwischen mindestens einer oberen Nut der Halteplatte, in die der obere Rand des plattenförmigen Teils greift, und einem unter der Nut liegenden Nocken der Halteplatte, die in ein zu dem oberen Rand paralleles Langloch des plattenförmigen Teils greift, geführt ist und dass in den Nocken eine Schraube einschraubbar ist, die mit ihrem Kopf die Ränder des Langlochs übergreift.

[0006] Die Befestigung der Halteplatte, beispielsweise an der Rückwand eines Schranks oder einer Kommode, erfolgt durch Halteschrauben oder durch in Bohrungen der Rückwand greifende Stifte. Zur Montage des Verbindungsstücks wird der obere Rand des plattenförmigen Teils in die Nut durch leichtes Verschwenken des plattenförmigen Teils nach vorn eingesetzt und anschließend gegen die Halteplatte in der Weise geschwenkt, dass der Nocken in das Langloch greift. So dann wird eine Schraube in eine Gewindebohrung des Nockens in der Weise eingeschraubt, dass der Kopf der Schraube die Ränder des Langlochs übergreift.

[0007] Zweckmäßigerweise verbleibt zwischen den seitlichen Rändern des Langlochs und dem Kopf der Schraube bei fest in den Nocken eingeschraubter Schraube noch ein geringes Spiel, so dass das Verbindungsstück durch seinen plattenförmigen Teil in Querrichtung verschoben werden kann. Die Ränder des Langlochs können mit abgestuften Vertiefungen versehen sein, in denen der Kopf der Schraube liegt, so dass der Schraubenkopf das plattenförmige Teil des Verbindungsstücks überhaupt nicht oder nur geringfügig überragt. Das Verbindungsstück ist dadurch an der Halteplatte querverschieblich geführt, so dass das plattenförmige Teil des Verbindungsstücks zwischen der oberen Nut und dem in dem Langloch geführten Nocken abgestützt ist.

[0008] Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Nocken der Halteplatte tiefer liegt als die Ränder des Langlochs, so dass durch Anziehen der Schraube das Verbindungsstück nach seiner seitlichen Einstellung über das plattenförmige Teil mit der Halteplatte verspannt werden kann.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Nut durch das Maul mindestens eines Hakens an der Halteplatte, der den oberen Rand des plattenförmigen Teils des Verbindungsstücks übergreift, gebildet ist.

[0010] Die Halteplatte kann mit mindestens einem unteren absatzförmigen Vorsprung versehen sein, auf dem der untere Rand des plattenförmigen Teils, der zu dem oberen Rand parallel ist, abgestützt ist. Bei dieser Ausführungsform ist das plattenförmige Teil des Verbindungsstücks zwischen der oberen Nut und dem unteren absatzförmigen Vorsprung geführt. Um Doppelpassungen zu vermeiden und Fertigungstoleranzen auszugleichen, ist bei dieser Ausführungsform der Nocken in seiner Breite so ausgebildet, dass er mit Spiel zwischen den oberen und unteren Rändern des Langlochs greift und nur den Weg der seitlichen Verschiebung des Verbindungsstücks relativ zu der Halteplatte begrenzt.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das plattenförmige Teil des Verbindungsstücks einen rechtwinkeligen Schenkel trägt, auf den die Tragschiene aufsteckbar ist.

[0012] Zweckmäßigerweise ist der Schenkel beidseits mit Nuten versehen, in die durch einen Freischnitt eines kastenförmigen Profilteils der Tragschiene gebildete Stege greifen.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung näher beschrieben. In dieser zeigt

Figur 1:

eine Seitenansicht einer mit der Rückwand eines Schranks oder einer Kommode verbundenen Tragplatte, auf der ein mit einer Tragschiene verbundenes Verbindungsstück, dass teilweise geschnitten dargestellt ist, querverschieblich geführt ist,

Figur 2:

eine Draufsicht auf die Halteplatte nach Figur 1,

Figur 3:

einen Schnitt durch die Halteplatte längs der Linie III - III in Figur 2,

Figur 4:

eine Seitenansicht des Verbindungsstücks und

Figur 5:

eine Vorderansicht des Verbindungsstücks nach Figur 4.

[0014] Aus Figur 1 ist eine Halteplatte 1 ersichtlich, die auf ihrer Rückseite einstückig mit geschlitzten Zapfen 2 versehen ist, die zur Befestigung der Halteplatte 1 an einer Rückwand 3 eines Schranks oder einer Kommode in Bohrungen dieser Rückwand greifen. Die durch sich kreuzende Schlitze getrennten Teile 4 der Zapfen 2 sind an ihren Enden abgeschrägt, so dass sie sich leicht in die Bohrungen eindrücken lassen, in der die geschlitzten Teile zusammengedrückt werden, da die abgeschrägten Enden in einen die Zapfen 2 verbreiternden Bund oder verbreiternde Absätze 5 einlaufen, die in der aus Figur 1 ersichtlichen Weise auffedern, wenn diese die Bohrungen durchsetzt haben, so dass die Zapfen 2 hakenförmig in den Bohrungen verriegelt sind. Um die erforderliche Elastizität der Zapfen 2 zu gewährleisten, besteht die Halteplatte 1 zweckmäßigerweise aus einem Kunststoffspritzgussteil.

[0015] Die Halteplatte 1 weist an ihrem oberen Rand im Abstand voneinander zwei hakenförmige Teile 6, 7 auf, die zwischen den abgewinkelten, die Haken bildenden Stege 8 und der Vorderseite der Halteplatte 1 Führungsnuten 9 bilden. Um unerwünschte Schwierigkeiten beim Gussverfahren zu vermeiden, ist die Halteplatte 1 angrenzend an die rechtwinkeligen Stege 10 der Haken 6, 7 mit Durchbrüchen 11 versehen. Unterhalb der Haken 6, 7 trägt die Halteplatte 1 einen aufragenden im Querschnitt rechteckigen Nocken 12. Der Nocken 12 könnte auch einen Runden Querschnitt aufweisen. An ihrem unteren zu dem oberen Rand parallelen Rand trägt die Halteplatte 1 zwei im Abstand voneinander angeordnete absatzförmige Vorsprünge 13.

