Verfahren zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schliessen einer heckseitigen Klappe eines Kraftfahrzeuges und Vorrichtung dazu

Abstract

 Bei einem Verfahren zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen Klappe (2), insbesondere einer Kofferraumklappe (1) oder einer Hecktür, eines Kraftfahrzeuges mit einer Anhängerkupplung (9) mittels mindestens eines Fahrzeuginnenraumschalters (6), Funkschlüssels (8) und/oder eines im Bereich der Klappe (2) angeordneten Schalters (7) wird vor dem Öffnen und/oder Schließen der Klappe (2) durch eine Einrichtung (15) erkannt, ob die Anhängerkupplung (9) beaufschlagt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen Klappe, insbesondere einer Kofferraumklappe oder einer Hecktür, eines Kraftfahrzeuges mit einer Anhängerkupplung mittels mindestens eines Fahrzeuginnenraumschalters, Funkschlüssels und/oder eines im Bereich der Klappe angeordneten Schalters und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

[0002] Die DE 38 15 065 A1 offenbart eine Schließeinrichtung zum automatischen Schließen einer mit einer Verriegelung versehenen und damit in ihrer Schließstellung festlegbaren und zum Öffnen entriegelbaren Haube, insbesondere eines Kofferraumdeckels bei einem Kraftfahrzeug. Die Schließeinrichtung umfasst einen Antriebsmechanismus, der mit der Haube verbunden und derart betätigbar ist, dass die Haube durch ihn nach unten nahezu in ihre Schließstellung bewegbar ist. Im Weiteren ist eine Anschlaganordnung mit einem beweglichen Anschlagelement vorgesehen, das bei nahezu in einer Schließstellung befindlicher Haube mit der daran vorgesehenen Verriegelung in Eingriff bringbar und betätigbar ist, um die Haube nach unten vollständig in ihre Schließstellung zu ziehen.

[0003] Des Weiteren zeigt die EP 0 191 738 A2 eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kofferraumdeckels bzw. einer Hecktür eines Kraftfahrzeuges mit einem Schließmechanismus, in dem ein einen Schließzylinder tragender Druckknopf gleitbar aufgenommen ist, und einem Entsperrglied für den Schließmechanismus, das zusammen mit dem Druckknopf gleiten kann und relativ zu diesem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist. Im Weiteren ist ein Servomechanismus zum Bewegen des Entsperrgliedes vorgesehen, der durch ein elektrisches Zentralverriegelungssystem zu betätigen ist.

[0004] Darüber hinaus ist es aus der Praxis bekannt, die zuvor beschriebenen Schließeinrichtungen mittels kraftfahrzeugseitiger Schalter bzw. einem Funkschlüssel zu betätigen. Hierbei können sowohl ein oder mehrere Fahrzeuginnenraumschalter als auch im Bereich der Klappe angeordnete Schalter vorgesehen sein. Als problematisch erweist sich die Möglichkeit der Beschädigung der Klappe, falls ein mit einer über die Klappe ragenden Last beladener Anhänger oder Lastenträger eine Anhängerkupplung des Kraftfahrzeuges beaufschlagt und der Benutzer des Kraftfahrzeuges dies beim fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen der Klappe nicht wahrnimmt.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, das bzw. die eine Beschädigung der Klappe beim fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen derselben verhindert und dabei einen größtmöglichen Komfort für den Benutzer des Kraftfahrzeuges bietet.

[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einem Verfahren zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen Klappe, insbesondere einer Kofferraumklappe oder einer Hecktür, eines Kraftfahrzeuges mit einer Anhängerkupplung mittels mindestens eines Fahrzeuginnenraumschalters, Funkschlüssels und/oder eines im Bereich der Heckklappe angeordneten Schalters dadurch gelöst, dass vor dem Öffnen und/oder Schließen der Klappe durch eine Einrichtung erkannt wird, ob die Anhängerkupplung beaufschlagt ist.

[0007] Aufgrund dieser Maßnahme ist eine Beschädigung der Klappe durch eine über die Klappe ragende Last eines an der Anhängerkupplung befestigten Anhängers oder Lastenträgers ausgeschlossen. In Abhängigkeit von der Beaufschlagung der Anhängerkupplung können unterschiedliche Szenarien ablaufen, wobei es möglich ist, beispielsweise das fernbetätigte Öffnen bzw. Schließen der Klappe bei einer belasteten Anhängerkupplung vollständig zu unterbinden oder die Klappe nur geringfügig zu öffnen. Zum Öffnen bzw. vollständigen Öffnen oder Schließen der Klappe ist es dann erforderlich, dass sich der Benutzer des Kraftfahrzeuges in den Bereich der Klappe begibt und dort ihr Verschwenken beobachtet. Befindet sich eine Last im Schwenkbereich der Klappe, kann der Benutzer korrigierend eingreifen, um eine Beschädigung der Klappe aufgrund dieser Last auszuschließen.

