Multifunktionsfördertrommel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel für Artikel der tabakverarbeitenden Industrie mit längsaxial verschiebbaren Aufnahmen für die Artikel und einem Hubmittel für die Aufnahmen zum Ändern des längsaxialen Abstandes von längsaxial zueinander ausgerichteten und in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommeln zugeförderten Artikeln um einen vorbestimmten längsaxialen Hub. Eine derartige Fördertrommel ist beispielsweise aus EP-A-1138215 bekannt. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine der tabakverarbeitenden Industrie.

[0002] Unter Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie werden im vorliegenden Zusammenhang solche Gegenstände, verstanden, die in einlagiger oder mehrlagiger Reihe mittels Saugluft auf Förderern, wie z.B. auf Fördertrommeln in Filter- oder Zigarettenherstellungsmaschinen gehalten und von diesen gefördert werden. Solche Artikel sind Filterzigaretten, Zigarren, Zigarillos sowie Filterstäbe, Filtersegmente usw. Wenn im folgenden der Einfachheit halber nur noch von Zigaretten oder Filtern gesprochen wird, so gilt das Gesagte ganz entsprechend auch für andere zu fördernde Artikel der vorgenannten Art wie z.B. Filtersegmente.

[0003] In Zigarettenmaschinen werden Zigaretten quer zu ihrer längsaxialen Achsausrichtung auf Fördertrommeln, bei denen es sich in erster Linie um Trommeln von Zigarettenherstellungsmaschinen bzw. von Filteransetzmaschinen handelt, mit Saugluft gehalten. Auf der Fördertrommel können nebeneinander in zwei im wesentlichen parallelen Reihen Zigaretten angeordnet und auf der Fördertrommel rechtwinkelig mit Bezug zu den Zigarettenachsen bewegt werden. Um z.B. einen Doppelfilter zwischen zwei axial zueinander ausgerichtete Zigaretten einzufügen, werden geschnittene doppelt lange Tabakstöcke auf der Fördertrommel längsaxial gespreizt und ein doppelt langer Filterstab eingefügt.

[0004] Während der Spreizung der Tabakstöcke auf der Fördertrommel erfahren die Tabakstöcke einen vorbestimmten Hub, so daß die Tabakstöcke längsaxial beabstandet werden.

[0005] Darüber hinaus sind Schiebetrommeln bekannt, bei denen in parallelen Reihen, versetzt zueinander angeordnete Filterstäbe auf der Schiebetrommel zu einer Reihe von hintereinander angeordneten Filterstäben zusammengeschoben werden.

[0006] Bei den bekannten Spreiztrommeln und Schiebetrommeln erfahren die Artikel auf diesen Fördertrommeln einen vorbestimmten längsaxialen Hub. Aufgrund der Konstruktion der Fördertrommeln ist der Hub bzw. die längsaxiale Verschiebung fest eingestellt. Beispielsweise ist aus dem Dokument DE-A-41 34 663 eine Vorrichtung zum axialen Versetzen einer Zigarettenreihe relativ zu einer parallelen, durchlaufenden Zigarettenreihe beschrieben. Die Aufnahmen für die zu versetzende Zigarettenreihe sind an den Enden gekröpfter Kurbelarme angeordnet, die in einem Parallelscheibenantrieb gelagert sind. Die Achsen des Parallelscheibenantriebes sind zu Achsen einer eine durchlaufende Zigarettenreihe fördernden Trommel geneigt.

