Beschlag für Fernsehsessel

Abstract

 Bei einem Beschlag für Fernsehsessel, der zur Steuerung der Neigung der Rückenlehne (2) und der Sitzfläche (1) sowie vorzugsweise einer Fußauflage (9) ausgebildet ist, erfolgt die Steuerung durch Druck auf die Rückenlehne (2) gegen die Kraft einer Feder (6).
Die Spannung der Feder (6) ist veränderbar.
Dadurch kann die Verstellkraft dem Benutzer angepaßt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für Fernsehsessel, der zur Steuerung der Neigung der Rückenlehne und der Sitzfläche sowie vorzugsweise einer Fußauflage ausgebildet ist, wobei die Steuerung durch Druck auf die Rückenlehne gegen die Kraft einer Feder erfolgt.

[0002] Fernsehsessel bieten dem Benützer die Möglichkeit, eine Stellung beim Fernsehen oder auch sonst einzunehmen, die ihm am bequemsten ist oder erscheint. Dabei soll die Bedienung möglichst einfach sein, die Umwandlung in die verschiedenen Stellungen soll auf einfache Weise vom Sessel aus erfolgen können. Dies ist bei jenen bekannten Beschlägen möglich, bei denen die Steuerung durch Druck auf die Rückenlehne erfolgen kann. Dabei muß die Kraft einer Feder überwunden werden.

[0003] Nachteilig bei den bekannten Beschlägen bzw. Fernsehsesseln ist, daß die zum Überwinden der Federkraft erforderliche Kraft unabhängig vom Benützer gleich bleibt. Nun hat jedoch nicht jeder Benützer das gleiche Kraftvermögen, eine zarte Dame wird weniger aufwenden können als ein kräftiger Mann. Dies kann aber auch umgekehrt sein, es gibt zweifellos kräftige Frauen und schwache Männer.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Beschlag zu schaffen, der eine Anpassung an den jeweiligen Benützer ermöglicht. Erreicht wird dies bei einem Beschlag der eingangs genannten Art dadurch, daß die Vorspannung der Feder veränderbar ist. Bei einem erfindungsgemäßen Beschlag wird bei geringerer Vorspannung der Feder eine kleinere Kraft zur Steuerung aufzubringen sein und umgekehrt.

[0005] Bei einem bekannten Beschlag, bei dem eine Zugfeder zwischen zwei gegeneinander schwenkbaren Armen eingehängt ist, kann die Erfindung dadurch verwirklicht werden, daß wenigstens eine Einhängstelle in Richtung der Federachse verschiebbar ist.

[0006] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist dabei die Feder am Ende einer Schraube eingehängt, die in einer Führung gelagert ist und mittels einer Mutter in verschiedenen Stellungen feststellbar ist.

[0007] Bei dem obgenannten bekannten Beschlag ist es aber zur Verwirklichung der Erfindung auch möglich, mehrere Einhängestellen nebeneinander anzuordnen. Durch Einhängen in die eine oder andere Einhängestelle wird die Vorspannung der Feder verändert.

[0008] Nachstehend ist die Erfindung anhand zweier in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen:

Fig. 1 in Seitenansicht einen bekannten Fernsehsessel, wobei eine Seitenwand abgenommen ist;

Fig. 2 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages, der bei einem Fernsehsessel nach Fig. 1 verwendet werden kann;

Fig. 3 eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages.

[0009] Der Fernsehsessel nach Fig. 1 weist eine Sitzfläche 1 und eine Rückenlehne 2 auf. Sowohl die Sitzfläche 1 als auch die Rückenlehne 2 sind ohne eine Polsterung dargestellt. Die Sitzfläche 1 und die Rückenlehne 2 sind über einen Beschlag 3 miteinander verbunden, der es ermöglicht, diese beiden Teile in verschiedene Neigungen, insbesondere eine Sitzstellung und in eine Liegestellung zu bringen.

[0010] Wesentliche Teile dieses Beschlages sind ein mit der Rückenlehne 2 fest verbundener Arm 4 und ein an der Rückenlehne 2 schwenkbar gelagerter Arm 5. Zwischen beiden Armen 4 und 5 ist eine Zugfeder 6 eingehängt. Am Arm 4 ist ein mit der Sitzfläche 1 verbundener Arm 7 schwenkbar gelagert und am Arm 5 ist ein Arm 8 angelenkt, der am anderen Ende mit dem Arm 7 verbunden ist.

