| (19) |
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(11) |
EP 1 428 964 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.2010 Patentblatt 2010/41 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.01.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Anordnung mit wenigstens einem Flächenelement und einer Vorrichtung zur lösbaren Halterung
von dem wenigstens einen Flächenelement und deren Verwendung
Assembly comprising at least one flat element and a device for releasably fixing said
at least one flat element and its use
Ensemble avec au moins un élément plat et un dispositif pour fixer de manière amovible
ledit au moins élément plat ainsi que son utilisation
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
11.12.2002 DE 10257878
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.06.2004 Patentblatt 2004/25 |
| (73) |
Patentinhaber: |
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- Fischbach, Joachim
88214 Ravensburg (DE)
- Fischbach, Oliver
88212 Ravensburg (DE)
- Leitgeb, Peter
6165 Telfes (AT)
- Müller, Elmar
6167 Neustift (AT)
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| (72) |
Erfinder: |
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- Fischbach, Joachim
88214 Ravensburg (DE)
- Leitgeb, Peter
6165 Telfes (AT)
- Müller, Elmar
6167 Neustift (AT)
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| (74) |
Vertreter: Grape, Knut et al |
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Grape & Schwarzensteiner
Patentanwälte
Sebastiansplatz 7 80331 München 80331 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 170 513 US-A1- 2002 116 787
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EP-A- 1 170 514
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit wenigstens einem Flächenelement und einer
Vorrichtung zur lösbaren Halterung von dem wenigstens einen Flächenelement und deren
Verwendung.
[0002] Derartige Anordnungen bzw. Vorrichtungen sind allgemein bekannt. Allerdings haben
sich derartige Anordnungen in der Praxis als ausgesprochen nachteilig erwiesen. So
dienen solche Anordnungen unter anderem als Halter oder dergleichen, beispielsweise
als Beschläge von Scheiben aus Glas oder Kunststoff für Duschkabinen etc., die zumeist
beidseits aus der Ebene der Oberflächen der Glasscheibe hervorstehen. Die Anordnungen
stellen mithin einen unerwünschten Staub- und Schmutz- bzw. Feuchtigkeitsfänger dar.
Auch ist eine Reinigung einer Glasscheibe im Bereich dieser Anordnungen nicht möglich,
zumindest wesentlich erschwert. Die Glasscheibe jedenfalls kann nicht durchgehend
mit einer Gummilippe zur Entfernung von Reinigungsflüssigkeit abgezogen werden. Vielmehr
ist dann um diese Anordnungen mit der Gummilippe herum zu fahren, unter Umständen
sogar mit der Folge, dass eigentlich zu entfernende Reinigungsflüssigkeit in die Anordnungen
selbst eindringt. Auch handelt es sich dabei sämtlich um Anordnungen, die entweder
nicht ausreichend stabil oder eine sehr aufwendige Bauweise und große Bauhöhe aufweisen.
Zudem besitzen diese Anordnungen den Nachteil, dass deren Größenverhältnisse und Abmessungen
vorbestimmt und somit nicht veränderbar sind. Eine individuelle Anpassung an Flächenelemente
mit Toleranzungenauigkeiten ist bei diesen Anordnungen daher nicht möglich.
[0003] Darüber hinaus beschreiben die
EP 1 170 513 A2 und
EP 1 170 514 A2, welche jeweils alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbaren, jeweils
eine Anordnung mit wenigstens einem Flächenelement und einer Vorrichtung zur lösbaren
Halterung von dem wenigstens einen Flächenelement. Die Anordnungen umfassen jeweils
mindestens eine Verbindungseinrichtung zur Halterung des wenigstens einen Flächenelementes
und mindestens eine Halteeinrichtung, welche mit der Verbindungseinrichtung zusammenwirkt.
Die Vorrichtung ist über eine dem wenigstens einen Flächenelement zugeordnete Ausnehmung
an dem wenigstens einen Flächenelement fixierbar, derart, dass die mindestens eine
Halteeinrichtung mit deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand im Wesentlichen
mit den Ebenen der Oberflächen des wenigstens einen Flächenelementes fluchtet. Die
Ausnehmung ist bei diesen Anordnungen jeweils aus einem einzigen Klemmabschnitt und
einem Übergangsabschnitt gebildet. Der Klemmabschnitt weist dabei in etwa die Form
eines Kreises auf. Der Übergangsabschnitt besitzt ungefähr der Grundfläche eines Quadrats,
welches sich hin zu einer Kante des wenigstens einen Flächenelementes erstreckt.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung mit wenigstens einem
Flächenelement und einer Vorrichtung zur lösbaren Halterung von dem wenigstens einen
Flächenelementzur Verfügung zu stellen, mit welcher sich die obigen Nachteile verhindern
lassen, welche mithin eine besonders einfache Reinigung sämtlicher Oberflächen eines
oder mehrerer der von der Anordnung gehaltenen Flächenelemente ermöglicht und zugleich
konstruktiv besonders einfach, kompakt und stabil, damit einhergehend kostengünstig
herstellbar ist, ohne weiteres individuell Fertigungsungenauigkeiten der miteinander
zu verbindenden Flächenelemente ausgleicht und ausgesprochen leicht montier- und demontierbar
ist, sowie eine vorteilhafte Verwendung dieser Anordnung bereitzustellen.
[0005] Diese Aufgabe wird in vorrichtungstechnischer Hinsicht durch die Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
[0006] Demnach lassen sich durch die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Anordnung mit wenigstens
einem Flächenelement und einer Vorrichtung zur lösbaren Halterung von dem wenigstens
einen Flächenelement, umfassend mindestens eine Verbindungseinrichtung zur Halterung
des wenigstens einen Flächenelementes und mindestens eine mit der Verbindungseinrichtung
zusammenwirkende Halteeinrichtung, die über eine dem wenigstens einen Flächenelement
zugeordnete Ausnehmung an dem wenigstens einen Flächenelement fixierbar ist, derart,
dass die mindestens eine Halteeinrichtung mit deren außen liegenden Flächen im montierten
Zustand im Wesentlichen mit den Ebenen der Oberflächen des wenigstens einen Flächenelementes
fluchtet, wobei die Ausnehmung des wenigstens einen Flächenelementes eine rechteckförmige
oder quadratische Grundform aufweist und mindestens zwei einander gegenüberliegend
angeordnete Klemmabschnitte sowie einen sich zwischen den mindestens zwei einander
gegenüberliegend angeordneten Klemmabschnitten und von diesen beidseitig zu zwei einander
gegenüberliegenden Kanten des wenigstens einen Flächenelementes erstreckenden Übergangsabschnitt
zur Aufnahme der Halteeinrichtung und gegebenenfalls wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung
umfasst, gleichmäßige und durchgehende Oberflächen des/der von der Vorrichtung gehaltenen
Flächenelemente/s erreichen, die besonders einfach gereinigt und sauber gehalten werden
können. Von ganz besonders großer Bedeutung für eine Flächenbündigkeit zwischen der
Halteeinrichtung mit deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand und dem wenigstens
einen Flächenelement mit dessen Oberflächen, die im Wesentlichen, d.h. weitgehend
oder genau, in eine Ebene fallen sollen, kann es entsprechend der Ausgestaltung der
erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung förderlich sein, neben der Halteeinrichtung
wenigstens auch einen Teil der Verbindungseinrichtung in der Ausnehmung aufzunehmen
bzw. in dieser versenkt anzuordnen. Zudem ergibt sich ein formschönes Aussehen der
erfindungsgemäßen Anordnung insgesamt. Des Weiteren ist eine kompakte und stabile
Bauweise der gesamten Anordnung erreicht. Weiterhin hat die erfindungsgemäße Anordnung
den wesentlichen Vorteil, ohne weiteres Maßungenauigkeiten und Fertigungstoleranzen
auszugleichen, indem deren Form und Abmessung entsprechend den gegebenen Räumlichkeiten
individuell veränderbar sind. Nicht zuletzt hieraus resultierend ergibt sich eine
ausgesprochen leichte Handhabung bei der Montage bzw. Demontage. Schließlich ist auch
eine kostengünstige Herstellungs- und Lagerweise der Anordnung nach der Erfindung
ermöglicht.
[0007] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der erfindungsgemäßen Anordnung sind in den Ansprüchen
2 bis 31 beschrieben.
[0008] Demnach ist die mindestens eine Halteeinrichtung nach Anspruch 2 im Wesentlichen
spielfrei, d.h. passgenau, in die Ausnehmung des wenigstens einen Flächenelementes
einsetzbar. Auf diese Weise ist eine zuverlässige Halterung des zugeordneten Flächenelementes,
das in aller Regel ein Vielfaches des Gewichts von demjenigen der Halteeinrichtung
aufweist, ermöglicht.
[0009] In diesem Zusammenhang ist des Weiteren vorgesehen, dass die mindestens eine Halteeinrichtung
nach Anspruch 3 in der Ausnehmung des wenigstens einen Flächenelementes form- und/oder
kraftschlüssig befestigbar ist. In aller Regel reicht eine formschlüssige Befestigung
bereits aus, um das Gewicht des Flächenelementes und/oder darauf einwirkende äußere
Kräfte, wie zum Beispiel Stoßkräfte, durch die Halteeinrichtung sicher aufzunehmen
und gegebenenfalls zu übertragen. Zudem hängt eine form- und/oder kraftschlüssige
Befestigung der Halteeinrichtung an dem zugeordneten Flächenelement wesentlich von
der Wahl der Materialkombination von Halteeinrichtung und Flächenelement ab. So ist
beispielsweise ein Kraftschluss zwischen einer Halteeinrichtung aus Kunststoff und
einem Flächenelement aus Glas vernachlässigbar. Demgegenüber ergibt sich zwangsläufig
ein Kraftschluss zwischen einer Halteeinrichtung aus Metall, zum Beispiel Aluminium,
und einem Flächenelement aus Glas.
[0010] Von besonderem Interesse für eine einfache, schnelle und zuverlässige Montage der
Halteeinrichtung in dem zugeordneten Flächenelement bzw. anschließende Demontage dessen
zu Wartungsoder Reparaturzwecken sind die konstruktiven Maßnahmen des Anspruchs 4,
wonach die mindestens eine Halteeinrichtung ein Halteelement und ein Klemmelement
umfasst, die von zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen des wenigstens einen
Flächenelementes her in die Ausnehmung des Flächenelementes einsetzbar und in der
Ausnehmung einander gegenüberliegend befestigbar sind.
[0011] Durch die Ausgestaltung von einander gegenüberliegendem und miteinander zur gegenseitigen
Befestigung in der Ausnehmung zusammenwirkendem Halteelement und Klemmelement nach
Anspruch 5, die in Form und Abmessung aneinander angepasst sind, ist einerseits sichergestellt,
dass das Halteelement und das Klemmelement in der Ausnehmung des Flächenelementes
aufgenommen werden können, ohne mit deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand
über die Ebenen der Oberflächen des wenigstens einen Flächenelementes hervorzustehen.
Andererseits ist es möglich, das Halteelement und das Klemmelement derart auszubilden,
dass eine gegenseitige Halterung bzw. Abstützung in der Ausnehmung des zugeordneten
Flächenelementes erfolgen kann. Hierdurch kann die Belastungsfähigkeit, Steifigkeit
und Festigkeit der Halteeinrichtung insgesamt erhöht werden.
[0012] Weiterhin ist vorgesehen, das Halteelement und das Klemmelement der Halteeinrichtung
nach Anspruch 6 miteinander lösbar zu verbinden. Als besonders vorteilhaft eignet
sich in diesem Zusammenhang eine Schraubverbindung, da die Klemmkraft bzw. Vorspannkraft
von Schrauben zum Beispiel bei Vorhandensein von Maßungenauigkeiten etc. individuell
einstellbar ist.
[0013] Die mindestens eine Halteeinrichtung ist nach Anspruch 7 in vorteilhafter Weise mit
einem Trägerabschnitt und jeweils mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten
Halteabschnitten versehen. Der Trägerabschnitt dient dabei im Wesentlichen einer Aufnahme
und Halterung der Halteeinrichtung und gegebenenfalls wenigstens eines Teiles der
Verbindungseinrichtung in dem Übergangsabschnitt der Ausnehmung. Die mindestens zwei
einander gegenüberliegend angeordneten Halteabschnitte hingegen sind im Wesentlichen
zur Befestigung der Halteeinrichtung in den Klemmabschnitten der Ausnehmung vorgesehen.
Dabei sind die Halteabschnitte mit einem auf die Klemmabschnitte der Ausnehmung abgestimmten
Profil ausgebildet.
[0014] Speziell in diesem Zusammenhang ist nach Anspruch 8 vorgesehen, die jeweils mindestens
zwei einander gegenüberliegend angeordneten Halteabschnitte im Wesentlichen zur Befestigung
in den Klemmabschnitten an dem Halteelement der Halteeinrichtung und/oder an mindestens
einem Auflageelement, das zwischen dem wenigstens einen Flächenelement und der mindestens
einen Halteeinrichtung zwischengeordnet ist, anzuformen.
[0015] Bevorzugt weist das Halteelement entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 9 zwei
in einer Ebene angeordnete, dem Klemmelement zugewandte Anlageflächen längs einer
Ausnehmung oder dergleichen Aussparung zur Aufnahme wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung
auf.
