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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1426500
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20040609
EP
03027190.2
20031127
de
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10257700
20021206
DE
20040609
200424
20040609
200424
7
7E 03C 1/046 A
7E 03C 1/084 B
7E 03D 9/00 B
de
Schäumereinheit zur Herstellung von Schaum für Schaumbäder und freie Anwendungen
en
Foaming unit for producing foam for foam-baths and free applications
fr
Unité-mousse pour la formation de mousse pour bains-mousse et utilisations libres
00010002
Frahm, Detlev
03277290
Theodor Klinkforth Strasse 15
23743 Grömitz
DE
Frahm, Detlev
Theodor Klinkforth Strasse 15
23743 Grömitz
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Schäumereinheit zur Herstellung von Schaum, wobei die Einheit besteht aus einem Grundkörper und einer Schäumerdüse.
Durch die eingesetzte Schäumereinheit, in Verbindung mit Druckwasser und Schaummittel lässt sich Schaum herstellen, z.B. für Schaumbäder, Sanitäreinrichtungen, Schaum an Schläuchen, etc..

2. Beschreibung der Erfindung
- 2.1 Technisches Gebiet: Sanitärtechnik; Schaum für Wannenbäder und WC - Anlagen etc..
- 2.2 Stand der Technik :
Schaumbäder erhalten den Schaum durch das in das mit Badeshampoo versetzte Badewasser fallende Wasser aus der Wannenarmatur.
Die Entstehung des Schaumes geschieht dabei unkontrolliert. Je nach Quantität und Qualität des Badezusatzes entseht der Schaum mehr oder weniger stark ausgeprägt und in inhomogener Konsistenz.
Nach einem gewissen Zeitraum des Badens verflüchtigt sich dieser Schaum und lässt sich mit benutztem Badewasser nicht mehr erneuern.
Bei Ölbädern ist es sogar unmöglich Schaum zu erzeugen, da durch das Öl die Entstehung von Schaum verhindert wird.
Schaum für die Toilettenbenutzung ist zwar bereits in Patent- und /oder Offenlegungsschriften angedacht, aber nicht realisiert worden, da sie technisch zu aufwendig oder für marktgerechte Lösungen ungeeignet sind.
- 2.3 Problematik :
Es gibt keine Geräte, die zur Herstellung von Schaum für Bäder oder WC - Anlagen geeignet sind.
Geräte zur Erzeugung von Schaum sind in kleiner Baugröße ebenso nicht vorhanden.
- 2.4 Die Erfindung für die in den Patentansprüchen Schutz begehrt wird
Hauptanspruch
  - 2.4.1 Schäumereinheit (Schäumer) für Schaumbäder
Die Schäumereinheit besteht aus einem Grundkörper und einer Schäumerdüse. Sie wird an die Wannenarmatur angeschlossen und ersetzt den herkömmlichen Luftsprudler (Perlator) indem sie, mit dem entsprechenden Normgewinde versehen, ebenso eingeschraubt wird. Ohne Schaummittel funktioniert die Einheit wie ein Luftsprudler. Mittels eines Unterdruckanschlusses aber saugt sie zusätzlich Schaummittel aus einem Reservoir. Das Druckwasser und das Schaummittel werden in der Mischstrecke gemischt, per Strahl durch eine spezielle Schäumerdüse, eine Art Luftsprudler gestrahlt und mit Luft versetzt, so das Schaum - Wassergemisch austritt.
Der Schäumergrundkörper ist in Skizze 1 wiedergegeben.
Nebenansprüche
    - 2.4.1.1 Die Baugröße und Bauform der Schäumereinheiten ist von der Verwendungsart abhängig.
Die Baulänge variiert dabei zwischen 20mm und 120 mm . Durchmesser beziehungsweise Breite zwischen 4mm und 80mm. Druckwasser - / Hauptstrombohrung zwischen 1mm und 8mm. Bohrung für Unterdruck zwischen 0,4mm und 4mm.