[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fördertrommel zu schaffen, die sich leicht anpassen läßt an verschieden lange Artikel der tabakverarbeitenden Industrie, z.B. nach einem Produktionswechsel, wobei andere bestehende Einrichtungen einer Maschine der tabakverarbeitenden Industrie nach dem Produktionswechsel weiterhin genutzt werden.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe bei einer Fördertrommel für Artikel der tabakverarbeitenden Industrie mit längsaxial verschiebbaren Aufnahmen für die Artikel und einem Hubmittel für die Aufnahmen zum Ändern des längsaxialen Abstandes von längsaxial zueinander ausgerichteten und in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel zugeförderten Artikeln um einen vorbestimmten längsaxialen Hub, die dadurch weitergebildet ist, daß der Hub des Hubmittels einstellbar ist. Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, daß der längsaxiale Hub eines Artikels auf der erfindungsgemäßen Fördertrommel veränderbar ist, so daß die Maschine der tabakverarbeitenden Industrie leicht an verschiedene Produktionsbedingungen für die Artikel angepaßt wird. Hierdurch wird eine vorteilhafte Flexibilität bezüglich der herzustellenden Artikel oder Formate erreicht. Durch das verstellbare bzw. einstellbare Hubmittel wird der längsaxiale Hub der Artikel an einer Spreiztrommel oder einer Schiebetrommel individuell eingestellt. Mittels des stufenlos regelbaren Hubes wird eine breite Palette an Formaten auf der Fördertrommel gefördert. Die erfindungsgemäße Einstellbarkeit des Hubmittels betrifft sowohl die Größe des Hubes d.h. die Länge als auch die Endpositionen des Hubes. Bei gleichzeitiger Rotation der Fördertrommel sind die Umkehrpunkte der ausgeführten längsaxialen Hubbewegung beliebig wählbar bzw. veränderbar. Dadurch ist es möglich, daß mit derselben Fördertrommel unterschiedlich lange Hübe entsprechend den zu fördernden Artikel ausgeführt werden und/oder an verschiedenen Übergabestellen in längsaxialer Richtung Artikel aufgenommen oder abgegeben werden.

[0009] Die Anwendungsmöglichkeiten der Fördertrommel werden dadurch erweitert, daß für jede zugeführte Reihe von Artikeln ein Hubmittel vorgesehen ist, wobei jeweils das Hubmittel erfindungsgemäß einstellbar ist. Dadurch werden auf der Fördertrommel die Artikel unterschiedlicher Reihen entsprechend den Anforderungen mit einer längsaxialen Verschiebung versehen.

[0010] In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Hubmittel mittels wenigstens einer Taumelscheibe ausgebildet. Die Taumelscheibe ist zur Führung der Artikelaufnahmen für die Artikel innerhalb der Trommel angeordnet.

[0011] Um den Hub der Taumelscheibe zu verändern, ist die Taumelscheibe vorteilhafterweise verschiebbar.

[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Taumelscheibe längsaxial parallel zu den Artikeln verschiebbar ist.

[0013] Der Hub bzw. die längsaxiale Verschiebung der Artikel auf der Fördertrommel ist verstellbar, wenn der Winkel zwischen der Drehachse der Taumelscheibe und der Drehachse der Fördertrommel veränderbar ist.

[0014] Individuelle axiale Verschiebungen von parallelen Reihen auf der Fördertrommel werden verwirklicht, wenn für jede Taumelscheibe der Winkel zwischen der Drehachse der Taumelscheibe und der Drehachse der Fördertrommel veränderbar ist.

[0015] Außerdem ist für die Bewegung der Fördertrommel bzw. der Taumelscheiben in der Fördertrommel ein Antrieb für wenigstens eine Taumelscheibe vorgesehen. Der Antrieb verschiebt die Taumelscheibe auf dem Steuerring der Fördertrommel, so daß die Artikel auf der Fördertrommel von einer Zuführtrommel zu einer Abführtrommel zwischen verschiedenen längsaxialen Hub-Endpositionen bei einem konstanten Hub transportiert werden.

[0016] Insbesondere ist wenigstens ein Einstellmittel für die Taumelscheibe vorgesehen, so daß der längsaxiale Hub bzw. die längsaxiale Verschiebung exakt festgelegt wird.

[0017] Zur Ausführung eines genau eingestellten Hubes sind längsaxial bewegbare Aufnahmen für die Artikel auf der Fördertrommel vorgesehen.

