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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0 1710000/0 1720000/0
1415634
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20040506
EP
02023864.8
20021024
20030314
20030708
de
de
de
20040506
200419
20040506
200419
7
7A 61J 1/14 A
7A 45D 34/04 B
7A 61M 35/00 B
de
Stift
en
Stick
fr
Applicateur-bâton
1
KUM Limited
02798311
02646E-10/23
Athboy Road
Trim, Co. Meath
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Es wird ein für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendung ertüchtigter Stift (1) vorgeschlagen, mit einer Hülle (2) und einem in der Hülle (2) gehaltenen flüssigen oder viskosen Präparat (4), wobei die Hülle (2) an einer Stiftspitze (6) mit einem porösen, ein anti-mikrobiell wirkendes Material enthaltenden Austrittselement (7) für das Präparat (4) versehen ist.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Stift mit einer Hülle und einem in der Hülle gehaltenen flüssigen oder viskosen Präparat, wobei die Hülle an einer Stiftspitze mit einem porösen Austrittselement für das Präparat versehen ist.
Ein derartiger Stift, für welchen auch die Bezeichnung "Liquid-Liner" gebräuchlich ist, wird insbesondere für medizinische, pharmazeutische und kosmetische Zwekke eingesetzt. Das Präparat eines solchen Stiftes, das üblicherweise zur direkten Auftragung auf Haut vorgesehen ist, kann - z.B. beim einem Lippenstifi - Farbpartikel enthalten. Alternativ oder zusätzlich werden häufig Präparate mit pflegender, reinigender oder heilender Wirkung eingesetzt. Bei einem für direkten Hautkontakt vorgesehenen Stift sind besondere Aspekte der Hautverträglichkeit zu berücksichtigen. Um unerwünschte Hautirritationen oder Infektionen zu vermeiden, ist in besonderem Maße darauf zu achten, dass sowohl das aufzutragende Präparat, als auch die mit der Haut im Berührung kommende Stiftspitze stets in einem hygienisch sauberen Zustand ist. Insbesondere bei einem Stift, der zum Einsatz in der Nähe offener Wunden oder Schleimhäute vorgesehen ist, ist zusätzlich zu einer makroskopischen Verschmutzung, z.B. durch Staub, eine mikrobielle Verschmutzung weitest möglich zu verhindern. Eine mikrobielle Verschmutzung äußerst sich z.B. im Befall der Stiftspitze und/oder des Präparats durch Bakterien, Viren, Pilzen oder Algen, zusammenfassend nachfolgend auch als Krankheitskeime bezeichnet.
Da im medizinischen oder pharmazeutischen Bereich generell besonders hohe Maßstäbe bei den Hygieneanforderungen angelegt werden, werden üblicherweise bei der Verabreichung von Medikamenten oder im Zusammenhang mit therapeutischen Maßnahmen "Einmal-Materialien", wie beispielsweise bei Handschuhen, Spritzen, Auftragsstäbchen etc., verwendet oder es werden schnell und gründlich zu reinigende Materialien, wie beispielsweise geeignete Metalle oder Kunststoffe, gebraucht. Im Gegensatz dazu ist in diesen Bereichen der Einsatz von Stiften, insbesondere Liquid-Linern, nicht ohne Weiteres möglich, obwohl deren Verwendung aus Gründen der einfachen Handhabbarkeit wünschenswert sein kann.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stift der eingangs genannten Art anzugeben, der zur Verwendung im medizinischen, pharmazeutischen oder kosmetischen Bereich geeignet ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Danach umfasst die Hülle des Stiftes ein poröses Austrittselement für das Präparat, welches ein anti-mikrobiell wirkendes Material enthält.
Unter einem porösen Austrittselement wird ein Stopfen verstanden, der einerseits die Hülle zur Stiftspitze hin makroskopisch abschließt und somit ein unkontrolliertes Ausfließen des Präparats aus der Hülle oder ein Austrocknen des Präparats verhindert, der aber andererseits infolge seiner Porosität den Innenraum der Hülle über eine Vielzahl von dünnen Kanälen oder Kapillaren mit der Außenseite des Stifts verbindet. Insbesondere bei einem dünnflüssigen Präparat wird dieses unter Wirkung von Kapillarkräften in das Austrittselement gesaugt, so dass das Austrittselement stets mit Präparat getränkt ist. Durch Aufsetzen oder Aufdrücken des Austrittselements auf eine zu behandelnde Fläche, insbesondere einen zu behandelnden Hautbereich, wird Präparat aus dem Austrittselement auf die zu behandelnde Fläche übertragen. Bei einem viskosen Präparat kann zusätzlich ein manuell aufzubringender Druck erforderlich sein, um das Präparat durch die engen Kanäle des Austrittselements zu treiben.
