(19)
(11) EP 1 420 210 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.05.2004  Patentblatt  2004/21

(21) Anmeldenummer: 03026283.6

(22) Anmeldetag:  14.11.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 14.11.2002 DE 10253156

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Haberlander, Rainer
    83359 Hufschlag (DE)
  • Knapp, Dieter
    83365 Aiging (DE)
  • Wagner, Michael, Prof.
    83353 Grabenstätt (DE)

   


(54) Backofen


(57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Backofen mit einer Backofenmuffel (2), deren Beschickungsöffnung durch eine winkelsteif an Schiebezügen (11) befestigte, schubladenartig und horizontal verschiebbare Backofentür (4) verschließbar ist, welche Schiebezüge (11) auf stationären Laufschienen (14) gelagert sind und in der Schließstellung die Backofentür (4) durch eine Schließkraft (F) gegen einen Muffelflansch (3) der Backofenmuffel (2) gedrückt wird.
Eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung ergibt sich dadurch, dass im Bereich der Schließstellung in der Verschiebebahn (11, 14) wenigstens eine Gefällstrecke (12, 15) für die durch Hangabtriebskraft in die Schließstellung gedrückten Schiebezüge (11) vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Backofen mit einer Backofenmuffel, deren Beschickungsöffnung durch eine winkelsteif an Schiebezügen befestigte, schubladenartig und im wesentlichen horizontal verschiebbare Backofentür verschließbar ist, welche Schiebezüge auf stationären Laufschienen gelagert sind und in der Schließstellung die Backofentür durch eine zwischen den Schiebezügen und den Laufschienen wirkende Schließkraft gegen einen Muffelflansch der Backofenmuffel gedrückt wird.

[0002] Bei einer bekannten Ausgestaltung eines Backofens (EP 0 443 329 B1) ist eine am rückwärtigen Ende der stationären Laufschienen angeordnete Federrasteinrichtung vorgesehen in Form einer dachförmigen, stationären Kulissenführung mit zwei in entgegengesetzten Richtungen geneigten Führungsabschnitten, auf welche Kulissenführung bei der Bewegung der Schiebezüge in die Schließstellung der Backofentür eine an einer Rastfeder gelagerte Rolle aufläuft und nach Überwindung des Firstbereiches der Kulissenführung durch die Kraft der nunmehr vorgespannten Rastfeder entlang des nach hinten abwärts geneigten Führungsabschnittes bewegt wird, womit auch die Schiebezüge, an denen die vorgenannte Rastfeder befestigt ist, zusammen mit der Backofentür selbsttätig in die Schließstellung gedrückt wird. Die aus den Schiebezügen und aus den Laufschienen gebildete Verschiebebahn verläuft hierbei horizontal. Beim Öffnen der Backofenmuffel, also beim Bewegen der Backofentür aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung läuft umgekehrt die vorgenannte Rolle der Rastfeder auf der hinteren, geneigten Kulissenführung auf und gleitet hernach nach Überwindung des Kulissenfirstes entlang der benachbarten Kulissenführung in Richtung der Öffnungsstellung der Schiebezüge.

[0003] Bei einem anderen bekannten Backofen (DE-OS 2036827) ist bei einem Ausführungsbeispiel die wiederum aus stationären Laufschienen und beweglichen Schiebezügen gebildete Verschiebebahn gegenüber der Horizontalen geneigt angeordnet in dem Sinne, dass mit der Bewegung der winkelsteif mit den Schiebezügen verbundenen Backofentür in die Öffnungsstellung eine aufgrund der nach hinten abwärts geneigten Stellung der Verschiebebahn auf die Schiebezüge einwirkende Hangabtriebskraft überwunden werden muß. Auch in der Öffnungsstellung wirkt diese Hangabtriebskraft auf die Einheit Schiebezüge/Backofentür, so dass in der Öffnungsstellung eine besondere Rastvorrichtung vorgesehen sein muß, um die vorgenannte Einheit in dieser Öffnungsstellung zu halten, während eine Schließkraft selbsttätig durch diese Hangabtriebskräfte bewirkt wird.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Backofen der eingangs genannten Bauweise so auszugestalten, dass hinsichtlich der Schließkraft, mit welcher die Backofentür in der Schließstellung an dem Muffelflansch der Backofenmuffel anliegen soll, keine besonderen konstruktiven oder montagetechnischen Aufwendungen erbracht werden müssen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei dem Backofen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 im Bereich der Schließstellung in der Verschiebebahn wenigstens eine Gefällstrecke für die durch Hangabtriebskraft in die Schließstellung gedrückten Schiebezüge vorgesehen ist.