[0018] In einer Alternative sind wenigstens zwei Aufnahmen für die Artikel auf einem längsaxial bewegbaren Schlitten angeordnet, so daß mehrere Artikel in den Aufnahmen eines Schlittens gleichzeitig aufgenommen und auf der Fördertrommel transportiert werden. Insbesondere hat sich der Schlitten bei Schiebetrommeln bewährt, da auf dem Schlitten Zähne bzw. Ausnehmungen derart ausgebildet sind, daß zwei Schlitten form- und funktionskomplementär zusammengeschoben werden können, so daß zwei parallele Reihen mit längsaxial versetzt angeordneten Artikeln zu einer einzigen Reihe auf der Schiebetrommel mit hintereinander liegenden Artikeln geschoben werden.

[0019] Zur Ausführung des Hubes bzw. der längsaxialen Verschiebung sind die Aufnahmen oder der Schlitten mit einer Taumelscheibe verbunden.

[0020] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Aufnahmen oder der Schlitten mittels eines Kugelgelenks mit der Taumelscheibe verbunden sind.

[0021] Außerdem ist vorteilhafterweise die Fördertrommel als Spreiztrommel ausgebildet. In einer Alternative ist die Fördertrommel als Schiebetrommel ausgebildet.

[0022] Die Aufgabe der Erfindung wird ferner gelöst durch eine Maschine der tabakverarbeitenden Industrie mit wenigstens einer erfindungsgemäßen, voranstehend beschriebenen Fördertrommel. Die Verwendung der Fördertrommel ist besonders geeignet in Zigarettenherstellungsmaschinen oder Filterherstellungsmaschinen, da in diesen Maschinen bevorzugt Spreiztrommeln und/oder Schiebetrommeln vorhanden sind.

[0023] Die Erfindung wird anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen exemplarisch und ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens beschrieben, wobei für alle im Text nicht näher beschriebenen erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1

einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Spreiztrommel;

Fig. 2

im Ausschnitt einen Querschnitt durch eine weitere Fördertrommel;

Fig. 3

eine Querschnittsansicht im Ausschnitt einer Spreiztrommel;

Fig. 4

eine Querschnittsansicht einer Schiebetrommel;

Fig. 5

eine Querschnittsansicht einer Schiebetrommel im Ausschnitt und

Fig. 6

eine schematisierte Darstellung der Förderung von Zigaretten auf einer erfindungsgemäßen Schiebetrommel.

[0024] In den nachfolgenden Zeichnungen sind gleiche Elemente mit denselben Bezugsziffern versehen, so daß von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

[0025] In Fig. 1 ist ein Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Spreiztrommel 10 dargestellt. Die Spreiztrommel 10 ist auf einem Steuerflansch 11 angeordnet. Der Steuerflansch 11 ist maschinenseitig befestigt. Die Spreiztrommel 10 weist zu beiden Seiten der Trommel 10 einen Trommeldeckel 12.1, 12.2 auf. Auf der Umfangsfläche der Spreiztrommel 10 sind längsaxial verschiebbare Aufnahmen 13 ausgebildet. Die Aufnahmen 13 fördern die von einer Zuführtrommel zugeführten Zigaretten 15 von einer (hier nicht dargestellten) Zuführtrommel an eine (ebenfalls nicht dargestellte) Abführtrommel weiter. Während des Transports von der Zuführtrommel zu der Abnahmetrommel kann der längsaxiale Abstand zwischen jeweils einem Zigarettenpaar vergrößert werden. Der Steuerflansch 11 ist umgeben von einem Steuerring 14, um den die Trommel 10 gedreht wird. Die Drehachse der Spreiztrommel 10 ist mit dem Bezugszeichen 16 versehen.

[0026] Im Inneren der Fördertrommel 10 sind zwischen dem Steuerring 14 und den Aufnahmen 13 Täumelscheiben 17.1, 17.2 ausgebildet. Die Taumelscheiben 17.1, 17.2 sind verschwenkbar auf Kugelbuchsen 18.1, 18.2 gelagert, die gleitend auf dem Steuerring 14 gelagert sind. Die ringartig ausgebildeten Kugelbuchsen 18.1, 18.2 sind längs der Außenfläche des Steuerrings 14 verschiebbar.

