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<ep-patent-document id="EP03015168B1" file="EP03015168NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1407967" kind="B1" date-publ="20051005" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1407967</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20051005</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03015168.2</B210><B220><date>20030704</date></B220><B240><B241><date>20040512</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10247156</B310><B320><date>20021009</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20051005</date><bnum>200540</bnum></B405><B430><date>20040414</date><bnum>200416</bnum></B430><B450><date>20051005</date><bnum>200540</bnum></B450><B452EP><date>20050308</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 65B   5/06   A</B511><B512> 7B 65B   5/08   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken einer Mehrzahl von Packungen in Behältern</B542><B541>en</B541><B542>Method and apparatus for packaging a plurality of packages in containers</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé et appareil pour emballer plusieurs emballages dans des conteneurs</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 4 304 748</text></B561><B561><text>DE-U- 29 703 299</text></B561><B561><text>US-A- 4 864 801</text></B561><B561><text>US-B1- 6 438 925</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Meyer, Wilhelm</snm><adr><str>Papiermühle 5</str><city>47559 Kraneburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft</snm><iid>01680743</iid><irf>K16</irf><adr><str>Juchostrasse 20</str><city>44143 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken einer Mehrzahl von nicht bzw. nur bedingt standfesten, beispielsweise Flüssigkeit enthaltenden Packungen, insbesondere Schlauchbeutelpackungen (Pouches) in Trays oder Kartons.</p>
<p id="p0002" num="0002">Im Gegensatz zu Flaschen oder Dosen, die beim Verpackungsvorgang stehend transportiert werden können, ist dies bei Schlauchbeutelpackungen oder schmalen Kartonverpackungen nicht möglich. Diese gelangen auf dem Transportband liegend zur Verpackungsstation, wo sie bislang entweder von Hand in Trays oder zu schließende Kartons eingefüllt werden oder mittels diskontinuierlicher Verfahren, bei denen die Packungen in einem Schritt zu Gebinden zusammengestellt werden und diese Gebinde dann in einen ruhenden Karton eingefüllt werden. Der Nachteil dieser Verfahren liegt einerseits in dem geringen Durchsatz und zum anderen - insbesondere bei den Pouches - daran, dass wegen ihrer Flexibilität die Packungen maschinell nur schwer zu handhaben sind, da es mittlerweile Pouches mit Ausgießtüllen in der Mitte oben oder an der oberen Ecke gibt bzw. bei einigen Arten auch Trinkhalme auf der Oberseite der Pouches befestigt sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten Art so zu führen, dass ein kontinuierlicher<!-- EPO <DP n="2"> --> Betrieb mit hohem Durchsatz möglich ist, bei dem zu verpackenden Packungen mit der erforderlichen Sorgfalt behandelt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung löst diese Aufgabe gemäß dem Patentanspruch 1 dadurch, dass die zunächst undefiniert ausgerichteten Packungen liegend antransportiert werden, dann vereinzelt, ausgerichtet und um 90° aufgerichtet werden, wobei die aufgerichteten Packungen beim weiteren Transport beidseitig gehalten werden, die so gehaltenen Packungen auf gleichen Abstand zueinander gebracht werden und jeweils eine gleiche Anzahl von Packungen in quer zur Packungstransportrichtung sich bewegende Kassetten eingeführt werden, in denen sie nebeneinander angeordnet gegeneinander gedrückt und gehalten werden, in diesem Zustand über ein die Trays bzw. die Kartons transportierendes Band gefahren werden, wobei die Geschwindigkeit des Bandes und die der die Packungen absetzenden Kassette in diesem Zyklusabschnitt gleich sind, der Inhalt einer Kassette in ein Tray bzw. einen Karton abgesetzt wird, die leere Kassette sich erneut zur Einführstation bewegt, während der gefüllte Tray/Karton weiteren Stationen zugeführt wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das Verfahren läuft vollautomatisch und vor allen Dingen kontinuierlich ab nach der Devise: Stauen ohne Berühren.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Durchführung des Verfahrens dient eine Vorrichtung, die weiter unten dargestellt wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die regellos antransportierten Packungen gelangen vom Antransportband auf ein weiteres Transportband, das mit etwas schnellerer Geschwindigkeit als das Antransportband läuft. Auf diese Weise werden die Packungen vereinzelt, sind aber immer noch nicht so ausgerichtet, dass sie ohne weiteres in Trays bzw. Kartons verpackt werden könnten. Die Ausrichtung erfolgt<!