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EP 1 425 993 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.04.2006 Patentblatt 2006/14 |
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Anmeldetag: 16.10.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sitzmöbel, insbesondere Sessel
Seating furniture, particularly armchair
Meuble d'assise, notamment fauteuil
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
06.12.2002 DE 20218930 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.06.2004 Patentblatt 2004/24 |
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Patentinhaber: Rolf Benz AG & Co. KG |
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72202 Nagold (DE) |
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Erfinder: |
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- Filz, Dieter
90556 Cadolzburg (DE)
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Vertreter: Späth, Dieter |
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ABACUS Patentanwälte
Klocke Späth Barth
Kappelstrasse 8 72160 Horb 72160 Horb (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U- 29 804 540 US-A- 315 779 US-A- 3 575 465 US-A- 4 473 254 US-A- 5 312 161 US-A- 5 979 988
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FR-A- 2 594 666 US-A- 2 546 871 US-A- 4 455 050 US-A- 5 232 266 US-A- 5 758 926
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Sessel, mit den Merkmalen
des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0002] Die US 315 779 A offenbart einen Klavierstuhl, der einem Bürodrehstuhl ohne Armsstützen
vergleichbar ausgebildet ist. Der Klavierstuhl weist eine Platte als Fußstellfläche
auf, die vor einer Sitzfläche und tiefer als diese angeordnet ist. Die Fußstellfläche
ist in ihrer Höhe einstellbar, wodurch der Klavierstuhl eine verstellbare Sitzhöhe
aufweist.
[0003] Die US 5 979 988 A offenbart einen modular aufgebauten Bürodrehstuhl mit Armstützen
und Rollen. Durch seinen modularen Aufbau lässt sich der Bürodrehstuhl mit verschiedenen
Rückenlehnen, Sitzteilen und Armstützen zusammensetzen. Eine bei Bürodrehstühlen übliche
Gasdruckfeder, die stehend auf einem Fußgestell angebracht und auf der das Sitzteil
befestigt ist, ermöglicht eine Sitzhöhenverstellung.
[0004] Die US 5 758 926 A offenbart einen Sessel für Körperbehinderte mit einer Vielzahl
an Verstell- und Einstellmöglichkeiten. Es sind beispielsweise unterschiedlich dicke
Rückenpolster und Seitenpolster an Innenseiten von Armstützen verwendbar und es können
Fußstellflächen in unterschiedlicher Höhe am Sessel angebracht werden.
[0005] Aus der US 5 232 266 A ist ein Sofa bekannt, bei dem durch Einsetzen unterschiedlicher
Sitz- und Rückenpolster eine Polsterhärte gewählt werden kann.
[0006] Die US 4 473 254 A offenbart einen sesselartigen Gartenstuhl, der durch Ausklappen
seiner aufeinander liegenden Sitzpolster in eine Liege verwandelt werden kann. Dieses
Dokument zeigt ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0007] Die FR-A-2 594 666 offenbart einen umwandelbaren Wohnzimmer- oder Gartensessel mit
zwei rahmenförmigen Seitenteilen, die Schlitze an Ober- und Vorderseiten aufweisen,
in die Querlatten eingesetzt sind. An den Querlatten ist eine Stoffbahn als Sitz befestigt.
Durch Einstecken der Querlatten in andere Schlitze der Seitenteile lässt sich der
Sessel verstellen.
[0008] Die DE 298 04 540 U offenbart ein Wandlungssofa mit Armstützen und Rückenlehnen,
die durch Stecken auswechselbar und in verschiedenen Stellungen am Sofa anbringbar
sind.
[0009] Die US 5 312 161 A offenbart einen festen Stuhl mit Armstützen, der eine Fußplatte
als Fußstellfläche aufweist, die mit einer Schiebeführung in eine Nichtgebrauchsstellung
unter eine Sitzfläche und in eine Gebrauchsstellung vor die Sitzfläche verschiebbar
ist. Dadurch ist eine Sitzhöhe des Stuhls verstellbar.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel vorzuschlagen, das ein Ausprobieren
unterschiedlicher Sitzpositionen ermöglicht.
