Druckdichte Kontakteinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine druckdichte Kontakteinrichtung für einen druckdicht gekapselten Elektromotor zum Antrieb eines Kompressors gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Bei Luftfederungen für Straßenfahrzeuge, mit denen sich gleichzeitig auch eine Niveauregulierung des Fahrzeugs realisieren läßt, wird Druckluft zur Versorgung der Luftfederbälge benötigt. Damit läßt sich das Niveau der Ladefläche eines Lkw's oder der Bodenabstand eines Pkw's auch bei wechselnder Beladung konstant halten.

[0003] Eine solche Niveauregulierung ist beispielsweise aus dem WABCO-Prospekt "ECAS - Elektronische Niveauregulierung für luftgefederte Nutzkraftwagen", vom Februar 1996 bekannt. Bei derartigen Anlagen für Lastkraftwagen wird die zum Anheben des Fahrzeugs bzw. zur Druckerhöhung der Federbälge verwendete Druckluft der normalen Druckluftversorgungsanlage des Lkw's entnommen. Zum Absenken des Fahrzeugs wird die überschüssige Druckluft ins Freie abgelassen (offenes System). Hierdurch ergibt jedoch ein erhöhter Energieverbrauch des Kompressors für die ständige Neuerzeugung von Druckluft.

[0004] Aus diesem Grund geht man, insbesondere bei Niveauregulierungen für Pkw, dazu über, geschlossene bzw. teilgeschlossene Systeme zu verwenden. Bei derartigen geschlossenen Systemen wird die überschüssige Druckluft beim Absenken des Fahrzeugs nicht ins Freie abgelassen, sondern durch den Kompressor in den Druckbehälter zurückgefördert.

[0005] Bei teilgeschlossenen Systemen besteht die Möglichkeit, über Undichtigkeiten verlorene Luft bei Bedarf wieder aus der Atmosphäre anzusaugen.

[0006] Dabei ist es bekannt, den Kompressor und den zu dessen Antrieb nötigen Elektromotor in einem gemeinsamen Druckbehälter anzuordnen. Dies führt zu einer geringeren Belastung des Kompressors, da dieser auf beiden Seiten seines mit einem Rückschlagventil versehenen Förderkolbens mit Druckluft beaufschlagt ist (siehe DE 100 05 929 C2 und DE 100 55 108 A1).

[0007] Bei einer solchen gemeinsamen Kapselung von Motor und Kompressor ergibt sich jedoch das Problem, die elektrischen Anschlußleitungen für die Stromversorgung des Elektromotors sowie für eventuelle weitere Signalleitungen druckdicht aus der gemeinsamen Kapselung heraus zu führen. Die Anschlußleitungen werden dabei an eine Anschlußbuchse bzw. eine Kontakteinrichtung für ein elektrisches Verbindungskabel angeschlossen.

[0008] US-A-6305989 offenbart eine druckdichte Kontakteinrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine solche druckdichte Kontakteinrichtung anzugeben, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, dauerhaft druckdicht ist, und deren elektrische Anschlußbuchse für unterschiedliche Anschlußkabel geeignet sein soll.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 enthaltene Erfindung gelöst. Die Unteransprüche enthalten zweckmäßige Weiterbildungen.

[0011] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Kontakteinrichtung liegt darin, daß sie einerseits aus gleichbleibenden Teilen, nämlich in der Regel zwei Kontaktstiften zum Anschluß des Motors und einem die Kontaktstifte tragenden Isolierstoffteil besteht, daß aber andererseits für den Anschluß verschiedenartiger Anschlußkabel ein individuell geformtes Steckergehäuse auf das Isolierstoffteil aufsteckbar ist. Hierdurch ist die Kontakteinrichtung in einfacher Weise für je nach Anwender bzw. Fahrzeughersteller unterschiedlich benutzte Anschlußkabel herstellbar bzw. umrüstbar. Eine Lagerhaltung verschiedener Stecker-Varianten wird so vermieden.

[0012] Durch die Abdichtung mit O-Ringen wird im Vergleich zu einer auch denkbaren Abdichtung durch Vergiessen oder Umspritzen eine bessere Dauer-Dichtigkeit auch bei wechselnden Temperaturen erzielt.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

eine Schnittdarstellung der Kontakteinrichtung mit Schraubbefestigung, in

Fig. 2

eine Schnittdarstellung der Kontakteinrichtung mit Schnappverbindung, in

Fig. 3

eine Draufsicht auf eine Kontaktzunge, in

Fig. 4

eine Seitenansicht einer Kontaktzunge, in

Fig. 5

eine Vorderansicht einer Kabel- Anschlußbuchse, und in

Fig. 6

eine Draufsicht auf die Kabel-Anschlußbuchse mit eingestecktem Anschlußkabel.

