(19)
(11) EP 1 428 942 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.06.2004  Patentblatt  2004/25

(21) Anmeldenummer: 03028537.3

(22) Anmeldetag:  11.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.12.2002 DE 10260203

(71) Anmelder: Hansgrohe AG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Faisst, Magdalena
    77761 Schiltach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Brausehalter


(57) Eine Anordnung zur verstellbaren Anbringung eines Brausehalters enthält eine Wandschiene, die mittig eine zur Vorderseite zeigende Nut zur verschiebbaren Anbringung des Brausehalters aufweist. Beidseits der Nut sind zwei zur Seite zeigende weitere Zusatznuten vorhanden, in die Zusatzelemente und ein Wandhalter eingreifen können, der zur Anbringung der Wandschiene an der Wand gedacht ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von einer Anordnung zur höhenverstellbaren Anbringung eines Brausekopfs. Bekannt zu diesem Zweck sind senkrecht verlaufende Wandstangen, die entweder vor der Wand oder an der Wand angebracht sind und eine Führung aufweisen, längs der ein Halter für einen Brausekopf verschoben werden kann. Üblicherweise lässt sich der Brausekopf von dem Halter abnehmen. Er ist mit einem Brauseschlauch mit der Hausinstallation verbunden. Der Halter weist die Möglichkeit auf, den Brausekopf um eine horizontale Achse zu verschwenken. Häufig lässt sich auch der Halter um eine vertikale Achse verschwenken, entweder um die Achse der Wandstange selbst oder aber, falls es sich bei der Wandstange eher um ein Profil handelt, um eine parallel zur Führung verlaufende Schwenkachse.

[0002] Es ist ebenfalls bekannt, dass man an Wandstangen Zusatzteile einbringen kann, die ein Benutzer beim Duschen benötigt oder zu haben wünscht, beispielsweise Halterungen für flüssige Seifen, Bürsten oder dergleichen. Diese Zusatzteile werden beispielsweise am unteren Ende der Wandstange an der dortigen Konsole angebracht, so dass sie eine feste Höhe haben. Wenn man solche Zusatzgeräte auch in der Höhe verstellbar anbringen möchte, und dafür das gleiche Führungsprofil verwendet wie für den Brausehalter, so wird die Bewegung des Brausehalters natürlich eingeschränkt.

[0003] Es ist bereits bekannt (DE-A1-19650000), an einer Wandstange für einen Brausehalter eine Hilfsstange anzubringen. Diese Hilfsstange kann an der Wandstange selbst oder an ihren Beschlägen angebracht werden. An der Hilfsstange wird ein Brausevorhang befestigt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anordnung zur Anbringung eines verschiebbaren Brausehalters und mindestens eines weiteren Zusatzteils zu schaffen, bei der der Verstellweg für den Brausehalter durch das Zusatzteil nicht eingeschränkt wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Anordnung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0006] Bei der Zusatzführung kann es sich um eine an der Wandstange angebrachte parallele Stange handeln, die nicht unbedingt den gleichen Verschiebungsweg aufweisen zu braucht wie die Wandstange für den Brausehalter.

[0007] Erfindungsgemäß kann in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Zusatzführung parallel zur Brausehalterführung verläuft.

[0008] Es kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Zusatzführung in ihrer Ausbildung und Querschnittsform identisch mit der Führung für den Brausehalter ausgebildet ist. Sie kann dabei die gleiche Länge aufweisen, was aber nicht erforderlich ist. So kann beispielsweise für eine Ablageschale ein anderer Verschiebeweg gewählt werden, da eine Ablageschale nicht so hoch angebracht zu werden braucht wie eine Halterung für eine Brause, die ja, wenn sie als Kopfbrause verwendet werden soll, höher als die Körpergröße des Benutzers angebracht werden soll.

[0009] Wenn die Zusatzführung in ihrer Ausbildung identisch zu der Führung für den Brausehalter ist, so kann die Zusatzführung für die gleichen Gegenstände wie die Hauptführung verwendet werden, auch als Führung für eine zweite Brause. Dann kann man sogar den gleichen Halter verwenden.

