Armstütze insbesondere für Bürostühle

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Armstütze insbesondere für Bürostühle, mit einer aus einer Oberschale und einer Unterschale zusammengefügten Armauflage, wobei in dem Hohlraum eine Einsatzplatte mit aufgesetztem und von einer Haltespange gehaltenen Rasteinsatz angeordnet ist, und die Mittel zur Längen- und Weitenverstellung sowie zum Verschwenken aufweist, wobei Rastmittel zum Fixieren der eingestellten Stellungen vorgesehen sind.

[0002] Armstützen aus Kunststoff an Drehstühlen oder Feststühlen, insbesondere zum Einsatz im Bürobereich, sind bekannt. Die EP 1 258 209 A2 beschreibt eine solche Armstütze, die neben der Höhenverstellung auch eine Verstellbarkeit der Tiefe und der Weite aufweist. In der DE 201 12 915 ist eine Armstütze beschrieben, bei der die Armauflage als Hohlkörper aus einer Oberschale mit Polsterung und einer Unterschale zusammengefügt ist. In dem Hohlkörper befindet sich eine Einsatzplatte, die mit Querstegen versehen, in dem Hohlkörper zur Weitenverstellung verschiebbar ist, wobei Rastmittel das Fixieren der eingestellten Weite ermöglichen. Zum Verschwenken ist auf der Einsatzplatte ein Rasteinsatz angeordnet, wobei die Einsatzplatte einen Schwenkzapfen aufweist, der in eine Schwenkzapfenaufnahme im Rasteinsatz eingreift und so dessen Verschwenkbarkeit erlaubt. Auch hier sind Rastmittel vorgesehen, zum Fixieren der gewünschten Einstellung. Solche Armauflagen werden dabei aus als Kunststoff-Spritzgussteilen ausgebildeten Einzelteilen zusammengesetzt.

[0003] Eine solche im Wesentlichen in horizontaler Ebene verschwenkbare Armstütze ist auch aus DE 298 09 099 bekannt. Dazu bildet die Armauflage einen zweischaligen Hohlkörper, formschlüssig zusammengefügt aus einer Oberschale und einer Unterschale, der auf den Kopf des Armstützenständers aufgesetzt und an dieser mit zwei Befestigungsmitteln festgesetzt ist. Das hintere Befestigungsmittel wirkt als Drehachse, das vordere Befestigungsmittel ist in einem gekrümmten Langloch geführt, die das Verschwenken erlaubt, das durch die Langloch-Länge begrenzt ist. Zum Erhalt einer gewünschten Schwenkstellung sind Mittel zum Fixieren der Schwenkposition vorgesehen. Dazu ist eine über eine Querleiste geführte, elastisch vorgespannte Haltespange vorgesehen, die beide mit korrespondierenden Rastmitteln versehen, die Fixierung durch Einrasten ermöglichen, wobei die Verrastung mittels einer Stellvorrichtung aufhebbar ist. Diese Armstützen-Konstruktionen sind komplex aufgebaut und somit nicht unbedingt wirtschaftlich herstellbar.

[0004] Somit ergibt sich die Aufgabenstellung, eine Armstütze der genannten Gattung vorzuschlagen, die mit Mitteln zum Entsperren der Armauflageneinstellung von Weite und/oder Tiefe und/oder Winkelstellung einfach aufgebaut und wirtschaftlich herstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabenstellung wird für eine gattungsgemäße Armstütze durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst: vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.

[0006] Zum Sperren der Längsverschiebung sind in Abständen einrastbare Rastmittel vorgesehen, die von an mindestens einer der Innenwände des Randes von Unterteil oder von Oberteil der Armauflage vorgesehenen Rastmulden gebildet ist, die mit einer quer auf die Einsatzplatte der Armauflage aufgesetzten Längenverstellfeder zusammenwirken, die vorteilhaft ein L-Profil aufweist, deren umgebogener Endbereich parallel zu der korrespondierenden Innenwandung des Unterteils bzw. des Oberteils liegt und eine in die Rastmulde eingreifende Rastnocke trägt.

