(19)
(11) EP 1 413 398 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.07.2009  Patentblatt  2009/30

(21) Anmeldenummer: 03022370.5

(22) Anmeldetag:  06.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 5/16(2006.01)
B25B 5/12(2006.01)

(54)

Schnellspanner mit einem Verriegelungselement

Rapid securing device with locking device

Dispositif de fixation rapide avec mécanisme de blocage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 21.10.2002 DE 20216150 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.04.2004  Patentblatt  2004/18

(73) Patentinhaber: Heinrich Kipp Werk Spanntechnik + Normelemente
72172 Sulz (DE)

(72) Erfinder:
  • Brossardt, Ansgar
    82152 Krailling, München (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 233 537
US-A- 2 236 439
US-A- 4 407 493
GB-A- 2 285 595
US-A- 4 141 543
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schnellspanner gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1. Ein solcher Schnellspanner ist aus dem Dokument US 4 141 543 A bekannt.

    [0002] Bei bekannten Schnellspannern wird der Grundkörper an einem ersten Gegenstand befestigt. Mit der Spannbacke lässt sich entweder ein zweiter Gegenstand zwischen dem ersten Gegenstand und der Spannbacke einspannen oder ein zweiter Gegenstand gegenüber dem ersten Gegenstand verspannen. Das Spannen erfolgt mittels eines Spannbügels, der mittelbar oder unmittelbar auf die Spannbacke drückt. Der Spannbügel kann in der Spannstellung verriegelt werden. Da häufig der Spannbügel mit einer Hand bedient werden muss und der einzuspannende zweite Gegenstand mit der anderen Hand gehalten werden muss, ist das Verriegeln in der Spannstellung und das Entriegeln schwer durchzuführen.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, daher den eingangs genannten Schnellverschluss so weiter zu entwickeln, dass einfach Ver- und Entriegelt werden kann.

    [0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mittels eines Schnellspanners gemäß Anspruch 1 gelöst, wobei die Verriegelung durch den Betätigungsgriff, insbesondere durch axiales Betätigen des Betätigungsgriffs, lösbar ist. Durch diese Maßnahme ist der Schnellspanner einhändig bedienbar. Die Verriegelung in der Spannstellung geschieht automatisch. Zum Entriegeln muss nur der Betätigungsgriff betätigt werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Betätigungsgriff zum Entriegeln nur in axialer Richtung des Verriegelungselements bewegt werden muss.

    [0005] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist ein Spannelement vorgesehen, das einenends an dem Spannbügel und anderenends an der Spannbacke schwenkbar gelagert ist. Durch diese Maßnahme lässt sich zum einen ein wirksames Spannen erreichen und zum anderen ein selbsttätiger Verriegelungsmechanismus einfach realisieren.

    [0006] Wenn das Spannelement an seinem mit dem Spannbügel schwenkbar verbundenen Ende eine Aufnahme für das Verriegelungselement aufweist, können durch Zusammenwirken des Spannteils mit dem Verriegelungselement sowohl das Spannelement als auch der Spannbügel in der Spannstellung verriegelt werden. Ein ungewolltes Öffnen des Schnellspanners wird vermieden.

    [0007] Vorteilhafterweise ist am Spannbügel eine Gleitfläche vorgesehen, entlang der das Verriegelungselement während des Spannvorgangs in die Verriegelungsstellung gleiten kann. Durch das Gleiten entlang der Gleitfläche wird das Verriegelungselement aus seiner Rückstellposition bzw. Verriegelungsposition verfahren und in die Aufnahme des Spannelements geführt.

    [0008] Ist das Verriegelungselement eine Verriegelungsachse, die im Spannbügel gegen eine Rückstellkraft axial beweglich gelagert ist, kann die selbsttätige Verriegelung und die Entriegelung durch Betätigen des Betätigungsgriffs in axialer Richtung der Verriegelungsachse besonders einfach realisiert werden.

    [0009] Wenn das Verriegelungselement einenends mit dem Betätigungsgriff verbunden ist, muss zum Entriegeln der Betätigungsgriff nur von dem Grundkörper weg bewegt werden.

    [0010] Bei einer Ausführungsform ist das Verriegelungselement an seinem freien Ende an die Aufnahme des Spannelements angepasst. Dadurch wird eine besonders sichere und spielfreie Verriegelung sicher gestellt.