[0016] Darüber hinaus ist vorgesehen, das Klemmelement gemäß Anspruch 10 mit einer Ausnehmung
oder dergleichen zur Aufnahme wenigstens einer Schraube zu versehen, die in mindestens
einer Gewindebohrung in dem wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung zu deren
Befestigung konterbar ist.
[0017] Die konstruktiven Maßnahmen der Ansprüche 11 bis 13, dass die Ausnehmung des Klemmelementes
als Langloch ausgebildet ist, dessen Längsachse im Wesentlichen parallel zu einer
Kante des Flächenelementes verläuft, dass das Klemmelement mit einer Klemmplatte zusammenwirkt,
die in der Ausnehmung des Klemmelementes längsverschiebbar angeordnet ist, und dass
die Klemmplatte wenigstens eine Ausnehmung aufweist, deren Längsachse im Wesentlichen
parallel zu der Kante des Flächenelementes verläuft, gewährleisten einen Toleranzausgleich,
der durch Fertigungsungenauigkeiten und/oder Maßabweichungen, welche durch Baumaßnahmen
von Räumlichkeiten, in welchen Flächenelemente miteinander verbunden werden sollen,
auftreten können.
[0018] Nach Anspruch 14 weisen das Halteelement und das Klemmelement der mindestens einen
Halteeinrichtung und die Verbindungseinrichtung vorteilhafterweise im Wesentlichen
eine Dicke auf, die zusammengerechnet geringfügig kleiner, gleich oder geringfügig
größer ist als die Dicke des Flächenelementes. Damit ist gewährleistet, dass das Halteelement
und das Klemmelement der Halteeinrichtung und/oder die Verbindungseinrichtung zusammen
mit dem/den Auflageelement/en nicht über die Oberflächen des Flächenelementes hinausstehen.
[0019] Als besonders vorteilhaft für den Fall, dass das Flächenelement aus Glas ausgestaltet
ist, gleichzeitig aber die Halteeinrichtung in Form des Halteelementes und des Klemmelementes
aus Metall besteht, haben sich die Maßnahmen des Anspruchs 15 herausgestellt. Danach
besteht das Auflageelement oder dergleichen Beilageelement zwischen dem wenigstens
einen Flächenelement und der mindestens einen Halteeinrichtung aus Kunststoff, insbesondere
Polyoximethylen, Polyester, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax,
mit oder ohne Glasfaserverstärkung. Einerseits lassen sich auf diese Weise durch Maßungenauigkeiten
hervorgerufene Spannungen vermeiden bzw. ohne weiteres ausgleichen. Andererseits ist
dadurch sichergestellt, dass das Halteelement bzw. das Klemmelement, die in aller
Regel aus Metall bestehen, nicht mit dem Flächenelement selbst in Berührung kommen
und das Flächenelement gegebenenfalls beschädigen, insbesondere wenn dieses aus Glas
besteht. Auch wird so verhindert, dass bei Demontage zu große Klemmkräfte von der
Halteeinrichtung der Anordnung auf das Flächenelement ausgeübt und damit unter Umständen
schädliche Spannungsverhältnisse in dem Flächenelement erzeugt werden. Die Montage
ist somit zugleich vereinfacht.
[0020] Entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 16 ist das Auflageelement an dessen Außenumfang
mit einem elastischen, vorzugsweise wichen, Dichtungselement aus Kunststoff, insbesondere
Gummi oder einem gummiähnlichen Material, Silikon oder silikonähnlichen Material,
zur verbesserten Abdichtung, insbesondere bei Auftreten von Spritzwasser in Sanitäreinrichtungen,
überzogen
[0021] Zweckmäßigerweise ist das Auflageelement nach Anspruch 17 einoder mehrteilig, insbesondere
zweiteilig, ausgebildet ist und mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Ausnehmungen
versehen. Eine ein- oder mehrteilige Ausgestaltung des Auflageelementes richtet sich
dabei vornehmlich nach fertigungstechnischen Gesichtspunkten. So lässt sich ein Auflageelement,
das aus zwei oder mehreren Kunstoffkomponenten zusammengesetzt ist, einfacher aus
zwei identischen, zum Beispiel spritzgegossenen, Halbschalen herstellen. Die zwei
einander gegenüberliegend angeordneten Ausnehmungen dienen einer erleichterten Montage
der Anordnung und zugleich einer Zentrierung und/oder lage- bzw. positionsgenauen
Fixierung zwischen dem Halteelement und dem Klemmelement der mindestens einen Halteeinrichtung.
[0022] Durch die Maßnahmen des Anspruchs 18, wonach das Auflageelement einen Anlagewulst
oder dergleichen Einfassung zur Aufnahme des Halteelementes bzw. des Klemmelementes
aufweist, ist es weiterhin möglich, Toleranzungenauigkeiten oder auch Montageungenauigkeiten
infolge von vor Ort anzutreffenden Raum- bzw. Platzverhältnissen, die zugleich auf
die Verbindung zwischen Halteeinrichtung und Flächenelement Einfluss nehmen, auf einfache
Weise auszugleichen.
[0023] Für eine vereinfachte Handhabung bei der Montage und vielseitige sowie individuelle
Ausrichtung der Flächenelemente zueinander ist es weiterhin besonders Vorteilhaft,
dass das Halteelement und/oder das Klemmelement der wenigstens einen Halteeinrichtung
und/oder das Auflageelement nach Anspruch 19 eine an deren Außenumfang angeordnete,
etwa halbkugel-, kalotten-, kegel- bzw. konus-(stumpf-) oder dergleichen -förmig zulaufende
und/oder abgerundete Klemmfläche aufweist/aufweisen, die mit einer entsprechend geformten
Klemmfläche am Innenumfang des Klemmabschnittes der jeweiligen Ausnehmung zusammenwirkt.
Zugleich ist durch eine solche Ausgestaltung sichergestellt, dass die Halteeinrichtung
der Anordnung nach erfolgtem Formschluss durch Einsetzen in die entsprechende Ausnehmung
zusätzlich durch einen Kraftschluss in der Ausnehmung gesichert ist. Es können somit
hohe Kräfte und Momente, die insbesondere durch das Gewicht großer Glasplatten erzeugt
werden, ohne weiteres sicher und zuverlässig aufgenommen und/oder übertragen werden.
[0024] Weiterhin ist vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung nach Anspruch 20 von der
mindestens einen Halteeinrichtung mit geringem Spiel aufnehmbar ist. Durch eine solche
konstruktive Ausgestaltung ist zum einen eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung
zwischen Halteeinrichtung und Verbindungseinrichtung bzw. durch die Halteeinrichtung
erreicht. Zwischen den Flächenelementen wirkende Kräfte und/oder Momente können daher
auf sichere und zuverlässige Weise von der Halteeinrichtung aufgenommen bzw. übertragen
werden. Zum anderen lassen sich auf diese Weise Toleranzungenauigkeiten oder auch
Montageungenauigkeiten ausgleichen.
[0025] Des Weiteren sind die Verbindungseinrichtung nach Anspruch 21 drehbar ausgegestaltet.
Die Verbindungseinrichtung der Anordnung ist insoweit als Scharnier oder Drehgelenk
ausgebildet, derart, dass eines der beiden miteinander verbundenen Flächenelemente
gegenüber einem anderen Flächenelement, das zweckmäßigerweise starr bzw. feststehend
ist, relativ verdreht bzw. verschwenkt werden kann.
[0026] In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung gemäß Anspruch
22 eine Bohrung aufweist, in welcher ein Bolzen zur gelenkigen Verbindung des wenigstens
einen Flächenelementes drehbar abgestützt ist. Ohne weiteres ist es jedoch auch eine
kinematische Umkehr hinsichtlich der Anordnung von Bohrung und Bolzen denkbar, d.h.
die Verbindungseinrichtung mit einem Bolzen auszustatten, der in eine Bohrung an bzw.
in dem weiteren Flächenelement eingreift.
[0027] Anstelle einer konstruktiven Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung, die eine Verdrehbarkeit
bzw. Verschwenkbarkeit von zwei einander benachbarten Flächenelementen zueinander
zulässt, liegt es ebenso im Rahmen, die Verbindungseinrichtung nach Anspruch 23 drehfest
auszubilden.
[0028] Dadurch, dass die Verbindungseinrichtung ein Befestigungselement umfasst, das an
der Halteeinrichtung von zwei einander benachbarten Flächenelementen ist anbringbar
bzw. mit diesem integral ausgebildet sein kann, können zwei Flächenelemente miteinander
starr verbunden werden. Zweckmäßigerweise kann das Befestigungselement dabei entweder
geradlinig oder - wenn gewünscht - nach Anspruch 24 in einem beliebigen Winkel ausgestaltet
sein.
[0029] Zweckmäßigerweise sind die Halteeinrichtung und/oder die Verbindungseinrichtung nach
Anspruch 25 aus Metall, insbesondere (nicht-rostendem) Stahl, Aluminium, Messing,
Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus gebildet.
[0030] Durch die Maßnahmen des Anspruchs 26, dass die Halteeinrichtung und/oder die Verbindungseinrichtung
durch ein Abdeckelement oder dergleichen Deckel abdeckbar sind, derart, dass deren
außen liegende Flächen im montierten Zustand im Wesentlichen mit den außen liegenden
Oberflächen der Halteelemente fluchten, ergibt sich eine gleichmäßige und durchgehende
Oberfläche der Anordnung mit dem Vorteil einer vereinfachten Reinigung und Sauberhaltung,
und zwar insbesondere auch wenn die Flächenelemente aus Glas bestehen und insoweit
einer verhältnismäßig intensiven Reinhaltung bedürfen. Zudem ergibt sich ein formschönes
Aussehen der Anordnung insgesamt. Daher können die außen liegenden Flächen des Halteelementes
bzw. Klemmelementes oder Schrauben als Befestigungsmittel, beispielsweise mit einem
Schraubenschlitz, Innensechskantprofil oder dergleichen, überdeckt werden.
[0031] Von großem Interesse für eine vereinfachte Reinigung und Sauberhaltung der Anordnung
sind weiterhin die Merkmale des Anspruchs 27, dass nämlich die Halteeinrichtung und/oder
die Verbindungseinrichtung und/oder das Abdeckelement mit einer außen liegenden Oberfläche
ausgebildet sind, welche flüssigkeits- und/oder schmutzabweisend ist. Die außen liegende
Oberfläche des/der Halte-, Klemm- oder Abdeckelemente/s kann dabei entweder durch
die chemische Materialzusammensetzung, welche zum Beispiel hydrophob ausgestaltet
ist, erreicht werden. Ebenso ist es denkbar, eine flüssigkeits- und/oder schmutzabweisende
Oberfläche des/der Halte-, Klemm- oder Abdeckelemente/s und/oder der gesamten Anordnung
insgesamt dadurch zu erreichen, dass mechanische Oberflächenmuster bzw. -profile im
Nanobereich vorgesehen sind, welche einer Haftung von Flüssigkeit und/oder Schmutz
etc. entgegenwirken. Bei letzterer Ausgestaltung findet beispielsweise der sogenannte
Lotusblüteneffekt Verwendung.
[0032] Weiterhin ist vorgesehen, dass die mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten
Klemmabschnitte der Ausnehmung nach Anspruch 28 kreissegmentartig, (teil-) kalottenförmig,
parallelogrammähnlich oder trapezförmig ausgebildet sind.
[0033] Zweckmäßigerweise sind die mindestens zwei Klemmabschnitte und der Übergangsabschnitt
der Ausnehmung durch die Maßnahmen der Ansprüche 29 bis 31 ausgebildet.
[0034] Schließlich ist entsprechend den Ansprüchen 32 und 33 vorgesehen, eine Anordnung
zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement aus Metall, Kunststoff,
Holz, Glas oder einer Kombination daraus zu verwenden bzw. als Beschlag oder dergleichen
zur Montage von Raumteilern, Glasvitrinen, Glaslandschaften in Büroräumen, Glasund
Kunststoffscheiben sowie Glas- und Kunststofftüren, insbesondere von bzw. für Dusch-
oder Toilettenkabinen oder dergleichen Nasszellen, und/oder zur Befestigung von Bauteilen,
wie Halterungen, Handgriffe oder dergleichen Armaturen, und dergleichen Gegenstände
zu benutzen. Die Verwendung der Anordnung insbesondere als Beschlag führt zu dem ausgesprochen
großen Vorteil, dass Glasvitrinen leicht montierbar und ebenso demontierbar sind,
damit jederzeit transportierbar sind, deren Reinigung und Sauberhaltung ausgesprochen
einfach ist, deren Transparenz weitgehend erhalten bleibt und schließlich Maßungenauigkeiten
und Fertigungstoleranzen ohne weiteres auszugleichen imstande ist.
[0035] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der
Zeichnungen. Hierbei zeigen:
- Fig. 1A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung
zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement,
- Fig. 1B bis 1D
- eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht und eine rückseitige Draufsicht
der Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung nach der Fig. 1A
im montierten Zustand,
- Fig. 1E und 1F
- eine vorderseitige Draufsicht und eine Querschnittsansicht durch die Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der Fig. 1A längs der Linie IF-IF in der Fig.