[0010] Es ist aber ebenfalls möglich und liegt im Rahmen der Findung, dass die Zusatzführung unterschiedlich gegenüber der Führung für den Brausehalter ausgebildet ist. Unter unterschiedlicher Ausbildung kann sowohl eine unterschiedliche Querschnittsform als auch eine unterschiedliche Länge verstanden werden. Auch bei einer unterschiedlichen Ausführung kann die Zusatzführung gegebenenfalls noch für eine zweite, gegebenenfalls andere Brause, verwendet werden. Auch die Anbringung mehrerer Brausen mit unterschiedlicher Funktion in den verschiedenen Führungen ist möglich. Beispielsweise können in den Zusatzführungen Seitenbrausen geführt werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Wandstange aus zwei Abschnitten zusammengesetzt ist. Denn die Seitenbrausen brauchen n der Regel in der Höhe nicht über den gesamten Verstellweg der Hauptbrause erstellt zu werden. Da die Zusatzführung in erster Linie dazu gedacht ist, Zusatzelemente aufzunehmen, die anders gehandhabt werden sollen als der Brausehalter, kann erfindungsgemäß die Zusatzführung an die unterschiedliche Handhabung der Zusatzelemente angepasst werden. Beispielsweise braucht bei Zusatzelementen der Verschiebeweg, wie bereits erwähnt, nicht der gleiche zu sein wie bei der Hauptführung. Andererseits kann auch die Art der Verstellung anders ausgebildet werden, da die Zusatzeinrichtungen gegebenenfalls seltener in ihrer Position verändert werden. In der Zusatzführung lassen sich auch mehrere Sanitärgegenstände unterbringen, die sich dann den Verschiebeweg gegenseitig begrenzen. Dies kann je nach den Umständen des Einzelfalls auch beabsichtigt sein, mindestens aber nicht stören. Eine Ablageschale wird man in aller Regel weiter unten anbringen als eine Halterung für eine Shampooflasche.

[0011] Da die Hauptführung für den Brausehalter gedacht ist, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass diese Führung für den Brausehalter nach vorne zeigt, während die Zusatzführung seitlich angeordnet ist und auch zur Seite gerichtet ist. Dies kann bei einer Wandstange, die in Form eines Profils ausgebildet ist, dadurch geschehen, dass die Führung richtig zur Seite hin gerichtet ist, beispielsweise in Weiterbildung auch in der Nähe der Rückseite des Wandstangenprofils.

[0012] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Führung für den Brausehalter und/oder die Zusatzführung als Nut ausgebildet ist, vorzugsweise auch als hinterschnittene Nut. Durch den Hinterschnitt kann eine besonders einfache Festlegung des Halters für den jeweiligen Gegenstand erfolgen.

[0013] Um die Anordnung noch besser an die Gewohnheiten und Bedürfnisse eines Benutzers anpassen zu können, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung vorgesehen sein, dass die Wandstange bzw. Wandschiene zwei Zusatzführungen aufweist, die vorzugsweise symmetrisch zu der Führung für den Brausehalter angeordnet und ausgebildet sind. Dann kann beispielsweise eine Anpassung an Ort und Stelle für Linkshänder erfolgen, wo sogar der Benutzer selbst entscheiden kann, ob er seine Zusatzteile an der linken oder rechten Seite anbringen will.

[0014] Durch die Einbringung zweier Zusatzführungen kann natürlich auch das oben angesprochene Problem gelöst werden, dass zwei Zusatzelemente sich bei nur einer Führung den Verschiebeweg aufteilen müssen.

[0015] Zur Anbringung der Wandstange bzw. Wandschiene kann natürlich im einfachsten Fall durch eine Öffnung der Schiene hindurch geschraubt werden. Die Erfindung schlägt jedoch in Weiterbildung vor, dass man zur Anbringung einen Wandhalter verwenden kann, der mit der Wandstange nach seinem Einschrauben verbunden werden kann. Durch die Verwendung eines Wandhalters wird die Befestigung an der Wand praktisch unsichtbar. Es kann nun in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, den Wandhalter so auszubilden, dass er das Verschieben des Brausehalters nicht stört. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Wandhalter an einer beliebigen Stelle der Länge der Wandstange mit dieser verbindbar ist. Dadurch kann man bei Renovierungen den Wandhalter an der gleichen Stelle anbringen, wo vorher schon ein Wandhalter angebracht war. Dadurch entstehen keine Stellen, wo die vorherigen Bohrlöcher anschließend ausgebessert werden müssten.