[0027] Zur Verbindung der Taumelscheiben 17.1, 17,2 mit den Aufnahmen 13 sind auf der Außenseite der Taumelscheiben 17.1, 17.2. Kugelgelenke 19.1, 19.2 ausgebildet, die In Buchsenköpfe 21.1, 21.2 der Aufnahmen 13 eingreifen.

[0028] Aufgrund der sphärischen Oberfläche der Kugelbuchsen 18.1, 18.2 wird die Neigung der Taumelscheiben 17.1, 17.2 und damit deren Drehachsen zu der Drehachse 16 der Spreiztrommel 10 um einen vorbestimmten Winkel eingestellt und/oder verändert. Im dargestellten Fall (Fig. 1) sind die Drehachsen der Taumelscheiben 17.1, 17.2 kollinear zu der Drehachse 16 der Spreiztrommel 10, so daß mit der Spreiztrommel 10 keine Spreizung der zugeführten Zigaretten 15 durchgeführt wird. Dies ist ein Spezialfall in der Anwendung der Spreiztrommel 10, da der Hub die Länge Null hat. Bei dieser Einstellung der Trommel 10 wird die Trommel 10 als normale Fördertrommel ohne Spreizung oder Verschieben der Zigaretten eingesetzt.

[0029] Zur Einstellung eines vorbestimmten Winkels zwischen der Drehachse der Spreiztrommel 10 und den Drehachsen der Taumelscheiben 17.1, 17.2 sind Einstellmittel im Inneren der Spreiztrommel 10 ausgebildet. Die Taumelscheibe 17.1 ist über eine Spindel 22.1 mit einem Einstellmotor 23 verbunden. Die Taumelscheibe 17.2 ist mittels einer Spindel 22.2 ebenfalls mit einem Einstellmotor 23 verbunden. Durch Drehen der Spindel 22.1, 22.2, die eine gegenläufige Steigung haben, wird die Neigung der Taumelscheiben 17.1, 17.2 eingestellt.

[0030] Um die Taumelscheiben 17.1, 17.2 längs des Steuerrings 14 bzw. der Drehachse 16 der Spreiztrommel 10 zu verschieben, ist es notwendig, daß an mindestens drei Stellen der Taumelscheiben 17.1, 17.2 Stellmittel vorhanden sind. Diese drei Stellen können bspw. gleichmäßig über den Umfang der Taumelscheiben 17.1, 17.2 vorgesehen sein. Durch diese Art "Dreipunktsaufhängung" kann eine lineare, längsaxiale Bewegung der Taumelscheiben 17.1, 17.2 längs der Drehachse 16 bzw. des Steuerrings 14 erfolgen.

[0031] Zum Antrieb der Taumelscheiben 17.1, 17.2 bzw. der Trommel 10 ist ferner im Inneren eine Bremse 24 ausgebildet, die mittels eines eingreifenden Zahnrades auf dem Steuerring 14 ein schnelles Anhalten der Rotation der Spreiztrommel 10 bewirkt.

[0032] Für den Fachmann ist es selbstverständlich, daß über entsprechende Saugluftführungen bzw. -öffnungen die Zigaretten in bzw. auf den Aufnahmen 13 gehalten werden.

[0033] In Fig. 2 ist im Querschnitt eine Ansicht einer Spreiztrommel 10 ausschnittsweise gezeigt. In dieser Querschnittsansicht ist insbesondere ein Schnitt durch den Einstellmotor 23 dargestellt, der im Zusammenwirken mit den angetriebenen Spindeln 22.1, 22.2, die in die Taumelscheiben 17.1, 17.2 eingreifen und dort befestigt sind, bewirkt, daß die Drehachsen der Taumelscheiben 17.1, 17.2 geneigt zur Drehachse 16 der Spreiztrommel 10 ausgebildet werden. Durch diese Einstellung werden die Taumelscheiben 17.1, 17.2 um die sphärischen Kugelbuchsen 18.1, 18.2 gedreht. Hierbei bewegen sich die dargestellten oberen Aufnahmen 13 auf der Spreiztrommel 10 aufeinander zu, so daß ein minimaler längsaxialer Abstand zwischen den Zigaretten 15 auf den Aufnahmen 13 erzielt wird. Dieser minimale längsaxiale Abstand zwischen den Zigaretten 15 entspricht dem Abstand der Zigaretten, den diese z.B. auf der Zuführtrommel bei der Abgabe der Zigaretten von der Zuführtrommel auf die Spreiztrommel 10 haben.

