ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................JDIM350 (Ver 2.1 Jan 2001) 1620000/01426506EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA320040616EP03023059.320031014DeDeDe1025619620021202DE20040616200425200406092004247 7E 03D 9/08 AdeWaschwasserzuführgerät für automatische Unterduschen bei SpülklosettsenFeeding apparatus for wash water for automatic bidet at a WCfrAppareil d'alimentation d'eau de lavage pour douche anale d'un WC1Spahn, Dieter0457110019097EAn der Mainbrücke 1463456 HanauDESpahn, DieterAn der Mainbrücke 1463456 HanauDEWolf, Günter, Dipl.-Ing.00013266Patentanwälte Wolf & Wolf, An der Mainbrücke 1663456 HanauDEATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHUIEITLILUMCNLPTROSESISKTRALLTLVMK20040616200425

Die Erfindung betrifft ein Waschwasserzuführgerät für automatische Unterduschen bei Spülklosetts, bestehend aus einem hinter der Sitzbrille (1) angeordneten Gehäuse (2) mit einem ventilbestückten Wassernetzanschluß (3) und einem mit Duschkopf (4) versehenen, aus einer seitlichen Ruheposition (A) in mittige Duschposition (B) hin- und rückschwenkbaren, gebogenen Duschlanzenrohr (5),

Nach der Erfindung ist dabei vorgesehen, daß das mit seinem duschkopffernen, rohrförmigen Endbereich (6) im Gehäuse (2) schwenkbar gelagerte Duschlanzenrohr (5) im belüftbar ausgebildeten Gehäuse (2) mit einem äußeren, quer zu seiner Achse (7) erstreckten Stellfortsatz (8) versehen ist, der in Ruhepostion der Wasserausströmöffnung (9) des Netzanschlusses (3) gegenübersteht und der, als Auftriebskörper ausgebildet, mit einen gegen den Gehäuseinnenraum (10) offen Wasserzuströmkanal (11) zum Duschlanzenrohr (5) versehen ist, wobei die Erstreckungsebenen (E,E') des Duschlanzenrohres (5) und des im Innenraum (2") des Gehäuses (2) frei schwenkbaren Stellfortsatzes (8) in Bezug auf die Achse (7) des Endbereiches (6) im wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen orientiert sind und der Stellfortsatz (8) in Bezug auf das Duschlanzenrohr (5) mit einem Übergewicht (20) bemessen ist.