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J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 2720000/0
1430173
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Einspruchsverfahren
B2
20110525
EP
02777237.5
20020927
20031219
20110525
de
de
de
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20010927
DE
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201121
20040623
200426
20070829
200735
20070427
20071129
BG
20070829
CY
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CZ
20070829
DK
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EE
20070829
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20071130
GR
20080929
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LU
20070930
MC
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NL
20070829
SK
20070829
TR
20110525
201121
D03D 15/00 20060101AFI20030416BHEP
A41H 3/00 20060101ALI20030416BHEP
A41H 3/08 20060101ALI20030416BHEP
de
VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON AIRBAGS
en
METHOD FOR PRODUCING AIRBAGS
fr
PROCEDE POUR PRODUIRE DES AIRBAGS
JP-A- 0 655 986
JP-A- 0 860 530
JP-A- 61 047 801
JP-U- 0 618 105
US-A- 3 839 637
US-A- 5 651 395
US-A- 5 685 347
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 09, 13. Oktober 2000 (2000-10-13) & JP 2000 153742 A (TOYO TIRE &RUBBER CO LTD), 6. Juni 2000 (2000-06-06)
BUSSKAMP, Heinz
Im Ortsetter 26a
79618 Rheinfelden
DE
BECKER, Michael
Adelsberg 11
79669 Zell im Wiesental
DE
ESCHBACH, Thomas
Rheinpromenade 10
79790 Rheinheim
DE
HUBER, Norbert
Salpetererstrasse 31
79713 Bad Säckingen
DE
Global Safety Textiles GmbH
101144963
28s-169-ep
Höllsteiner Strasse 25
79689 Maulburg
DE
Fischer, Matthias
et al
101009264
Wiese Konnerth Fischer Patentanwälte Partnerschaft Schertlinstrasse 18
81379 München
DE
01
20080529
1
Milliken & Company
101039319
920 Milliken Road
Spartanburg SC 29303
US
Renken, Joachim
et al
100047995
Hoffmann - Eitle Patent- und Rechtsanwälte Arabellastrasse 4
81925 München
DE
AT
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20031219
EP2002010851
20020927
de
WO2003029540
20030410
200315
20040623
200426
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von gewebten, wenigstens teilweise mehrlagigen, Airbags, sowie ein Gewebe, insbesondere für teilweise mehrlagige Airbags.
JP-2000 15372 offenbart ein Verfahren zum Herstellen von gewebten Airbags, bei dem die Airbags aus dem Airbaggewebe mit einer Schneidvorrichtung ausgeschnitten werden.
Gewebe, insbesondere für teilweise mehrlagige Airbags, werden in der Regel nach dem Weben auf Zuschneidetischen zugeschnitten. Einstückig auf Webmaschinen gewebte, teilweise mehrlagige Airbags werden "one-piece-woven airbags" oder kurz "OPW" genannt. Die Lage und die Kontur der OPW in der von der Webmaschine kommenden Gewebebahn sollen Vorgabe für eine Zuschneideanlage sein.
Bei derzeit eingesetzten Airbag-Geweben, insbesondere für OPW, auch mehrlagig konturbezogen gewebten Luftsäcken ist eine Aktion oder Tätigkeit, abgestimmt auf eine jeweils vorliegende Kontur des Luftsackes im Gewebe, nur sehr schwer möglich. Der Einfachheit halber wird in dieser Beschreibung stets von OPW gesprochen, wobei Airbag-Gewebe, gewebte Luftsäcke und OPW gemeint sind. Die gewebte einlagige Kontur hebt sich beispielsweise kaum von gewebten zweilagigen Bereichen ab, so daß diese von automatischen Erfassungssystemen nicht sicher erkannt werden können.
Damit ergibt sich beim Zuschnitt von OPW beispielsweise folgende Problematik: Bei derzeit verwendeten Zuschnittsystemen für Airbag-Gewebe erfolgt der Zuschnitt der Einzelteil- oder Zuschnittsätze wie folgt: Aus den Kundenvorgaben wird über die Dimensionierung der einzelnen Teile manuell oder automatisch zum Beispiel über ein CAD-Programm eine Programmfolge für beispielsweise eine CNC-gesteuerte Schneidanlage erstellt, die beschreibt, wie die einzelnen Teile aus dem Airbag-Gewebe heraus geschnitten werden sollen. Das Schneiden erfolgt unabhängig vom jeweiligen Zustand des Gewebes, d.h. das Schneidelement bewegt sich relativ zu einem Referenzpunkt der Schneidanlage, unabhängig davon, wie und wo das Schneidgut der Anlage tatsächlich vorliegt. Das hat zur Folge, daß Abweichungen des Gewebes, insbesondere der Abmessungen von OPW nicht automatisch berücksichtigt werden können bzw. Anpassungen ein manuelles Eingreifen in die Programmfolge erforderlich machen, was in der Regel mit einem Maschinenstop, mit hohem Zeit- und damit Kostenaufwand für die Anpassung und bei (unter Umständen nicht korrekter) Programmweiterführung mit einem hohen Anteil an Ausschuß verbunden sein kann. Insbesondere bei OPW können deshalb, auch wegen unterschiedlicher maßlicher Abweichungen der jeweiligen Gewebepartien, insbesondere bei Artikeln mit äußerst kritischen Konturen, hohe Ausschußraten durch Konturverletzungen der Webkontur oder Einschnitte in eine Luftsackkammer bzw. Unter- oder Überschreitungen der vorgegebenen Toleranzen von der Schneidkante zu den Webkonturen auftreten.