[0014] In der Fig. 1 ist in schematischer Darstellung ein Schnitt durch die erfindungsgemäße Kontakteinrichtung dargestellt.

[0015] Mit (1) ist ein druckdichtes Gehäuse bezeichnet, in welches ein Elektromotor(M) (12) zum Antrieb eines (nicht dargestellten) Kompressors eingebaut ist. Das Gehäuse (1) kann unter einem Gas- oder Fluid-Druck von beispielsweise 10 bar stehen. Der Motor (12) ist über eine Leitung (21) an einen von in der Regel zwei Kontaktstiften (4) angeschlossen. Die Kontaktstifte (4) sind von unten in ein Isolierstoffteil (2) eingepreßt und werden dort durch zackenartige Vorsprünge (13) mechanisch gehalten. Zur Abdichtung zwischen dem Isolierstoffteil (2) und dem Kontaktstift (4) dient ein O-Ring (5).

[0016] Das Isolierstoffteil (2) ist mit einem weiteren O-Ring (3) gegenüber dem Gehäuse (1) abgedichtet. Hierdurch ist ein Entweichen des Druckmittels aus dem Gehäuse (1) ausgeschlossen.

[0017] Auf das Isolierstoffteil (2) ist von unten ein Steckergehäuse (7) aufgesteckt bzw. aufgedrückt, welches gegen das Isolierstoffteil (2) mit einem weiteren O-Ring (8) abgedichtet ist. Das Steckergehäuse (7) ist mittels Verbindungsmitteln (9,10; 22,23) mit dem Gehäuse (1) fest verbunden. In der Fig. 1 erfolgt diese Verbindung durch Schrauben (9,10). Es ist auch möglich, das Steckergehäuse (7) an das Isolierstoffteil (2) anzuschrauben (nicht dargestellt).

[0018] Gemäß Fig 2 erfolgt die Verbindung durch eine spielfreie Schnappverbindung zwischen Steckergehäuse (7) und Isolierstoffteil (2). Diese besteht zum Beispiel aus Nasen (22,23), welche am Steckergehäuse (7) angeformt sind und in entsprechende Ausnehmungen des Isolierstoffteils (2) eingreifen.

[0019] In beiden Fällen ist eine sichere Befestigung des Steckergehäuses (7) am Isolierstoffteil (2) bzw. am Gehäuse (1) gewährleistet.

[0020] Beim Aufstecken des Steckergehäuses (7) auf das Isolierstoffteil (2) durchdringt eine Spitze (14) des Kontaktstiftes (4) eine Ausstanzung (15) einer flachen Kontaktzunge (6) (siehe Fig. 3). Dabei bildet die Ausstanzung (15) mehrere Kontaktflächen (20), die im montierten Zustand der Kontakteinrichtung mit hoher Vorspannkraft am Kontaktstift (4) anliegen und eine elektrisch gut leitende Verbindung zwischen Kontaktstift (4) und Kontaktzunge (6) bewirken.

[0021] Die Kontaktzunge (6) ist in einem Schlitz (27) des Steckergehäuses (7) gelagert und durch Nasen (16) oder durch eine Durchbiegung (17) (siehe Fig. 4) im Steckergehäuse (7) festgelegt und so gegen Herausfallen beim Montagevorgang gesichert.

[0022] Die Kontaktzunge (6) hat gegenüber dem Steckergehäuse (7) soviel Spiel, das sich bei Ausdehnungen durch hohe Umgebungstemperaturen keine mechanischen Spannungen ergeben.

[0023] Die Kontaktzunge (6) ragt mit ihrem dem Kontaktstift (4) abgewandten Teil in ein Kragenteil (11), das eine Anschlußbuchse (28) für ein Anschlußkabel (25) (siehe Fig 6) bildet.

[0024] Die Fig. 5 zeigt eine Draufsicht von vorne auf die mit dem Steckergehäuse (7) verbundene, hier zweipolig ausgeführte Anschlußbuchse (28) mit dem Kragenteil (11) und den zwei nebeneinanderliegenden Kontaktzungen (6). Aus der Fig. 5 geht weiter hervor, daß das Steckergehäuse (7) mit einer Prüfbohrung (18) zur Dichtigkeitsprüfung des Gehäuses versehen sein kann. Derartige Dichtigkeitsprüfungen sind dem Fachmann bekannt. Anstelle einer Prüfbohrung (18) kann auch ein oberhalb einer Kontaktzunge (6) liegender Prüfkanal (19) zur Dichtigkeitsprüfung verwendet werden.

