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(11) |
EP 1 429 308 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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03.12.2008 Patentblatt 2008/49 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.07.2005 Patentblatt 2005/29 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.06.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Elektronisch ansteuerbares Display
Electronically controlled display
Dispositif d'affichage contrôlé électroniquement
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
24.06.2000 DE 10030960 02.02.2001 DE 10104644
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.06.2004 Patentblatt 2004/25 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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01115047.1 / 1168285 |
| (73) |
Patentinhaber: Mirror Image AG |
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9323 Steinach (CH) |
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Erfinder: |
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- Rötther, Oliver
78269 Volkertshausen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hiebsch, Gerhard F. et al |
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Hiebsch Behrmann Nüsse
Patentanwälte
Postfach 464 78204 Singen 78204 Singen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-95/23401 DE-U- 29 916 732 GB-A- 2 274 733 US-A- 4 202 607 US-A- 5 148 283 US-A- 6 152 551
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WO-A1-95/23401 FR-A- 2 738 931 JP-A- 8 173 285 US-A- 4 747 223 US-A- 5 642 238
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Display, insbesondere ein elektronisch ansteuerbares
Display.
[0002] Die
DE 299 16 732 U1 schildert als Stand der Technik einen Werbespiegel mit einer zumindest in einem Teilbereich
halbdurchlässigen Spiegelschicht, bei dem erfindungsgemäß zumindest in dem als Werbe-
oder Informationsfläche dienenden Teilbereich in Richtung Spiegelaußenseite-Spiegelrückseite
auf die Spiegelschicht folgend eine Antireflektions-Schicht, eine aus einem lichtdurchlässigen
Flachmaterial bestehende Werbeschicht sowie ein flach ausgebildeter Beleuchtungskörper
vorgesehen sind. Dort bestehen grundsätzlich folgende Probleme: die Informationsübermittlung
ist auf ein feststehendes Bild-Standbild beschränkt, das in Form eines einzulegenden
Motivträgers -- beispielsweise eines Dias -- hinterleuchtet und somit dem Betrachter
sichtbar gemacht wird; das Austauschen der einzelnen Motivträger ist aufwendig, da
zur Eingabe neuer zu übermittelnder Informationen bzw. Motivträger der Spiegel geöffnet
und der bestehende Motivträger durch einen neuen manuell ersetzt werden muss.
[0003] Das Dokument
JP 08-173 285 A offenbart einen Spiegel mit einem elektronisch ansteuerbaren Bildschirm auf einem
blickdurchlässigen Teilbereich des Spiegels.
[0004] Ferner ist aus der
US 4,202,607 ein Display in der Art eines Spiegels mit integrierter Informationsanzeige zur Uhrzeitdarstellung
offenbart, wobei dieses bekannte Display einen Spiegel aufweist, in dessen nicht reflektierende
Fläche eine Anzeigeeinheit in Form eines LCD-Uhrzeitdisplays eingebracht ist. Diese
bekannte Vorrichtung führt bei deaktiviertem LCD-Anzeigedisplay zu einer durchgehenden
Spiegelfläche.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine im Hinblick auf Variabilität und
Vielfältigkeit der darzustellenden (auch bewegten) Informationen verbesserte Displayeinheit
zu schaffen.
[0006] Die Aufgabe wird durch das Display mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst;
vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] Erfindungsgemäß ist der als Informationsgeber ausgestaltete Teilbereich der Spiegelfläche
glasklar gestaltet, also völlig blickdurchlässig, sowie mit einem Display hinterlegt,
einem Bildsichtgerät zur optisch wirksamen Ausstellung von Objekten. Insbesondere
soll dieses Display ein Laufbild präsentieren können. Auch zwei oder mehr derartige
Teilbereiche können in der Spiegelfläche vorgesehen werden.
[0008] Die aus dem Stand der Technik bekannte halbdurchlassige Spiegelschicht wird also
dadurch weitergebildet, dass innerhalb der eigentlichen Spiegelfläche in jenem Teilbereich
nunmehr ein laufendes Bild als Farbbild erzeugt wird.