-- EPO <DP n="3"> --> erfindungsgemäß dadurch, dass die vereinzelten Packungen in eine um 30° zur Vertikalen geneigte Stellung auf ein Transportband gelangen. In diesem Schritt werden die Packungen infolge der Schwerkraft automatisch ausgerichtet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Packungen werden nun auf dem Transportband weitergeleitet, wobei der Abstand zwischen den Packungen immer noch unregelmäßig ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Von dem Transportband gelangen die Packungen nun in den Bereich von Greifelementen, die sich beidseitig an die Packungen anlegen, sie greifen und halten und dabei in eine 90°-Aufrechtstellung bringen. Die Greifelemente sind Teil mindestens zweier hintereinander angeordneter und steuerungstechnisch aufeinander abgestimmter Endlosbandpaare. Jedes Bandpaar spannt eine horizontale Ebene auf und bildet da wo die Bänder aufeinander zu laufen und im weiteren parallelen Verlauf das Greif- und Halteelement. Mit anderen Worten, die parallel zueinander verlaufenden, zueinander benachbarten Bänder legen sich jeweils an eine Seite der Packung, halten diese und transportieren diese weiter zum nächsten Bandpaar. Steuerungsmäßig sind diese Bandpaare so miteinander gekoppelt, dass der Abstand der vom ersten Bandpaar gegriffenen und weiter transportierten Packungen bei der Einstellung der Geschwindigkeit des zweiten bzw. folgenden Bandpaares derart berücksichtigt wird, dass die Packungen am Ausgang des letzten Bandpaares exakt gleich beabstandet sind. Derart aufgerichtete, ausgerichtete und gleich beabstandete Packungen werden am Ende des letzten Bandpaares in eine quer zur Transportrichtung der Packungen bewegte Kassette eingeführt, wobei die Geschwindigkeit der Kassette so eingestellt ist, dass eine vorbestimmte Anzahl von Packungen in die Kassette gelangt, bevor sie aus dem Bereich des letzten Bandpaares hinaus gewandert ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Um die kontinuierliche Arbeitsweise zu gewährleisten, muss zu diesem Zeitpunkt sofort eine weitere Kassette zur Verfügung stehen, die auf die gleiche Weise gefüllt wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Hierzu sind gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung vier Kassetten vorgesehen, die an einer endlosen Kette in einer horizontalen Ebene umlaufen, wobei jeweils zwei nicht benachbarte Kassetten steuerungstechnich miteinander gekoppelt sind. Der Umlauf der Kassetten erfolgt nach einem festgelegten Geschwindigkeitsprofil. Danach läuft die jeweilige Kassette, nach dem sie über das zu füllende Tray bzw. den zu füllenden Karton gefahren ist, mit einer Geschwindigkeit, die der Geschwindigkeit gleich ist, die das Transportband aufweist, auf dem die Trays/Kartons transportiert werden. Diese konstante Geschwindigkeit wird so lange aufrechterhalten, bis die Kassette ihre Packungen in das Tray/ den Karton eingefüllt hat. Danach wird die Kassette beschleunigt und gelangt wieder in den Bereich des letzten Bandpaares, um dort mit weiteren Packungen gefüllt zu werden. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass der Füllvorgang zu keinem Zeitpunkt unterbrochen wird und somit die kontinuierliche Arbeitsweise aufrechterhalten wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Kassetten verfügen über Greifelemente, die die eingeführten Packungen leicht zusammendrücken und so halten. Zur Erleichterung ist gemäß einem Vorschlag der Erfindung vorgesehen, dass innerhalb der Kassette relativ zueinander verschiebliche Zwischenwände vorhanden sind, die den portionierten Packungen einen besseren Halt geben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Kassetten können dabei so ausgestaltet sein, dass sie die aufgenommenen Packungen senkrecht in die Kartons abstellen. Sie können aber auch so ausgestaltet sein, dass sie nach Verschwenken um 90° die Packungen liegend, d.h. in einer schuppenden Weise in die Kartons ablegen können, wodurch eine größere Anzahl<!