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EP 1 413 398 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.07.2009 Patentblatt 2009/30 |
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Anmeldetag: 06.10.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schnellspanner mit einem Verriegelungselement
Rapid securing device with locking device
Dispositif de fixation rapide avec mécanisme de blocage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
21.10.2002 DE 20216150 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.04.2004 Patentblatt 2004/18 |
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Patentinhaber: Heinrich Kipp Werk Spanntechnik + Normelemente |
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72172 Sulz (DE) |
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Erfinder: |
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- Brossardt, Ansgar
82152 Krailling, München (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 233 537 US-A- 2 236 439 US-A- 4 407 493
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GB-A- 2 285 595 US-A- 4 141 543
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnellspanner gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen
Anspruchs 1. Ein solcher Schnellspanner ist aus dem Dokument
US 4 141 543 A bekannt.
[0002] Bei bekannten Schnellspannern wird der Grundkörper an einem ersten Gegenstand befestigt.
Mit der Spannbacke lässt sich entweder ein zweiter Gegenstand zwischen dem ersten
Gegenstand und der Spannbacke einspannen oder ein zweiter Gegenstand gegenüber dem
ersten Gegenstand verspannen. Das Spannen erfolgt mittels eines Spannbügels, der mittelbar
oder unmittelbar auf die Spannbacke drückt. Der Spannbügel kann in der Spannstellung
verriegelt werden. Da häufig der Spannbügel mit einer Hand bedient werden muss und
der einzuspannende zweite Gegenstand mit der anderen Hand gehalten werden muss, ist
das Verriegeln in der Spannstellung und das Entriegeln schwer durchzuführen.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, daher den eingangs genannten Schnellverschluss
so weiter zu entwickeln, dass einfach Ver- und Entriegelt werden kann.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mittels eines Schnellspanners gemäß Anspruch 1
gelöst, wobei die Verriegelung durch den Betätigungsgriff, insbesondere durch axiales
Betätigen des Betätigungsgriffs, lösbar ist. Durch diese Maßnahme ist der Schnellspanner
einhändig bedienbar. Die Verriegelung in der Spannstellung geschieht automatisch.
Zum Entriegeln muss nur der Betätigungsgriff betätigt werden. Besonders vorteilhaft
ist es, wenn der Betätigungsgriff zum Entriegeln nur in axialer Richtung des Verriegelungselements
bewegt werden muss.
[0005] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist ein Spannelement vorgesehen,
das einenends an dem Spannbügel und anderenends an der Spannbacke schwenkbar gelagert
ist. Durch diese Maßnahme lässt sich zum einen ein wirksames Spannen erreichen und
zum anderen ein selbsttätiger Verriegelungsmechanismus einfach realisieren.
[0006] Wenn das Spannelement an seinem mit dem Spannbügel schwenkbar verbundenen Ende eine
Aufnahme für das Verriegelungselement aufweist, können durch Zusammenwirken des Spannteils
mit dem Verriegelungselement sowohl das Spannelement als auch der Spannbügel in der
Spannstellung verriegelt werden. Ein ungewolltes Öffnen des Schnellspanners wird vermieden.
[0007] Vorteilhafterweise ist am Spannbügel eine Gleitfläche vorgesehen, entlang der das
Verriegelungselement während des Spannvorgangs in die Verriegelungsstellung gleiten
kann. Durch das Gleiten entlang der Gleitfläche wird das Verriegelungselement aus
seiner Rückstellposition bzw. Verriegelungsposition verfahren und in die Aufnahme
des Spannelements geführt.
[0008] Ist das Verriegelungselement eine Verriegelungsachse, die im Spannbügel gegen eine
Rückstellkraft axial beweglich gelagert ist, kann die selbsttätige Verriegelung und
die Entriegelung durch Betätigen des Betätigungsgriffs in axialer Richtung der Verriegelungsachse
besonders einfach realisiert werden.
[0009] Wenn das Verriegelungselement einenends mit dem Betätigungsgriff verbunden ist, muss
zum Entriegeln der Betätigungsgriff nur von dem Grundkörper weg bewegt werden.
[0010] Bei einer Ausführungsform ist das Verriegelungselement an seinem freien Ende an die
Aufnahme des Spannelements angepasst. Dadurch wird eine besonders sichere und spielfreie
Verriegelung sicher gestellt.
