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<ep-patent-document id="EP03015167A1" file="03015167.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1411237" kind="A1" date-publ="20040421" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1411237</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03015167.4</B210><B220><date>20030704</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10248800</B310><B320><date>20021019</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040421</date><bnum>200417</bnum></B405><B430><date>20040421</date><bnum>200417</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7F 02M  55/02   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Innendruckbelastetes Bauteil, sowie Verfahren zur Herstellung eines innendruckbelasteten Bauteils mit nicht zylindrischem Querschnitt</B542><B541>en</B541><B542>Internal pressure loaded element having non-cylindrical cross section and method for its production</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de section transversale non-cylindrique subissant une pression interne et procédé de fabrication de cet élément</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>ROBERT BOSCH GMBH</snm><iid>00200050</iid><irf>R.302439 Graf/Z</irf><syn>BOSCH GMBH, ROBERT</syn><adr><str>Postfach 30 02 20</str><city>70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wilhelm, Manfred</snm><adr><str>Scheffelstrasse 7</str><city>71735 Eberdingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Hopf, Wilhelm</snm><adr><str>Im Krummenland 32</str><city>74343 Sachsenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Holz, Dieter</snm><adr><str>Talstrasse 48</str><city>71563 Affalterbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein innendruckbelastetes Bauteil, insbesondere für Kraftstoffeinspritzsysteme, bestehend aus einem langgestreckten rohrartigen Körper. Dieser langgestreckte rohrartige Körper weist ein zunächst durch Tieflochbohrung hergestellten zylindrischen Querschnitt auf.</p>
<p id="pa02" num="0002">Durch Einwirkung von äußeren Kräften auf das insbesondere geschmiedete Bauteil (1) wird eine plastische Verformung des Bauteils erreicht, so dass der an sich kreisrunde Querschnitt der Längsbohrung (6) elliptisch ausgebildet wird.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="105" he="81" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein innendruckbelastetes Bauteil, insbesondere für Kraftstoff-Einspritzsysteme, bestehend aus einem langgestreckten rohrartigen Körper mit einer Längsbohrung sowie mindestens einer Querbohrung mit Anschlussteilen zur Zu- und Abfuhr.</p>
<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0002" num="0002">Insbesondere bei sogenannten Speichereinspritzungen (Common Rail), die im Bereich der Einspritztechnik von Kraftstoffen bei Brennkraftmaschinen bzw. Verbrennungsmotoren verwendet werden, sind insbesondere innendruckbelastete Bauteile notwendig. Hier werden solche Bauteile für Hochdruckspeicher (Rail) und Injektoren verwendet.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Diese Bauteile eignen sich insbesondere für Kraftstoff-Einspritzsysteme und diese stehen nicht nur unter sehr hohem Innendruck, sondern sind darüber hinaus periodisch starken Schwankungen des Innendrucks unterworfen. Daher müssen solche Bauteile entsprechend hohe Festigkeitsanforderungen erfüllen. Insbesondere kommt es in erster Linie auf die Festigkeit an den Verschneidungen von Längs- und Querbohrung an.</p>
<heading id="h0002">Aufgabe der Erfindung</heading>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, eine weitere Erhöhung der Festigkeit insbesondere im Bereich der Bohrungsverschneidungen zu schaffen.</p>
<heading id="h0003">Lösung der Aufgabe</heading>
<p id="p0005" num="0005">Das Lösungsprinzip der Aufgabe besteht darin, anstelle eines herkömmlich aus dem Stand der Technik bekannten zylindrischen Querschnitts einen nichtzylindrischen Querschnitt für die Längsbohrung zu verwenden und ein Verfahren über plastische Deformation anzuwenden, um einen solchen Querschnitt herzustellen.</p>
<heading id="h0004">Vorteile der Erfindung</heading>
<p id="p0006" num="0006">Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass insbesondere bei geschmiedeten innendruckbelasteten Bauteilen, bei denen die Anschlüsse mit den Querbohrungen an den langgestreckten Körper angeschmiedet sind, derart zu verformen, dass aus dem an sich durch Tieflochbohrung hergestellten zylindrischen Querschnitt der Längsbohrung ein nichtzylindrischer Querschnitt entsteht.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Insbesondere durch geeignete Auflagen (Ebene oder V-förmige Auflage) kann erreicht werden, dass beispielsweise ein elliptischer Querschnitt entsteht, wobei im Verschneidungsbereich ebenfalls nicht zylindrische Querschnitte entstehen und so Lastspannungen, die insbesondere in diesen Bereichen aufgrund der hohen Drücke entstehen, minimiert werden. Zur einfachen Herstellung eines solchen innendruckbelasteten Bauteils ist vorgesehen, dass Bauteil entweder partiell oder auch in seiner Gesamtheit zu erwärmen, um so ein Anstauchen auf einfache Art und Weise zu ermöglichen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Vorteile gehen aus der nachfolgenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen hervor.</p>