[0034] Infolge der Rotation der Spreiztrommel 10 werden die parallel zueinander angeordneten Zigaretten längsaxial auseinanderbewegt und in einem Übergabepunkt an eine weitere Trommel abgegeben. Durch die einstellbare Neigung der Taumelscheiben zu der horizontalen Drehachse 16 werden die Umkehrpunkte bzw. die Endpositionen des längsaxialen Hubes der Zigaretten auf der Spreiztrommel 10 eingestellt. Insgesamt ergibt sich dadurch eine schnelle formatflexible und formatabhängige Anpassung der Spreiztrommel 10 an den Produktionsprozeß von Zigaretten bzw. Filtern. Wie in Fig. 2 dargestellt, werden die Taumelscheiben 17.1, 17.2 spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet, da mittels des Einstellmotors 23 beide Spindeln gleichzeitig und symmetrisch zueinander gedreht werden.

[0035] In Fig. 3 im Querschnitt eine weitere alternative Ausgestaltung einer Spreiztrommel 10 dargestellt.

[0036] Während die linke Taumelscheibe 17.1 so eingestellt ist, daß die mit ihr verbundene Aufnahme keinen Hub ausführt, ist die rechte Taumelscheibe 17.2 so eingestellt, daß die von dieser Taumelscheibe 17.2 bewegte Zigarette 15 eine längsaxiale Verschiebung erfährt, so daß im Übergabepunkt die Zigaretten 15 axial beabstandet sind. Zur Einstellung der Taumelscheibe 17.2 wird eine Kurbel 25 an der Spindel 22.2 angesetzt, so daß die Neigung und Position der Taumelscheibe 17.2 exakt justiert wird. Die manuelle Einstellbarkeit der Taumelscheibe 17.2 stellt eine Alternative zur motorischen Einstellung einer Taumelscheibe dar. Selbstverständlich können beide Maßnahmen miteinander kombiniert werden.

[0037] Die erfindungsgemäBen Hubmittel mit einem einstellbaren Hub und festlegbaren (längsaxialen). Hubpositlonen bei einer Fördertrommel können nicht nur bei einer Spreiztrommel (Fig. 1 bis 3), sondern auch bei einer Schiebetrommel eingesetzt werden, da auf einer Schiebetrommel die zu verschiebenden Artikel ebenfalls eine längsaxiale Verschiebung aufeinander zu erfahren.

[0038] In Fig. 4 ist ein Querschnitt durch eine Schiebetrommel 20 dargestellt. Funktionsgleiche Elemente der in Fig. 1 dargestellten Spreiztrommel 10 sind in Fig. 4 mit denselben Bezugsziffern versehen. Zur Aufnahme von Artikeln, wie z.B. Zigaretten 15, sind bei der Schiebetrommel 20 Schlitten 26.1, 26.2 vorgesehen, die auf dem äußeren Umfang der Schlebetrommel 20 längsverschiebbar angeordnet sind. Die Schlitten 26.1, 26.2 verfogen Ober Aufnahmen für die zugeführten Artikel 15.