[0011] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Rückstellkraft durch ein Rückstellelement, wie
z.B. ein Federelement erzeugt wird und das Rückstellelement sowie eine Lagerung des
Verriegelungselements im Betätigungsgriff angeordnet sind. Die die selbsttätige Verriegelung
bewirkenden und das einfache Entriegeln ermöglichenden Bauteile sind dadurch vor Verschmutzung
und Beschädigung geschützt.
[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand den Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche
Einzelheiten zeigen, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln
für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Variante der Erfindung
verwirklicht sein.
[0013] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Schnellspanners ist in der schematischen
Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Schnellspanners in entriegeltem Zustand;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht des Schnellspanners der Fig. 1 in verriegeltem Zustand;
und
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung des Spannbügels und Betätigungsgriffs des Schnellspanners.
[0014] Fig. 1 zeigt einen Schnellspanner 1, der einen Grundkörper 2 und eine mit dem Grundkörper
2 schwenkbar verbundene Spannbacke 3 aufweist. Der Grundkörper 2 weist Durchgangslöcher
4 auf, über die er an einem nicht dargestellten Gegenstand, wie z.B. einer Werkbank,
befestigbar ist. Zwischen dem nicht gezeigten Gegenstand und der Spannbacke 3 kann
ein einzuspannendes Teil eingespannt werden. Am Grundkörper 2 ist ferner ein Spannbügel
5 an einem Ende um eine Schwenkachse 6 schwenkbar gelagert. Der Spannbügel 5 weist
am entgegengesetzten Ende einen Betätigungsgriff 7 auf. Der Spannbügel 5 steht mit
der Spannbacke 3 über ein Spannelement 8 in Verbindung, wobei das Spannelement 8 mit
seinem einen Ende an der Spannbacke 3 um eine Schwenkachse 9, die zwischen den Enden
der Spannbacke 3 angeordnet ist, und mit seinem anderen Ende an dem Spannbügel 5 um
eine Schwenkachse 10, die zwischen den Enden des Spannbügels 5 angeordnet ist, schwenkbar
gelagert ist. Das Spannelement 8 weist an seinem mit dem Spannbügel 5 schwenkbar verbundenen
Ende eine gekrümmte Gleitfläche 11 auf, an der das freie Ende 12 eines als Verriegelungsachse
ausgebildeten Verriegelungselements 13 während des Spannvorgangs entlang gleitet,
ehe es in eine Aufnahme 14 des Spannelements 8 einrastet. Das freie Ende 12 des Verriegelungselements
13 ist dabei abgeflacht und somit an die Aufnahme 14 angepasst. Beim Spannen wird
der Betätigungsgriff 7 in Pfeilrichtung 15 bewegt. Dabei wird die Klemmbacke 3 über
das Spannelement 8 zwangsgeführt und bewegt sich in Richtung auf ein einzuspannendes
Teil. Das Verriegelungselement 13 gleitet entlang der Gleitfläche 11 und wird dabei
gegen eine Rückstellkraft axial in Richtung des Betätigungsgriffs 7 verschoben.
[0015] Fig. 2 zeigt den Schnellspanner 1 in seiner verriegelten Spannstellung. In der Spannstellung
steht das Spannelement 8 nahezu rechtwinklig zu der Spannbacke 3 und übt die maximale
Spannkraft aus. Das Verriegelungselement 13 wurde aufgrund der darauf wirkenden Rückstellkraft
automatisch in die Aufnahme 14 bewegt. Dadurch steht der Spannbügel 5 in der Spannstellung
fest. Der Eingriff des Verriegelungselements 13 in die Aufnahme 14 des Spannelements
8 verhindert ein Verschwenken des Spannelements um die Schwenkachsen 9, 10 und somit
ein Öffnen des Schnellspanners 1. Vor dem Einrasten gleitet das Verriegelungselement
13 entlang einer ebenen Fläche 16, wodurch eine feste Verspannung sicher gestellt
wird. Zum Lösen der Spannstellung muss der Verriegelungsmechanismus gelöst werden.
Dazu wird der Betätigungsgriff 7 in Pfeilrichtung 17 bewegt. Das damit verbundene
Verriegelungselement 13 wird dadurch aus der Aufnahme 14 gezogen und die Verriegelung
aufgehoben. Der Schnellspanner kann geöffnet werden.
[0016] Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des Spannbügels 5 und Betätigungsgriffs 7
des Schnellspanners, wobei den in den Figuren 1 und 2 entsprechende Teile mit gleichen
Bezugsziffern bezeichnet sind. Der Spannbügel 5 weist zwei im Wesentlichen parallele
Bügelarme 21, 22 auf, die über einen Steg 23 miteinander verbunden sind. Die Bügelarme
21, 22 weisen Rastnasenaufnahmen 24 auf, in die eine Führung 25 des Verriegelungselements
13 mit Rastnasen 26 einclipsbar ist. In der Führung 25 ist das Verriegelungselement
13 axial verschieblich gelagert, wobei das Verriegelungselement 13 durch ein als Schraubenfeder
ausgebildetes Federelement 27 geführt ist, das sich einenends an einer mit dem Verriegelungselement
13 verbundenen Sicherungsscheibe 29 und anderenends an der Führung 25 abstützt. Das
Federelement 27 übt eine Rückstellkraft auf das Verriegelungselement 13 aus und ist
bestrebt, dieses in Pfeilrichtung 28 zu drücken. Die Montage des Verriegelungselements
13 in der Führung 25 erfolgt durch Eindrücken in die V-förmigen Montageführungen 30.
An dem Ende 31 des Verriegelungselements 13 ist ein Verriegelungsgriff 32 befestigt,
der zusammen mit der Oberschale 33 und der Unterschale 34 den Betätigungsgriff 7 darstellt.
Der Verriegelungsgriff 32 kann mit seiner Halterung 35 auf das Verriegelungselement
13 aufgesteckt, aufgeschraubt oder auf andere Art und Weise befestigt sein. Die Ober-
und Unterschale 33, 34 werden gegen den Verriegelungsgriff 32 gedrückt und formschlüssig
an diesem gehalten. Die Ober- und Unterschale 33, 34 bilden einen Hohlraum, in dem
die Führung 25, das Federelement 27 und abschnittsweise das Verriegelungselement 13
angeordnet sind. Bei Zusammengebautem Verriegelungsmechanismus können der Betätigungsgriff
und das Verriegelungselement 13 relativ zu der Führung 25 und dem Spannbügel 5 in
axialer Richtung des Verriegelungselements 13 entgegen der Rückstellkraft des Federelements
27 bewegt werden. Durch eine Bewegung des Betätigungsgriffs entgegen der Pfeilrichtung
28 kann also das Verriegelungselement 13 aus seiner Verriegelungsposition bewegt werden.
1. Schnellspanner (1) mit einem Grundkörper (2) und mit einer mit dem Grundkörper (2)
einenends schwenkbar verbundenen Spannbacke (3), die durch einen mit dem Grundkörper
(2) ebenfalls schwenkbar verbundenen Spannbügel (5) verspannbar ist, wobei der Spannbügel
(5) an seinem freien Ende einen Betätigungsgriff (7) aufweist und zum Feststellen
der Spannbacke (3) in der Spannstellung ein Verriegelungselement (13) vorgesehen ist,
wobei das Verriegelungselement (13) während des Spannvorgangs gegen eine Rückstellkraft
bewegbar ist und in der Spannstellung selbsttätig eine Verriegelungsstellung einnimmt,
dadurch gekennzeichnet dass, die Verriegelung durch den Betätigungsgriff (7), insbesondere durch axiales Betätigen
des Betätigungsgriffs, lösbar ist.
2. Schnellspanner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spannelement (8) vorgesehen ist, das einenends an dem Spannbügel (5) und anderenends
an der Spannbacke (3) schwenkbar gelagert ist.
3. Schnellspanner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (8) an seinem mit dem Spannbügel (5) schwenkbar verbundenen Ende
eine Aufnahme (14) für das Verriegelungselement (13) aufweist.
4. Schnellspanner nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Spannbügel (5) eine Gleitfläche (11) vorgesehen ist, entlang der das Verriegelungselement
(13) während des Spannvorgangs in die Verriegelungsstellung gleiten kann.
5. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (13) eine Verriegelungsachse ist, die im Spannbügel (5)
gegen eine Rückstellkraft axial beweglich gelagert ist.
6. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (13) einenends mit dem Betätigungsgriff (7) verbunden ist.
7. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (13) an seinem freien Ende (12) an die Aufnahme (14) des
Spannelements (8) angepasst ist.
8. Schnellspanner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft durch ein Rückstellelement, insbesondere ein Federelement (27),
erzeugt wird und das Rückstellelement sowie eine Lagerung (25) des Verriegelungselements
(13) im Betätigungsgriff (7) angeordnet sind.
1. A quick clamping device (1) having a base body (2) and having a clamping jaw (3) which
is pivotally connected at one end to the base body (2) and which may be tightened
by a clamping yoke (5) which is likewise pivotally connected to the base body (2),
wherein the clamping yoke (5) has an operating handle (7) at its free end and a locking
element (13) is provided for fixing the clamping jaw (3) in the clamping position,
wherein the locking element (13) is movable against a restoring force during the clamping
operation and automatically adopts a locking position in the clamping position, characterised in that the locking is releasable by the operating handle (7), especially by axial operation
of the operating handle.
2. A quick clamping device according to claim 1, characterised in that a clamping element (8) is provided which is pivotally supported at one end on the
clamping yoke (5) and at the other end on the clamping jaw (3).
3. A quick clamping device according to claim 2, characterised in that the clamping element (8) has at the end thereof which is pivotally connected to the
clamping yoke (5) a receiver (14) for the locking element (13).
4. A quick clamping device according to claim 2 or 3, characterised in that a sliding surface (11) is provided on the clamping yoke (5), over which surface (11)
the locking element (13) is able to slide into the locking position during the clamping
operation.
5. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (13) is a locking shaft which is supported in the clamping yoke
(5) so as to be axially movable against a restoring force.
6. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (13) is connected at one end to the operating handle (7).
7. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking element (13) is adapted at its free end (12) to fit the receiver (14)
of the clamping element (8).
8. A quick clamping device according to any one of the preceding claims, characterised in that the restoring force is produced by a restoring element, especially a spring element
(27), and the restoring element and a mounting (25) of the locking element (13) are
disposed in the operating handle (7).
1. Dispositif (1) de fixation rapide, comprenant un corps de base (2) et un mors de serrage
(3) qui est relié audit corps de base (2) par une extrémité, avec faculté de pivotement,
et peut être bloqué par l'intermédiaire d'un étrier de serrage (5) semblablement relié
audit corps de base (2) de manière pivotante, ledit étrier de serrage (5) étant muni
d'une poignée d'actionnement (7) à son extrémité libre, et un élément de verrouillage
(13) étant prévu pour arrêter le mors de serrage (3) dans la position de serrage,
sachant que ledit élément de verrouillage (13) peut être mû en opposition à une force
de rappel, au cours du processus de serrage, et prend de lui-même une position de
verrouillage dans la position de serrage, caractérisé par le fait que le verrouillage peut être neutralisé par la poignée d'actionnement (7), notamment
par manoeuvre axiale de ladite poignée d'actionnement.
2. Dispositif de fixation rapide selon la revendication 1, caractérisé par la présence d'un élément de serrage (8) monté pivotant sur l'étrier de serrage (5),
par une extrémité, et sur le mors de serrage (3) par l'autre extrémité.
3. Dispositif de fixation rapide selon la revendication 2, caractérisé par le fait que l'élément de serrage (8) présente, à son extrémité reliée à l'étrier de serrage (5)
avec faculté de pivotement, un logement (14) affecté à l'élément de verrouillage (13).
4. Dispositif de fixation rapide selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par la présence, sur l'étrier de serrage (5), d'une surface de glissement (11) le long
de laquelle l'élément de verrouillage (13) peut glisser, au cours du processus de
serrage, jusqu'à la position de verrouillage.
5. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de verrouillage (13) est un axe de verrouillage monté à mobilité axiale,
dans l'étrier de serrage (5), en opposition à une force de rappel.
6. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de verrouillage (13) est relié à la poignée d'actionnement (7) par l'une
de ses extrémités.
7. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de verrouillage (13) est adapté, à son extrémité libre (12), au logement
(14) de l'élément de serrage (8).
8. Dispositif de fixation rapide selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la force de rappel est engendrée par un élément de rappel, notamment par un élément
élastique (27), ledit élément de rappel, ainsi qu'un système (25) de montage de l'élément
de verrouillage (13), étant logés dans la poignée d'actionnement (7).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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