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<ep-patent-document id="EP03023366B1" file="03023366.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1425993" kind="B1" date-publ="20060405" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1425993</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20060405</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03023366.2</B210><B220><date>20031016</date></B220><B240><B241><date>20041020</date></B241><B242><date>20050401</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20218930 U</B310><B320><date>20021206</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060405</date><bnum>200614</bnum></B405><B430><date>20040609</date><bnum>200424</bnum></B430><B450><date>20060405</date><bnum>200614</bnum></B450><B452EP><date>20051020</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C   7/50        20060101AFI20040331BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47C   4/02        20060101ALI20040331BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A47C   7/42        20060101ALI20040331BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>A47C   7/54        20060101ALI20040331BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="5"><text>A47C   3/20        20060101ALI20040331BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Sitzmöbel, insbesondere Sessel</B542><B541>en</B541><B542>Seating furniture, particularly armchair</B542><B541>fr</B541><B542>Meuble d'assise, notamment fauteuil</B542></B540><B560><B561><text>DE-U- 29 804 540</text></B561><B561><text>FR-A- 2 594 666</text></B561><B561><text>US-A- 315 779</text></B561><B561><text>US-A- 2 546 871</text></B561><B561><text>US-A- 3 575 465</text></B561><B561><text>US-A- 4 455 050</text></B561><B561><text>US-A- 4 473 254</text></B561><B561><text>US-A- 5 232 266</text></B561><B561><text>US-A- 5 312 161</text></B561><B561><text>US-A- 5 758 926</text></B561><B561><text>US-A- 5 979 988</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Filz, Dieter</snm><adr><str>Bauwiesenstrasse 12</str><city>90556 Cadolzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Rolf Benz AG &amp; Co. KG</snm><iid>03245420</iid><irf>532/21 EP</irf><adr><str>Haiterbacher Strasse 104</str><city>72202 Nagold</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Späth, Dieter</snm><iid>00078464</iid><adr><str>ABACUS Patentanwälte 
Klocke Späth Barth 
Kappelstrasse 8</str><city>72160 Horb</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Sessel, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die US 315 779 A offenbart einen Klavierstuhl, der einem Bürodrehstuhl ohne Armsstützen vergleichbar ausgebildet ist. Der Klavierstuhl weist eine Platte als Fußstellfläche auf, die vor einer Sitzfläche und tiefer als diese angeordnet ist. Die Fußstellfläche ist in ihrer Höhe einstellbar, wodurch der Klavierstuhl eine verstellbare Sitzhöhe aufweist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die US 5 979 988 A offenbart einen modular aufgebauten Bürodrehstuhl mit Armstützen und Rollen. Durch seinen modularen Aufbau lässt sich der Bürodrehstuhl mit verschiedenen Rückenlehnen, Sitzteilen und Armstützen zusammensetzen. Eine bei Bürodrehstühlen übliche Gasdruckfeder, die stehend auf einem Fußgestell angebracht und auf der das Sitzteil befestigt ist, ermöglicht eine Sitzhöhenverstellung.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Die US 5 758 926 A offenbart einen Sessel für Körperbehinderte mit einer Vielzahl an Verstell- und Einstellmöglichkeiten. Es sind beispielsweise unterschiedlich dicke Rückenpolster und Seitenpolster an Innenseiten von Armstützen verwendbar und es können Fußstellflächen in unterschiedlicher Höhe am Sessel angebracht werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der US 5 232 266 A ist ein Sofa bekannt, bei dem durch Einsetzen unterschiedlicher Sitz- und Rückenpolster eine Polsterhärte gewählt werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die US 4 473 254 A offenbart einen sesselartigen Gartenstuhl, der durch Ausklappen seiner aufeinander liegenden Sitzpolster in eine Liege verwandelt werden kann. Dieses Dokument zeigt ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die FR-A-2 594 666 offenbart einen umwandelbaren Wohnzimmer- oder Gartensessel mit zwei rahmenförmigen Seitenteilen, die Schlitze an Ober- und Vorderseiten aufweisen, in die Querlatten eingesetzt sind. An den Querlatten ist eine Stoffbahn als Sitz befestigt. Durch Einstecken der Querlatten in andere Schlitze der Seitenteile lässt sich der Sessel verstellen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die DE 298 04 540 U offenbart ein Wandlungssofa mit Armstützen und Rückenlehnen, die durch Stecken auswechselbar und in verschiedenen Stellungen am Sofa anbringbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die US 5 312 161 A offenbart einen festen Stuhl mit Armstützen, der eine Fußplatte als Fußstellfläche aufweist, die mit einer Schiebeführung in eine Nichtgebrauchsstellung unter eine Sitzfläche und in eine Gebrauchsstellung vor die Sitzfläche verschiebbar ist. Dadurch ist eine Sitzhöhe des Stuhls verstellbar.