[0009] Im Rahmen der Erfindung wird zur Informationsübermittlung dank jenes Farbdisplays
ein laufendes Farbbild eingesetzt. Um die Dicke des Spiegels möglichst gering zu halten,
soll erfindungsgemäß ein Flachbilddisplay bzw. -bildschirm eingesetzt werden. Auch
hat es sich als günstig erwiesen, ein Display der Technologien TFT oder Plasma zu
verwenden, aber auch andere Technologien zur Motivdarstellung, wie z. B. Hologramme
zur dreidimensionalen Bilddarstellung. Insbesondere kann auch ein Display der Touchscreen-Technologie
zur Anwendung kommen, welches den Abruf verschiedener Funktionen und Programmabläufe
am Display ermöglicht und zudem die Darstellung verschiedener Bildarten, wie etwa
Fernsehbild, Computerbild und -animation, Internetoberfläche sowie multimediale Oberfläche,
in der dafür vorgesehenen Informationsfläche bzw. dem Display.
[0010] Der Erfinder schlägt auch die Übermittlung von Tonelementen vor; durch den Einbau
von mindestens einem -- mit dem Display oder einem anderen Peripheriegerät zum Ansteuern
des Diplays, wie z. B. einem PC, Videorecoder, DVD-Player bevorzugt verbundenen --
Lautsprecher wird die Übermittlung von Tonelementen, wie etwa Musik, Sprachvertonung
od.dgl. möglich. Die Tonelemente können sowohl allein als auch -bevorzugt -- in Verbindung
mit der Bildinformation wiedergegeben werden.
[0011] Der einfacheren Handhabung halber soll die Form der Informationseinspeisung erheblich
erleichtert sowie gewährleistet werden, dass der Spiegel weder geöffnet werden muss,
noch eine Person räumlich anwesend sein muss, um Daten bzw. neue Motive in den Informationsspiegel
einzugeben. Dazu werden das eingebaute Display und die Lautsprecher von einem geeigneten
Peripheriegerät -- wiederum einem Computer, Videorecorder, DVD-Player, CD-Player od.
dgl. -- mit den darzustellenden Informationen versorgt. Zum Wechsel der zu übermittelnden
Informationen wird lediglich das eingelegte Wiedergabemedium gewechselt, also beispielsweise
die Videokassette des Videorecorders.
[0012] In der Regel wird zur Ansteuerung des Displays und der Lautsprecher ein Computer
eingesetzt, auf den von einem anderen Computer aus die darzustellenden Daten und Informationen
per Datentransfer -- etwa ISDN-Datenübertragung oder anderer Übertragungsmöglichkeiten
-- übertragen zu werden vermögen.
[0013] Dank vorstehender Maßgaben entfällt nunmehr beim Informations- und Motivwechsel das
Öffnen des Spiegels, wodurch es möglich wird, den Spiegel an Orten fest zu installieren.
Der Motivwechsel kann auch in Abwesenheit einer Bedienungsperson erfolgen.
[0014] Im Rahmen der Erfindung kann für den Spiegel bevorzugt bruchsicheres Glas zum Einsatz
kommen, auch kann die Lautstärkeregelung für den/die Lautsprecher mittels einer Fernbedienung
-- etwa eine Infrarotbedienung -- durchgeführt werden. Zudem hat es sich als günstig
erwiesen ein Funkempfängermodul für die Bilddaten einzubauen bzw. die beschriebenen
Lautsprecher außerhalb des Spiegels anzubringen und mit dem Display bzw. dem Eingabegerät
zu verbinden.
[0015] Es entsteht so ein Kommunikationsspiegel variabler Größe mit sehr flachem Rahmenaufbau,
bei dem das Wechseln bzw. das Austauschen der Informationen durch einen Datenträgerwechsel
beim Eingabegerät problemlos möglich ist.
[0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt
in:
- Fig. 1:
- eine Schrägsicht auf einen gerahmten Spiegel;
- Fig. 2:
- eine Schrägsicht auf die Rückseite des Spiegels nach dem Entfernen einer Rückwand;
- Fig. 3, 4:
- Darstellungen entsprechend Fig. 1 bzw. 2 zu einer rahmenlosen Ausgestaltung des Spiegels;
- Fig. 5:
- eine Schrägsicht auf die Front eines Spiegels mit Zusatzeinrichtungen.
[0017] Ein Wandspiegel 10 der beispielsweisen Länge a von etwa 140 cm und der Höhe h von
80 cm weist einen Rahmen 12 aus Metall oder Kunststoff -- gegebenenfalls auch aus
Holz -einer Breite b von etwa 3 bis 5 cm auf.