[0025] In der Fig. 6 ist eine Draufsicht auf eine hier dreipolig ausgeführte Anschlußbuchse (28) des Steckergehäuses (7) dargestellt. In diesem Fall besitzt das Steckergehäuse (7) drei nebeneinander liegende flache Kontaktzungen (6) zur Ansteuerung bzw. Versorgung des Motors (12) sowie eines weiteren, nicht dargestellten Bauteils im Gehäuse (1), zum Beispiel eines Sensors. Wie man sieht, werden die Kontaktzungen (6) an ihren Ausstanzungen (15) von den Kontaktstiften (4) unter Bildung einer elektrisch leitenden Verbindung durchstoßen.

[0026] Weiter ist in der Fig. 6 in die Anschlußbuchse (28) ein passendes Steckerteil (24) mit einem Anschlußkabel (25) eingesteckt. Das Steckerteil (24) wird durch einen O-Ring (26) abgedichtet. Hierdurch soll das Eindringen von Schmutz in die Kontaktzone verhindert werden. Das Steckerteil (24) ist in bekannter Weise mit Buchsen zur Aufnahme der Vorderenden der Kontaktzungen (6) versehen.

[0027] Anstelle von durchgehend flachen Kontaktzungen (6) können auch Kontaktzungen verwendet werden, die an dem dem Steckerteil (24) zugewandten Ende als Stifte oder als Buchsen zur Aufnahme von Stiften des Steckerteils (24) ausgebildet sein.

[0028] Die erfindungsgemäße druckdichte Kontakteinrichtung, die im Ausführungsbeispiel zur Versorgung eines druckdicht gekapselten Elektromotors dient, kann natürlich auch zur Versorgung oder Steuerung anderer druckdicht gekapselter Geräte eingesetzt werden.

[0029] Der Motor (M) kann anstelle eines Kompressors auch eine Vacuumpumpe antreiben.

Ansprüche

1. Druckdichte Kontakteinrichtung für den elektrischen Anschluß eines druckdicht gekapselten Elektro-Motors (12) zum Antrieb eines Kompressors, wobei mindestens der Motor (12) in einem druckdichten Gehäuse (1) eingeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein das Gehäuse (1) durchdringendes, gegen dieses abgedichtetes Isolierstoffteil (2) vorgesehen ist, auf welches ein Steckergehäuse (7) aus Isolierstoff mit einer aus Kontaktzungen (6) und einem Kragenteil (11) bestehenden Anschlußbuchse (28) für ein Anschlußkabel (25) aufdrückbar und an dem Isolierstoffteil (2) oder dem Gehäuse (1) befestigbar ist, und daß das Steckergehäuse (7) mit der Anschlußbuchse (28) für den Anschluß verschiedenartiger Steckerteile (24) des Anschlußkabels (25) jeweils unterschiedlich passend ausgebildet ist.

2. Kontakteinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) das Isolierstoffteil (2) durchdringt das Gehäuse (1) und ist gegen dieses mit mindestens einem O-Ring (3) abgedichtet;

b) es ist mindestens ein metallischer Kontaktstift (4) vorgesehen, der das Isolierstoffteil (2) durchdringt und gegen dieses mit mindestens einem weiteren O-Ring (5) abgedichtet ist;

c) der Kontaktstift (4) steht in elastischer, elektrisch leitender Verbindung mit einer flachen metallischen Kontaktzunge (6), die in einem Steckergehäuse (7) aus Isolierstoff gelagert ist;

d) das Steckergehäuse (7) ist auf das Isolierstoffteil (2) von unten aufdrückbar und gegen dieses mit mindestens einem dritten O-Ring (8) abgedichtet;

e) das Steckergehäuse (7) ist mittels Verbindungsmitteln (9, 10; 22, 23) mit dem Gehäuse (1) oder dem Isolierstoffteil (2) verbunden;

f) mindestens eine Kontaktzunge (6) bildet mit einem Kragenteil (11) des Steckergehäuses (7) eine Anschlußbuchse (28) zum Anschluß eines Steckerteils (24) eines elektrischen Verbindungskabels (25).

3. Kontakteinrichtung nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Kontaktstift (4) zur Stromversorgung über mindestens eine Leitung (21) an den Motor (12) angeschlossen ist.

4. Kontakteinrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Kontaktstift (4) an mindestens eine weitere, im Gehäuse (1) befindliche elektronische Einrichtung angeschlossen ist.

5. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Kontaktstift (4) von unten in das Isolierstoffteil (2) eingepreßt ist und durch zackenartige Vorsprünge (13) in diesem gehalten wird.

6. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Kontaktstift (4) mit einer Spitze (14) versehen ist, die im montierten Zustand eine Ausstanzung (15) der Kontaktzunge (6) durchdringt.

7. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Kontaktstifte (4) und Kontaktzungen (6) nebeneinander angeordnet sind.

8. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktzungen (6) mittels Nasen (16) im Steckergehäuse (7) festgelegt sind.

9. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktzungen (6) mittels einer Durchbiegung (17) im Steckergehäuse (7) festgelegt sind.

10. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel als Schraubverbindung (9, 10) ausgebildet sind.

11. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel als spielfreie Schnappverbindung (22, 23) ausgebildet sind.

12. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckergehäuse (7) mit einer Prüfbohrung (18) zur Dichtigkeitsprüfung versehen ist.

13. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Steckergehäuse (7) mit einem oberhalb einer Kontaktzunge (6) liegenden Prüfkanal (19) zur Dichtigkeitsprüfung versehen ist.

14. Kontakteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Ausstanzung (15) mehrere Kontaktflächen (20) gebildet werden, die im montierten Zustand der Kontakteinrichtung am Kontaktstift (4) anliegen und eine elektrisch gut leitende Verbindung zwischen Kontaktstift (4) und Kontaktzunge (6) bewirken.

Claims

1. Pressure-tight contact device for the electrical connection of a pressure-tight encapsulated electric motor (12) for driving a compressor, wherein at least the motor (12) is contained in a pressure-tight housing (1),
characterised in that
there is provided an insulator part (2) which passes through the housing (1), which is sealed off with respect to the latter and onto which there is arranged to be pushed and fixed to the insulator part (2) or housing (1) a plug housing (7) of insulating material having a connection box (28) for a connection cable (25), which connection box (28) comprises contact tongues (6) and a shroud part (11); and in that the plug housing (7) having the connection box (28) is suitably and differently formed for respectively connecting different types of plug parts (24) of the connection cable (25).

2. Contact device according to claim 1, characterised by the following features:

a) the insulator part (2) passes through the housing (1) and is sealed off with respect thereto using at least one 0-ring (3);

b) at least one metallic contact pin (4) is provided, which passes through the insulator part (2) and which is sealed off with respect thereto using at least one further O-ring (5);

c) the contact pin (4) is in resilient, electrically conductive connection with a flat metallic contact tongue (6), which is mounted in a plug housing (7) of insulating material;

d) the plug housing (7) is arranged to be pushed onto the insulator part (2) from below and is sealed off with respect thereto using at least one third O-ring (8);

e) the plug housing (7) is attached to the housing (1) or to the insulator part (2) using attaching means (9, 10; 22, 23);

f) at least one contact tongue (6) forms, together with a shroud part (11) of the plug housing (7), a connection box (28) for connection of a plug part (24) of an electrical connection cable (25).

3. Contact device according to claim 1 to 2, characterised in that the at least one contact pin (4) for the power supply is connected to the motor (12) by way of at least one lead (21).

4. Contact device according to claim 1 to 3, characterised in that the at least one contact pin (4) is connected to at least one further electronic device located in the housing (1).

5. Contact device according to one or more of claims 1 to 4, characterised in that the at least one contact pin (4) is pressed into the insulator part (2) from below and is held therein by means of serration-like projections (13).

6. Contact device according to one or more of claims 1 to 5, characterised in that the at least one contact pin (4) is provided with a tip (14) which, in the assembled state, passes through an out-punching (15) of the contact tongue (6).

7. Contact device according to one or more of claims 1 to 6, characterised in that a plurality of contact pins (4) and contact tongues (6) are arranged next to one another.

8. Contact device according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the contact tongues (6) are fixed in the plug housing (7) by means of lugs (16).

9. Contact device according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the contact tongues (6) are fixed in the plug housing (7) by means of a salience (17).

10. Contact device according to one or more of claims 1 to 9, characterised in that the attaching means are in the form of a screw attachment (9, 10).

11. Contact device according to one or more of claims 1 to 9, characterised in that the attaching means are in the form of a snap-in attachment (22, 23) which is free from play.

12. Contact device according to one or more of claims 1 to 11, characterised in that the plug housing (7) is provided with a test bore (18) for sealing testing.

13. Contact device according to one or more of claims 1 to 11, characterised in that the plug housing (7) is provided with a test channel (19) located above a contact tongue (6) for sealing testing.

14. Contact device according to one or more of claims 1 to 13, characterised in that the out-punching (15) forms a plurality of contact surfaces (20) which, when the contact device is in the assembled state, lie against the contact pin (4) and establish a good electrically conductive connection between the contact pin (4) and the contact tongue (6).

Revendications

1. Dispositif de contact étanche à la pression pour le raccord électrique d'un moteur électrique (12) encapsulé étanche à la pression en vue de l'entraînement d'un compresseur, dans lequel au moins le moteur (12) est inséré dans un boîtier étanche à la pression (1),
caractérisé en ce que
une partie en matériau isolant (2) pénétrant dans le boîtier (1) et hermétique vis-à-vis de celui-ci est prévue, sur laquelle un boîtier de connexion (7) en matériau isolant comportant une douille de raccord (28) constituée de languettes de contact (6) et d'une partie de col (11) pour un câble de raccord (25) peut être enfoncé et être fixé sur la partie en matériau isolant (2) ou le boîtier (1), et en ce que le boîtier de connexion (7) est réalisé s'adaptant différemment respectivement avec la douille de raccord (28) pour le raccord de différentes parties de connecteur (24) du câble de raccord (25).

2. Dispositif de contact selon la revendication 1, caractérisé par les propriétés suivantes :

a) la partie en matériau isolant (2) pénètre dans le boîtier (1) et est hermétique vis-à-vis de celui-ci par au moins un joint torique (3) ;

b) au moins une broche de contact métallique (4) est prévue, qui pénètre dans la partie en matériau isolant (2) et est hermétique vis-à-vis de celle-ci par au moins un autre joint torique (5);

c) la broche de contact (4) est en contact électroconductrice élastique avec une languette de contact métallique plate (6), qui est disposée dans un boîtier de connexion (7) en matériau isolant ;

d) le boîtier de connecteur (7) peut être enfoncé par le bas dans la partie en matériau isolant (2) et hermétique vis-à-vis de celle-ci par au moins un troisième joint torique (8) ;

e) le boîtier de connexion (7) est relié au boîtier (1) ou à la partie en matériau isolant (2) par des moyens de raccord (9, 10 ; 22, 23) ;

f) au moins une languette de contact (6) forme avec une partie de col (11) du boîtier de connexion (7) une douille de raccord (28) pour le raccord d'une partie de connecteur (24) d'un câble de raccord électrique (25).

3. Dispositif de contact selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la au moins une broche de contact (4) est reliée pour l'alimentation en courant au moteur (12) par au moins une ligne (21).

4. Dispositif de contact selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la au moins une broche de contact (4) est reliée à au moins un autre dispositif électronique se trouvant dans le boîtier (1).

5. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la au moins une broche de contact (4) est enfoncée depuis le bas dans la partie en matériau isolant (2) et est maintenue dans celle-ci par des parties saillantes en forme de dents (13).

6. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la au moins une broche de contact (4) est munie d'une pointe (14), qui pénètre dans l'état monté dans une découpe (15) de la languette de contact (6).

7. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que plusieurs broches de contact (4) et languettes de contact (6) sont disposées les unes à côté des autres.

8. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les languettes de contact (6) sont fixées dans le boîtier de connexion (7) par des becs (16).

9. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les languettes de contact (6) sont fixées dans le boîtier de connexion (7) par une bosse (17).

10. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les moyens de raccord sont réalisés sous la forme d'un assemblage à vis (9, 10).

11. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce les moyens de raccord sont réalisés sous la forme d'un raccord par encliquetage sans jeu (22, 23).

12. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le boîtier de connexion (7) est muni d'un orifice de contrôle (18) pour contrôler l'étanchéité.

13. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le boîtier de connexion (7) est muni d'un canal de contrôle (19) se trouvant au-dessus d'une languette de contact (6) pour contrôler l'étanchéité.

14. Dispositif de contact selon une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'à travers la découpe (15) sont formées plusieurs surfaces de contact (20), qui viennent en contact dans l'état monté de la broche de contact (4) et effectuent une liaison électroconductrice satisfaisante entre la broche de contact (4) et la languette de contact (6).

Zeichnung