Während das im Innenraum der Hülle angesammelte Präparat durch das getränkte Austrittselement luftdicht gegen die Stiftaußenseite abgeschlossen und somit in gewissem Umfang bereits gegen einen Befall durch mikrobielle Verschmutzung geschützt ist, besteht für das im Austrittselement aufgesaugte Präparat sowie für das Material des Austrittselements selbst in erhöhtem Maße die Gefahr einer Infektion durch Krankheitskeime. Dies wird noch gefördert dadurch, dass bei der Benutzung des Stifts unweigerlich organische Substanz wie Hautpartikel oder Körpersekrete auf das Austrittselement übertragen werden, die einen Nährboden für infektiöse Krankheitskeime bilden können.
Indem das Austrittselement anti-mikrobiell wirkt, werden eingetragene Krankheitskeime abgetötet und ihre Vermehrung unterbunden. Die poröse Struktur des Austrittselements verstärkt diese Wirkung, indem die Kanalwände in ihrer Summe eine reaktive innere Oberfläche bereitstellen, die die äußeren Abmessungen des Austrittselements um ein Vielfaches übersteigt. Zumal sich an dieser reaktiven Oberfläche die anti-mikrobielle Wirkung des Materials auf das angrenzende Präparat entfaltet, wird durch die große innere Oberfläche des Austrittselements auch eine besonders effektive Keimabtötung erzielt.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, ist das Austrittselement schwammartig ausgebildet. Ein derartiges Austrittsschwämmchen ist insbesondere weich ausgeführt, so dass eine Reizung oder Verletzung sensibler Hautbereiche beim Auftragen des Präparats vermieden ist. Alternativ dazu ist das Austrittselement fasrig ausgebildet, wie es beispielsweise von einem Filzstift her bekannt ist. Denkbar ist weiterhin der Einsatz eines textilen, fellartigen oder pinselartigen Austrittselements. Auch diese Stoffe werden im erfindungsgemäßen Sinn als porös verstanden.
Das anti-mikrobiell wirkende Material ist bevorzugt ein anti-mikrobieller Kunststoff. Ein diesbezüglich geeignetes Material stellt beispielsweise der von der Fa. Degussa unter dem Markennamen "AMINA T 100" entwickelte Kunststoff dar. Weiterhin ist die anti-mikrobielle Wirkung von Polyamoniumsalze enthaltenden Kunststoffen bekannt (Fraunhofer IAP Jahresbericht 2001, Kapitel 4, Seite 50f, 2002 (Golm)). Der anti-mikrobielle Kunststoff ist im Material des Austrittselements bevorzugt als Beimischung vorhanden, so dass das Austrittsmaterial aus einem anti-mikrobiell wirkenden Vollmaterial besteht. Alternativ dazu ist das anti-mikrobiell wirkende Material als Beschichtung auf ein Grundmaterial des Austrittselements aufgebracht.
In vorteilhafter Ausführung weist das anti-mikrobielle Material Ionen oder stark polare, insbesondere ionische, Molekülgruppen auf. Die keimabtötende Wirkung beruht hierbei auf der von den Ionen oder polaren Molekülgruppen ausgehenden elektrostatischen Wechselwirkung. In besonders vorteilhafter Weise ist das anti-mikrobielle Material chemisch fest, insbesondere kovalent, mit dem Austrittselement verbunden, so dass es nicht freigesetzt oder ausgewaschen wird. Das anti-mikrobielle Material gelangt somit auch nicht auf die Haut oder in den Stoffwechsel, wodurch einerseits eine besonders gute Verträglichkeit des Stifts gewährleistet ist und andererseits die anti-mikrobielle Wirkung langfristig erhalten bleibt.
Insbesondere bei einem viskosen Präparat ist die Hülle zweckmäßigerweise aus einem verformbaren Material gebildet. Hierbei wird bei der Anwendung des Stifts durch manuelle Verformung der Hülle ein Druck auf das Präparat ausgeübt, welcher das Präparat durch die Kanäle des Austrittselements treibt. Alternativ oder zusätzlich dazu ist ein Druck- oder Drehantrieb vorgesehen, mittels welchem ein gezielter Vorschub des Präparats gegen das Austrittselement angeregt werden kann. Dieser Druck- oder Drehantrieb wirkt dabei zweckmäßigerweise mit einem nach Art eines Kolbens in einer Stifthülse des Hülle verschiebbar einliegenden Stopfen zusammen, welcher bei Betätigung das Präparat gegen das Austrittselement beaufschlagt.