[0039] Um die Neigung der Taumelscheiben 17.1, 17.2 individuell und unabhängig voneinander einzustellen und zu verändern, so daß die Schlitten 26.1, 26.2 unterschiedliche Hubumkehrpunkte und Hübe besitzen, ist den Spindeln 22.1, 22.2 jeweils ein unabhängiger Einstellmotor 28.1 bzw. 28.2 zugeordnet. Entsprechend den zu fördernden Artikelformaten kann hier über eine entsprechende Steuerung oder Regelung die längsaxiale Verschiebung der Schlitten 26.1, 26.2 auf dem Steuerring 14 unabhängig voneinander angepaßt werden. Aufgrund der senkrechten Anordnung der Taumelscheiben 17.1, 17.2 erfolgt kein Zusammenschieben der Schlitten 26.1, 26.2 auf der Schiebetrommel 20. Dies ist ebenfalls ein Spezialfall in der Anwendung der Schiebetrommel, da die Hübe jeweils die Länge Null haben.

[0040] In Fig. 5 ist eine weitere Spreiztrommel 20 im Querschnitt dargestellt, bei der die Schlitten 26.1, 26:2 zusammengeschoben sind, d.h. den geringsten längsaxialen Abstand voneinander haben. Hierzu sind die Taumelscheiben 17.1, 17.2 aufgrund der Hubverstellung mittels der Einstellmotoren 28.1, 28.2 quer zum Steuerring 14 bzw. zur Drehachse 16 der Schiebetrommel 20 angeordnet. In diesen Fällen ist die Drehachse der Taumelseheiben 17.1 bzw. 17.2 um einen gewissen Winkel zur Drehachse 16 der Schiebetrommel 20 geneigt ausgebildet.

[0041] In Fig. 6 ist schematisch das Zusammenschieben von Zigaretten 15 dargestellt, die parallel in zwei Reihen und längsaxial verschoben bzw. versetzt zueinander angeordnet sind. Auf einer Zufahrtrommel 30 werden die Zigaretten 15 nebeneinander und längs der Förderstrecke FS transportiert. Anschließend werden die Zigaretten 15 von der Zuführtrommel 30 an die Schiebetrommel 20 übergeben, wobei die Zigaretten 15 an die mit drei Aufnahmen für die Artikel 15 ausgebildeten Schlitten 26.1, 26.2 Obergeben werden.

[0042] Nachfolgend werden die Schlitten 26.1, 26.2 längsaxial aufeinanderzu bewegt, so daß die parallelen und versetzt zueinander angeordneten Zigarettenreihen zu einer Reihe geschoben werden. Die Schlitten 26.1, 26.2 weisen fingerartige Aufnahmen für die Zigaretten 15 auf,die beim Zusammenschieben der Schlitten 26.1, 26.2 bzw. der Zigarettenreihen ineinander greifen. Anschließend wird die zusammengeschobene Zigarettenreihe an eine abführende Trommel übergeben. Nach der Übergabe der Zigarettenreihe werden die Schlitten 26.1, 26.2 voneinander weg bewegt.

Bezugszeichenliste

[0043] 

10

Spreiztrommel

11

Steuerflansch

12.1

Trommeldeckel

12.2

Trommeldeckel

13

Aufnahmen

14

Steuerring

15

Zigaretten

16

Drehachse

17.1

Taumelscheibe

17.2

Taumelscheibe

16.1

Kugelbuchse

18-2

Kugelbuchse

19.1

Kugelgelenk

19.2

Kugel gel enk

20

Schiebetrommel

21.1

Buchsenkopf

21.2

Buchsenkopf

22.1

Spindel

22.2

Spindel

23

Einstellmotor

24

Bremse

25

Kurbel

26.1

Schlitten

26.2

Schlitten

28.1

Einstellmotor

28.2

Einstellmotor

30

Zuführtrommel

FS

Förderstrecke

Ansprüche

1. Fördertrommel (10, 20) für Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie (15) mit längsaxial verschiebbaren Aufnahmen (13) für die Artikel (15) und einem Hubmittel (17.1, 17.2) für die Aufnahmen (13) zum Ändern des längsaxialen Abstandes von längsaxial zueinander ausgerichteten und in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel (10, 20) zugeförderten Artikeln (15) um einen vorbestimmten längsaxialen Hub, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub des Hubmittels (17.1, 17.2) einstellbar ist.