1E, in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 1G bis 1K
- eine vorderseitige und rückseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht,
eine Seitenansicht und eine rückseitige Draufsicht der Vorrichtung nach der Fig. 1A
mit einem Abdeckelement,
- Fig. 2A bis 2E
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitge Draufsicht, eine Seitenansicht,
eine rückseitige Draufsicht und eine Stirnansicht einer Ausführungsform eines Halteelementes,
- Fig. 3A bis 3D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer Ausführungsform eines Klemmelementes,
- Fig. 4A bis 4D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer Ausführungsform einer Klemmplatte,
- Fig. 5A bis 5D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung,
- Fig. 6A bis 6E
- eine vorderseitige und rückseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige und
rückseitige Draufsicht, eine Seitenansicht und eine Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform
eines Halteelementes,
- Fig. 7A bis 7E
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine rückseitige
Draufsicht, eine Seitenansicht und eine Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform
eines Klemmelementes,
- Fig. 8A bis 8D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer Ausführungsform eines Auflageelementes,
- Fig. 8E und 8F
- eine Querschnittsansicht durch die Ausführungsform des Auflageelementes nach den Fig.
8A bis 8D längs der Linie VIIIE-VIIIE in der Fig. 8B und entsprechend Ausschnitt VIIIF
in der Fig. 8E, in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 9A bis 9D
- eine rückseitige perspektivische Ansicht, eine rückseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer Ausführungsform eines Dichtungselementes,
- Fig. 10
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement,
- Fig. 11A bis 11E
- eine rückseitige perspektivische Ansicht, eine rückseitge Draufsicht, eine Seitenansicht,
eine vorderseitige Draufsicht und eine Stirnansicht einer anderen Ausführungsform
eines Halteelementes,
- Fig. 12A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer
Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement,
- Fig. 12B bis 12F
- eine vorderseitige und rückseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht,
eine Seitenansicht und eine Stirnansicht der Vorrichtung nach der Fig. 12A mit einem
Abdeckelement,
- Fig. 13A bis 13D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform eines Halteelementes,
- Fig. 14A bis 14D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Querschnittsansicht durch eine weitere Ausführungsform eines Klemmelementes
längs der Linie XIVD-XIVD in Fig. 14C,
- Fig. 15A bis 15D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung,
- Fig. 16A bis 16D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung,
- Fig. 17A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer noch anderen Ausführungsform
einer Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens einem Flächenelement,
- Fig. 17B bis 17D
- eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht und eine rückseitige Draufsicht
der Ausführungsform der Vorrichtung nach der Fig. 17A im montierten Zustand,
- Fig. 17E und 17F
- eine vorderseitige Draufsicht und eine Querschnittsansicht durch die Ausführungsform
der Vorrichtung nach der Fig. 17A mit einem Abdeckelement längs der Linie XVIIF-XVIIF
in der Fig. 17E, in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 17G bis 17J
- eine vorderseitige und rückseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht,
eine Seitenansicht, eine rückseitige Draufsicht und eine Stirnansicht der Vorrichtung
nach der Fig. 17A mit einem Abdeckelement,
- Fig. 18A bis 18D
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine vorderseitige Draufsicht, eine Seitenansicht
und eine Stirnansicht einer weiteren Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung,
- Fig. 19A bis 19C
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine Draufsicht und eine Stirnansicht
einer Ausführungsform eines Flächenelementes, und
- Fig. 20A bis 20C
- eine vorderseitige perspektivische Ansicht, eine Draufsicht und eine Stirnansicht
einer weiteren Ausführungsform eines Flächenelementes.
[0036] Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 ist zur lösbaren Halterung von wenigstens einem
Flächenelement 12 vorgesehen. Bei der nachfolgenden Beschreibung von verschiedenen
Ausführungsbeispielen der Vorrichtung sind einander entsprechende, gleiche Bauteile
jeweils mit identischen Bezugsziffern versehen.
[0037] Die Vorrichtung 10 nach der Erfindung eignet sich zur lösbaren Halterung von wenigstens
einem Flächenelement 12 aus Metall, Kunststoff, Holz, Glas und Verbundstoffen daraus.
Bei dem Flächenelement 12 kann es sich beispielsweise um eine schalldämpfende Wandpaneele
aus Holz, Glasscheibe, Kunststoffscheibe etc. und/oder eine Wand eines Raumes, zum
Beispiel eine Badezimmerwand, handeln. Auf ausgesprochen vorteilhafte Weise dient
die Vorrichtung 10 nach der Erfindung als Beschlag oder dergleichen zur Montage von
Raumteilern, Glasvitrinen, Glaslandschaften in Büroräumen, Glas- und Kunststoffscheiben
sowie Glas- und Kunststofftüren, insbesondere von bzw. für Dusch- und/oder Toilettenkabinen
oder dergleichen Nasszellen, und/oder zur Befestigung von Bauteilen, wie Halterungen,
Handgriffe oder dergleichen, Armaturen und dergleichen Gegenständen. In ganz vorteilhafter
Weise eignet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 auch zur lösbaren Halterung
von Trennwänden zwischen jeweils zwei einander benachbarten sanitären Einrichtungen,
wie beispielsweise Waschbecken, Urinalbecken, Toiletten, Duschen etc.
[0038] In den Fig. 1A bis 1K ist nun eine erste Ausführungsform einer solchen Vorrichtung
10 mit zwei Flächenelementen 12 dargestellt. Die Flächenelemente 12 der Ausführungsform
der Vorrichtung 10 sind beispielsweise als Glasscheiben einer Duschkabine oder Trennwände
einer Toilette ausgebildet. Die Flächenelemente 12 sind jedoch zur Vereinfachung bei
sämtlichen Ausführungsformen lediglich schematisch dargestellt.
[0039] Bei der in den Fig. 1A bis 1K dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung 10 sind
zwei Flächenelemente 12 zudem zueinander relativ verschwenkbar. Das linksseitige Flächenelement
12 ist dabei als starres Wandelement ausgebildet. Bei dem rechtsseitigen Flächenelement
12 handelt es sich insoweit um eine an dem Flächenelement 12 aufgehängte, zu diesem
drehbare Tür.
[0040] Die Vorrichtung 10 umfasst mindestens eine Verbindungseinrichtung 14, welche das
wenigstens eine Flächenelement 12 haltert. Insbesondere ermöglicht die Verbindungseinrichtung
14 eine Verbindung oder Festlegung des wenigstens einen Flächenelementes 12 zu bzw.
an einem weiteren Flächenelement 12 und/oder zusätzlichen konstruktiven Bauteilen
zur Abstützung. Die Verbindungseinrichtung 14 und diese zusätzlichen Bauteile zur
Abstützung werden nachfolgend noch näher erläutert.
[0041] Darüber hinaus weist die Vorrichtung 10 mindestens eine Halteeinrichtung 16, 16'
auf, die mit der Verbindungseinrichtung 14 zusammenwirkt. Bei der dargestellten Ausführungsform
der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 1K sind zwei Halteeinrichtungen 16, 16' jeweils
für ein bzw. an einem Flächenelement 12 gezeigt. In der Praxis sind jedoch in aller
Regel mehrere solcher Halteeinrichtungen 16 bzw. 16' zur Halterung des wenigstens
einen Flächenelementes 12 vorgesehen.
[0042] Die Verbindungseinrichtung 14 und die Halteeinrichtungen 16, 16' der Vorrichtung
10 sind gemeinsam über Ausnehmungen 18 an dem jeweils zugeordneten Flächenelement
12 fixierbar. Die Ausnehmungen 18, die bei der in den Fig. 1A bis 1K gezeigten Ausführungsform
jeweils in einem geraden Kantenbereich des Flächenelementes 12 angeordnet sind, sind
insoweit jeweils einem Flächenelement 12 zugeordnet und dem bzw. den weiteren Flächenelement/en
12 zugewandt. Zu diesem Zweck umfassen die Ausnehmungen 18 jeweils einen Klemmabschnitt
18', um eine nachfolgend noch näher beschriebene Halteeinrichtung 16, 16' aufzunehmen,
und einen Übergangsabschnitt 18'', um einen Teil bzw. den übrigen Teil der Halteeinrichtung
16, 16' und wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung 14 aufzunehmen. Der Übergangsabschnitt
18'' erstreckt sich dabei von dem Klemmabschnitt 18' hin zu einer Kante 12', welche
dem/den weiteren Flächenelement/en 12 zugewandt ist. Mithin sind die beiden Ausnehmungen
18 mit deren Klemmabschnitten 18' und Übergangsabschnitten 18'' identisch ausgebildet,
allerdings zueinander spiegelbildlich angeordnet.
[0043] Die zwei Halteeinrichtungen 16, 16' sind in den jeweiligen Ausnehmungen 18 der zwei
Flächenelemente 12 derart fixiert, dass die Halteeinrichtungen 16, 16' mit deren außen
liegenden Flächen 20, 20' im montierten Zustand mit bzw. im Wesentlichen mit den Ebenen
der rückseitigen Oberflächen 22 und der vorderseitigen Oberflächen 24 der zwei Flächenelemente
12 fluchten. Dies ergibt sich insbesondere aus den Fig. 1C, 1F und 1J. Auf diese Weise
ist eine besonders einfache Reinigung der miteinander lösbar verbundenen Flächenelemente
12 im montierten Zustand sichergestellt. Zudem ergibt sich aus einer solchen flächenbündigen
Ausgestaltung eine ausgesprochen schöne Formgebung der miteinander verbundenen Flächenelemente
12.
[0044] Die Halteeinrichtungen 16, 16' sind im Wesentlichen spielfrei bzw. passgenau in die
Ausnehmung 18 des jeweiligen Flächenelementes 12 einsetzbar.
[0045] Weiterhin sind die zwei Halteeinrichtungen 16, 16' in der Ausnehmung 18 der zwei
Flächenelemente 12 weitgehend formschlüssig befestigbar. Ein Formschluss ist vor allem
dann gegeben, wenn die Halteeinrichtungen 16, 16' zum Beispiel aus Kunststoff bestehen,
während die Flächenelemente 12 aus Glas oder Metall gebildet sind. Bei einer solchen
Materialkombination sind möglicherweise vorhandene Reibungskräfte zwischen den Halteeinrichtungen
16, 16' und im jeweiligen Flächenelement 12 vernachlässigbar klein. Sofern die Halteeinrichtungen
16, 16' allerdings aus beispielsweise Metall hergestellt sind, ist kumulativ oder
alternativ ein Kraftschluss zwischen den Halteeinrichtungen 16, 16' in der Ausnehmung
18 mit dem jeweiligen Flächenelement 12 durchaus möglich bzw. unter Umständen sogar
gewünscht.
[0046] Wie insbesondere den Fig. 1A und 1F zu entnehmen ist, umfasst jede der zwei Halteeinrichtungen
16, 16' ein Halteelement 26, 26' und ein Klemmelement 28, 28'. Die Halteelemente 26,
26' bzw. die Klemmelemente 28, 28' der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 1K sind
von den zwei einander gegenüberliegenden bzw. voneinander abgewandten Oberflächen
22, 24 des jeweiligen Flächenelementes 12 her in die Ausnehmung 18 des entsprechenden
Flächenelementes 12 einsetzbar. Insoweit sind die Halteelemente 26, 26' der Halteeinrichtungen
16, 16' bei der in der Fig. 1A dargestellten Ausführungsform auf der Rückseite der
Flächenelemente 12 einsetzbar. Demgegenüber sind die Klemmelemente 28, 28' der Halteeinrichtungen
16, 16' in die Ausnehmungen 18 von der Vorderseite an die entsprechenden Oberflächen
22, 24 des zugeordneten Flächenelementes 12 einbringbar.
[0047] Wie deutlich aus den Fig. 1A bis 7A ersichtlich ist, sind das Halteelement 26 und
das Klemmelement 28 der Halteeinrichtung 16, die einander gegenüberliegen, in Form
und Abmessung aneinander angepasst. Gleiches gilt für das Halteelement 26' und das
Klemmelement 28' der Halteeinrichtung 16', die einander zugeordnet sind.
[0048] Weiterhin sind das Halteelement 26 und das Klemmelement 28 der Halteeinrichtung 16
bzw. das Halteelement 26' und das Klemmelement 28' der Halteeinrichtung 16' jeweils
miteinander lösbar verbunden. Bevorzugt erfolgt die Verbindung mittels einer Schraubverbindung,
wie nachfolgend im Einzelnen noch weitergehend erläutert wird, und zwar über wenigstens
eine Schraube 30. Zur gleichmäßigen Kraftverteilung und damit Erhöhung der Stabilität
sind bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1A bis 1K jeweils zwei Schrauben 30 vorgesehen,
welche die einander zugeordneten Halteelemente 26, 26' und Klemmelemente 28, 28' zueinander
festlegen.
[0049] Bei der in den Fig. 1A bis 1K gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 10 weist
das Halteelement 26 der Halteeinrichtung 16 einen Trägerabschnitt 32 auf, der im Wesentlichen
zur Aufnahme und Halterung der Halteeinrichtung 16 und wenigstens eines Teiles der
Verbindungseinrichtung 14 in dem Übergangsabschnitt 18'' der zugeordneten Ausnehmung
18 vorgesehen ist.