[0016] Eine von der Erfindung vorgeschlagene besonders geeignete Möglichkeit, diese Ziele zu verwirklichen, besteht darin, dass der Wandhalter in mindestens eine Zusatzführung eingreift, vorzugsweise in beide Zusatzführungen. Dadurch wird zwar der Verschiebeweg für die Zusatzgegenstände unter Umständen beschränkt. Da aber, wie bereits erwähnt, der Verschiebeweg für die Zusatzelemente sowieso nur kleiner zu sein braucht, stellt dies keine wirkliche Beeinträchtigung dar.

[0017] Es ist erfindungsgemäß möglich, den Wandhalter so auszubilden, dass er an der Verbindungsstelle zweier Wandstangenabschnitte angebracht wird, so dass er die beiden Wandstangenabschnitte ausrichtet und befestigt. Dadurch wird es möglich, eine Wandstange bzw. Wandschiene aus mehreren Teilen aufzubauen, die dann so zusammengesetzt werden, dass eine durchgehende Führung für den Brausehalter entsteht bzw. bestehen bleibt.

[0018] Erfindungsgemäß kann die Führungsnut für den Brausehalter gleichzeitig dazu dienen, den Brauseschlauch unterzubringen. Mit einer Klemmhalterung kann auch dafür gesorgt werden, dass der Brauseschlauch in der Führung bleibt. Diese Klemmhalterung kann in eine Zusatzführung eingesetzt sein.

[0019] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen und der Zusammenfassung, deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Figur 1
die Ansicht einer Anordnung zur höhenverstellbaren Anbringung einer Handbrause;
Figur 2
eine der Figur 1 entsprechende Anordnung mit einer verlängerten aus zwei Abschnitten aufgebauten Wandstange;
Figur 3
die Stirnansicht der Anordnung der Figur 1;
Figur 4
in vergrößertem Maßstab einen Querschnitt durch die Anordnung der Figur 3;
Figur 5
den Horizontalschnitt durch einen Halter zur Anbringung der Wandstange;
Figur 6
eine Draufsicht auf die Anordnung der Figur 3 in vergrößertem Maßstab.
Figur 7
die Stirnansicht einer Anordnung ähnlich wie in Figur 3.


[0020] In Figur 1 ist eine Wandstange 1, die die Form eines Profils aufweist, mit Hilfe zweier Halter 2 an einer Wand befestigt. Die Wandstange 1 weist auf ihrer von der Wand abgewandten Vorderseite eine von oben nach unten durchgehende Nut 3 auf. In der Nut ist verschiebbar ein Schieber 4 angebracht, der beispielsweise durch Reibung oder durch ein Betätigungselement in seiner Position festgehalten wird. Mit den Schieber 4 ist ein Halter 5 verbunden, der im Bereich seines freien Endes eine Aufnahme 6 für den Griff einer Handbrause aufweist. Die Aufnahme 6 ist um eine horizontale Achse schwenkbar. Der Halter 5 kann mit Hilfe des Schiebers 4 über die gesamte Länge der Nut 3 verschoben werden, vom oberen Ende, das durch eine Abschlusskappe 7 definiert ist, bis zum unteren Ende, wo eine unterschiedliche Abdeckung 8 vorhanden ist. Die Abdeckung 8 enthält eine Fortsetzung der Nut 3.

[0021] Figur 2 zeigt eine Ausführungsform, wo die Wandstange 1 aus zwei Abschnitten besteht, nämlich einem oberen Abschnitt 1 a und einem unteren Abschnitt 1 b. Zur Befestigung an der Wand dienen jetzt drei Halter 2, von denen der mittlere Halter 2 direkt an der Verbindungsstelle der beiden Wandstangenabschnitte angeordnet ist, so dass er die Verbindung und auch die Ausrichtung der beiden Abschnitte gewährleistet.

[0022] An der Wandstange 1 in beiden Figuren ist der rechts von der Nut 3 eine Ablageschale 9 angebracht, die in einer entsprechenden später noch zu erklärenden Führung angeordnet ist. Die Ablageschale 9 kann in der Führung nach oben verschoben werden, ohne mit dem Schieber 4 in der Nut 3 in Konflikt zu kommen.

[0023] Links von der Nut 3 und damit links von dem Halter 5 für die Handbrause ist eine Halterung 10 für eine Shampooflasche 11 angebracht, die ebenfalls in der Höhe verstellt werden kann, ohne dass die Verschiebung des Halters 5 dadurch gestört würde.

[0024] Die gleichen Elemente sind auch bei der Ausführungsform nach Figur 2 vorhanden.

