Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einzahlen von Wertscheinen, umfassend mehrere Speicher zur Ablage der Wertscheine und Mittel zur Beförderung der Wertscheine zu den Speichern und zum geordneten Ablegen derselben auf in den Speichern befindlichen Stapeln.

Vorrichtungen dieser Art sind beispielsweise aus Kundenterminals zum Einzahlen von Banknoten oder Schecks bekannt, wie sie Kreditinstitute zur Verfügung stellen. Für den Betreiber solcher Kundenterminals ist es äußerst vorteilhaft, wenn die eingezahlten Wertscheine automatisch nach Sorte auf die verschiedenen Speicher verteilt und dort in geordneten Stapeln abgelegt werden. Eine geordnete und sortierte Ablage ist insbesondere dann erforderlich, wenn die eingezahlten Wertscheine maschinell weiterverarbeitet, beispielsweise gezählt oder wieder ausgezahlt werden sollen. Außerdem bietet eine Ablage auf Stapeln den Vorteil, daß die abgelegten Wertscheine weniger Platz benötigen als unkontrolliert abgeworfene Wertscheine und somit die Speicher kleiner gehalten werden können bzw. seltener geleert werden müssen.

Die GB-A-1 174 457 beschreibt eine Vorrichtung zum Sortieren und Stapeln von flachen im wesentlichen rechteckig geformten Bögen mittels eines mit Aufnahmetaschen versehenen Transportbandes in unterschiedliche Speicher, wobei die Bögen mittels zwischen den Speichern angeordneten auslenkbaren Abstreifelementen vom Transportband abgenommen und den einzelnen Speichern zugeführt werden.

Eine Stapelvorrichtung für Wertscheine ist aus DE 197 57 421 A1 bekannt. Diese umfaßt ein drehbares Stapelrad mit einer Vielzahl von Fingern, deren eines Ende am Umfang des Stapelrades befestigt ist und zwischen denen jeweils eine Aufnahmetasche für Wertscheine ausgebildet ist. Je nach Winkelposition des Stapelrades ist diese Aufnahmetasche geöffnet oder geschlossen. Somit können in einem Winkelbereich mit geöffneter Aufnahmetasche Wertscheine in das Stapelrad eingeführt werden, durch einen Winkelbereich mit geschlossener Aufnahmetasche mit dem Stapelrad bewegt werden und schließlich in einem weiteren Winkelbereich mit geöffneter Aufnahmetasche auf einem Stapel abgelegt werden.

Ein derartiges Stapelrad legt alle eingeführten Wertscheine auf demselben Stapel ab. Für die Vorrichtung eingangs genannter Art würde man für jeden Speicher ein zugehöriges Stapelrad benötigen, dazu einen Transportmechanismus mit Weichen oder ähnlichem, mit dem der eingezahlte Wertschein dem entsprechenden Stapelrad zugeführt wird. Solch ein Aufbau wäre kompliziert, teuer und würde zudem viel Platz benötigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die den gezielten Transport zu einem von mehreren zur Auswahl stehenden Speichern und das geordnete Ablegen auf Stapeln auf einfache, kostengünstige und platzsparende Weise bewerkstelligt.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß sie einen oder mehrere parallele umlaufende Riemen hat, an denen in Riemenlängsrichtung hintereinander Finger angeordnet sind, die mit den Riemen Aufnahmetaschen für die Wertscheine bilden, daß jedem Speicher ein Abstreifelement zugeordnet ist, das jeweils zwischen Speicher und Riemen angeordnet ist, und daß zum Ablegen eines Wertscheines in einem ausgewählten Speicher Riemen und/oder das entsprechende Abstreifelement relativ zueinander derart verstellbar sind, daß das Abstreifelement in den Weg eines mit dem Riemen bewegten Wertscheines ragt. Der mit dem Riemen in einer Aufnahmetasche bewegte Wertschein wird vom Abstreifelement in die Kassette geführt und kommt in unten näher beschriebener Weise vor einem im Speicher befindlichen Stapel zum Stillstand.

Somit können bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung Wertscheine von einem einzigen oder einem Satz paralleler umlaufender Riemen zu einer beliebigen Anzahl Speicher transportiert werden, und dort jeweils mit Hilfe eines Abstreifelementes auf einem Stapel geordnet abgelegt werden.