[0050] Des Weiteren umfassen die Halteeinrichtungen 16, 16' jeweils wenigstens ein Auflageelement
34. Das Halteelement 26, 26' und/oder das dem Halteelement 26, 26' zugeordnete Klemmelement
28, 28' der Halteeinrichtung 16, 16' wirken mit dem Auflageelement 34 zusammen, das
zwischen dem wenigstens einen Flächenelement 12 und der mindestens einen Halteeinrichtung
16, 16' angeordnet ist. Das Auflageelement 34 weist jeweils mindestens zwei einander
gegenüberliegend angeordnete Halteabschnitte 36 auf, die im Wesentlichen der Befestigung
in den Klemmabschnitten 18' der Ausnehmung 18 dienen. Dabei sind die Halteabschnitte
36 mit einem auf die Klemmabschnitte 18' der Ausnehmung 18 abgestimmten Profil versehen.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Paare von einander gegenüberliegend
angeordneten Halteabschnitten 36 vorgesehen. Die Halteabschnitte 36 können zum Beispiel
kreissegmentartig, (teil-)kalottenförmig, kalottenförmig, parallelogrammähnlich oder
trapezförmig ausgebildet sein.
[0051] Damit wird der Trägerabschnitt 32 in dem Übergangsabschnitt 18'' der entsprechenden
Ausnehmung 18 aufgenommen. Die mindestens zwei einander gegenüberliegenden Halteabschnitte
36 finden demgegenüber Aufnahme in dem Klemmabschnitt 18' der zugeordneten Ausnehmung
18.
[0052] Entsprechend den Fig. 1A und 2A bis 2E umfasst das Halteelement 26 eine Ausnehmung
oder dergleichen Aussparung 38 auf. Der Trägerabschnitt 32 des Halteelementes 26 ist
dabei in Form von zwei streifenförmigen Anlageflächen 40 gebildet, die sich längs
der Ausnehmung oder dergleichen Aussparung 38 erstrekken. Die Anlageflächen 40 sind
in einer gemeinsamen Ebene angeordnet und dem Klemmelement 28 zugewandt. An dem Trägerabschnitt
32 kann sich somit die Verbindungseinrichtung 14 bzw. ein Teil davon innerhalb der
Ausnehmung oder der Ausnehmung 38 abstützen.
[0053] Weiterhin ist der Trägerabschnitt 32 des Halteelementes 26 in dessen randseitigen
Bereich jeweils mit einem sich von der zugeordneten Anlagefläche 40 wegerstreckenden
Vorsprung 42 versehen. Die Vorsprünge 42 legen das Halteelement 26 und damit das Klemmelement
28 über das Auflageelement 34 und an diesem vorgesehene Ausnehmungen, in welche die
Vorsprünge 42 eingreifen, in der Ausnehmung 18 weitgehend formschlüssig fest. Das
Halteelement 26, das Klemmelement 28 und das Auflageelement 34 können sich insoweit
nicht entlang der Längsachse 44 der Ausnehmung 18 entsprechend Doppelpfeil 46 bewegen.
[0054] Das dem Halteelement 26 zugeordnete Klemmelement 28 ist entsprechend den Fig. 1A
und 3A bis 3D mit einer Ausnehmung 48 oder dergleichen versehen, welche die wenigstens
eine Schraube 30, d.h. beim vorliegenden Ausführungsbeispiel die zwei Schrauben 30,
aufnimmt. Die Schraube 30 ist jeweils in einer Bohrung, insbesondere einer Gewindebohrung,
50 an dem wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung 14 konterbar.
[0055] Die Ausnehmung 48 des Klemmelementes 28 ist zum Toleranzausgleich als Langloch ausgebildet.
Die Längsachse 52 der als Langloch ausgebildeten Ausnehmung 48 verläuft dabei im Wesentlichen
senkrecht zur Kante 12' des Flächenelementes 12. Eine solche konstruktive Ausgestaltung
hat den Vorteil, dass bei Halterung des Flächenelementes 12 über eine Ausnehmung 18
in dem Kantenbereich von dem Flächenelement 12 ein Ausgleich von Ungenauigkeiten,
welche sich zum Beispiel bei der Fertigung ergeben, ebenso aber durch räumliche Baugegebenheiten
anzutreffen sind, in einer Richtung, nämlich in Richtung der Längsachse 52, entsprechend
dem Doppelpfeil 46 möglich ist.
[0056] Um darüber hinaus bei Halterung und Montage des Flächenelementes 12 zusätzlich einen
Toleranzausgleich entsprechend dem Doppelpfeil 54 zu ermöglichen, wirkt das Klemmelement
28 entsprechend den Fig. 1A und 3A bis 3D zusätzlich mit einer Klemmplatte 56 zusammen,
die in der Ausnehmung 42 des Klemmelementes 28 längsverschiebbar angeordnet ist.
[0057] Wie aus den Fig. 1A und 4A bis 4D hervorgeht, weist die Klemmplatte 56 wiederum wenigstens
eine Ausnehmung 58 in Form eines Langlochs auf, welche die jeweils zugeordnete Schraube
30 aufnimmt und haltert. Die Längsachse 60 der wenigstens einen Ausnehmung 58 verläuft
dabei im Wesentlichen parallel zu der Kante 12' des Flächenelementes 12.
[0058] Auf die Fig. 2A bis 3D zurückkommend, ist der Trägerabschnitt 32 des Halteelementes
26 an dessen freien Enden 62 des Weiteren jeweils eine (Gewinde-)Bohrung 64 eingebracht,
während das Klemmelement 28 an korrespondierender spielbildlicher Stelle eine (Durchgangs-)Bohrung
66 oder dergleichen besitzt. Durch Schrauben 68, welche die (Durchgangs-)Bohrungen
66 durchgreifen und in den Gewindebohrungen 64 festgelegt werden, lassen sich einerseits
Halteelement 26 und Klemmelement 28 in der Ausnehmung 18 einfach, schnell und bequem
vormontieren. Andererseits ist auf diese Weise sichergestellt, dass sich die freien
Enden 62 des Trägerabschnittes 32 des Halteelementes 32 nicht aufgrund möglicherweise
auftretenden Gewichtskräften und Momenten relativ zueinander bewegen bzw. verschieben
können, sondern eine stabile Relativlage zueinander einnehmen.
[0059] Die Verbindungseinrichtung 14 ließe sich nicht zuletzt wegen der zuvor beschriebenen
konstruktiven Ausgestaltung von Halteelement 26 und Klemmelement 28 der Halteeinrichtung
16 im Wesentlichen spielfrei, d.h. passgenau, von dem Halteelement 26 aufnehmen. Dennoch
ist die Verbindungseinrichtung 14 bei der dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung
10 entsprechend den Fig. 1A und 2A bis 5D von der zugeordneten Halteeinrichtung 16
mit geringem Spiel aufnehmbar. Herstellungsungenauigkeiten und/oder Unregelmäßigkeiten
bei der Montage der Vorrichtung 10 lassen sich auf diese Weise zusätzlich auszugleichen.
[0060] Wie in den Fig. 1A, 1F und 5A bis 5D dargestellt ist, umfasst die Verbindungseinrichtung
14 eine Befestigungsplatte 70. Die Befestigungsplatte 70 ist an der Halteeinrichtung
16 des wenigstens einen Flächenelementes 12 angebracht. Dabei ist die Befestigungsplatte
70 in der dafür vorgesehenen Ausnehmung bzw. Aussparung 38 des Halteelementes 26 einsetzbar
und über die zwei das Klemmelement 28 durchgreifenden Schrauben 30 in den Gewindebohrungen
50 befestigbar. Die Befestigungsplatte 70 selbst ragt nicht über die obere Oberfläche
der Halteeinrichtung 16 hinaus.
[0061] Insbesondere ist die Verbindungseinrichtung 14 bei der in den Fig. 1A und 5A bis
5D gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 10 drehbar ausgebildet. Bei der Verbindungseinrichtung
14 handelt es sich somit beispielsweise um ein Scharnier oder dergleichen Drehgelenk.
[0062] Zu diesem Zweck ist an der Verbindungseinrichtung 14 eine Bohrung 72 integral angeformt
ist, die mit einem an der Halteeinrichtung 16' des wenigstens einen Flächenelementes
12 angeordneten (Dreh-)Bolzen 74 zusammenwirkt. Wie insbesondere in der Fig. 1A zu
entnehmen ist, ist der Bolzen 74 in der Bohrung 72 drehbar aufgenommen.
[0063] Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, lässt sich eine drehbare Ausgestaltung der
Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A und 5A bis 5D ebenso durch eine kinematische Umkehr
erhalten, indem nämlich die Verbindungseinrichtung 14 mit dem (Dreh-)Bolzen 74 ausgestattet
ist, während die Bohrung 72 an der Halteeinrichtung 16' des wenigstens einen Flächenelementes
12 integral angeformt ist.
[0064] Zwar ist es grundsätzlich möglich, das Halteelement 26' und/oder das Klemmelement
28' der Halteeinrichtung 16' entsprechend dem Halteelement 26 bzw. dem Klemmelement
28' auszubilden, wodurch sich Herstellung und Lagerhaltung vereinfachen ließen. Aufgrund
der zuvor beschriebenen konstruktiven Ausgestaltung von Halteelement 26 und Klemmelement
28 der Halteeinrichtung 16 lassen sich jedoch die zwei zu montierenden Flächenelemente
12 zueinander ausreichend genau ausrichten und justieren. Das Halteelement 26' und
das Klemmelement 28' der Halteeinrichtung 16' sind insoweit zu dem Halteelement 26
und dem Klemmelement 28 der Halteeinrichtung 16 geringfügig anders ausgestaltet.
[0065] Demnach ist das Halteelement 26' der Halteeinrichtung 16' bei der in den Fig. 1A
und 6A bis 6F dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung 10 im Wesentlichen aus
einer Befestigungsplatte 76 gebildet. An der Befestigungsplatte 76 ist der Bolzen
74 über zwei Bohrungen 78 drehbar aufgenommen. Die Bohrungen 78 sind gegebenenfalls
mit Gleitbuchsen 80 oder dergleichen Gleitlager ausgekleidet. In (Gewinde-)Bohrungen
81 werden Schrauben 30 gekontert.
[0066] Das Klemmelement 28' der Halteeinrichtung 16' ist bei der in den Fig. 1A und 7A bis
7E dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung 10 lediglich mit Ausnehmungen oder
dergleichen (Durchgangs-)Bohrungen 82 zur Aufnahme der Schrauben 30 versehen. Die
Schrauben 30, welche die Ausnehmungen bzw. (Durchgangs-)Bohrungen 82 durchgreifen,
stützen sich über deren Kopf an dem Klemmelement 28' ab.
[0067] Zusätzlich ist das Halteelement 26' der Halteeinrichtung 16' nach den Fig. 6A bis
6F in dessen randseitigen Bereich mit zwei, etwa halbkreisförmig ausgebildeten, Ausnehmungen
84 versehen. Die Ausnehmungen 84 wirken mit zwei, etwa stiftförmigen, Vorsprüngen
86 an dem Klemmelement 28' der Halteeinrichtung 16' zusammen, wie in den Fig. 7A bis
7E gezeigt ist. Die Vorsprünge 86 weisen in Richtung des Halteelementes 26'. Die Ausnehmungen
84 und Vorsprünge 86 stellen miteinander eine Formschlussverbindung her, durch welche
die Halteeinrichtung 16' neben der Kraftschlussverbindung infolge der Schrauben 30
stabilisiert ist. Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, können die Ausnehmungen 84
ebenso kreisförmig oder sonstwie ausgestaltet sein.
[0068] Die Halteelemente 26, 26' und die Klemmelemente 28, 28' der Halteeinrichtungen 16,
16' und die Verbindungseinrichtung 14 haben, wie in der Fig. 1F angedeutet ist, im
Wesentlichen eine Dicke d, die zusammengerechnet geringfügig kleiner, gleich oder
allenfalls geringfügig größer ist als die halbe Dicke D des Flächenelementes 12.
[0069] Das Auflageelement 34, das in den Fig. 1A und im Detail in den Fig. 8A bis 8F abgebildet
ist, besteht in ganz bevorzugter Weise aus Kunststoff, insbesondere Polyoximethylen,
Polyester, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax, duroplastischen
Elastomeren, mit oder ohne Glasfaserverstärkung. Sofern das Halteelement 26, 26' und
das Klemmelement 28, 28' jeweils aus Metall bestehen, gleichzeitig aber das Flächenelement
12 aus Glas gebildet sein sollte, hat sich eine derartige Materialauswahl als besonders
vorteilhaft erwiesen, um die Halteelemente 26, 26' bzw. die Klemmelemente 28, 28'
und das Flächenelement 12 voneinander zu trennen.
[0070] Bei sämtlichen dargestellten Ausführungsformen sind jeweils zwei Auflageelemente
34 zwischen dem Flächenelement 12 und dem jeweiligen Halteelement 26, 26' bzw. Klemmelement
28, 28' der Halteeinrichtung 16, 16' vorgesehen. Die zwei Auflageelemente 34 sind
insoweit zueinander identisch und kommen mit deren einander zugewandten Rückseiten
88 jeweils in Kontakt.
[0071] Wie den Fig. 8E und 8F zu entnehmen ist, ist das Auflageelement 34 bei der Ausführungsform
der Vorrichtung 10 zusätzlich an dessen Außenumfang 90 mit einem Dichtungselement
92 aus einem weiteren Kunststoff überzogen. Als Kunststoff ist dabei insbesondere
Gummi oder gummiähnliches Material bzw. Silikon oder silikonähnliches Material vorgesehen,
wodurch die Anschmiegsamkeit des Auflageelementes 34 in der Ausnehmung 18 verbessert
ist. Bei dem Auflageelement 34 handelt es sich mithin um ein Zweikomponentenbauteil.