-- EPO <DP n="5"> --> von Packungen in den Kartons bzw. Trays untergebracht werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Um einen möglichst großen Durchsatz pro Zeiteinheit bzw. einen konstanten Durchsatz bei geringerer Bandgeschwindigkeit zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Trays bzw. Kartons so auf dem Abtransport angeordnet sind, dass ihre Längsseiten in Transportrichtung weisen. Hierdurch ist der Abstand zwischen den Kartons/Trays minimiert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Kartons bzw. Trays werden aus einer Aufrichtstation in den Bereich der Verpackungsstation gefahren. Die Zuschnitte für das Tray bzw. den Karton sind vorteilhafterweise so ausgestaltet, dass die Stirnwände aus zwei aufeinander zu weisenden Laschen gebildet sind, die über Nasen verfügen, die in entsprechenden-Ausnehmungen im Boden eingeführt werden, wonach dann als eigentliche Stirnwand eine Lasche um 90° vom Boden nach oben umgeklappt wird und mit den aufeinander zu weisenden eben beschriebenen Laschen verklebt wird. Die Nasen haben dabei den Vorteil, dass trotz des flexiblen Inhalts (Schlauchbeutelpackungen) für das Verkleben ein ausreichender Widerstand gegeben ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die gefüllten Trays/Kartons werden dann weiteren Stationen zugeführt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Insbesondere die Trays können im Anschluss an den Füllvorgang mit Folie umwickelt werden, die in einer weiteren Station (Schrumpftunnel) um das Tray geschrumpft wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Wie oben ausgeführt, zeichnet sich die zur Durchführung des Verfahrens vorgesehene Vorrichtung durch ihren modularen Aufbau aus, so dass die Vorrichtung schnell auf andere Abmessungen, Geschwindigkeiten umgestellt werden kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Zur Erhöhung des Durchsatzes können derart modular aufgebaute Vorrichtungen zu mehreren hintereinander an dem Abtransportband angeordnet werden. Wie in der beigefügten Zeichnung dargestellt, können beispielsweise vier derartige Vorrichtungen in Reihe hintereinander angeordnet sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Ein weiterer Vorteil dieser Reihenanordnung ist auch darin zu sehen, dass gleichzeitig verschiedene Produkte verpackt werden können und dies sogar in einem einzigen Tray bzw. Karton.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es ergeben sich folgende Möglichkeiten:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>a) in einer Vorrichtung werden verschiedene Sorten hintereinander antransportiert. Somit ergibt sich eine Mischung in einem Karton bzw. Tray.</li>
<li>b) Jede Vorrichtung verarbeitet eine bestimmte Sorte. Somit ergeben sich nacheinander Verpackungen, die jeweils unterschiedliche Sorten aufweisen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass jede Vorrichtung mehrere Antransportbänder hat, auf denen verschiedene Sorten antransportiert werden. Auch hierdurch ergibt sich dann eine Mischung im jeweiligen Karton bzw. Tray.</li>
</ul></p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen dargestellt und näher erläutert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Gesamtanlage</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Übergabestation schematisiert</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>Beispiel eines Ablaufplans mit V-T-Diagramm</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">In der Figur 1 ist eine Anlage zum Verpacken von insbesondere Pouches (Schlauchbeutelverpackungen) dargestellt und allgemein mit dem Bezugszeichen 1 versehen. Bestandteile dieser Anlage 1 sind ein Transportband 2, das in einer Aufrichtstation 3 aus flachen Zuschnitten aufgerichtete Kartons bzw. Trays zu im vorliegenden. Ausführungsbeispiel vier Verpackungsstationen 6 transportiert. Hierbei sind die aufgerichteten Kartons bzw. Trays 5 so auf dem Band angeordnet, daß ihre Längsseite in Transportrichtung zeigt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die eigentlichen Verpackungsstationen 6 bestehen jeweils aus einem Transportband 7 zum Antransport der in die Kartons bzw. Trays zu verpackenden Schlauchbeutel.</p>
<p id="p0026" num="0026">Von diesem Antransportband 7 gelangen die Packungen auf ein mit schnellerer Geschwindigkeit als das Transportband 7 laufendes Transportband (nicht im Detail dargestellt), wo die regellos und liegend ankommenden Schlauchbeutel-Packungen vereinzelt werden. Die vereinzelten Packungen gelangen dann auf ein weiteres Transportband 8, auf dem sie in einer 30° geneigten Stellung weitertransportiert werden. Sie gelangen nun in die eigentliche Aufrichtstation, in der die Packungen in eine 90° Stellung bewegt werden, und in der ein konstanter Abstand zwischen den einzelnen Packungen hergestellt wird. Diese Vorrichtung ist allgemein mit dem Bezugszeichen 9 versehen. Diese Vorrichtung 9 besteht beispielsweise aus drei Bandpaaren, die hintereinander angeordnet sind, und bei denen die Bänder jedes einzelnen Bandpaares als Greifelemente dienen, die sich links und rechts an die zu greifende Packung anlegen, vorzugsweise in mittlerer Höhe der Packung, da auf diese Weise auch Pouches mit Trinkverschlüssen und sogenannte Konturbeutel (beispielsweise in Form eines Tieres) sicher transportiert werden können. Die von einem Bandpaar ergriffene Packung wird einem nachfolgenden<!