Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel

Abstract

 Ein Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel zum Hochschwenken des Sitz- oder Liegepolsters (2), weist einen Viergelenksbeschlag (3) auf, an dessen Koppel (5) das Sitz- oder Liegepolster (2) befestigbar und dessen Steg (4) mit einem Möbelgestell (1) verbindbar ist. Zwischen Steg (4) und Koppel (5) greift eine Zugfeder (8) an, die im Sinne einer Schwenkbewegung des Sitz- oder Liegepolsters (2) nach oben wirkt.
Es ist eine vom Benützer zu entriegelnde Sperrvorrichtung (9; 22, 25) vorgesehen, die nur ein begrenztes Hochschwenken des Sitz- oder Liegepolsters (2) ermöglicht. Dadurch wird die Gefahr eines Unfalles praktisch ausgeschlossen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel zum Hochschwenken des Sitz- oder Liegepolsters, mit einem Viergelenksbeschlag, an dessen Koppel das Sitz- oder Liegepolster befestigbar und dessen Steg mit einem Möbelgestell verbindbar ist, wobei zwischen Steg und Koppel eine Zugfeder angreift, die im Sinne einer Schwenkbewegung des Sitz- oder Liegepolsters nach oben wirkt.

[0002] Viergelenksbeschläge sind vorgesehen, um dem Benützer auf einfache Weise einen Zugang zu einem unter dem Sitz- oder Liegepolster befindlichen Bettzeugraum zu ermöglichen. Die Zugfeder ist dabei so ausgelegt, daß sie den Sitz- oder Liegepolster aus eigener Kraft nicht nach oben schwenken kann, daß sie aber eine vom Benützer durchgeführte Schwenkbewegung unterstützt. Wird der Sitz- oder Liegepolster, der natürlich mehrteilig sein kann, weggehoben, kann die Feder den verbleibenden Auflagerahmen für den Polster allein anheben.

[0003] Dieses Anheben erfolgt im Augenblick der Wegnahme des Polsters plötzlich und ruckartig und kann daher zu Verletzungen des Benützers führen.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Gefahr von Verletzungen des Benützers praktisch unmöglich zu machen. Erreicht wird dies mit einem Beschlag der eingangs genannten Art dadurch, daß eine vom Benützer zu entriegelnde Sperrvorrichtung vorgesehen ist, die nur ein begrenztes Hochschwenken des Sitz- oder Liegepolsters ermöglicht.

[0005] Bei Verwendung eines erfindungsgemäßen Beschlages wird es unmöglich gemacht, daß der Benützer durch einen aufspringenden Polsterrahmen überrascht bzw. verletzt wird. Der Polsterrahmen wird vielmehr nach einer kurzen Strecke durch die Sperrvorrichtung gehalten und der Benützer müßte diese erst entriegeln, damit der Polsterrahmen völlig hochschwenken kann.

[0006] Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist im Bereich des dem Viergelenksbeschlag abgekehrten Endes des Sitz- oder Liegepolsters bzw. Möbelgestelles ein schwenkbar gelagerter federbelasteter Haken angeordnet, der mit einem mit einer Abschrägung versehenen Hakenhalter zusammenwirkt. Beim Hochheben des Sitz- oder Liegepolsters bzw. des Polsterrahmens verhindert daher vorerst der federbelastete Haken ein Anheben. Zufolge der Abschrägung des Hakenhalters rastet beim Absenken des Sitzoder Liegepolsters der Haken automatisch ein.

[0007] Die Anordnung einer eigenen Feder kann dann eingespart werden, wenn der Haken an einem aus Federstahl bestehenden Arm angeordnet ist.

[0008] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist an einer Schwinge des Viergelenksbeschlages ein an einem schwenkbar gelagerten federbelasteten Arm vorgesehener Haken angeordnet, der mit einem am Steg angeordneten Bolzen zusammenwirkt.

[0009] Bei beiden oben beschriebenen beispielhaften Ausführungsformen kann der Haken über eine Zugvorrichtung entsperrbar sein.

[0010] Dabei ist es möglich, daß der Haken in der Sperrstellung den Bolzen so untergreift, daß die Entsperrung erst nach einer der Entsperrichtung entgegengesetzten Bewegung möglich ist. Dadurch wird eine weitere Sicherung gegen ein Aufspringen des Polsterrahmens geschaffen.

[0011] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 in schaubildlicher Ansicht den für die Erfindung wesentlichen Teil eines Sitz- bzw. Liegemöbels mit einem Viergelenksbeschlag und einer erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung;

Fig.2 in ebenfalls schaubildlicher Ansicht die Sperrvorrichtung nach Fig. 1 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 3 die Sperrvorrichtung nach Fig. 2 in Ansicht;

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sperrvorrichtung in schaubildlicher Ansicht;

Fig. 5 eine Ansicht der Sperrvorrichtung nach Fig. 4;

Fig.6 einen Viergelenksbeschlag mit einer integrierten Sperrvorrichtung in Liegestellung;

Fig. 7 den Viergelenksbeschlag nach Fig. 6 bei eingerasteter Sperrvorrichtung und

Fig. 8 den Viergelenksbeschlag nach den Fig. 6 und 7 in angehobener Stellung.