[0007] Die zum Einrasten notwendige Spannung liefert die Eigenelastizität der Längenverstellfeder, die vorteilhaft als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet und aus einem thermoplastischen Polymerisat, beispielsweise einem Polyoxymethylen gefertigt ist. Zur Betätigung wird eine Kraft in Längsrichtung der Armauflage ausgeübt, die die Rastnokken aus den Rastmulden hebt. Vorteilhaft sind dabei die Begrenzungsflächen der Rastmulden und/oder die Begrenzungsflächen der Rastnocken als Schrägflächen ausgebildet, so dass das Ausheben über die Wirkung einer schrägen Ebene erleichtert wird.

[0008] Vorteilhaft sind die Rastmulden beidseits vorgesehen und die Längenverstellfeder ist als im Wesentlichen symmetrisches C-Profil ausgebildet, dessen beide umgebogenen Endbereiche mit je einer Rastnocke versehen sind. Diese symmetrische Gestaltung vereinfacht die Montage und erlaubt somit eine noch wirtschaftlichere Fertigung, wobei beim Bedienen Fehler durch Verkanten ausgeschlossen sind.

[0009] Zum Sperren der eingestellten Winkelstellung ist ein Auslösehebel vorgesehen, der über die den Rasteinsatz für die Weitenverstellung in seiner Position haltenden Haltespange gelegt und mit dieser einendig verbunden ist. Das freie Ende des Auslösehebels wirkt mit einem Entsperrmittel zusammen, das mit einer quer zur Einsatzplatte gerichteten Achse mittels eines Auslösehebels so verschwenkbar ist. In ausgeschwenkter Stellung wird durch diese Entsperrmittel das freie Ende des Auslösehebels angehoben; mit dieser Hubbewegung wird ein Sperrzapfen, der durch die Haltespange geführt ist, aus einer Rastausnehmung in der Schwenkkulisse des Rasteinsatzes gehoben und elastisch gespannt. In dieser Stellung kann nunmehr die Armauflage um ihre durch einen in dem Rasteinsatz eingreifenden und dort geführten Schwenkzapfen definierten Schwenkachse verschwenkt werden.

[0010] Auch die Haltespange und der Auslösehebel werden - wie auch die anderen Teile der Armauflage - vorteilhaft als Kunststoff-Spritzgussteile ausgebildet. Dabei können auch unterschiedliche Kunststoffe zum Einsatz kommen. Für die Haltespange Kunststoffe hoher Elastizität benötigt, vorteilhaft ein thermoplastisches Polymerisat, beispielsweise ein Polyoxymethylen. Für den Auslösehebel kommen Kunststoffe hoher Festigkeit zum Einsatz, vorteilhaft ein thermoplastisches Polykondensat, beispielsweise ein Polyamid.

[0011] Das Wesen der Erfindung wird an Hand der in den Figuren 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert; dabei zeigen:

Fig. 1:

Armstütze in Explosionsdarstellung:

Fig. 2

Armstütze, Längsschnitt;

Fig. 3.

Armstütze geöffnet - (hälftig geteilt, untere Hälfte ausgerastet - Aufsicht);

Fig. 4:

Einzelheit Rasteinsatz auf Einsatzplatte (Aufsicht);

Fig. 5:

Einzelheit Auslösung Verschwenken - gesperrt;

Fig. 6:

Einzelheit Auslösung Verschwenken - entsperrt;

[0012] Die Armstütze weist eine Armauflage 20 auf, die auf einen (beliebigen) Armstützenträger 10 aufgesetzt und mittels der Haltschrauben 31.1 mit dessen Kopf 10.1 verschraubt ist. Die Armauflage wird von einer Unterschale 25 gebildet, auf die die Oberschale 21 so aufgesetzt ist, dass der Unterschalenrand 25.1 mit Formschluss den Oberschalenrand 22 übergreift. Die Oberschale 21 ist dabei mit einer dem Komfort-Bedürfnis entsprechenden Polsterung 21.1 versehen. Dabei ist die Höhe des Unterschalen-Randes 25.1 geringer als die Höhe des Randes 22 der Oberschale 21, so dass die oberschalenseitig den Randbereich übergreifende Polsterung 21.1 hinreichend Raum hat. Auf der zum Hohlraum der Armauflage 20 hin gerichteten Innenseite des Randes 22 der Oberschale 21 sind (später zu beschreibende) Rastmulden 23 vorgesehen. Die Unterschale 25 weist eine (relativ) große Ausnehmung 26 auf, sowie ein in der Mittenlängsachse vorgesehenes Langloch 27.

