(19)
(11) EP 1 410 741 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.2004  Patentblatt  2004/17

(21) Anmeldenummer: 02022849.0

(22) Anmeldetag:  14.10.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 7/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut (DE)

(72) Erfinder:
  • Jehle, Herbert
    79793 Wutöschingen (DE)
  • Tritschler, Alexander
    79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(74) Vertreter: Pöpper, Evamaria, Dr. 
Patentanwältin, Ziegelfeldstrasse 11a
79761 Waldshut
79761 Waldshut (DE)

   


(54) Armlehne für einen Stuhl


(57) Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1) für einen Stuhl, bestehend aus einem Armlehnenträger (2) und einer Armauflage (3). Die Armauflage (3) weist ein Basisteil (4) und ein Kappenteil (5) auf. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil (5) und das Basisteil (4) mittels einer Clipvorrichtung (6) lösbar miteinander verbunden sind. Dadurch entstehen bei der Montage des Stuhles keine Standzeiten und der Kunde selbst kann problemlos verschiedene Varianten der Armlehne bezüglich Material, Struktur und Farben realisieren.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Möbelindustrie. Sie betrifft eine Armlehne für einen Stuhl, welche aus einem Armlehnenträger und einer Armauflage besteht, wobei die Armauflage aus einem Basisteil und einem Kappenteil besteht.

Stand der Technik



[0002] Es ist bekannt, zur Erhöhung des Sitzkomforts an Stühlen Armlehnen zu befestigen. Diese Armlehnen bestehen aus einem Armlehnenträger und einer am oberen Ende des Armlehnenträgers angeordneten im wesentlichen horizontal verlaufenden Armlehnenauflage. Die Armlehnenauflage kann beispielsweise einstückig an den Armlehnenträger angeformt sein oder beide Bauteile können separat hergestellt und anschließend auf unterschiedliche Weise miteinander verbunden werden. Die Armlehnenauflage wiederum kann aus einem einzigen Stück bestehen oder sie ist zweigeteilt und weist ein Basisteil und ein darüber angeordnetes Kappenteil auf.

[0003] Beim bekannten Stand der Technik werden die Basis- und Kappenteile der Armauflagen entweder bei der Montage miteinander verklebt oder sie werden miteinander verschraubt.

[0004] Nachteilig bei den miteinander verklebten Teile ist, dass bei der Herstellung dieser Armlehnen Standzeiten zum Aushärten des Klebers notwendig sind und daher keine zügige Montage möglich ist. Außerdem ist die Klebverbindung nicht mehr lösbar, so dass der Kunde keinen Spielraum zum Austauschen der Armlehnen hat. Weiterhin kann es nachteilig zu unerwünschten Reaktionen mit dem Kleber kommen, was gewisse Grenzen bezüglich der verwendeten Materialien setzt.

[0005] Bei den miteinander verschraubten Teilen treten diese Nachteile zwar nicht auf, dort sind aber nachteilig zusätzliche Befestigungselemente zur lösbaren Befestigung von Basis- und Kappenteilen notwendig. Auch bei dieser technischen Lösung tritt nachteilig ein zusätzlicher Montageaufwand auf.

Darstellung der Erfindung



[0006] Die Erfindung versucht, diese genannten Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine aus einem Armlehnenträger und einer Armauflage mit Basis- und Kappenteil bestehende Armlehne für einen Stuhl zu entwickeln, bei der sich einerseits Basis- und Kappenteil sehr schnell montieren lassen und anderseits die Verbindung dieser beiden Teile lösbar und damit frei variierbar ist. Die Lösung soll zudem preisgünstig realisierbar sein.

[0007] Erfindungsgemäß wird dies bei einer Armlehne gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 dadurch erreicht, dass das Kappenteil und das Basisteil mittels einer an sich bekannten Clipverbindung lösbar miteinander verbunden sind.

[0008] Die Erfindung hat den Vorteil, dass bei der Montage der Armlehnen keine Standzeiten auftreten, denn die Clipverbindung lässt sich völlig unproblematisch und ohne zusätzliche Montageaufwand realisieren. Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, seinen Stuhl durch einfaches Austauschen des Kappenteiles in weiten Grenzen zu variieren, indem Kappenteile aus unterschiedlichem Material, mit verschiedenartigen Strukturen und in diversen Farben verwendet werden. So ist auch die Verwendung von zweifarbigen Teilen möglich, was beispielsweise bei den aus dem Stand der Technik bekannten geklebten Verbindungsteilen oftmals problematisch ist, da eine Reaktion mit dem Kleber erfolgen kann.