[0008] Bevorzugt wird bei einer beaufschlagten Anhängerkupplung das Öffnen und/oder Schließen der Klappe mittels des Fahrzeuginnenraumschalters verhindert. Dem Benutzer steht weiterhin die Möglichkeit der Ansteuerung der Klappe mittels des Funkschlüssels oder des im Bereich der Klappe angeordneten Schalters zur Verfügung.

[0009] Im Weiteren wird die Aufgabe erfindungsgemäß bei einer Vorrichtung zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen Klappe, insbesondere einer Kofferraumklappe oder einer Hecktür, eines mit einer Anhängerkupplung versehenen Kraftfahrzeuges, die eine mit mindestens einem Fahrzeuginnenraumschalter, einem Funkschlüssel und/oder einem im Bereich der Heckklappe in Verbindung stehende Steuereinrichtung für der Klappe zugeordnete Stellorgane umfasst, dadurch gelöst, dass die Steuereinrichtung mit einer Einrichtung zur Erkennung einer beaufschlagten Anhängerkupplung gekoppelt ist.

[0010] Die Steuereinrichtung erhält von der Einrichtung Informationen über den Beaufschlagungszustand der Anhängerkupplung und ist aufgrund dieser Informationen in der Lage, die Stellorgane derart zu beaufschlagen, dass eine Beschädigung der Klappe aufgrund einer über diese ragenden Last wirksam verhindert ist. Die Einrichtung kann zur Erkennung des beaufschlagten Zustandes der Anhängerkupplung beispielsweise eine Wiegezelle, optische oder akustische Signaleinrichtungen umfassen.

[0011] Vorteilhafterweise verhindert die Steuereinrichtung bei einer beaufschlagten Anhängerkupplung das Öffnen und/oder Schließen der Klappe durch eine Betätigung des Fahrzeuginnenraumschalters. Der Benutzer des Kraftfahrzeuges kann sonach die Klappe weiterhin durch den im Bereich der Heckklappe angeordneten Schalter zum Öffnen bzw. Schließen ansteuern, hierbei das Verschwenken der Klappe beobachten und gegebenenfalls bei der Gefahr einer Beschädigung der Klappe eingreifen.

[0012] Zweckmäßigerweise umfasst die Einrichtung eine der Anhängerkupplung zugeordnete Steckdose und registriert bei einem eingesteckten Stecker eine Beaufschlagung der Anhängerkupplung. Solche Steckverbindungen finden sowohl bei Anhängern als auch bei als Fahrradträgern ausgebildeten Lastenträgern zur Ansteuerung von zugeordneten Beleuchtungseinrichtungen Anwendung.

[0013] Vorzugsweise erkennt die Einrichtung das Vorhandensein eines mit der Steckdose verbundenen Glühlampenfiliamentes eines Anhängers oder eines Lastenträgers. Dazu umfasst die Einrichtung diagnosefähige Schaltelemente, die mindestens eine funktionsfähige Glühlampe des Anhängers oder Lastenträgers detektieren, wonach die Anhängerkupplung als beaufschlagt gilt, da ein Anhänger oder Lastenträger elektrisch mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist.

[0014] Nach einer alternativen Weiterbildung des Erfindungsgedankens ist die Einrichtung ein Bestandteil eines Parkassistenzsystems, wobei in einem Steuergerät eine Information bezüglich einer angebauten Anhängerkupplung gespeichert ist und das Parkassistenzsystem eine die Anhängerkupplung beaufschlagenden Anhänger oder Lastenträger diagnostiziert. Zweckmäßigerweise erkennt das Parkassistenzsystem den an der Anhängerkupplung befestigten Anhänger bzw. Lastenträger mittels in einer heckseitigen Stoßstange eingebauter Sensoren.

[0015] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweiligen angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der vorliegenden Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

[0016] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt eine schematische Darstellung eines Kraftfahrzeuges mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0017] Das Kraftfahrzeug umfasst eine Vorrichtung zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen, als Kofferraumklappe 1 ausgebildeten Klappe 2 mittels Stellorganen 3, die auch als Klappenverschlusssystem ausgeführt sein können. Die Stellorgane 3 stehen sowohl mit einer Karosserie 4 des Kraftfahrzeuges als auch mit der Kofferraumklappe 1 in Verbindung und werden über eine Steuereinrichtung 5 beaufschlagt. Die Steuereinrichtung 5 ist mit zwei Fahrzeuginnenraumschaltern 6, zwei im Bereich der Kofferraumklappe 1 angeordneten Schaltern 7 sowie einem Funkschlüssel 8 gekoppelt, wobei sämtliche Schalter als Tastschalter ausgebildet und zum Öffnen und Schließen der Kofferraumklappe beaufschlagbar sind. Des Weiteren ist an das Kraftfahrzeug eine Anhängerkupplung 9 mit einer zugeordneten Steckdose 10 angebaut, wobei die Anhängerkupplung 9 durch einen Lastenträger 11 beaufschlagt ist, dessen Beleuchtung 12 über eine endseitig einen Stecker 13 aufweisende Verbindungsleitung 14 mit der Steckdose 10 gekoppelt ist. Die Steckdose 10 ist an eine Einrichtung 15 zur Erkennung der Beaufschlagung der Anhängerkupplung 9 angeschlossen, wobei die Einrichtung 15 mit der Steuereinrichtung 5 gekoppelt ist.