Das Abstreifelement kann vorzugsweise eine Abstreifplatte sein, die eine der Riemenanzahl entsprechende Anzahl von Schlitzen hat, durch die die Riemen durchlaufen können, wenn das Abstreifelement in den Weg eines mit den Riemen bewegten Wertscheines ragt.

Vorzugsweise sind die Finger mit einem Ende derart am jeweiligen Riemen angebracht, daß sie bei gestrecktem Riemen an diesem anliegen und mit diesem eine geschlossenen Aufnahmetasche bilden, jedoch bei geeigneter Krümmung des Riemens von diesem abstehen und mit ihm eine geöffnete Aufnahmetasche bilden. Insofern ähnelt ein solcher Riemen dem erwähnten Stapelrad, und insbesondere können Wertscheine in seine Aufnahmetaschen in an sich bekannter Weise eingeführt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der genannte Riemen ein Zahnriemen.

Die Speicher grenzen vorzugsweise mit einer offenen oder zu öffnenden Seite an das Abstreifelement an und sind so beschaffen, daß die Wertscheine in ihnen in einem Stapel aufrecht stehen können, der sich bis unmittelbar vor das Abstreifelement erstreckt.

Vorzugsweise gibt es zu jedem Speicher eine schaltbare Auslenkvorrichtung zum Auslenken des Riemens in Richtung auf den Speicher derart, daß das Abstreifelement in den Weg eines in einer Aufnahmetasche mit dem Riemen bewegten Wertscheines ragt. Dabei wird der Riemen vorzugsweise derart ausgelenkt, daß die die Aufnahmetasche bildenden Finger den im Speicher befindlichen Wertscheinstapel in den Speicher schieben, und ein in der Aufnahmetasche befindlicher Wertschein vom Abstreifelement in den Speicher geführt wird, am Boden des Speichers hängenbleibt und vor dem Stapel zum Stillstand kommt.

Ferner ist die Auslenkvorrichtung vorzugsweise so ausgebildet und angeordnet, daß die Aufnahmetasche beim Passieren des Abstreifelementes durch die beim Auslenken des Riemens hervorgerufene Krümmung desselben geöffnet ist. Dadurch wird der Wertschein freigegeben und kann auf schonende Weise abgebremst werden.

Die Auslenkvorrichtung hat in einer bevorzugten Ausführungsform eine der Riemenzahl entsprechende Anzahl Umlenkrollen, die dem Abstreifelement gegenüber auf der anderen Seite des Riemens angeordnet sind und zum Auslenken in Richtung auf das Abstreifelement verstellbar sind.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform beinhaltet die Auslenkvorrichtung Führungselemente, mit deren Hilfe an dem Riemen befestigte Gleitelemente zum Auslenken des Riemens geführt werden können. In einer besonders vorteilhaften Ausführung werden die Führungselemente durch die Längsränder der Schlitze in der jeweiligen Abstreifplatte gebildet und es sind als Gleitelemente am riemenfesten Ende eines jeden Fingers zwei Kulissensteine auf gegenüberliegenden Fingerseiten angebracht, an deren jeweiligen dem Finger abgewandten Seite eine Aufnahme für den Längsrand derart ausgebildet ist, daß die Kulissensteine an den Längsrändern gleitend entlanggeführt werden können. Eine derartige Auslenkvorrichtung ist im Aufbau besonders einfach.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Abstreifplatte in Richtung auf die Riemen soweit verstellbar, daß sie in den Weg eines mit dem Riemen bewegten Wertscheines ragt.

Weitere Vorteile und Merkmale der erfindungsgemäßen Lösung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Darin zeigt:

Figur 1

die erfindungsgemäße Vorrichtung in vereinfachter Darstellung in Seitenansicht,

Figur 2a

eine perspektivische Zeichnung eines Wertscheins in einer von zwei parallelen Riemen und zwei darauf angespritzten Fingern gebildeten Aufnahmetasche,

Figur 2b

Eine Befestigungsvorrichtung für separat hergestellte Finger auf dem Riemen

Figur 3

eine Seitenansicht einer Speicherkassette mit zugehörigem Abstreifelement und Auslenkvorrichtung beim Ablegen eines Wertscheines,

Figur 4a

eine perspektivische Zeichnung von Finger, Riemen und Kulissenstein,

Figur 4b

eine perspektivische Zeichnung von Abstreifplatte und Boden einer Speicherkassette,

Figur 4c,4d

Zwei aufeinanderfolgende Momentaufnahmen eines Ausschnittes der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei der Ablage eines Wertscheines, bei der die Riemen mit Hilfe von Füh rungs- und Gleitelementen ausgelenkt werden.