Bei den in den o. g. Zuschnittsystemen im Einsatz befindlichen Online-Meßsystemen lassen sich Messungen an unausgeschnittenen OPW im Airbag-Gewebe an definierten Stellen nicht sicher durchführen, da die Webkonturen nicht sicher erkannt werden können. Zur Ermittlung der Werte müssen die Messungen, mit erheblichen Personalaufwand manuell durchgeführt werden.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Herstellen von gewebten, insbesondere wenigstens teilweise mehrlagigen, Airbags, sowie ein Gewebe vorzuschlagen, wobei die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile vermieden oder zumindest stark reduziert werden.
Die Aufgabe wird zum einen durch ein Verfahren nach Anspruch 1, zum anderen durch ein Gewebe gemäß Anspruch 2 gelöst. Das erfindungsgemäße Verfahren enthält folgende Verfahrenschritte:
1. a) Vorbereiten der Kettfäden in der Schärerei, wobei als Kennfäden geeignete Kettfäden für maschinenlesbare Markierungen bereits in der Kettschar untergebracht werden,
2. b) Weben des Airbaggewebes, wobei als Kennfäden geeignete Schußfäden für maschinenlesbare Markierungen über wenigstens einen Teil der Tuchbreite eingewebt werden,
3. c) Ausschneiden der Airbags aus dem Airbaggewebe mit einer Schneidvorrichtung, wobei die Schneidvorrichtung von den eingewebten maschinenlesbaren Markierungen geführt wird.
Diese Verfahrensweise hat den großen Vorteil, daß durch die eingebrachten Markierungen sichergestellt wird, daß die dadurch erreichten Fixpunkte im Gewebe von Leseeinrichtungen maschinell gelesen und in nachfolgenden Prozeßschritten stets sicher erreicht werden. Mit diesem Verfahren, das jegliche gewünschte Position und Häufigkeit von Markierungen ermöglicht, ist man in der Lage, sowohl Kontur- als auch Dimensionsabweichungen in und zwischen den einezelnen in der Webbahn befindlichen Airbags beim Zuschnitt auszugleichen und darüberhinaus Fixpunkte nachfolgender Prozeßschritte sicher setzen zu können, und dies unabhängig von der Tatsache, daß ein Textil lebt und jede Airbagvariante andere Anforderungen setzt.
Das erfindungsgemäße Verfahren, ist gekennzeichnet durch maschinenlesbare Markierungen zur Erkennung bestimmter Gewebepartien. Dabei werden Markierungen, beispielsweise einzelne oder mehrere farblich, durch Struktur, Material oder in sonst einer Weise vom Airbaggewebe sich unterscheidende Fäden, sogenannte Kennfäden, während dem Webprozeß eingewoben. Diese Kennfäden oder Markierungen ermöglichen in vorteilhafter Weise über definierte Soll-Abstände zueinander und die festgelegte Soll-Anordnung, bezogen auf einen OPW, in Verbindung zu den jeweiligen Ist-Abständen und der Ist-Anordnung, einen Rückschluß über die Form und/oder Größe und/oder Ausrichtung und/oder Verzug des zugeschnittenen OPW oder den OPW im ungeschnittenen Airbaggewebe, bzw. bieten Aufschluß über die Form und/oder Größe und/oder Ausrichtung und/oder Verzug des Zuschnitteils nach dem Schneidprozeß in folgenden Verfahrensschritten.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Im folgenden wird die Erfindung in beispielhafter Weise anhand eines Herstellungsvorgangs für einen OPW beschrieben.
Beim Vorbereiten der Kettfäden in der Schärerei, werden als Kennfäden geeignete Kettfäden für maschinenlesbare Markierungen bereits in der Kettschar untergebracht. Beim Weben des Airbaggewebes, werden als Kennfäden geeignete Schußfäden für maschinenlesbare Markierungen über wenigstens einen Teil der Tuchbreite eingewebt. Beim folgenden Ausschneiden der Airbags aus dem Airbaggewebe mit einer Schneidvorrichtung, wird die Schneidvorrichtung von den eingewebten maschinenlesbaren Markierungen geführt.
Vor dem oder während dem Schneiden werden über ein entsprechendes System die Ist-Positionen dieser Fäden oder Markierungen ermittelt und mit den in einer Programmfolge für das Schneiden von OPW- oder Airbagteilen gespeicherten Soll-Positionen verglichen und die Differenzen für eine automatische Anpassung des Schneidprogramms (z.B. Resizing) verwendet.