[0018] Um eine Beschädigung der Kofferraumklappe 1 beim fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen durch den die Anhängerkupplung 9 beaufschlagenden Lastenträger 11 zu verhindern, liefert die Einrichtung 15 der Steuereinrichtung 5 die Information, dass die Anhängerkupplung 9 beaufschlagt ist. Beim Vorliegen dieser Information unterbindet die Steuereinrichtung 5 das Öffnen und Schließen der Kofferraumklappe 1 bei einer Beaufschlagung der Fahrzeuginnenraumschalter 6. Der Benutzer des Kraftfahrzeuges hat nunmehr die Möglichkeit die der Kofferraumklappe 1 zugeordneten Stellorgane 3 mittels der heckseitigen Schalter 7 oder dem Funkschlüssel 8 zum Öffnen bzw. Schließen der Kofferraumklappe 1 anzusteuern, wozu er sich in den heckseitigen Bereich des Kraftfahrzeuges begeben muss bzw. kann, um einen manuellen korrigierenden Eingriff auf das Verschwenken der Kofferraumklappe 1 durchzuführen.

[0019] Erkennt die Einrichtung 15, dass die Anhängerkupplung 9 nicht beaufschlagt ist, liefert sie eine dementsprechende Information an die Steuereinrichtung 5 und der Benutzer des Kraftfahrzeuges kann die Kofferraumklappe 1 wahlweise durch eine Beaufschlagung der Fahrzeuginnenraumschalter 6, der heckseitigen Schalter 7 oder des Funkschlüssels 8 öffnen bzw. schließen, da die Gefahr einer Beschädigung der Kofferraumklappe 1 beim Verschwenken nicht gegeben ist.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1.

Kofferraumklappe

2.

Klappe

3.

Stellorgan

4.

Karosserie

5.

Steuereinrichtung

6.

Fahrzeuginnenraumschalter

7.

Schalter

8.

Funkschlüssel

9.

Anhängerkupplung

10.

Steckdose

11.

Lastenträger

12.

Beleuchtung

13.

Stecker

14.

Verbindungsleitung

15.

Einrichtung

Ansprüche

1. Verfahren zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen Klappe (2), insbesondere einer Kofferraumklappe (1) oder einer Hecktür, eines Kraftfahrzeuges mit einer Anhängerkupplung (9) mittels mindestens eines Fahrzeuginnenraumschalters (6), Funkschlüssels (8) und/oder eines im Bereich der Klappe (2) angeordneten Schalters (7), dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Öffnen und/oder Schließen der Klappe (2) durch eine Einrichtung (15) erkannt wird, ob die Anhängerkupplung (9) beaufschlagt ist.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer beaufschlagten Anhängerkupplung (9) das Öffnen und/oder Schließen der Klappe (2) mittels des Fahrzeuginnenraumschalters (6) verhindert wird.

3. Vorrichtung zum fernbetätigten Öffnen bzw. Schließen einer heckseitigen Klappe (2), insbesondere einer Kofferraumklappe (1) oder einer Hecktür, eines mit einer Anhängerkupplung (9) versehenen Kraftfahrzeuges, die eine mit mindestens einem Fahrzeuginnenraumschalter (6), einem Funkschlüssel (8) und/oder einem im Bereich der Klappe (2) angeordneten Schalter (7) in Verbindung stehende Steuereinrichtung (5) für der Klappe (2) zugeordnete Stellorgane (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (5) mit einer Einrichtung (15) zur Erkennung einer beaufschlagten Anhängerkupplung (9) gekoppelt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (5) bei einer beaufschlagten Anhängerkupplung (9) das Öffnen und/oder Schließen der Klappe (2) durch eine Betätigung des Fahrzeuginnenraumschalters (6) verhindert.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) eine der Anhängerkupplung (9) zugeordnete Steckdose (10) umfasst und bei einem eingesteckten Stecker (13) eine Beaufschlagung der Anhängerkupplung (9) registriert.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) das Vorhandensein eines mit der Steckdose (10) verbundenen Glühlampenfiliamentes eines Anhängers oder eines Lastenträgers (11) erkennt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (15) ein Bestandteil eines Parkassistenzsystems ist, wobei in einem Steuergerät eine Information bezüglich einer angebauten Anhängerkupplung (9) gespeichert ist und das Parkassistenzsystem einen die Anhängerkupplung (9) beaufschlagenden Anhänger oder Lastenträger (11) diagnostiziert.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Parkassistenzsystem den an der Anhängerkupplung (9) befestigten Anhänger bzw. Lastenträger (11) mittels in eine heckseitige Stoßstange eingebauter Sensoren erkennt.

Zeichnung