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel vorzuschlagen, das ein Ausprobieren unterschiedlicher Sitzpositionen ermöglicht.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Das erfindungsgemäße Sitzmöbel weist eine verstellbare Sitzhöhe auf, wobei Sitzhöhe eine Höhe einer Sitzfläche über einem Boden oder einer Fußstellfläche zum Aufstellen oder Aufsetzen der Füße einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person meint. Zu diesem Zweck weist das erfindungsgemäße Sitzmöbel mehrere Fußstellflächen in unterschiedlichen Höhen auf. Die Fußstellflächen sind vor der Sitzfläche des Sitzmöbels und tiefer als diese angeordnet. Das Sitzmöbel weist eine Führung für die Fußstellflächen auf, mit der die Fußsteilflächen zwischen einer Gebrauchs- und Nichtgebrauchsstellung hin- und herbewegbar geführt sind. Bei Nichtgebrauch sind die Fußstellflächen unter die Sitzfläche bewegbar. Durch Bewegen der in unterschiedlichen Höhen angeordneten Fußstellflächen in die Gebrauchs- oder Nichtgebrauchsstellung lassen sich die unterschiedlichen Sitzhöhen des erfindungsgemäßen Sitzmöbels verwirklichen. Zusätzlich zu den beweglichen Fußstellflächen kann das Sitzmöbel eine feststehende Fußstellfläche aufweisen, die auf die zur Verringerung der Sitzhöhe eine oder mehrere der beweglichen Fußstellflächen in unterschiedlichen Höhen bewegbar sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Als weitere Veränderungsmöglichkeit der Sitzposition einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person sieht die Erfindung eine verstellbare Sitztiefe vor, was eine Rückenlehne des Sitzmöbels voraussetzt. Die Sitztiefe ist das Maß der Sitzfläche, um das die Sitzfläche von der Rückenlehne vorsteht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zum Ausprobieren unterschiedlich harter Polsterungen weist die Erfindung wechselbare Polster mit unterschiedlichen Polsterhärten auf. Es handelt sich dabei insbesondere um Sitz- und/oder Rückenpolster des Sitzmöbels.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zum Ausprobieren unterschiedlicher Sitzpositionen weist das erfindungsgemäße Sitzmöbel in der Höhe verstellbare Armstützen auf. Dies geschieht bei einer Ausgestaltung der Erfindung durch wechselbare Armstützen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Es kommen unterschiedliche Führungen für die Fußstellfläche in Betracht. Beispielsweise kann die Fußstellfläche mittels einer Schwenkführung am Sitzmöbel geführt sein, beispielsweise lässt sich die Fußstellfläche um eine horizontale Achse in einem vorderen Bereich des Sitzmöbels bei Nichtgebrauch nach oben an eine Vorderseite des Sitzmöbels schwenken. Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Schiebeführung für die Fußstellfläche vor. Eine Schiebeführung hat den Vorteil, dass sie einfach, preiswert und stabil herstellbar ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Verwirklichung einer verstellbaren Sitztiefe sieht eine Ausgestaltung der Erfindung eine in unterschiedlichen Abständen von einem vorderen Rand der Sitzfläche anordenbare Rückenlehne vor. Dies kann mit Führungen und Feststelleinrichtungen oder beispielsweise auch durch Einhängen der Rückenlehne an unterschiedlichen Stellen des Sitzmöbels oder durch Zwischenlegen unterschiedlich dicker Zwischenplatten zwischen ein Rückenlehnenpolster und eine feststehende Rückenlehne erfolgen. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die einzige Figur zeigt ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in perspektivischer Darstellung mit einer Ausbrechung.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Das in der Zeichnung dargestellte, erfindungsgemäße Sitzmöbel ist als Sessel 10 ausgebildet, der eine Sitzhöhenverstellung, eine Sitztiefenverstellung, eine Verstellung einer Armstützenhöhe und unterschiedliche Polsterhärten aufweist, um unterschiedliche Sitzpositionen und Polsterhärten ausprobieren zu können. Die Verstellmöglichkeiten können grundsätzlich auch einzeln oder in beliebiger Kombination verwirklicht sein, der Sessel 10 muss nicht alle der genannten Verstellmöglichkeiten aufweisen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Sessel 10 weist eine Bodenplatte 12 auf, die an einer Vorderseite des Sessels 10 vorsteht. Auf der Bodenplatte 12 sind zwei Fußplatten 14 mit unterschiedlichen Höhen übereinander angeordnet. Die Fußplatten 14, 16 sind mit Schiebeführungen zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung hin- und her