Nicht zuletzt aus fertigungstechnischen Aspekten erklärt sich insoweit die zweiteilige
Bauweise des Auflageelementes 34. Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein, ist es jedoch
ebenso denkbar, das Auflageelement 34 einteilig auszugestalten.
[0072] Das Auflageelement 34 ist entsprechend den Fig. 1A und 8A bis 8F des Weiteren mit
zwei einander gegenüberliegend angeordneten Ausnehmungen 94 versehen. Die Ausnehmungen
94 sind entsprechend den Ausnehmungen 84 des Halteelementes 26' etwa halbkreisförmig
ausgebildet und wirken ebenfalls mit den Vorsprüngen 42 des Halteelementes 26 und/oder
den Vorsprüngen 86 des Klemmelementes 28' zusammen. Insbesondere stehen die Ausnehmungen
94 an dem Auflageelement 34 mit den Vorsprüngen 42, 86 in Eingriff, um das/die Auflageelement/e
34 zwischen Halteelementen 26, 26' und Klemmelementen 28, 28' der Halteeinrichtungen
16, 16' zu zentrieren und in axialer Richtung zu positionieren. Infolge der Ausnehmungen
94 ist/sind die Auflageelement/e 34 in der Ausnehmung 18 somit lagegenau fixiert.
[0073] An dem jeweiligen Auflageelement 34 ist darüber hinaus ein Anlagewulst oder dergleichen
Rand(-erhöhung) 96 vorgesehen, mit welchem das zugeordnete Halteelement 26, 26' und/oder
Klemmelement 28, 28' über dessen Kanten 98 zumindest teilweise in Kontakt kommt. Durch
diesen weitgehend umlaufenden Anlagewulst 96 an dem Auflageelement 34 lässt sich das
zugeordnete Halteelement 26, 26' bzw. das Klemmelement 28, 28' mithin in dem Auflageelement
34 einbetten bzw. von diesem aufnehmen. Eine Relativverschiebung zwischen dem jeweiligen
Auflageelement 34 und Halteelement 26, 26' bzw. Klemmelement 28, 28' zueinander ist
mithin sicher vermieden.
[0074] Um die Montage zu vereinfachen und die zwei Flächenelemente 12 exakt zueinander auszurichten,
weisen die Halteelemente 26, 26' und/oder die Klemmelemente 28, 28' der wenigstens
einen Halteeinrichtung 16, 16' an deren Außenumfang 100 Klemmflächen 102 und/oder
das/die Auflageelement/e 34 an deren Außenumfang 90 Klemmflächen 104 auf, die bei
der Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 8E kegel- bzw. konus-(stumpf-)förmig
ausgebildet sind. Die Klemmflächen 102, 104 der Halteelemente 26, 26' und/oder der
Klemmelemente 28, 28' und/oder des/der Auflageelemente/s 34 wirken wiederum mit entsprechend
geformten Klemmflächen 106 am Innenumfang 108 des Klemmabschnittes 18' und Übergangsabschnittes
18'' der jeweiligen Ausnehmung 18 zusammen.
[0075] Ohne im Einzelnen in den Fig. 1A bis 8F dargestellt zu sein, ist es jedoch ebenso
möglich, die Klemmflächen 102, 104 in beliebiger Weise anders, zum Beispiel halbkugel-
oder kalottenförmig zulaufend und/oder abgerundet auszugestalten. Die Klemmflächen
106 würden dann dementsprechend (aus-)geformt sein.
[0076] Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, kann an der Befestigungsplatte 70 des Halteelementes
26' unter Umständen zusätzlich ein Dichtelement 110 aus Kunststoff, wie TPE-S oder
dergleichen thermoplastischen Elastomeren, angebracht sein, um zum Beispiel Spritzwasser
etc. am Durchtritt durch die Vorrichtung 10 in diesem Bereich zu hindern. Das Dichtelement
110, das zwei Vorsprünge 112 zur Befestigung an dem Halteelement 26' und zwei seitliche
Dichtlippen 114 umfasst, ist in den Fig. 9A bis 9D näher dargestellt. Die Vorsprünge
112 wirken dazu mit Ausnehmungen 115 zusammen.
[0077] Weiterhin sind die Halteeinrichtung 16 und die Verbindungseinrichtung 14 zumindest
teilweise durch ein Abdeckelement 116 oder dergleichen Deckel abdeckbar. Der Spalt
zwischen den zwei Flächenelementen 12 ist mittels einer Abdeckleiste 117 aus Kunststoff
oder dergleichen, wie PVC etc., beispielsweise gegen Spritzwasserdurchtritt abgedichtet.
Dabei ist es bevorzugt, dass die außen liegenden Flächen des/der Abdeckelemente/s
116, 117 im montierten Zustand mit bzw. im Wesentlichen mit den außen liegenden Oberflächen
22, 24 des jeweiligen Flächenelementes 12 fluchten.
[0078] Beispielsweise kann das jeweilige Abdeckelement 116 mittels einer Schnapp- oder dergleichen
Rastverbindung an der Halteeinrichtung 16 angebracht werden. Zu diesem Zweck können
ein oder mehrere Rastnasen 118 und/oder Rastvorsprünge 120 an der dem Halteelement
26, 26' bzw. dem Klemmelement 28, 28' zugeordneten Oberfläche des Abdeckelementes
116 vorgesehen sein, die mit entsprechenden und Rastausnehmungen 122 an dem jeweiligen
Halteelement 26, 26' bzw. Klemmelement 28, 28' zusammenwirken und in gegenseitigen
Eingriff bringbar sind. Auf diese Weise lässt sich zusätzlich eine einheitliche Oberfläche
des Flächenelementes 12 mitsamt der Vorrichtung 10 erhalten. Eine Reinigung des lösbar
gehalterten Flächenelementes 12 ist damit besonders einfach. Ebenso ist einer Schmutz-
bzw. Staubansammlung im Bereich der Vorrichtung 10 entgegengewirkt.
[0079] Die Halteeinrichtung 16 und/oder die Verbindungseinrichtung 14 können dabei je nach
Verwendung, Einsatzmöglichkeit und Kundenwunsch aus Metall, wie zum Beispiel (nicht-rostendem)
Stahl, Edelstahl, Aluminium, Messing, Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung
hieraus, hergestellt sein, um beliebig große Kräfte aufnehmen und abstützen zu können.
So handelt es sich bei dem schematisch dargestellten Flächenelement 12 in aller Regel
um ein Flächenelement größerer Abmessung mit zwangsläufig großen Gewichtskräften,
wie beispielsweise im Fall einer Glasscheibe oder Glastüre, die von der Vorrichtung
10 nach der Erfindung gehalten werden soll. Ebenso ist es jedoch denkbar, die Halteeinrichtung
16, 16' und/oder die Verbindungseinrichtung 14 oder zumindest Teile davon aus Kunststoff,
beispielsweise aus Polyoximethylen, Polyester, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen
oder Impax, mit oder ohne Glasfaserverstärkung, herzustellen.
[0080] Die in den Fig. 10 und 11A bis 11E gezeigte weitere Ausführungsform der Vorrichtung
10 unterscheidet sich von derjenigen nach den Fig. 1A bis 9D lediglich dadurch, als
auf die Verwendung von einem bzw. zwei oder mehreren Auflageelementen 34 verzichtet
ist.
[0081] Dementsprechend weisen die Halteelemente 26'', 26''' der Halteeinrichtungen 16'',
16''' jeweils einen Trägerabschnitt 32 auf, der im Wesentlichen die Verbindungseinrichtung
14 oder wenigstens einen Teil davon aufnimmt. Zusätzlich sind an den Halteelementen
26", 26''' und/oder den Klemmelementen 28'', 28''' jeweils mindestens zwei einander
gegenüberliegend angeordnete Halteabschnitte 36' integral angeordnet, um die Halteeinrichtungen
26'', 26''' in den Klemmabschnitten 18' der Ausnehmung 18 zu befestigen. Dabei sind
die Halteabschnitte 36' wiederum mit einem auf die Klemmabschnitte 18' der Ausnehmung
18 abgestimmten Profil versehen.
[0082] Bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10 entsprechend der Fig. 10 sind an den Halteelementen
26'', 26''' und den Klemmelementen 28'', 28''' jeweils zwei Paare von einander gegenüberliegend
angeordneten Halteabschnitten 36' vorgesehen. Auch wenn dieses technische Merkmal
lediglich beispielhaft im Zusammenhang mit dem Halteelement 26" anhand der Fig. 11A
bis 11E näher erläutert ist, ist es selbstverständlich, dass die Halteabschnitte 36'
an dem Halteelement 26''' und/oder den Klemmelementen 28'', 28''' entsprechend angebracht
sein können.
[0083] In den Fig. 12A bis 12E ist eine andere Ausführungsform der Vorrichtung 10 gezeigt.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 12A bis 12E findet die Vorrichtung 10 Verwendung,
wenn ein Flächenelement 12 in Form von zum Beispiel einer Glasscheibe entsprechend
den vorhergehenden Ausführungsformen mit einem weiteren Flächenelement in Form zum
Beispiel einer Wand (nicht dargestellt), beispielsweise einer Badezimmerwand, drehbar
zu verbinden ist.
[0084] Zu diesem Zweck ist eine Halteeinrichtung 16'''' mit einem Halteelement 26'''' und
einem Klemmelement 28'''' vorgesehen.
[0085] Das in den Fig. 12A und 13A bis 13D dargestellte Halteelement 26'''' entspricht im
Wesentlichen der Ausführungsform des Halteelementes 28 gemäß den Fig. 1A bis 2D. Das
Halteelement 26'''' besitzt hingegen eine Ausnehmung oder dergleichen Aussparung 124
zur Aufnahme einer Verbindungseinrichtung 14' bzw. wenigstens eines Teiles davon,
die geringfügig kürzer ausgebildet ist als die Ausnehmung 38. Der Trägerabschnitt
32 des Halteelementes 26'''', ist durch die zwei streifenförmigen Anlageflächen 40
gebildet, die sich längs der Ausnehmung oder dergleichen Aussparung 124 erstrecken.
[0086] Das dem Halteelement 26'''' zugeordnete Klemmelement 28'''' ist entsprechend den
Fig. 12A und 14A bis 14D mit einer Ausnehmung oder dergleichen Aussparung 126 versehen,
welche die wenigstens eine Schraube 30, d.h. beim vorliegenden Ausführungsbeispiel
wiederum zwei Schrauben 30, aufnimmt. Die Schraube 30 ist jeweils in einer Bohrung,
insbesondere einer Gewindebohrung, 44 konterbar. Die Gewindebohrungen 44 befinden
sich wiederum an dem wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung 14' zu deren
Befestigung. Die Ausnehmung 126 des Klemmelementes 28'''' ist zum Toleranzausgleich
als Langloch ausgebildet. Die Längsachse 128 der als Langloch ausgebildeten Ausnehmung
126 verläuft dabei im Wesentlichen senkrecht zur Kante 12' des Flächenelementes 12.
[0087] Unterschiedlich ist zudem, dass auf (Gewinde-)Bohrungen 64 an dem Halteelement 26''''
und entsprechende (Durchgangs-)Bohrungen 66 an dem Klemmelement 28'''', wie bei der
Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 9D, verzichtet ist.
[0088] Die Verbindungseinrichtung 14' ist nach den Fig. 15A bis 15D in Form und Abmessung
auf das Halteelement 26'''' der Halteeinrichtung 16'''' abgestimmt. Entsprechend der
Fig. 12A ist die Verbindungseinrichtung 14' von einer Befestigungseinrichtung 130
drehbar aufgenommen. An der Befestigungsplatte 70 der Verbindungseinrichtung 14' ist
dazu eine Bohrung 72 integral angeformt. Die Bohrung 72 wirkt wiederum mit einem (Dreh-)
Bolzen 74 zusammen.
[0089] Wie insbesondere in der Fig. 12A zu entnehmen ist, ist der Bolzen 74 in zwei Bohrungen
78 eines Befestigungselementes 132 der Befestigungseinrichtung 130 drehbar abgestützt.
Die Bohrungen 78 an dem Befestigungselement 132 sind gegebenenfalls mit Gleitbuchsen
80 oder dergleichen Gleitlager ausgekleidet.
[0090] Das Befestigungselement 132 selbst ist entsprechend der Fig. 12A plattenförmig ausgebildet
und über zwei Ausnehmungen 134 mittels zweier Schrauben (nicht gezeigt) und Unterlegscheiben
136 oder dergleichen an dem wenigstens einen Flächenelement 12, d.h. der Wand, befestigbar.
Die Unterlegscheiben 136 sind mit Langlöchern 138 versehen und in die Ausnehmungen
134 drehbar eingesetzt, derart, dass eine positionsgenaue Festlegung des winkelförmigen
Befestigungselementes 132 entsprechend den Doppelpfeilen 140, 142 möglich ist.
[0091] Wie insbesondere in der Fig. 12A gezeigt ist, ist das Befestigungselement 132 zusätzlich
mit Vorsprüngen (nicht dargestellt) versehen, welche der Aufnahme von zwei Abdeckelementen
144 dienen. Die Abdeckelemente 144 decken im Wesentlichen das Befestigungselement
132 und die Schrauben mit den Unterlegscheiben 136 ab und schützt diese gegen Staub,
Schmutz und vor allem Feuchtigkeit.
[0092] Das Befestigungselement 132', das in den Fig. 16A bis 16D abgebildet ist, entspricht
im Wesentlichen dem Befestigungselement 132 bei der Ausführungsform der in der Fig.
12A gezeigten Vorrichtung 10. Allerdings umfasst das Befestigungselement 132' nur
eine Ausnehmung 134, die mit einer Unterlegscheibe 136 (nicht gezeigt) zusammenwirkt.
Das Befestigungselement 132' weist darüber hinaus mehrere Bohrungen 146 auf, um gegebenenfalls
auftretende Kipp- bzw. Drehkräfte abzufangen.
[0093] In den Fig. 17A bis 17L ist eine noch andere Ausführungsform der Vorrichtung 10 dargestellt.
Die Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 17A bis 17L entspricht dabei
etwa dem Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 10 nach den Fig. 12A bis 12E.
[0094] Unterschiedlich ist lediglich die Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung 14''.
Dieser konstruktive Unterschied beruht vor allem darauf, dass die Ausführungsform
der Vorrichtung 10 entsprechend den Fig. 17A bis 17L einer starren Verbindung zwischen
einem Flächenelement 12 zum Beispiel in Form einer Glasscheibe und wiederum einem
weiteren Flächenelement 12 in Form einer Wand (nicht dargestellt), beispielsweise
einer Badezimmerwand, dient. Die Verbindungseinrichtung 14'' ist mithin drehfest ausgebildet.
[0095] Dabei ist die Verbindungseinrichtung 14'' mit einer Befestigungseinrichtung 130'
integral ausgebildet, wie aus den Fig. 18A bis 18D verdeutlicht ist. Die Verbindungseinrichtung
14'' besteht dabei aus einer Befestigungsplatte 70'. Die Befestigungseinrichtung 130'
umfasst ein Befestigungselement 132'', das demjenigen der Ausführungsform nach den
Fig. 16A bis 16D ähnelt. Anstelle vorgesehener (Dreh-)Bolzen 74 und Bohrungen 78 sind
die Befestigungsplatte 70' und das Befestigungselement 132'' zueinander in einem bestimmten
Winkel angeordnet und starr miteinander verbunden. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel
beträgt der Winkel etwa 90°, kann aber im Übrigen beliebiger Größe sein, also beispielsweise
nur 20° oder aber auch 120° etc. betragen.
[0096] In den Fig. 19A bis 20C sind schließlich noch verschiedene Ausführungsbeispiele von
Ausnehmungen 18 dargestellt.
[0097] Bei der Ausführungsform, die in den Fig. 19A bis 19C dargestellt ist, weist die Ausnehmung
18 eine rechteckige Grundform auf. Demgegenüber kann die Ausnehmung 18 auch eine im
Wesentlichen quadratische Grundform besitzen. Eine solche Ausführung ist beispielhaft
in den Fig. 20A bis 20C gezeigt.
[0098] Um bei diesen Ausführungsformen eine Relativbewegung der einander zugewandten Flächenelementen
12 in Längsrichtung der Verbindungseinrichtung 14, 14', 14'' bzw. Halteeinrichtung
16, 16', 16'', 16'', 16'''' nach Verbindung der einander gegenüberliegenden Halteelemente
26, 26', 26'', 26''', 26'''' und Klemmelemente 28, 28', 28'', 28", 28''', 28'''' zu
verhindern, ist allerdings bei diesen Ausführungsformen ein lichter Abstand e zwischen
dem Grund der mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Klemmabschnitte
18' der Ausnehmung 18 größer zu wählen als der lichte Abstand e' des Übergangsabschnittes
18'' der Ausnehmung 18, insbesondere im Bereich der Kante 12' des Flächenelementes
12.
[0099] Die Halteelemente 26, 26', 26'', 26''', 26'''' und/oder Klemmelemente 28, 28', 28'',
28''', 28'''' können dabei je nach Verwendung, Einsatzmöglichkeit und Kundenwunsch
aus Metall, wie zum Beispiel (nicht-rostendem) Stahl, Edelstahl, Aluminium, Messing,
Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus, hergestellt sein. Ebenso ist
es jedoch denkbar, die Halteelemente 26, 26', 26'', 26''', 26'''' und/oder Klemmelemente
28, 28', 28'', 28''', 28'''' oder zumindest Teile davon aus Kunststoff, beispielsweise
aus Polyoximethylen, Polyester, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax,
mit oder ohne Glasfaserverstärkung, herzustellen.
[0100] Schließlich ist/sind die die Halteeinrichtung 16, 16', 16'', 16'', 16'''' und/oder
die Verbindungseinrichtung 14, 14', 14'' und/oder die Abdeckelemente 116, 144 jeweils
mit einer außen liegenden Oberfläche 20, 20' ausgebildet, die entsprechend dem sogenannten
Lotusblüteneffekt flüssigkeits- und/oder schmutzabweisend sind.
Bezugszeichenliste
[0101]
- 10
- Vorrichtung
- 12
- Flächenelement/e
- 12'
- Kante/n des/der Flächenelemente/s
- 14, 14', 14''
- Verbindungseinrichtung/en
- 16, 16', 16'', 16''', 16''''
- Halteeinrichtung/en
- 18
- Ausnehmung/en
- 18'
- Klemmabschnitt der Ausnehmung/en
- 18''
- Übergangsabschnitt der Ausnehmung/en
- 20, 20'
- außen liegenden Oberflächen der Halteeinrichtung/en
- 22
- rückseitige Oberfläche/n des/der Flächenelemente/s
- 24
- vorderseitige Oberfläche/n der/des Flächenelemente/s
- 26, 26', 26'', 26''', 26''''
- Halteelement/e der Halteeinrichtung/en
- 28, 28', 28", 28''', 28''''
- Klemmelement/e der Halteeinrichtung/en
- 30
- Schraube/n
- 32
- Tägerabschnitt/e des Halteelementes
- 34
- Auflageelement/e
- 36, 36'
- Halteabschnitt/e des Auflageelementes bzw. Halteelementes
- 38
- Ausnehmung bzw. Aussparung
- 40
- Anlagefläche/n
- 42
- Vorsprünge des Halteelementes
- 44
- Längsachse der Ausnehmung
- 46
- Doppelpfeil
- 48
- Ausnehmung des Klemmelementes
- 50
- (Gewinde-)Bohrung des Verbindungselementes
- 52
- Längsachse der Ausnehmung
- 54
- Doppelpfeil
- 56
- Klemmplatte
- 58
- Ausnehmung der Klemmplatte
- 60
- Längsachse der Ausnehmung
- 62
- freie Enden des Trägerabschnittes
- 64
- (Gewinde-)Bohrung
- 66
- (Durchgangs-)Bohrung
- 68
- Schrauben
- 70, 70'
- Befestigungsplatte der Verbindungseinrichtung
- 72
- Bohrung
- 74
- (Dreh-)Bolzen
- 76
- Befestigungsplatte des Halteelementes
- 78
- Bohrungen
- 80
- Gleitbuchsen
- 81
- (Gewinde-)Bohrungen
- 82
- (Durchgangs-)Bohrungen
- 84
- Ausnehmungen
- 86
- Vorsprünge
- 88
- Rückseite des Auflageelementes
- 90
- Außenumfang des Auflageelementes
- 92
- Dichtungselement
- 94
- Ausnehmungen des Auflageelementes
- 96
- Anlagewulst des Auflageelementes
- 98
- Kanten des/der Halteelemente/s und Klemmelemente/s
- 100
- Außenumfang der Halteelemente und Klemmelemente
- 102
- Klemmflächen der Halteelemente und Klemmelemente
- 104
- Klemmflächen der Auflageelemente
- 106
- Klemmflächen der Ausnehmung
- 108
- Innenumfang der Ausnehmung
- 110
- Dichtelement
- 112
- Vorsprünge des Dichtelementes
- 114
- Dichtlippen des Dichtelementes
- 115
- Ausnehmungen des Halteelementes
- 116
- Abdeckelement
- 117
- Abdeckleiste
- 118
- Rastnase/n
- 120
- Rastvorsprünge
- 122
- Rastausnehmung/en
- 124
- Ausnehmung bzw. Aussparung
- 126
- Ausnehmung bzw. Aussparung
- 128
- Längsachse
- 130, 130'
- Befestigungseinrichtung
- 132, 132', 132''
- Befestigungselement
- 134
- Ausnehmung/en bzw. Aussparung/en
- 136
- Unterlegscheibe/n
- 138
- Langloch
- 140
- Doppelpfeil
- 142
- Doppelpfeil
- 144
- Abdeckelement/e
- 146
- Bohrung/en
- d
- Dicke des/der Halte- und Verbindungselemente
- D
- Dicke des/der Flächenelemente/s
- e
- lichter Abstand
- e'
- lichter Abstand.
1. Anordnung mit wenigstens einem Flächenelement (12) und einer Vorrichtung (10) zur
lösbaren Halterung von dem wenigstens einen Flächenelement (12), umfassend mindestens
eine Verbindungseinrichtung (14, 14', 14 ") zur Halterung des wenigstens einen Flächenelementes
(12) und mindestens eine mit der Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') zusammenwirkende
Halteeinrichtung (16, 16', 16" , 16"' , 16"") , die über eine dem wenigstens einen
Flächenelement (12) zugeordnete Ausnehmung (18) an dem wenigstens einen Flächenelement
(12) fixierbar ist, derart, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16"
, 16"' , 16"" ) mit deren außen liegenden Flächen (20, 20') im montierten Zustand
im Wesentlichen mit den Ebenen der Oberflächen (22, 24) des wenigstens einen Flächenelementes
(12) fluchtet und wobei die Ausnehmung (18) mindestens einen Klemmabschnitt (18')
und einen sich von dem Klemmabschnitt (18') hin zu einer Kante des wenigstens einen
Flächenelementes (12) erstreckenden Übergangsabschnitt (18'') zur Aufnahme der Halteeinrichtung
(16, 16', 16" , 16" ' , 16" ") und gegebenenfalls wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung
(14, 14', 14'') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (18) des wenigstens einen Flächenelementes (12) eine rechteckförmige
oder quadratische Grundform aufweist und mindestens zwei einander gegenüberliegend
angeordnete kreissegmentartig, teilkalottenförmig, kalottenförmig, parallelogramähnlich
oder trapezförmig ausgebildete Klemmabschnitte (18') sowie einen sich zwischen den
mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Klemmabschnitten (18') und
von diesen beidseitig zu zwei einander gegenüberliegenden Kanten (12') des wenigstens
einen Flächenelementes (12) erstreckenden Übergangsabschnitt (18") umfasst.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16", 16''', 16'''') im Wesentlichen
spielfrei in die Ausnehmung (18) des wenigstens einen Flächenelementes (12) einsetzbar
ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16", 16''', 16'''') in der Ausnehmung
(18) des wenigstens einen Flächenelementes (12) form- und/oder kraftschlüssig befestigbar
ist.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') ein Halteelement
(26, 26', 26'', 26''', 26'''') und ein Klemmelement (28, 28', 28", 28"', 28'''') umfasst,
die von zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen (22, 24) des wenigstens einen
Flächenelementes (12) her in die Ausnehmung (18) des Flächenelementes (12) einsetzbar
und in der Ausnehmung (18) einander gegenüberliegend befestigbar sind.
5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (26, 26', 26'', 26"', 26'''') und das Klemmelement (28, 28' , 28'',
28"', 28''''), die einander gegenüberliegen und miteinander zur gegenseitigen Befestigung
in der Ausnehmung (18) zusammenwirken, in Form und Abmessung aneinander angepasst
sind.
6. Anordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (26, 26', 26'', 26"', 26'''') und das Klemmelement (28, 28', 28'',
28''', 28'''') der Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') mittels einer Schraubverbindung
miteinander lösbar verbunden sind.
7. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') einen Trägerabschnitt
(32) im Wesentlichen zur Aufnahme wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung
(14, 14', 14'') und jeweils mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Halteabschnitte (36, 36') im Wesentlichen zur Befestigung in den Klemmabschnitten
(18') der Ausnehmung (18) aufweist, wobei die Halteabschnitte (36, 36') mit einem
auf die Klemmabschnitte (18') der Ausnehmung (18) abgestimmten Profil versehen sind.
8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Halteabschnitte
(36, 36') im Wesentlichen zur Befestigung in den Klemmabschnitten (18') der Ausnehmung
(18) an dem Halteelement (26'', 26''') der Halteeinrichtung (16'', 16''') oder an
mindestens einem Auflageelement (34), das zwischen dem wenigstens einen Flächenelement
(12) und der mindestens einen Halteeinrichtung (16, 16', 16'''') zwischengeordnet
ist, angeformt sind.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (26, 26', 26'', 26''', 26'''') mit zwei in einer Ebene angeordneten,
dem Klemmelement (28, 28', 28'', 28''', 28'''') zugewandten Anlageflächen (40) längs
einer Ausnehmung oder dergleichen Aussparung (38, 124) im Wesentlichen zur Aufnahme
des wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') versehen ist.
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (28, 28', 28'', 28''', 28'''') mit einer Ausnehmung (48, 58, 82,
126) oder dergleichen zur Aufnahme wenigstens einer Schraube (30) versehen ist, die
in mindestens einer Gewindebohrung (50) in dem wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung
(14, 14', 14'') zu deren Befestigung konterbar ist.