-- EPO <DP n="8"> --> Bandpaar übergeben, wobei eine Steuerung dafür sorgt, daß in Abhängigkeit von den ursprünglichen Abständen im Bereich des ersten Bandpaares das zweite und eventuell dritte Bandpaar seine Geschwindigkeit derart ändert, daß am Ende des letzten Bandpaares exakt gleich beabstandete Packungen ankommen. Das letzte Bandpaar mündet vor einer Übergabestation 10, die aus im vorliegenden Beispiel vier Kassetten 11 besteht, die an einer in einer horizontalen Ebene endlos umlaufenden Kette 12 angeschlagen sind. Die Führung der Kette 12 geht aus der Figur 2 hervor. Hieraus ist ersichtlich, daß die jeweilige Kassette 11 mit ihrer Breitseite vor die Mündung des letzten Bandpaares der Vorrichtung 9 gelangt. Die gleich beabstandeten Packungen werden beim Vorbeifahren der Kassette 11 suksessive nebeneinander in die Kassette eingeschoben. Andruckelemente in der Kassette 11 sorgen dafür, daß die eingeführten Packungen nach Erreichen der erforderlichen Anzahl gegeneinander gepresst gehalten werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Sobald die Kassette 11 den Bereich der Vorrichtung 9 verlassen hat, steht eine weitere Kassette 11 für den Füllvorgang zur Verfügung, so dass ein kontinuierlicher Betrieb gewährleistet ist. In ihrem weiteren Verlauf gelangt die Kassette 11 in den Bereich des Abtransportbandes 2 über einen zu füllenden Karton bzw. Tray 5. Hier wird die Geschwindigkeit der Kassette 11 der Geschwindigkeit des Transportbandes 2 angepasst. In dieser Position gibt die Kassette 11 die portionierten Packungen frei und setzt diese in dem Karton bzw. Tray 5 ab. Sobald dies geschehen ist, wird die Kassette beschleunigt, damit sie rechtzeitig wieder zur Vorrichtung 9 gelangt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Ein mögliches Geschwindigkeits-Zeit-Diagramm für diesen Vorgang ist in der Zeichnung 3 dargestellt. Diese Zeichnung 3 ist selbsterklärend, wenn die Kassette 5 auf ihrem Weg von Punkt 0.0 bis Punkt 2.4 verfolgt wird.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0029" num="0029">Jeweils zwei nicht benachbarte Kassetten 11 sind dabei steuerungsmäßig miteinander gekoppelt.</p>
<p id="p0030" num="0030">In der Figur 3 ist mit dem Bezugszeichen 5 der zu füllende Karton bzw. Tray dargestellt.</p>
<p id="p0031" num="0031">Wie aus der Figur 1 hervorgeht, können mehrere Verpackungsstationen in Reihe hintereinander am Transportband 2 angeordnet sein. Auf diese Weise kann in kontinuierlicher Betriebsweise ein bislang nicht möglicher Durchsatz erreicht werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Verpacken einer Mehrzahl von nicht bzw. nur bedingt standfesten, beispielsweise Flüssigkeit enthaltenden Packungen, insbesondere Schlauchbeutelpackungen (Pouches) in Trays oder Kartons, bei dem die zunächst undefiniert ausgerichteten Packungen liegend antransportiert werden, dann vereinzelt, ausgerichtet und um 90° aufgerichtet werden, wobei die aufgerichteten Packungen beim weiteren Transport beidseitig gehalten werden, die so gehaltenen Packungen auf gleichen Abstand zueinander gebracht werden und jeweils eine gleiche Anzahl an Packungen in quer zur Packungstransportrichtung sich bewegende Kassetten eingeführt werden, in denen sie nebeneinander angeordnet gegeneinander gedrückt- und gehalten werden, in diesem Zustand über ein die Trays bzw. die Kartons transportierendes Band gefahren werden, wobei die Geschwindigkeit des Bandes und die der die Packungen absetzenden Kassette in diesen Zyklusabschnitt gleich sind, der Inhalt einer Kassette in ein Tray bzw. einen Karton abgesetzt<!-- EPO <DP n="11"> --> wird, die leere Kassette sich erneut zur Einführstation bewegt, während der gefüllte Tray/Karton weiteren Stationen zugeführt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Vereinzeln <b>dadurch</b> erfolgt, dass die Packungen von einem langsameren auf ein schnelleres Transportband gelangen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Ausrichten <b>dadurch</b> erfolgt, dass die vereinzelten Packungen in eine um 30° zur Vertikalen geneigte Stellung auf ein Transportband gelangen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Aufrichten in die 90°-Position durch Greifelemente erfolgt, die sich beidseitig an die Packung anlegen und diese beim weiteren Transport halten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der konstante Abstand zwischen den Packungen <b>dadurch</b> eingestellt wird, dass die Greifelemente Teile mindestens zweier hintereinander angeordneter und steuerungstechnisch aufeinander abgestimmter Endlosbänder sind, wobei die Steuerung abhängig vom aktuellen Abstand der Packungen am Einlauf des ersten Bandes das mindestens eine folgende Band beschleunigt oder verzögert.