verschiebbar. In der Gebrauchsstellung, in die in der Zeichnung die untere Fußplatte 14 verschoben ist, steht die Fußplatte 14 nach vorn vom Sessel 10 vor. In der Nichtgebrauchsstellung, in der sich in der Zeichnung die obere Fußplatte 16 befindet, befindet sich die Fußplatte 16 unter einem Sitz des Sessels 10, von dem in der Zeichnung ein Sitzrahmen 18 ohne Sitzpolster dargestellt ist. Zur Ausbildung der Schiebeführungen für die Fußplatten 14, 16 ist die Bodenplatte 12 des Sessels 10 mit zueinander parallelen Nuten 20 versehen, in die in Rutscher 22 eingreifen, die an Unterseiten der Fußplatten 14, 16 angebracht sind. Die Rutscher 22 sind beispielsweise Gleitsteine aus Kunststoff mit Zylinderform. Die obere Fußplatte 16 weist eine Aussparung an ihrer Unterseite für die untere Fußplatte 14 auf. Die Anzahl der Fußplatten 14, 16 ist lediglich beispielhaft, es können auch nur eine oder mehr als zwei Fußplatten 14, 16 vorgesehen sein. Oberseiten der Bodenplatte 12 und der Fußplatten 14, 16 bilden Fußstellflächen des Sessels 10 zum Aufstellen oder Aufsetzen von Füßen einer auf dem Sessel 10 sitzenden Person. Durch Ausziehen der unteren oder der oberen Fußplatte 14, 16 lässt sich eine Sitzhöhe des Sessels 10 stufenweise verringern. Mit Sitzhöhe ist die Höhe von einer Oberseite des nicht dargestellten, auf den Sitzrahmen 18 aufzulegenden Sitzpolsters bis zu der die Fußstellfläche bildenden Oberseite der jeweils benutzten Fuß- oder Bodenplatte 12, 14, 16 gemeint.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Zur Verstellung einer Sitztiefe weist der Sessel 10 eine Rückenlehne 24 mit seitlich abstehenden Zapfen 26 auf. Die Zapfen 26 liegen in Nuten 28 ein, die an einander zugewandten Innenseiten von Seitenteilen 30, 32 des Sessels 10 angebracht sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist jedes Seitenteil 30, 32 drei Nuten 28 auf, die in einer Tiefenrichtung des Sessels 10 versetzt zueinander angeordnet sind. Die Nuten 28 sind oben offen, so dass die Rückenlehne 24 nach oben herausgezogen und von oben in eine der drei Nuten 28 eingesetzt werden kann. Auf diese Weise ist die Sitztiefe des Sessels 10 in drei Stufen verstellbar. Die Anzahl der Nuten 28 ist beispielhaft, es können auch mehr oder weniger Nuten sein. Auch ist grundsätzlich eine stufenlose Verstellung der Rückenlehne 24 in Tiefenrichtung des Sessels 10 möglich. Die Sitztiefe des Sessels 10 ist eine nutzbare Länge der Sitzfläche vor der Rückenlehne 24 bzw. einem nicht dargestellten Rückenlehnenpolster, also die Länge bzw. Tiefe von einem vorderen Rand des nicht dargestellten Sitzpolsters bis zum nicht dargestellten Rückenlehnenpolster.</p>
<p id="p0021" num="0021">Zum Verändern und Ausprobieren einer Polsterhärte des Sessels 10 weist dieser eine Anzahl von beispielsweise drei Sitzpolstern und drei Rückenlehnenpolstem (nicht dargestellt) in unterschiedlichen Polsterhärten auf. Von den Sitzpolstern wird eines auf den Sitzrahmen 18 aufgelegt und von den Rückenlehnenpolstem wird eines auf das Sitzpolster gestellt, so dass es an der Rückenlehne 24 anliegt. Durch Wechsel der Sitzpolster und/oder Rückenlehnenpolster lassen sich unterschiedliche Posterhärten ausprobieren.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Seitenteile 30, 32 sind mit dem Sessel 10 verschraubt, sie lassen sich auswechseln. Auf diese Weise ist es möglich, Seitenteile 30, 32 mit unterschiedlichen Höhen am Sessel 10 anzubringen. In der Zeichnung ist der Sessel 10 links mit einem höheren Seitenteil 32 und rechts mit einem niedrigeren Seitenteil 30 dargestellt, wobei die Seitenteile auf beiden Seiten des Sessels 10 selbstverständlich auch dieselbe Höhe aufweisen können. Durch das Anbringen unterschiedlich hoher Seitenteile 30, 32 ist eine Verstellung einer<!-- EPO <DP n="7"> --> Armstützenhöhe des Sessels 10 möglich, wobei Oberseiten der Seitenteile 30, 32 Armstützen 34 des Sessels 10 bilden. Zusätzlich ist im dargestellten Ausführungsbeispiel das linke Seitenteil 32 schmaler und das rechte Seitenteil 30 breiter, so dass auch der optische Eindruck unterschiedlicher Seitenteile 30, 32 gezeigt werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sitzmöbel, insbesondere Sessel, mit einer Sitzfläche, einer Rückenlehne (24), wobei das Sitzmöbel (10) eine verstellbare Sitzhöhe aufweist, wobei das Sitzmöbel (10) mehrere Fußstellflächen (12, 14, 16) in unterschiedlichen Höhen für Füße einer auf dem Sitzmöbel (10) sitzenden Person aufweist, wobei die Fußstellflächen (12, 14, 16) vor der Sitzfläche des Sitzmöbels und tiefer als diese angeordnet sind und wobei die Fußstellflächen (14,16) bei nichtgebrauch unter die Sitzfläche beweglich sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sitzmöbel (10) eine Führung (20, 22) für die Fußstellflächen (14, 16) aufweist, mit der die Fußstellflächen (14, 16) zwischen einer Gebrauchs- und einer Nichtgebrauchsstellung hin- und her bewegbar geführt sind, dass das Sitzmöbel (10) eine verstellbare Sitztiefe aufweist, dass das Sitzmöbel (10) wechselbare Polster mit unterschiedlicher Polsterhärte aufweist, und dass das Sitzmöbel (10) eine verstellbare Armstützenhöhe aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sitzmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sitzmöbel (10) eine Schiebeführung (20, 22) für die Fußstellflächen (14, 16) aufweist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sitzmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rückenlehne (24) in unterschiedlichen Abständen von einem vorderen Rand der Sitzfläche anordenbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sitzmöbel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sitzmöbel (10) wechselbare Armstützen (34) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Piece of furniture for sitting purposes, more especially an armchair, having a sitting area and a back-rest (24), wherein the piece of furniture (10) has an adjustable sitting height, wherein the piece of furniture (10) has a plurality of foot supporting areas (12, 14, 16) at different heights for the feet of a person sitting on the piece of furniture (10), wherein the foot supporting areas (12, 14, 16) are disposed in front of the sitting area of the piece of furniture and lower than said area, and wherein the foot supporting areas (14, 16) are displaceable below the sitting area when not in use, <b>characterised in that</b> the piece of furniture (10) has a guide (20, 22) for the foot supporting areas (14, 16), with which guide the foot supporting areas (14, 16) are guided so as to be displaceable forwardly and backwardly between a position of use and a position of non-use, <b>in that</b> the piece of furniture (10) has an adjustable sitting depth, <b>in that</b> the piece of furniture (10) has interchangeable cushions with a different degree of hardness, and <b>in that</b> the piece of furniture (10) has an adjustable arm-rest height.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Piece of furniture for sitting purposes according to claim 1, <b>characterised in that</b> the piece of furniture (10) has a slidable guide (20, 22) for the foot supporting areas (14, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Piece of furniture for sitting purposes according to claim 1, <b>characterised in that</b> the back-rest (24) is disposable at different spacings from a front edge of the sitting area.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Piece of furniture for sitting purposes according to claim 1,<!-- EPO <DP n="11"> --> <b>characterised in that</b> the piece of furniture (10) has interchangeable armrests (34).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Meuble d'assise, notamment fauteuil comprenant une surface d'assise et un dossier (24), ledit meuble d'assise (10) présentant une hauteur d'assise réglable, ledit meuble d'assise (10) comportant, à des hauteurs différentes, plusieurs surfaces repose-pieds (12, 14, 16) destinées à des pieds d'une personne ayant pris place sur ledit meuble d'assise (10), les surfaces repose-pieds (12, 14, 16) étant disposées devant la surface d'assise du meuble d'assise, et plus profondément que cette dernière, et lesdites surfaces repose-pieds (14, 16) étant mobiles au-dessous de la surface d'assise en cas de non-utilisation, <b>caractérisé par le fait que</b> ledit meuble d'assise (10) est équipé d'un guide (20, 22) affecté aux surfaces repose-pieds (14, 16), par lequel lesdites surfaces repose-pieds (14, 16) sont guidées à va-et-vient entre une position d'utilisation et une position de non-utilisation ; <b>par le fait que</b> le meuble d'assise (10) possède une profondeur d'assise réglable; <b>par le fait que</b> ledit meuble d'assise (10) présente des rembourrages interchangeables à duretés différentes ; et <b>par le fait que</b> ledit meuble d'assise (10) comporte une hauteur d'accoudoir réglable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Meuble d'assise selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> ledit meuble d'assise (10) présente un guide coulissant (20, 22) affecté aux surfaces repose-pieds (14, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Meuble d'assise selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le dossier (24) peut être placé à des distances différentes d'un bord antérieur de la surface d'assise.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Meuble d'assise selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> ledit meuble d'assise (10) comporte des accoudoirs (34) remplaçables.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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