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(11) |
EP 1 408 166 A2 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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14.04.2004 Patentblatt 2004/16 |
(22) |
Anmeldetag: 05.05.2003 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03D 11/02 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK |
(30) |
Priorität: |
11.10.2002 DE 20215163 U
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(71) |
Anmelder: Schmidt, Helmut |
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81479 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Schmidt, Helmut
81479 München (DE)
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Sattelform-Toilettenschüssel |
(57) Durch die Sattelform (R550mm) und die Sitzhöhe (H500 mm) ist erreicht, daß der Innenraum
der Toilettenschüssel in der Art optimiert wurde, als die Berührungsmöglichkeit von
Körperteilen derart eingeschränkt wird, daß sich daraus folgend auch die Ansteckungsgefahr
wesentlich vermindert. Gleichzeitig erfolgt eine bessere Ableitung der Fäkalien und damit eine Senkung des
Verschmutzungsgrades im Innenraum der Toilettenschüssel, die bekannterweise oft sehr
abstoßend wirkt. Die Erfindung kommt damit dem gesteigerten Hygienebewußtsein der Menschen dadurch
entgegen, als die Gefahr zur Ansteckung mit Krankheiten wie Aids und Hepathitis wesentlich
eingeschränkt wird.
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[0001] Die Toilettenschüssel in Sattelform stellt gegenüber allen bisherigen Produkten auf
diesem Gebiet eine Neugestaltung der Sitzfläche und durch die neue Formgebung und
Bemaßung insgesamt eine bessere Nutzung des Innenraumes bei gleichzeitiger Angleichung
an die Anatomie des Menschen dar.
[0002] Dabei wurde auch der geänderten Größe der Menschen Rechnung getragen.
[0003] Die bisherigen
Anschlüsse für die
Wasserspülung und den
Fäkalienablaufv bleiben davon unberührt sodaß sichergestellt ist, daß auch der
Austausch vorhandener Toilttenschüsseln überholter Bauart
ohne Probleme möglich ist
[0004] Der
Haupteffekt dieser Erfindung liegt in einer
wesentlichen Verbesserung der Hygiene beim Benutzen einer Toilette, indem die Berührung von Geschlechtsteilen mit dem Innenraum
der Toilettenschüssel wesentlich vermindert wird und die bessere Ableitung des Kotes
erfolgt.
[0005] Daraus resultiert eine erhebliche Verminderung der Ansreckungsgefahr ( u.a. Aids,
Hepathitis etc. ) .
1. Toilettenschüssel, dadurch gekennzeichnet, daß sie sattelförmig ist und die Sitzfläche einen Radius von R550mm aufweist.
2. Toilettenschüssel nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem passenden Toilettendeckel ausgestaltet ist.
3. Toilettenschüssel nach den Ansprüchen 1. und 2. dadurch gekennzeichnet, daß der größere Freiraum vorn durch das Höhenmaß 500mm , der von dieser oberen Außenkante mit einer um 5° nach unten und innen geneigten Ablauffläche sowie der in der Draufsicht dargestellten konstruktiven Breite vorn von 320mm begründet ist. Daraus folgt der mögliche innere Schwenkradius von R200mm.
4. Toilettenschüssel nach den Ansprüchen 1.,2. und 3. dadurch gekennzeichnet, daß der größere Freiraum hinten durch gleiches Höhenmaß 500mm , der von dieser oberen Innenkante mit einer um 5° nach unten und innen geneigten Ablauffläche sowie der in der Draufsicht dargstellten konstruktiven Breite hinten von 390mm begründet ist