[0018] Der Rahmen 12 ist aus zwei rinnenförmigen Längsprofilen 14 sowie zwei kürzeren Querprofilen
14
q gleichen Querschnitts -- unter Bildung von Gehrungsecken 18 -- zusammengesetzt; die
rückseitigen Profilschenkel 15 der Rahmenprofile 14, 14q bestimmen eine Montageebene
für eine in der Zeichnung nicht wiedergegebene Rückwand, die frontwärtigen Profilschenkel
16 bilden einen rahmenförmigen Anschlag für einen innerhalb dessen im Rahmen 12 gehaltenen
Spiegeleinsatz 20.
[0019] In der Spiegelfläche 22 des Spiegeleinsatzes 20 ist in Abständen e, e
1 zu den benachbarten Profilschenkeln 16 ein -etwa beim chemischen Niederschlag einer
Rücken- oder Silberschicht 24 frei gebliebenes -- durchblickbares Feld 26 der Länge
a
1 von hier etwa 30 cm sowie einer Höhe h
1 von etwa 24 cm vorgesehen und diesem rückseitig ein elektronisches farbiges Display
28 zugeordnet; dieses ist an Querstreben 19 des Rahmens 12 verschraubt, die ihrerseits
endwärts an dessen rückseitigen Profilschenkeln 15 festliegen. Neben dem Farbdisplay
28 ist in Fig. 2 eine Kühleinrichtung 30 -- beispielsweise ein Kühlventilator -- zu
erkennen, die ebenfalls an den Querstreben 19 angebracht ist.
[0020] Oberhalb des Displays 28 ist bei 32 eine Steuerplatine angedeutet, welche das Ansteuern
des Displays 28 mit einem in Fig. 5 dargestellten externen Eingabegerät 50 -- wie
einem Rechner, Video, DVD, CD od. dgl. -- erlaubt. Von der Steuerplatine 32 ragen
ein Kabelverbindungsstecker 34 für ein Kabel 48 -- etwa ein Cinch-Verbindungskabel
-- jenes Eingabegerätes 50 sowie ein Netzverbindungsstecker 36 für die Stromversorgung
des Farbdisplays 28 und der Kühleinrichtung 30 über das Anschlusskabel 37 einer Stromquelle
54 ab.
[0021] Die Steuerplatine 32 ist an dem ihr benachbarten Querprofil 14
q angebracht, und ihr liegt am anderen Querprofil 14
q des Rahmens 12 ein Lautsprecher 38 im Spiegelinnenraum 40 gegenüber, der sich an
einen perforierten -- oder mit einem Schlitz- oder Locheinsatz versehenen -- Bereich
42 des Rahmens 12 anschmiegt und mit Anschlusselementen 44 für externe Geräte ausgestattet
ist. Der Spiegelinnenraum 40 ist gegen unbefugten Zugriff durch eine -- wie erwähnt
-- in der Zeichnung vernachlässigte Rückwand aus einer Metall-, Holz- oder Kunststoffplatte
verschlossen und kann durch Betätigung eines Zylinderschlosses 46 des Rahmens 12 geöffnet
werden.
[0022] Bei der Ausgestaltung des Spiegels 10
a der Fig. 3, 4 ist die Fläche des Spiegeleinsatzes 20 größer als der Rahmen 12, dem
der Spiegeleinsatz 20 vorgesetzt ist; letzterer überragt die Kanten des Rahmens 12
allseits um ein Maß i.
1. Wandspiegel (10) als Display mit innerhalb seiner reflektierenden Fläche (22) vorgesehenem
und nicht reflektierendem Teilbereich (26) als Informationsgeber und einem ein Rahmenprofil
(14) aufweisenden, einen flachen Rahmenaufbau ausbildenden Rahmen (12),
wobei zumindest ein Teilbereich (26) der Spiegelfläche (22) blickdurchlässig sowie
mit einem elektronisch ansteuerbaren Bildschirm (28) hinterlegt ist, der Bildschirm
ein zur bewegten Video-Farbbilddarstellung vorgesehener sowie mit einem Laufbild ausgestatteter
Flachbildschirm ist und der Flachbildschirm am Rahmen festgelegt ist.
2. Wandspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachbildschirm mit den Technologien TFT oder Plasma realisiert ist.
3. Wandspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Fläche (22) des Spiegels zumindest ein Lautsprecher (38) mit dem Flachbildschirm
verbunden ist.
4. Wandspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der reflektierenden Fläche (22) des Spiegels zumindest ein Lautsprecher (38)
mit einem Eingabegerät verbunden ist.
5. Wandspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachbildschirm mit einem externen Eingabegerät (50) verbunden ist.
6. Wandspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelfläche (22) Teil eines Spiegeleinsatzes (20) ist, der einem Rahmen (12)
unter Bildung eines Spiegelinnenraumes (40) zugeordnet ist.
7. Wandspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelfläche (22) Teil eines Spiegelaufsatzes (21) und dieser auf einen Rahmen
(12) zur Bildung eines Spiegelinnenraums (40) aufgesetzt ist.
8. Wandspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachbildschirm an dem Rahmen (12) zugeordneten Verstrebungen (19) festgelegt
ist.
9. Wandspiegel nach Anspruch 3 oder 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (38) einem perforierten Bereich (42) des Rahmens (12) zugeordnet
ist.
10. Wandspiegel nach einem der Ansprüche. 1 bis 9, gekennzeichnet durch ein Funkempfängermodul für auf dem Bildschirm darzustellende Bilddaten.
11. Wandspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine integrierte Fernbedienung zur Lautstärkeregelung, insbesondere eine Infrarotfernbedienung.
1. Wall mirror (10) as a display having a non-reflective area (26) as an information
provider provided within its reflective surface (22), and a frame (12) having a frame
profile (14) and forming a flat frame structure, at least one area (26) of the mirror
surface (22) allowing one to look through and being backed with an electronically
controllable screen (28), the screen being a flat screen provided for showing a moving
video colour image and equipped with a moving image, and the flat screen being fixed
to the frame.
2. Wall mirror according to claim 1, characterised in that the flat screen is produced with TFT or plasma technologies.
3. Wall mirror according to claim 1 or 2, characterised in that behind the surface (22) of the mirror at least one loudspeaker (38) is connected
to the flat screen.
4. Wall mirror according to any of claims 1 to 3, characterised in that behind the reflective surface (22) of the mirror at least one loudspeaker (38) is
connected to an input device.
5. Wall mirror according to any of claims 1 to 4, characterised in that the flat screen is connected to an external input device (50).
6. Wall mirror according to any of claims 1 to 5, characterised in that the mirror surface (22) forms part of a mirror insert (20) which is associated with
a frame (12), forming a mirror inner cavity (40).
7. Wall mirror according to any of claims 1 to 6, characterised in that the mirror surface (22) forms part of a mirror attachment (21) and the latter is
mounted on a frame (12) to form a mirror inner cavity (40).
8. Wall mirror according to any of claims 1 to 7, characterised in that the flat screen is fixed to struts (19) associated with the frame (12).
9. Wall mirror according to claim 3 or 4 and 6, characterised in that the loudspeaker (38) is associated with a perforated region (42) of the frame (12).
10. Wall mirror according to any of claims 1 to 9, characterised by a radio receiver module for image data to be displayed on the screen.
11. Wall mirror according to any of claims 1 to 10, characterised by an integrated remote control for volume adjustment, in particular an infrared remote
control.
1. Miroir mural en tant que dispositif d'affichage avec une zone partielle (26) non réfléchissante
prévue dans sa surface (22) réfléchissante en tant que donneur d'information, ainsi
que un cadre (12) présentant un profil de cadre (14) et constituant une structure
de cadre plan,
dans lequel au moins une zone partielle (26) de la surface de miroir (22) est transparente
à la vue et munie à l'arrière d'un écran (28) commandé électroniquement, l'écran étant
un écran plat prévu pour la représentation d'images vidéo animées et en étant équipé
d'une image filmée, l'écran plat étant fixé au cadre.
2. Miroir mural selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'écran plat utilise la technologie TFT ou plasma.
3. Miroir mural selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, derrière la surface (22) du miroir, au moins un haut-parleur (38) est associé à
l'écran plat.
4. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, derrière la surface (22) réfléchissante du miroir, au moins un haut-parleur (38)
est associé à un dispositif d'entrée de données.
5. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'écran plat est associé avec un dispositif d'entrée de données externe (50).
6. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la surface de miroir (22) est une partie d'insert de miroir (20), et est associé
à un cadre (12) avec formation d'une enceinte de miroir (40).
7. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la surface du miroir (22) est une partie d'un élément rapporté à un miroir (21),
ce dernier étant placé sur un cadre (12) pour former une enceinte de miroir (40).
8. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'écran plat est fixé à des attaches (19) associées au cadre (12).
9. Miroir mural selon la revendication 3 ou 4 et 6, caractérisée en ce que le haut-parleur (38) est associé à une zone (42) perforée du cadre (12).
10. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par un module de récepteur pour des données d'image à représenter sur l'écran.
11. Miroir mural selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé par une télécommande intégrée pour réglage du volume, en particulier une télécommande
à infrarouge.
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