[0011] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das
erfindungsgemäße Sitzmöbel weist eine verstellbare Sitzhöhe auf, wobei Sitzhöhe eine
Höhe einer Sitzfläche über einem Boden oder einer Fußstellfläche zum Aufstellen oder
Aufsetzen der Füße einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person meint. Zu diesem Zweck
weist das erfindungsgemäße Sitzmöbel mehrere Fußstellflächen in unterschiedlichen
Höhen auf. Die Fußstellflächen sind vor der Sitzfläche des Sitzmöbels und tiefer als
diese angeordnet. Das Sitzmöbel weist eine Führung für die Fußstellflächen auf, mit
der die Fußsteilflächen zwischen einer Gebrauchs- und Nichtgebrauchsstellung hin-
und herbewegbar geführt sind. Bei Nichtgebrauch sind die Fußstellflächen unter die
Sitzfläche bewegbar. Durch Bewegen der in unterschiedlichen Höhen angeordneten Fußstellflächen
in die Gebrauchs- oder Nichtgebrauchsstellung lassen sich die unterschiedlichen Sitzhöhen
des erfindungsgemäßen Sitzmöbels verwirklichen. Zusätzlich zu den beweglichen Fußstellflächen
kann das Sitzmöbel eine feststehende Fußstellfläche aufweisen, die auf die zur Verringerung
der Sitzhöhe eine oder mehrere der beweglichen Fußstellflächen in unterschiedlichen
Höhen bewegbar sind.
[0012] Als weitere Veränderungsmöglichkeit der Sitzposition einer auf dem Sitzmöbel sitzenden
Person sieht die Erfindung eine verstellbare Sitztiefe vor, was eine Rückenlehne des
Sitzmöbels voraussetzt. Die Sitztiefe ist das Maß der Sitzfläche, um das die Sitzfläche
von der Rückenlehne vorsteht.
[0013] Zum Ausprobieren unterschiedlich harter Polsterungen weist die Erfindung wechselbare
Polster mit unterschiedlichen Polsterhärten auf. Es handelt sich dabei insbesondere
um Sitz- und/oder Rückenpolster des Sitzmöbels.
[0014] Zum Ausprobieren unterschiedlicher Sitzpositionen weist das erfindungsgemäße Sitzmöbel
in der Höhe verstellbare Armstützen auf. Dies geschieht bei einer Ausgestaltung der
Erfindung durch wechselbare Armstützen.
[0015] Es kommen unterschiedliche Führungen für die Fußstellfläche in Betracht. Beispielsweise
kann die Fußstellfläche mittels einer Schwenkführung am Sitzmöbel geführt sein, beispielsweise
lässt sich die Fußstellfläche um eine horizontale Achse in einem vorderen Bereich
des Sitzmöbels bei Nichtgebrauch nach oben an eine Vorderseite des Sitzmöbels schwenken.
Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Schiebeführung für die Fußstellfläche
vor. Eine Schiebeführung hat den Vorteil, dass sie einfach, preiswert und stabil herstellbar
ist.
[0016] Zur Verwirklichung einer verstellbaren Sitztiefe sieht eine Ausgestaltung der Erfindung
eine in unterschiedlichen Abständen von einem vorderen Rand der Sitzfläche anordenbare
Rückenlehne vor. Dies kann mit Führungen und Feststelleinrichtungen oder beispielsweise
auch durch Einhängen der Rückenlehne an unterschiedlichen Stellen des Sitzmöbels oder
durch Zwischenlegen unterschiedlich dicker Zwischenplatten zwischen ein Rückenlehnenpolster
und eine feststehende Rückenlehne erfolgen. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.
[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Die einzige Figur zeigt ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in perspektivischer
Darstellung mit einer Ausbrechung.
[0018] Das in der Zeichnung dargestellte, erfindungsgemäße Sitzmöbel ist als Sessel 10 ausgebildet,
der eine Sitzhöhenverstellung, eine Sitztiefenverstellung, eine Verstellung einer
Armstützenhöhe und unterschiedliche Polsterhärten aufweist, um unterschiedliche Sitzpositionen
und Polsterhärten ausprobieren zu können. Die Verstellmöglichkeiten können grundsätzlich
auch einzeln oder in beliebiger Kombination verwirklicht sein, der Sessel 10 muss
nicht alle der genannten Verstellmöglichkeiten aufweisen.
[0019] Der Sessel 10 weist eine Bodenplatte 12 auf, die an einer Vorderseite des Sessels
10 vorsteht. Auf der Bodenplatte 12 sind zwei Fußplatten 14 mit unterschiedlichen
Höhen übereinander angeordnet. Die Fußplatten 14, 16 sind mit Schiebeführungen zwischen
einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung hin- und her verschiebbar.