[0025] Die Figur 3 zeigt nun eine Stirnansicht der Anordnung der Figur 1. Es ist hier noch besser als in Figur 1 zu sehen, dass die drei an der Wandstange 1 gehalterten und geführten Elemente, nämlich der Halter 5 für die Handbrause, die Ablageschale 9 und die Halterung 10 für die Shampooflasche 11, sich bei ihrer Verschiebung gegenseitig nicht stören.
Figur 4 zeigt einen Querschnitt durch das die Wandstange 1 bildende Profil. Es handelt sich um ein Hohlprofil, das in einer konvexen gebogenen Vorderseite 12 eine hinterschnittene Nut 3 aufweist, die, siehe Figur 1, zur Führung des Schiebers 4 dient. Die hinterschnittene Nut 3 weist einen ebenen Boden 13 auf, zwei rechtwinklig gegenüber diesem Boden verlaufende Seitenwände 14 und zwei Hinterschnitte 15.

[0026] Das Profil weist eine der Vorderseite 12 abgewandten Rückseite 16 auf, die eben ausgebildet ist und seitlich durch flache Leisten 17 begrenzt wird. Unmittelbar an diese Rückseite 16 angrenzend enthält das Profil der Wandstange 1 zwei hinterschnittene Nuten 18, deren Querschnittsform kreisförmig ist. Diese hinterschnittenen Nuten 18 bilden jeweils eine Führung für die in den Figuren dargestellten Zusatzelemente, wobei sie selbstverständlich auch für andere Zusatzelemente Verwendung finden können. Die beiden Führungen 18 sind zur Seite hin gerichtet, das heißt der in die Führungen hinein führende Schlitz verläuft unter einem rechten Winkel gegenüber der Vorderseite. Die Führungen 18 sind so angeordnet, dass ihr gegenseitiger Abstand kleiner ist als die maximale Breite des Wandstangenprofils, so dass die Führungen von vorne gar nicht sichtbar sind, siehe Figur 3.

[0027] In der Führung 18 rechts ist noch eine Spange 19 eingesetzt, die beispielsweise aus einem Kunststoff bestehen kann, während das die Wandstange 1 bildende Profil auch aus Metall bestehen kann. Diese Spange 19 greift etwas über den Rand des in die Nut 3 führenden Schlitzes hinaus, so dass ein in der Nut 3 eingelegter Schlauch durch das vordere Ende 20 der Spange 19 festgehalten wird.

[0028] Figur 5 zeigt in einem gegenüber der Figur 4 vergrößertem Maßstab den Wandhalter 2 im Querschnitt. Der Wandhalter 2 enthält mindestens eine durchgehende Öffnung 21, die im dargestellten Beispiel von einer Verbreiterung 22 umgeben ist. Durch die Öffnung 22 wird eine Schraube hindurch gesteckt, so dass der Wandhalter an der Wand festgeschraubt werden kann. Der Wandhalter weist eine dem der Wand zugewandten Bereich des die Wandstange 1 bildenden Profils komplementäre Ausgestaltung auf. Er greift damit mit seinen beiden aufeinander zu gerichteten stabartigen Nasen 23 in die Führungen 18 ein. Dadurch erfolgt eine Festlegung des Halters 2 an dem Profil der Wandstange 1. Wenn der Wandhalter eine entsprechende Länge, das heißt senkrecht zur Querschnittsebene der Figur 5, aufweist, kann er auch dazu dienen, zwei Wandstangenabschnitte so zu verbinden, wie dies in Figur 2 dargestellt ist.

[0029] Da der Wandhalter 2 an praktisch jeder beliebigen Stelle mit dem Profil der Wandstange 1 verbindbar ist, kann er bei Renovierungsarbeiten an den Löchern angeschraubt werden, die schon vorhanden sind.

[0030] Figur 6 zeigt nochmals einen Querschnitt durch die Anordnung der Figur 1 mit einer Draufsicht auf die Zusatzteile, die an der Wandstange 1 angebracht werden. Die Ablage 9 greift unterhalb des Wandhalters 2 in die Führung 18 ein. Die Ablage ist so ausgebildet, dass sie sich über den hinteren Teil des Wandstangenprofils an das Profil anlehnt. Sie weist eine dem stabartigen Vorsprung 23 des Halters 2 ähnliche Ausbildung zum Eingriff in die Führungsnut 18 auf. Dieser Vorsprung kann ebenfalls eine bestimmte Länge aufweisen, um eine gute Führung und Halterung der Ablage 9 zu erreichen. Dieser Vorsprung kann mit einer gewissen Spannung in die Führungsnut 18 eingreifen, so dass die Ablageschale 9 sich selbst arretiert.