[0013] In der Unterschale 25 ist eine Einsatzplatte 30 verschieblich gelagert, die mit einer Spange 31 gehalten ist. Diese Einsatzplatte 30 weist in ihrem Zentralbereich querverlaufende Stege 34 auf, in die ein mit korrespondierenden Gegennuten versehener Rasteinsatz 35 querverschieblich - wie in DE 202 12 915 beschrieben - aufgesetzt ist. Um dies zu ermöglichen, sind die Durchlässe für die Halteschrauben 31.1 als Langlöcher 32 ausgebildet. Dieser Rasteinsatz 35 trägt auf seiner den Stegen abgewandten Seite einen Schwenkzapfen 35.1, der in eine Schwenkzapfenaufnahme 31.2 in der Spange 31 eingreift und so das Schwenkzentrum für die Armauflage 20 vorgibt. Die Spange selbst ist mit Halteschrauben 31.1 mit dem Kopf des Armstützenträgers verschraubt, so dass diese Spange 31 als gestellfest anzusehen ist.

[0014] Mit der einen der Halteschrauben 31.1 ist ein Auslösehebel 33 aufgesetzt, der mit einem Sperrzapfen 33.1 durch einen Zapfendurchlass 31.3 geführt, mit Rastnuten 36.1 mit einer Schwenkkulisse 36 des Rasteinsatzes 35 zusammenwirkt. Eine ausschwenkbare Platte untergreift dabei den Auslösehebel 33 als Entsperrmittel 38, wodurch der Sperrzapfen 33.1 aus der zugeordneten der Rastnuten 36.1 (in der Darstellung ist lediglich eine eingezeichnet - ohne dass dies eine Beschränkung darauf bedeutet) gehoben wird. Ein Betätigungsriegel 38.2 erlaubt es, diese Sperre für die Verschwenkbarkeit von der Unterseite der Armauflage 20 in einfacher Weise auszulösen.

[0015] Um die Armauflage 20 in Längsrichtung zu verschieben, ist die Unterschale 25 in ihrem hinteren Bereich mit einer quer liegenden Längenverstellfeder 39 versehen. Die Enden dieser Längenverstellfeder 39 sind etwa rechtwinklig abgebogen und liegen als seitlicher Umbug 39.1 parallel zu den Innenwänden der Ränder 22 der Oberschale 21. Diese seitlichen Umbuge 39.1 weisen endständig Rastnocken auf, die zwischen die auf der Innenseite der Ränder 22 vorgesehenen -oben beschriebenen-Rastmulden 23 eingreifen und so die Längsverschiebbarkeit sperren. Zum Entsperren bedarf es einer in Längsrichtung der Armauflage 20 wirkenden Kraft, die von Sitzenden ohne weiteres aufgebracht werden kann. Die Rastnocken 39.2 und/oder die Rastmulden 23 sind so abgeschrägt, dass die Kraftwirkung in Art einer Keilwirkung das Ausheben der Rastnocken 39.2 der seitlichen Umbuge 39.1 der Längenverstellfeder 39 zur Folge haben, so dass die Längsverschiebbarkeit dann entsperrt ist (wie in Fig. 3, untere Hälfte gezeigt). Bei Nachlassen der Kraft fallen die Rastnocken 39.2 von selbst wieder zwischen die Rastmulden 23 und die Längsbewegbarkeit der Armauflage 20 ist wieder gesperrt.

Ansprüche

1. Armstütze insbesondere für Bürostühle, mit einer aus einer Oberschale (21) und einer Unterschale (25) zusammengefügten Armauflage (20), wobei in dem Hohlraum eine Einsatzplatte (30) mit aufgesetztem und von einer Haltespange (31) gehaltenen Rasteinsatz (35) angeordnet ist, und die Mittel zur Längen- und Weitenverstellung sowie zum Verschwenken aufweist, wobei Rastmittel zum Fixieren der eingestellten Stellungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastmittel zum Fixieren der Längenverstellung der Armauflage (20) zumindest eine der Innenwandungen eines längsverlaufenden Oberschalenrandes (22) der Oberschale (21) mit einer Anzahl voneinander beabstandeter Rastmulden (23) versehen ist, die mit einer Längenverstellfeder (39) zusammenwirken, wobei die Längenverstellfeder (39) endständig eine Rastnocke (39.2) aufweist.

2. Armstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der Rastnocke (39.2) versehene Ende der Längenverstellfeder (39) einen Umbug (39.1) aufweist, der etwa parallel zu der Innenwandung des längsverlaufenden Oberschalenrandes (22) der Oberschale (21) liegt.

3. Armstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Innenwandungen des längsverlaufenden Oberschalenrandes (22) der Oberschale (21) mit einer Anzahl voneinander beabstandeter Rastmulden (23) versehen ist und die Längenverstellfeder (39) als im wesentlichen symmetrisches C-Profil ausgebildet beidseits endständig je eine Rastnocke (39.2) aufweist, wobei vorzugsweise die mit der Rastnocke (39.2) versehenen Enden der Längenverstellfeder (39) den Umbug (39.1) aufweisen.

4. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmulden (23) und/oder die Rastnocken (39.2) in Verschieberichtung mit Schrägflächen begrenzt sind, zum Erleichtern des Aushebens über die Wirkung einer schrägen Ebene.

5. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Längenverstellfeder (39) als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet und aus einem thermoplastischen Polymerisat, vorzugsweise einem Polyoxymethylen hergestellt ist.

6. Armstütze insbesondere für Bürostühle, mit einer aus einer Oberschale (21) und einer Unterschale (25) zusammengefügten Armauflage (20), wobei in dem Hohlraum eine Einsatzplatte (30) mit aufgesetztem und von einer Haltespange (31) gehaltenen Rasteinsatz (35) angeordnet ist, und die Mittel zur Längen- und Weitenverstellung sowie zum Verschwenken aufweist, wobei Rastmittel zum Fixieren der eingestellten Stellungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastmittel zum Fixieren der Schwenkstellung der Armauflage (20) ein Auslösehebel (33) vorgesehen ist, der über der Haltespange (31) angeordnet und einseitig mit dieser verbunden ist, und dessen freies Ende mit einem Entsperrmittel (38) zusammenwirkt, wobei das Entsperrmittel (38) mit einer quer zur Einsatzplatte gerichteten Achse mittels eines Betätigungsriegels (38.2) so verschwenkbar ist, dass ein Sperrzapfen (33.1), der durch die Haltespange (31) geführt, aus einer Rastausnehmung (36.1) in der Schwenkkulisse (36) des Rasteinsatzes (35) gehoben und elastisch gespannt wird.

7. Armstütze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösehebel (33) als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet ist und aus einem thermoplastischen Polymerisat, vorzugsweise einem Polyoxymethylen hergestellt ist.

Claims

1. Armrest, particularly for office chairs, having an arm support (20) joined together from an upper shell (21) and a lower shell (25), with an insert plate (30) having a mounted latching insert (35) which is held by a holding clasp (31) being disposed in the cavity, and which has means for adjusting the length and width as well as for swivelling, with latching means for fixing the adjusted positions being provided, characterised in that at least one of the inner walls of a longitudinally extending edge (22) of the upper shell (21) having a number of latching troughs (23) located at a distance from one another is provided as latching means for fixing the length adjustment of the arm support (20), said latching troughs (23) interacting with a length adjusting spring (39), with the length adjusting spring (39) having a latching cam (39.2) on the end thereof.

2. Armrest as claimed in Claim 1. characterised in that the end of the length adjusting spring (39) provided with the latching cam (39.2) has a bent-over portion (39.1) which is located approximately parallel to the inner wall of the longitudinally extending edge (22) of the upper shell (21).

3. Armrest as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that both.inner walls of the longitudinally extending edge (22) of the upper shell (21) are provided with a number of latching troughs (23) located at a distance from one another and the length adjusting spring (39) is configured as a substantially symmetrical C profile and has, on both sides, a latching cam (39.2) on each end, with the ends of the length adjusting spring (39) provided with the latching cam (39.2) preferably having the bent-over portion (39.1).

4. Armrest as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the latching troughs (23) and/or the latching cams (39.2) are limited in the displacement direction by inclined faces to facilitate the lifting out over the action of an inclined plane.

5. Armrest as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterised in that the length adjusting spring (39) is configured as a plastic injection-moulded part and is manufactured from a thermoplastic polymer, preferably a polyoxymethylene.