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Trays bzw. Kartons auf ihrem Transportband mit ihren Längsseiten in Transportrichtung zeigen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die mit Packungen gefüllten Trays mit Folie umwickelt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die von den Kassetten über die Trays bzw. Kartons transportierten Packungen in ihrer um 90° aufgerichteten Stellung in den Tray bzw. den Karton abgesetzt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die in der Kassette aufgenommenen Packungen so in dem Tray bzw. dem Karton abgelegt werden, dass sie eine schuppende Lage bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Kassetten von der Aufnahme der Packungen über das Absetzen der Packungen in den Tray/Karton bis zur erneuten Aufnahme von Packungen ein festgelegtes Geschwindigkeitsprofil abfahren, derart, dass beim Ablegen der Packungen in die Trays/Kartons die Geschwindigkeit gleich der Transportbandgeschwindigkeit ist und nach erfolgtem Absetzen der Packungen die Kassette beschleunigt wird, so dass sie zur erneuten Aufnahme von Packungen bereit steht, sobald die ihr vorauslaufende Kassette mit der erforderlichen Anzahl an Packungen bestückt ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Packungen nach dem Aufrichten von den Greifelementen etwa in mittlerer Packungshöhe gegriffen und gehalten werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 mit mindestens einem Transportband ((7) zum Antransport der zu verpackenden Packungen in eine Einheit zum Vereinzeln und Aus/ und Aufrichten der Packungen, einer sich anschließenden Einheit (9) zum Ergreifen der Packungen und zur Herstellung gleicher Abstände zwischen den Packungen, einer Portioniereinheit als Teil einer Übergabestation (10), die das Bindeglied zu einem weiteren Transportband (2) bildet, auf das die zu füllenden Trays/Kartons (5) mit konstanter Geschwindigkeit an der Übergabestation (10) vorbeibewegt und die gefüllten Trays/Kartons (5) zu weiteren Stationen abtransportiert werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Übergabestation (10) aus vier an einer endlosen Kette (12) in einer horizontalen Ebene umlaufenden, zumindest einseitig offenen Kassetten (11) besteht, die über Greifelemente zur Aufnahme, zum Halten und zum Ablegen der portionierten, für einen Tray bzw. Karton (5) bestimmten Anzahl an Packungen verfügen, wobei jeweils zwei nicht benachbarte Kassetten (11) steuerungsmäßig miteinander gekoppelt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="14"> -->dass</b> der Steuerung der Kassetten (11) ein definiertes Geschwindigkeitsprofil zugrunde liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Einheit zum Vereinzeln und Aus/ und Aufrichten der Packungen aus einem mit schnellerer Geschwindigkeit als das Antransport laufendem Band besteht, das sich an das Antransportband (7) anschließt, sowie einem sich an dieses schnellere Band anschließenden, tiefer angeordneten Band (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Einheit (9) zum Ergreifen der Packungen und zur Herstellung gleicher Abstände zwischen den Packungen aus mindestens zwei hintereinander und paarweise angeordneten, endlos umlaufenden Bändern besteht, die die aufgerichteten Packungen zwischen sich einklemmen und über eine Steuerung und Regelung verfügen, die beim Übergang der Packungen von einem Bandpaar zu einem nächsten den erforderlichen Abstand zwischen der Packung herstellt, wobei das Ende dieser Einheit (9) an der Übergabestation (10) mündet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 16,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> drei Bandpaare hintereinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 17,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> innerhalb der Kassetten (11) relativ zueinander verschiebliche Zwischenwände vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 18, <b>gekennzeichnet durch</b> einen modularen Aufbau.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Anlage zum Verpacken von Packungen gemäß einem Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mehrere Vorrichtungen nach einem oder mehreren der Ansprüche 12 bis 19 in Reihe hintereinander an dem einen Abtransportband (2) angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method for packing a plurality of packages, which are unable to stand upright or respectively are only able to stand upright partially, said packages containing for example liquid, being more especially bag-forming packages (pouches), into trays or cartons, where the packages, which are initially orientated in an undefined manner, are firstly conveyed in a lying position, are then separated into singles, aligned and set upright by 90°, wherein the upright