In der Gebrauchsstellung, in die in der Zeichnung die untere Fußplatte 14 verschoben
ist, steht die Fußplatte 14 nach vorn vom Sessel 10 vor. In der Nichtgebrauchsstellung,
in der sich in der Zeichnung die obere Fußplatte 16 befindet, befindet sich die Fußplatte
16 unter einem Sitz des Sessels 10, von dem in der Zeichnung ein Sitzrahmen 18 ohne
Sitzpolster dargestellt ist. Zur Ausbildung der Schiebeführungen für die Fußplatten
14, 16 ist die Bodenplatte 12 des Sessels 10 mit zueinander parallelen Nuten 20 versehen,
in die in Rutscher 22 eingreifen, die an Unterseiten der Fußplatten 14, 16 angebracht
sind. Die Rutscher 22 sind beispielsweise Gleitsteine aus Kunststoff mit Zylinderform.
Die obere Fußplatte 16 weist eine Aussparung an ihrer Unterseite für die untere Fußplatte
14 auf. Die Anzahl der Fußplatten 14, 16 ist lediglich beispielhaft, es können auch
nur eine oder mehr als zwei Fußplatten 14, 16 vorgesehen sein. Oberseiten der Bodenplatte
12 und der Fußplatten 14, 16 bilden Fußstellflächen des Sessels 10 zum Aufstellen
oder Aufsetzen von Füßen einer auf dem Sessel 10 sitzenden Person. Durch Ausziehen
der unteren oder der oberen Fußplatte 14, 16 lässt sich eine Sitzhöhe des Sessels
10 stufenweise verringern. Mit Sitzhöhe ist die Höhe von einer Oberseite des nicht
dargestellten, auf den Sitzrahmen 18 aufzulegenden Sitzpolsters bis zu der die Fußstellfläche
bildenden Oberseite der jeweils benutzten Fuß- oder Bodenplatte 12, 14, 16 gemeint.
[0020] Zur Verstellung einer Sitztiefe weist der Sessel 10 eine Rückenlehne 24 mit seitlich
abstehenden Zapfen 26 auf. Die Zapfen 26 liegen in Nuten 28 ein, die an einander zugewandten
Innenseiten von Seitenteilen 30, 32 des Sessels 10 angebracht sind. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel der Erfindung weist jedes Seitenteil 30, 32 drei Nuten 28 auf,
die in einer Tiefenrichtung des Sessels 10 versetzt zueinander angeordnet sind. Die
Nuten 28 sind oben offen, so dass die Rückenlehne 24 nach oben herausgezogen und von
oben in eine der drei Nuten 28 eingesetzt werden kann. Auf diese Weise ist die Sitztiefe
des Sessels 10 in drei Stufen verstellbar. Die Anzahl der Nuten 28 ist beispielhaft,
es können auch mehr oder weniger Nuten sein. Auch ist grundsätzlich eine stufenlose
Verstellung der Rückenlehne 24 in Tiefenrichtung des Sessels 10 möglich. Die Sitztiefe
des Sessels 10 ist eine nutzbare Länge der Sitzfläche vor der Rückenlehne 24 bzw.
einem nicht dargestellten Rückenlehnenpolster, also die Länge bzw. Tiefe von einem
vorderen Rand des nicht dargestellten Sitzpolsters bis zum nicht dargestellten Rückenlehnenpolster.
[0021] Zum Verändern und Ausprobieren einer Polsterhärte des Sessels 10 weist dieser eine
Anzahl von beispielsweise drei Sitzpolstern und drei Rückenlehnenpolstem (nicht dargestellt)
in unterschiedlichen Polsterhärten auf. Von den Sitzpolstern wird eines auf den Sitzrahmen
18 aufgelegt und von den Rückenlehnenpolstem wird eines auf das Sitzpolster gestellt,
so dass es an der Rückenlehne 24 anliegt. Durch Wechsel der Sitzpolster und/oder Rückenlehnenpolster
lassen sich unterschiedliche Posterhärten ausprobieren.
[0022] Die Seitenteile 30, 32 sind mit dem Sessel 10 verschraubt, sie lassen sich auswechseln.
Auf diese Weise ist es möglich, Seitenteile 30, 32 mit unterschiedlichen Höhen am
Sessel 10 anzubringen. In der Zeichnung ist der Sessel 10 links mit einem höheren
Seitenteil 32 und rechts mit einem niedrigeren Seitenteil 30 dargestellt, wobei die
Seitenteile auf beiden Seiten des Sessels 10 selbstverständlich auch dieselbe Höhe
aufweisen können. Durch das Anbringen unterschiedlich hoher Seitenteile 30, 32 ist
eine Verstellung einer Armstützenhöhe des Sessels 10 möglich, wobei Oberseiten der
Seitenteile 30, 32 Armstützen 34 des Sessels 10 bilden. Zusätzlich ist im dargestellten
Ausführungsbeispiel das linke Seitenteil 32 schmaler und das rechte Seitenteil 30
breiter, so dass auch der optische Eindruck unterschiedlicher Seitenteile 30, 32 gezeigt
werden kann.