11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (48, 58, 126) des Klemmelementes (28) als Langloch ausgebildet ist,
dessen Längsachse (52, 60, 128) im Wesentlichen senkrecht zu der Kante (12') des Flächenelementes
(12) verläuft.
12. Anordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (28) mit einer Klemmplatte (56) zusammenwirkt, die in der Ausnehmung
(48) des Klemmelementes (28) längsverschiebbar angeordnet ist.
13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmplatte (56) wenigstens eine Ausnehmung (58) aufweist, deren Längsachse (60)
im Wesentlichen parallel zu der Kante (12') des Flächenelementes (12) verläuft.
14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (26, 26', 26'', 26''', 26'''') und das Klemmelement (28, 28', 28'',
28''', 28'''') der mindestens einen Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''')
und die Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') im Wesentlichen eine Dicke (d) aufweisen,
die zusammengerechnet geringfügig kleiner, gleich oder geringfügig größer ist als
die Dicke (D) des Flächenelementes (12).
15. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (34) aus Kunststoff, insbesondere Polyoximethylen, Polyester,
ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax, duroplastischen Elastomeren,
mit oder ohne Glasfaserverstärkung, gebildet ist.
16. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass Auflageelement (34) an dessen Außenumfang (90) mit einem Dichtungselement (92) aus
Kunststoff, insbesondere Gummi oder gummiähnlichem Material, Silikon oder silikonähnlichem
Material oder thermoplastischen Elastomeren, überzogen ist.
17. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (34) ein- oder mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet
ist und mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Ausnehmungen (94) zu dessen
Zentrierung und/oder Fixierung zwischen dem Halteelement (26, 26', 26'', 26''', 26'''')
und/oder dem Klemmelement (28, 28', 28'', 28''', 28'''') der mindestens einen Halteeinrichtung
(16, 16', 16'', 16''', 16'''') versehen ist.
18. Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (34) einen Anlagewulst oder dergleichen Einfassung (96) zur Aufnahme
des Halteelementes (26, 26', 26'', 26''', 26'''') bzw. des Klemmelementes (28, 28',
28'', 28''', 28'''') aufweist.
19. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (26, 26', 26'', 26''', 26'''') und/oder das Klemmelement (28, 28'
, 28'', 28''', 28'''') der wenigstens einen Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''',
16'''') und/oder das Auflageelement (34) eine an dessen Außenumfang (100, 90) angeordnete,
etwa halbkugel-, kalotten-, kegel- bzw. konus-(stumpf-) oder dergleichen -förmig zulaufende
und/oder abgerundete Klemmfläche (102, 104) aufweist/aufweisen, die mit einer entsprechend
geformten Klemmfläche (106) am Innenumfang (108) der Ausnehmung (18) zusammenwirkt.
20. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14, 14', 14'') von der mindestens einen Halteeinrichtung
(16, 16', 16'', 16''', 16'''') mit geringem Spiel aufnehmbar ist.
21. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14, 14') als Drehgelenk ausgebildet ist.
22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14, 14') eine Bohrung (72) aufweist, in welcher ein Bolzen
(74) zur gelenkigen Verbindung des wenigstens einen Flächenelementes (12) drehbar
abgestützt ist.
23. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14'') drehfest ausgebildet ist.
24. Anordnung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14'') abgewinkelt ist.
25. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') und/oder die Verbindungseinrichtung
(14, 14', 14'') aus Metall, insbesondere (nicht-rostendem) Stahl, Aluminium, Messing,
Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus gebildet sind.
26. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') und die Verbindungseinrichtung
(14, 14', 14'') durch ein Abdeckelement (116, 117, 144) oder dergleichen Deckel abdeckbar
sind, derart, dass deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand im Wesentlichen
mit den außen liegenden Oberflächen (22, 24) des Flächenelementes (12) fluchten.
27. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''') und/oder die Verbindungseinrichtung
(14, 14', 14'') und/oder das Abdeckelement (116, 144) mit einer außen liegenden, flüssigkeits-
und/oder schmutzabweisenden Oberfläche ausgebildet ist/sind.
28. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Klemmabschnitte (18')
der Ausnehmung (18) kreissegmentartig, (teil-)kalottenförmig, parallelogrammähnlich
oder trapezförmig ausgebildet sind.
29. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Klemmabschnitte (18')
der Ausnehmung (18) durch eine Bohrung gebildet oder (aus-)geschnitten sind.
30. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsabschnitt (18'') der Ausnehmung (18) (aus-)geschnitten ist.
31. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand (e) zwischen dem Grund der mindestens zwei einander gegenüberliegend
angeordneten Klemmabschnitte (18') der Ausnehmung (18) größer ist als der lichte Abstand
(e') des Übergangsabschnittes (18'') der Ausnehmung (18), insbesondere im Bereich
der Kante (12') des Flächenelementes (12).
32. Verwendung einer Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur lösbaren Halterung
von wenigstens einem Flächenelement (12) aus Metall, Kunststoff, Holz, Glas oder einer
Kombination daraus an einem weiteren Flächenelement (12) und/oder sonstigem Wandelement.
33. Verwendung einer Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche als Beschlag oder
dergleichen zur Montage von Raumteilern, Trennwänden oder sonstigen Trennelementen,
Glasvitrinen, Glaslandschaften in Büroräumen, Glas- und Kunststoffscheiben sowie Glas-
und Kunststofftüren, insbesondere von bzw. für Dusch- oder Toilettenkabinen oder dergleichen
Nasszellen, und/oder zur Befestigung von Bauteilen, wie Halterungen, Handgriffe oder
dergleichen Armaturen, und dergleichen Gegenständen.
1. Arrangement with at least one surface element (12) and a device (10) for the detachable
holding of the at least one surface element (12), comprising at least one connecting
device (14, 14', 14'') for holding the at least one surface element (12) and at least
one holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') interacting with the connecting
device (14, 14', 14''), that can be fixed to the at least one surface element (12),
by means of a recess (18) assigned to at least one surface element (12), in such way,
that the outside surfaces (20, 20') of the at least one holding device (16, 16', 16'',
16''', 16'''') is essentially flush in the assembled state with the planes of the
surfaces (22, 24) of the at least one surface element (12), and whereby the recess
(18) comprises at least one clamping section (18') and one transition section (18'')
that extends from the clamping section (18') to an edge of the at least one surface
element (12), to take the holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') and, if necessary,
at least one part of the connecting device (14, 14', 14''), characterized in that the recess (18) of the at least one surface element (12) has a rectangular or quadratic
basis form and at least two clamping sections (18') arranged opposite to each other
and having the form of a segment of a circle, a (partial) spherical calotte, a dome,
a parallelogram or a trapezoid, and one transition section (18'') extending between
the at least two clamping sections (18') arranged opposite to each other and from
these on both sides to two edges (12') located opposite to each other of the at least
one surface element (12).
2. Arrangement according to claim 1, characterized in that the at least one holding device (16, 16', 16'', 16''', 16"") can be inserted into
the recess (18) of the at least one surface element (12), essentially without a clearance.
3. Arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the at least one holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') can be secured in
the recess (18) of the at least one surface element (12), forming a form fit and/or
mechanical connection.
4. Arrangement according to one of claims 1 to 3, characterized in that the holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') comprises a holding element (26,
26', 26'', 26''', 26'''') and a clamping element (28, 28', 28'', 28''', 28''''), that
can be inserted into the recess (18) of the at least one surface element (12) from
two surfaces (22, 24) located opposite each other and can be attached in the recess
(18) located opposite each other.
5. Arrangement according to claim 4, characterized in that the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''') and the clamping element (28,
28', 28'', 28''', 28''''), that are located opposite each other and interact with
each other for the mutual attachment in the recess (18), are matched to each other
with regard to shape and dimensions.
6. Arrangement according to claim 4 or 5, characterized in that the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''') and the clamping element (28,
28', 28'', 28''', 28'''') of the holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') are
detachably connected to each other by means of a bolted connection.
7. Arrangement according to one of claims 4 to 6, characterized in that the at least one holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') has a carrier section
(32) essentially to take at least a part of the connecting device (14, 14', 14'')
and each at least two holding sections (36, 36') arranged opposite to each other essentially
for attachment in the clamping sections (18') of the recess (18) whereby the holding
sections (36, 36') are provided with a profile matched to the clamping sections (18')
of the recess (18).
8. Arrangement according to claim 7, characterized in that the each at least two holding sections (36, 36') arranged opposite to each other
essentially for attachment in the clamping sections (18') of the recess (18) are formed
to the holding element (26'', 26''') of the holding device (16'', 16"') or to at least
one supporting element (34) interposed between the at least one surface element (12)
and the at least one holding device (16, 16', 16'''').
9. Arrangement according to one of claims 4 to 8, characterized in that the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''') is provided with two contact surfaces
(40) arranged in a plane and faced to the clamping element (28, 28', 28'', 28''',
28'''') along to a recess or the like opening (38, 124) essentially for attachment
of the at least one part of the connecting device (14, 14', 14'').
10. Arrangement according to one of claims 4 to 9, characterized in that the clamping element (28, 28', 28'', 28''', 28'''') is provided with a recess (48,
58, 82, 126) or similar to take a bolt (30) that in at least one threaded bore (50)
in the at least one part of the connecting device (14, 14', 14'') can be locked to
secure it.
11. Arrangement according to claim 10, characterized in that the recess (48, 58, 82, 126) of the clamping element (28) is formed as an elongated
hole, the long axis (52, 60, 128) of which runs essentially perpendicular to the edge
(12') of the surface element (12).
12. Arrangement according to claim 10 or 11, characterized in that the clamping element (28) interacts with a clamping plate (56), which is longitudinally
movable arranged in the recess (48) of the clamping element (28).
13. Arrangement according to claim 12, characterized in that the clamping plate (56) has at least one recess (58), the long axis (60) of which
runs essentially parallel to an edge (12') of the surface element (12).
14. Arrangement according to one of claims 1 to 13, characterized in that the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''') and the clamping element (28,
28', 28'', 28''', 28'''') of the at least one holding device (16, 16', 16'', 16''',
16'''') and the connecting device (14, 14', 14'') essentially have a thickness (d),
which is in total slightly smaller, equal or slightly greater than the thickness (D)
of the surface element (12).
15. Arrangement according to one of claims 8 to 14, characterized in that the supporting element (34) is made of plastic, particularly polyoximethylene, polyester,
ABS, acrylic, polycarbonate, tetrafluorethylene or Impax, duroplastic elastomers,
with or without a glass fiber reinforcement.
16. Arrangement according to one of claims 8 to 15, characterized in that the supporting element (34) at its outer circumference is covered with a sealing
element (92) made of plastic, in particular of rubber or material similar to rubber,
silicone or material similar to silicone or duroplastic elastomers.
17. Arrangement according to one of claims 8 to 16, characterized in that the supporting element (34) is one-piece or multi-piece, in particular two-piece,
designed and is provided with two recesses (94) arranged opposite to each other for
its centering and/or fixation between the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''')
and/or the clamping element (28, 28', 28'', 28''', 28'''') of the at least one holding
device (16, 16', 16'', 16''', 16'''').
18. Arrangement according to one of claims 8 to 17, characterized in that the supporting element (34) has a contact bead or the like edging (96) for holding
of the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''') and the clamping element (28,
28', 28'', 28''', 28''''), respectively.
19. Arrangement according to one of claims 1 to 18, characterized in that the holding element (26, 26', 26'', 26''', 26'''') and/or the clamping element (28,
28', 28'', 28''', 28'''') of the at least one holding device (16, 16', 16'', 16''',
16'''') and/or the supporting element (34) has/have an approximately semispherical,
dome-shaped, tapered or conical (truncated) or similar shaped pointed and/or rounded
clamping surface (102, 104) arranged on its outer circumference (100, 90) that interacts
with a correspondingly shaped clamping surface (106) on the inner circumference (108)
of the recess (18).
20. Arrangement according to one of claims 1 to 19, characterized in that the connecting device (14, 14', 14'') can be held essentially clearance-free by the
at least one holding device (16, 16', 16", 16''', 16'''').
21. Arrangement according to one of claims 1 to 20, characterized in that the connecting device (14, 14') is designed as a hinge joint.
22. Arrangement according to claim 21, characterized in that the connecting device (14, 14') has a bore (72), in which a twist-proof pin (74)
is pivot-supported for the hinge joint of the at least one surface element (12).
23. Arrangement according to one of claims 1 to 22, characterized in that the connecting device (14'') is of twist-proof design.
24. Arrangement according to claim 23, characterized in that the connecting device (14'') is angled.
25. Arrangement according to one of claims 1 to 24, characterized in that the holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') and/or the connecting device (14,
14', 14'') is/are made of metal, particularly (stainless) steel, aluminum, brass,
zinc, red brass alloys or an alloy from it.
26. Arrangement according to one of claims 1 to 25, characterized in that the holding device (16, 16', 16'', 16''', 16'''') and the connecting device (14,
14', 14'') can be covered by a covering element (116, 117, 144) or similar cover in
such a way that the outer surfaces in the assembled condition are essentially flush
with the outer surfaces (22, 24) of the surface element (12).
27. Arrangement according to one of claims 1 to 26, characterized in that the holding device (16, 16', 16", 16''', 16'" ') and/or the connecting device (14,
14', 14'') and/or the covering element (116, 144) is/are designed with an outer, liquid-
and/or dirt-repellant surface.