packages are retained on both sides when conveyed further, the packages retained in this manner are spaced out equally and respectively an identical number of packages is introduced into cassettes which are moving transversely relative to the conveying direction of the packages, in which cassettes the said packages disposed adjacent each other are retained and pressed against each other, in this condition are moved by means of a belt conveying the trays or respectively cartons, wherein the speed of the belt and that of the cassette depositing the packages are identical in this cycle portion, the contents of a cassette are deposited into a tray or respectively a carton, the empty cassette is moved once again to the feed station whilst the filled tray/carton is supplied to additional stations.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to claim 1, <b>characterised in that</b> the separating into singles is effected by the packages passing from a slower conveyor belt to a faster conveyor belt.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the aligning is effected by the packages separated into singles passing onto a conveyor belt into a position inclined by 30° relative to the vertical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the setting upright into the 90° position is effected by means of gripping members, which abut against the package on both sides and retain it during the continued conveying.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the constant spacing between the packages is set by the gripping members being parts at least of two continuous belts which are disposed one behind the other and are controlied by co-ordinated controlling means, wherein the controlling means accelerates or delays the at least one following belt dependent on the current spacing between the packages at the intake of the first belt.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the trays or respectively cartons face with their longitudinal sides in the conveying direction on their conveyor belt.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the trays filled with packages are wrapped up in plastic film.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the packages conveyed by the cassettes above the trays or respectively cartons are deposited into the tray or respectively carton in their 90° upright position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the packages accommodated in the cassette are deposited in the tray or respectively carton in such a manner they form a scale-like layer.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b>, from the picking-up of the packages to the depositing of the packages in the trays/carton to the next picking-up of the packages, the cassettes depart at a fixed speed profile, in such a manner that when the packages are deposited into the trays/cartons the speed is equal to the speed of the conveyor belt and once the packages have been successfully deposited the cassette is accelerated, such that it is ready to pick-up packages once again as soon as the cassette in front of it is provided with the necessary number of packages.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Method according to one of claims 1 to 10, <b>characterised in that</b> after being set upright by the gripping members, the packages are gripped and retained approximately at the level of the centre of the package.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Apparatus for accomplishing the method according to one or more of the claims 1 to 11, said apparatus having at least one conveyor belt (7) for initially conveying the packages to be packed into a unit for separating the packages into singles and aligning and setting them upright, one unit (9) communicating therewith for gripping the packages and for producing identical spacing between the packages, one portioning unit as part of a transfer station (10), which forms the link to an additional conveyor belt (2), on which the trays/cartons (5) to be filled are moved at a constant speed past the transfer station (10) and on which the filled trays/cartons (5) are conveyed away to additional stations.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Apparatus according to claim 12, <b>characterised in that</b> the transfer station (10) comprises four cassettes (11), which circulate on a chain belt (12) in a horizontal plane, are open at least on one side and have gripping members for picking-up, retaining and depositing the portioned number of packages determined for one tray or respectively carton (5), wherein respectively two non-adjacent cassettes (11) are coupled together for controlling purposes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Apparatus according to claim 13, <b>characterised in that</b> the controlling means of the cassettes (11) is based on a defined speed profile.