<heading id="h0005">Zeichnungen</heading>
<p id="p0009" num="0009">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Ein erstes Ausführungsbeispiel eines Verfahrensschritts zur Herstellung einer im Querschnitt nicht zylindrischen Längsbohrung.</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Herstellungsschrittes zur Herstellung eines Bauteils mit einem nicht zylindrischen Querschnitt;</dd>
<dt>Fig. 3 A-G</dt><dd>Eine skizzenartige Darstellung von verschiedenen Anstauchmöglichkeiten eines Common Rails.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0006">Beschreibung der Ausführungsbeispiele</heading>
<p id="p0010" num="0010">In Fig. 1 ist ein innendruckbelastetes Bauteil 1 in Form eines Common Rails dargestellt. Dieses Bauteil 1 weist eine Außenkontur<!-- EPO <DP n="4"> --> 2 auf, und ein an der Außenkontur anschließendes Anschlussteil 3. Dieses Anschlussteil 3 weist zusätzlich eine Querbohrung 4 auf, die in einem Verschneidungsbereich 5 mit der innerhalb des innendruckbelasteten Bauteils angeordneten Längsbohrung korrespondiert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Längsbohrung 6 weist in ihrem ursprünglichen (in der Zeichnung nicht dargestellten) Zustand einen kreisrunden, zylindrischen Querschnitt auf.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zur Herstellung des in der Zeichnung dargestellten elliptischen Querschnitts wird das innendruckbelastete Bauteil vorzugsweise als ganzes vollständig erwärmt und auf eine Ebene 7 gestützt, gegen die eine Kraft F drückt. Durch dieses Anstauchen mittels der Kraft F wird bewirkt, dass die Außenkontur des innendruckbelasteten Bauteils sich in die Richtung R1 und R2 ausdehnt und so auch der entsprechend zylindrische Querschnitt der Längsbohrung 6 sich in Abhängigkeit der Größe der Kraft F elliptisch ausbildet.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel wird anstelle einer ebenen Fläche 7 eine V-förmige ausgebildete Gegenfläche 7' verwendet. Diese bewirkt, dass der in Figur 2 dargestellte elliptische Querschnitt der Längsbohrung 6 entsteht und die Außenkontur 2 sich ebenfalls entsprechend der V-förmigen Ausbildung der Fläche 7' ausbildet.</p>
<p id="p0014" num="0014">In den Fig. 3 A-G sind unterschiedliche Möglichkeiten der plastischen Verformung dargestellt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Durch einen einfachen Anstauchvorgang (plastische Verformung), insbesondere bei geschmiedeten Bauteilen, kann ein optimaler Querschnitt der Längsbohrung insbesondere im Verschneidungsbereich erzielt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Innendruckbelastetes Bauteil, insbesondere für Kraftstoffeinspritzsysteme, bestehend aus einem langgestreckten rohrartigen Körper mit einer Längsbohrung sowie mindestens einer Querbohrung mit einem Anschlussteil zur Zu- und Abfuhr, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Längsbohrung (6) und die Außenkontur (2) des innendruckbelasteten Bauteils (1) einen nicht-zylindrischen Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Verschneidungsbereich (5) die Längsbohrung (6) abgeflacht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines innendruckbelasteten Bauteils, insbesondere für Kraftstoffeinspritzsysteme, bestehend aus einem langgestreckten rohrartigen Körper mit einer Längsbohrung sowie mindestens einer Querbohrung mit einem Anschlussteil zur Zu- und Abfuhr, <b>gekennzeichnet durch</b> folgenden Verfahrensschritt:
<claim-text>Druckaufgabe auf die Außenkontur (2) des Bauteils (1) gegen eine Fläche (7, 7'), wobei aus der zunächst im Querschnitt zylindrischen Längsbohrung (6) ein nicht zylindrischer Querschnitt entsteht.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Druckaufgabe auf das Anschlussteil (3) erfolgt.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Druckaufgabe gegenüber einer im Querschnitt ebenen Fläche (7) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahrens nach einem der Ansprüche 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Druckaufgabe gegenüber einer im Querschnitt V-förmigen Fläche (7') ausgeübt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="123" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="100" he="161" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="88" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="230" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="151" he="230" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9002"> --><doc-page id="srep0003" file="srep0003.tif" wi="159" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9003"> --><doc-page id="srep0004" file="srep0004.tif" wi="156" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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