[0006] Beim erfindungsgemäß ausgestalteten Backofen sind weder für die Schließstellung noch für die Öffnungsstellung der Backofentür besondere Halte- oder Rasteinrichtungen erforderlich, wie dies beim zuletzt genannten Stand der Technik der Fall ist. Vielmehr wird die Backofentür in der Schließstellung durch die selbsttätig wirksame Hangabtriebskraft am Ende der Gefällstrecke fixiert und hält sich in der Öffnungsstellung hält sich aufgrund der horizontalen Verschiebebahn die Backofentür von selbst. Es erübrigen sich damit auch aufwendige Montage- und Justierarbeiten für Halte- oder Rasteinrichtungen.

[0007] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist beidenends der Verschiebebahn jeweils eine Gefällstrecke vorgesehen, die eine Parallelverschiebung der in den Gefällstrecken befindlichen Schiebezügen relativ zu den Laufschienen ermöglichen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass während der gesamten Verschiebebewegung des sog. Backwagens die Backofentür immer in derselben vertikalen Stellung verbleibt, so dass das an der Innenseite der senkrechten Backofentür gelagerte Gargut keinerlei Schwenk- oder Kippbewegung ausgesetzt ist. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Gefällstrecken in Form von schrägen Laufbahnen an entgegengesetzten Enden von Laufschienen einerseits und Schiebezügen andererseits ausgebildet sind für die Führung von im Bereich der genannten Enden an den Schiebezügen und an den Laufschienen gelagerten Laufrollen.

[0008] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem in der Zeichnung dargestellten und nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel.

[0009] Es zeigt:
Figur 1
die schematische Darstellung des Backofens, der im Bereich der Verschiebebahn für die Backofentür aufgeschnitten dargestellt ist,
Figur 2
die die Verschiebebahn der Backofentür definierenden Schiebezüge und Laufschienen als Einzelheit in vergrößerter Darstellung,
Figur 3
eine Explosionsdarstellung der vorgenannten Laufschienen und Schiebezüge mit Backofentür in Seitenansicht,
Figur 4
die Frontansicht auf die Verschiebebahn mit Schiebezügen, Laufschienen und Laufrollen gemäß der Schnittlinie IV-IV in Figur 2,
Figur 5
eine Frontansicht analog zu Figur 4 gemäß der Schnittlinie V-V in Figur 2.


[0010] Der Backofen gemäß Figur 1 ist in Seitenansicht dargestellt. Man erkennt ein quaderförmiges Ofengehäuse 1, in welchem eine ebenfalls quaderförmige Backofenmuffel 2 angeordnet ist. Diese Backofenmuffel 2 ist zur Frontseite des Backofens 1 hin offen und durch einen, eine nicht weiter dargestellte Dichtung tragenden Muffelflansch 3 begrenzt. Mit 4 ist eine senkrecht stehende Backofentür bezeichnet, die in nachstehend näher erläuterter Weise in Pfeilrichtung 5 in die dargestellte Öffnungsstellung und in Gegenrichtung entsprechend dem Pfeil 6 in die Schließstellung horizontal verschiebbar ist, in welcher Schließstellung die Backofentür 4 dicht gegen den Muffelflansch 3 in nachstehend beschriebener Weise gedrückt wird. An hakenartigen Ansätzen 7 an der Innenseite der Backofentür 4 können Gargutträger 8 in der dargestellten Weise befestigt werden, die mit dem Verschieben der Backofentür 4 in die Schließstellung gemäß Pfeil 6 in das Innere der Backofenmuffel 2 gelangen. Mit 9 und 10 sind Bedien- und Anzeigeorgane für den Betrieb des Backofens bezeichnet. Die senkrecht stehende Backofentür 4 ist winkelsteif verbunden mit einem Paar von Schiebezügen 11, die mit Ausnahme einer frontseitigen Gefällstrecke 12 horizontal verlaufen. Am rückwärtigen Ende der Schiebezüge 11 sind paarweise Laufrollen 13 gelagert. Die Schiebezüge 11 sind horizontal geführt in wiederum paarweise vorgesehenen Laufschienen 14, die stationär im Ofengehäuse 1 befestigt sind. Diese kanalförmigen Laufschienen 14 besitzen am rückwärtigen Ende eine Gefällstrecke 15, die in dieselbe Richtung schräg geneigt verläuft wie die Gefällstrecke 12 der Schiebezüge 11 und dasselbe Gefälle von etwa 12° gegenüber der Horizontalen aufweist. Für die frontseitige Abstützung der Schiebezüge 11 sorgen Laufrollen 16, die im frontseitigen Bereich der Laufschienen 14 gelagert sind.

[0011] Die Schiebezüge 11 mit Backofentür 4 sowie die Laufschienen 14 sind in Figur 3 auseinandergezogen, d.h. in Explosionsdarstellung verdeutlicht. Die Schiebezüge 11 nd die Laufschienen 14 bilden eine horizontale Verschiebebahn 11, 14.