Es sind deshalb keine zeit- und damit kostenaufwendige manuelle Eingriffe mehr erforderlich. Über diese automatische Anpassung können engste maßliche Toleranzen eingehalten und äußerst kritische Konturen gefertigt werden. Maßliche Abweichungen innerhalb eines Webstückes oder zwischen einzelnen Webstücken können vor oder während des Schneidprozesses berücksichtigt werden. Dadurch wird der Anteil nichtverwendbarer Teile aufgrund von Konturverletzungen wesentlich reduziert.
Im folgenden wird die Erfindung in beispielhafter Weise anhand einer Maßerfassungsvorgangs für einen OPW beschrieben.
Die sehr personalintensive Vermessung der OPW, ungeschnitten im Airbag-Gewebe oder während oder nach dem Schneidprozeß, kann automatisch erfolgen. Die sich von dem OPW- bzw. Airbagmaterial abhebenden Kennfäden oder Markierungen können über ein Erfassungssystem erfaßt und der Status des OPW in Bezug auf die Form und/oder Größe und/oder Ausrichtung und/oder Verzug, über die Anordnung der Kennfäden oder Markierungen festgestellt werden. Die ermittelten Daten über die jeweils vorliegende Ware erlauben Rückschlüsse über den jeweiligen Zustand des OPW.
Im folgenden werden zwei Beispiele des Gewebes kurz beschrieben.
Fig. 1 zeigt schematisch einen Gewebeausschnitt mit aufgedruckten Markierungen der nicht unter die beansprüchte Erfindung fällt.
Fig. 2 zeigt schematisch einen Gewebeausschnitt mit eingewebten Markierungen.
In den Ausführungsbeispielen sind zwei Varianten von Markierungen gezeigt. Fig. 1 zeigt ein OPW Gewebe 1 mit aufgedruckten Markierungen 2, die auf die gewebte Kontur 4 abgestimmt sind.
Fig. 2 zeigt ein OPW-Gewebe 1a in dem gegenüber dem Grundmaterial andersartige Kennfäden 2a, vor oder während des Webprozesses, eingebracht wurden, die auf die gewebten Konturen 4a abgestimmt sind.
Die vor, während oder nach dem Webprozeß auf das Gewebe oder die gewebte Kontur eines OPW abgestimmten auf- oder eingebrachten Markierungen, z.B. durch Aufdruck oder Kennfäden, dienen zur Anpassung nachfolgender Prozesse auf die Webkontur oder das Gewebe als Referenzpunkte, insbesondere zur Erkennung von gewebten Konturen der OPW und die darauf abgestimmte Korrektur der nachfolgenden Prozeßschritte.
1. Verfahren zum Herstellen von gewebten, wenigstens teilweise mehrlagigen, Airbags, das folgende Verfahrenschritte enthält:
a) Vorbereiten der Kettfäden in der Schärerei, wobei als Kennfäden (2a) geeignete Kettfäden für maschinenlesbare Markierungen bereits in der Kettschar untergebracht werden,
b) Weben des Airbaggewebes, wobei als Kennfäden (2a) geeignete Schußfäden für maschinenlesbare Markierungen über wenigstens einen Teil der Tuchbreite eingewebt werden,
c) Ausschneiden der Airbags aus dem Airbaggewebe mit einer Schneidvorrichtung, wobei die Schneidvorrichtung von den eingewebten maschinenlesbaren Markierungen geführt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß farbige Kett- und Schußfäden (2a) eingewebt werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß leitfähige Kett- und Schußfäden (2a) eingewebt werden.
1. A method of producing woven air bags, configured multi-ply at least in part, comprising the steps:
a) preparing the warp threads in the warping shop so that warp threads suitable as marker threads (2a) for machine-readable markers are already included in the warp,
b) weaving the air bag fabric so that weft threads suitable as marker threads (2a) for machine readable markers are included in the weave of at least part of the cloth width,
c) cutting out the air bag from the air bag fabric with a cutting device, the cutting device being guided by said machine-readable markers included in the weave.
2. The method of claim 1, characterized in that colored warp and weft threads (2a) are included in the weave.
3. The method of claim 1 or 2, characterized in that conductive warp and weft threads (2a) are included in the weave.
1. Procédé pour la fabrication d'airbags tissés, au moins partiellement a deux couches, qui comporte les étapes de procédé suivantes:
(a) préparer les fils de chaîne dans l'atelier d'ourdissage, des fils de chaîne adaptés comme fils repères (2a) pour des marquages lisibles à la machine étant déjà insérés dans l'ensemble de fils de chaîne,
(b) tisser le tissu d'airbag, des fils de trame adaptés comme fils repères (2a) pour des marquages lisibles a la machine étant intégrés au moins dans une partie de la largeur du drap,
(c) découper les airbags à partir du tissu d'airbag avec un dispositif de coupure, le dispositif de coupure étant guidé par les marquages lisibles à la machine.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que des fils de chaîne et de trame (2a) de couleur sont intégrés.
3. Procédé selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que des fils de chaîne et de trame (2a) conducteurs sont intégrés.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- JP
2000015372
A
[0002]