Lagerbehälter für Flüssigkeiten und Verfahren zur Herstellung des Aussenbehälters des Lagerbehälters

Abstract

 Hauptbauteile des Lagerbehälters (1) für Flüssigkeiten sind ein blasgeformter Innenbehälter (2) aus Kunststoff, der vier Seitenwände (3 - 6), einen Unterboden (7) und einen gewölbten Oberboden (8) mit verschiedenen Anschlußstutzen (9 - 12) aufweist, ferner ein den Innenbehälter (2) aufnehmender, blasgeformter Außenbehälter (13) aus Kunststoff, der durch vier Seitenwänden (14 - 17), einen Boden (18) und einen abnehmbaren, gewölbten Deckel (19) aus Kunststoff mit entsprechenden Durchgangslöchern (20) für die Stutzen (9 - 12) des Innenbehälters (2) gebildet wird und zur Lecksicherung des Innenbehälters dient, ein äußerer Gittermantel (21) aus Gitterstäben (22, 23) aus Metall sowie ein palettenartiges Untergestell (24) aus Metall zur Aufstellung und zum Transport des Lagerbehälters (1) mittels Hubstapler oder dergleichen Transportgeräte.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Lagerbehälter für Flüssigkeiten, insbesondere brennbare Flüssigkeiten wie Heizöl, Altöl, Schmieröl und Dieselkraftstoff, mit einem mit der Flüssigkeit befüllbaren, quaderförmigen oder kubischen Innenbehälter aus Kunststoff, der vier Seitenwände, einen Unterboden und einen Oberboden mit einem Einfüllstutzen, einem Entnahmestutzen, einem Entlüftungsstutzen sowie einem Stutzen zum Einsetzen eines Füllstandsanzeigers aufweist, ferner mit einem den Innenbehälter aufnehmenden Außenbehälter zur Lecksicherung des Innenbehälters sowie mit einem palettenartigen Untergestell zur Aufstellung und zum Transport des Lagerbehälters mittels Hubstapler oder dergleichen Transportmittel.

[0002] In der DE 100 65 077 C1 beschriebene Lagerbehälter dieser Art für Heizöl sind mit einem zur Lecksicherung des Innenbehälters dienenden Außenbehälter ausgerüstet, der aus einem Mantelblech und zwei Bodenblechen zusammengeschweißt ist. Die Herstellung eines derartigen aus Blechen zusammengeschweißten Außenbehälters ist verhältnismäßig teuer.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion des Außenbehälters des Lagerbehälters der gattungsgemäßen Art im Hinblick auf eine preisgünstige Herstellung des Lagerbehälters weiterzuentwickeln.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Lagerbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie das Verfahren zur Herstellung des Außenbehälters gemäß Patentanspruch 7.

[0005] Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

[0006] Die Kunststoffkonstruktion des Außenbehälters des erfindungsgemäßen Lagerbehälters ermöglicht eine einfache und preisgünstige Herstellung des mit einem abnehmbaren Kunststoffdeckel ausgestatteten Außenbehälters.

[0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, die folgendes darstellen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Lagerbehälters,

Fig. 2

eine Sprengdarstellung des Lagerbehälters nach Fig. 1,

Fig. 3

eine ausschnittsweise, vergrößerte Längsschnittdarstellung des Oberbodens des Innenbehälters sowie des oberen Randbereichs und des Deckels des Außenbehälters sowie der unteren Bodenbereiche des Innenbehälters und des Außenbehälters mit dem Untergestell des Lagerbehälters und

Fig. 4

eine ausschnittsweise vergrößerte Längsschnittdarstellung des Oberbodenbereichs des blasgeformten Außenbehälterkörpers.

[0008] Hauptbauteile des Lagerbehälters 1 für Flüssigkeiten, insbesondere brennbare Flüssigkeiten wie Heizöl, Altöl, Schmieröl und Dieselkraftstoff sind ein quaderförmiger, blasgeformter Innenbehälter 2 aus Kunststoff, der vier Seitenwänden 3 - 6 einen Unterboden 7 und einen gewölbten Oberboden 8 mit einem Einfüllstutzen 9, einem Entnahmestutzen 10, einem Entlüftungsstutzen 11 sowie einem Stutzen 12 zum Einsetzen eines Füllstandsanzeigers aufweist, ferner ein den Innenbehälter 2 aufnehmender, blasgeformter Außenbehälter 13 aus Kunststoff, der durch vier Seitenwände 14 - 17, einen Boden 18 und einen abnehmbaren, gewölbten Deckel 19 aus Kunststoff mit entsprechenden Durchgangslöchern 20 für den Einfüllstutzen 9, den Entnahmestutzen 10, den Entlüftungsstutzen 11 sowie den Stutzen 12 für den Füllstandsanzeiger des Innenbehälters 2 gebildet wird und zur Lecksicherung des Innenbehälters dient, ein äußerer Gittermantel 21 aus senkrechten und waagrechten Gitterstäben 22, 23 aus Metall sowie ein palettenartiges Untergestell 24 aus Metall zur Aufstellung und zum Transport des Lagerbehälters 1 mittels Hubstapler oder dergleichen Transportgeräten.

[0009] Das Untergestell 24 des Lagerbehälters 1 ist mit einem Blechboden 25 ausgestattet, auf dem der Innenbehälter 2 und der Außenbehälter 13 stehen. Der Blechboden 25 des Untergestells 24 ist zusammen mit dem unteren Rahmen 26 des Gittermantels 21 auf Eck- und Mittelfüßen 27, 28 befestigt, die auf einem Fußrahmen 29 angebracht sind.

[0010] Der dem gewölbten Oberboden 8 des Innenbehälters 2 entsprechend gewölbte, rechteckige Deckel 19 des Außenbehälters 13 weist einen den oberen Öffnungsrand 30 des Außenbehälters einfassenden, nach unten gezogenen Deckelrand 31 mit in den Eckbereichen 32 angeformten, hakenförmigen Klemmelementen 33 zur Befestigung des Deckels 19 auf den Öffnungsrand 30 des Außenbehälters 13 auf, der 30 in den Eckbereichen 34 entsprechende Halterungen 35 besitzt. Der Deckel 19 des Außenbehälters 13 ist mit einem umlaufenden, flachen Randstreifen 36 zum Aufsetzen des Fußrahmens 29 des Untergestells 24 eines aufgestapelten Lagerbehälters 1 versehen und in den mittleren Abschnitt 37 des Deckels 19 ist eine flache Auffangmulde 38 für aus Anschlußverschraubungen und Armaturen abtropfende Leckflüssigkeit eingeformt.

[0011] Der Deckel 19 wird durch zwei an diesem anliegende Verschlußbügel 39 aus einem Flachstabmaterial auf dem Außenbehälter 13 gesichert, die an zwei gegenüberliegenden Rahmenteilen 41, 42 des Oberrahmens 40 des Gittermantels 21 angeschraubt sind. Zusätzlich wird der Deckel 19 noch durch die auf die Stutzen 9 - 12 des Innenbehälters 2 aufgeschraubten Verschlußkappen 43 gesichert.

[0012] An dem Deckel 19 des Außenbehälters 13 sind entlang den Verschlußbügeln 39 Gleitkanten 44 zum Aufgleiten der Greifarme eines Transportgerätes beim Anheben eines aufgestapelten Lagerbehälters 1 angeformt.

[0013] In die vordere Seitenwand 3 des Innenbehälters 2 ist eine Vertikalrinne 45 eingeformt, die in eine Einwölbung 46 im Unterboden 7 des Innenbehälters übergeht. Vertikalrinne 45 und Einwölbung 46 des Innenbehälters 2 bilden zwischen diesem und dem Außenbehälter 13 einen Kanal 47 zur Aufnahme einer Leckagesonde 48 oder eines Schlauchs zum Absaugen von Leckflüssigkeit. Für die Nachrüstung des Lagerbehälters 1 mit einer Leckagesonde 48 befindet sich im Randstreifen 36 des Deckels 19 des Außenbehälters 13 über dem Kanal 47 eine kleine Zentrierung 49 zum Anbringen eines Durchsteckloches 50 für die Leckagesonde 48 oder einen Absaugschlauch.

[0014] Der Außenbehälterkörper 51 wird mit den vier Seitenwänden 14 - 17, dem Unterboden 18 und dem gewölbten Oberboden 52 mit dem abgesetzten, flachen, horizontalen oder leicht nach außen geneigten Randstreifen 36 aus einem extrudierten Kunststoffschlauch blasgeformt, wobei der Randstreifen 36 über den rahmenartigen Rand 31 mit vier parallel zu den Seitenwänden 14 - 17 des Außenbehälterkörpers 51 verlaufenden Randabschnitten 53 und vier nach innen gewölbte, schmale Verbindungsabschnitte 54 in vier obere, nach innen abgesetzte Randabschnitte 55 der vier Seitenwände 14 - 17 des Außenbehälterkörpers 13 übergeht und der rahmenartige Rand 31 des Oberbodens 52 um ein geringes Maß a über die oberen Randabschnitte 55 der vier Seitenwände 14-17 des Außenbehälterkörpers 51 nach außen vorsteht (Fig. 4). Nach dem Abkühlen des blasgeformten Außenbehälterkörpers 51 wird der den Deckel 19 des Außenbehälters 13 bildende Oberboden 52 durch Herausschneiden der Verbindungsabschnitte 54 aus dem geschlossenen Außenbehälterkörper 51 abgetrennt.