    - 2.4.1.2 Schäumerdüse
Um die Baugröße der Schäumereinheit zu begrenzen ist eine spezielle Konstruktion der Schäumerdüse notwendig. Ein konzentrischer Dorn, der die Unterdruckfunktion der Grundeinheit dadurch gewährleistet, dass er den Strahl der Grundeinheit an die Wandung der Hauptstrahlbohrung führt, damit bei allen Wasserdrücken die Funktion der Einheit gegeben ist. Dieser Dorn ist derart geformt, dass er in spitzer Form bis in die Grundeinheit hineinreicht, oder ohne in die obige Grundeinheit hineinzureichen so, dass er den
Strahl durch seine Bauform so beeinflußt, das die obige Funktion erfüllt wird.
Zudem ist die Schäumerdüse mit einer widerstandsarmen Siebkonstruktion versehen, damit ein Rückstau des Gemisches nicht entsteht. Siehe Skizze 2.
    - 2.4.1.3 Schäumerkonstruktion für Allgemeine- und Schlauchanschlüsse
Die Schäumereinheit ist der grundsätzlichen nur in Baugröße und Anschluß -Adaption verschieden. Hier können sowohl Gewinde, Cartdridges als auch Steckanschlusstechniken realisiert sein.
Um den Schaum richten zu können, sind zusätzliche Schäumer-Vorsätze montierbar .
    - 2.4.1.4 Schäumereinheit für Trockentoiletten und dünnwandige Wannen
Grundsätzlich liegt hier die gleiche Funktionsweise vor. Für die dichtende Fixierung im dünnwandigen Gehäuse ist hier die Schäumereinheit mit einer Schottverschraubung versehen. Siehe Skizze 3.
    - 2.4.1.5 Schäumereinheit für Spülkästen
Es gilt die gleiche Grundfunktion wie 2.4.1.3 .
Dabei ergeben sich zwei Varianten: Siphon-Einspritzung und Einspritzung in hohles Bypassrohr zum Siphon.
Das Bypassrohr ist derart ausgeführt, das der Schaum unterhalb des Siphons in das Zuflussrohr zum WC-Becken geleitet wird.
Hier können die Schäumereinheiten direkt in die jeweils hohlen Körper einkonstruiert werden oder Schäumergrundkörper und Schäumerdüse werden getrennt ausgeführt und auf einander abgestimmt. Dabei werden in die Hohlkörper Düsenkonstruktionen eingebracht, die die Schäumerdüsenfunktion übernehmen.
    - 2.4.1.6 Bypassverfahren für Druckspüleinrichtungen
Gleiches Prinzip wie 2.4.1.4, technische Ausführung im Bypassverfahren.
    - 2.4.1.7 Viskosität der speziellen Schäummittel
Die Viskositäten der Schäummittel liegen in dem Bereich heutiger nicht konzentrierter Spülmittel.
- 2.5 GEWERBLICH ANWENDBARE KONSUMGÜTER WERDEN GESCHAFFEN
Produktion, Vertrieb, Installation, Organisation, Marketing etc.
- 2.6 VORTEILHAFTE WIRKUNGEN
  - Höheres Qualitätsniveau von Schaumbädern, weil beständiger, homogenerer, optisch ansprechender und reproduzierbarer Schaum die Wasseroberfläche bedeckt.
  - Mehr Badekomfort, weil die Halbwertzeit des Schaumes gesteigert wird.
  - Energieersparnis, weil eine thermische Isolierschicht (Schaum) die Badewasseroberfläche bedeckt.
  - Erhöhung des Badespaß, nicht nur für Kinder.
  - Spritz-, Geräusch-, und Geruchshemmung bei WC - Anlagen.
- 2.7 Praktische Durchführung
Es werden verschiedene Schäumerkonstruktionen eingesetzt, die an die Druckwasserleitung angeschlossen werden. Ihre Betätigung erfolgt über mechanische oder elektromechanische Ventile.
Die Schäumereinheit wird über Saugschläuch mit Schaummittel-Reservoirs verbunden. Bei Betätigung des Ventils fließt das Druckwasser durch den Schäumerkörper und saugt Schaummittel ein. In der Mischstrecke wird das Druckwasser mit Schaummittel versetzt, danach durch die Schäumerdüse (eine Art Luftsprudler / Perlator) gestrahlt, so dass ein Schaum- Wassergemisch aus der Schäumerkonstruktion austritt.