[0011] Der Fernsehsessel ist überdies mit einer Fußauflage 9 versehen, die an einem Gestänge 10 befestigt ist, durch das eine Verschwenkung der Fußauflage 9 möglich ist.

[0012] Diese Fußauflage 9 samt ihrem an sich bekannten Bewegungsmechanismus ist jedoch nicht Gegenstand der Erfindung und wird daher auch nicht weiter beschrieben.

[0013] In Fig. 1 ist die Sitzstellung des Fernsehsessels dargestellt. Möchte der Benützer eine mehr liegende Stellung einnehmen, drückt er mit dem Rücken gegen die Rückenlehne 2, sodaß diese im Sinne des Pfeiles P verschwenkt wird. Dabei muß die Kraft der Feder 6 überwunden werden, die bei dieser Bewegung mehr gespannt wird. Der Arm 4 hebt den Arm 7 und damit die Sitzfläche 1. Bei den bekannten Fernsehsesseln gemäß Fig. 1 ist die zum Verstellen erforderliche Kraft immer gleich.

[0014] Beim erfindungsgemäßen Beschlag nach Fig. 2 kann die Feder 6 am Arm 5 in verschiedene Einhängestellen 5₁, 5₂, 5₃ eingehängt werden. Dadurch ergibt sich ein jeweils anderer Federweg und die erforderliche Verstellkraft ist verschieden und kann dem Benützer angepaßt werden, eventuell schon beim Kauf des Fernsehsessels.

[0015] In Fig. 2 ist eine Zwischenstellung des Beschlages 3 gezeigt. In der Liegestellung würde, so wie in Fig. 3, eine Nase 11 an der Unterkante des Armes 4 anliegen. In der Sitzstellung wie in Fig. 1 liegt der ausgebogene Teil 8' des Armes 8 an dem winkelig abgebogenen Teil 7' an, der die Sitzfläche 1 aufnimmt.

[0016] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist der dem Arm 5 nach Fig. 2 entsprechende Arm 15 winkelig gebogen und an ihm ist eine Führung 16 für eine Schraube 17 schwenkbar gelagert. Die Einhängestelle für die Feder 6 ist am Ende der Schraube 17 an einem verbreiterten Teil 18 angeordnet. Mittels einer Mutter 19 kann die Schraube 17 in der Führung 16 festgelegt werden, sodaß die Einhängestelle im verbreiterten Teil 18 der Schraube 17 in Richtung der Achse der Feder 6 verschiebbar ist. Dadurch ist die Vorspannung der Feder 6 veränderbar, und die zum Verstellen der Lage von Sitzfläche 1 und Rückenlehne 2 erforderliche Kraft kann den Bedürfnissen der Benützer angepaßt werden. Die Verstellung der Mutter 19 könnte z.B. über eine flexible Welle erfolgen, sodaß eine solche Verstellung bequem vom Benützenden durchgeführt werden kann.

[0017] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So könnten auch beide Einhängestellen der Feder 6 verändert werden. Auch eine motorische Verstellung der Federspannung wäre möglich, wobei nur ein kleiner Elektromotor erforderlich wäre.

Ansprüche

1. Beschlag für Fernsehsessel, der zur Steuerung der Neigung der Rückenlehne (2) und der Sitzfläche (1) sowie vorzugsweise einer Fußauflage (9) ausgebildet ist, wobei die Steuerung durch Druck auf die Rückenlehne (2) gegen die Kraft einer Feder (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der Feder (6) veränderbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, bei dem eine Zugfeder (6) zwischen zwei gegeneinander schwenkbaren Armen (4, 5) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Einhängstelle in Richtung der Federachse verschiebbar ist.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (6) am Ende einer Schraube (17) eingehängt ist, die in einer Führung (16) gelagert ist und mittels einer Mutter (19) in verschiedenen Stellungen feststellbar ist.

4. Beschlag nach Anspruch 1, bei dem eine Zugfeder (6) zwischen zwei gegeneinander schwenkbaren Armen (4, 5) eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Einhängestellen (5₁, 5₂, 5₃) nebeneinander angeordnet sind.

Zeichnung