6. Armrest, particularly for office chairs, having an arm support (20) joined together from an upper shell (21) and a lower shell (25), with an insert plate (30) having a mounted latching insert (35) which is held by a holding clasp (31) being disposed in the cavity, and which has means for adjusting the length and width as well as for swivelling, with latching means for fixing the adjusted positions being provided, characterised in that a release lever (33) is provided as latching means for fixing the swivel position of the arm support (20), said release lever (33) being disposed above the holding clasp (31) and connected thereto on one side, and the free end of which interacts with unlocking means (38), with the unlocking means (38) having an axis oriented transversely to the insert plate being swivellable by means of an actuating bar (38.2), such that a locking pin (33.1) which is guided through the holding clasp (31) is raised out of a latching recess (36.1) in the swivelling connecting link (36) of the latching insert (35) and is tensed elastically.

7. Armrest as claimed in Claim 6, characterised in that the release lever (33) is configured as a plastic injection-moulded part and is manufactured from a thermoplastic polymer, preferably a polyoxymethylene.

Revendications

1. Accoudoir, en particulier pour chaises de bureau, comportant un support de bras (20), formé conjointement par une coque supérieure (21) et une coque inférieure (25), une platine intercalaire (30), avec un insert de blocage (35) posé sur celle-ci et maintenu par une pince de retenue (31), étant agencée dans la cavité et comportant des moyens pour le réglage en longueur et en largeur, ainsi que pour le pivotement, des moyens d'arrêt étant prévus pour le blocage dans les positions réglées, caractérisé en ce que, pour former les moyens d'arrêt destinés à bloquer le réglage en longueur du support de bras (20), au moins une des parois intérieures d'un bord longitudinal (22) de la coque supérieure (21) est munie d'une pluralité de creux d'arrêt (23), écartés les uns des autres et coopérant avec un ressort de réglage en longueur (39), le ressort de réglage en longueur (39) comportant un téton de blocage (39.2) sur une extrémité.

2. Accoudoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité du ressort de réglage en longueur (39), munie du téton de blocage (39.2), comporte un coude (39.1) qui est à peu près parallèle à la paroi intérieure du bord longitudinal (22) de la coque supérieure (21).

3. Accoudoir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux parois intérieures du bord longitudinal (22) de la coque supérieure (21) sont munies d'une pluralité de creux d'arrêt (23) écartés les uns des autres et le ressort de réglage en longueur (39), conçu sous forme de profilé en C sensiblement symétrique, comporte, de part et d'autre et à chacune de ses extrémités, d'un téton de blocage (39.2),le coude (39.1) étant prévu de préférence sur les extrémités du ressort de réglage en longueur (39) munies du téton de blocage (39.2).

4. Accoudoir selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les creux d'arrêt (23) et/ou les tétons de blocage (39.2) sont délimités par des surfaces inclinées dans le sens de déplacement, en vue de faciliter le démoulage en surmontant l'action d'un plan incliné.

5. Accoudoir selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le ressort de réglage en longueur (39) est une pièce en matière plastique moulée par injection et est réalisé dans un polymère thermoplastique, de préférence un polyoxyméthyle.

6. Accoudoir, en particulier pour chaises de bureau, comportant un support de bras (20), formé conjointement par une coque supérieure (21) et une coque inférieure (25), une platine intercalaire (30), avec un insert de blocage (35) posé sur celle-ci et maintenu par une pince de retenue (31), étant agencée dans la cavité et comportant des moyens pour le réglage en longueur et en largeur, ainsi que pour le pivotement, des moyens d'arrêt étant prévus pour le blocage dans les positions réglées, caractérisé en ce que, pour former les moyens d'arrêt destinés à bloquer le support de bras (20) dans la position de pivotement, il est prévu un levier de détente (33) qui est agencé au-dessus de la pince de retenue (31) et est assemblé sur un côté avec celle-ci, et dont l'extrémité libre coopère avec un moyen de déblocage (38), le moyen de déblocage (38) étant apte à pivoter autour d'un axe transversal à la platine intercalaire au moyen d'un verrou de manoeuvre (38.2) de telle sorte qu'un tenon de verrouillage (33.1), qui est guidé à travers la pince de retenue (31), est soulevé hors d'un évidement d'arrêt (36.1) dans la coulisse de pivotement (36) de l'insert de blocage (35) et est tendu de manière élastique.

7. Accoudoir selon la revendication 6, caractérisé en ce que le levier de détente (33) est une pièce en matière plastique moulée par injection et est réalisé dans un polymère thermoplastique, de préférence un polyoxyméthyle.

Zeichnung