Figuren 5a,5b

zwei aufeinanderfolgende Momentaufnahmen eines Ausschnittes der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei der Ablage eines Wertscheines mit Hilfe einer verstellbaren Abstreifplatte.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung 10 zum Einzahlen von Wertscheinen, bei der ein eingezahlter Wertschein 12 in einem von mehreren zur Verfügung stehenden Speichern 14 geordnet abgelegt werden kann. Die Speicher 14 sind als vertikal übereinander angeordnete entnehmbare Speicherkassetten ausgebildet, in denen bereits abgelegte Wertscheine in Stapeln 16 aufrecht stehen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung beinhaltet zwei zueinander parallele umlaufende Zahnriemen 18, die in der Perspektive von Figur 1 übereinander liegen, so daß nur einer von ihnen zu sehen ist. Das umlaufende Riemenpaar 18 ist zwischen einem oberen Zahnrad 20 und einem unteren Zahnrad 22 gespannt. Dabei wird das Riemenpaar 18 mit seiner Außenseite an sämtlichen Speicherkassetten 14 mit gleichem Abstand vorbeigeführt. Das obere 20 oder untere Zahnrad 22 wird von einem Motor 24 angetrieben und dreht sich dabei in die durch den Pfeil 26 gekennzeichnete Richtung.

Auf den Außenseiten der Riemen 18 sind in Riemenlängsrichtung eine Vielzahl von Fingern 28 hintereinander angeordnet. Die Finger 28 sind derart an den Riemen 18 angebracht, daß sie bei gestreckten Riemen an diesen anliegen und mit diesen eine geschlossene Aufnahmetasche für Wertscheine bilden. Eine solche geschlossene Aufnahmetasche ist in Fig. 2a dargestellt.

In Fig.2a sind die Finger aus dem gleichen Material wie der Riemen und an diesen angespritzt. Somit bilden Riemen und Finger ein einziges Teil. Alternativ können die Finger jedoch mit einem Ende über einen Dorn 50 schwenkbar am Riemen befestigt sein und durch die Formgebung der Halterungen 52 für den Dorn oder eine (nicht gezeigte) Feder derart gespannt werden, daß sie bei ausgestrecktem Riemen an diesem anliegen.

Bei geeigneter Krümmung des Riemens im Bereich des Fingers steht dieser jedoch vom Riemen ab und bildet mit ihm eine geöffnete Aufnahmetasche. Zwei solcher geöffneten Aufnahmetaschen 30 sind in Fig. 1 dort zu sehen, wo das Riemenpaar 18 von den Zahnrädern 20 bzw. 22 umgelenkt und dadurch gekrümmt wird. In eine solche geöffnete Aufnahmetasche 30 kann ein eingezahlter Wertschein 12 auf an sich bekannte Weise eingebracht werden, beispielsweise dadurch, daß der Wertschein 12 wie in Fig. 1 dargestellt mit Hilfe bekannter Transportriemen 32 in die geöffnete Aufnahmetasche 30 hineingeschossen wird. Nachdem der die Aufnahmetasche bildende Riemenabschnitt das obere Zahnrad 20 passiert hat, schließt sich die Aufnahmetasche und der Wertschein wird in der geschlossenen Aufnahmetasche sicher zum vorgesehenen Speicher transportiert.