    [0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Rückstellkraft durch ein Rückstellelement, wie z.B. ein Federelement erzeugt wird und das Rückstellelement sowie eine Lagerung des Verriegelungselements im Betätigungsgriff angeordnet sind. Die die selbsttätige Verriegelung bewirkenden und das einfache Entriegeln ermöglichenden Bauteile sind dadurch vor Verschmutzung und Beschädigung geschützt.

    [0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand den Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung verwirklicht sein.

    [0013] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schnellspanners ist in der schematischen Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht eines Schnellspanners in entriegeltem Zustand;
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht des Schnellspanners der Fig. 1 in verriegeltem Zustand; und
    Fig. 3
    eine Explosionsdarstellung des Spannbügels und Betätigungsgriffs des Schnellspanners.


    [0014] Fig. 1 zeigt einen Schnellspanner 1, der einen Grundkörper 2 und eine mit dem Grundkörper 2 schwenkbar verbundene Spannbacke 3 aufweist. Der Grundkörper 2 weist Durchgangslöcher 4 auf, über die er an einem nicht dargestellten Gegenstand, wie z.B. einer Werkbank, befestigbar ist. Zwischen dem nicht gezeigten Gegenstand und der Spannbacke 3 kann ein einzuspannendes Teil eingespannt werden. Am Grundkörper 2 ist ferner ein Spannbügel 5 an einem Ende um eine Schwenkachse 6 schwenkbar gelagert. Der Spannbügel 5 weist am entgegengesetzten Ende einen Betätigungsgriff 7 auf. Der Spannbügel 5 steht mit der Spannbacke 3 über ein Spannelement 8 in Verbindung, wobei das Spannelement 8 mit seinem einen Ende an der Spannbacke 3 um eine Schwenkachse 9, die zwischen den Enden der Spannbacke 3 angeordnet ist, und mit seinem anderen Ende an dem Spannbügel 5 um eine Schwenkachse 10, die zwischen den Enden des Spannbügels 5 angeordnet ist, schwenkbar gelagert ist. Das Spannelement 8 weist an seinem mit dem Spannbügel 5 schwenkbar verbundenen Ende eine gekrümmte Gleitfläche 11 auf, an der das freie Ende 12 eines als Verriegelungsachse ausgebildeten Verriegelungselements 13 während des Spannvorgangs entlang gleitet, ehe es in eine Aufnahme 14 des Spannelements 8 einrastet. Das freie Ende 12 des Verriegelungselements 13 ist dabei abgeflacht und somit an die Aufnahme 14 angepasst. Beim Spannen wird der Betätigungsgriff 7 in Pfeilrichtung 15 bewegt. Dabei wird die Klemmbacke 3 über das Spannelement 8 zwangsgeführt und bewegt sich in Richtung auf ein einzuspannendes Teil. Das Verriegelungselement 13 gleitet entlang der Gleitfläche 11 und wird dabei gegen eine Rückstellkraft axial in Richtung des Betätigungsgriffs 7 verschoben.

    [0015] Fig. 2 zeigt den Schnellspanner 1 in seiner verriegelten Spannstellung. In der Spannstellung steht das Spannelement 8 nahezu rechtwinklig zu der Spannbacke 3 und übt die maximale Spannkraft aus. Das Verriegelungselement 13 wurde aufgrund der darauf wirkenden Rückstellkraft automatisch in die Aufnahme 14 bewegt. Dadurch steht der Spannbügel 5 in der Spannstellung fest. Der Eingriff des Verriegelungselements 13 in die Aufnahme 14 des Spannelements 8 verhindert ein Verschwenken des Spannelements um die Schwenkachsen 9, 10 und somit ein Öffnen des Schnellspanners 1. Vor dem Einrasten gleitet das Verriegelungselement 13 entlang einer ebenen Fläche 16, wodurch eine feste Verspannung sicher gestellt wird. Zum Lösen der Spannstellung muss der Verriegelungsmechanismus gelöst werden. Dazu wird der Betätigungsgriff 7 in Pfeilrichtung 17 bewegt. Das damit verbundene Verriegelungselement 13 wird dadurch aus der Aufnahme 14 gezogen und die Verriegelung aufgehoben. Der Schnellspanner kann geöffnet werden.