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Apparatus according to one of claims 12 to 14, <b>characterised in that</b> the unit for separating the packages into singles and aligning and setting them upright comprises a belt, which runs at a faster speed than the initial conveying means and communicates with the initial conveyor belt<!-- EPO <DP n="18"> --> (7), and a belt (8) which is disposed lower down and communicates with this faster belt.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Apparatus according to one of claims 12 to 15, <b>characterised in that</b> the unit (9) for gripping the packages and for producing identical spacings between the packages comprises at least two endlessly circulating belts, which are disposed one behind the other and in pairs and clamp the upright packages between them and have a controlling and a regulating means, which produces the necessary spacing between the packages when the packages are transferred from one pair of belts to a next pair, wherein the end of this unit (9) terminates at the transfer station (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Apparatus according to claim 16, <b>characterised in that</b> three belt pairs are disposed behind each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Apparatus according to one of claims 12 to 17, <b>characterised in that</b> intermediate walls, which are displaceable relative to each other, are provided internally of the cassette (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Apparatus according to one of claims 12 to 18, <b>characterised by</b> a modular design.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>System for packing packages in accordance with a method according to claims 1 to 11, <b>characterised in that</b> a plurality of apparatuses according to one or more of claims 12 to 19 are disposed in rows behind each other on the one outgoing conveying belt (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de conditionnement d'une pluralité d'emballages instables ou seulement partiellement stables, contenant par exemple un liquide, en particulier d'emballages de sachet tubulaire (en anglais "pouches") dans des plateaux ou des cartons, dans lequel les emballages d'abord alignés de façon indéfinie sont amenés à plat, puis séparés, alignés et redressés de 90°, les emballages redressés étant maintenus des deux côtés pendant le reste du transport, les emballages ainsi maintenus sont mis à la même distance les uns par rapport aux autres, et un nombre identique d'emballage est respectivement introduit dans des cassettes se déplaçant transversalement à la direction de transport d'emballage, cassettes dans lesquelles ils sont poussés les uns contre les autres et maintenus en étant disposés côte à côte, conduits dans cet état au-dessus d'une bande transportant les plateaux ou les cartons, la vitesse de la bande et celle de la cassette déposant les emballages étant identiques dans cette section de cycle, le contenu d'une cassette étant déposé dans un plateau ou un carton, la cassette vide se déplaçant de nouveau vers la station d'introduction pendant que le plateau/carton rempli est amené à d'autres stations.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la séparation s'effectue <b>en ce que</b> les emballages passent d'une bande de transport plus lente à une bande de transport plus rapide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'alignement s'effectue <b>en ce que</b> les emballages séparés passent sur une bande de transport dans une position inclinée de 30° par rapport à la verticale.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> le redressement dans la position de 90° s'effectue par l'intermédiaire d'éléments de préhension qui s'appliquent des deux côtés de l'emballage et le maintiennent pendant le reste du transport.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la distance constante entre les emballages est réglée <b>en ce que</b> les éléments de préhension sont des parties d'au moins deux bandes sans fin disposées l'une derrière l'autre et réglées l'une sur l'autre par la technique de commande, la commande accélérant ou ralentissant ladite au moins une bande suivante en fonction de la distance actuelle des emballages à l'entrée de la première bande.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les côtés longitudinaux des plateaux ou cartons sur leur bande de transport sont tournés vers la direction de transport.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> les plateaux remplis d'emballages sont enveloppés par un film.