Ansprüche

1. Lagerbehälter für Flüssigkeiten, insbesondere brennbare Flüssigkeiten wie Heizöl, Altöl, Schmieröl und Dieselkraftstoff, mit einem mit der Flüssigkeit befüllbaren, quaderförmigen oder kubischen Innenbehälter aus Kunststoff, der vier Seitenwände, einen Unterboden und einen Oberboden mit einem Einfüllstutzen, einem Entnahmestutzen, einem Entlüftungsstutzen sowie einem Stutzen zum Einsetzen eines Füllstandsanzeigers aufweist, ferner mit einem den Innenbehälter aufnehmenden Außenbehälter zur Lecksicherung des Innenbehälters sowie mit einem palettenartigen Untergestell zur Aufstellung und zum Transport des Lagerbehälters mittels Hubstapler oder dergleichen Transportmittel, gekennzeichnet durch einen blasgeformten Außenbehälter (13) aus Kunststoff zur Aufnahme des Innenbehälters (2) mit vier Seitenwänden (14 - 17), einem Boden (18) und einem abnehmbaren Deckel(19), der entsprechende Durchgangslöcher (20) für den Einfüllstutzen (9), den Entnahmestutzen (10), dem Entlüftungsstutzen (11) sowie den Stutzen (12) für den Füllstandsanzeiger des Innenbehälters (2) und einen den oberen Öffnungsrand (30) des Außenbehälters (13) einfassenden, nach unten gezogenen Deckelrand (31) mit angeformten Klemmelementen (33) zur Befestigung des Deckels (19) auf dem mit entsprechenden Halterungen (35) versehenen Öffnungsrand (30) des Außenbehälters (13) aufweist, sowie einen äußeren Gittermantel (21) aus senkrechten und waagrechten Gitterstäben (22, 23) aus Metall, der an dem Untergestell (24) aus Metall befestigt ist.

2. Lagerbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine in eine Seitenwand (3) des Innenbehälters (2) eingeformte Vertikalrinne (45) zur Bildung eines Kanals (47) zwischen Innenund Außenbehälter (2, 13), zur Aufnahme einer Leckagesonde (48) oder eines Schlauchs zum Absaugen von Leckflüssigkeit.

3. Lagerbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der nach oben gewölbte Deckel (19) des Außenbehälters (13) einen umlaufenden, flachen Randstreifen (36) zum Aufsetzen des Fußrahmens (29) des Untergestells (24) eines aufgestapelten Lagerbehälters (1) aufweist.

4. Lagerbehälter nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine in den mittleren Abschnitt (37) des Deckels (19) des Außenbehälters (13) eingeformte, flache Auffangmulde (38) für aus Anschlußverschraubungen und Armaturen abtropfende Leckflüssigkeit.

5. Lagerbehälter nach Anspruch 3 und 4, gekennzeichnet durch einen oder mehrere an dem gewölbten Deckel (19) des Außenbehälters (13) anliegende Verschlußbügel (39) aus einem Flachstabmaterial, die an zwei gegenüberliegenden Rahmenteilen (41, 42) des Oberrahmens (40) des Gittermantels (21) befestigt, insbesondere angeschraubt sind.

6. Lagerbehälter.nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch an dem Deckel (1) des Außenbehälters (13) angeformte, entlang den Verschlußbügeln (39) verlaufende Gleitkanten (44) zum Aufgleiten der Greifarme eines Transportgerätes beim Abheben eines aufgestapelten Lagerbehälters (1).

7. Verfahren zur Herstellung des Außenbehälters für einen Lagerbehälter für Flüssigkeiten nach den Patentansprüchen 1 bis 6, gekennzeichnet durch das Blasformen des Außenbehälterkörpers (51) mit vier Seitenwänden (14 - 17), einem Unterboden (18) und einem gewölbten Oberboden (52) mit einem abgesetzten, flachen, horizontalen oder leicht nach außen geneigten Randstreifen (36), der über einen rahmenartigen Rand (31) mit vier parallel zu den Seitenwänden (14 - 17) des Außenbehälterkörpers (51) verlaufenden Randabschnitten (53) und vier nach innen gewölbte, schmale Verbindungsabschnitte (54) in vier obere, nach innen abgesetzte Randabschnitte (55) der vier Seitenwände (14 - 17) des Außenbehälterkörpers (51) übergeht, wobei der rahmenartige Rand (31) des Oberbodens (52) um ein geringes Maß (a) über die oberen Randabschnitte (55) der vier Seitenwände (14 - 17) des Außenbehälterkörpers (51) nach außen vorsteht, sowie das Abtrennen des den Deckel (19) des Außenbehälters (13) bildenden Oberbodens (52) durch Herausschneiden der Verbindungsabschnitte (54) aus dem geschlossenen, blasgeformten Außenbehälterkörper (51) nach dem Abkühlen desselben.

Zeichnung