    [0016] Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des Spannbügels 5 und Betätigungsgriffs 7 des Schnellspanners, wobei den in den Figuren 1 und 2 entsprechende Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind. Der Spannbügel 5 weist zwei im Wesentlichen parallele Bügelarme 21, 22 auf, die über einen Steg 23 miteinander verbunden sind. Die Bügelarme 21, 22 weisen Rastnasenaufnahmen 24 auf, in die eine Führung 25 des Verriegelungselements 13 mit Rastnasen 26 einclipsbar ist. In der Führung 25 ist das Verriegelungselement 13 axial verschieblich gelagert, wobei das Verriegelungselement 13 durch ein als Schraubenfeder ausgebildetes Federelement 27 geführt ist, das sich einenends an einer mit dem Verriegelungselement 13 verbundenen Sicherungsscheibe 29 und anderenends an der Führung 25 abstützt. Das Federelement 27 übt eine Rückstellkraft auf das Verriegelungselement 13 aus und ist bestrebt, dieses in Pfeilrichtung 28 zu drücken. Die Montage des Verriegelungselements 13 in der Führung 25 erfolgt durch Eindrücken in die V-förmigen Montageführungen 30. An dem Ende 31 des Verriegelungselements 13 ist ein Verriegelungsgriff 32 befestigt, der zusammen mit der Oberschale 33 und der Unterschale 34 den Betätigungsgriff 7 darstellt. Der Verriegelungsgriff 32 kann mit seiner Halterung 35 auf das Verriegelungselement 13 aufgesteckt, aufgeschraubt oder auf andere Art und Weise befestigt sein. Die Ober- und Unterschale 33, 34 werden gegen den Verriegelungsgriff 32 gedrückt und formschlüssig an diesem gehalten. Die Ober- und Unterschale 33, 34 bilden einen Hohlraum, in dem die Führung 25, das Federelement 27 und abschnittsweise das Verriegelungselement 13 angeordnet sind. Bei Zusammengebautem Verriegelungsmechanismus können der Betätigungsgriff und das Verriegelungselement 13 relativ zu der Führung 25 und dem Spannbügel 5 in axialer Richtung des Verriegelungselements 13 entgegen der Rückstellkraft des Federelements 27 bewegt werden. Durch eine Bewegung des Betätigungsgriffs entgegen der Pfeilrichtung 28 kann also das Verriegelungselement 13 aus seiner Verriegelungsposition bewegt werden.


    Ansprüche

    1. Schnellspanner (1) mit einem Grundkörper (2) und mit einer mit dem Grundkörper (2) einenends schwenkbar verbundenen Spannbacke (3), die durch einen mit dem Grundkörper (2) ebenfalls schwenkbar verbundenen Spannbügel (5) verspannbar ist, wobei der Spannbügel (5) an seinem freien Ende einen Betätigungsgriff (7) aufweist und zum Feststellen der Spannbacke (3) in der Spannstellung ein Verriegelungselement (13) vorgesehen ist, wobei das Verriegelungselement (13) während des Spannvorgangs gegen eine Rückstellkraft bewegbar ist und in der Spannstellung selbsttätig eine Verriegelungsstellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet dass, die Verriegelung durch den Betätigungsgriff (7), insbesondere durch axiales Betätigen des Betätigungsgriffs, lösbar ist.
     
    2. Schnellspanner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannelement (8) vorgesehen ist, das einenends an dem Spannbügel (5) und anderenends an der Spannbacke (3) schwenkbar gelagert ist.
     
    3. Schnellspanner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (8) an seinem mit dem Spannbügel (5) schwenkbar verbundenen Ende eine Aufnahme (14) für das Verriegelungselement (13) aufweist.
     
    4. Schnellspanner nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Spannbügel (5) eine Gleitfläche (11) vorgesehen ist, entlang der das Verriegelungselement (13) während des Spannvorgangs in die Verriegelungsstellung gleiten kann.
     
    5. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (13) eine Verriegelungsachse ist, die im Spannbügel (5) gegen eine Rückstellkraft axial beweglich gelagert ist.
     
    6. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (13) einenends mit dem Betätigungsgriff (7) verbunden ist.
     