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les emballages transportés par les cassettes au-dessus des plateaux ou cartons sont déposés dans le plateau ou le carton dans leur position redressée de 90°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les emballages reçus dans la cassette sont déposés dans le plateau ou le carton de telle sorte qu'ils forment une couche imbriquée.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> du prélèvement des emballages, en passant par la dépose des emballages dans le plateau/carton, jusqu'au nouveau prélèvement d'emballages, les cassettes suivent un profil de vitesse défini de telle sorte qu'à la dépose des emballages dans les plateaux/cartons, la vitesse est égale à la vitesse de la bande de transport et que la cassette est accélérée après achèvement de la dépose des emballages, de sorte qu'elle est prête à un nouveau prélèvement d'emballages dès que la cassette qui la précède a été équipée du nombre nécessaire d'emballages.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce qu'</b>après avoir été redressés, les emballages sont saisis environ à mi-hauteur d'emballage par les éléments de préhension et maintenus.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de mise en oeuvre du procédé selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 1 à 11, comprenant au moins une bande de transport (7) pour amener les emballages à conditionner dans une unité permettant d'amener et d'aligner et de redresser les emballages, une unité consécutive (9) permettant de saisir les emballages et d'établir des distances identiques entre les emballages, une unité de portionnement faisant partie d'une station de transfert (10) qui constitue la liaison avec une autre bande de transport (2) sur laquelle les plateaux/cartons (5) à remplir sont déplacés à vitesse constante devant la station de transfert (10) et les plateaux/cartons (5) remplis sont évacués vers d'autres stations.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> la station de transfert (10) se compose de quatre cassettes (11) ouvertes sur au moins un côté, circulant sur une chaîne sans fin (12) dans un plan<!-- EPO <DP n="22"> --> horizontal et munies d'éléments de préhension permettant de prélever, de maintenir et de déposer le nombre d'emballages portionnés, déterminé pour un plateau ou un carton (5), deux cassettes non adjacentes étant respectivement couplées ensemble en commande.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> la commande des cassettes (11) est basée sur un profil de vitesse défini.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 12 à 14, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité de séparation et d'alignement et de redressement des emballages se compose d'une bande avançant à une vitesse plus rapide que l'amenée, la bande étant consécutive à la bande d'amenée (7), ainsi que d'une bande (8) consécutive à cette bande plus rapide et disposée plus bas.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 12 à 15, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité (9) permettant de saisir les emballages et d'établir des distances identiques entre les emballages se compose d'au moins deux bandes disposées l'une après l'autre et par paires et circulant sans fin qui serrent les emballages redressés entre elles et disposent d'une commande et régulation qui établit la distance nécessaire entre les emballages lorsque les emballages passent d'une paire de bandes à la suivante, l'extrémité de cette unité (9) débouchant sur la station de transfert (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 16, <b>caractérisé en ce que</b> trois paires de bandes sont disposées les unes après les autres.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 12 à 17, <b>caractérisé en ce qu'</b>à l'intérieur des cassettes (11), des parois intermédiaires mobiles les unes par rapport aux autres sont prévues.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 12 à 18, <b>caractérisé par</b> une structure modulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Installation de conditionnement d'emballages selon un procédé selon les revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> plusieurs dispositifs selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications 12 à 19 sont disposés en série les uns après les autres sur ladite une bande d'évacuation (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="24"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="258" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="254" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="144" he="172" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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