[0012] Anhand der Figuren 4 und 5 ist gezeigt, in welcher Weise die Schiebezüge 11 und die Laufschienen 14 zusammenwirken und paarweise angeordnet sind. Hierbei sind die Laufschienen 14 beidseitig der Backofenmuffel 2 stationär am Backofengehäuse 1 angeordnet und sind im wesentlichen U-förmig ausgestaltet. Am frontseitigen Ende der Laufschienen sind mittels Achsen 17 die Laufrollen 16 gelagert, auf welchen Laufrollen 16 sich aufgebogene Ränder 18 der Schiebezüge 11 abstützen, welche aufgebogenen Ränder 18 durch eine horizontale Traverse 19 miteinander verbunden sind. Die aufgebogenen Ränder 18 besitzen Abkantungen zum Beispiel 20 zur lagemäßigen Fixierung derselben auf den stationär gelagerten Laufrollen 16.

[0013] Wie in Figur 5 gezeigt, sind im rückwärtigen Bereich der Verschiebebahn 11, 14 die beweglichen Laufrollen 13 wiederum über Achsen 21 an den L-förmig hochgebogenen Rändern 18' gelagert, welche Laufrollen in dem U-förmigen Profil der stationären Laufschienen 14 geführt sind. In Figur 5 ist der Einfachheit halber nur eine Seite der beschriebenen Anordnung dargestellt.

[0014] Die Funktionsweise der mit, als Laufbahnen dienenden, Gefällstrecken 12, 15 ausgerüsteten Verschiebebahn 11, 14 ist anhand der Figur 2 verdeutlicht. Hierbei befinden sich die beweglichen Schiebezüge 11 mit Laufrollen 13 kurz vor der Schließstellung der vorbeschriebenen Backofentür 4; sie werden also in Pfeilrichtung 6 gemäß Figur 1 verschoben. Hierbei befinden sich die Laufrollen 13 kurz vor der Gefällstrecke 15 der stationären Laufschienen 14. Ebenso befinden sich die stationären Laufrollen 16 der Laufschienen 14 kurz vor der schrägen Gefällstrecke 12 der Schiebezüge 11. Wenn nun die Schiebezüge 11 und damit auch die Backofentür 4 in Pfeilrichtung 6 weiter verschoben wird, so gleiten die Laufrollen 13 und 16 entlang den schrägen Gefällstreckenlaufbahnen 12 und 15, wobei sich infolge des vertikalen Gewichtes G von Schiebezügen 11 und eventuell darauf lastendem Gargut eine Hangabtriebskraft F ergibt, durch welche die Schiebezüge 11 und damit auch die Backofentür 4 in die Schließstellung gedrückt wird und die Backofentür 4 mit einer vorbestimmten Schließkraft am Muffelflansch 3 zur Anlage kommt. Es erfolgt hierbei eine exakte Parallelverschiebung der beweglichen Schiebezüge 11 um ein geringfügiges aber hinsichtlich der zu erzielenden Schließkraft wirksames Maß nach unten. Dies wird dadurch gewährleistet, dass die Gefällstrecken 12 und 15 in dieselbe Richtung und im selben Winkel schräg geneigt verlaufen.


Ansprüche

1. Backofen mit einer Backofenmuffel (2), deren Beschickungsöffnung durch eine winkelsteif an Schiebezügen (11) befestigte, schubladenartig und im wesentlichen horizontal verschiebbare Backofentür (4) verschließbar ist, welche Schiebezüge (11) auf stationären Laufschienen (14) gelagert sind und in der Schließstellung die Backofentür (4) durch eine zwischen den Schiebezügen und den Laufschienen wirkende Schließkraft (F) gegen einen Muffelflansch (3) der Backofenmuffel (2) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schließstellung in der Verschiebebahn (11, 14) wenigstens eine Gefällstrecke (12, 15) für die durch Hangabtriebskraft (F) in die Schließstellung gedrückten Schiebezüge (11) vorgesehen ist.
 
2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beidenends der Verschiebebahn (11, 14) jeweils eine Gefällstrecke (12, 15) vorgesehen ist, die eine Parallelverschiebung der in den Gefällstrecken befindlichen Schiebezüge (11) relativ zu den Laufschienen (14) ermöglichen.
 
3. Backofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefällstrecken (12, 15) in Form von schrägen Laufbahnen an entgegengesetzten Enden von Laufschienen (14) einerseits und Schiebezügen (11) andererseits ausgebildet sind für die Führung von im Bereich der genannten Enden an den Schiebezügen (11) und an den Laufschienen (14) gelagerten Laufrollen (13, 16).
 
4. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahnen (Gefällstrecken 12, 15) ein Gefälle von etwa 12° gegenüber der Horizontalen aufweisen.
 
5. Backofen nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschienen (14) die Laufbahnen (Gefällstrecken 15) an deren rückwärtigen Enden und die Schiebezügen (11) die Laufbahnen (Gefällstrecken 12) an deren frontseitigen Enden besitzen und dass alle Laufbahnen in dieselbe Richtung schräg geneigt verlaufen.
 




Zeichnung










Recherchenbericht