[0009] Die Armlehne kann vorteilhaft so ausgebildet sein, dass das Kappenteil geringere Abmaße als das Basisteil aufweist und in einer entsprechenden Ausnehmung des Basisteiles angeordnet ist. Es ist aber auch möglich, dass das Kappenteil größere Abmaße als das Basisteil aufweist und somit das Basisteil umfasst.

Kurze Beschreibung der Zeichnung



[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

[0011] Es zeigen:
Fig. 1
eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Armlehne mit einem Stuhl;
Fig. 2
eine vergrößerter Darstellung des Armlehnenträgers mit der aus Basisteil und Kappenteil bestehenden Armauflage.


[0012] Es sind nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente gezeigt. Gleiche Elemente sind in den verschiedenen Figuren mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles und der Figuren 1 und 2 näher erläutert.

[0014] Fig. 1 zeigt links eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Armlehne, während rechts die Armlehne im zusammengebauten Zustand, montiert am Stuhl zu sehen ist. Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung des Armlehnenträgers mit der Armauflage.

[0015] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Armlehne 1 am Metallgestell eines Klappstuhles befestigt. Die Armlehne 1 weist einen Armlehnenträger 2 und eine Armauflage 3 auf, welche am oberen Ende des Armlehnenträgers 2 angeordnet ist und im wesentlichen horizontal verläuft. Die Armauflage 3 besteht aus zwei Teilen, und zwar aus dem Basisteil 4 und dem über den Basisteil 4 angeordneten Kappenteil 5. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Basisteil 4 einstückig mit dem Armlehnenträger 2 verbunden. Erfindungsgemäß ist das Kappenteil 5 auf das Basisteil 4 einfach mittels einer Clipvorrichtung 6 aufgeclipt. Das Kappenteil 5 kann dabei entweder geringere Abmaße als das Basisteil 4 aufweisen und ist dann in einer entsprechenden Ausnehmung des Basisteiles 4 angeordnet, oder das Kappenteil 5 weist, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel, größere Abmaße als das Basisteil 4 auf und umfasst somit das Basisteil 4 mindestens teilweise.

[0016] Als Clipvorrichtung 6 sind alle aus dem Stand der Technik bekannten Verbindungen einsetzbar. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht die Clipvorrichtung 6 aus einer im Kappenteil 5 angeordneten Ausnehmung und einem im Basisteil 4 angeordneten Gegenstück. Beim Aufdrücken des Kappenteiles 4 auf das Basisteil 4 der Armauflage 3 rastet das Gegenstück in der Aufnehmung ein, so dass das Basisteil 4 und das Kappenteil 5 sehr schnell miteinander verbunden sind. Zum Lösen der beiden Teile 4, 5 wird einfach die Clipverbindung gelöst.

[0017] Durch das einfach zu realisierende Aufclipen des Kappenteiles 5 auf das Basisteil 4 ergeben sich eine Reihe von Vorteilen. Die Verbindung der Teile 4 und 5 erfordert keine Standzeiten bei der Montage, so dass die Herstellungszeit des Stuhles verkürzt wird. Da die Verbindung schnell lösbar ist, können hinsichtlich Material, Struktur und Farbe vom Kunden selbst auf einfache Weise verschiedene Stuhlvarianten hergestellt werden, indem einfach die Clipverbindung gelöst wird, das ursprüngliche Kappenteil 5 entnommen wird und beispielweise ein Kappenteil 5 aus einer anderen Farbe aufgeclipt wird.

[0018] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt.

Bezugszeichenliste



[0019] 
1
Armlehne
2
Armlehnenträger
3
Armauflage
4
Basisteil
5
Kappenteil
6
Clipvorrichtung



Ansprüche

1. Armlehne (1) für einen Stuhl, bestehend aus einem Armlehnenträger (2) und einer Armauflage (3) mit einem Basisteil (4) und einem Kappenteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil (5) und das Basisteil (4) mittels einer Clipvorrichtung (6) lösbar miteinander verbunden sind.
 
2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil (5) geringere Abmaße als das Basisteil (4) aufweist und in einer entsprechenden Ausnehmung des Basisteiles (4) angeordnet ist.
 
3. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil (5) größere Abmaße als das Basisteil (4) aufweist und somit das Basisteil (4) mindestens teilweise umfasst.
 
4. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kappenteil und das Basisteil hinsichtlich Materialien, Strukturen und Farben beliebig ausgestaltet und kombinierbar sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht