Ablaufeinheit zur Verbindung eines Sanitärobjektes mit einem Ablaufsystem

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Ablaufeinheit zur Verbindung eines Sanitärobjektes mit einem Ablaufsystem, bestehend aus einer Rohrgruppe, die einen ersten, einlaufseitigen Abschnitt (14), einen daran anschließenden mittleren Abschnitt (15) und einen auslaufseitigen Abschnitt (16) aufweist, und Mittel zum Anschluss des ersten Abschnittes (14) an das Sanitärobjekt (5) nebst Dichtmittel, bei der die Abschnitte (14, 15 und 16) der Rohrgruppe ein einstückiges Rohrteil (1) bilden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufeinheit zur Verbindung eines Sanitärobjektes, z.B. Waschtische, Bidets, Badewannen, Whirlpools, Duschwannen und dergleichen Objekte, mit einem Ablaufsystem, zum Ableiten des anfallenden Schmutzwassers zu letzteren hin.

[0002] Nach dem Stand der Technik sind Ablaufeinheiten bekannt, die aus einer Vielzahl von Einzelteilen bestehen, ein Beispiel ist in der zur Anmeldung gehörenden Figur 6 gezeigt. Die Einzelteile dieser Ablaufeinheiten verursachen zum Einen bei der Montage einen erheblichen Zeitaufwand. Zum Anderen sind die für den Zusammenbau dieser Ablaufeinheit, die auch Rohrgeruchsverschluss genannt wird, notwendigen Verschraubungen sichtbar. Diese mindestens drei Verschraubungen stören nicht nur das optische Gesamtbild, selbige sind auch Bereiche an denen Schmutzansammlungen auftreten und Stellen mit erhöhter Korrosion gegenüber den anderen Abschnitten einer derartigen Ablaufeinheit. In der Praxis hat sich zudem gezeigt, dass diese Verschraubungen sehr häufig Undichtigkeiten aufweisen und dadurch hässliche Spuren hinterlassen.
Auch bei der Herstellung einer solchen Ablaufeinheit ist ein nicht zu unterschätzender Zeitaufwand notwendig. Zum Einen müssen an den drei Rohrteilen Bördel - ein flanschartiger Rand - angebracht und Gewinde angeformt oder aufgelötet werden. Weiterhin sind die Teile einer solchen Ablaufeinheit in der Regel zu verchromen nebst anschließender Polierung. Insbesondere durch die Bördelund Gewindeausformungen an den Rohrteilen ergibt sich beim Verchromen und dem anschließenden Polieren ein ebenfalls nicht zu unterschätzender Zeitaufwand für die Herstellung und somit ein hoher Kostenfaktor.

[0003] Ein weiterer nicht zu unterschätzender Nachteil ist der unverzichtbare Bördel an dem oberen der Rohre der bekannten Ablaufeinheit, dem Tauchrohr, welches mit einer Schraubung an das Ablaufventil des Sanitärobjektes angeschlossen und unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes zudem abgedichtet wird. Dieser Bördel ist durch den zu seiner Herstellung notwendigen Arbeitsprozess - einer Umformung - in seiner Materialstruktur geschwächt und neigt nachweislich genau an dieser Stelle zur schnellen Korrosion, welche die Lebensdauer der gesamten Ablaufeinheit wesentlich verkürzt.

[0004] Die laufende, äußere Reinigung eines solchen Geruchsverschlusses ist aufgrund seiner vielen abstehenden Einzelteile erschwert.

[0005] In Vorbereitung der Montage einer solchen bekannten Ablaufeinheit zur Verbindung eines Sanitärobjektes mit dem Ablaufsystem ist vielfach ein Ablängen des Tauchrohres notwendig. Bei diesem Ablängen entsteht Sägegrat im Inneren des Tauchrohres, welcher nur mühselig und vielfach nicht komplett entfernbar ist. Dieser im Inneren der hergestellten Abflussleitung vorhandene Grat ist häufig Ursache einer Verstopfung durch sich an dieser Schwachstelle verfangende Gegenstände, wie Haare und dergleichen Materialien.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufeinheit für die Verbindung eines Sanitärobjektes mit einem Ablaufsystem dahingehend weiterzubilden, dass wenigstens einer der genannten Nachteile beseitigt ist.

[0007] Diese Aufgabe löst erfindungsgemäß eine Ablaufeinheit zur Verbindung eines Sanitärobjektes mit einem Ablaufsystem mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Die abhängigen Patentansprüche offenbaren Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung.

[0008] Durch die neue Gestaltung der Ablaufeinheit, also der einstückigen Ausführung der Rohrgruppe nebst dem über das zum Sanitärobjekt zeigende Rohrende überstülpbare Dichtteil, welches mindestens die Stirnseite dieses Rohrendes umschließt, und der auf die Außenform des Dichtteiles abgestimmten Überwurfmutter, die zur Herstellung der sanitärobjektseitigen Verbindung auf ein Außengewinde des Ablaufventils des Sanitärobjektes aufgeschraubt wird, ergibt sich zum Einen eine sehr formschöne Optik und hygienisch schnelle und saubere Reinigungsmöglichkeit, die unter anderem in Krankenhäusern und Hotels aus Kosten- und Hygienegründen sehr bedeutsam ist.

[0009] Die Herstellung der Rohrgruppe als einstückiges Rohrteil ermöglicht auch eine sehr rationelle und kostengünstige Fertigung der Ablaufeinheit. Das Verchromen muss nur noch an einem Werkstück, anstatt bisher bei drei Teilen, ausgeführt werden. Sämtliche Polierarbeiten sind wesentlich einfacher durchzuführen, da sämtliche Bördel- und Gewindeteile, welche beim Polieren sehr hinderlich sind, entfallen.

[0010] Durch die einstückige Ausführung der Rohrgruppe entfallen weiterhin, bis auf eine Verbindung, die nicht mehr nötigen Verbindungsteile. Ebenso sind keinerlei Umformarbeiten und aufwendige Lötarbeiten für die sonst üblichen Gewinderinge notwendig.

[0011] Ein weiterer Vorteil ist die sehr schnelle Montage der neuen Ablaufeinheit auf der Baustelle, was sich nochmals Kosten mindernd auswirkt.

[0012] Ein großer technischer Vorteil ist weiterhin, dass der durch das Ablängen an dem oberen, dem Ablaufventil des Sanitärobjektes zugewandten Ende des einstückigen Rohrteiles entstehende Grat mit dem ebenfalls neu entwickelten verstopfungshemmenden und längenausgleichenden Dichtteil eingepackt wird und somit eine Verstopfung durch sich verfangende Haare und dergleichen Materialien verhindert wird.
Das Dichtteil hat in Verbindung mit der auf den einlaufseitigen Abschnitt des Rohrteiles aufgeschobenen und am Ablaufventil des Sanitärobjektes angreifenden Überwurfmutter zugleich eine Klemmwirkung, da die als Schubmutter ausgebildete Überwurfmutter das Dichtteil umgreift und während der Verschraubung auf selbiges einwirkt. In spezieller neuer Ausführung umgreift das Dichtteil das Rohrende nach Art einer Manschette. Das bedeutet, dass in dem Dichtteil ein Ringschlitz ausgebildet ist, in den das Rohrende in gewünschter Tiefe eingeschoben wird. Das Dichtteil liegt dann am Rohr innenund außenseitig unmittelbar an. Des Weiteren ist das Dichtteil an seiner Außenseite konisch auslaufend ausgebildet. Die Überwurfmutter ist in neuer erfinderischer Gestaltung als Schubmutter derart ausgestaltet, dass sie an einem ihrer beiden inneren Endabschnitte ein Innengewinde aufweist und an dem gegenüberliegenden Endabschnitt konisch ausgebildet ist, wobei sich der Konus ausgangsseitig verjüngt. Zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Konusabschnitt ist noch ein zylindrischer Abschnitt vorgesehen. Dieser Abschnitt ist einerseits ein Ausgleichsraum falls das Dichtteil bei der Verschraubung zu stark in axialer Richtung gestaucht wird und andererseits erfolgt hier durch Stauchung des zylindrischen Abschnittes des Dichtteiles zugleich eine weitere Abdichtung der hergestellten Verbindung. Bei der Befestigung der Überwurfmutter an dem Gewinde des Ablaufventils des Sanitärobjektes legt sich die das freie Rohrende abdeckende Stirnseite des Dichtteiles an die Stirnseite des Ablaufventils an. Nach Erreichen dieser Endlage des Dichtteiles wirken der Außenkonus des Dichtteiles und der Innenkonus der Schubmutter als klemmende Teile, so dass bei fortgeführter Schraubbewegung das umschlossene Rohrende neben seiner Abdichtung gegenüber dem Ablaufventil zugleich geklemmt wird und damit in seiner Endlage festgehalten ist.
Die erste Abdichtung der Verbindung des Rohrteiles mit dem Sanitärobjekt erfolgt im Kontaktbereich zwischen der Stirnseite des Dichtteiles und der Stirnseite des Ablaufventils, die zweite Abdichtung - eine vorsorgliche Abdichtung - ist im besagten Ausgleichsbereich erzeugt und die dritte Abdichtung - ebenfalls eine vorsorgliche Abdichtung - erfolgt zugleich im Konusbereich beider Bauteile, also im Klemmbereich.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Länge der Schubmutter und die Länge des Dichtteiles so gewählt sind, dass ein bei der Montage der Ablaufeinheit zwischen dem Ablaufsystem und dem Sanitärobjekt notwendiger Längenausgleich, insbesondere die Lage des sanitärobjektseitigen Endes des Rohrteils zum Ablaufventil hin überbrückt wird, das heißt, dass bei Anlage der Stirnseite des Dichtteiles an der Stirnseite des Ablaufventils nicht die Stirnseite des abgelängten Endes des Rohrteiles zwangsläufig unmittelbar am inneren Grund des Ringschlitzes anliegen muss, sondern auch weiter vorn, zum Schlitzeingang des Dichtteiles hingesehen enden kann.

[0014] Vorteilhaft ist dieses Ende des Rohrteiles jedoch so abgelängt, dass es im Endzustand der Montage im mittleren, dem zylindrischen Abschnitt der Schubmutter liegt. Der das Rohrende aufnehmende Ringschlitz des Dichtteiles ist also - anders ausgedrückt - zugleich ein Überbrückungsglied.

[0015] Nach einer weiteren Ausbildung ist vorgesehen, dass die Mantelfläche der Schubmutter Griffelemente aufweist, die vorzugsweise einstückig mit dem Körper der Schubmutter verbunden sind.

[0016] Durch die Erfindung wird auch die Möglichkeit geschaffen, dass bisher übliche Ablaufbögen, also einteilige Rohrstücke, die zwei unter einem Winkel von 90° zueinanderliegend angeordnete Rohrenden aufweisen, als Ablaufeinheit im Sinne der Erfindung eingesetzt werden können. Hierzu ist bei bereits vorhandenen dieser Ablaufbögen nur der Bördel abzutrennen. Aufgrund der bereits beschriebenen längenausgleichenden Wirkung der neu gestalteten Überwurfmutter und des Dichtteiles ist der durch das Abtrennen des Bördels entstehende geringe Längenverlust am betreffenden Schenkel des Ablaufbogens unerheblich.

[0017] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

die neue Ablaufeinheit in einer schematischen Darstellung,

Fig. 2 u. 2a:

einen Abschnitt der neuen Ablaufeinheit,

Fig. 3:

eine mögliche weitere Gestaltung des Rohrteiles der Ablaufeinheit,

Fig. 4:

eine weitere Gestaltung des Rohrteiles der neuen Ablaufeinheit,

Fig.5:

einen Querschnitt durch die Schubmutter der Ablaufeinheit,

Fig. 5a:

einen Querschnitt durch das Dichtteil der neuen Ablaufeinheit und

Fig. 6:

eine bekannte Ablaufeinheit nach dem Stand der Technik.

[0018] Die Ablaufeinheit besteht aus einer Schubmutter 3, einem Dichtteil 2 und einer Rohrgruppe, die aus einem ersten oberen, einlaufseitigen Abschnitt 14, einem anschließenden mittleren Abschnitt 15 und einem zweiten unteren, auslaufseitigen Abschnitt 16 besteht, wobei in neuer Gestaltung diese Abschnitte in einem einstückigen Rohrteil 1 zusammengefasst sind. Der auslaufseitige Abschnitt ist mit seinem Endbereich in ein Eingangsrohr 61 eines in einer Wand 6 angeordneten Ablaufsystem eingesteckt. Diese Verbindung wird durch eine Distanz- und Dichtmuffe 62 abgedichtet.

[0019] Der mittlere Abschnitt 15 des Rohrteiles 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel bogen- und syphonartig ausgebildet. Dieser Abschnitt bildet zugleich den Geruchsverschluss dieser Rohrverbindung. Der erste obere, einlaufseitige Abschnitt 14 des Rohrteiles 1 ist in dieser Darstellung zur Verbindung mit dem Ablaufventil 51 des Sanitärobjektes 5 vorbereitet. Auf das stirnseitige Ende des einlaufseitigen Abschnittes 14 ist das Dichtteil 2 aufgeschoben. Vor dem Aufschieben des Dichtteiles 2 wurde die Schubmutter auf den betreffenden Abschnitt 14 aufgesteckt und wird, wie in Figur 1 ersichtlich, zwecks Herstellung der Verbindung in Richtung Ablaufventil 51 geführt, so dass das Dichtteil 2 von den Innenfläche der Schubmutter 3 umgeben ist. In der Darstellung in Figur 1 ist zur besseren Anschaulichkeit der Lage der Teile der Abstand zwischen dem Ablaufventil 51 und dem oberen Endbereich des Rohrteiles 1 entgegen der wirklichen Einbaulage weiter auseinander gezogen, so wie es in zeichnerischen Explosionsdarstellungen in üblicher Art erfolgt.

[0020] Die Formgebung des Dichtteiles 2 ermöglicht auch eine zuverlässig dichte Montage bei einer nicht exakt axialen Montage der Ablaufeinheit zum Ablaufventil 51 hin. Dies ist mit einer Ablaufeinheit nach dem Stand der Technik also mit und am Tauchrohr und der Verwendung einer Flachdichtung nicht möglich.
Das Dichtteil 2 ist in Art einer zweilippigen Manschette 25 und 26 ausgeführt. Das Innenteil 25 des Dichtteiles 2 ragt in einer Länge in das Rohrinnere des einlaufseitigen Abschnittes 14 des Rohrteiles 1 hinein, die je nach Auslegung des gewünschten Ausgleichsmaßes einem mehrfachen der vorgegebenen Höhentoleranz entspricht. Dieses Innenteil 25 dient auch vorzugsweise zur sicheren verstopfungshemmenden Aufnahme und Abdeckung des Schnittgrates am Rohrende des einlaufseitigen Abschnittes 14.
Die konstruktionsmäßigen Details der Schubmutter 3 und des Dichtteiles 2 sind in den Figuren 5 und 5a gezeigt. Das Dichtteil 2 geht von einem zylinderförmigen Körper aus. Die im Einbaulage zum Ablaufventil 51 gerichtete Stirnfläche 21 ist hier ebenflächig ausgebildet. Je nach vorgegebenen Einsatzfall kann diese Stirnfläche 21 auch gewölbt oder konisch ausgebildet sein. Von der gegenüberliegenden Stirnseite 22 aus ist in den Körpern des Dichtteiles 2 ein Ringschlitz 23 eingearbeitet, der in axialer Richtung bis in die Nähe der gegenüberliegenden Stirnfläche 21 reicht, jedoch diese nicht durchbricht. Durch diesen Ringschlitz 23 entsteht ein hülsenartiges Innenteil 25 und eine außen liegende, ebenfalls hülsenartige Dicht- und Klemmlippe 26, die durch die Stirnfläche 21 miteinander verbunden sind. Die äußere Kante der Stirnfläche 21 ist mit einer Abschrägung 24 ausgestattet. Die Dicht- und Klemmlippe 26 ist in einen zylindrischen Abschnitt 27 und einen konischen Abschnitt 28 unterteilt, wobei letzterer 28 in Richtung des mittleren Abschnittes 15 des einstückigen Rohrteiles 1 zeigt und zu seinem freien Ende hin verjüngt ausläuft.

[0021] Die Schubmutter 3 ist in ihrem Inneren in drei Abschnitte unterteilt. Einenends ist ein Abschnitt mit einem Innengewinde 32 vorgesehen, an den sich ein zum anderen Ende hin gerichteter zylindrischer mittlerer Abschnitt 34 anschließt und der in einen konusförmigen Abschnitt 31 übergeht. Dieser Konus 31 verjüngt sich in körperauswärtiger Richtung.

[0022] Der Außenkonus 28 an dem Dichtteil 2 und der Innenkonus 31 der Schubmutter 3 erzeugen bei der Schraubbewegung der Schubmutter 3 einer quer zum Durchmesser des einlaufseitigen Abschnittes 14 wirkende Klemmkraft, deren axiale Kraftkomponente gleichzeitig beim Anziehen der Schubmutter 3 zur Abdichtung Richtung Ablaufventil hin wirkt.
Diese Klemmkraft gewährleistet den festen Halt des Rohrteiles 1 am Ablaufventil 51 und verhindert ein Abrutschen.

[0023] Nach einem Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 2a ist die äußere Zylinderfläche, die Mantelfläche 33 einer Schubmutter 3 mit einem optisch wirkenden, dekorativen Muster versehen, welches zugleich neben seiner dekorativen Wirkung auch sehr griffig, also installationsfreundlich ausgeführt ist. In Figur 2 ist diese Schubmutter 3 in einem Längsschnitt gezeigt; sie 3 ist auf den einlaufseitigen Abschnitt 14 des Rohrteiles 1 der Ablaufeinheit 7 aufgesteckt und umgreift das Dichtteil 2. Die Schubmutter 3 ist vorzugsweise aus Kunststoff oder einem Metall oder einer Metalllegierung gefertigt.

[0024] In der Figur 3 ist eine weitere, spezielle Ausführungsvariante für das einstückige Rohrteil gezeigt. Sofern anwenderseitig Bedarf besteht, neben einem Höhenausgleich auch einen seitlichen Versatz des Ablaufventils 51 bezüglich des Eingangsrohres 61 des Ablaufsystemes auszugleichen, ist ein quasi einstückiges Rohrteil 12 in seinem mittleren Abschnitt 15 mit einer drehbaren Kupplung 8 ausgestattet, die im Übergangsbereich zum auslaufseitigen Abschnitt 16 hin angeordnet ist. Diese Kupplung 8 ist so konstruiert, dass wenigstens in Flussrichtung der Abwässer die Teile der Kupplung und der jeweilige innere Anschlussbereich der Abschnitte des Rohrteiles 12 glattwandig sind.

[0025] Ein Ablaufbogen bisher üblicher Bauart, der einen mittleren 90°-Abschnitt (-Bogen) besitzt, von dem aus zwei Schenkel 14 und 16 abragen, ist in Fig. 4 gezeigt. In Anwendung der vorliegenden Erfindung ist das Ende des einlaufseitigen Abschnittes 14 abgelängt und dort das neu gestaltete Dichtteil 2 mitsamt der Schubmutter 3 plaziert. Auf dem auslaufseitigen Abschnitt 16 ist eine Rosette 4 aufgesteckt, mit der der Bereich der Einführung in die Wand 6 optisch abgedeckt wird.