1. Schäumereinheit (Schäumer)für Schaumbäder
Die Schäumereinheit besteht aus einem Grundkörper und einer Schäumerdüse. Sie wird an die Wannenarmatur angeschlossen und ersetzt den herkömmlichen Luftsprudler (Perlator) indem sie, mit dem entsprechenden Normgewinde versehen, ebenso einge schraubt wird. Ohne Schaummittel funktioniert die Einheit wie ein Luftsprudler. Mittels eines Unterdruckanschlusses aber saugt sie zusätzlich Schaummittel aus einem Reservoir. Das Druckwasser und das Schaummittel werden in der Mischstrecke gemischt, per Strahl durch eine spezielle Schäumerdüse, eine Art Luftsprudler gestrahlt und mit Luft versetzt, so das Schaum - Wassergemisch austritt.
Der Schäumergrundkörper ist in Skizze 1 wiedergegeben.
Nebenansprüche:
1.1 Die Baugröße und Bauform der Schäumereinheiten ist von der Verwendungsart abhängig.
Die Baulänge variiert dabei zwischen 20mm und 120 mm . Durchmesser beziehungsweise Breite zwischen 4mm und 80mm. Druckwasser - / Hauptstrombohrung zwischen 1mm und 8mm. Bohrung für Unterdruck zwischen 0,4mm und 4mm.
1.2 Schäumerdüse
Um die Baugröße der Schäumereinheit zu begrenzen ist eine spezielle Konstruktion der Schäumerdüse notwendig. Ein konzentrischer Dorn, der die Unterdruckfunktion der Grundeinheit dadurch gewährleistet, dass er den Strahl der Grundeinheit an die Wandung der Hauptstrahlbohrung führt, damit bei allen Wasserdrücken die Funktion der Einheit gegeben ist. Dieser Dorn ist derart geformt, dass er in spitzer Form bis in die Grundeinheit hineinreicht, oder ohne in die obige Grundeinheit hineinzureichen so, dass er den Strahl durch seine Bauform so beeinflußt, das die obige Funktion erfüllt wird.
Zudem ist die Schäumerdüse mit einer widerstandsarmen Siebkonstruktion versehen, damit ein Rückstau des Gemisches nicht entsteht. Siehe Skizze 2.
1.3 Schäumerkonstruktion für Allgemeine- und Schlauchanschlüsse
Die Schäumereinheit ist der grundsätzlichen nur in Baugröße und Anschluß -Adaption verschieden. Hier können sowohl Gewinde, Cartdridges als auch Steckanschlusstechniken realisiert sein.
Um den Schaum richten zu können, sind zusätzliche Schäumer-Vorsätze montierbar.
1.4 Schäumereinheit für Trockentoiletten und dünnwandige Wannen Grundsätzlich liegt hier die gleiche Funktionsweise vor. Für die dichtende Fixierung im dünnwandigen Gehäuse ist hier die Schäumereinheit mit einer Schottverschraubung versehen. Siehe Skizze 3.
1.5 Schäumereinheit für Spülkästen
Es gilt die gleiche Grundfunktion wie 1.3 .
Dabei ergeben sich zwei Varianten: Siphon-Einspritzung und Einspritzung in hohles Bypassrohr zum Siphon.
Das Bypassrohr ist derart ausgeführt, das der Schaum unterhalb des Siphons in das Zuflussrohr zum WC-Becken geleitet wird. Hier können die Schäumereinheiten direkt in die jeweils hohlen Körper einkonstruiert werden oder Schäumergrundkörper und Schäumerdüse werden getrennt ausgeführt und auf einander abgestimmt. Dabei werden in die Hohlkörper Düsenkonstruktionen eingebracht, die die Schäumerdüsenfunktion übernehmen.
1.6 Bypassverfahren für Druckspüleinrichtungen
Gleiches Prinzip wie 1.5, technische Ausführung im Bypassverfahren.
1.7 Viskosität des speziellen Schaummittels
Die Viskositäten der Schäummittel liegen in dem Bereich heutiger nicht konzentrierter Spülmittel.