28. Arrangement according to one of claims 1 to 27, characterized in that the at least two clamping sections (18') located opposite to each other have the
form of a segment of a circle, a (partial) spherical calotte, a parallelogram or a
trapezoid.
29. Arrangement according to one of claims 1 to 28, characterized in that the at least two clamping sections (18') located opposite to each other of the recess
(18) are formed by a bore or are cut out.
30. Arrangement according to one of claims 1 to 29, characterized in that the transition section (18'') of the recess (18) is cut out.
31. Arrangement according to one of claims 1 to 30, characterized in that the clear distance (e) between the bottom of the at least two clamping sections (18')
arranged opposite to each other of the recess (18) is greater than the clear distance
(e') of the clamping section (18'') of the recess (18), in particular in the region
of the edge (12') of the surface element (12).
32. Use of an arrangement according to one of the preceding claims for the detachable
mounting of at least one surface element (12) of metal, plastic, wood, glass or a
combination of these to another surface element (12) and/or the like wall element.
33. Use of an arrangement according to one of the preceding claims as a fitting or similar
to mount room dividers, partitions or other dividing elements, glass showcases, glass
features in offices, glass and plastic panes and glass and plastic doors, particularly
of, or for, shower or toilet cubicles or similar wetrooms and/or for attaching components
such as retaining devices, handgrips or similar fittings, and similar objects.
1. Agencement comprenant au moins un élément surfacique (12) et un dispositif (10) pour
le maintien détachable dudit au moins un élément surfacique (12), comprenant au moins
un moyen de liaison (14, 14', 14'') pour le maintien dudit au moins un élément surfacique
(12), et au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') qui coopère avec
le moyen de liaison (14, 14', 14''), qui est susceptible d'être fixé sur ledit au
moins un élément surfacique (12) via un évidement (18) associé audit au moins un élément
surfacique (12), de telle manière que ledit au moins un moyen de retenue (16, 16',
16'', 16''', 16''''), dans l'état monté, est essentiellement aligné par ses surfaces
extérieures (20, 20') avec les plans des surfaces (22, 24) dudit au moins un élément
surfacique (12), et dans lequel l'évidement (18) comprend au moins un tronçon de serrage
(18') et un tronçon de transition (18'') qui s'étend depuis le tronçon de serrage
(18') jusqu'à une arête dudit au moins un élément surfacique (12) pour la réception
du moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') et le cas échéant au moins une
partie du moyen de liaison (14, 14', 14''), caractérisé en ce que l'évidement (18) dudit au moins un élément surfacique (12) présente une forme de
base rectangulaire ou carrée, et comprend au moins deux tronçons de serrage (18'),
agencés à l'opposé l'un de l'autre, réalisés à la manière de segments annulaires,
sous forme de calottes partielles ou sous forme de calottes entières, à la manière
de parallélogrammes ou sous forme de trapèzes, ainsi qu'un tronçon de transition (18'')
qui s'étend entre lesdits au moins deux tronçons de serrage (18') agencés à l'opposé
l'un de l'autre, et s'étendant depuis ceux-ci sur les deux côtés vers deux arêtes
(12') mutuellement opposées dudit au moins un élément surfacique (12).
2. Agencement selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') est susceptible
d'être mis en place sensiblement sans jeu dans l'évidement (18) dudit au moins un
élément surfacique (12).
3. Agencement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que ledit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') est susceptible
d'être fixé à coopération de formes et/ou à coopération de forces dans l'évidement
(18) dudit au moins un élément surfacique (12).
4. Agencement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que ledit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') comprend un élément
de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') et un élément de serrage (28, 28', 28'',
28''', 28''''), qui sont susceptibles d'être mis en place depuis deux surfaces (22,
24) mutuellement opposées dudit au moins un élément surfacique (12) en entrant dans
l'évidement (18) de l'élément surfacique (12), et peuvent être fixés dans l'évidement
(18) à l'opposé l'un de l'autre.
5. Agencement selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') et l'élément de serrage (28,
28', 28'', 28''', 28''''), qui sont situés à l'opposé l'un de l'autre et qui coopèrent
ensemble pour la fixation réciproque dans l'évidement (18), sont adaptés l'un à l'autre
quant à leur forme et leur dimension.
6. Agencement selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'élément de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') et l'élément de serrage (28,
28', 28'', 28''', 28'''') du moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') sont
reliés l'un à l'autre de façon détachable au moyen d'une liaison à vis.
7. Agencement selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que ledit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') comprend un tronçon
porteur (32) essentiellement destiné à recevoir au moins une partie du moyen de liaison
(14, 14', 14''), et respectivement au moins deux tronçons de retenue (36, 36') agencés
à l'opposé l'un de l'autre et essentiellement destinés à la fixation dans les tronçons
de serrage (18') de l'évidement (18), et dans lequel les tronçons de retenue (36,
36') sont dotés d'un profil accordé aux tronçons de serrage (18') de l'évidement (18).
8. Agencement selon la revendication 7, caractérisé en ce que lesdits au moins deux tronçons de retenue (36, 36') agencés l'un à l'opposé de l'autre
sont respectivement conformés essentiellement pour la fixation dans les tronçons de
serrage (18') de l'évidement (18) sur l'élément de retenue (26'', 26''') du dispositif
de retenue (16'', 16''') ou sur au moins un élément d'appui (34), qui est agencé de
façon intermédiaire entre ledit au moins un élément surfacique (12) et ledit au moins
un moyen de retenue (16, 16', 16'''').
9. Agencement selon l'une des revendications 4 à 8, caractérisé en ce que l'élément de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') est pourvu de deux surfaces d'appui
(40) agencées dans un plan et tournées vers l'élément de serrage (28, 28', 28'', 28''',
28'''') le long d'un évidement ou d'une échancrure similaire (38, 124) sensiblement
pour la réception de ladite au moins une partie du moyen de liaison (14, 14', 14'').
10. Agencement selon l'une des revendications 4 à 9, caractérisé en ce que l'élément de serrage (28, 28', 28'', 28''', 28'''') est pourvu d'un évidement (48,
58, 82, 126) ou similaire pour la réception d'au moins une vis (30), laquelle est
susceptible d'être bloquée par un contre-écrou dans au moins un perçage taraudé (50)
dans au moins une partie du moyen de liaison (14, 14', 14'') pour sa fixation.
11. Agencement selon la revendication de 10, caractérisé en ce que l'évidement (48, 58, 126) de l'élément de serrage (28) est réalisé sous forme de
trou oblong, dont l'axe longitudinal (52, 60, 128) s'étend essentiellement perpendiculairement
à l'arête (12') de l'élément surfacique (12).
12. Agencement selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'élément de serrage (28) coopère avec une plaque de serrage (56), laquelle est agencée
dans l'évidement (48) de l'élément de serrage (28) avec possibilité de translation
longitudinale.
13. Agencement selon la revendication 12, caractérisé en ce que la plaque de serrage (56) comprend au moins un évidement (58), dont l'axe longitudinal
(60) s'étend essentiellement parallèlement à l'arête (12') de l'élément surfacique
(12).
14. Agencement selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que l'élément de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') et l'élément de serrage (28,
28', 28'', 28''', 28'''') dudit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''',
16''''), et le dispositif de liaison (14, 14', 14'') présentent essentiellement une
épaisseur (d) qui, une fois compilée, est légèrement plus petite, égale ou légèrement
plus forte que l'épaisseur (D) de l'élément surfacique (12).
15. Agencement selon l'une des revendications 8 à 14, caractérisé en ce que l'élément d'appui (34) est réalisé en matière plastique, en particulier en polyoxyméthylène,
en polyester, en ABS, en acryl, en polycarbonate, en tétrafluoroéthylène ou en Impax,
en élastomère thermodurcissable, avec ou sans renforcement avec des fibres de verre.
16. Agencement selon l'une des revendications 8 à 15, caractérisé en ce que l'élément d'appui (34) est recouvert à sa périphérie extérieure (90) avec un élément
d'étanchement (92) en matière plastique, en particulier en caoutchouc ou en matériau
semblable au caoutchouc, en silicone ou en matériau semblable au silicone, ou en élastomère
thermoplastique.
17. Agencement selon l'une des revendications 8 à 16, caractérisé en ce que l'élément d'appui (34) et réalisé en une ou en plusieurs parties, en particulier
en deux parties, et est pourvu de deux évidements (94) agencés à l'opposé l'un de
l'autre, pour son centrage et/ou sa fixation entre l'élément de retenue (26, 26',
26'', 26''', 26'''') et/ou l'élément de serrage (28, 28' , 28'', 28 ''', 28'''') dudit
au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''').
18. Agencement selon l'une des revendications 8 à 17, caractérisé en ce que l'élément d'appui (34) comprend un bourrelet de contact ou un enchâssement similaire
(96) pour la réception de l'élément de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') ou respectivement
de l'élément de serrage (28, 28', 28'', 28''', 28'''').
19. Agencement selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que l'élément de retenue (26, 26', 26'', 26''', 26'''') et/ou l'élément de serrage (28,
28', 28", 28''', 28'''') dudit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16"',
16"") et/ou l'élément d'appui (34) présente une surface de serrage (102, 104), agencée
à sa périphérie extérieure (100, 90) qui converge sensiblement en forme d'hémisphère,
de calotte, de cône ou de tronc de cône ou similaire et/ou une surface de serrage
arrondie, qui coopère avec une surface de serrage (106) de forme correspondante à
la périphérie intérieure (108) de l'évidement (18).
20. Agencement selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que le moyen de liaison (14, 14', 14'') est susceptible d'être reçu avec un faible jeu
par ledit au moins un moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''').
21. Agencement selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que le moyen de liaison (14, 14') est réalisé sous forme d'articulation rotative.
22. Agencement selon la revendication 21, caractérisé en ce que le moyen de liaison (14, 14') comporte un perçage (72) dans lequel est soutenu un
goujon (74) pour la liaison articulée dudit au moins un élément surfacique (12).
23. Agencement selon l'une des revendications 1 à 22, caractérisé en ce que le moyen de liaison (14'') est réalisé solidaire en rotation.
24. Agencement selon la revendication 23, caractérisé en ce que le moyen de liaison (14'') est coudé.
25. Agencement selon l'une des revendications 1 à 24, caractérisé en ce que le moyen de retenue (16, 16', 16", 16''', 16'''') et/ou le moyen de liaison (14,
14', 14'') sont formés en métal, en particulier en acier (non oxydable), en aluminium,
en laiton, en zinc, en alliage de fonte rouge, ou en alliage de ces métaux.
26. Agencement selon l'une des revendications 1 à 25, caractérisé en ce que le moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') et le moyen de liaison (14, 14',
14'') sont susceptibles d'être couvert par un élément de couverture (116, 117, 144)
ou un couvercle similaire, de sorte que ces surfaces extérieures sont alignées, en
situation montée, essentiellement avec les surfaces extérieures (22, 24) de l'élément
surfacique (12).
27. Agencement selon l'une des revendications 1 à 26, caractérisé en ce que le moyen de retenue (16, 16', 16'', 16''', 16'''') et/ou le moyen de liaison (14,
14', 14'') et/ou l'élément de couverture (116, 144) est/sont réalisé(s) avec une surface
extérieure hydrofuge ou repoussant les saletés.
28. Agencement selon l'une des revendications 1 à 27, caractérisé en ce que lesdits au moins deux tronçons de serrage (18'), agencés à l'opposé l'un de l'autre,
de l'évidement (18) sont réalisés à la manière de segments circulaires, sous forme
de calottes totales ou de calottes partielles, semblables à des parallélogrammes ou
en forme de trapèzes.
29. Agencement selon l'une des revendications 1 à 28, caractérisé en ce que lesdits au moins deux tronçons de serrage (18'), agencés à l'opposé l'un de l'autre,
de l'évidement (18) sont formés par un perçage ou par découpe.
30. Agencement selon l'une des revendications 1 à 29, caractérisé en ce que le tronçon de transition (18'') de l'évidement (18) est réalisé par découpe.
31. Agencement selon l'une des revendications 1 à 30, caractérisé en ce que la distance libre (e) entre le fond desdits au moins deux tronçons de serrage (18'),
agencés à l'opposé l'un de l'autre, de l'évidement (18) est plus grande que la distance
libre (e') du tronçon de transition (18'') de l'évidement (18), en particulier dans
la région de l'arête (12') de l'élément surfacique (12).
32. Utilisation d'un agencement selon l'une des revendications précédentes, pour le maintien
détachable d'au moins un élément surfacique (12) en métal, en matière plastique, en
bois, en verre ou en une combinaison de ces matériaux sur un autre élément surfacique
(12) et/ou sur un élément de mur particulier.
33. Utilisation d'un agencement selon l'une des revendications précédentes à titre de
ferrure ou similaire pour le montage de cloisons de séparation, de parois de séparation
ou autres éléments de séparation, de vitrines en verre, de paysages sous-verre, dans
des locaux à usage de bureaux, de vitres en verre et en matière plastique, ainsi que
de portes en verre ou en matière plastique, en particulier pour des cellules humides
comme des cabines de douche ou des cabines de toilette, et/ou pour la fixation de
composants, comme des moyens de maintien, des poignées, ou des composants analogues
ou des objets similaires.
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