2. Fördertrommel (10, 20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für jede zugeförderte Reihe von Artikeln (15) ein Hubmittel (17.1, 17.2) vorgesehen ist.

3. Fördertrommel (10, 20) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hubmittel (17.1, 17.2) mittels wenigstens einer Taumelscheibe (17.1, 17.2) ausgebildet ist.

4. Fördertrommel (10, 20) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Taumelscheibe (17.1, 17.2) verschiebbar ist.

5. Fördertrommel (10, 20) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Taumelscheibe (17.1, 17.2) längsaxial parallel zu den Artikeln (15) verschiebbar ist.

6. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel zwischen der Drehachse (16) der Taumelscheibe und der Drehachse der Fördertrommel (10, 20) veränderbar ist.

7. Fördertrommel (10, 20) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Taumelscheibe (17.1, 17.2) der Winkel zwischen der Drehachse der Taumelscheibe und der Drehachse (16) der Fördertrommel (10, 20) veränderbar ist.

8. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Antrieb (24) für wenigstens eine Taumelscheibe (17.1, 17.2) vorgesehen ist.

9. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Anspruche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Einstellmittel (23, 25, 28.1, 28.2) für die Taumelscheibe (17.1, 17.2) vorgesehen ist.

10. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß längsaxial bewegbare Aufnahmen (13) für die Artikel (15) vorgesehen sind.

11. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Aufnahmen (13) für Artikel (15) auf einem bewegbaren Schlitten (26.1, 26.2) angeordnet sind.

12. Fördertrommel (10, 20) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (13) oder der Schlitten (26.1, 26.2) mit einer Taumelscheibe (17.1, 17.2) verbunden sind.

13. Fördertrommel (10, 20) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (13) oder der Schlitten (26.1, 26.2) mittels eines Kugelgelenks (19.1, 19.2) mit der Taumelscheibe'(17.1, 17.2) verbunden sind.

14. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördertrommel (10, 20) als Spreiztrommel (10) ausgebildet ist.

15. Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördertrommel (10, 20) als Schiebetrommel (20) ausgebildet ist.

16. Maschine der tabakverarbeitenden Industrie mit wenigstens einer Fördertrommel (10, 20) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15.

Claims

1. Conveying drum (10, 20) for articles of the tobacco-processing industry (15) having longitudinal-axially displaceable receptacles (13) for the articles (15) and a displacement means (17.1, 17.2) for the receptacles (13) for changing by a predetermined longitudinal-axial travel the longitudinal-axial spacing of articles (15) aligned longitudinal-axially with respect to one another and supplied transverse-axially in at least one row to the conveying drum (10, 20), characterised in that the travel of the displacement means (17.1, 17.2) is adjustable.

2. Conveying drum (10, 20) according to Claim 1, characterised in that a displacement means (17.1, 17.2) is provided for each supplied row of articles (15).

3. Conveying drum (10, 20) according to Claim 1 or 2, characterised in that the displacement means (17.1, 17.2) is formed by means of at least one swash plate (17.1, 17.2).

4. Conveying drum (10, 20) according to Claim 3, characterised in that the swash plate (17.1, 17.2) is displaceable.

5. Conveying drum (10, 20) according to Claim 4, characterised in that the swash plate (17.1, 17.2) is displaceable longitudinal-axially parallel to the articles (15).

6. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 3 to 6, characterised in that the angle between the axis of rotation (16) of the swash plate and the axis of rotation of the conveying drum (10, 20) is variable.

7. Conveying drum (10, 20) according to Claim 6, characterised in that, for each swash plate (17.1, 17.2), the angle between the axis of rotation of the swash plate and the axis of rotation (16) of the conveying drum (10, 20) is variable.

8. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 3 to 7, characterised in that a drive (24) is provided for at least one swash plate (17.1, 17.2).

9. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 3 to 8, characterised in that at least one adjusting means (23, 25, 28.1, 28.2) is provided for the swash plate (17.1, 17.2).

10. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 1 to 9, characterised in that longitudinal-axially movable receptacles (13) are provided for the articles (15).

11. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 1 to 10, characterised in that at least two receptacles (13) for articles (15) are arranged on a movable slide (26.1, 26.2).

12. Conveying drum (10, 20) according to Claim 10 or 11, characterised in that the receptacles (13) or the slide (26.1, 26.2) are connected to a swash plate (17.1, 17.2).

13. Conveying drum (10, 20) according to one of Claims 10 to 12, characterised in that the receptacles (13) or the slide (26.1, 26.2) are connected to the swash plate (17.1, 17.2) by means of a ball joint (19.1, 19.2).

14. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 1 to 13, characterised in that the conveying drum (10, 20) is designed as a spreading drum (10).

15. Conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 1 to 13, characterised in that the conveying drum (10, 20) is designed as a pushing drum (20).

16. Machine of the tobacco-processing industry having at least one conveying drum (10, 20) according to one or more of Claims 1 to 15.

Revendications

1. Tambour transporteur (10, 20) pour des articles de l'industrie de transformation du tabac (15), comportant des réceptacles (13) pour les articles (15), déplaçables en translation dans la direction axiale, et un moyen générateur de course de déplacement (17.1, 17.2) pour les réceptacles (13), destiné à modifier, d'une longueur de course prédéterminée en direction axiale, l'écartement axial d'articles (15) alignés l'un par rapport à l'autre en direction axiale et transportés au tambour transporteur (10,20) en au moins une rangée, dans une direction transversale à l'axe, caractérisé en ce que la longueur de course du moyen générateur de course de déplacement (17.1, 17.2) est réglable.

2. Tambour transporteur (10, 20) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un moyen générateur de course de déplacement (17.1, 17.2) pour chaque rangée transportée d'articles (15).

3. Tambour transporteur (10, 20) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen générateur de course de déplacement (17.1, 17.2) est réalisé au moyen d'au moins un disque oscillant (17.1, 17.2).

4. Tambour transporteur (10, 20) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le disque oscillant (17.1, 17.2) est déplaçable en translation.

5. Tambour transporteur (10, 20) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le disque oscillant (17.1, 17.2) est déplaçable en translation dans la direction axiale, parallèlement aux articles (15).

6. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'angle entre l'axe de rotation (16) du disque oscillant et l'axe de rotation du tambour transporteur (10, 20) est modifiable.

7. Tambour transporteur (10, 20) selon la revendication 6, caractérisé en ce que, pour chaque disque oscillant (17.1, 17.2), l'angle entre l'axe de rotation du disque oscillant et l'axe de rotation (16) du tambour transporteur (10, 20) est modifiable.

8. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 3 à 7, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif d'entraînement (24) pour au moins un disque oscillant (17.1, 17.2).

9. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 3 à 8, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un moyen de réglage (23, 25, 28.1, 28.2) pour le disque oscillant (17.1, 17.2).

10. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que des réceptacles (13) mobiles en direction axiale sont prévus pour les articles (15).

11. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'au moins deux réceptacles (13) pour des articles (15) sont disposés sur un chariot mobile (26.1, 26.2).

12. Tambour transporteur (10, 20) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les réceptacles (13) ou le chariot (26.1, 26.2) sont reliés à un disque oscillant (17.1, 17.2).

13. Tambour transporteur (10, 20) selon l'une des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que les réceptacles (13) ou le chariot (26.1, 26.2) sont reliés au disque oscillant (17.1, 17.2) au moyen d'une articulation à rotule (19.1, 19.2).

14. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le tambour transporteur (10, 20) est réalisé sous forme d'un tambour d'écartement (10).

15. Tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le tambour transporteur (10, 20) est réalisé sous forme d'un tambour de poussée (20).

16. Machine de l'industrie de transformation du tabac comportant au moins un tambour transporteur (10, 20) selon une ou plusieurs des revendications 1 à 15.

Zeichnung