Zur Erfüllung besonders hoher Hygieneanforderungen ist vorgesehen, auch weitere Bestandteile der Hülle, insbesondere die Stifthülse und/oder den Stopfen, mit einer anti-mikrobiellen Wirkung auszustatten.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1
in einem Querschnitt einen Stift mit einer ein poröses Austrittselement umfassenden Hülle und einem in der Hülle gehaltenen viskosen Präparat, und
Fig. 2
in vergrößerter Detailansicht II gemäß Fig. 1 einen Teilbereich des Austrittselements.
Einander entsprechende Teile sind in den Figuren durch gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet.
Fig. 1 zeigt in einem schematischen Querschnitt einen für pharmazeutische oder medizinische Verwendung vorgesehenen Stift 1. Der Stift 1 umfasst eine Hülle 2, deren Innenraum 3 mit einem viskosen Präparat 4 gefüllt ist. Das Präparat 4 weist hierbei eine pflegende, reinigende oder heilende Wirkung auf und ist zur direkten Auftragung auf Haut bestimmt. Als Hülle 2 für das Präparat 4 werden alle Bestandteile des Stifts 1 bezeichnet, die in direktem Kontakt zum Präparat 4 stehen. Dies umfasst insbesondere eine bezüglich einer Stiftachse A symmetrische, etwa hohlzylinderförmige Stifthülse 5, die zur Stiftspitze 6 hin leicht verjüngt ausgebildet ist. Als Stiftspitze 6 ist hierbei in üblicher Weise dasjenige Längsende des Stifts 1 bezeichnet, welches zum Auftragen des Präparats 4 mit einem zu behandelnden Hautbereich in Kontakt gebracht wird. Die Hülle 2 umfasst weiterhin ein aus einem schwammartigen Material, insbesondere Schaumstoff, bestehendes Austrittselement 7, welches in dem der Stiftspitze 6 zugewandten Längsende 8 der Stifthülse 5 passgenau einliegt und die Hülle 2 somit makroskopisch abdichtet, d.h. derartig abdichtet, dass ein Austritt des Präparats 4 um das Austrittselement 7 herum verhindert, und der Stift 1 gegen Auslaufen des Präparats 4 geschützt ist. Das Austrittselement 7 ragt mit einer Auftragsspitze 9 über das Längsende 8 der Stifthülse 5 hinaus. Die Hülle 2 umfasst zudem einen Stopfen 10, der nach Art eines Kolbens verschiebbar in der Stifthülse 5 einliegt und den mit Präparat 4 gefüllten Innenraum 3 zu dem der Stiftspitze 6 entgegengesetzten Stiftende 11 hin abschließt.
In Fig. 2 ist ein Teilbereich des schwammartigen Austrittselements 7 schematisch vergrößert dargestellt. Man erkennt darin, dass das Austrittselement 7 von einer Vielzahl von Poren 12 durchzogen ist, deren typische Durchmesser im Submillimeterbereich liegen. Die Poren 12 sind auf nur angedeutete Weise nach Art eines dreidimensionalen Labyrinths vielfach miteinander verbunden, so dass eine Vielzahl von Kanälen 13 entsteht, über welche ein Präparatfluss aus dem Innenraum 3 an die Stiftspitze 6 möglich ist.
Während bei einem dünnflüssigen Präparat 4 der Transport des Präparats 4 an die Stiftspitze 6 selbsttätig infolge von Kapillarkräften erfolgt, muss bei einem viskosen Präparat 4 ein Präparatfluss durch das Austrittselement 7 durch Druckbeaufschlagung des Präparats 4 in Gang gesetzt werden. Zu diesem Zweck ist bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Stift 1 der Stopfen 10 mittels eines Drehantriebs 14 in Richtung der Stiftspitze 6 verschiebbar. Der Drehantrieb 14 umfasst einen am Stiftende 11, und somit in Verlängerung der Stifthülse 5 angeordneten Drehgriff 15, der an der Stifthülse 5 um die Stiftachse A drehbar gelagert ist. Der Drehgriff 15 ist rotationsfest mit einem zentral bezüglich der Stiftachse A angeordneten Gewindestab 16 verbunden, der ausgehend vom Drehgriff 15 in den Innenraum 3 hineinsteht. Der Gewindestab 16 durchsetzt dabei eine in den Stopfen 10 eingebrachte zentrale Bohrung 17 und wirkt mit einem in der Bohrung 17 angeordneten Innengewinde 18 zusammen.