[0016] Auf der Halteplatte 1 ist das aus den Figuren 1, 4 und 5 ersichtliche Verbindungsstück 15 querverschieblich geführt. Das Verbindungsstück 15 besteht aus einem plattenförmigen Teil 16 dessen oberer Rand 17 unter leichtem Kippen in die Nuten 9 der Haken 6, 7 der Halteplatte 1 einsetzbar ist. Das plattenförmige Teil 16 ist parallel zu dem oberen Rand 17 mit einem Langloch 18 versehen. Nach dem Einsetzen des oberen Rands 17 in die Nuten 9 lässt sich der plattenförmige Teil 16 an die Oberfläche der Halteplatte 1 in der aus Figur 1 ersichtlichen Weise derart anklappen, dass der Nocken 12 in das Langloch 18 greift. Der Nocken 12 ist mit einer Bohrung 19 versehen, in die sich eine Halteschraube 20 einschrauben lässt, die mit dem Rand ihres Kopfes den Rand des Langlochs 18 übergreift, der in einer umlaufenden Abstufung 21 liegt.

[0017] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Nocken 12 den abgestuften Rand 21 des Langloches 18 überragt, so dass sich der Kopf der Befestigungsschraube 20 auf dem Nocken 12 im fest eingeschraubten Zustand abstützt und zwischen dem Kopf und dem von diesem übergriffenen Rand 21 des Langlochs 18 ein geringes Spiel verbleibt.

[0018] Das plattenförmige Teil 16 des Verbindungsstücks 15 ist an seinem unteren Ende mit einem rechtwinkeligen Schenkel 24 versehen, so dass das Verbindungsstück 1 die Form eines Winkelstücks besitzt. Das Verbindungsstück 15 kann ebenfalls insgesamt aus einem Kunststoffspritzgussteil bestehen. Es ist zwischen dem plattenförmigen Teil 16 und dem Schenkel 24 durch seitliche dreieckige Verstärkungsteile 26 ausgesteift. Der die Verstärkungsteile 26 überragende Teil des Schenkels 5 ist mit seitlichen Nuten 28 versehen, die der Halterung des hinteren Endes der Tragschiene 29 dienen. Der untere kastenförmige Profilteil 30 der Tragschiene 29 ist an seiner Unterseite mit einem rechteckigen Ausschnitt in der Weise versehen, dass seitliche Stegteile erhalten bleiben, die zur Befestigung der Tragschiene 29 an dem Verbindungsstück 15 in die Nuten 28 greifen.

[0019] Die zu der oberen Kante 17 parallele untere Kante 34 des plattenförmigen Teils 16 kann sich nach einer bevorzugten Ausführungsform auf den oberen Flanken 35 der absatzförmigen Vorsprünge 13 zur Erhöhung der Stabilität abstützen. Bei dieser Ausführungsform ist sodann zweckmäßigerweise der Nocken 12 in der Weise in dem Langloch 18 angeordnet, dass er sich nicht auf den Rändern des Langlochs abstützt.

[0020] Das Verbindungsstück 1 dient der Befestigung des hinteren Endes der Tragschienen einer Schubladenführung. Die vorderen Enden der Tragschienen werden in üblicher und nicht dargestellter Weise mit den Seitenwänden eines Schranks oder einer Kommode verbunden.

[0021] Die Halteplatte 1 kann statt durch die Zapfen 2 auch durch Befestigungsschrauben mit der Rückwand eines Schranks oder einer Kommode verbunden werden, die durch Bohrungen 40 der Halteplatte 1 greifen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Befestigung einer Tragschiene (29) einer Schubladenführung an einer Möbelwand (3), bestehend aus einer Halteplatte (1) mit Mitteln zur Befestigung an der Möbelwand, auf der ein mit dem hinteren Ende der Tragschiene (29) verbindbares Verbindungsstück (15) begrenzt verschieblich, aber nicht abhebbar geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (15) einen plattenförmigen Teil (16) aufweist, das zwischen mindestens einer oberen Nut (9) der Halteplatte (1), in der der obere Rand (17) des plattenförmigen Teils (16) liegt und einem unter der Nut (9) liegenden Nocken (12) der Halteplatte (1), die in ein zu dem oberen Rand (17) paralleles Langloch (18) des plattenförmigen Teils (16) greift, geführt ist und
dass in den Nocken (12) eine Schraube (20) einschraubbar ist, die mit ihrem Kopf die Ränder (21) des Langlochs (18) übergreift.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (12) die seitlichen Ränder (21) des Langlochs (18) überragt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Nockens (12) unterhalb der Ränder (21) des Langlochs (18) liegt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (9) durch das Maul mindestens eines Hakens (6, 7) der Halteplatte (1), der den oberen Rand (17) des plattenförmigen Teils (16) übergreift, gebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (1) mit mindestens einem unterem absatzförmigen Vorsprung (13) versehen ist, auf dem der untere Rand (34) des plattenförmigen Teils (16) abgestützt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Teil (16) des Verbindungsstücks (15) einen rechtwinkeligen Schenkel (24) trägt, auf den die Tragschiene (25) aufsteckbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (24) beidseits mit Nuten (28) versehen ist, in die durch einen Freischnitt des kastenförmigen Profilteils (30) der Tragschiene (29) gebildete Stege greifen.

Zeichnung