[0026] Alle in der vorstehenden Beschreibung erwähnten sowie auch die allein aus den Zeichnungen entnehmbaren Merkmale sind weitere Bestandteile der Erfindung auch wenn sie nicht besonders hervorgehoben und in den Ansprüchen erwähnt sind.
Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel. So kann die Schubmutter 3 an der auswärts gerichteten Kannte des Konus noch einen Bund aufweisen, mit dem zusätzlich die Schubwirkung auf das Dichtteil2 gegeben ist.
Die flächige Außenseite 33 der Schubmutter 3 eignet sich für eine sehr gute Kraftübertragung bei der Montage und bietet reichlich Platz für eventuell gewünschte Werbeflächen.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Rohrteil (einstückig)
11  Ablaufbogen (Rohrteil)
12  Rohrteil mit Kupplung
13  mittlerer Abschnitt (90°-Bogen)
14  einlaufseitiger Abschnitt
15  mittlerer Abschnitt
16  auslaufseitiger Abschnitt

2

Dichtteil (VLK-Dichtprofil)
21  Stirnfläche
22  Stirnseite
23  Ringschlitz
24  Abschrägung
25  Innenteil
26  Außenteil
27  zylindrischer Abschnitt
28  konischer Abschnitt

3

Schubmutter
31  konusförmiger Endabschnitt
32  Endabschnitt mit Innengewinde
33  Aussenfläche
34  mittlerer Abschnitt (zylinderförmiger Rohrabschnitt)

4

Rosette

5

Sanitärobjekt
51  Ablaufventil
52  Aussengewinde an Pos. 51
53  Stirnfläche

6

Wand
61  Eingangsrohr zum Ablaufsystem
62  Distanz- und Dichtmuffe

7

Ablaufeinheit

8

Kupplung an Pos. 12

Ansprüche

1. Ablaufeinheit zur Verbindung eines Sanitärobjektes mit einem Ablaufsystem, bestehend aus einer Rohrgruppe, die einen ersten, einlaufseitigen Abschnitt (14), einen daran anschließenden mittleren Abschnitt (15) und einen auslaufseitigen Abschnitt (16) aufweist, und Mittel zum Anschluss des ersten Abschnittes (14) an das Sanitärobjekt (5) nebst Dichtmittel,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschnitte (14, 15 und 16) der Rohrgruppe ein einstückiges Rohrteil (1) bilden.

2. Ablaufeinheit nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ende des ersten, einlaufseitigen Abschnittes (14) des einstückigen Rohrteiles (1) glatt, also ohne Bördel ist.

3. Ablaufeinheit nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtteil (2) eine geschlossene, ebenflächige oder gewölbte Stirnfläche (21) aufweist und von der gegenüberliegenden Stirnseite (22) her ein Ringschlitz (23) vorgesehen ist, der von dieser Stirnseite (22) aus in axialer Richtung bis in Nähe der gegenüberliegenden Stirnseite (21) des Dichtteiles (2) reicht, jedoch diese nicht durchbricht.

4. Ablaufeinheit nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtteil (2) eine zylindrische, glatte Innenfläche besitzt und seine Außenfläche (26) in einen zylindrischen (27) und einen konischen Abschnitt (28) unterteilt ist, wobei der konische Abschnitt (28) der ringschlitzseitigen Stirnseite (22) zugewandt ist und sich zum Ende hin verjüngt, und dass die Überwurfmutter (3) an ihrem zum Rohrteil (1) hin zeigenden Endabschnitt eine auf den konusförmigen Abschnitt des Dichtteiles einwirkenden Abschnitt (31) besitzt.

5. Ablaufeinheit nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mittel zum Befestigen des Rohrteiles (1) an dem Sanitärobjekt (5) eine Schubmutter (3) ist, die an einem Ende ein Innengewinde (32) und am anderen Ende einen Innenkonus (31) besitzt, wobei zwischen diesen beiden Abschnitten (31 und 32) ein zylindrischer mittlerer Abschnitt (34) angeordnet ist.

6. Ablaufeinheit nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Konus (31) sich nach außen, zur Stirnseite hin verjüngt.

7. Ablaufeinheit nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mantelfläche (33) der Schubmutter (3) Griffelemente aufweist, die vorzugsweise einstückig mit dem Körper der Schubmutter (3) verbunden sind.

Zeichnung