Die Speicherkassetten 14 sind in Fig. 1 an ihrer den Riemen zugewandten Seite geöffnet. An jeder Speicherkassette 14 ist ein Abstreifelement 34 angebracht, das zwischen Riemenpaar 18 und Speicherkassette 14 angeordnet ist. Ferner ist jeder Speicherkassette 14 eine Auslenkvorrichtung 36 zugeordnet, die sich dem Abstreifelement 34 gegenüber auf der anderen Seite des Riemenpaares 18 befindet. Abstreifelement 34 und Auslenkvorrichtung 36 dienen zur geordneten Ablage der Wertscheine im zugehörigen Speicher 14, und ihre Funktion wird unten näher erläutert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist demnach so aufgebaut, daß ein einziges Riemenpaar den eingezahlten Wertschein 12 in einer geschlossenen Aufnahmetasche an allen zur Verfügung stehenden Speichern 14 vorüberführt, und der Wertschein am ausgewählten Speicher mit Hilfe des Abstreifelementes 34 und der Auslenkvorrichtung 36 aus der Aufnahmetasche entnommen und im Speicher 14 geordnet abgelegt wird. Dieser Aufbau ist platzsparend und einfach im Vergleich zu einem herkömmlichen Aufbau, bei dem es zu jedem Speicher einen individuellen Transportweg gibt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 wird erläutert, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung den Wertschein 12 aus einer Aufnahmetasche entnehmen und auf den Stapel 16 in der für den Wertschein 12 ausgewählten Speicherkassette 14 geordnet ablegen kann. Fig. 3 zeigt diese Speicherkassette 14 und die zugehörige schaltbare Auslenkvorrichtung 36, mit einem Umlenkrollenpaar 37, das mit Hilfe einer Stellvorrichtung 35 in Richtung auf das Abstreifelement 34 verstellt ist und dabei das Riemenpaar 18 auslenkt. Dies entspricht dem aktivierten Zustand der Auslenkvorrichtung. Die Stellvorrichtung 35 kann durch einen Schrittmotor oder einen Hubmagnet (beides nicht gezeigt) betrieben werden. Die Ebene, in der sich der gestreckte Riemen 18 bei nicht aktivierter Auslenkvorrichtung befindet, ist in Fig. 3 durch die gestrichelte Linie gekennzeichnet.

Das Abstreifelement 34 ist hier als Abstreifplatte mit zwei (in der Ansicht von Fig. 3 nicht sichtbaren) parallelen Schlitzen 19 ausgebildet, durch das Riemenpaar 18 und Auslenkrollenpaar 37 bei der gezeigten Auslenkung durchlaufen. Eine Abstreifplatte 34 mit Schlitzen 19 ist in Fig. 4b gezeigt.

Die Auslenkung des Riemenpaares 18 im Bereich der Speicherkassette 14 hat zwei Folgen. Erstens ragt dadurch die Abstreifplatte 34 in den Weg des mit dem Riemen mitbewegten Wertscheines 12, so daß dieser von der Abstreifplatte 34 in die Speicherkassette 14 geführt wird. Zweitens wird das Riemenpaar durch die Auslenkung derart gekrümmt, daß die die Aufnahmetasche bildenden Finger 28 vom Riemenpaar 18 abstehen, dadurch den Stapel 16 in die Speicherkassette 14 drücken und gleichzeitig den mitgeführten Wertschein 12 freigeben. Der freigegebene Wertschein 12 bleibt am Boden 15 der Speicherkassette 14 hängen und kommt vor dem Stapel 16 aufrechtstehender Wertscheine zum Stehen.

Durch den beschriebenen Mechanismus wächst der Stapel 16 in Fig. 3 nach links. Deshalb muß eine den Stapel 16 links begrenzende Wand 38 sukzessive nach links verschoben werden, in dem Maße wie Wertscheine in dem Speicher abgelegt werden. Dazu dient ein Verstellmechanismus 40, der beispielsweise als Schraube ausgebildet sein kann, die von einem nicht gezeigten Schrittmotor gedreht wird und dabei die linke Seitenwand 38 nach links verschiebt.

In einer alternativen Ausführungsform wird das Riemenpaar 18 dadurch ausgelenkt, daß an den Fingern 28 angebrachte Gleitelemente 60 an Führungselementen 21 gleitend entlanggeführt werden. Im folgenden Ausführungsbeispiel sind die Gleitelemente 60 Kulissensteine, von denen jedem Finger zwei zugeordnet sind, und die Führungselemente 21 werden durch die Längskanten der Schlitze 19 der Abstreifplatte 34 gebildet (siehe Fig. 4a und 4b).

Wie in Fig. 4a zu sehen, sind die Kulissensteine 60 auf gegenüberliegenden Seiten des Fingers 18 mit Hilfe des verlängerten Dornes 50 von Fig. 2b befestigt, der dazu in eine Bohrung 62 im Kulissenstein 60 eingeführt ist. Der Kulis Senstein hat an seiner dem Finger abgewandten Seite eine Aufnahme 64 für die Längskante 21. Zum Auslenken des Riemens 18 werden die beiden Längskanten 21 eines Schlitzes 19 in die jeweiligen Aufnahmen 64 zweier zu einem Finger 28 gehörigen Kulissensteine 60 eingeführt, und die Kulissensteine gleiten an den Längskanten 21 entlang. Durch die Form der Abstreifplatte 34 wird dabei die Auslenkung des Riemens vorgegeben.

