(19)
(11) EP 1 426 506 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.06.2004  Patentblatt  2004/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.06.2004  Patentblatt  2004/24

(21) Anmeldenummer: 03023059.3

(22) Anmeldetag:  14.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 02.12.2002 DE 10256196

(71) Anmelder: Spahn, Dieter
63456 Hanau (DE)

(72) Erfinder:
  • Spahn, Dieter
    63456 Hanau (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Günter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Wolf & Wolf, An der Mainbrücke 16
63456 Hanau
63456 Hanau (DE)

   


(54) Waschwasserzuführgerät für automatische Unterduschen bei Spülklosetts


(57) Die Erfindung betrifft ein Waschwasserzuführgerät für automatische Unterduschen bei Spülklosetts, bestehend aus einem hinter der Sitzbrille (1) angeordneten Gehäuse (2) mit einem ventilbestückten Wassernetzanschluß (3) und einem mit Duschkopf (4) versehenen, aus einer seitlichen Ruheposition (A) in mittige Duschposition (B) hin- und rückschwenkbaren, gebogenen Duschlanzenrohr (5),
Nach der Erfindung ist dabei vorgesehen, daß das mit seinem duschkopffernen, rohrförmigen Endbereich (6) im Gehäuse (2) schwenkbar gelagerte Duschlanzenrohr (5) im belüftbar ausgebildeten Gehäuse (2) mit einem äußeren, quer zu seiner Achse (7) erstreckten Stellfortsatz (8) versehen ist, der in Ruhepostion der Wasserausströmöffnung (9) des Netzanschlusses (3) gegenübersteht und der, als Auftriebskörper ausgebildet, mit einen gegen den Gehäuseinnenraum (10) offen Wasserzuströmkanal (11) zum Duschlanzenrohr (5) versehen ist, wobei die Erstreckungsebenen (E,E') des Duschlanzenrohres (5) und des im Innenraum (2") des Gehäuses (2) frei schwenkbaren Stellfortsatzes (8) in Bezug auf die Achse (7) des Endbereiches (6) im wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen orientiert sind und der Stellfortsatz (8) in Bezug auf das Duschlanzenrohr (5) mit einem Übergewicht (20) bemessen ist.







Recherchenbericht