    7. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (13) an seinem freien Ende (12) an die Aufnahme (14) des Spannelements (8) angepasst ist.
     
    8. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft durch ein Rückstellelement, insbesondere ein Federelement (27), erzeugt wird und das Rückstellelement sowie eine Lagerung (25) des Verriegelungselements (13) im Betätigungsgriff (7) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. A quick clamping device (1) having a base body (2) and having a clamping jaw (3) which is pivotally connected at one end to the base body (2) and which may be tightened by a clamping yoke (5) which is likewise pivotally connected to the base body (2), wherein the clamping yoke (5) has an operating handle (7) at its free end and a locking element (13) is provided for fixing the clamping jaw (3) in the clamping position, wherein the locking element (13) is movable against a restoring force during the clamping operation and automatically adopts a locking position in the clamping position, characterised in that the locking is releasable by the operating handle (7), especially by axial operation of the operating handle.
     
    2. A quick clamping device according to claim 1, characterised in that a clamping element (8) is provided which is pivotally supported at one end on the clamping yoke (5) and at the other end on the clamping jaw (3).
     
    3. A quick clamping device according to claim 2, characterised in that the clamping element (8) has at the end thereof which is pivotally connected to the clamping yoke (5) a receiver (14) for the locking element (13).
     
    4. A quick clamping device according to claim 2 or 3, characterised in that a sliding surface (11) is provided on the clamping yoke (5), over which surface (11) the locking element (13) is able to slide into the locking position during the clamping operation.
     
    5. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (13) is a locking shaft which is supported in the clamping yoke (5) so as to be axially movable against a restoring force.
     
    6. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (13) is connected at one end to the operating handle (7).
     
    7. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (13) is adapted at its free end (12) to fit the receiver (14) of the clamping element (8).
     
    8. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the restoring force is produced by a restoring element, especially a spring element (27), and the restoring element and a mounting (25) of the locking element (13) are disposed in the operating handle (7).
     


    Revendications

    1. Dispositif (1) de fixation rapide, comprenant un corps de base (2) et un mors de serrage (3) qui est relié audit corps de base (2) par une extrémité, avec faculté de pivotement, et peut être bloqué par l'intermédiaire d'un étrier de serrage (5) semblablement relié audit corps de base (2) de manière pivotante, ledit étrier de serrage (5) étant muni d'une poignée d'actionnement (7) à son extrémité libre, et un élément de verrouillage (13) étant prévu pour arrêter le mors de serrage (3) dans la position de serrage, sachant que ledit élément de verrouillage (13) peut être mû en opposition à une force de rappel, au cours du processus de serrage, et prend de lui-même une position de verrouillage dans la position de serrage, caractérisé par le fait que le verrouillage peut être neutralisé par la poignée d'actionnement (7), notamment par manoeuvre axiale de ladite poignée d'actionnement.
     
    2. Dispositif de fixation rapide selon la revendication 1, caractérisé par la présence d'un élément de serrage (8) monté pivotant sur l'étrier de serrage (5), par une extrémité, et sur le mors de serrage (3) par l'autre extrémité.
     
    3. Dispositif de fixation rapide selon la revendication 2, caractérisé par le fait que l'élément de serrage (8) présente, à son extrémité reliée à l'étrier de serrage (5) avec faculté de pivotement, un logement (14) affecté à l'élément de verrouillage (13).
     
    4. Dispositif de fixation rapide selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par la présence, sur l'étrier de serrage (5), d'une surface de glissement (11) le long de laquelle l'élément de verrouillage (13) peut glisser, au cours du processus de serrage, jusqu'à la position de verrouillage.
     
    5. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de verrouillage (13) est un axe de verrouillage monté à mobilité axiale, dans l'étrier de serrage (5), en opposition à une force de rappel.
     
    6. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de verrouillage (13) est relié à la poignée d'actionnement (7) par l'une de ses extrémités.
     
    7. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de verrouillage (13) est adapté, à son extrémité libre (12), au logement (14) de l'élément de serrage (8).
     
    8. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la force de rappel est engendrée par un élément de rappel, notamment par un élément élastique (27), ledit élément de rappel, ainsi qu'un système (25) de montage de l'élément de verrouillage (13), étant logés dans la poignée d'actionnement (7).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente