(19)
(11) EP 1 420 133 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.05.2004  Patentblatt  2004/21

(21) Anmeldenummer: 03018930.2

(22) Anmeldetag:  20.08.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 63/00, E05B 63/14, E05B 65/00, E05C 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 25.09.2002 DE 10244652

(71) Anmelder: HÖRMANN KG AMSHAUSEN
33803 Steinhagen/Westf. (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J.
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Kastel, Stefan Dipl.-Phys. 
Flügel, Preissner & Kastel Wissmannstrasse 14
81929 München
81929 München (DE)

 
Bemerkungen:
Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung der Ansprüche liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 3.).
 


(54) Torblatthandgriff sowie Verwendung desselben


(57) Die Erfindung betrifft einen Torblatthandgriff (1 ) zur Verwendung als Handgriff (1 ) an der Innenseite eines Torblatts (34), insbesondere eines Garagentorblatts, mit einem Drehstiftabschnitt (2), der mit einem Drehstift (40) einer Verriegelungsvorrichtung (33) des Torblatts (34) versehen oder drehfest damit verbindbar ist und mit einem Greifabschnitt (3), der durch die Hand einer Bedienperson erfassbar ist. Um den Handgriff (1) derart zu verbessern, dass er bei möglichst gleich guter oder sogar verbesserter Greifbarkeit universell, möglichst an allen Tortypen und bei möglichst allen Einsatzarten an Toren verwendbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Greifabschnitt (3) scheibenförmig ausgebildet ist und an seinem Umfang eine wellenförmige Kontur (9) aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Torblattverriegelungsvorrichtung (33), ein Torblatt (34) und ein Torsystem, die mit dem Handgriff (1) versehen sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Torblatthandgriff zur Verwendung als Handgriff an der Innenseite eines Torblatts, insbesondere eines Garagentorblatts, mit einem Drehstiftabschnitt, der mit einem Drehstift einer Verriegelungsvorrichtung des Torblatts versehen oder drehfest damit verbindbar ist und mit einem Greifabschnitt, der durch die Hand einer Bedienperson erfassbar ist. Ein solcher Torblatthandgriff ist beispielsweise aus der DE 29817302 U1 als Innenhandgriff bekannt. Außerdem betrifft die Erfindung eine mit einem solchen Torblatthandgriff versehene Verriegelungsvorrichtung, ein mit einem solchen Torblatthandgriff versehenes Torblatt und ein mit einem solchen Torblatthandgriff versehenes Torsystem.

[0002] Der bekannte Handgriff für Torblätter von Toren ist als Knebelgriff ausgebildet und weist in Seitenansicht (bei bestimmungsgemäßen Gebrauch an einem in vertikaler Schließlage befindlichen Einblatt-Über-Kopf-Tor von oben gesehen) im wesentlichen eine T-Form auf. Dabei erstreckt sich der Drehstiftabschnitt als ein erstes längliches Element parallel und konzentrisch zu der Drehachse des Handgriffes. Er weist an seinem freien Ende eine Öffnung mit einer Innenstruktur auf, mit der der Handgriff auf einen üblicherweise als Drehstift verwendeten Vierkantstift drehfest aufsteckbar ist. Der Greifabschnitt erstreckt sich quer zu dem Drehstiftabschnitt und ist durch einen einstückig mit dem Drehstiftabschnitt ausgebildeten länglichen Querstab gebildet. Der Griff ist im Grunde einem Türgriff vergleichbar, wobei aber der eigentliche Greifabschnitt nicht wie bei Türen derzeit üblich einseitig absteht, sondern zentriert, mit seiner Mitte auf dem Drehstiftabschnitt sitzt. Solche Knebelgriffe haben sich bewährt, denn man kann den Griff sicher erfassen und das Torblatt damit ohne Gefahr eines Abrutschens auch mit größerer Kraft anziehen und den Griff gleichzeitig aus dem Handgelenk drehen. Die Zugkraft wird zentral auf den Drehstiftabschnitt übertragen; damit ist es möglich das Torblatt am Knebelgriff in alle möglichen Richtungen zu ziehen, ohne durch die Zugkraft ein unerwünschtes Drehmoment um die Drehachse zu erzeugen. Dies hat sich insbesondere im Hinblick auf die bei einigen Torblättern zur manuellen Schließung aufzubringenden hohen Kräfte und die verschiedensten Torblattbewegungsarten unterschiedlicher Tortypen über mehrere Jahrzehnte bewährt.

[0003] Nun hat der bekannte Handgriff eine Höhe von mindestens ca. 35 mm über der Schlossplatte. Dies ist notwendig, um ihn gut hintergreifen zu können. Dies ist aber insbesondere für die Hersteller von Fertiggaragen ein Problem. Fertiggaragen sollen möglichst niedrig sein, um sie gut transportieren zu können; andererseits gibt es die Tendenz, dass Privatfahrzeuge eine immer größere Höhe haben, so dass die Durchfahrtshöhe hoch genug bemessen sein muss. Der niedrigste Punkt bei der Durchfahrt bei geöffnetem Tor ist bisher bei den meisten Torblättern der Handgriff. Daher gibt es bisher auch zwei verschiedene Handgriffe, einen für normale Einsatzzwecke mit ca. 35 mm und einen für Fertiggaragen mit ca. 25 cm Höhe.

[0004] Um dem erhöhten Sicherheitsbedarf gerecht zu werden, werden in jüngster Zeit immer mehr Verriegelungseinrichtungen an Torblättern vorgesehen. Zur Betätigung derselben gibt es auf dem Markt Torblätter mit zusätzlichen Treibmitteln, die an den Vierkant zusätzlich zu dem Griff angebracht sind. Dies alles hat aber den Abstand des Griffes vom Tor vergrößert und damit die Durchfahrtshöhe verringert.

[0005] Es ist somit Aufgabe der Erfindung, einen Handgriff der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der bei möglichst gleich guter oder sogar verbesserter Greifbarkeit universell, möglichst an allen Tortypen und bei möglichst allen Einsatzarten an Toren verwendbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst ausgehend von dem Handgriff der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der Greifabschnitt scheibenförmig ausgebildet ist und an seinem Umfang eine wellenförmiger Kontur aufweist.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Vorteilhafte Verwendungen sind Gegenstand der Nebenansprüche.

[0008] Eine besonders gute Greifbarkeit wird dadurch gewährleistet, dass der Greifabschnitt sternförmig ausgebildet ist. Die gute Greifbarkeit wird unter verschiedenen Winkeln gewährleistet, wenn die Kontur des Greifabschnitts in Draufsicht in Richtung der Längsmittelachse des Drehstiftabschnitts gesehen relativ zu mehreren, vorzugsweise wenigstens dreien, sich in der Längsmittelachse kreuzenden Geraden symmetrisch ausgebildet ist.

[0009] Wenn die Kontur des Greifabschnittes acht Berge und acht Täler aufweist, so können der Daumen einer Hand in eines der vier Täler auf der einen Hälfte und die übrigen vier Finger in die vier Täler der anderen Hälfte eingreifen und Drehkräfte sicher übertragen. Dadurch ist der Griff sowohl mit der linken als auch mit der rechten Hand gut greifbar.

[0010] Der erfindungsgemäße Handgriff gewährleistet eine hohe Durchfahrtshöhe und dennoch eine gute Greifbarkeit. Vorzugsweise stellt er auch weitere Anschlussmöglichkeiten bereit, so dass weitere Treibmittel - also insbesondere auf den Vierkant oder dergleichen Treibachse aufzusetzende Zwischenstücke - vermeidbar sind. Der erfindungsgemäße Griff ist flach ausgebildet, aber dennoch gut greifbar, da er eine Sternform hat.

[0011] Der Griff hat in einer Ausführungsform mehrere Noppen als Anschlusseinrichtungen, an die zusätzliche Verschluss-Stangen oder Verbindungselemente angelenkt werden können.

[0012] Mit einer bevorzugten Ausführungsform sind auch zwei Schlösser an einem Torblatt einfach handhabbar. Beispielsweise ist ein zweites Schloss unterhalb eines ersten Schlosses vorgesehen, wobei beide Schlösser betätigt werden müssen, um das Torblatt zu öffnen. Wenn nun beide Schlösser mit dem erfindungsgemäßen Griff versehen sind, können die beiden Schlösser an einer der beispielsweise als Noppen ausgebildeten Anschlusseinrichtungen der Handgriffe durch eine Verbindungseinrichtung, beispielsweise eine Verbindungsstange verbunden werden. Die Verbindungsstange ist in bevorzugter Ausführung genauso wie die Verschlussstange des Torblatts hergestellt, nur entsprechend kürzer. Die Verbindungsstange kann also auf denselben Maschinen wie die Verschlussstangen hergestellt werden, diese wird nur auf kürzere Länge eingestellt.

[0013] Die Noppen sind derart ausgebildet, dass ein T-Stück auf der zum Torblatt hin zu richtenden Seite vorsteht. Die anzuschließenden Elemente haben ein Langloch und sind damit in einer bestimmten Position über den T-Kopf stülpbar, werden bei anschließender Verdrehung aber daran gehindert, davon abzufallen. An diese Anschlusseinrichtungen des Handgriffes können beispielsweise Verbindungsstangen, Verschlusstangen oder sonstige Verbindungseinrichtungen zu Riegeln, Schlössern oder sonstigen Verriegelungs- oder Verschlusselementen oder gemeinsam mit der Schlossbetätigung zu betätigende Elemente an dem Torblatt befestigt werden. Mittels Drehung oder Bewegung des Handgriffes lassen sich dann die Verriegelungs- oder Verschluss- oder Betätigungselemente betätigen.

[0014] Vorzugsweise ist an dem Griff eine weitere Anschlusseinrichtung, beispielsweise in Form einer Noppe, vorgesehen. An die weitere Anschlusseinrichtung kann man beispielsweise eine obere Verschlussstange anschließen. Diese obere Verschlussstange dient zum Bewegen eines oberen Riegels. Anstelle von Stangen können auch andere Verbindungen, beispielsweise Zugmittel wie Seilzüge, angeschlossen werden, um zum Öffnen oder Schließen und/oder Verriegeln oder Entriegeln und/oder Koppeln oder Entkoppeln des Torblatts zu betätigende Elemente mit dem Handgriff zu verbinden.

[0015] In einer bevorzugten Verwendung ist an den Handgriff eine Verbindung zu einer Notentriegelungseinrichtung eines Torantriebes angeschlossen. Beispielsweise ist in bevorzugter Ausführung ein Zugmittel, z.B. ein Drahtseil, an den Griff angeschlossen. Das Drahtseil geht zu einer Notentriegelungsvorrichtung an den Torantrieb. Wird der Griff bewegt, wird das Drahtseil angezogen und dadurch das Tor vom Torantrieb entriegelt. Das Tor lässt sich dann manuell öffnen, was gleichzeitig durch Drehen des Handgriffes eingeleitet wird.

[0016] Vorzugsweise gibt es an dem Handgriff noch eine Öffnung, in der ein mit der Hand ergreifbares Zugmittel befestigt werden kann. Das Zugmittel hängt bei Über-Kopf-Toren lose von der Decke und lässt sich leicht zum Zuziehen des Torblattes ergreifen. Bei bestimmungsgemäßen Gebrauch ist die Öffnung im geschlossenen Zustand des Torblattes direkt unterhalb des Vierkant-Anschlusses des Handgriffes angeordnet.

[0017] An einer "unteren" Anschlusseinrichtung, die in dem oben erwähnten Ausführungsbeispiel zur Verbindung der Handgriffe zweier Schlösser dient, kann alternativ oder zusätzlich auch eine untere Verriegelungsstange angelenkt sein, mit der man einen Bodenriegel bewegen kann.

[0018] Der Griff ist bevorzugt aus Kunststoff (Hartplastik), kann aber je nach Wunsch auch aus edleren Materialien bestehen. Beispiele wären Messing oder Aluminiumguß mit edler Oberflächenanmutung.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
Fig. 1
eine Draufsicht auf einen als Innenhandgriff eines Torblatt zu verwendenden Handgriff;
Fig. 2
einen Schnitt durch den Handgriff entlang der Linie II-II von Fig. 1;
Fig. 3
eine Rückansicht des Handgriffs von Fig. 1 und 2;
Fig. 4
eine Schnittansicht durch den Handgriff nach Fig. 1 bis 3, wobei der Handgriff an einer Verriegelungseinrichtung eines Torblattes, nämlich einem Schloss, innen angebracht ist; und
Fig. 5
eine Innenansicht des Schlosses mit Handgriff nach Fig. 4 vom Inneren eines durch das damit zu versehene Torblatt zu verschließenden Raumes aus gesehen.


[0020] In den Fig. 1 bis 3 ist ein Handgriff 1 mit einem Drehstiftabschnitt 2 und einem Greifabschnitt 3 gezeigt. Der Handgriff 1 ist als Innenhandgriff eines Torblattes eines Garagentores verwendbar. Beispiele für Einsatzgebiete sind Über-Kopf-Tore, auch als Einblatt-Tore, wie Kipptore, Schwingtore oder Sektionaltore aber auch alle anderen Torarten. Der Handgriff 1 zeichnet sich durch eine universelle Einsetzbarkeit bei guter Greifbarkeit aus. Aufgrund der besonderen Form seines Greifabschnittes 3 kann man ihn auch bei besonders kurz ausgebildetem Drehstiftabschnitt 2 und entsprechend geringem Abstand des Greifabschnittes 3 zu der Umgebung, wie beispielsweise einer Schlossplatte, gut greifen. Dadurch ergibt sich bei Anbringung an einem Überkopftor keine oder allenfalls eine geringe Beeinträchtigung der Durchfahrtshöhe, so dass der Handgriff 1 auch bei Toren von Fertiggaragen mit bauartbedingter niedriger Durchfahrtshöhe hervorragend verwendbar ist.

[0021] Der Drehstiftabschnitt 2 steht an einer zum Torblatt hin zu wendenden Seite - die Rückseite, im folgenden Torblattseite 4 genannt - von dem Greifabschnitt vor. Er ist im wesentlichen rohrförmig oder stiftförmig ausgebildet und weist in der dargestellten Ausführungsform eine zentrale Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines Drehstiftes auf. Diese Durchgangsöffnung ist als Vierkantöffnung 5 ausgebildet, indem sie torblattseitig mit einer quadratischen Innenkontur 6 versehen ist. Auf der der Torblattseite 4 gegenüberliegenden Seite endet die Vierkantöffnung 5 in einem erweiterten Bereich 7. Die Vierkantöffnung 5 ist konzentrisch zur Mittelachse 8 durch den Handgriff 1 ausgebildet, die so mit der Drehachse zusammenfällt.

[0022] Der Greifabschnitt 3 ist, wie sich aus Fig. 2 ergibt, flach in Form einer Scheibe ausgebildet. Insgesamt ist der Greifabschnitt 3 und damit der gesamte Handgriff 1 in Draufsicht (Fig. 1) strahlenförmig oder sternförmig ausgebildet. Er weist in Draufsicht in Richtung der Mittelachse 8 des Handgriffes 1 (von links in Fig. 2) gesehen eine wellenförmige Außenkontur 9 mit mehreren Bergen 10 und Tälern 11 auf. Die Berge 10 und Täler 11 sind gleichmäßig am Außenumfang verteilt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat die Außenkontur 9 insgesamt acht Berge 10 und acht Täler 11. Die Außenkontur 9 ist bei der dargestellten Ausführungsform zu jeder die Mittelachse 8 kreuzenden Mittellinie 16, 16', die mittig durch einen der Berge 10 oder mittig durch eines der Täler 11 führt, symmetrisch ausgebildet.

[0023] Der Greifabschnitt 3 weist relativ zu der Vierkantöffnung 5 gesehen eine oder mehrere zusätzliche Anschlusseinrichtung(en) 12-15 auf. Bei dem hier dargestellten Beispiel sind insgesamt vier zusätzliche Anschlusseinrichtungen 12, 13, 14, 15 vorgesehen.

[0024] Die erste Anschlusseinrichtung 12 und die vierte Anschlusseinrichtung 15 liegen auf einer im bestimmungsgemäßen Gebrauch vertikal anzuordnenden Linie 16, die die Mittelachse 9 kreuzt. Hier ist die erste Anschlusseinrichtung 12 an dem in Fig. 1 bis 3 oben angeordneten, den oberen Berg 10a bildenden Vorsprung der Außenkontur 9 angeordnet. Die zweite Anschlusseinrichtung 13 und die dritte Anschlusseinrichtung 14 liegen auf den unterschiedlichen, durch diese vertikale Linie 16 geteilten Hälften 17 und 18 des Greifabschnitts 3. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel liegen die zweite und die dritte Anschlusseinrichtung genau gegenüber, auf einer die Mittelachse kreuzenden Linie. Wie die erste Anschlusseinrichtung sind auch die zweite und die dritte Anschlusseinrichtung 13, 14 an einem einen Berg der wellenförmigen Außenkontur 9 bildenden Vorsprung ausgebildet. Genauer ist die zweite Anschlusseinrichtung 13 auf der Hälfte 17, an dem in Fig. 1 von dem Berg 10a im Uhrzeigersinn aus gesehen dritten Berg 10b angeordnet. Die dritte Anschlusseinrichtung 14 ist auf der anderen Hälfte 18, an dem in Fig. 1 im Gegenuhrzeigersinn benachbarten Berg 10c ausgebildet. Die vierte Anschlusseinrichtung 15 liegt gegenüber den anderen Anschlusseinrichtungen 12, 13, 14 weiter radial innerhalb an dem Greifabschnitt 3. Allgemein können die Anschlusseinrichtungen 12-15 unterschiedlich radialen Abstand R zur Mittelachse 8 haben, wenn unterschiedliche Hübe oder Kräfte für daran anzuschließende Verbindungs- oder Kopplungselemente bei einer Drehung des Handgriffes 1 erwünscht sind. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel sind die radialen Abstände R12, R13 und R14 der ersten bis dritten Anschlusseinrichtung 12, 13, 14 von der Mittelachse 8 jeweils gleich.

[0025] Die erste und die zweite Anschlusseinrichtung 12, 13 sind in Form von T-förmigen Stiften 19 ausgebildet. Die Stifte 19 stehen auf der Torblattseite 4 von dem Greifabschnitt in axialer Richtung vor. Die Stifte 19 haben einen Halsabschnitt 20 und einen an dessen freien Ende angesetzten balkenförmigen Kopfabschnitt 21. Der Durchmesser DH des Halsabschnittes 20 ist größer als die Breite B des Kopfabschnitts 21, aber kleiner als dessen Länge L.

[0026] Die dritte Anschlusseinrichtung 14 hat eine im wesentlichen parallel zu der vertikalen Mittellinie 16 verlaufende Sacköffnung oder Sackbohrung 22 und eine diese kreuzende erste Durchgangsöffnung oder -bohrung 23 durch den Scheibenkörper 24 des Greifabschnitts 3.

[0027] Die vierte Anschlusseinrichtung 15 hat eine zweite Durchgangsöffnung oder -bohrung 25 durch den Scheibenkörper 24 und eine dritte Durchgangsöffnung oder -bohrung 26 mit kleinerem Durchmesser. Die beiden Öffnungen oder Bohrungen 25, 26 der vierten Anschlusseinrichtung 15 sind durch einen ebenfalls quer durch den Scheibenkörper 24 offenen Verbindungskanal 27 mit engerem Querschnitt miteinander verbunden. Die dritte Durchgangsöffnung 26 ist auf der Torblattseite 4 mit einer kugelanschnittsförmigen Erweiterung 28 versehen.

[0028] Wie sich aus der Fig. 3 ergibt, ist der Greifabschnitt 3 an seiner Außenkontur 9 mit einem auf der Torblattseite 4 vorstehenden Rand 29 versehen, so dass eine relativ zu der Dicke D des Scheibenkörpers 24 (siehe Fig. 2) breitere Außenumfangsfläche 30 zum besseren Erfassen gebildet ist. Der Rand 29 sorgt außerdem für eine Verstärkungswirkung, ohne den Greifabschnitt 3 insgesamt dicker ausbilden zu müssen. Ein entsprechend wie der Rand 29 vorstehender Verstärkungssteg 32 erstreckt sich entlang der vertikalen Mittellinie 9. Im Bereich der Anschlusseinrichtungen 12-15 sind der Rand 29 und der Steg 32 entsprechend breiter ausgebildet. Am Übergang zwischen dem Drehstiftabschnitt 2 und dem Greifabschnitt 3 ist auf der Torblattseite 4 eine Stufe 32 ausgebildet, die sich kreisförmig um den Drehstiftabschnitt 2 herum erstreckt.

[0029] Fig. 4 und 5 zeigen die Anordnung des Handgriffes 1 an einer Verriegelungsvorrichtung 33 eines Torblattes 34. Die Verriegelungsvorrichtung hat wenigstens ein über Drehbewegung des Handgriffes 1 betätigbares und von außen mit einem Schlüssel oder von innen mit einem Schieber 35 sperrbares Schloss 36. Das Torblatt 34 ist mit gestrichelten Linien angedeutet. Das Schloss 36 ist von bekannter Bauart mit zwei Verschlussstangenfahnen 37 und 38. Die Verschlussstangenfahnen 37, 38 sind über Zahnstangenelemente mit einer Vierkantnuss 39 in Eingriff und so bei Drehung der Vierkantnuss 39 aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar. In die Vierkantnuss 39 ist ein als Drehstift dienender Vierkantstift 40 eingesetzt und auf der Torblattaußenseite mit einem Außengriff 41 verbunden. Auf der Torblattinnenseite ist der Handgriff 1 auf den Vierkantstift 40 aufgesetzt und über die quadratische Innenkontur 6 in drehfesten Eingriff damit. Eine Schraube 42 reicht durch die Durchgangsöffnung 5 und befestigt den Handgriff 1 an dem Vierkantstift 40, indem der Schraubenkopf 43 den erweiterten Bereich 7 erfasst.