Durch Verdrehung des Drehgriffs 15 bezüglich der Stifthülse 5 wird durch Zusammenwirkung des Gewindestabs 16 mit dem Innengewinde 18 bei entsprechend gewählter Drehrichtung der Stopfen 10 in Richtung der Stiftspitze 6 vorgetrieben. Um eine Mitdrehung des Stopfens 10 mit dem Gewindestab 16 zu verhindern, ist der Stopfen 10 auf nicht näher dargestellte Weise rotationsfest an der Stifthülse 5 geführt. Infolge des Vorschubs des Stopfens 10 wird Präparat 4 in die Auftragspitze 9 des Austrittselements 7 gedrückt und tritt von dort an die Oberfläche der Stiftspitze 6 aus. Das ausgetretene Präparat 4 kann nun auf einem zu behandelnden Hautbereich verstrichen werden. Durch Aufdrücken der Auftragsspitze 9 auf die Haut wird weiteres Präparat 4 aus dem Austrittselement 7 herausgedrückt.
Um die Stiftspitze 6 und das aufzutragende Präparat 4 in keimfreiem Zustand zu halten, enthält das Austrittselement 7 einen anti-mikrobiell wirkenden Kunststoff, insbesondere das unter dem Markennamen "AMINA T 100" von der Fa. Degussa entwickelte Polymer. Der anti-mikrobiell wirkende Kunststoff ist hier bei einem herkömmlichen polymeren Grundmaterial, z.B. Polypropylen (PP), zugemischt, so dass das Austrittselement 7 aus einem anti-mikrobiell wirkenden Vollmaterial besteht. Dadurch ist gewährleistet, dass sich die anti-mikrobielle Wirkung sowohl an den Außenflächen des Austrittselements 7 als auch in dessen Inneren, d.h. im Bereich jeder Pore 12 entfaltet. Es wird somit nicht nur die Ansammlung von Krankheitskeimen auf der von außen zugänglichen Oberfläche des Austrittselements 7 verhindert, sondern vielmehr auch das in den Poren 12 aufgenommene Präparat stets keimfrei gehalten. Die keimabtötende Wirkung tritt hier insbesondere in der Nähe der Porenwände auf. Dadurch, dass die innere Oberfläche des Austrittselements 7, d.h. die Gesamtfläche aller Porenwände, infolge der Vielzahl der Poren 12 gegenüber beispielsweise der Mantelfläche des Austrittselements 7 um ein Vielfaches erhöht ist, wird die keimabtötende Wirkung des Austrittselements 7 auf das Präparat 4 besonders effektiv ausgenützt. Vorzugsweise enthalten auch die übrigen Bestandteile der Hülle 2, namentlich die Stifthülse 5, der Stopfen 10 und der Gewindestab 16 ein anti-mikrobielles Material, um die Ansammlung von Krankheitskeimen im Innenraum 3 von vornherein gering zuhalten.

Bezugszeichenliste
1
Stift
2
Hülle
3
Innenraum
4
Präparat
5
Stifthülse
6
Stiftspitze
7
Austrittselement
8
Längsende
9
Auftragsspitze
10
Stopfen
11
Stiftende
12
Poren
13
Kanal
14
Drehantrieb
15
Drehgriff
16
Gewindestab
17
Bohrung
18
Innengewinde
A
Stiftachse
1. Stift (1) mit einer Hülle (2) und einem in der Hülle (2) gehaltenen flüssigen oder viskosen Präparat (4), wobei die Hülle (2) an einer Stiftspitze (6) mit einem porösen Austrittselement (7) für das Präparat (4) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Austrittselement (7) ein anti-mikrobiell wirkendes Material enthält.
2. Stift (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Austrittselement (7) schwammartig ausgebildet ist.
3. Stift (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Austrittselement (7) fasrig ausgebildet ist.
4. Stift (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Austrittselement (7) einen anti-mikrobiellen Kunststoff enthält.
5. Stift (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Austrittselement (7) aus einem anti-mikrobiell wirkenden Vollmaterial besteht.
6. Stift (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das anti-mikrobielle Material zur Erzeugung der anti-mikrobiellen Wirkung Ionen oder polare Molekülgruppen aufweist.
7. Stift (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der anti-mikrobielle Kunststoff chemisch fest im Austrittselement (7) gebunden ist.
8. Stift (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülle (2) aus einem verformbaren Material besteht.
9. Stift (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hülle (2) eine Stifthülse (5) und einen nach Art eines Kolbens in der Stifthülse (5) verschiebbar einliegenden Stopfen (10) umfasst, wobei der Stopfen (10) zum Vorschub des Präparats (4) gegen das Austrittselement (7) mittels eines Druck- oder Drehantriebs (14) antreibbar ist.
10. Stift (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stifthülse (5) und/oder der Stopfen (10) ein anti-mikrobielles Material enthalten.