Um die Längskanten 21 in die Aufnahmen 64 einzuführen kann beispielsweise der Riemen 18 so weit ausgelenkt werden, daß die Kulissensteine 60 gerade auf die Oberkante der Abstreifplatte 34 treffen. Solch ein Fall ist in Fig.4c gezeigt. Wie in Fig.3 kann dazu das Riemenpaar 18 durch ein in Richtung auf das Abstreifblech 34 verstelltes Umlenkrollenpaar 37 ausgelenkt werden, allerdings ist diese Auslenkung zunächst viel geringer als die Auslenkung in Fig. 3. Dabei fädeln sich die Längskanten 21 in den Aufnehmungen 64 der Kulissensteine 60 ein, und dieser gleitet an den Längskanten 21 entlang.

Indem die Kulissensteine 60 den Längskanten 21 folgen wird das Riemenpaar 18 dann ähnlich weit ausgelenkt wie in Fig. 3, wobei wie dort die Finger 28 vom Riemen 18 abstehen, so daß sich eine Aufnahmetasche mit darin enthaltenem Wertschein 12 öffnet und der in der Speicherkassette 14 befindliche Wertscheinstapel 16 vom abstehenden Finger in die Speicherkassette gedrückt wird (Fig. 4d). Die Ablage des Wertscheines erfolgt wie im Zusammenhang mit Fig. 3 beschrieben.

Unmittelbar oberhalb des Bodens 15 der Speicherkassette 14 gehen die Schlitze 19 in breitere Abschnitte 23 über. Beim Erreichen des breiten Abschnittes 23 verlassen die Kulis sensteine 60 die Führung der Längskanten 21, so daß die Riemen 18 wieder die gestreckte Position einnehmen.

Eine Auslenkvorrichtung mit Führungs- und Gleitelementen hat den Vorteil, daß eine geringe Verstellung von Riemen 18 und/oder Abstreifplatte 34 ausreicht, um Führungs- und Gleitelemente in Eingriff miteinander zu bringen und damit die Auslenkung zu initiieren. Daher können verhältnismäßig kleine Stellvorrichtungen 35 verwendet werden, die geringere Kosten verursachen und weniger Platz benötigen. Außerdem kann die Auslenkung durch die Formgebung der Abstreifplatte 34 in Hinblick auf eine zuverlässige geordnete Ablage des Wertscheines 12 optimiert werden.

Fig. 5a und 5b zeigen eine weitere Ausführungsform, bei der eine Abstreifplatte 34' um eine Achse 42 in Richtung auf das Riemenpaar 18 soweit schwenkbar ist, daß sie in den Weg eines mit den Riemen bewegten Wertscheines ragt. Dieser Fall ist in Fig. 5a gezeigt, bei dem das Riemenpaar 18 nicht ausgelenkt wird. Die Abstreifplatte 34' hat ebenfalls zwei parallele Schlitze, durch die das Riemenpaar 18 in Fig. 5a durchläuft, während der Wertschein 12 an der Abstreifplatte 34' hängenbleibt. Dadurch wird der Wertschein 12 aus der Aufnahmetasche entnommen. Anschließend kann die Abstreifplatte 34' um die Achse 42 in Richtung des Stapels 16 geschwenkt werden, wodurch der entnommene Wertschein 12 auf den Stapel 16 gelegt wird (Fig. 5b).

In der in Fig. 5a und 5b dargestellten Ausführungsform macht die verstellbare Abstreifplatte 34' eine Auslenkvorrichtung entbehrlich. Es ist aber auch ein Aufbau möglich, bei dem eine schwenkbare Abstreifplatte und eine Auslenkvorrichtung in Kombination verwendet werden.

Insbesondere kann eine schwenkbare Abstreifplatte 34' mit einer Auslenkvorrichtung mit Führungs- und Gleitelementen vorteilhaft kombiniert werden. Anstatt wie in Fig. 4c die Riemen 18 auf die Abstreifplatte 34 zu- zu bewegen kann beispielsweise eine schwenkbare Abstreifplatte 34' so weit in Richtung auf das Riemenpaar 18 verstellt werden, daß die Kulissensteine 60 auf die Oberkante der Abstreifplatte 34' treffen und dabei die Längskanten 21 ihrer Schlitze 19 in die Aufnehmungen 64 der Kulissensteine eingeführt werden.