[0030] Zwei seitliche Verschlussstangen 44 und 45 sind an die Verschlussstangenfahnen 37 und 38 angeschlossen. Sie verbinden an dem Torblatt 34 seitlich angeordnete Riegel (nicht dargestellt) mit dem Schloss 36. Über Drehbewegung des Handgriffes 1 lassen sich somit die seitlichen Riegel betätigen. An die erste Anschlusseinrichtung 12 ist eine dritte Verschlussstange 46 angeschlossen. Sie reicht zu einem oberen Riegel (nicht dargestellt). Durch Drehung des Handgriffes 1 bewegt sich die erste Anschlusseinrichtung 12 von der in den Fig. dargestellten oberen Stellung nach unten, dadurch wird die dritte Verschlussstange 46 und damit der daran angeordnete Riegel zurückgezogen. Die Verschlussstangen 44-46 sind an ihren Enden mit Langlöchern 47 zur Befestigung versehen. An der ersten Anschlusseinrichtung 12 ist die dritte Verschlussstange 46 mit ihrem Langloch 47 über den Kopfabschnitt 21 des Stiftes 19 gestülpt worden und dann in ihre Gebrauchslage verdreht worden, so dass das Langloch 47 den Halsabschnitt 20 umgibt und durch den hintergreifenden Kopfabschnitt 21 dort festgehalten wird.

[0031] In analoger Weise könnte eine (nicht dargestellte) vierte Verschlussstange an der zweiten Anschlusseinrichtung 13 befestigt sein, um einen (nicht dargestellten) Bodenriegel mittels Drehen des Handgriffes 1 entgegen den Uhrzeigersinn in Fig. 5 zurückziehen zu können. In Fig. 5 ist durch strichpunktierte Linien aber eine andere - zusätzliche oder alternative - Verwendungsmöglichkeit der zweiten Anschlusseinrichtung 13 angedeutet. Dort ist ein zweites Schloss 43 der Verriegelungsvorrichtung 33 dargestellt, das mit einem zweiten, identisch zu dem Handgriff 1 ausgebildeten Handgriff 1 a versehen ist. Die beiden Handgriffe 1 und 1a sind über eine Kopplungseinrichtung 49 aneinander gekoppelt. Diese weist eine Verbindungsstange 50 auf, die mit ihrem einen Ende an der zweiten Anschlusseinrichtung 13 des Handgriffes 1 und mit ihrem anderen Ende an der zweiten Anschlusseinrichtung 13 des zweiten Handgriffes 1a angeschlossen ist. Die Verbindungsstange 50 ist genauso aufgebaut wie die Verschlussstangen 44-46, nur entsprechend kürzer ausgebildet. Sie weist daher auch an ihren beiden Enden - wie die Verschlussstangen 44-46 - das Langloch 47 zur Befestigung an dem Stift 19 auf. Eine Drehung eines der beiden Handgriffe 1, 1a bewirkt so auch eine Drehung des anderen der beiden Handgriffe 1a, 1 und somit ein Verschließen oder Öffnen der daran direkt oder indirekt angeschlossenen Verriegelungselemente (Riegel, Schnäpper, usw. ) des Torblattes 34. Zusätzlich kann an die zweite Anschlusseinrichtung 13 des unteren, zweiten Handgriffes 1a noch die oben erwähnte, aber nicht dargestellte vierte Verschlussstange für den Bodenriegel angeordnet sein. Der Halsabschnitt 21 ist daher bei dem hier vorliegenden Ausführungsbeispiel zumindest an der zweiten Anschlusseinrichtung 13 so lang ausgeführt, dass zwei Enden von Verschlussstangen daran übereinander Platz finden.

[0032] Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist ein nach oben geführtes Zugmittel an der dritten Anschlusseinrichtung 14 angeschlossen. Das Zugmittel ist durch ein Drahtseil 51 gebildet. Das Drahtseil 51 ist mit seinem einen Ende in die Sackbohrung 22 eingeführt. Ein Niet 52, eine Schrauben-Mutter-Kombination oder dergleichen ist in der ersten Durchgangsbohrung 23 angeordnet und befestigt das Drahtseilende nach Art eines Bowdenzuges. Das andere Ende des Drahtseiles ist an einer Notentriegelungsvorrichtung eines (nicht dargestellten) Torantriebes derart befestigt, dass das Torblatt 34 bei Anziehen des Drahtseiles 51 von dem Antrieb entkoppelt wird.

[0033] In die vierte Anschlusseinrichtung ist das mit einem Knoten 53 versehene Ende einer Zugkordel 54 eingeführt. Die Zugkordel 54 ist an ihrem anderen, nicht dargestellten Ende mit einer Zugglocke versehen. Bei einer Über-Kopf-Lage des Torblattes 34 hängt die Zugglocke nach unten und kann leicht von der Bedienperson zur Bewegung des Torblattes 34 erfasst werden. Zur Befestigung wird das mit dem Knoten 53 versehene Ende der Zugkordel 54 durch die große Durchgangsbohrung 25 eingeführt und über den Verbindungskanal 27 in die kleine Durchgangsbohrung 26 überführt, wo der Knoten 53 in der Erweiterung 28 Platz und Halt findet.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0034] 
1
Handgriff
2
Drehstiftabschnitt
3
Greifabschnitt
4
Torblattseite
5
Durchgangsöffnung
6
quadratische Innenkontur
7
erweiterter Bereich
8
Mittelachse
9
Außenkontur
10
Berge der Außenkontur
10a
Berg
10b
Berg
10c
Berg
11
Täler der Außenkontur
12
erste Anschlusseinrichtung
13
zweite Anschlusseinrichtung
14
dritte Anschlusseinrichtung
15
vierte Anschlusseinrichtung
16
vertikale Mittellinie durch den Greifabschnitt
16'
horizontale Mittellinie durch den Greifabschnitt
17
erste Hälfte
18
zweite Hälfte
19
Stift
20
Halsabschnitt
21
Kopfabschnitt
22
Sackbohrung
23
erste Durchgangsbohrung
24
Scheibenkörper
25
zweite Durchgangsbohrung
26
dritte Durchgangsbohrung
27
Verbindungskanal
28
kugelabschnittsförmige Erweiterung
29
Rand
30
Außenumfangsfläche
31
Verstärkungssteg
32
Stufe
33
Verriegelungsvorrichtung
34
Torblatt
35
Sperrschieber
36
Schloss
37
erste Verschlussstangenfahne
38
zweite Verschlussstangenfahne
39
Vierkantnuss
40
Vierkantstift
41
Außengriff
42
Schraube
43
Schraubenkopf
44
erste Verschlussstange
45
zweite Verschlussstange
46
dritte Verschlussstange
47
Langloch
48
zweites Schloss
49
Kopplungseinrichtung
50
Verbindungsstange
51
Drahtseil
52
Niet zum Bilden eines Bowdenzuges
53
Knoten
54
Zugkordel
B
Breite des Kopfabschnittes
D
Dicke des Scheibenkörpers
DH
Durchmesser des Halsabschnitts
L
Länge des Kopfabschnittes
R12
radialer Abstand der ersten Anschlusseinrichtung von der Mittelachse
R13
radialer Abstand der zweiten Anschlusseinrichtung von der Mittelachse
R14
radialer Abstand der dritten Anschlusseinrichtung von der Mittelachse



Ansprüche

1. Torblatthandgriff (1) zur Verwendung als Handgriff (1) an der Innenseite eines Torblatts (34), insbesondere eines Garagentorblatts, mit einem Drehstiftabschnitt (2), der mit einem Drehstift (40) einer Verriegelungsvorrichtung (33) des Torblatts (34) versehen oder drehfest damit verbindbar ist und mit einem Greifabschnitt (3), der durch die Hand einer Bedienperson erfassbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Greifabschnitt (3) scheibenförmig ausgebildet ist und an seinem Umfang eine wellenförmige Kontur (9) aufweist.
 
2. Handgriff nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Greifabschnitt (3) sternförmig ausgebildet ist.
 
3. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontur des Greifabschnitts (3) die Außenkontur (9) des Greifabschnitts ist und/oder in Draufsicht in Richtung der Mittelachse (8) des Drehstiftabschnitts (2) gesehen relativ zu mehreren, vorzugsweise wenigstens dreien, sich in der Mittelachse (8) kreuzenden Geraden (16, 16') symmetrisch ausgebildet ist.
 
4. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontur (9) des Greifabschnittes (3) acht Berge und acht Täler aufweist.
 
5. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch wenigstens eine erste Anschlusseinrichtung (12) zum Anschließen eines ersten Verbindungselements (46), das den Handgriff (1) mit einem über den Handgriff (1) direkt ohne Umweg über ein Schloss (36) zu betätigendes Verschluss- und/oder Verriegelungselement verbindet.
 
6. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch wenigstens eine zweite Anschlusseinrichtung (13) zum Anschließen eines Kopplungselements (44), das den Handgriff (1) mit einem zweiten Handriff (1a) koppelt.
 
7. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch wenigstens eine dritte Anschlusseinrichtung (14) zum Anschließen eines zweiten Verbindungselements (51), das den Handgriff (1) mit einem über den Handgriff (1) direkt ohne Umweg über ein Schloss (36) zu betätigenden Element eines Torantriebes verbindet.
 
8. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch eine vierte Anschlusseinrichtung (15) zum Anschließen eines Zugmittels (54), an dem das Torblatt (34) manuell aus der Öffnungslage in die Schließlage und/oder umgekehrt gezogen werden kann.
 
8. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wenigstens eine Anschlusseinrichtung (12, 13, 14, 15) oder wenigstens eine von mehreren Anschlusseinrichtungen (12, 13, 14, 15) einen Stift (19) oder eine Öffnung (22, 23, 25, 26, 27) aufweist.
 
9. Handgriff nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stift (19) einen Halsabschnitt (20) zum Durchgreifen einer korrespondierenden Öffnung (47) des Verbindungs- oder Kopplungselements (46, 49, 50) und einen Kopfabschnitt (21) zum Hintergreifen der diese Öffnung (47) berandenden Öffnungsberandung des Verbindungs- oder Kopplungselements (46. 49. 50) aufweist oder umgekehrt die Öffnung der Anschlusseinrichtung zum Hintergriffen-Werden durch einen am Verbindungselement vorgesehenen Stift mit Halsabschnitt und Kopfabschnitt ausgebildet ist.
 
10. Handgriff nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stift (19) hammerkopfförmig oder T-förmig und die Öffnung als Langloch (47) ausgebildet ist.
 
11. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlusseinrichtung(en) (12, 13, 14, 15) an dem Greifabschnitt (3) vorgesehen sind.
 
12. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlusseinrichtung(en) (12, 13) oder wenigstens eine der Anschlusseinrichtungen (12, 13) auf der Seite (4) angeordnet sind, wo der Drehstiftabschnitt (2) von dem Greifabschnitt (3) vorsteht.
 
13. Handgriff nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Greifabschnitt (3) auf der dem Drehstiftabschnitt (2) abgewandten Seite glattflächig ohne Vorsprünge ausgebildet ist.
 
14. Verriegelungsvorrichtung (33) für ein Torblatt (34) mit einem über einen Handgriff (1) betätigbaren Schloss (36) und Verbindungselementen (45, 44, 46, 51) zwischen dem Schloss (36) und durch die Schlossbetätigung zu betätigenden Gliedern am Torblatt und/oder einem das Torblatt antreibenden Torantrieb,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Handgriff (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
 
15. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Schlösser (36, 48) vorgesehen sind, die beide mit einem Handgriff (1, 1a) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 versehen sind, wobei die Handgriffe (1, 1a) über eine Kopplungseinrichtung (49) zur gemeinsamen Drehbewegung gekoppelt sind, die einenends an einer (13) der Anschlusseinrichtungen des einen Handgriffes (1) und anderenends an einer der Anschlusseinrichtungen des anderen Handgriffes (1a) angeschlossen sind.
 
16. Torblatt (34) mit einem mittels eines Innenhandgriffs (1) betätigbaren Schloss (36) und durch das Schloss (36) betätigbaren Verschluss- und/oder Verriegelungselementen,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Innenhandgriff der Handgriff (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 dient.
 
17. Torblatt nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Schlösser (36, 48) vorgesehen sind, die jeweils mit wenigstens einem Handgriff (1, 1a) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 versehen sind, wobei die beiden Handgriffe (1, 1a) mittels einer jeweils an die Greifabschnitte (3) angeschlossenen Verbindungsstange (50) gekoppelt sind.
 
18. Torsystem mit einem Torblatt (34) nach einem der Ansprüche 16 oder 17,
gekennzeichnet durch einen Torantrieb mit Notentriegelungsvorrichtung, wobei die Notentriegelungsvorrichtung an den Greifabschnitt (3) des Handgriffes (1) oder eines von mehreren Handgriffen (1, 1a) derart angeschlossen ist, dass sie bei Drehung des Handgriffes (1, 1a) das Torblatt (34) von einem Motorantriebsaggregat des Torantriebes entkoppelt.
 
19. Torsystem nach Anspruch 18,
gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Über-Kopf-Tor, Kipptor, Schwingtor, Einblatt-Tor, Drehflügeltor, Schiebetor, Sektionaltor oder Hubtor.
 




Zeichnung













Recherchenbericht