1. Sitzmöbel, insbesondere Sessel, mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne (24), wobei
das Sitzmöbel (10) eine verstellbare Sitzhöhe aufweist, wobei das Sitzmöbel (10) mehrere
Fußstellflächen (12, 14, 16) in unterschiedlichen Höhen für Füße einer auf dem Sitzmöbel
(10) sitzenden Person aufweist, wobei die Fußstellflächen (12, 14, 16) vor der Sitzfläche
des Sitzmöbels und tiefer als diese angeordnet sind und wobei die Fußstellflächen
(14,16) bei nichtgebrauch unter die Sitzfläche beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (10) eine Führung (20, 22) für die Fußstellflächen (14, 16) aufweist,
mit der die Fußstellflächen (14, 16) zwischen einer Gebrauchs- und einer Nichtgebrauchsstellung
hin- und her bewegbar geführt sind, dass das Sitzmöbel (10) eine verstellbare Sitztiefe
aufweist, dass das Sitzmöbel (10) wechselbare Polster mit unterschiedlicher Polsterhärte
aufweist, und dass das Sitzmöbel (10) eine verstellbare Armstützenhöhe aufweist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (10) eine Schiebeführung (20, 22) für die Fußstellflächen (14, 16)
aufweist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (24) in unterschiedlichen Abständen von einem vorderen Rand der Sitzfläche
anordenbar ist.
4. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (10) wechselbare Armstützen (34) aufweist.
1. Piece of furniture for sitting purposes, more especially an armchair, having a sitting
area and a back-rest (24), wherein the piece of furniture (10) has an adjustable sitting
height, wherein the piece of furniture (10) has a plurality of foot supporting areas
(12, 14, 16) at different heights for the feet of a person sitting on the piece of
furniture (10), wherein the foot supporting areas (12, 14, 16) are disposed in front
of the sitting area of the piece of furniture and lower than said area, and wherein
the foot supporting areas (14, 16) are displaceable below the sitting area when not
in use, characterised in that the piece of furniture (10) has a guide (20, 22) for the foot supporting areas (14,
16), with which guide the foot supporting areas (14, 16) are guided so as to be displaceable
forwardly and backwardly between a position of use and a position of non-use, in that the piece of furniture (10) has an adjustable sitting depth, in that the piece of furniture (10) has interchangeable cushions with a different degree
of hardness, and in that the piece of furniture (10) has an adjustable arm-rest height.
2. Piece of furniture for sitting purposes according to claim 1, characterised in that the piece of furniture (10) has a slidable guide (20, 22) for the foot supporting
areas (14, 16).
3. Piece of furniture for sitting purposes according to claim 1, characterised in that the back-rest (24) is disposable at different spacings from a front edge of the sitting
area.
4. Piece of furniture for sitting purposes according to claim 1, characterised in that the piece of furniture (10) has interchangeable armrests (34).
1. Meuble d'assise, notamment fauteuil comprenant une surface d'assise et un dossier
(24), ledit meuble d'assise (10) présentant une hauteur d'assise réglable, ledit meuble
d'assise (10) comportant, à des hauteurs différentes, plusieurs surfaces repose-pieds
(12, 14, 16) destinées à des pieds d'une personne ayant pris place sur ledit meuble
d'assise (10), les surfaces repose-pieds (12, 14, 16) étant disposées devant la surface
d'assise du meuble d'assise, et plus profondément que cette dernière, et lesdites
surfaces repose-pieds (14, 16) étant mobiles au-dessous de la surface d'assise en
cas de non-utilisation, caractérisé par le fait que ledit meuble d'assise (10) est équipé d'un guide (20, 22) affecté aux surfaces repose-pieds
(14, 16), par lequel lesdites surfaces repose-pieds (14, 16) sont guidées à va-et-vient
entre une position d'utilisation et une position de non-utilisation ; par le fait que le meuble d'assise (10) possède une profondeur d'assise réglable; par le fait que ledit meuble d'assise (10) présente des rembourrages interchangeables à duretés différentes
; et par le fait que ledit meuble d'assise (10) comporte une hauteur d'accoudoir réglable.
2. Meuble d'assise selon la revendication 1, caractérisé par le fait que ledit meuble d'assise (10) présente un guide coulissant (20, 22) affecté aux surfaces
repose-pieds (14, 16).
3. Meuble d'assise selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le dossier (24) peut être placé à des distances différentes d'un bord antérieur de
la surface d'assise.
4. Meuble d'assise selon la revendication 1, caractérisé par le fait que ledit meuble d'assise (10) comporte des accoudoirs (34) remplaçables.