[0031] Die Halterung 10 für die Shampooflasche 11 wird in gleicher Weise an der Führungsnut 18 angebracht.

[0032] Der Schieber 4 für den Brausehalter 5 kann beispielsweise mit Führungsrollen in der Nut 3 geführt sein. Die Figur 6 zeigt nun, dass der Halter 5 um eine vertikale Achse, die durch eine Schraube 24 dargestellt ist, verschwenkt werden kann.

[0033] Figur 7 zeigt die Stirnansicht einer Brauseanordnung, bei der die Wandstange aus zwei miteinander verbundenen Abschnitten aufgebaut ist. In den beiden rechts und links am Profil angeordneten Führungen sind ähnlich wie bei den vorhergehenden Ausführungsformen eine Ablage 9 und eine Halterung für eine Shampooflasche angebracht.

[0034] In der rechten Zusatzführung ist oberhalb der Trennstelle 25 eine Halterung 26 für eine Handbrause 27 angebracht. Der Zuleitungsschlauch ist aus Gründen der Vereinfachung nicht dargestellt.

[0035] Unterhalb der Höhe der Ablage 9 sind in beiden Zusatzführungen jeweils Seitenbrausen 28 angebracht, bei denen aus Gründen der Vereinfachung die Zuleitungen nicht dargestellt sind. Diese Seitenbrausen 28 brauchen nur einen kleineren Verstellweg oder gar keinen Verstellweg zu haben. Auch die Handbrause braucht in ihrer Höhe nicht verstellt zu werden, da für das Brausen von oben her ja der normale Halter 6 mit dem entsprechenden Brausekopf vorhanden ist.


Ansprüche

1. Anordnung zur verstellbaren Anbringung eines Brausehalters (5), mit

1.1 einem langgestreckten Wandelement in Form einer Wandstange (1) bzw. Wandschiene,

1.2 einem das Wandelement (1) entlang verschiebbaren Brausehalter (5),

1.3 einer Führung für den Brausehalter (5), sowie mit

1.4 mindestens einer Zusatzführung für einen weiteren Sanitärgegenstand (9, 10), die

1.4.1 unabhängig von der Hauptführung ausgebildet ist.


 
2. Anordnung nach Anspruch 1, bei der die Zusatzführung parallel zur Brausehalterführung verläuft.
 
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Zusatzführung mindestens teilweise identisch mit der Führung für den Brausehalter (5) ausgebildet ist.
 
4. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Zusatzführungen von der Führung für den Brausehalter (5) verschieden ausgebildet ist.
 
5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Führung für den Brausehalter (5) nach vorne zeigt und die Zusatzführung zur Seite gerichtet ist.
 
6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Zusatzführung an der Rückseite der Wandstange (1) und/oder in der Nähe der Rückseite der Wandstange (1) angeordnet ist.
 
7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Führung für den Brausehalter (5) und/oder die Zusatzführung als Nut (3, 18) ausgebildet ist, vorzugsweise als hinterschnittene Nut (3, 18).
 
8. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit zwei vorzugsweise symmetrisch zu der Hauptführung angeordneten Zusatzführungen.
 
9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit mindestens einem Wandhalter (2) zur Anbringung der Wandschiene (1) an einer Wand.
 
10. Anordnung nach Anspruch 9, bei der der Wandhalter (2) derart ausgebildet ist, dass er das Verschieben des Brausehalters (5) nicht stört.
 
11. Anordnung nach Anspruch 9 oder 10, bei der der Wandhalter (2) derart ausgebildet ist, dass er an einer variablen Stelle der Länge der Wandstange (1) mit dieser verbindbar ist.
 
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, bei der der Wandhalter (2) in mindestens eine Zusatzführung eingreift, vorzugsweise in beide.
 
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, bei der der Wandhalter (2) zur Verbindung zweier gegenseitig ausgerichteter Wandstangenabschnitte (1 a, 1 b) ausgebildet ist.
 
14. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Führungsnut (3) zur Aufnahme des Brauseschlauchs ausgebildet ist.
 




Zeichnung