[0012] Gemäß Fig. 1 ist ein Möbelgestell 1 mit einem Polsterrahmen 2 über einen Viergelenksbeschlag 3 verbunden. Der Viergelenksbeschlag 3 weist in bekannter Weise einen Steg 4, eine Koppel 5 und zwei Schwingen 6 und 7 auf. Eine Zugfeder 8 wirkt im Sinne einer Schwenkbewegung des Polsterrahmens 2 nach oben. Aus Gründen der Übersichtlichkeit der Zeichnung ist die Zugfeder 8 nur durch ihre Mittellinie veranschaulicht. Ein derartiger Viergelenksbeschlag ist an sich bekannt und ist daher nicht Gegenstand der Erfindung.

[0013] Im Bereich des dem Viergelenksbeschlag 3 abgekehrten Ende des Polsterrahmens 2 ist am Polsterrahmen 2 und am Möbelgestell 1 eine Sperrvorrichtung 9 angeordnet. Diese Sperrvorrichtung 9 ist genauer in den Fig. 2 und 3 gezeigt.

[0014] Demgemäß ist am Polsterrahmen 2 über einen Winkel 10 ein mit einem Vorsprung 12 versehener Haken 11 schwenkbar gelagert, an dem eine Feder 13 angreift.

[0015] Am Möbelgestell 1 ist ein Hakenhalter 14 befestigt, der eine Abschrägung 15 besitzt, die mit dem Vorsprung 12 des Hakens 11 zusammenwirkt.

[0016] Ein Anheben des Polsterrahmens 2 wird daher durch den Haken 11 im Zusammenwirken mit dem Hakenhalter 14 verhindert. Ein solches Anheben kann nur dann erfolgen, wenn der Haken 11 vom Hakenhalter 14 weggeschwenkt wird. Dies kann z.B. durch einen Bowdenzug 16 erfolgen. Beim Absenken des Polsterrahmens 2 gleitet der Vorsprung 12 an der Abschrägung 15 unter gleichzeitiger Spannung der Feder 13 und untergreift schließlich unter der Wirkung dieser Feder 13 den Hakenhalter 14.

[0017] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 ist der den Haken bildende Vorsprung 17 an einem aus Federstahl bestehenden Arm 18 angeordnet. Der Hakenhalter 19 besitzt eine Abschrägung 20 an der der Haken 17 entlanggleiten kann, um in den Schlitz 21 des Hakenhalters 19 einzurasten.

[0018] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6 bis 8 ist die Sperrvorrichtung in den Viergelenksbeschlag integriert. Dabei ist an der Schwinge 6 ein Haken 22 an einem Arm 24 angeordnet, an dem eine Feder 23 angreift. Der Haken 22 wirkt mit einem Bolzen 25 zusammen.

[0019] Wird der Sitz- oder Liegepolster bzw. der Polsterrahmen 2 angehoben, was bei abgenommenen Polstern selbstständig durch die Feder 8 erfolgt, wird diese Aufwärtsbewegung nach einer kurzen Wegstrecke durch den Haken 25 gestoppt. Um eine Entsperrung zu erreichen, muß an einem Seil oder dgl., das an der Bohrung 26 angreift, angezogen und gleichzeitig der Polsterrahmen nach unten gedrückt werden. Der Haken 22 untergreift nämlich den Bolzen 25 derart, daß die Entsperrung erst nach einer der Entsperrichtung entgegengesetzten Bewegung möglich ist.

[0020] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnte bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 5 der Haken am Möbelgestell 1 und der Hakenhalter am Polsterrahmen 2 angeordnet sein. Durch diese Umkehrung würde die gleiche Wirkung eintreten.

Ansprüche

1. Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel zum Hochschwenken des Sitz- oder Liegepolsters (2), mit einem Viergelenksbeschlag (3), an dessen Koppel (5) das Sitzoder Liegepolster (2) befestigbar und dessen Steg (4) mit einem Möbelgestell (1) verbindbar ist, wobei zwischen Steg (4) und Koppel (5) eine Zugfeder (8) angreift, die im Sinne einer Schwenkbewegung des Sitz- oder Liegepolsters (2) nach oben wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß eine vom Benützer zu entriegelnde Sperrvorrichtung (9; 22, 25) vorgesehen ist, die nur ein begrenztes Hochschwenken des Sitz- oder Liegepolsters (2) ermöglicht.

2. Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des dem Viergelenksbeschlag (3) abgekehrten Endes des Sitz- oder Liegepolsters (2) bzw. Möbelgestelles (1) ein schwenkbar gelagerter federbelasteter Haken (11, 17) angeordnet ist, der mit einem mit einer Abschrägung (15) versehenen Hakenhalter (14, 19) zusammenwirkt.

3. Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (17) an einem aus Federstahl bestehenden Arm (18) angeordnet ist.

4. Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Schwinge (6) des Viergelenkbeschlages (3) ein an einem schwenkbar gelagerten federbelasteten Arm (24) vorgesehener Haken (22) angeordnet ist, der mit einem am Steg angeordneten Bolzen (25) zusammenwirkt.

5. Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (11, 17, 22) über eine Zugvorrichtung (16) entsperrbar ist.

6. Beschlag für Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (22) in der Sperrstellung den Bolzen (25) so untergreift, daß die Entsperrung erst nach einer der Entsperrichtung entgegengesetzten Bewegung möglich ist.

Zeichnung